DE102005035198A1

DE102005035198A1 - Klammer für Rohrverbindung

Info

Publication number: DE102005035198A1
Application number: DE102005035198A
Authority: DE
Inventors: Tomohiro Kariya Yamamoto; Koji Kariya Hisaka
Original assignee: Denso Corp
Current assignee: Denso Corp
Priority date: 2004-07-28
Filing date: 2005-07-27
Publication date: 2006-03-23
Also published as: US7300078B2; US20060022467A1; JP2006038142A

Abstract

Eine Rohrverbindung (1) zur Verbindung von Rohrelementen (8, 9) umfasst einen kreisförmigen Halteteil (10), in welchem Flanschteile (82, 92) der Rohrelemente (8, 9) geklemmt sind und multiple flexionsfähige Scharnierteile (20) umfasst, die vom Halteteil (10) gegen eine diametral äußere Seite hiervon vorstehen. Die Scharnierteile (20) sind federn verformbar und kompensieren oder nehmen eine Veränderung der Außendurchmesser der Flanschteile (82, 92) auf. So kann die Größe des Vorstehens jedes Scharnierteils (20) verringert werden. Damit wird der von der Klammer (1) am Verbindungsteil der Rohrelemente (8, 9) eingenommene Raum vermindert.

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindungsklammer, um Rohrelemente miteinander zu verbinden.

Im Allgemeinen wird eine Klammer oder Klemme zur Verbindung von Rohrelementen, von denen jedes über einen an einem Ende angeordneten Flanschteil verfügt, eingesetzt. Die Klammer ist mit einem Nutenteil versehen, der sich in deren Umfangsrichtung erstreckt, siehe beispielsweise die JP-8-219351A. Die Flanschteile sind in dem klemmenden Nutenteil gehalten, so dass die Rohrelemente axial bezüglich einander festgelegt sind.

Beispielsweise umfasst gemäß 9 eine Klammer oder Rohrschelle 101, die aus einem Harz besteht, einen kreisförmigen Halteteil 110, um die Flanschteile der Rohrelemente aufzunehmen sowie einen gekrümmt ausgebildeten Scharnierteil 120, der vom Halteteil gegen eine diametral äußere Seite hiervon vorsteht.

Der Scharnierteil 120 kann federnd verformt werden, wenn die Klammer oder Klemme 101 geöffnet/geschlossen wird. In diesem Fall ist der Innendurchmesser des Halteteils 110 entsprechend einer Verformung des gekrümmt ausgebildeten Scharnierteils 120 veränderbar, um die Veränderung der Außendurchmesser der Flanschteile zu kompensieren.

Für den Fall jedoch, dass die Veränderung der Außendurchmesser der Flanschteile groß ist, muss der gekrümmt ausgebildete Scharnierteil 120 groß bemessen sein, um die Veränderung aufzunehmen. So wird die Größe des Vorstehens 'C' des Scharnierteils 120 bezüglich einer Außenfläche des Halteteils 110 groß, so dass der von der Klammer 110 am Verbindungsteil der Rohrelemente eingenommene Raum vergrößert wird.

Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Nachteil ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Rohrverbindungsklammer zur Verfügung zu stellen, die wenig Raum einnimmt und über einen gekrümmten Teil bzw. Flexionsteil verfügt, um einen Innen durchmesser eines Halteteils der Rohrverbindungsklemme einzustellen. Die Rohrverbindungsklemme wird in geeigneter Weise verwendet, um je mit Flanschteilen versehene Rohrelemente zu verbinden, welche durch den Halteteil geklemmt werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rohrverbindungsklammer (Klammer/Schelle), die ein erstes Rohrelement und ein zweites Rohrelement verbindet, einen kreisförmigen Halteteil, in welchem die Flanschteile der ersten und zweiten Rohrelemente geklemmt werden, sowie multiple Krümmungsteile, die vom Halteteil gegen eine diametral äußere Seite des Halteteils vorstehen. Die Flanschteile sind jeweils an axialen Enden des ersten und zweiten Rohrelementes angeordnet. Der gekrümmte Teil bzw. Flexionsteil in Form einer gebogenen Gestalt ist federnd formbar, so dass ein Innendurchmesser des Halteteils veränderbar wird.

Somit lässt sich die Veränderung der Außendurchmesser der Flanschteile kompensieren und aufnehmen durch eine Verformung der Biegeteile, während die Biegeteile/Flexionsteile klein bauen. Daher lässt sich der von der Klemme am Verbindungsteil der Rohrelemente eingenommene Raum vermindern.

