DE102005023935A1 - Sicherheitsanordnung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem Sitz (1), der ein Sitzkissen (3) und eine Sitzlehne (2) aufweist, und einem Sicherheitsgurt (4, 10), der einen Schultergurt (4) und eine höheneinstellbare Gurtbandführung (9) aufweist, wobei die Gurtbandführung (9) in horizontaler Richtung einstellbar an der Sitzlehne (2) gelagert ist.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem Sitz, der ein Sitzkissen und eine Sitzlehne aufweist, sowie einem Sicherheitsgurt, der einen Schultergurt und eine höheneinstellbare Gurtbandführung aufweist. Die Sicherheitsanordnung ist insbesondere für Kinder oder Personen mit geringer Körpergröße vorgesehen.
• Aus dem Stand der Technik sind Kraftfahrzeuge mit Sicherheitsgurten bekannt, die als sogenannte Dreipunktgurte ausgebildet sind und einen Beckengurt sowie einen Schultergurt aufweisen. Der Sicherheitsgurt ist dabei in der Regel an einem unteren Punkt des Fahrzeugsitzes oder einer Fahrzeugkarosserie festgelegt, wird dann über die Beine oder das Becken bis zu einem Gurtschloss und von dort bis zu einem oberen Gurtbeschlag diagonal über die Brust des Sitznutzers geführt. Dieser obere Gurtbeschlag kann höheneinstellbar ausgebildet sein, beispielsweise über eine Gurtschiene, die in einer vertikal ausgerichteten Karosseriesäule, bei Vordersitzen der B-Säule, angeordnet sein kann. Die Einstellbarkeit des oberen Gurtumlenkbeschlages ist begrenzt und insbesondere für Kinder und Personen mit geringer Körpergröße oftmals nicht ausreichend.
• Bei einem zu hohen oberen Anlenkpunkt für den Schultergurt besteht zudem die Gefahr, dass das Gurtband zu weit im Sitzinneren positioniert ist, so dass es bei einem Kind die Brust im Bereich der Kehle überdeckt. Dies kann zu schweren Verletzungen im Falle eines Unfalles führen. Darüber hinaus ist durch die zu hohe Anlenkung des Gurtbandes an dem oberen Gurtbeschlag eine sehr große Gurtlose gegeben, die sich nachteilig auf die Sicherheit des Kindes auswirkt.
• Aus der FR 2 685 670 ist eine Höheneinstellvorrichtung für eine Gurtführung bekannt, bei der die Gurtführung verschieblich auf einem Führungsgurt an einer Sitzlehne gelagert ist. Die vertikal verschiebbare Lagerung ermöglicht eine Anpassung des oberen Gurtanlenkpunktes an verschiedene Sitznutzergrößen. Nachteilig an dieser Lösung ist die Tatsache, dass keine stabile Festlegung der oberen Gurtanlenkung stattfindet, da die Gurtführung nicht stabil an dem Führungsgurt festgelegt ist. Darüber hinaus kann sich die Gurtführung verschieben, was zusammen mit der flexiblen Ausgestaltung des vertikal angeordneten Führungsgurtes zu einer großen Gurtlose führt. Auch löst diese Vorrichtung nicht das Problem einer korrekten Ausrichtung des Sicherheitsgurtes.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Sicherheitsanordnung bereitzustellen, die eine korrekte Ausrichtung und stabile Fixierung des Gurtes ermöglicht, um eine erhöhte Sicherheit auch für kleine Sitznutzer zu ermöglichen.
• Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Sicherheitsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
• Die erfindungsgemäße Sicherheitsanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem Sitz und einem Sicherheitsgurt sieht eine höheneinstellbare Gurtbandführung für einen Schultergurt vor, wobei die Gurtbandführung zusätzlich in horizontaler Richtung einstellbar an der Sitzlehne gelagert ist. Durch die zusätzliche horizontale Einstellbarkeit der Gurtführung an der Sitzlehne ist es möglich, das Gurtband optimal zu positionieren, so dass einerseits eine möglichst geringe Gurtlose und andererseits eine korrekte Ausrichtung des Gurtbandes zu der Schulter bzw. dem Oberkörper des Sitznutzes gewährleistet ist. Die Gurtbandführung kann dabei zusätzlich in vertikaler Richtung einstellbar an oder in der Sitzlehne gelagert sein, so dass die Gurtbandführung in zwei Richtungen an dem Sitz einstellbar gelagert ist.
