DE102005038437A1

DE102005038437A1 - Zündvorrichtung für einen Motor, insbesondere in einem Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102005038437A1
Application number: DE200510038437
Authority: DE
Inventors: Wei Fu
Original assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Current assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date: 2005-08-12
Filing date: 2005-08-12
Publication date: 2007-02-15
Also published as: CN101287629B; US7921824B2; BRPI0614559A2; US20100132646A1; BRPI0614559B1; CN101287629A; WO2007019909A1

Abstract

Bei einer Zündvorrichtung gibt es einen manuell betätigbaren Schieber, der über eine Kulissensteuerung die gewünschte Arbeitslage des Schiebers bestimmt. Eine solche Kulissensteuerung besteht einerseits aus einer Kurve und andererseits aus einem darin geführten Stift. Zur Zündvorrichtung gehört auch noch ein mit dem Motor elektrisch verbundener Zündschalter, der in Abhängigkeit von der translatorischen Bewegung des Schiebers in verschiedene Schaltstellungen umsteuerbar ist. Es wird vorgeschlagen, den Zündschalter als Drehschalter auszubilden, der ein Eingangsglied zum Schalten seiner Kontakte aufweist. Der Rotor ist im Gehäuse drehgelagert und drehfest mit dem Eingangsglied des Zündschalters verbunden. Der Rotor bildet einen Teil der Kulissensteuerung, die wenigstens zwei Raststellungen für mindestens zwei stabile Arbeitslagen des Schiebers aufweist. Bei Betätigung des Schiebers wandelt die Kulissensteuerung die translatorische Bewegung des Schiebers in eine rotatorische Bewegung des Drehschalters um (Fig. 2).

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Zündvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Hier gibt es einen manuell betätigbaren Schieber in einem ortsfesten Gehäuse, der durch eine Rückstellkraft normalerweise in einer Ruhelage gehalten wird, von dort aber in eine von mehreren Arbeitsstellungen translatorisch bewegt werden kann, um einen mit dem Motor elektrisch verbundenen Zündschalter aus einer Ausschaltstellung in eine oder mehrere Einschaltstellungen umzusteuern, die zueinander wirkunterschiedlich sind.

Aus 13 bis 19 der DE 102 33 511 A1 ist eine zweiteilige Kulissensteuerung vorgesehen, welche die gewünschte Arbeitslage des Schiebers bestimmt. Diese besteht aus einem im Schieber sitzenden Stift und aus einer in der Innenfläche des Gehäuses vorgesehenen herzförmigen Kurve, worin mindestens zwei Raststellungen für zwei Lagen des Schiebers vorgesehen sind. Der Zündschalter ist dort in den Schieber integriert und führt eine translatorische Bewegung zwischen seiner Ausschaltstellung in eine von mehreren zueinander wirkunterschiedlichen Einschaltstellungen aus. Dazu ist eine Sonderkonstruktion des Zündschalters erforderlich, der dort in das Gehäuse des Schiebers integriert ist. In einem solchen integrierten Zündschalter lassen sich keine hohen Lastströme schalten.

Bei Zündvorrichtungen anderer Art wird ein mechanischer Schlüssel in ein drehbares Zündschloss eingesteckt, welches mittelbar oder unmittelbar mit einem als Drehschalter ausgebildeten Zündschalter gekuppelt ist. Ausgehend von einer Nullposition lässt sich dort ein Zylinderkern des Schließzylinders in verschiedene Arbeitspositionen rotativ bewegen, wodurch der Drehschalter in entsprechende, zueinander winkelversetzte Einschaltstellungen seiner Kontakte überführt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zündvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, dessen Bestandteile auch bei Zündvorrichtungen anderer Art nutzbar sind, wodurch eine preiswerte Fertigung hoher Stückzahlen erreicht wird. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Obwohl bei der erfindungsgemäßen Zündvorrichtung der Schieber eine translatorische Bewegung im Gehäuse ausführt, kann der zugehörige Zündschalter dennoch als Drehschalter ausgebildet sein, der zur Schaltbetätigung seiner Kontakte eine rotatorische Bewegung ausführt. Dies bewirkt ein besonders ausgebildeter Rotor, der zwischen dem Schieber und dem Drehschalter ist nämlich ein Rotor im Gehäuse drehgelagert ist. Der Rotor ist mit der Eingangswelle vom Zündschalter drehfest verbunden und trägt zugleich einen Teil der genannten Kulissensteuerung vom Schieber, nämlich entweder die herzförmige Kurve oder den darin geführten Stift. Dadurch ist der Rotor ein „Wandler", der bei einer Betätigung des Schiebers dessen translatorische Bewegung in eine rotatorische Bewegung des Drehschalters umwandelt. Damit ist es möglich, den Zünd-Drehschalter in so großen Stückzahlen herzustellen, dass er nicht nur bei Vorrichtungen mit rotatorisch beweglichen Betätigern, sondern auch bei Vorrichtungen der vorliegenden Art mit translatorisch beweglichem Schieber benutzt werden kann. Im Drehschalter lassen sich über den Rotor hohe Lastströme schalten. Der Rotor distanziert nämlich den manuell zu betätigenden Schieber vom Drehschalter.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, von denen die 1 bis 10 ein erstes Ausführungsbeispiel veranschaulichen. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Zündvorrichtung,
2 einen Axialschnitt durch die Vorrichtung längs der Schnittlinie II – II von 1,
3 einen Teilschnitt lediglich durch das Gehäuse der in 1 gezeigten Vorrichtung in ebenfalls perspektivischer Ansicht,
4 eine zu 3 analoge perspektivische Ansicht der wichtigsten Bestandteile im Inneren des Gehäuses der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
5 bis 8 vier unterschiedliche translatorische Lagen eines in der Vorrichtung vorgesehenen Schiebers,
9 eine vergrößerte Seitenansicht eines in der Vorrichtung vorgesehenen Rotors mit einer ebenen Abwicklung der dort vorgesehenen Kurve einer Kulissensteuerung und
10 einen Querschnitt durch die Welle des Rotors, wobei seine verschiedenen Drehlagen eingezeichnet sind.