Bevorzugt verfügt der Halteteil über ein erstes Umfangsende (erstes Ende) und ein zweites Umfangsende (zweites Ende), die voneinander getrennt und in der Lage sind, miteinander durch deren Eingriffsflächen in Eingriff zu kommen. Ist der Halteteil an den Flanschteilen befestigt, so kommen die Eingriffsflächen in Eingriff miteinander, so dass der Halteteil geschlossen wird. Ist der Halteteil von den Flanschteilen gelöst, so kommen die Eingriffsflächen bezüglich einander außer Eingriff, so dass der Halteteil geöffnet wird.

Somit lässt sich der Halteteil ohne weiteres an die Flanschteile der Rohrelemente befestigen, um im Wesentlichen die Rohrelemente miteinander zu verbinden.

Weiter bevorzugt umfasst die Klammer für Rohrverbindungen einen vorstehenden Eingriffsteil und einen positionierenden Rippenteil, die am zweiten Ende angeordnet sind. Der positionierende Rippenteil positioniert das erste Ende, wenn der Halteteil geschlossen wird. Die Eingriffsfläche des zweiten Endes ist an dem vorstehenden Eingriffsteil ausgebildet. Der positionierende Rippenteil überschreitet die Eingriffsfläche des zweiten Endes in Öffnungsrichtung des Halteteils.

Wird daher das erste Ende gegen das zweite Ende zum Schließen der Klammer oder Schelle gedreht, so wird das erste Ende durch den positionierenden Rippenteil positioniert, bevor die Eingriffsfläche des ersten Endes in Eingriff mit dem zweiten Ende kommt. Somit kommen die Eingriffsflächen im Wesentlichen und glatt miteinander in Eingriff.

Bevorzugt hat der positionierende Rippenteil eine größere Steifheit als der vorstehende Eingriffsteil.

Wenn somit der Halteteil geschlossen wird, wird das Biegen des positionierenden Rippenteils relativ schwierig, während das Biegen des vorstehenden Eingriffsteils relativ leicht ist. Daher kommen die Eingriffsflächen der ersten und zweiten Enden leicht bezüglich einander durch das Biegen des vorstehenden Eingriffsteils in Eingriff miteinander, während das erste Ende im Wesentlichen durch den positionierenden Rippenteil positioniert wird.

