DE102005024344A1

DE102005024344A1 - Zerlegbare Spule mit Blockiervorrichtung

Info

Publication number: DE102005024344A1
Application number: DE102005024344A
Authority: DE
Inventors: Barroso Angel Lorenzo
Original assignee: Lorenzo Barroso Angel Argentona
Current assignee: Lorenzo Barroso Angel Argentona
Priority date: 2004-06-18
Filing date: 2005-05-27
Publication date: 2006-01-26
Also published as: ES2264330A1; ES2264330B1; US20050279877A1

Abstract

Eine zerlegbare Spule mit Blockiervorrichtung. Diese beinhaltet den zylindrisch geformten zentralen Hohlkörper und zwei Scheiben, die einen größeren Durchmesser haben und an den Enden des zentralen Hohlkörpers angebracht sind. Die Enden des zentralen Hohlkörpers sind mit Falzen in Querrichtung versehen. Jede Scheibe verfügt über einen ringförmigen Kanal, der mit Paaren von Ankopplungselementen versehen ist, wobei jedes Paar von Ankopplungselementen über ein Zugangselement und ein Arretierelement verfügt, und die zerlegbare Spule bei der Ankopplung jeder Scheibe an den zentralen Hohlkörper mindestens eine Blockiervorrichtung umfasst. Diese Blockiervorrichtung ist mit einem Blockierkörper versehen, der seinerseits über ein Befestigungselement und eine so genannte Blockiererweiterung verfügt. Dieser Blockierkörper ist so angepasst, dass er abnehmbar an eine der Scheiben in einem entsprechenden Lager angekoppelt wird. Auf diese Weise ist die so genannte Blockiererweiterung des Blockierkörpers an einem Zugangselement des ringförmigen Kanals der Scheibe in Querrichtung angeordnet, was eine Einschränkung der Drehung des zentralen Hohlkörpers bezogen auf die Scheibe zur Folge hat und dadurch verhindert, dass der zentrale Hohlkörper sich von der Scheibe loslöst.

Description

Technischer Bereich der Erfindung
Bei der Erfindung handelt es sich um eine zerlegbare Spule mit Blockiervorrichtung. Dieser Spulentyp umfasst einen zentralen, zylindrisch geformten Hohlkörper mit zwei Scheiben. Die beiden Scheiben zeichnen sich durch einen größeren Durchmesser aus und sind an den Enden des zentralen, zylindrisch geformten Hohlkörpers angebracht. Dieser Hohlkörper wird insbesondere für das Aufwickeln eines Klammerstreifens verwendet, die ihrerseits für den Verschluss von Wurstwaren verwendet werden.

Vorgeschichte der Erfindung

Es sind Ausführungen von zerlegbaren Spulen bekannt, die den oben genannten Spulen, die zum Aufwickeln eines Klammerstreifens für den Verschluss von Wurstwaren bestimmt sind, entsprechen. Das zu dem Patent ES 200300362 gehörige Dokument über eine „zerlegbare Spule", das von demselben Antragsteller stammt, informiert über eine zerlegbare Spule, die aus einem zentralen, zylindrisch geformten Hohlkörper besteht. Dieser zylindrisch geformte Hohlkörper besteht seinerseits aus zwei in ihrer Form identischen, halbzylindrischen Hälften, die gegenseitig aneinandergekoppelt werden können, sowie aus zwei, im wesentlichen flachen Scheiben, die an den Böden des Zentralkörpers angebracht sind. Die zylindrisch geformten Hälften sind an ihren Enden mit Falzen versehen, die in Querrichtung erweitert werden, so daß jede der Scheiben an ihrer Innenseite über einen ringförmigen Kanal verfügt, der angepaßt wird, um die Falzen von einem der Enden des zentralen Körpers aufzunehmen. Dadurch sind alle Elemente so angepasst, dass der Zentralkörper an jeder Scheibe mittels eines Keileffektes befestigt ist. Dieser Keileffekt bewirkt die Aneinanderkopplung der Falze an den ringförmigen Kanal.

