DE102005003048A1

DE102005003048A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102005003048A1
Application number: DE200510003048
Authority: DE
Inventors: Kazimierz Makosa
Original assignee: Faurecia Autositze GmbH and Co KG
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2005-01-22
Filing date: 2005-01-22
Publication date: 2006-08-31
Anticipated expiration: 2025-01-23
Also published as: DE102005003048B4

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit DOLLAR A einem Sitzrahmen (2), der mit Oberschienen (3) auf chassisseitigen Unterschienen (4) längsverschiebbar aufgenommen und durch eine Längsverriegelung (20) verriegelbar ist, DOLLAR A einer in einer Lehnenschwenkachse (A) am Sitzrahmen (2) angelenkten Rückenlehne (5), DOLLAR A einem gegenüber dem Sitzrahmen (2) verstellbaren Sitzkissen (8) mit Sitzkissenträger (10) und DOLLAR A einer Schienenentriegelung (22) zum Entriegeln der Längsverriegelung (20), DOLLAR A wobei der Fahrzeugsitz von der Gebrauchslage in die Funktionsstellung durch eine kombinierte Klappbewegung der Rückenlehne (5) und Verstellbewegung des Sitzkissens (8) verstellbar ist. DOLLAR A Um eine einfach und sicher zu bedienende, schnelle Verstellung von der Gebrauchslage in die Funktionsstellung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass DOLLAR A ein Entriegelungsmechanismus (24) beim Vorklappen der Rückenlehne (5) die Schienenentriegelung (22) in einem ersten Teilbereich betätigt und in einem nachfolgenden zweiten Teilbereich freigibt, DOLLAR A wobei eine Federeinrichtung den Sitzrahmen (2) bei gelöster Längsverriegelung (20) in die hinterste Position zieht.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Ein derartiger Fahrzeugsitz ist aus der DE 102 07 179 C1 bekannt. Auch die DE 102 27 945 A1 sowie die DE 103 19 642 A1 zeigen derartige Fahrzeugsitze, bei denen an dem Sitzrahmen zum einen eine vorklappbare Rückenlehne und zum anderen ein nach vorne verstellbarer und in seinem vorderen Bereich absenkbarer Sitzkissenträger angebracht sind, wobei die Verstellbewegung des Sitzkissenrahmens an die Klappbewegung der Rückenlehne gekoppelt ist, um den Schwenkraum für die vorklappende Rückenlehne freizugeben. Eine Entriegelung eines Schlosses des Sitzkissenträgers zum nachfolgenden Absenken beim Klappen der Rückenlehne ist nur aus der hintersten Längsposition möglich, um eine Kollision der Rückenlehne oder einer an ihr angebrachten Kopfstütze mit einer vorderen Sitzreihe zu vermeiden. Hierzu sind bei diesen Fahrzeugsitzen zum Teil Steuereinrichtungen bzw. Entriegelungseinrichtungen vorgesehen, die sich in der hintersten Längsposition verstellen und hierdurch die Entriegelung eines den Sitzkissenrahmen am Sitzrahmen verriegelnden Schlosses ermöglichen.

Somit hat der Benutzer jeweils zunächst den Fahrzeugsitz in die zulässige hinterste Längsposition zu verstellen, bevor er ihn vorklappen kann. Somit sind zusätzlich zur Entriegelung der Rastversteller zwischen Rückenlehne und Sitzrahmen zwei Betätigungsvorgänge erforderlich. Weiterhin wird ein Teil der Benutzer bei dem vergeblichen Versuch, den Fahrzeugsitz in eine vordere Längsposition zu verstellen, sein Vorhaben wieder aufgeben und gegebenenfalls auf einen mechanischen Fehler schließen.