In den letzten beiden Figuren ist ein Bestandteil einer alternativ ausgebildeten Zündvorrichtung gezeigt, nämlich
11a in einer der 9 entsprechenden Darstellung die eine Seite eines abgewandelt ausgebildeten Rotors und
11b den gleichen Rotor von 11a, aber in einer gegenüberliegenden Seitenansicht.
Die wichtigsten Bestandteile im Inneren der Vorrichtung sind aus 4 in Verbindung mit 2 zu sehen. In einem Gehäuse 10 ist ein Schieber 20 translatorisch bewegbar. Im Gehäuse ist ein Rotor 30 drehgelagert, dessen Rotationsachse 31 koaxial mit einer Drehachse 41 eines Drehschalters 40 ausgerichtet ist. Der Drehschalter 40 besitzt ein eigenes in sich geschlossenes Schaltergehäuse 42, das in einer Gehäuseverlängerung 11 aufgenommen ist. Wie 2 erkennen lässt, ist der Rotor 30 bereichsweise als Buchse ausgebildet, wobei das Buchseninnere 32 zur Aufnahme eines im Schieber 20 vorgesehenen Kernstücks 21 dient.
Letzteres hat eine mittelbare Lagerfunktion des Schiebers 30 im Gehäuse 10. Durch das eingreifende Kernstück 26 lagert der Schieber 20 das eine zylindrische Ende des Rotors 30 im Gehäuse 11. Der Rotor 30 besitzt gegenüberliegend eine Ausgangswelle 33, die unmittelbar im Gehäuse 10 gelagert und, wie 2 verdeutlicht, drehfest mit dem entsprechenden Eingangsglied 43 vom Drehschalter 40 verbunden ist.
Der Schieber 20 steht unter der Wirkung einer durch den Pfeil 22 in 2 veranschaulichten Rückstellkraft, die von einer den Rotor 30 umschließenden wendelartige Druckfeder 23 erzeugt wird. Die wendelartige Druckfeder 23 befindet sich im Gehäuse. Außerdem befindet sich zwischen dem Gehäuse 10 und dem Rotor 30 eine Schenkelfeder 12, die für eine definierte Ausgangs-Drehposition des Rotors 30 und damit des mit ihm drehfest verbundenen Eingangsglied 43 vom Drehschalter 40 dient. In der Ausgangsdrehposition des Rotors 30, die in den 2 bis 4 gezeigt ist, nehmen die Kontakte im Drehschalter 40 eine Ausschaltstellung ein. An den Drehschalter 40 ist nämlich ein in den Zeichnungen nur symbolisch verdeutlichter Motor 50 eines Kraftfahrzeugs elektrisch angeschlossen. In der Ausgangsposition des Rotors 30 erhält der Motor 50 keinen elektrischen Strom.
In der axialen Mitte seines Kernstücks 26 hat der Schieber 20 eine axiale Aufnahme 24 für einen aus den 5 bis 8 im Einsteckzustand dargestellten elektronischen Schlüssel 14. Der Schlüssel 14 besitzt eine elektronische Codierung in Form eines Transponders, die ihn zu einem „Identifikationsgeber" macht und erlaubt ihn als Nachweis der Betätigungsberechtigung für den Schieber 20 zu nutzen.
Der Schieber 20 besitzt eine am besten aus 2 entnehmbare radiale Kammer 29, welche die axiale Aufnahme 24 kreuzt. In dieser Kammer 29 befindet sich ein querverschieblicher Sperrriegel 15, der unter der Wirkung einer Druckfeder 13 steht. Im Gehäuse 10 befindet sich ein Mikroschalter 16, der mit einem bei 60 in 2 symbolisch angedeuteten Identifikationsgeber 60 elektrisch verbunden ist. Im Normalfall wird der Sperrriegel 15 von seiner Druckfeder 13 in seiner aus 2 ersichtlichen Sperrlage gehalten, wo die Schlüsselaufnahme 24 geschlossen und ein Betätiger 17 des Mikroschalters 16 eingedrückt ist.