• In einer Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Gurtbandführung oder Gurtbandführungen in Führungsschienen innerhalb der Sitzlehne gelagert ist oder sind, wobei sich die Führungsschienen zur Einstellung in horizontaler Richtung im Wesentlichen parallel zum Fahrzeugboden erstrecken, um eine horizontale Einstellung zu ermöglichen. Die Führungsschienen sind dabei in die Sitzlehne integriert, bevorzugt an dem Sitzrahmen hinter der Polsterung angeordnet, so dass der Sitzkomfort nicht eingeschränkt wird. Die Führungsschienen können beispielsweise als ein U-Profil mit darin eingeführten oder eingelegten, verschieblich gelagerten Gurtbandführungen ausgebildet sein oder als Stäbe oder Bolzen, um die eine Schlaufe als Teil einer Gurtbandführung gelegt ist.
• Die jeweiligen Gurtbandführungen können formschlüssig oder kraftschlüssig in den oder an den Führungsschienen verriegelbar sein. Beispielsweise können die Gurtbandführungen an vorbestimmten Stellen eingehakt oder verrastet werden. Ein Verriegelungsmechanismus kann vorgesehen sein, der als Schraub- oder Bolzenmechanismus ausgebildet sein kann. Ebenfalls kann ein Schnappmechanismus oder Einsteckmechanismus vorgesehen sein, in den die Gurtbandführung eingesetzt wird, um die formschlüssige Verriegelung in der gewünschten horizontalen und vertikalen Position zu bewirken. Alternativ kann eine Klemmeinrichtung vorgesehen sein, die die Gurtbandführung in der vorgewählten Position nach Betätigung, beispielsweise einer Drehung, verklemmt. Bei einer Ausgestaltung als eine aufnehmende Führungsschiene kann die Gurtbandführung in die Führungsschiene eingeschnappt werden. Anschließend wird sie in die gewünschte horizontale Position verfahren und dann in die Führungsschiene eingedrückt, bis sie darin verrastet oder durch Aufweitung eines Sperrelementes darin verklemmt wird. Um die Gurtbandführung zu lösen, wird ein Auswerfmechanismus, beispielsweise durch erneutes Drücken und anschließendes Drehen in eine Entriegelungsposition aktiviert.
• Alternativ zu einer lösbaren, das heißt einer einsetzbaren und entnehmbaren Ausgestaltung der Gurtbandführung in der Führungsschiene ist es vorgesehen, dass Gurtbandführungen fest in den jeweiligen Führungsschienen angeordnet sind, so dass sie verliersicher an der Sitzlehne gehalten werden.
• Die Führungsschiene bzw. Führungsschienen sind so ausgebildet, dass die Gurtbandführung aus dem dem Sitznutzer zugewandten Teil der Sitzlehne heraustreten kann, beispielsweise durch Öffnungen in dem Sitzpolster der Sitzlehne, um darin den Schultergurt führen zu können. Die Gurtbandführung selbst kann als Bügel ausgebildet sein, in den der Schultergurt eingelegt werden kann.
• Neben der Möglichkeit, die Gurtbandführung über eine vertikal ausgerichtete Schiene zu verschiedenen, in unterschiedlichen Höhen angeordneten Führungsschienen zu führen, besteht die Möglichkeit, durch die entnehmbare Ausgestaltung der Gurtbandführung aus den Führungsschienen nur höhenversetzte Führungsschienen in der Sitzlehne zu integrieren. Je mehr Führungsschienen vorgesehen sind, desto feiner kann die Abstimmung erfolgen. Eine mögliche Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Führungsschienen auf drei unterschiedlichen Höhen angeordnet sind, die eine Anpassung an die üblichen Größen der Kinder oder kleinwüchsiger Sitznutzer angepasst sind. Dies kann eine Höhe für ein durchschnittlich großes, sechsjähriges Kind, für Personen mit einer Größe von 50 % eines Erwachsenen und einer Höhe für Personen mit einer Größe von 95 % eines durchschnittlichen Erwachsenen sein. Die Anordnungen innerhalb der Sitzlehne können, je nach oberem Anlenkpunkt, an der Fahrzeugkarosse, dem Fahrzeugaufbau sowie der Sitzgröße variieren. Ebenso können die horizontalen Einstellwege in Abhängigkeit von den konstruktiven Gegebenheiten variabel gestaltet werden.