Die DE 101 05 283 C1 zeigt einen Fahrzeugsitz mit einem ein festes Sitzkissen umfassenden, auf Oberschienen gegenüber chassisseitigen Unterschienen verstellbaren Sitzrahmen und einer klappbaren Rückenlehne. Bei Vorklappen der Rückenlehne wird zum einen die Längsverriegelung zwischen Ober- und Unterschiene gelöst und zum anderen ein Getriebe betätigt, das zwischen einer gespreizten und einer gestreckten Stellung verstellbar ist und hierdurch von jeder Ausgangslängsposition aus eine bestimmte Zwischenposition zwischen seiner hintersten und vordersten Längsposition einstellt, in der nachfolgend zunächst die Rückenlehne und nach Entriegelung der hinteren Füße der gesamte Fahrzeugsitz vollständig vorgeklappt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zu schaffen, der vom Benutzer einfach und sicher bedienbar ist und eine schnelle und sichere Verstellung von der Gebrauchslage in die Funktionsstellung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.

Erfindungsgemäß ist der Klappbereich der Rückenlehne somit in zwei Teilbereiche unterteilt, wobei bei Vorklappen aus der Gebrauchslage zunächst in dem ersten Teilbereich die Längsverriegelung gelöst wird, so dass der Sitzrahmen mitsamt dem ganzen Fahrzeugsitz von einer starken Federeinrichtung vollständig in eine hinterste Position verstellt werden kann, und in dem nachfolgenden zweiten Teilbereich die Längsverriegelung wieder verriegelt wird.

Der Benutzer kann somit – nach Entriegelung der Rastversteller zwischen Rückenlehne und Sitzrahmen – mit einer einheitlichen Klappbewegung nach vorne eine vollständige Verstellung des Fahrzeugsitzes von jeder Ausgangslängsposition aus erreichen. Somit entfallen gegenüber den eingangs genannten Fahrzeugsitzen zusätzliche Handgriffe bzw. Betätigungsvorgänge. Der federvorgespannt nach hinten zurück gleitende Fahrzeugsitz unterstützt hierbei die Klappbewegung der vom Benutzer betätigten Rückenlehne, da die Lehnenschwenkachse mit nach hinten gezogen wird und somit die Klappbewegung der vom Benutzer festgehaltenen Rückenlehne nach vorne erleichtert.