Wenn aber der Schlüssel 14 im Sinne des Pfeils 18 in den Schieber 20 eingesteckt wird, dann wird der Sperrriegel 15 gegen die Kraft seiner Druckfeder 13 zurückgeschoben und gibt den Betätiger 17 vom Mikroschalter 16 frei. Dies meldet der Mikroschalter 16 dem Identifikationsnehmer 60 im Fahrzeug, der dann mit dem elektronischen Schlüssel 14 monodirektional oder bidirektional kommuniziert. Es erfolgt eine Code-Abfrage des im Schlüssel befindlichen Transponders. Ist die Kommunikation erfolgreich, so schaltet der Identifikationsnehmer 60 über eine Steuereinrichtung die elektrischen Verbindungen zum Motor 50 des Fahrzeugs frei. Dann ist der Berechtigungsnachweis für die Betätigung des Schiebers erbracht, der dann in folgender besonderer Weise die diversen Einschaltstellungen im Drehschalter 40 bewirkt.
Wie am besten aus den 5 bis 8 ersichtlich ist, kann der Schieber 20 vier hubunterschiedliche Lagen einnehmen, die durch jeweils eine Hilfslinie 20.0 bis 20.3 gekennzeichnet sind. Die 5 zeigt eine Ruhelage 20.0 des Schiebers 20, die einerseits durch die bereits erwähnte Rückstellkraft 22 und andererseits durch Endanschläge 19 mit dem Gehäuse 10 bestimmt ist. Diese Ruhelage 20.0 liegt auch in den 2 bis 4 vor. Durch unterschiedlich große Eindrückbewegungen im Sinne der Pfeile 44.1 bis 44.3, die auf den Kopf des Schlüssels 14 ausgeübt werden, gelangt der Schieber 20 aus seiner Ruhelage 20.0 von 5 in drei unterschiedliche Arbeitslagen 20.1 bis 20.3 gemäß 6 bis 8. An der Fixierung dieser Arbeitslagen 20.1 bis 20.3 ist eine besondere Kulissensteuerung 45 beteiligt, die eine doppelte Funktion hat.
Die Kulissensteuerung 45 besteht aus zwei miteinander wechselwirkenden Teilen 25, 35. Der eine Teil der Kulissensteuerung 45 ist eine doppelherzförmige Kurve 35, die, wie am besten aus 4 zu entnehmen ist, auf der zylindrischen Mantelfläche 34 des Rotors 30 angeordnet ist. Der andere Teil der Kulissensteuerung 45 besteht aus einem Stift 22, der in die kanalförmige Kurve 35 eingreift und dort geführt wird. Dies ist am besten aus 9 zu erkennen.
In 9 ist der Rotor 30 mit einer ebenen Abwickelung der auf ihm befindlichen Kurve 35 dargestellt. In der Ruhelage 20.0 des Schiebers 20 nimmt der dort sitzende Stift 25 die in 9 mit 25.0 gekennzeichnete Ausgangsposition ein. In 9 sind mit 25.1 bis 25.3 auch die Lage des Stifts 25 in den drei Arbeitslagen 20.1 bis 20.3 des Schiebers 20 gemäß 6 bis 8 veranschaulicht. Aus Gründen einfacherer Darstellung der Verhältnisse sind in 9 die Bewegungen in kinematischer Umkehr wiedergegeben. Aufgrund der in 4 erläuterten translatorischen Bewegung 26 des Schiebers 20 kann sich der in ihm sitzende Stift 25 auch nur translatorisch bewegen im Sinne des in 9 gepunktet dargestellten achsparallelen Bewegungspfeils 27. In 9 sind die Bewegungsverhältnisse in kinematischer Umkehr dargestellt, nämlich so, als ob die Kurve 35 ruht und der Stift 25 entlang der Kurve 35 sich bewegt. Dann ergeben sich die in 9 strichpunktiert veranschaulichten Wege 37.1 bis 37.5. Das läuft in folgender Weise ab.
(n der Ruhelage des Schiebers 20 gemäß 5 befindet sich der Stift 25 in der Ausgangsposition 25.0 von 9. Wird dann, gemäß 6 eine erste Eindruckbetätigung 44.1 bewirkt, so läuft der Stift 25 an der in 9 gekennzeichneten ersten Neigungsfläche der Kurve 35 entlang und beschreibt dabei den in 9 mit 37.1 gekennzeichneten Weg. Dieser Weg 37.1 führt den Stift in die Arbeitsposition 25.1 von 9, wo sich aufgrund einer Hinterschneidung der Kurve 35 eine erste Raststellung 38.1 für den Stift 25 befindet. Das führt zu einer definierten Arbeitslage 20.1 des Schiebers 20 gemäß 6. Daraus ergibt sich der in 6 und in 9 mit 28.1 gekennzeichnete Hubweg des Schiebers 20.