• Bei einer nicht lösbaren Anordnung der Gurtbandführung in den Führungsschienen ist es zur Höheneinstellung vorgesehen, dass eine vertikal ausgerichtete Führungsschiene die horizontal ausgerichteten Führungsschienen miteinander verbindet. Somit wird nur eine einzige Gurtbandführung benötigt, die dann entlang der horizonta len und vertikalen Führungsschienen verschoben und an der benötigten Stelle an der Sitzlehne in den jeweiligen Führungsschienen fixiert werden kann.
• Bei Nichtgebrauch der Gurtbandführung ist es vorgesehen, dass diese in die Führungsschienen einlegbar, insbesondere einfaltbar sind.
• Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Figuren näher erläutert. Es zeigen:
• 1 – einen Fahrzeugsitz mit einer Sicherheitsanordnung; sowie
• 2 – eine Variante der Sicherheitsanordnung gemäß 1 mit einer vertikalen Führungsschiene.
• In der 1 ist ein Fahrzeugsitz 1 mit einer Rückenlehne 2 und einem Sitzkissen 3 gezeigt. Der Fahrzeugsitz 1 kann fest oder verschieblich in einer Fahrzeugstruktur angeordnet sein. Zur Sicherung eines nicht dargestellten Sitznutzers im Falle eines Unfalles ist ein Sicherheitsgurt 4, 10 vorgesehen, der aus einem Beckengurt 10 und einem Schultergurt 4 besteht. Der Sicherheitsgurt 4, 10 ist unterhalb des Sitzes 1 an einem Sitzrahmen oder an einer Fahrzeugstruktur an einem Lager 7 festgelegt. Über eine Gurtzunge ist der Beckengurt 10 in einem Gurtschloss 6 auf der anderen Seite des Fahrzeugsitzes 1 mit der Fahrzeugstruktur gekoppelt. Von dem Gurtschloss 6 führt der Schultergurt 4 zu einem oberen Anlenkpunkt 5, an dem der Schultergurt 4 entweder befestigt ist oder zu einer Gurtaufroll- oder Gurtstraffeinheit umgelenkt wird. Eine solche Gurtanordnung wird als Dreipunktgurt bezeichnet, mit den Befestigungspunkten 5, 6, 7.
• Der obere Befestigungspunkt 5 oder Umlenkbeschlag kann höhenverschieblich ausgebildet an einer Fahrzeugstruktur, bevorzugt der B- oder C-Säule angeordnet sein.
• Innerhalb der Sitzlehne 2 sind horizontal ausgerichtete, das heißt in X-Richtung, im Wesentlichen parallel zur Fahrbahnfläche ausgerichtete Führungsschienen 8 ausgebildet, in denen Gurtbandführungen 9 längsverschieblich, wie durch die Doppelpfeile angedeutet, gelagert sind. Die jeweiligen Gurtbandführungen 9 können in vorbestimmten oder beliebigen Stellungen innerhalb der Führungsschienen 8 fixiert werden, beispielsweise durch Einrasten, Verschrauben oder Festklemmen. Die Fixierung an der gewünschten Position erfolgt durch einen nicht dargestellten Verriegelungsmechanismus.
• Der Schultergurt 4 wird zur Anpassung an die Größe des jeweiligen Fahrzeugsitznutzers in die geeignete Gurtbandführung 9 eingelegt, die wiederum auf die persönlichen Gegebenheiten des Sitznutzers in horizontaler Richtung eingestellt und fixiert werden kann. Dabei ist die unterste Führungsschiene 8 für die kleinsten Sitznutzer vorgesehen, während die in Y-Richtung darüber liegenden Führungsschienen 8 für in der Größe zunehmende Sitznutzer vorgesehen sind. Durch die gestaffelte Anordnung der Führungsschienen in vertikaler Richtung ist es möglich, den Schultergurt optimal auf den Sitznutzer auszurichten. Dies heißt, dass der Schultergurt 4 möglichst nahe oberhalb der Schulter festgelegt wird, wobei die horizontale Ausrichtung, also die Ausrichtung in X-Richtung, so verändert wird, dass der Schultergurt 4 im Falle eines Unfalles nicht gegen die Kehle des Sitznutzers drückt. In den Figuren sind die verschiedenen Winkel und Verläufe des Schultergurtes 4 bei den verschiedenen Stellungen der Gurtbandführungen 9 sowie ohne Gurtbandführung gezeigt, also wenn der Schultergurt 4 durch den oberen Umlenkpunkt 5 geführt wird. Darin ist zu erkennen, dass beispielsweise auf Höhe der unteren Führungsschiene 8 der Schultergurt ohne Gurtbandführung 9 ungefähr in der Mitte der Sitzlehne verläuft, was ungefähr der Stellung der Kehle eines entsprechend großen Sitznutzers, beispielsweise eines Kindes entspräche.