Erfindungsgemäß ist hierzu vorteilhafterweise zwischen einem als vorderer Führungslenker dienenden Schwenkfuß und einer die Längsverriegelung lösenden Schienenentriegelung ein Entriegelungsmechanismus vorgesehen, der ein Betätigungsmittel – vorteilhafterweise einen die Schienenentriegelung mitnehmenden Haken – im ersten Teilbereich der Klappbewegung gegen dessen Federvorspannung betätigt und im zweiten Teilbereich wiederum freigibt, so dass das Betätigungsmittel aufgrund seiner Federvorspannung zurückverstellt wird und die Schienenentriegelung wieder freigibt. Hierbei kann der Entriegelungsmechanismus vorteilhafterweise eine Kurvensteuerung aufweisen, z.B. mit einer an einem Schwenkhebel vorgesehenen Kurve und einem an dem Entriegelungsmittel vorgesehenen Bolzen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einer Ausführungsform erläutert. Es zeigen:
1 den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz in Seitenansicht in Gebrauchslage,
1a eine Detailvergrößerung des Entriegelungsmechanismus aus 1,
2 den Fahrzeugsitz bei um 45° vorgeklappter Rückenlehne,
2a die Detailvergrößerung des Entriegelungsmechanismus aus 2,
3 den Fahrzeugsitz in Cargo-Stellung und hinterster Längsposition,
3a die Detailvergrößerung des Entriegelungsmechanismus aus 3.
Ein Fahrzeugsitz 1 weist einen Sitzrahmen 2 auf, der auf z.B. zwei parallelen Oberschienen 3 befestigt ist, die gegenüber chassisfesten Unterschienen 4 längsverschiebbar sind.
Eine Rückenlehne 5 mit Lehnenrahmen 7 und einer z.B. höhenverstellbar befestigten Kopfstütze 6. ist in einer Lehnenschwenkachse A an dem Sitzrahmen 2 angelenkt und von ihrer in 1 gezeigten, im Wesentlichen aufrechten bzw. etwas nach hinten geneigten Gebrauchslage aus nach vorne in eine in 3 gezeigte, im Wesentlichen horizontale Cargo-Stellung klappbar. Ein Sitzkissen 8 mit Sitzkissenträger 10 ist auf dem Sitzrahmen 2 verstellbar aufgenommen, wobei der Sitzkissenträger 10 in einem hinteren Gelenk 11 am Lehnenrahmen 7 oberhalb der Lehnenschwenkachse A angelenkt ist. An einem vorderen Gelenk 12 des Sitzkissenträgers 10 ist ein Schwenkfuß 14 angelenkt, der in einem weiteren Gelenk 15 an einem vorderen Fuß 16 des Sitzrahmens 2 angelenkt ist. Wenn die Rückenlehne 5 nach Entriegelung ihrer im Bereich der Lehnenschwenkachse A vorgesehenen Rastversteller 18 vorgeklappt wird, wird somit das Sitzkissen 8 mit Sitzkissenträger 10 nach vorne verstellt und in seinem vorderen Bereich durch die Schwenkbewegung um das Gelenk 15 abgesenkt und gibt hierdurch den erforderlichen Raum für die vorklappende Rückenlehne 5 frei, so dass diese in einer horizontalen Stellung auf dem Sitzkissen 8 zur Anlage kommt, wo sie ergänzend durch die Rastversteller 18 verriegelt werden kann.
Zwischen den Oberschienen 3 und den chassisfesten Unterschienen 4 ist eine hier nicht näher gezeigte Längsverriegelung 20 vorgesehen, die durch Schwenken einer Schienenentriegelung 22 entriegelt wird. Erfindungs gemäß ist hierbei die Verstellbewegung des Sitzkissenträgers 10 mit der Betätigung der Schienenentriegelung 22 über einen in den 1a, 2a und 3a detaillierter gezeigten Entriegelungsmechanismus 24 gekoppelt.
Der Entriegelungsmechanismus 24 wird durch den Schwenkfuß 14 mit seinem sich nach unten über das Gelenk 15 hinaus erstreckenden unteren Hebelarm 14a, einen am vorderen Fuß 16 in einem Lager 27 gelagerten Schwenkhebel 28, einen an dem unteren Hebelarm 14a des Schwenkfußes 14 in einem Gelenk 31 und an dem Schwenkhebel 28 in einem Gelenk 32 angebundenen Lenker 34, einen am vorderen Fuß 16 befestigten Lagerbock 36 und einen an dem Lagerbock 36 in einem Gelenk 38 angelenkten Haken 39 gebildet. Der Lenker 34 erstreckt sich in der Gebrauchslage der 1 von dem Gelenk 31 nach unten und hinten zu dem Gelenk 32, wobei das Lager 27 etwas unterhalb der Verbindungslinie der Gelenke 31, 32 liegt, so dass der Schwenkhebel 28 bei Zug an dem Lenker 34 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt wird. Der Lagerbock 36 liegt in Querrichtung – d.h. in Richtung senkrecht zur Zeichenebene – zwischen dem Haken 39 