DE102005030006A1

DE102005030006A1 - Briefkasten oder Briefkastenanlage

Info

Publication number: DE102005030006A1
Application number: DE200510030006
Authority: DE
Inventors: Matthias Scholz; Günther Lederer; Andreas Eilmes
Original assignee: Erwin Renz Metallwarenfabrik GmbH and Co KG
Current assignee: Erwin Renz Metallwarenfabrik GmbH and Co KG
Priority date: 2005-06-17
Filing date: 2005-06-17
Publication date: 2006-12-28

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Briefkasten oder eine Briefkastenanlage mit einem Briefkastengehäuse, welches einen Einwurfschlitz aufweist und der Einwurfschlitz mittels einer um eine Schwenkachse verschwenkbaren Klappe verschließbar ist, wobei an der Rückseite der Klappe ein Riegel vorgesehen ist, über welchen die Klappe in der Schließlage verriegelbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Briefkasten oder eine Briefkastenanlage mit einem Briefkastengehäuse, welches einen Einwurfschlitz aufweist und der Einwurfschlitz mittels einer um eine Schwenkachse verschwenkbaren Klappe verschließbar ist.

Briefkasten oder Briefkastenanlagen, welche mit einem oder mehreren Briefkastengehäusen ausgestattet sind, weisen in der Regel einen Einwurfschlitz auf. Dieser Einwurfschlitz kann permanent offen sein, ist jedoch, vor allem zum Schutz gegen Eindringen von Wasser, in der Regel mit einer Klappe verschlossen. Diese Klappe kann verschieblich befestigt sein, sodass sie aufgeschoben werden muss, um den Einwurfschlitz freizugeben, meist ist die Klappe jedoch über eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert, sodass sie nach außen oder nach innen aufschwenkbar ist. Bei üblichen Hausbriefkästen ist die Klappe nach außen aufschwenkbar.

Es besteht oftmals die Anforderung, die Freigabe des Einwurfschlitzes zu verhindern, sodass der Briefkasten nicht zugänglich ist. Dies ist zum Beispiel der Fall bei einem Neubau, bevor die Wohnungen bezogen werden, im Falle eines Umzugs, wenn die Wohnungen noch nicht wiederbezogen sind, oder eventuell zu Urlaubszeiten. Hierdurch soll verhindert werden, dass der Briefkasten mit Werbe- oder Reklamemüll angefüllt wird. Mitunter werden hierfür die Briefkasten an der Außenseite mit einem Klebeband derart verklebt, dass die Klappe nicht mehr geöffnet werden kann. Dies sieht nicht nur unästhetisch aus, sondern es besteht auch die Gefahr, dass beim Entfernen des Klebebandes der Lack des Briefkastens beschädigt wird oder Klebstoff an der Oberfläche des Briefkastens verbleibt, der dann mühsam entfernt werden muss.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Briefkasten oder eine Briefkastenanlage bereitzustellen, bei welchem bzw. welcher der Zugang zum Briefkastengehäuse verhindert werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einem Briefkasten oder einer Briefkastenanlage der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Rückseite der Klappe ein Riegel vorgesehen ist, über welchen die Klappe in der Schließklappe verriegelbar ist.

Beim erfindungsgemäßen Briefkasten kann der Einwurfschlitz über die Klappe selbst dadurch verschlossen werden, dass an der Rückseite der Klappe ein Riegel betätigt wird. Diese verriegelte Klappe kann von außen nicht mehr geöffnet werden. Zum Verriegeln der Klappe wird die Briefkastentür geöffnet und an der Rückseite der Klappe der Riegel vorgelegt. Dieser übergreift den Rand des Einwurfschlitzes und stützt sich an der Rückseite der Vorderfront, in der Regel der Briefkastentür ab.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Riegel ein Schubriegel. Derartige Schubriegel sind hinreichend bekannt. Diese weisen zwei Endlagen auf, wobei in der einen Endlage des Schubriegels dieser vollständig hinter der Klappe liegt und in der anderen Endlage teilweise über den Rand der Klappe vorsteht und die Rückseite der Vorderfront des Briefkastens hintergreift.

Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist der Riegel als Schwenkriegel ausgebildet und kann durch Verdrehen oder Verschwenken aus seiner Ruhelage hinter der Klappe in seine Arbeitslage verbracht werden, in welcher er die Klappe seitlich übergreift und die Vorderfront des Briefkastens hintergreift. Zum Verschieben oder Verschwenken des Riegels weist dieser eine geeignete Handhabe auf.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Riegel an dem Abschnitt der Klappe angeordnet, der nach außen geschwenkt wird. Bei vorgeschobenem Riegel wird dadurch verhindert, dass dieser Abschnitt der Klappe nicht mehr nach außen auf geschwenkt werden kann, da die Schwenkbewegung durch den Riegel blockiert wird. Ein derartiger Riegel besitzt den wesentlichen Vorteil, dass er von außen nicht sichtbar ist, da er lediglich die Rückseite der Vorderfront hintergreift.

Bevorzugt ist der Riegel mit maximalem Abstand zur Schwenkachse an der Rückseite der Klappe angeordnet. Dabei kann der Riegel an der vertikal verlaufenden Seitenkante befestigt sein. Dies hat den Vorteil, dass er bei aufgeklappter Klappe sich nicht als störend und den Einwurf von Postsendungen behindernd auswirkt.

Insbesondere bei breit ausgeführten Klappen sind zwei Riegel vorgesehen, die an einander gegenüberliegenden Seitenkanten angeordnet sind. Die Klappe wird symmetrisch verriegelt was den Vorteil hat, dass sie an einer Ecke nicht aufgebogen werden kann.

Um die Position des Riegels über einen längeren Zeitraum zu gewährleisten, weist der Riegel fixierbare Endstellungen auf.

Erschütterungen, Vibrationen oder auch Manipulationen von außen wird dadurch gezielt entgegengewirkt.

Dabei ist bei einem Ausführungsbeispiel der Riegel in seinen Endstellungen selbsttätig blockiert, indem er in diesen Endstellungen zum Beispiel verrastet. Bei einer anderen Ausführungsform ist der Riegel in seiner Endstellung mittels einer Fixiervorrichtung arretierbar, wobei als Fixiervorrichtung zum Beispiel eine Klemmschraube vorgesehen ist.

Um nicht störend zu wirken, ist der Riegel in die Klappe integriert. Vom Riegel selbst ist dann lediglich noch die Handhabe bzw. das Bedienelement sichtbar, wobei dieses insbesondere mit der Rückseite der Klappe fluchtet.

Zur Reduzierung von Bauteilen weist die Klappe eine Aufnahme für den Riegel auf. Hierdurch bedarf es keines Riegelhalters, da die Klappe selbst als Riegelhalter und Führung für den Riegel dient. Hierdurch wird auch die Möglichkeit geschaffen, dass der Riegel nachrüstbar und/oder austauschbar befestigt ist. Ein derartiger Briefkasten kann zum Beispiel ohne Riegel auf den Markt gebracht werden, wobei der Benutzer dann bei Bedarf den Riegel nachrüsten kann.