Die vorgenannte erste Funktion des Rotors 30 besteht darin, dass der Stift 25 aufgrund des Kurvenprofils der auf ihm befindlichen Kurve 35 der Kulissensteuerung 45 in einer ersten Arbeitsposition 25.1 vorläufig arretiert wird. Die zweite Funktion des Rotors 30 besteht aber darin, dass dieser axiale Hubweg 28.1 des Schiebers 20 in einen entsprechenden, aus 10 erkennbaren Winkelbetrag 39.1 in eine Rotationsbewegung umgewandelt wird, die in den 2, 9 und 10 durch einen Drehpfeil 36 veranschaulicht ist. Der drehfest mit dem Rotor 30 verbundene Drehschalter wird dadurch aus einer durch die Hilfslinie 40.0 in 10 verdeutlichten Ausschaltstellung 40.0 in eine erste Einschaltstellung 40.1 von 10 überführt. Dann befinden sich die Kontakte des Drehschalter 40 in einer sogenannten „Zündposition", wo verschiedene elektrische Aggregate im Fahrzeug, wie z.B. das Radio, von der elektrischen Bordspannung im Fahrzeug versorgt werden.
Wird, ausgehend von 6, der Schlüssel 14 im Sinne des Pfeils 44.2 von 7 tiefer eingedrückt, so bewegt sich, in der Darstellung von 9, der Stift aus seiner ersten Arbeitsstellung 25.1 normalerweise auf seinem Wege 37.2 weiter, bis er zu einer mit 25.2 in 9 gekennzeichneten Zwischenposition gelangt, die nicht stabil ist. Dies ergibt einen mit 28.2 in 7 und 9 verdeutlichten Gesamt-Hubweg 28.2 des Schiebers 20, der ihn in eine instabile zweite Arbeitslage 20.2 in 7 überführt und in der kinematischen Umkehr von 9 mit 25.2 markiert ist. Dies wirkt sich konkret am Rotor 30 bzw. Drehschalter 40 zu einem in 10 mit 39.2 gekennzeichneten Gesamt-Winkelbetrag aus. Dann befindet sich der Drehschalter in der in 10 mit 40.2 gekennzeichneten zweiten Einschaltstellung, wo die zugehörigen Kontakte eine „Startposition" einnehmen. Der Motor wird über einen Anlasser od. dgl. gestartet.
Wie bereits erwähnt wurde, ist diese Zwischenposition 25.2 von 9 instabil, weil, wie 9 verdeutlicht, der Stift sich nicht in einem hinterschnittenen Bereich der Kurve 35 befindet. Lässt der Betätigungsdruck 44.2 von 7 auf den Schlüssel 14 nach, so wird der Schieber 20 aufgrund der auf ihn wirkenden Rückstellkraft 22 axial zurückbewegt. Dadurch gelangt der Stift, in der kinematischen Umkehr von 9 gesehen, hinter ein hinterschnittenes geneigtes Kurvenstück und landet dann nach einem Wegstück 37.3 von 9 in einer zweiten stabilen Arbeitsposition 25.3 von 9, die eine zweite Raststellung 38.2 des Stiftes 25 bzw. des zugehörigen Schiebers 20 bildet. Diese ist in 9 eingezeichnet. Dies ergibt sich aus einem in 9 und 8 eingezeichnete Rückhubweg 28.3, der den Schieber 20 in seine aus 8 ersichtliche dritte Arbeitsposition 25.3 überführt.
Dieser Rückhubweg 28.3 des Schiebers wirkt sich, gemäß der vorerwähnten zweiten Funktion des Rotors, in einer entsprechenden Rückdrehung des Rotors 30 um den aus 10 ersichtlichen Winkelbetrag 39.3 aus. So gelangt der mit dem Rotor 30 drehfeste Drehschalter 40 in seine dritte Einschaltstellung 40.2 von 10, die einer „Fahrtposition" des zugehörigen Motors 50 entspricht. Der Motor- 50 treibt das Fahrzeug an.
Wenn der Motor 50 ausgeschaltet werden soll, um die Bewegung des Fahrzeugs zu beenden, braucht der Schlüssel 14 gemäß 8 nur erneut gemäß dem dortigen Pfeil 44.3 druckbetätigt zu werden. Was dann passiert, ist aus 9 zu erkennen. Der Stift wird aus seiner dortigen Arbeitsposition 25.3 in der Raststellung 38.2 der Kurve 35 herausgehoben und folgt dem in 9 strichpunktiert angedeuteten und mit 37.4 gekennzeichneten Weg. Er gelangt dann in ein Endstück der Kurve 35, die den Stift 25 aufgrund der auf den Schieber 20 wirkenden Rückstellkraft 22 wieder in seine Ausgangsposition 25.0 von 9 überführt. Das ist die bereits in 5 gezeigte Ruhelage 20.0 des Schiebers 20. Dann hat sich, gemäß 10, der Rotor 30 und damit auch der Drehschalter 40 um den Winkelbetrag 39.4 zurückbewegt. Der Drehschalter 40 ist aus seiner der „Fahrtstellung" des Motors 50 entsprechenden dritten Arbeitsstellung 40.3 wieder in seine Ausschaltstellung 40.0 von 10 wunschgemäß gekommen.