Die obigen und anderen Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden noch deutlicher aus der folgenden detaillierten Beschreibung, in der auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird. In den Zeichnungen ist:
1 eine Vorderansicht einer Konstruktion einer Klammer oder Rohrschelle 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
2 ist ein Axialschnitt und zeigt Rohrelemente, die miteinander durch die Klammer gemäß der ersten Ausführungsform verbunden sind;
3 ist eine vergrößerte Darstellung und zeigt ein zweites Ende 50 der Klammer 1 gemäß der ersten Ausführungsform;
4 ist eine Stirnansicht der Form der Klammer 1, ausgebildet gemäß der ersten Ausführungsform;
5 ist ein diametraler Querschnitt und zeigt einen Befestigungsvorgang der Klammer 1 gemäß der ersten Ausführungsform;
6 ist eine Frontdarstellung und zeigt die Konstruktion einer Klammer 1 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
7 ist eine Stirnansicht und zeigt die Konstruktion einer Klammer 1 gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
8 ist eine vergrößerte Darstellung und zeigt die Konstruktion des Endes einer Klammer 1 gemäß der anderen Ausführungsform; und
9 ist eine Stirnansicht und zeigt die Konstruktion einer Klammer gemäß einer anderen Bauform (related art).
Die bevorzugte Ausführungsform soll nun mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben werden.
[ERSTE AUSFÜHRUNGSFORM]
Eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung soll nun mit Bezug auf die 1 bis 5 beschrieben werden.
Wie 2 zeigt, wird eine Rohrverbindungsklammer 1 (Klammer 1) der vorliegenden Erfindung in geeigneter Weise verwendet, um ein erstes Rohrelement 8 und ein zweites Rohrelement 9 zu verbinden, in welchen Fluid wie Kühlwasser eines Fahrzeugmotors strömt. Die Rohrelemente 8 und 9 bestehen beispielsweise aus einer Aluminiumlegierung. Das erste Rohrelement 8 (Steckende bzw. Spitzende des Rohres 8) verfügt über ein Steckende 81 (axiales Ende), das in ein aufnehmendes Ende bzw. Muffenende 91 (axiales Ende) des zweiten Rohrelementes 9 (aufnehmendes Rohrelement 9) eingeführt wird.
Das Steckende 81 ist mit einem im Durchmesser vergrößerten Flanschteil 82 und einem eingebuchteten Teil 83 versehen, welches an der Seite des zweiten Rohrelementes 9, bezogen auf den Flanschteil 82, angeordnet ist. Der eingebuchtete Teil 83 erstreckt sich in Umfangsrichtung um das Steckende 81. Das aufnehmende Ende 81 ist mit einem im Durchmesser vergrößerten Flanschteil 92 versehen.
Eine Dichtungseinheit 84, beispielsweise ein O-Ring, wird in den eingebuchteten Teil oder Nutenteil 83 eingelegt. Wenn das Steckende 81 des Rohrelementes 8 in das aufnehmende Ende 91 des aufnehmenden Rohrelementes 9 eingeführt ist, kontaktiert der Flanschteil 82 den Flanschteil 92. In diesem Fall dichtet der O-Ring bzw. die O-Ringdichtung 84 den Kupplungsteil zwischen den Rohrelementen 8 und 9.
Die Schelle oder Klammer 1 zur Verbindung der Rohrelemente 8 und 9 besteht beispielsweise aus einem Harz wie Polypropylenharz und einem Polyamidharz. Wie in 1 zu sehen, umfasst die Rohrschelle 1 einen Halteteil 10, in welchem die Flanschteile 82 und 92 untergebracht sind sowie Mehrfachscharnierteile 20 (beispielsweise zwei Scharnierteile, wie in 1 angedeutet) und einen Zwischenteil 30, beispielsweise von Plattengestalt. Der Zwischenteil 30 ist zwischen den Scharnierteilen 20 angeordnet und verbindet sie miteinander. Die Scharnierteile 20 von gebogener Gestalt können auch Biegeteile 20 nach der vorliegenden Erfindung genannt werden.
Der Halteteil 10 verfügt über zwei diametrale Enden, von denen eines in zwei Teile, erstes Umfangsende 40 und zweites Umfangsende 50, unterteilt ist. Das andere der diametralen Enden ist kontinuierlich. Bei dieser Ausführungsform sind die Scharnierteile 20 und der Zwischenteil 30 an der Seite des anderen der diametralen Enden angeordnet. Das erste Umfangsende 40 (erstes Ende 40) und das zweite Umfangsende 50 (zweites Ende 50) können in Eingriff miteinander gebracht und voneinander gelöst werden, so dass der Halteteil 10 (Rohrschelle oder Klammer 1) in Umfangsrichtung geschlossen und geöffnet werden kann. So wird der Halteteil 10 befestigt an oder gelöst von den Flanschteilen 82, 92.