und dem Schwenkhebel 28. In dem Lagerbock 36 ist eine Ausnehmung 42 mit einer Kulisse 43 ausgebildet. Ein am Haken 39 befestigter Bolzen 45 ragt in Querrichtung durch die Ausnehmung 42 und liegt an deren Kulisse 43 an. Der Bolzen 45 ragt nach innen, d.h. in die Zeichenebene der 1a hinein, bis zu dem Schwenkhebel 28 und liegt an einer an dessen Unterseite ausgebildeten Kurve 48 an. Der Haken 39 ist durch eine am Lagerbock 36 befestigte Zugfeder 50 nach hinten, d.h. in 1a im Gegenuhrzeigersinn bzw. in seine die Schienenentriegelung 22 nicht betätigende Stellung, vorgespannt. Dementsprechend ist der an einem hinteren Ende des Hakens 39 angebrachte Bolzen 45 nach oben vorgespannt und drückt gegen die Kurve 48 des Schwenkhebels 28.
Nachfolgend wird die beim Klappvorgang der Rückenlehne 5 erfolgende Ent- und Verriegelung detailliert beschrieben. Nach Entriegelung der Rast versteller 18 klappt der Benutzer die Rückenlehne 5 zunächst teilweise um die Lehnenschwenkachse A nach vorne und erreicht – ohne eine Arretierung – zunächst die um ca. 45° vorgeklappte Zwischenstellung der 2, 2a. Hierbei wird der Sitzkissenträger 10 mit dem nach vorne schwenkenden Gelenk 11 nach vorne verschoben, so dass der Schwenkfuß 14 im Gegenuhrzeigersinn um sein Gelenk 15 schwenkt und sein unterer Hebelarm 14a nach oben schwenkt und hierbei den Lenker 34 über das Gelenk 31 mitzieht. Der Lenker 34 schwenkt über das Gelenk 32 den Schwenkhebel 28 im Gegenuhrzeigersinn, so dass der Bolzen 45 von einem ersten, hinteren Kurvenbereich 48a der Kurve 48 zu einem mittleren Kurvenbereich 48b gleitet und hierbei nach unten gedrückt wird, so dass der Haken 39 gegen seine Federvorspannung im Uhrzeigersinn geschwenkt wird und hierbei die z.B. als Haken oder Schlaufe ausgebildete Schienenentriegelung 22 mitnimmt und nach oben schwenkt, so dass sie betätigt wird und die Längsverriegelung 20 zwischen den Unterschienen 4 und Oberschienen 3 gelöst wird. Der Fahrzeugsitz 1 wird durch nicht gezeigte, z.B. an den Oberschienen 3 oder dem Sitzrahmen 2 angreifende starke Federn selbsttätig in die hinterste Längsposition gezogen, wodurch gegebenenfalls der Klappvorgang der vom Benutzer festgehaltenen Rückenlehne 5 unterstützt wird.
Die Rückenlehne 5 klappt von der Zwischenstellung der 2 weiter nach vorne in die Cargo-Positon der 3, so dass bei der Schwenkbewegung des Schwenkfußes 14 dessen unterer Hebelarm 14a weiter nach oben geschwenkt wird und den Lenker 34 hierbei mitzieht, so dass der Schwenkhebel 28 weiterhin im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt wird. Der Bolzen 45 gelangt hierbei von dem mittleren Kurvenbereich 48b der Kurve 48 weiter nach vorne an einen vorderen Kurvenbereich 48c, in dessen Verlauf der Abstand zum Schwenklager 27 abnimmt und der Bolzen 45 somit unter Entspannung der Zugfeder 50 in der Kulisse 43 wieder nach oben gelangen kann. Der Bolzen 45 wird hierbei vorzugsweise außer Eingriff mit dem Kurvenbereich 48c gelangen, wobei die Kulisse 43 einen Anschlag für die Schwenkbewegung des Hakens 39 bildet. Der im Gegenuhrzeigersinn zurückschwenkende Haken 39 gibt die Schienenentriegelung 22 frei, so dass diese wiederum aufgrund der Federvorspannung der Längsverriegelung 20 zurückgezogen wird und die Längsverriegelung 20 hierbei federvorgespannt verriegelt.
Somit dient der Entriegelungsmechanismus 24 einer Kopplung der während des Klappvorgangs der Rückenlehne 5 nach vorne gerichteten Vorwärtsbewegung des Sitzkissenträgers 10 mit einem Verriegelungsvorgang und nachfolgendem Entriegelungsvorgang der Schienenentriegelung 22, wobei der Umkehrpunkt von der Verriegelung in die Entriegelung vorteilhafterweise etwa bei halben Klappweg erfolgt.
Der Benutzer wird somit von jeder Ausgangs-Längsposition des Fahrzeugsitzes 1 aus – in 1 ist lediglich beispielhaft die hinterste Längsposition gezeigt – den Klappvorgang der Rückenlehne 5 in die Cargo-Stellung der 3 in der hintersten Längsposition des Fahrzeugsitzes 1 fertig stellen, ohne zwischenzeitig zusätzlich manuelle Ent- oder Verriegelungen betätigen zu müssen.