Wie 9 veranschaulicht, muss der Schieber aus seiner ersten stabilen Arbeitslage 20.1 von 6 durch eine weitere Druckbetätigung 44.2 von 7 in eine instabile vorläufige Arbeitslage 20.2 gebracht werden, die der Zwischenposition 15.2 des Stiftes in 9 entspricht. Das würde einer Zwischenhubstrecke 46 von 9 entsprechen. Wird, ausgehend von der ersten stabilen Arbeitsposition 25.1 seines Stifts 25 der Schieber 20 nur geringfügig, über eine Teilhubstrecke 47 von 9 eingedrückt, dann gelangt der Stift an einer aus 9 ersichtliche Gabelungsstelle 48. Endet dann der über den Schlüssel 14 auf den Schieber 20 ausgeübte Betätigungsdruck, so kann sich der Stift auf dem gepunktet in 9 eingezeichneten alternativen Abkürzungsweg 37.5 bewegen und gelangt dann gleich wieder in seine Ausgangsposition 25.0. Dann ist der Schieber 20 aus seiner ersten stabilen Arbeitslage 20.1 von 6 in seine Ruhelage 20.0 von 5 zurückbewegt worden.
In den letzten beiden Zeichnungen ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Zündvorrichtung anhand eines alternativ ausgebildeten Rotors 30' gezeigt. Die übrigen Bauteile dieser zweiten Vorrichtung können analog zu denjenigen der ersten ausgebildet sein. Insoweit gilt die bisherige Beschreibung. Es genügt lediglich auf die Unterschiede dieser zweiten Vorrichtung gegenüber der ersten einzugehen.
Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass die Kulissensteuerung im zweiten Ausführungsbeispiel in zwei Kulissensteuerungs-Systeme 45.1 und 45.2 gegliedert ist, die sich in diesem Fall auf zwei voneinander gegenüberliegenden Seiten 51, 52 der zylindrischen Mantelfläche 34' des Rotors 30' angeordnet sind. Auf der einen Seite 51 des Rotors 30', gemäß 11a, gibt es eine erste Kurve 35.1, in welcher ein erster Stift 55.1 geführt ist, während auf der gegenüberliegenden Seite 52 des Rotors 30', gemäß 11b, das andere Kulissensteuerungs-System 45.2 mit seiner eigenen Kurve 35.2 und dem zugehörigen Stift 55.2 angeordnet sind. Beide 11a und 11b sind, in Analogie zu 9, als ebene Abwickelungen der zylindrischen Rotorfläche dargestellt und die Relativbewegung zwischen den Kurven und ihren Stiften, nämlich 35.1 mit 55.1 einerseits und 35.2 mit 55.2 andererseits, sind in kinematischer Umkehr wiedergegeben.
Zur näheren Erläuterung der Wirkweise des Rotors 30' von 11a, 11b kann auf die vorausgehende Beschreibung im Zusammenhang mit 9 verwiesen werden. Auf der ersten Seite 51 der Zylinderfläche 34' von 11a befindet sich nur ein kleines Kurvenstück 35.1, welches die ausgezogen gezeichneten beiden Positionen bestimmt, nämlich die Ausgangsposition 25.0' und die erste Arbeitsposition 25.1' des ersten Stifts 55.1. Damit sind in der Kurve 35.1 des ersten Kulissensteuerungs-Systems 45.1 nur der erste Weg 37.1' und ein Teil des zweiten Wegs 37.2' festgelegt. Durch die genannte Rückstellkraft und die Hinterschneidung der Kurve 35.1 gibt es auf dieser Seite 51 der Zylinderfläche 34' nur eine Raststellung 38.1'. Neben dieser Kurve 35.1 befindet sich auf dieser Rotorseite 51 ein Freiraum 49.1, der die Lage dieses ersten Stiftes 55.1 völlig freigibt. In diesem hinteren Bereich 49.1 ist der erste Stift 55.1 des ersten Kulissensteuerungs-Systems 45.1 unwirksam. Solange die Kurve 35.1 des ersten Kulissensteuerungs-Systems 45.1 mit dem Stift 55.1 positionsbestimmend wirkt, erfolgt die zu 9 analoge Rotationsbewegung 36' beim Rotor 30', die dann an den zugehörigen Drehschalter gelangt und dort die entsprechenden Kontaktierungen bewirkt.
Bei dem in 11b gezeigten zweiten Kulissensteuerungs-System 45.2 auf der gegenüberliegenden Rotorseite 52 liegen die umgekehrten Verhältnisse vor. Dort wo beim ersten Kulissensteuerungs-System 45.1 die Kurve 35.1 für den zugehörigen Stift 55.1 positionsbestimmend ist, liegt bei dem zweiten Kulissensteuerungs-System 45.2 ein Freiraum 49.2 vor. In diesem Bereich ist daher der zugehörige zweite Stift 55.2 unwirksam. Die Kurve 35.2 wird erst in der zweiten Hälfte des Weges 37.2' für den zweiten Stift 55.2 führungswirksam bis zur instabilen Zwischenposition 25.2'. Das gilt auch für die im Zusammenhang mit 9 bereits beschriebenen analogen weiteren Wege 37.3' und 37.4'.