Der Halteteil 10 (Klemme oder Klammer 1) verfügt über eine kreisförmige Gestalt im geschlossenen Zustand. Die Scharnierteile 20 stehen vom Halteteil 10 gegen deren diametral äußeres Ende ab und haben beispielsweise eine Biegegestalt. Eine Nut 13 ist an der diametral innen gelegenen Fläche des Halteteils 10 ausgebildet und erstreckt sich in Umfangsrichtung des Halteteils 10. Die Flansche 82 und 92 werden in den Nutenteil 13 eingelegt und durch die Klammer 1 (Halteteil 10) geklemmt.
Wie in 2 erkennbar, ist die an der diametral innen gelegenen Seite ausgebildete Nut 13 des Halteteils 10 definiert durch zwei Seitenteile 12 und einen Bodenteil 11, die zwischen den Seitenteilen 12 angeordnet sind, so dass der axiale Querschnitt des Halteteils im Wesentlichen von der Gestalt eines liegenden 'U' ist. So werden die Flanschteile 82 und 92 in der Nut 13 gehalten und durch den Halteteil 10 verklammert oder verklemmt. Somit werden die Flanschteile 82 und 92 daran gehindert, einander in Axialrichtung des Rohrelementes 8 (9) zu verlassen, so dass die Rohrelemente 8 und 9 wirksam miteinander gekuppelt sind.
Wie in 1 zu sehen, steht jedes der Scharnierteile 20 von gebogener Form vom Halteteil 10 gegen dessen diametral äußere Seite vor. Der Scharnierteil 10 hat eine geringere Dicke an einem dünneren Teil hiervon, der an der Seite des Halteteils 10 angeordnet ist, als die des Bodenteils 11 des Halteteils 10 und des Zwischenteils 30. Die Dicke des dünnen Teils des Scharnierteils 20 ist auch geringer als die des Scharnierteils 20 an der Seite des Zwischenteils 30. Wenn die Klammer oder Schelle 1 (Halteteil 10) geöffnet oder geschlossen wird, wird der dünne Teil des Scharnierteils 20 federnd verformt. Da der Scharnierteil 20 von gebogener Gestalt federnd verformbar ist, ist der Innendurchmesser des Halteteils 10 veränderbar und passt sich den verschiedenen Außendurchmessern der Flanschteile 82 und 92 an.
Insbesondere für den Fall, dass der Außendurchmesser des Flanschteils 82 (92) relativ groß ist, können die Scharnierteile 20 federnd verformt werden, so dass die Umfangsabmessungen des Scharnierteils 20 jeweils vergrößert werden. So kann der Halteteil 10 die Flansche 82 und 92 klemmen. Die Scharnierteile 20 entsprechen den Biegeteilen 20 in dieser Ausführungsform.
Der Zwischenteil 30, der ein dicker die Scharnierteile 20 verbindender Teil ist, verfügt über eine Dicke, die im Wesentlichen gleich dem Doppelten des dünnen Teils (andere Seite des Halteteils 10) des Scharnierteils 20 ist. So hat der Zwischenteil 30 eine größere Steifigkeit als der Scharnierteil 20 und ist somit schwierig zu verformen, selbst wenn der Scharnierteil 20 federnd verformt wird.
Wie oben beschrieben, sind die ersten und zweiten Enden 40 und 50 des Halteteils 10 in der Lage, lösbar verbunden zu werden, was einem Schließen und Öffnen des Halteteils 10 entspricht, wenn der Halteteil 10 befestigt wird an oder gelöst wird von den Flanschteilen 82, 92.
So bilden die ersten und zweiten Enden 40, 50 des Halteteils 10 einen Öffnungs-/Schließteil von Klammer oder Schelle 1 (10 haltend). Wenn die Klammer 1 geschlossen wird kommt eine Eingriffsfläche 42 des ersten Endes 40 in Eingriff mit der Angriffsfläche 52 des zweiten Endes 50. In diesem Fall wird das erste Ende 40 an einer oberen Seite des zweiten Endes 50 angeordnet. Die Eingriffsfläche 42 weist nach oben und die Eingriffsfläche 52, die in Eingriff mit der Eingriffsfläche 42 kommt, weist nach unten.
Wie in 3 zu sehen, umfasst die Schelle oder Klammer 1 weiterhin einen vorstehenden Eingriffsteil 51, wo die Eingriffsfläche 52 gebildet wird und einen Rippenpositionierungsteil 53 zur Positionierung des ersten Endes 40, wenn die Klemme oder Klammer 1 geschlossen wird. Der vorstehende Eingriffsteil 51 und der positionierende Rippenteil 53 sind an dem zweiten Ende 50 ausgebildet.