Je nach Anforderung besteht der Riegel aus Kunststoff oder Metall. Ein Kunststoffriegel wirkt geräuschdämpfend, wohingegen ein Riegel aus Metall höherer Kräfte aufnehmen kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung zwei besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele im einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der Zeichnung zeigen:
1 eine erste perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung;
2 eine zweite perspektivische Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung;
3 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung;
4 einen Abschnitt der Klappe gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
5 eine Ansicht auf die Rückseite der Klappe; und
6 eine perspektivische Ansicht des Riegels gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
In der 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 eine Vorderfront eines Briefkastens oder einer Briefkastenanlage bezeichnet, wobei die Vorderfront 10 auch teil einer Briefkastentür sein kann. Diese Vorderfront 10 besitzt einen als Einwurfschlitz 12 dienenden Ausschnitt, der von einer Klappe 14 verschlossen wird. Die Klappe 14 ist in der 1 in aufgeschwenkter Lage dargestellt. An der Vorderfront 10 sind zwei Lager 16 nach hinten, d.h. zur Innenseite hin ausgestellt, an denen eine Schwenkachse 18 befestigt ist, um welche die Klappe 14 in Richtung des Pfeils 20 verschwenkbar ist. Am vertikalen Seitenrand 22 der Klappe 14 ist ein Riegel 24 erkennbar, der nachfolgend im Detail beschrieben wird. Mittels des Riegels 24 ist die Klappe 14 in ihrer zugeschwenkten Lage an der Vorderfront 10 derart verriegelbar, dass der Einwurfschlitz 12 gegen Verschwenken blockiert ist.
Die 2 zeigt eine andere perspektivische Darstellung der Vorderfront 10 mit Klappe 14, wobei erkennbar ist, dass die Klappe 14 hohl ausgeführt ist und im Hohlraum 26 das Riegelelement 28 gelagert ist. Aus dem Hohlraum 26 ragt lediglich das Bedienelement 30 hervor, sodass der Riegel 24 von der Rückseite der Klappe 14 aus betätigbar ist.
In der 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, wobei die Klappe 14 ihre Schließlage einnimmt. Im Bereich des Seitenrandes 22 befindet sich der Riegel 24, der jedoch nicht als Schubriegel wie beim Ausführungsbeispiel der 1 und 2 sondern als Schwenkriegel ausgebildet ist, dessen scheibenförmiges Riegelelement 28 exzentrisch um eine Schwenkachse 32 angeordnet ist. Die Schwenkachse 32 dient als Bedienelement 30 und besitzt einen Schlitz, in welchen ein geeignetes Werkzeug eingreifen kann. Bei der in der 3 dargestellten Riegellage des Riegels 24 übergreift das Riegelelemente 28 den Rand des Einwurfschlitzes 12 und hintergreift die Rückseite 34 der Vorderfront 10.
Der in der 4 dargestellte Ausschnitt der Klappe 14 zeigt deutlich den Hohlraum 26, in welchem der Riegel 24 befestigt ist. Das Riegelelement 28 ist als Kreisscheibe ausgeführt und das Bedienelement 30 dient gleichzeitig zur Befestigung des Riegels 24 an der Klappe 14.
In der 5 ist die Rückseite 34 einer Klappe 14 dargestellt, wobei im Bereich der beiden Seitenränder 22 Ausschnitte 36 und 38 wiedergegeben sind. Der Ausschnitt 36 dient zur Festlegung des in den 3 und 4 dargestellten schwenkbaren Riegels 24, wohingegen der Ausschnitt 38 zur Aufnahme des in den 1, 2 und 6 dargestellten verschiebbaren Riegels 24 dient. Der verschiebbare Riegel 24, der in der 6 vergrößert wiedergegeben ist, besitzt einen verjüngten Abschnitt 40, der in der Riegelstellung und in der Offenstellung des Riegels 24 in den beiden Verengungen 42 des Ausschnitts 38 festgehalten wird. Beim Verschieben des Riegels 24 gleitet dieser auf einem Gleitschuh 44, welcher sich im Hohlraum 26 befindet und eine der Weite des Hohlraums 26 entsprechende Dicke aufweist. Über das Bedienelement 30, welches die Rückseite 34 der Klappe 14 überragt, ist der Riegel 24 einfach bedienbar. Außerdem besitzt das Riegelelement 28 eine Auflaufschräge 46, welche das Aufschieben des Riegelelements 28 auf und hinter die Vorderfront 10 erleichtert. Abschrägungen 48 sind an der Unterseite des Bedienelements 30 und an der Oberseite des Gleitschuhs 44 vorgesehen, wodurch das Einsetzen des Riegels 24 in den Ausschnitt 38 erleichtert wird.
Mit einem derartigen Riegel 24, der einfach nachgerüstet werden kann, kann die Klappe 14 derart an der Vorderfront 10 verriegelt werden, dass der Einwurfschlitz 12 blockiert ist. Der Riegel 24 ist an der Vorderseite der Klappe 14 nicht erkennbar.

Claims

Briefkasten oder Briefkastenanlage mit einem Briefkastengehäuse, welches einen Einwurfschlitz (12) aufweist und der Einwurfschlitz (12) mittels einer um eine Schwenkachse (18) verschwenkbaren Klappe (14) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (34) der Klappe (14) ein Riegel (24) vorgesehen ist, über welchen die Klappe (14) in der Schließlage verriegelbar ist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) ein Schwenk- oder Schubriegel ist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) an dem Abschnitt der Klappe (14) angeordnet ist, der nach außen geschwenkt wird.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) an der vertikal verlaufenden Seitenkante (22) angeordnet ist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Riegel (24) vorgesehen sind, die an einander gegenüberliegenden Seitenkanten (22) angeordnet sind.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) fixierbare Endstellungen aufweist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) in seinen Endstellungen selbsttätig blockiert.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel in seiner Endstellung mittels einer Fixiervorrichtung arretierbar ist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung eine Klemmschraube ist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) in die Klappe (14) integriert ist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) mit der Rückseite (34) der Klappe (14) fluchtet.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (14) eine Aufnahme oder einen Ausschnitt (36, 38) für den Riegel (24) aufweist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) nachrüstbar und/oder austauschbar ist.
Briefkasten oder Briefkastenanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) aus Kunststoff oder Metall besteht.