Von den Versuchen, die von dem Erfinder durchgeführt wurden, ist die Notwendigkeit der Sicherung, dass die Scheiben sich nicht unter bestimmten Arbeitsbedingun gen zufällig von dem Zentralkörper der Spule lösen können, von besonderer Bedeutung.

Erklärung der Erfindung

Die zerlegbare Spule mit Blockiervorrichtung, die Gegenstand der Erfindung ist, umfaßt einen zentralen, zylindrisch geformten Hohlkörper und zwei, im wesentlichen flache Scheiben mit größerem Durchmesser. Diese Scheiben verfügen über zentrale Öffnungen, die an den Enden des zentralen, zylindrisch geformten Hohlkörpers angebracht sind. Die Enden des Zentralkörpers verfügen über Falze in Querrichtung, so dass jede der Scheiben über einen ringförmigen Kanal verfügt. Dieser ringförmige Kanal ist mit Ankopplungselementen versehen, die mindestens in gleich hoher Anzahl wie die Falze aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei jedes Paar von Ankopplungselementen über ein Zugangselement verfügt, das angepasst wird, um den Falz im Inneren des Ringkanals zu arretieren. Dadurch sind alle Elemente so angepasst, dass der Übergang der Falze vom Zugangs- zum Arretierelement oder umgekehrt mittels Drehung des Zentralkörpers bezogen auf die Scheibe vollzogen wird. Die zerlegbare Spule, die Gegenstand der Erfindung ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Ankopplung jeder Scheibe an den Zentralkörper mindestens eine Blockiervorrichtung umfasst. Diese Blockiervorrichtung ist mit einem Blockierkörper versehen, der seinerseits aus einem einzigen Teil besteht, das mit einem Befestigungselement und einer sogenannten Blockiererweiterung versehen ist. Dieser Blockierkörper ist so angepasst, dass er abnehmbar an eine der Scheiben in einem entsprechenden Lager angekoppelt wird. Dies geschieht auf dieselbe Art und Weise, dass, wenn der Zentralkörper an eine Scheibe angekoppelt ist und sich dabei in einer Position befindet, in der die Falze des Zentralkörpers die Arretierelemente des ringförmigen Kanals der Scheibe belegen, ein Blockierkörper in das entsprechende Lager der Scheibe eingeführt werden kann. Auf diese Weise ist die sogenannte Blockiererweiterung des Blockierkörpers an einem Zugangselement des ringförmigen Kanals der Scheibe in Querrichtung angeordnet, was eine Einschränkung der Drehung des Zentralkörpers bezogen auf die Scheibe zur Folge hat und dadurch verhindert, dass der Zentralkörper sich von der Scheibe loslöst, es sei denn, dass die Blockiervorrichtung herausge zogen wird. Es ist ebenfalls typisch für die zerlegbare Spule, die Gegenstand der Erfindung ist, dass das Lager, das an jeder Scheibe zwecks Aufnahme eines Blockierkörpers angebracht ist, so dimensioniert ist, dass, sobald der Blockierkörper in das Lager eingeführt wurde, dieser so angeordnet ist, dass er nicht über die Oberfläche der Innenseite der Scheibe herausragt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung, verfügt das Lager, das an jeder Scheibe angebracht ist, über ein Bohrloch, das angepasst ist, um das Befestigungselement des Blockierkörpers aufzunehmen. Die Erfindung ist mit Befestigungsmitteln versehen, die durch die Ausübung von Druck auf das Bohrloch angebracht werden. Dieses Befestigungselement ist von der Außenseite der Scheibe zugänglich, um das leichte Herausziehen des Blockierkörpers mittels Ausübung von Druck auf das Befestigungselement von der Außenseite der Scheibe zu ermöglichen.