In diesem Fall steht das zweite Ende 50 des Halteteils 10 gegen die diametral äußere Seite des Halteteils 10 vor. Der vorstehende Eingriffsteil 51 ist an der vorstehenden Richtungsspitze des zweiten Endes 50 angeordnet und erstreckt sich nach oben (entgegen der in 3 angegebenen Pfeilrichtung), beispielsweise im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Halteteils 10.
Der vorstehende Eingriffsteil 51 ist mit einem Hakenteil 51a versehen, der von dem vorstehenden Eingriffsteil 51 gegen die diametral innen gelegene Seite des Halteteils 10 vorsteht. Die Eingriffsfläche 52 ist an der Bodenfläche des Hakenteils 51a, wie in 3 gezeigt, ausgebildet.
Nach 3 ist der Rippenpositionierungsteil 53 an dem zweiten Ende 50 angeordnet und erstreckt sich nach oben im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Halteteils 10 und geht über die Eingriffsfläche 52 in Öffnungsrichtung der Klammer hinaus (entgegengesetzt zur in 3 angegebenen Pfeilrichtung). Das heißt, der Rippenpositionierungsteil 53 steht vom zweiten Ende 50 gegen eine Seite der Öffnungsrichtung des Halteteils 10 vor. Der vorstehende Eingriffsteil 51 ist an der diametral außen gelegenen Seite des Halteteils 10 bezogen auf den Rippenpositionierungsteil 53 angeordnet. Der Rippenpositionierungsteil 53 verfügt über eine größere Dicke als der vorstehende Eingriffsteil 51 und damit über eine größere Steifigkeit.
Eine Einführungsfläche 54 ist in Erstreckungsrichtung (d.h. Öffnungsrichtung der Klammer) an der Kopfseite des Rippenpositionierungsteils 53 ausgebildet. Die Einführungsfläche 54 beispielsweise von geneigter Gestalt, ist so gestaltet, dass sie einem Drehort bzw. Rotationsort (angegeben als punktierte Kettenlinie in 3) des ersten Endes 40 entspricht, wenn die Klammer 1 geschlossen wird, so dass das erste Ende 40 das zweite Ende 50 kontaktiert.
Eine Öffnung 55 ist am zweiten Teil 50 ausgebildet und zwischen dem positionierenden Rippenteil 53 und der Eingriffsfläche 51 angeordnet. In diesem Fall ist die Öffnung 55 an der unteren Seite der Eingriffsfläche 52 angeordnet und steht ihr gegenüber.
Die Eingriffsfläche 42 ist an einem Eingriffsteil 41 des ersten Endes 40 ausgebildet und so konstruiert (geformt), dass sie der Eingriffsfläche 52 des zweiten Endes 50 entspricht, so dass die Eingriffsfläche 42 mit der Eingriffsfläche 52, wenn die Klam mer 1 geschlossen wird, in Eingriff gebracht werden kann. Beispielsweise kann das erste Ende 40 vom Halteteil 10 gegen die diametral außen gelegene Seite des Halteteils 10 vorstehen und über zwei konkave Teile verfügen, in welchen der Hakenteil 51a und der positionierende Rippenteil 53 aufgenommen werden, wenn die Klammer 1 geschlossen wird. Der Eingriffsteil 41 kann zwischen den konkaven Teilen ausgebildet sein. Die Eingriffsfläche 42 kann aus der Kopffläche (im geschlossenen Zustand der Klammer 1) des Eingriffsflächenteils 41 ausgebildet sein.
Gemäß dieser Ausführungsform wird die Klammer 1 in dem in 4 gezeigten Anordnungszustand hergestellt. Insbesondere wird die Klammer 1 im Öffnungszustand hergestellt, wo die Eingriffsfläche 42 am ersten Ende 40 im Wesentlichen gegen deren Position im geschlossenen Zustand der Klammer 1 invertiert ist. Das heißt, die Klammer 1 wird um im Wesentlichen 180° ausgefaltet, so dass die Eingriffsfläche 42 während der Herstellung nach unten zeigt.
Somit kann die Klammer 1 ohne weiteres durch eine zweiteilige Form geformt werden, ohne eine Schlitten- oder Gleitkonstruktion zu verwenden, selbst wenn die Klammer oder Klemme 1 mit mehrfach konkaven und konvexen Teilen wie dem Eingriffsteil 41 mit der Eingriffsfläche 42, vorstehendem Eingriffsteil 51, positionierendem Rippenteil 53, Nut 13 usw. versehen ist.
Nach dieser Ausführungsform kann der Hakenteil 51a des vorstehenden Eingriffsteils 51 auch durch eine zweiteilige (Press)form ohne Verwendung der Gleit- oder Schlittenkonstruktion geformt werden, und zwar wegen der Anordnung der Öffnung 55. Daher lässt sich die Klammer 1 durch die zweiteilige Form ohne Verwendung der Schlitten- oder Gleitkonstruktion herstellen, so dass die Herstellungskosten der Klammer 1 reduziert werden.
Als Nächstes soll der Verbindungsvorgang der Rohrelemente 8 und 9 durch die Klammer 1 mittels der oben beschriebenen Konstruktion beschrieben werden.