So bestimmt die Kurve 35.2 nur die zweite stabile Raststellung 38.2', wenn sich der zweite Stift 55.2 in dem hinterschnittenen Teil der Kurve 35.2 in der stabilen Arbeitsposition 25.3' von 11b befindet. Nach dem Durchlauf des letzten Weges 37.4' gelangt der Stift 55.2 aus seinem letzten Teilstück wieder durch den Freiraum 49.2 bis zur Ausgangsposition 25.0', die, wie aus 11a ersichtlich ist, wieder von der anderen Kurve 35.1 des ersten Kulissensteuerungs-Systems 45.1 bestimmt wird. Soweit dieses zweite Kulissensteuerungs-System 45.2 wirksam ist, sorgt es für die auch in 11b angedeutete rotative Bewegung 36' des Rotors 30' bzw, des damit drehfest verbundenen Drehschalters.
Es versteht sich, dass auch mehr als zwei Kulissensteuerungs-Systeme 45.1 und 45.2 vorgesehen sein könnten, die in axialem und/oder radialem Abstand zueinander angeordnet wären. Anstelle einer Kurve könnte am Rotor alternativ der andere Teil der Kulissensteuerung, nämlich der Stift sitzen, während der andere Teil der Kulissensteuerung, nämlich die Kurve, dann an der Innenfläche des Gehäuses sich befindet.
Im vorliegenden Fall ist ein elektronischer Schlüssel der Identifikationsgeber, der in die beschriebene Schlüsselaufnahme 24 einsteckbar ist, die sich inmitten des Schiebers 20 befindet. Eine solche Schlüsselaufnahme 24 könnte aber auch in einem gesonderten Bauteil, außerhalb des Schiebers 20 angeordnet sein. Entscheidend ist, dass eine Kommunikation zwischen dem Schlüssel und dem Identifikationsnehmer im Fahrzeug möglich ist. Der Schlüssel könnte auch eine mechanische Codierung aufweisen, die als Nachweis für die Betätigungsberechtigung der zugehörigen Zündvorrichtung dient.
Als Identifikationsgeber könnte aber auch eine sogenannte „Smart Card" dienen, die nach einem sogenannten „Keyless entry"-System mit dem zugehörigen Identifikationsnehmer im Fahrzeug kommuniziert. Eine solche Smart Card kann fallweise auch in einer Aufnahme am Fahrzeug eingesteckt werden, wo diese Kommunikation abläuft. In diesem Fall ist dann der zugehörige Schieber der erfindungsgemäßen Zündvorrichtung als manuelles Betätigungsmittel vorgesehen, um den Motor aus einer Ausschaltstellung in die genannten, zueinander wirkunterschiedlichen Einschaltstellungen zu überführen. Die Kommunikation mit einer Smart Card kann aber auch dann erfolgen, wenn die berechtigte Person, welche die Smart Card bei sich trägt, in eine definierte Position bezüglich eines zum Identifikationsnehmer gehörenden Kommunikationsmittels im Fahrzeug kommt.

10: Gehäuse
11: Gehäuseverlängerung von 10 für 40
12: Schenkelfeder, Impulsfeder zur Rückdrehung von 30
13: rückstellwirksame Druckfeder für 15
14: Identifikationsgeber, elektronischer Schlüssel (5 bis 8)
15: plattenförmiger Sperrriegel in 25 (2)
16: Mikroschalter in 10 (2)
17: Betätiger von 16 (2)
18: Einsteckpfeil von 14 in 24 (2)
19: Endanschläge zwischen 20, 10 (2)
20: Schieber
20.0: Ruhelage von 20 (5)
20.1: erste stabile Arbeitslage von 20 (6)
20.2: instabile Arbeitslage von 20 (7)
20.3: zweite stabile Arbeitslage von 20 (8)
21: Kernstück von 20
22: Pfeil der Rückstellkraft für 20
23: rückstellwirksame Druckfeder für 22
24: axiale Schlüsselaufnahme in 20 (2)
25: Stift von 45 (1 bis 9)
25.0: Ausgangsposition von 25 (9)
25.0': Ausgangsposition von 55.1 bzw. 55.2 (11a, 11b)
25.1: erste stabile Arbeitsposition von 25 (9)
25.1': erste stabile Arbeitsposition von 55.1 (11a)
25.2: instabile Zwischenposition von 25 (9)
25.2': instabile Zwischenposition von 55.2 (11b)
25.3: zweite stabile Arbeitsposition von 25 (9)
25.3': zweite stabile Arbeitsposition von 25.2 (11b)
26: translatorische Bewegung von 20
27: achsparalleler Bewegungspfeil von 25 (9)
28.1: erste Hubstrecke von 20 (6, 9)
28.2: zweite Hubstrecke von 20 (7, 9)
28.3: dritte Hubstrecke von 20, Rückhubweg (8, 9)
29: Kammer in 20 für 15
30: Rotor (2 bis 9)
30': alternativer Rotor (11a, 11b)
31: Rotationsachse von 30
32: Buchseninneres von 30
33: Ausgangswelle von 30
34: Umfangsfläche von 30, Zylinderfläche (4)
34': Umfangsfläche von 30' Zylinderfläche (11a, 11b)
35: Kurve von 45 (4)
3 5.1: Kurve von 45.1 (11a)
35.2: Kurve von 45.2 (11b)
36: Pfeil der Rotationsbewegung von 30 (2, 10)
36': Pfeil der Rotationsbewegung von 30' (11a, 11b)
37.1: erster Weg von 25 (9)
37.1': erster Weg von 55.1 (11a)
37.2: zweiter Weg von 25 (9)
37.2': zweiter Weg von 55.1 bzw. 55.2 (11a, 11b)
37.3: dritter Weg von 25 (9)
37.3': dritter Weg von 55.2 (11b)
37.4: vierter Weg von 25 (9)
37.4': vierter Weg von 55.2 (11b)