Gemäß einer weiteren Besonderheit der Erfindung ist jedes Arretierelement des ringförmigen Kanals an dem Ende, das dem Zugangselement gegenüberliegt, mittels eines festen Anschlages der Scheibe begrenzt. Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung, besteht der feste Anschlag, der den ringförmigen Kanal aufgrund seines Endes, das dem Zugangselement gegenüberliegt, begrenzt, aus einer kontinuierlichen Verengung des genannten Kanals.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
In den beigefügten Zeichnungen wird zu Beispielszwecken mit nicht einschränkendem Charakter eine Ausführungsmöglichkeit der zerlegbaren Spule mit Blockiervorrichtung, die Gegenstand der Erfindung ist, veranschaulicht. Bei diesen Zeichnungen handelt es sich um:
Bei der Abbildung Nummer 1 handelt es sich um eine perspektivische Ansicht der beiden Hälften des Zentralkörpers der zerlegbaren Spule mit der Blockiervorrichtung der Erfindung in einem Zustand vor der gegenseitigen Aneinanderkopplung.
Bei der Abbildung Nummer 2 handelt es sich um eine Grundrissansicht einer der Scheiben der zerlegbaren Spule mit Blockiervorrichtung der Erfindung.
Bei der Abbildung Nummer 3 handelt es sich um eine perspektivische Ansicht der Komponenten der zerlegbaren Spule mit Blockiervorrichtung der Erfindung in einem Zustand vor der gegenseitigen Aneinanderkopplung und bei der Abbildung Nummer 4 handelt es sich um eine perspektivische Ansicht der zerlegbaren Spule mit Blockiervorrichtung der Erfindung.
Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen
Aus der Abbildung Nummer 4 ist ersichtlich, dass, so wie es als Ausführungsbeispiel beschrieben ist, die zerlegbare Spule mit Blockiervorrichtung 1, die Gegenstand der Erfindung ist, einen zentralen Hohlkörper 2, zwei Scheiben 3, die im wesentlichen flach sind und an die Enden des Zentralkörpers 2 angekoppelt werden können, sowie eine Blockiervorrichtung 4 umfasst, die dazu dient, die Loslösung der Scheiben 3 von dem zentralen Hohlkörper 2 zu verhindern.
Aus der Abbildung Nummer 1 ist ersichtlich, dass der Zentralkörper 2 aus zwei identischen, halbzylindrisch geformten Hälften 5 besteht, und dass diese Körperhälften an ihren Längskanten mit entsprechenden ergänzenden Ankopplungselementen versehen sind, die für jede der identischen, halbzylindrisch geformten Hälften 5 an einer ihrer Längskanten aus einer Nut 6 mit einem v-förmigen Einschnitt in Querrichtung, der sich entlang der gesamten Länge der Körperhälfte 5 erstreckt, und an der anderen Längskante aus einer Rippe 7 mit einem v-förmigen Einschnitt, der sich ebenfalls entlang der gesamten Länge der Körperhälfte 5 erstreckt, bestehen. Der v-förmige Einschnitt der Rippe 7 entspricht dem v-förmigen Einschnitt der Nut 6. Alle Komponenten sind so angepasst, dass es zwecks Ankopplung der beiden halbzylindrisch geformten Körperhälften 5 einfach nur erforderlich ist, die Körperhälften gegenüberzustellen, indem man die Rippe 7 einer der Körperhälften 5 in die Nut 6 der anderen, gegenübergestellten Körperhälfte 5 einführt. Auf diese Art wird der zentrale Hohlkörper 2 gebildet, so wie es in 4 dargestellt ist. Der erklärte zentrale Hohlkörper 2 dient ausschließlich als Beispiel. Dies ist so zu verstehen, dass der zentrale Hohlkörper 2 ausgehend von unterschiedlichen Elementen gebildet und sogar aus nur einem einzigen Werkstück bestehen kann.