Zunächst wird, wie in 2 gezeigt, eines aus Rohrsteckelement 8 und Aufnahmerohrelement 9 in deren Achsrichtung bewegt, so dass das Steckende 81 des Rohrsteckelementes 8 in das aufnehmende Ende 91 des Rohraufnahmeelements 9 eingeführt wird. So kontaktiert der Flanschteil 82 des Rohrsteckelementes 8 den Flanschteil 92 des Aufnahmerohrelements 9.
Als Nächstes wird die Klammer 1 so angeordnet, dass ein Teil des Halteteils 10 im Wesentlichen die Umfangshälften der Flansche 82 und 92 (die einander kontaktieren) hält. Der Teil des Halteteils 10 ist zwischen dem zweiten Ende 50 und dem Scharnierteil 20 angeordnet.
Hernach wird die Seite des ersten Endes 40 des Halteteils 10 gegen das zweite Ende 50 des Halteteils 10, wie in 5 gezeigt, gedreht. Dann wird der Eingriffsteil 41 des ersten Endes 40 durch die Einführungsfläche 54 eingeführt, die in den Spalt zwischen dem vorstehenden Eingriffsteil 51 und dem positionierenden Rippenteil 53 eingeführt wird. Somit wird die Klammer 1 (Halteteil 10) geschlossen.
Wie oben beschrieben, steht der positionierende Rippenteil 53 in Klammer-Öffnungsrichtung, bezogen auf die Eingriffsfläche 52 des vorstehenden Eingriffsteils 51, vor. Daher kann das erste Ende 40 im Wesentlichen durch den positionierenden Rippenteil 53 positioniert werden, bevor die Eingriffsfläche 42 des ersten Endes 40 in Eingriff mit der Eingriffsfläche 52 des zweiten Endes 50 kommt.
Gemäß dieser Ausführungsform hat der positionierende Rippenteil 53 eine größere Steifigkeit als der vorstehende Eingriffsteil 51. Wenn daher der Eingriffsteil 51 des ersten Endes 40 gegen die Innenseite des vorstehenden Eingriffsteils 51 eingeführt wird, wird der vorstehende Eingriffsteil 51 gebogen, so dass der Eingriffsteil 41 in die untere Seite (gezeigt in 5) des Hakenteils 51a eintritt, während der positionierende Rippenteil 53 im Wesentlichen das erste Ende 40 positioniert.
Somit kommt die Eingriffsfläche 42 des ersten Endes 40 in Eingriff mit der Eingriffsfläche 52 des zweiten Endes 50, so dass die Klammer 1 geschlossen wird. In diesem Fall wird die andere im Wesentlichen längs des Umfangs verlaufende Hälfte der Flansche 82 (92) durch den Halteteil 10 zwischen dem ersten Ende 40 und dem Scharnierteil 20 gehalten.
So klemmt der Halteteil 10 in Umfangsrichtung die vollständigen Flansche 82 und 92, so dass die Rohrelemente 8 und 9 axial fixiert werden.
Sollen die Rohrelemente 8 und 9 voneinander gelöst werden, so wird die Spitze des vorstehenden Eingriffsteils 51 des zweiten Teils 50 gegen die diametral äußere Seite des Halteteils 10 vorgespannt, so dass die ersten und zweiten Enden 40, 50 ohne weiteres voneinander gelöst werden können.
Gemäß dieser Ausführungsform ist die Klammer 1 mit den mehrfach (beispielsweise zwei) Scharnieren 20 versehen, die gegen die diametral äußere Seite der Klammer 1 vorstehen. So wird die Veränderung der Außendurchmesser der Flansche 82 und 92 aufgenommen. Daher, gezeigt in 1, lässt sich der Umfang des Vorspringens 'A' jedes der Scharnierteile 20 bezüglich einer Außenfläche des Halteteils 10 reduzieren. Damit kann der durch die Klammer 1 am Verbindungsteil der Rohrelemente 8 und 9 eingenommene Raum reduziert werden.
Darüber hinaus werden, wie in 1 gezeigt, die beiden Scharnierteile 20 eng beieinander angeordnet und miteinander durch den Zwischenteil 30, der über die größere Steifigkeit verfügt, verbunden. Daher lässt sich das erste Ende 40 ohne weiteres gegen die Seite des zweiten Endes 50 drehen, so dass die Eingriffsflächen 42 und 52 in Eingriff miteinander kommen. Somit wird die Klammer 1 geschlossen. Die Klammer 1 kann durch einen einmaligen Berührungsvorgang geschlossen werden.
Das heißt, gemäß dieser Ausführungsform wird der Winkel 'B' (mit dem Kriterium der Mitte des Halteteils 10 im Schließzustand) zwischen den beiden Scharnieren 20 so eingestellt, dass er beispielsweise im Wesentlichen 30° beträgt. Überschreitet dieser Winkel 40°, so lässt sich ein stabiler Dreh- oder Rotationsort (wie in 5 angedeutet) des ersten Endes 40 gegen das zweite Ende 50 nicht erhalten, so dass die Klammer 1 nicht durch den Vorgang einer einzigen Berührung montiert werden kann. Daher wird bevorzugt der Winkel zwischen den beiden Scharnierteilen 20 kleiner als oder gleich 40° eingestellt. Weiterhin wird bevorzugt dieser Winkel kleiner als oder gleich 30° eingestellt.