• Die Gurtbandführungen 9 können fest oder entnehmbar in den Führungsschienen 8 angeordnet sein. Bei einer entnehmbaren Lösung muss nur eine Gurtbandführung 9 pro Sitz 1 vorgesehen sein, die dann gelöst und in die entsprechende Führungsschiene 8 eingeführt werden kann. Sind mehrere Gurtbandführungen 9 vorgesehen, können diese nicht entfernbar in den Führungsschienen 8 gelagert sein, so dass ein Verlieren der Gurtbandführungen 9 ausgeschlossen werden kann. Die Führungsschienen 8 selbst, beispielsweise als aufnehmende Führungsschienen in Gestalt eines U-Profils, eines C-Profils oder eines anderen Profils oder als Führungsstangen ausgebildet, sind hinter einer Polsterung in der Sitzlehne 2 angeordnet, um den Sitzkomfort nicht zu beeinträchtigen. Beispielsweise über Gurtbänderabschnitte oder Schlaufen können die Gurtbandführungen 9, in die der Schultergurt 4 eingelegt wird, mit den Führungsschienen 8 gekoppelt werden, was gleichzeitig ein Einfalten oder Verstauen der Gurtbandführungen 9 und der Befestigungseinrichtungen innerhalb der Führungsschienen 8 bzw. in dem Sitzpolster der Sitzlehne 2 ermöglicht.
• In der 2 ist eine Variante der 1 gezeigt, bei der die horizontalen Führungsschienen 8 über eine vertikal ausgerichtete Führungsschiene 11 miteinander verbunden sind, so dass neben einer horizontalen Einstellbarkeit über die Führungsschienen 8 eine vertikale Einstellbarkeit über die Führungsschiene 11 möglich ist. Somit ist es vorgesehen, mit nur einer Gurtbandführung 9 die verschiedenen Führungsschienen 8 anzusteuern. Die Arretierung der Gurtbandführung 9 innerhalb der Führungsschienen 8, 11 kann über einen Schnapp- oder Klinkenmechanismus erfolgen. Ebenfalls kann eine Klemmung oder eine andere formschlüssige Festlegung der Gurtbandführung 9 an den Führungsschienen 8, 11 erfolgen.
• Ebenfalls ist es vorgesehen, auf diese Art und Weise einen separaten Kindersitz auszustatten, so dass eine größenanpassbare Ausrichtung des Schultergurtes 4 auch bei Kindersitzen, die auf herkömmlichen Fahrzeugsitzen montiert werden, möglich ist.

Claims (11)

1. Sicherheitsanordnung in einem Kraftfahrzeug mit einem Sitz (1), der ein Sitzkissen (3) und eine Sitzlehne (2) aufweist, und mit einem Sicherheitsgurt (4, 10), der einen Schultergurt (4) und eine höheneinstellbare Gurtbandführung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandführung (9) in horizontaler Richtung einstellbar an der Sitzlehne (2) gelagert ist.
2. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandführung (9) in vertikaler Richtung einstellbar an der Sitzlehne (2) gelagert ist.
3. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandführung (9) in Führungsschienen (8, 11) innerhalb der Sitzlehne (2) gelagert ist.
4. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandführung (9) formschlüssig oder kraftschlüssig in den Führungsschienen (8, 11) verriegelbar ist.
5. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (8, 11) in einem dem Sitznutzer zugewandten Teil der Sitzlehne (2) angeordnet sind.
6. Sicherheitsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (8, 11) in der Sitzlehne (2) eingelassen sind.
7. Sicherheitsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Führungsschienen (8) in unterschiedlichen Höhen an der Sitzlehne (2) angeordnet sind.
8. Sicherheitsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (8) auf Höhen angeordnet sind, die für ein durchschnittlich großes, sechsjähriges Kind, Personen mit 50 % und Personen mit 95 % der Größe eines durchschnittlichen Erwachsenen passend sind.
9. Sicherheitsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine vertikal ausgerichtete Führungsschiene (11) die horizontal ausgerichteten Führungsschienen (8) miteinander verbindet.
10. Sicherheitsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandführung (9) in die Führungsschienen (8, 11) einlegbar, insbesondere einfaltbar sind.
11. Sicherheitsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandführung (9) lösbar in den Führungsschienen (8, 11) gelagert ist.