Jede halbzylindrisch geformte Körperhälfte 5 ist an jedem ihrer Böden mit einem Falz in Querrichtung 8 versehen, der zentriert angeordnet ist. Dieser Falz wird in Querrichtung nach außen entworfen. Außerdem ist jede halbzylindrisch geformte Körperhälfte 5 mit zwei Falzhälften in Querrichtung 8 versehen, die in den Abbildungen Nummer 1 und 3 mit der Ziffer 8' gekennzeichnet werden.
Diese Falze sind an den jeweiligen Enden der Böden angeordnet. Alle Komponenten sind so angepasst, dass bei Ankopplung der beiden halbzylindrischen Körperhälften 5 zwecks Bildung des zentralen Hohlkörpers 2 jeder der Böden des so gebildeten zentralen Hohlkörpers über vier Falze in Querrichtung 8 verfügt, die untereinander identisch sind.
Aus der Abbildung Nummer 2 ist ersichtlich, dass jede der Scheiben 3 auf ihrer Innenseite 9 mit einem konzentrisch verlaufenden Ringkanal 10 versehen ist, der seinerseits aus 4 Paaren von Ankopplungselementen besteht, die aufeinanderfolgend angeordnet sind. Jedes dieser Paare besitzt ein Zugangselement 11 und ein Arretierelement 12, von denen das Zugangselement 11 so dimensioniert ist, dass die Einführung oder das Herausziehen einer Falz in Querrichtung 8 aus dem zentralen Hohlkörper 2 möglich ist, solange das Arretierelement 12 mit einem Überhang zwecks Arretierung 13 versehen und dimensioniert ist, um den Falz in Querrichtung 8 im Inneren des ringförmigen Kanals 10 zu arretieren. Zwecks Ankopplung des zentralen Hohlkörpers 2 an eine der Scheiben 3 ist es einfach nur erforderlich, die Falze in Querrichtung 8 eines der Böden des zentralen Hohlkörpers 2 in die entsprechenden Zugangselemente 11 der Scheibe 3 einzuführen und anschließend den zentralen Hohlkörper 2 bezogen auf die Scheibe 3 solange zu drehen, bis die vier Falze in Querrichtung 8 gleichzeitig in den Arretierelementen 12 positioniert sind. Dort verhindern die Arretierüberhänge 13 mindestens, dass der zentrale Hohlkörper 2 und die Scheibe 3 sich voneinander in die Richtung lösen können, die durch die Längsachse des zentralen Hohlkörpers 2 vorgegeben ist. Zwecks Ankopplung des zentralen Hohlkörpers 2 an die andere Scheibe 3 verfährt man auf die gleiche Weise, wie bereits beschrieben.
Anstelle der Tatsache, dass jede Scheibe mit einem konzentrischen, ringförmigen Kanal 10 versehen ist, kann jede Scheibe selbstverständlich mit so vielen Kanälen kreisförmig versehen sein, wie es Falze in Querrichtung 8 in jedem zentralen Hohlkörper 2 gibt. Diese Variante wird somit als vollständig gleichwertig angesehen, da sie das Wesentliche der Erfindung nicht beeinflusst.
Die Blockiervorrichtung 4, mit der die Spule dieser Erfindung versehen ist, umfaßt zwei untereinander identische Blockierkörper 14, die an die entsprechenden Scheiben 3 mittels entsprechender Lager 15 angekoppelt werden können. Diese Lager 15 sind auf der Unterseite 9 der Scheiben 3 angebracht, so wie es aus der Abbildung Nummer 3 ersichtlich ist.