Gemäß dieser Ausführungsform steht weiterhin der positionierende Rippenteil 53 in der Klammeröffnungsrichtung vor und geht über die Eingriffsfläche 52 hinaus; die Einführungsfläche 54 (die beispielsweise die schräge Gestalt hat) ist an dem positionierenden Rippenteil 53 ausgebildet, um eine Einführung des ersten Endes 40 zu ermöglichen. Somit wird der Montagevorgang der Klammer 1 verbessert.
[ZWEITE AUSFÜHRUNGSFORM]
Bei der oben beschriebenen ersten Ausführungsform ist jeder der Scharnierteile 20, die gegen die diametral äußere Seite des Halteteils 10 vorstehen, mit einem dünnen Teil (an der Seite des Halteteils 20) mit einer geringeren Dicke als der des Schar nierteils 20 an der Seite des Zwischenteils 30 versehen. In diesem Fall ist der Scharnierteil 20 federnd an seinem dünnen Teil, der an der Seite des Halteteils 10 angeordnet ist, verformbar.
Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung kann der Halteteil 10, wie in 6 gezeigt, geformt sein. In diesem Fall ist der Halteteil 10 mit den Mehrfachscharnierteilen 20 versehen, von denen ein jeder gegen die diametral äußere Seite des Halteteils 10 vorsteht. Der Scharnierteil 20 verfügt über einen dünnen Teil, der an dessen Vorsprungsspitzenseite positioniert ist, die in etwa in der Mitte des Scharnierteils 20 positioniert ist. Somit lässt sich die Größe des Vorsprungs 'A' jedes der Scharnierteile 20 reduzieren, verglichen mit dem zuzuordnenden Stand der Technik bzw. mit der anderen Bauform.
In diesem Fall lässt sich die Montageleistung der Klammer 1 verbessern, indem der Winkel (der in 6 im Wesentlichen 120° beträgt) zwischen den Scharnierteilen 20 so eingestellt wird, dass er sich einem Wert nähert, der kleiner oder gleich 40° ist.
[ANDERE AUSFÜHRUNGSFORM]
1 zeigt eine Klammer 1, die mit zwei Scharnierteilen 20 versehen ist. 7 zeigt die Klammer 1 mit drei Scharnierteilen 20, die ähnlich den in 1 gezeigten konstruiert sind. So lässt sich die Größe des Vorspringens 'A' jedes der Scharnierteile 20 weiter reduzieren. Wenn jedoch die Anzahl der Scharnierteile 20 übermäßig vergrößert wird, wird der Montagevorgang der Klammer 1 behindert und das Aufbringen des Vorgangs mit einer Berührung ist schwierig.
Bei der ersten Ausführungsform ist die Eingriffsfläche 52 des zweiten Endes 50 am Hakenteil 51a ausgebildet, der gegen die diametral innen gelegene Seite des Halteteils 10 vorsteht. Mit Bezug auf 8 jedoch lässt sich die Eingriffsfläche 52 auch an einer Innenwandung eines Lochteils 51b ausbilden, wobei dieser den vorstehenden Eingriffsteil 51 im Wesentlichen in diametraler Richtung des Halteteils 10 durchdringt. In diesem Fall steht der positionierende Rippenteil 53 in Klammer-Öffnungsrichtung vor und geht über die Eingriffsfläche 52 des vorstehenden Eingriffsteils 51 hinaus. Somit lässt sich die Montage der Klammer 1 verbessern. Jedoch hat die in der ersten Ausführungsform beschriebene Konstruktion den Vorteil, dass eine einfache zweiteilige (Press)form Verwendung finden kann.
Bei der ersten Ausführungsform ist darüber hinaus der Scharnierteil 20 mit der Flexionsgestalt federnd verformbar und wirkt als Scharnier, wenn die Klammer 1 geschlossen/geöffnet wird und nimmt die Veränderung der Außendurchmesser der Flanschteile 82 und 92 auf. Jedoch kann die Klammer 1 mit einem Scharnierfunktionsteil, das als ein Scharnier arbeitet, und einem die Veränderung aufnehmenden Funktionsteil zur Aufnahme der Veränderung der Außendurchmesser der Flanschteile 82 und 92 auch versehen sein. Der Scharnierfunktionsteil und der die Veränderung aufnehmende Funktionsteil sind an unterschiedlichen Stellten getrennt voneinander angeordnet.
Darüber hinaus sind bei der ersten Ausführungsform die Rohrelemente 8 und 9 im Durchmesser vergrößert, um jeweils die Flanschteile 82 und 92 zu bilden. Jedoch können die Flanschteile 82 und 92 auch mit den Rohrelementen 8 und 9 jeweils verbunden werden.