37.5: alternativer Abkürzungsweg von 25 (9)
38.1: erste Raststellung von 25 bzw. 20 (9)
3 8.1': Raststellung von 55.1 (11a)
38.2: zweite Raststellung von 25 bzw. 20 (9)
38.2': Raststellung von 55.2 (11b)
39.1: erster Winkelbetrag der Drehung von 30 bzw. 40 (10)
39.2: zweiter Gesamt-Winkelbetrag der Drehung von 30 bzw. 40 (10)
39.3: dritter Winkelbetrag der Drehung von 30 bzw. 40 (10)
39.4: vierter Winkelbetrag der Drehung von 30 bzw. 40 (10)
40: Drehschalter
40.0: Ausschaltstellung von 40 (10)
40.1: erste Einschaltstellung von 40 (10)
40.2: zweite Einschaltstellung von 40 (10)
40.3: dritte Einschaltstellung von 40 (10)
41: Drehachse von 40
42: Schaltergehäuse von 40
43: Eingangsglied von 40
44.1: erster Pfeil der Eindrückbewegung (6)
44.2: zweiter Pfeil der Eindrückbewegung (7)
44.3: dritter Pfeil der Eindrückbewegung (8)
45: Kulissensteuerung zwischen 20 und 30 (4)
45.1: erstes Kulissensteuerungs-System auf 51 von 30' (11a)
45.2: erstes Kulissensteuerungs-System auf 52 von 30' (11b)
45: Zwischenhubstellung zwischen 25.1, 25.2 (10)
47: Teilhubstrecke zwischen 25.1, 48 (10)
48: Gabelungsstelle von 35 (10)
49.1: Freiraum bei 35.1 (11a)
49.2: Freiraum bei 35.2 (11b)
50: Motor
51: erste Seite von 34' (11a)
52: zweite Seite von 34' (11b)
55.1: Stift von 45.1 (11a)
55.2: Stift von 45.2 (11b)
60: Identifikationsnehmer

Claims

) Zündvorrichtung für einen Motor (50), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem ortsfesten Gehäuse (10) und einem gegen eine Rückstellkraft (22) darin manuell betätigbaren (44.1 bis 44.3) Schieber (20), der aus einer Ruhelage (20.0), die durch die Rückstellkraft (22) und Endanschläge (19) bestimmt ist, translatorisch (26) in eine von mehreren Arbeitslagen (20.1 bis 20.3) bewegbar ist, mit mindestens einer zweiteiligen Kulissensteuerung (45), welche die gewünschte Arbeitslage (20.1 bis 20.3) des Schiebers (20) bestimmt, wobei der eine Teil der Kulissensteuerung (45) aus einer Kurve (35) und der andere Teil aus einem darin geführten Stift (25) bestehen und in der Kulissensteuerung (45) wenigstens zwei Raststellungen (38.1, 38.2) für mindestens zwei Lagen (20.1, 20.2) des Schiebers (20) vorgesehen sind, mit einem elektrisch mit dem Motor (50) verbundenen Zündschalter (40), der – in Abhängigkeit von der translatorischen Bewegung (26) des Schiebers (20) – aus seiner Ausschaltstellung (40.0) in eine von mehreren, zueinander wirkunterschiedlichen Einschaltstellungen (40.1 bis 40.3) umsteuerbar ist, wie einer Zündstellung (40.1), einer Startstellung (40.2) und einer Fahrtstellung (40.3) des Motors (50), mit einem als Nachweis der Betätigungsberechtigung vom Schieber (20) dienenden losen Identifikationsgeber (14), der sich im Besitz der berechtigten Person befindet und mit einem ortsfesten Identifikationsnehmer (60) im Kraftfahrzeug, der mit dem zugehörigen Identifikationsgeber (14) dann kommuniziert, wenn der Identifikationsgeber (14) in eine definierte Wirkposition zur Vorrichtung gebracht ist, wonach bei erfolgreicher Kommunikation der Identifikationsnehmer (60) den Zündschalter (40) wirksam setzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zündschalter ein Drehschalter (40) ist, der zum Schalten seiner Kontakte eine drehbares Eingangsglied (43) aufweist, dass ein Rotor (30) im Gehäuse (10) drehgelagert und drehfest mit der Eingangsglied (43) vom Zündschalter (40) verbunden ist, dass der Rotor (30) den einen Teil der Kulissensteuerung (45) bildet, die wenigstens zwei Raststellungen (38.1, 38.2) für mindestens zwei stabile Arbeitslagen (25.1, 25.3) des Schiebers (20) aufweist, und dass bei Betätigung (44.1 bis 44.3) des Schiebers (20) die Kulissensteuerung (45) am Rotor (30) die translatorische Bewegung (26) des Schiebers (20) in eine rotatorische Bewegung (36) des Drehschalters (40) wandelt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Identifikationsgeber ein mechanischer und/oder elektrischer Schlüssel (14) ist und dass die Vorrichtung eine Aufnahme (24) für den Schlüssel (14) besitzt.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (24) für den Schlüssel (14) sich im Schieber (20) befindet und bei Betätigung (44.1 bis 44.3) des Schiebers (20) zusammen mit dem aufgenommenen Schlüssel (14) translatorisch bewegbar ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung (26) des Schiebers (20) eine Eindrückbewegung (44.1 bis 44.3) ist, die den Schieber (20) aus dessen ausgefahrener Ruhelage (20.0) in eine der zueinander höhenunterschiedlichen Arbeitslagen (20.1 bis 20.3) einschiebt.
Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eindrückbewegung (26) des Schiebers (20) mit der Drehachse (41) des Zünd-Drehschalters (40) axial ausgerichtet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Identifikationsgeber eine sogenannte „Smart Card" ist, die mittels eines „Keyless entry"-Systems mit dem Identifikationsnehmer kommuniziert.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (25) der Kulissensteuerung (45) bei Betätigung (44.1 bis 44.3) des Schiebers (20) mit dem Schieber (20) translatorisch bewegbar ist und dass die Kurve (35) der Kulissensteuerung (45) sich an der Umfangsfläche (34) des Rotors (30) befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (25) der Kulissensteuerung (45) am Schieber (20) sitzt.
Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (30) zylindrisch ausgebildet ist und die Kurve (35) der Kulissensteuerung (45) am Zylindermantel (34) sitzt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift zusammen mit dem Rotor drehbewegbar ist und dass die Kurve der Kulissensteuerung sich an der Innenfläche des Gehäuses befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift am Rotor sitzt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (30) aus einer zylindrischen Buchse besteht, dass bereits in der Ruhelage (20.0) ein inneres Endstück des Schiebers (20) in das Buchseninnere (32) vom Rotor (30) eingreift und zur Drehlagerung dieses offenen Buchsenendes vom Rotor (30) im Gehäuse (10) dient und dass bei Betätigung (44.1 bis 44.3) in die übrigen Arbeitslagen (20.1 bis (20.3) der Schieber (20) zunehmend tiefer ins Buchseninnere (32) einfährt (26).
Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Buchsenende des Rotors (30) geschlossen ist und einen Wellenzapfen (33) trägt und dass der Wellenzapfen (33) im Gehäuse (10) drehgelagert ist sowie in drehfester Verbindung mit dem Eingangsglied (43) des Drehschalters (40) steht.
Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine wendelförmige Druckfeder (23) die Rückstellkraft (22) erzeugt, die auf den Schieber (20) wirkt, dass die Druckfeder (23) einendig am Gehäuse (10) und anderendig am Schieber (20) abgestützt ist dass im Wendelinneren der Druckfeder (23) der Rotor (30) angeordnet ist und dass die zylindrische Mantelfläche (34) des Rotors (30), welche die Kurve (35) der Kulissensteuerung (45) trägt, in radialem Abstand zur Wendel der Druckfeder (23) verläuft.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissensteuerung mindestens zwei voneinander getrennte Kurven (35.1; 35.2) und zwei Stifte (55.1, 55.2) aufweist, die zwei in Abstand zueinander angeordnete Kulissensteuerungs-Systeme (45.1; 45.2) bilden und dass die Kurve (35.1; 35.2) jedes dieser Kulissensteuerungs-Systeme (45.1; 45.2) nur eine Raststellung (38.1; 38.2) für den zugehörigen Stift (55.1; 55.2) besitzt.
Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtbetätigung des Schiebers (20) aus seiner Ruhelage (20.0) in die diversen Arbeitslagen (20.1 bis 20.3) im Bereich der Kulissensteuerungs-Syteme (45.1, 45.2) in mehrere Wegabschnitte (37.1', 37.2'; 37.3', 37.4') gegliedert ist und dass in einem der Wegabschnitte (37.1', 37.2') nur eines der Kulissensteuerungs-Systeme (45.1) wirksam ist, während die übrigen Kulissensteuerungs-Systeme (45.2) in diesem Wegabschnitt (37.1', 37.2') unwirksam sind.
Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die unwirksamen Kulissensteuerungs-Systeme (45.1; 45.2) in den für sie nicht maßgeblichen Betätigungsbereichen des Schiebers (20) kurvenfreie Freiräume (49.1; 49.2) für ihre Stifte (55.1; 55.2) besitzen.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurven (35.1; 35.2) von zwei selbstständigen Kulissensteuerungs-Systemen (45.1; 45.2) auf zueinander gegenüberliegenden Seiten (51, 22) der Umfangsfläche (34') des Rotors (30) positioniert sind.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stifte (55.1, 55.2) für die Kurven (35.1, 35.2) der beiden Kulissensteuerungs-Systeme (45.1, 45.2) im axialen und/oder radialen Versatz am Schieber (20) sitzen.