Jeder Blockierkörper 14 hat eine im wesentlichen verlängerte Prismenform und ist in Längsrichtung mit einer Blockiererweiterung sowie in Querrichtung mit einem Befestigungselement 17 versehen. Jedes Lager 15 ist dimensioniert, um ein Blockierkörper 14 aufzunehmen, so dass, wie in Abbildung Nummer 4 dargestellt, der Blockierkörper 14 dicht über der Innenseite 9 der Scheibe 3 positioniert ist, sobald der Blockierkörper 14 an das Lager 15 angekoppelt ist. Das Befestigungselement 17 des Blockier körpers 14 wird mittels Andrücken auf ein Bohrloch 18 positioniert, das zu diesem Zweck in dem Lager 15 vorgesehen ist, so dass dieses, wie in Abbildung Nummer 4 dargestellt, von der Außenseite der zerlegbaren Spule mit der Blockiervorrichtung 1, die Gegenstand der Erfindung ist, zugänglich ist. Der Zweck des Ganzen ist es, die Handhabung des Blockierkörpers 14 während der Montage- und Demontagearbeiten der Spule zu ermöglichen. Aus den Abbildungen Nummer 2 und 3 ist ersichtlich, dass das Lager 15 in eines der Zugangselemente 11 des ringförmigen Kanals 10 mündet. Dadurch sind alle Elemente so angepasst, dass, wie es auch in 4 dargestellt ist, die Blockiererweiterung 16 in dem Zugangselement 11 positioniert ist, wenn der Blockierkörper 14 an das Lager 15 angekoppelt wird.
Die Montage der zerlegbaren Spule mit Blockiervorrichtung 1, die Gegenstand der Erfindung ist, ist sehr einfach und wird im folgenden zusammengefasst. An erster Stelle erfolgt die Ankopplung der beiden halbzylindrisch geformten Körperhälften 5 auf die bereits beschriebene Art und Weise, damit der zentrale Hohlkörper 2 der zerlegbaren Spule mit Blockiervorrichtung 1 gebildet wird. Anschließend erfolgt die Ankopplung des zentralen Hohlkörpers 2 an die Scheiben 3, ebenfalls auf die bereits beschriebene Art und Weise. Und abschließend erfolgt die Anordnung jedes Blockierkörpers 14 in ein entsprechendes Lager 15 der Scheiben 3, wobei die Blockiererweiterungen 16 in entsprechenden Zugangselementen 11 positioniert werden.
Unter den vorstehend genannten Bedingungen verhindern die Arretierüberhänge 13 der Arretierelemente 12, dass der zentrale Hohlkörper 2 sich von den Scheiben 3 in die Richtung loslösen kann, die durch die Längsachse des zentralen Hohlkörpers 2 vorgegeben ist, und die Blockiererweiterungen 16 der Blockierkörper 14, dass der zentrale Hohlkörper 2 sich bezogen auf die Scheiben 3 drehen kann. Außerdem wird dadurch ein Übergang der Falze in Querrichtung 8 in die Zugangselemente 11 und infolgedessen die Loslösung des zentralen Hohlkörpers 2 von den Scheiben 3 verhindert.
Zwecks Demontage der zerlegbaren Spule mit Blockiervorrichtung 1, die Gegenstand der Erfindung ist, müssen einfach zuerst die Blockierkörper 14 aus den Lagern 15 herausgezogen werden. Dieser Vorgang wird in großem Maß durch das Bohrloch 18 in jedem Lager 15 ermöglicht, da man entweder auf direkte Art und Weise mittels des Daumens oder mittels irgendeines anderen gebräuchlichen Werkzeuges oder jedes anderen angemessenen Elementes, zum Beispiel unter Verwendung eines Dornes, mittels einfacher Druckausübung auf das Befestigungselement 17 das Herausziehen des Blockierkörpers 14 erreicht. Anschließend erfolgt dann die Loslösung des zentralen Hohlkörpers 2 von den Scheiben 3 mittels Drehung des zentralen Hohlkörpers 2 bezogen auf die Scheiben 3. Die Drehrichtung ist genau entgegengesetzt wie bei der Montage der Spule.