Claims

Rohrverbinderklammer bzw. -klemme (1) zur Verbindung eines ersten Rohrelementes (8) und eines zweiten Rohrelementes (9), von denen ein jedes über einen Flanschteil (82, 92) an einem seiner axialen Enden (81, 91) verfügt, wobei die Rohrverbindungsklammer (1) umfasst: einen kreisförmigen Halteteil (10), in welchem die zu verklammernden bzw. zu verklemmenden Flanschteile (82, 92) gehalten sind, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Flexionsteilen (20), die von dem Halteteil (10) gegen eine diametral äußere Seite des Halteteils (10) vorstehen, wobei der Flexionsteil (20) von gebogener Gestalt federnd verformbar ist, so dass ein Innendurchmesser des Halteteils (10) veränderbar wird.
Rohrverbinderklammer (1) nach Anspruch 1, wobei: der Halteteil (10) über ein erstes Umfangsende (40) und ein zweites Umfangsende (50) verfügt, die voneinander getrennt und in der Lage sind, in Eingriff miteinander über Eingriffsflächen (42, 52) zu treten, und die Eingriffsflächen (42, 52) jeweils an dem ersten Umfangsende (40) und dem zweiten Umfangsende (50) ausgebildet sind; wenn der Halteteil (10) an den Flanschteilen (82, 92) befestigt ist, die Eingriffsflächen (42, 52) in Eingriff miteinander so kommen, dass der Halteteil (10) geschlossen wird; und wenn der Halteteil (10) von den Flanschteilen (82, 92) gelöst wird, die Eingriffsflächen (42, 52) voneinander freikommen, so dass der Halteteil (10) geöffnet wird.
Rohrverbinderklammer (1) nach Anspruch 2, wobei: der Flexionsteil (20) federnd als ein Scharnierteil (20) verformt wird, wenn der Halteteil (10) geschlossen/geöffnet wird.
Rohrverbinderklammer (1) nach Anspruch 3, wobei der Halteteil (10) über einen Zwischenteil (30), der zwischen den Flexionsteilen (20) positioniert ist und über eine größere Steifigkeit als die Flexionsteile (20) verfügt.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei: der Halteteil (10), von dem die Flexionsteile (20) vorstehen, in einem offenen Zustand geformt wird, wo die Eingriffsfläche (42) des ersten Umfangsendes (40) im Wesentlichen bezüglich einer Anordnung der Eingriffsfläche (42) in einem geschlossenen Zustand des Halteteils (10) invertiert ist; und, wird der Halteteil (10) geschlossen, so werden das Umfangsende (40) gegen das zweite Umfangsende (50) gedreht.
Rohrverbinderklammer (1) nach Anspruch 5, weiterhin umfassend: einen vorstehenden Eingriffsteil (51), der an dem zweiten Umfangsende (50) angeordnet ist, wobei die Eingriffsfläche (52) an dem vorstehenden Eingriffsteil (51) ausgebildet ist; und einen positionierenden Rippenteil (53), der an dem zweiten Umfangsende (50) angeordnet ist, um das erste Umfangsende (40) zu positionieren, wenn der Halteteil (10) geschlossen wird, wobei der positionierende Rippenteil (53) über die Eingriffsfläche (52) des vorstehenden Eingriffsteils (51) in einer Öffnungsrichtung des Halteteils (10) hinaus geht.
Rohrverbinderklammer (1) nach Anspruch 6, wobei der positionierende Rippenteil (53) über eine größere Steifigkeit als die des vorstehenden Angriffsteils (51) verfügt.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei: der positionierende Rippenteil (53) eine Einführungsfläche (54) hat, die an einer seiner Kopfseiten positioniert und so gestaltet ist, dass sie einem Dreh- oder Rotationsort des ersten Umfangsendes (40) entspricht, wobei der Kopf bereich an einer Seite des ersten Umfangsendes (40) im geschlossenen Zustand des Halteteils (10) angeordnet ist.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei: der vorstehende Eingriffsteil (51) an der diametral äußeren Seite des Halteteils (40) bezogen auf den positionierenden Rippenteil (53) positioniert ist; und der vorstehende Eingriffsteil (51) über einen Hakenteil (51a) verfügt, der von dem vorstehenden Eingriffsteil (51) gegen eine diametral innere Seite des Halteteils (10) vorsteht.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei: der positionierende Rippenteil (53) von dem zweiten Umfangsende (50) gegen eine Öffnungsrichtungsseite des Halteteils (10) vorsteht und sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Halteteils (10) erstreckt.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei: der Halteteil (10) über eine Nut oder Ausbuchtung (13) verfügt, die an einer diametral angeordneten Innenfläche des Halteteils (10) ausgebildet ist und sich in Umfangsrichtung des Halteteils (10) erstreckt; und wobei die Flanschteile (82, 92) in der Nut oder Ausbuchtung (13) gehalten sind.
Rohrverbinderklammer (1) nach Anspruch 4, wobei der Flexionsteil (20) über eine geringere Dicke als der Zwischenteil (30) verfügt.
Rohrverbinderklammer (1) nach Anspruch 12, wobei: die Dicke des Zwischenteils (30) im Wesentlichen das Doppelte desjenigen eines Teils des Flexionsteils (20) beträgt, wobei der Teil an einer Seite des Halteteils (10) angeordnet ist.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei: ein Winkel mit dem Kriterium einer Mitte des Halteteils (10) zwischen den Flexionsteilen (20) kleiner als oder gleich 30° eingestellt ist.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 1–13, wobei: ein Winkel mit dem Kriterium einer Mitte des Halteteils (10) zwischen den Flexionsteilen (20) so eingestellt ist, dass er kleiner oder gleich 40° ist.
Rohrverbinderklammer (1) nach einem der Ansprüche 1–15, wobei der Halteteil (10) und die vom Halteteil (10) vorstehenden Flexionsteile (20) aus einem Harz hergestellt sind.