Claims

Eine zerlegbare Spule mit Blockiervorrichtung (1), beinhaltend einen zylindrisch geformten zentralen Hohlkörper (2) und zwei Scheiben (3), die im wesentlichen flach sind und einen größeren Durchmesser haben; darüber hinaus verfügen diese Scheiben über zentrale Öffnungen, die sich an den Enden des zentralen Hohlkörpers befinden, wobei die Enden dieses zentralen Hohlkörpers mit Falzen in Querrichtung (8) versehen sind, wobei jede Scheibe mit einem ringförmigen Kanal (10) ausgestattet ist, der mit Paaren von Ankopplungselementen versehen ist, die mindestens in gleich hoher Anzahl wie die Falze aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei jedes Paar von Kopplungselementen über ein Zugangselement (11) verfügt, das angepasst wird, um die Falze im Inneren des Ringkanals einzuführen und/oder herauszuziehen, jede Scheibe mit einem Arretierelement ausgestattet (12) ist, das angepasst wird, um den Falz im Inneren des ringförmigen Kanals zu arretieren, wodurch alle Elemente so angepasst sind, dass der Übergang der Falze vom Zugangselement zum Arretierelement oder umgekehrt mittels Drehung des Zentralkörpers bezogen auf die Scheibe vollzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zerlegbare Spule zur Ankopplung jeder Scheibe an den zentralen Hohlkörper mindestens eine Blockiervorrichtung (4) umfasst, mit einem Blockierkörper (14) versehen, der seinerseits aus einem einzigen Teil besteht, das mit einem Befestigungselement (17) und einer sogenannten Blockiererweiterung (16) versehen ist, wobei der Blockierkörper so angepasst ist, dass er abnehmbar an eine der Scheiben in einem entsprechenden Lager angekoppelt wird, dass, wenn der zentrale Hohlkörper an eine Scheibe angekoppelt ist und sich dabei in einer Position befindet, in der die Falze des zentralen Hohlkörpers die Arretierelemente des ringförmigen Kanals der Scheibe belegen, ein Blockierkörper in das entsprechende Lager der Scheibe eingeführt werden kann, wodurch die sogenannte Blockiererweiterung des Blockierkörpers an einem Zugangselement des ringförmigen Kanals der Scheibe in Querrichtung angeordnet ist, was eine Einschränkung der Drehung des zentralen Hohlkörpers bezogen auf die Scheibe zur Folge hat und dadurch verhindert, dass der zentrale Hohlkörper sich von der Scheibe loslöst, es sei denn, dass die Blockiervorrichtung herausgezogen wird.
Eine Blockiervorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (15), das an jeder Scheibe (3) zwecks Aufnahme eines Blockierkörpers (14) angebracht ist, so dimensioniert ist, dass, sobald der Blockierkörper in das Lager eingeführt wurde, dieser so angeordnet ist, dass er nicht über die Oberfläche der Innenseite der Scheibe herausragt.
Eine Blockiervorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (15), das an jeder Scheibe (3) angebracht ist, ein Bohrloch (18) aufweist, das angepasst ist, um das Befestigungselement (17) des Blockierkörpers (14) aufzunehmen, und mit Befestigungsmitteln, die durch die Ausübung von Druck auf das Bohrloch angebracht werden, wobei das Befestigungselement von der Außenseite der Scheibe zugänglich ist, um das leichte Herausziehen des Blockierkörpers mittels Ausübung von Druck auf das Befestigungselement von der Außenseite der Scheibe zu ermöglichen.
Eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1, die sich dadurch gekennzeichnet, dass jedes Arretierelement (12) des ringförmigen Kanals (10) an dem Ende, das dem Zugangselement (11) gegenüberliegt, mittels eines festen Anschlages der Scheibe (3) begrenzt wird.
Eine Vorrichtung gemäß der Forderung 4, dadurch gekennzeichnet, dass der feste Anschlag, der den ringförmigen Kanal aufgrund seines Endes, das dem Zugangselement (11) gegenüberliegt, begrenzt, aus einer kontinuierlichen Verengung des genannten Kanals besteht.