Claims

Fahrzeugsitz, mit einem Sitzrahmen (2), der mit Oberschienen (3) auf chassisseitigen Unterschienen (4) längsverschiebbar aufgenommen und durch eine Längsverriegelung (20) verriegelbar ist, einer Rückenlehne (5), die in einer Lehnenschwenkachse (A) am Sitzrahmen (2) angelenkt und über Rastversteller (18) verriegelt ist und nach Entriegeln der Rastversteller (18) von einer Gebrauchslage in eine Funktionsstellung vorklappbar ist, einem gegenüber dem Sitzrahmen (2) verstellbaren Sitzkissen (8) mit Sitzkissenträger (10), und einer Schienenentriegelung (22) zum Entriegeln der Längsverriegelung (20), wobei der Fahrzeugsitz von der Gebrauchslage in die Funktionsstellung durch eine kombinierte Klappbewegung der Rückenlehne (5) und Verstellbewegung des Sitzkissens (8) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungsmechanismus (24) vorgesehen ist, der beim Vorklappen der Rückenlehne (5) von der Gebrauchsstellung in die Funktionsstellung in einem ersten Teilbereich die Schienenentriegelung (22) betätigt und in einem nachfolgenden zweiten Schwenkbereich die Schienenentriegelung (22) zur Verriegelung der Längsverriegelung (20) freigibt, und eine den Sitzrahmen (2) bei gelöster Längsverriegelung (20) in die hinterste Position ziehende Federeinrichtung vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsmechanismus (24) ein federvorgespanntes Betätigungsmittel (39) aufweist, das in dem ersten Teilbereich der Klappbewegung der Rückenlehne (5) verstellt wird und hierbei die Schienen entriegelung (22) betätigt und in dem zweiten Teilbereich der Klappbewegung der Rückenlehne (5) freigegeben wird und durch seine Federvorspannung unter Freigabe der Schienenentriegelung (22) zurückgestellt wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsmechanismus (24) aufweist einen sitzrahmenseitig angelenkten Schwenkhebel (28), der bei der Verstellbewegung des Sitzkissenträgers (10) geschwenkt wird, und ein sitzrahmenseitig angelenktes Betätigungsmittel (39) zur Betätigung der Schienenentriegelung (22), das in seine unbetätigte Stellung vorgespannt ist, wobei an dem Schwenkhebel (28) eine Kurve (48) ausgebildet ist, die das Betätigungsmittel (39) während der Verstellbewegung des Sitzkissenträgers (10) derartig steuert, dass das Entriegelungsmittel (39) während des ersten Teilbereichs der Klappbewegung der Rückenlehne (5) gegen seine Federvorspannung zur Betätigung der Schienenentriegelung (22) betätigt und in dem zweiten Teilbereich der Klappbewegung der Rückenlehne (5) freigegeben wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsmechanismus (24) aufweist einen an dem Sitzkissenträger (10) und dem Sitzrahmen (2) angelenkten Schwenkfuß (14) mit einem sich unter sein sitzrahmenseitiges Gelenk (15) erstreckenden unteren Hebelarm (14a), der bei der Verstellbewegung des Sitzkissenträgers (10) von der Gebrauchslage in die Funktionsstellung nach oben geschwenkt wird, und einen zwischen dem unteren Hebelarm (14a) des Schwenkfußes (14) und dem Schwenkhebel (28) gelenkig angebundenen Lenker (34).
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Entriegelungsmittel (39) ein in Querrichtung vorstehender Bolzen (45) angebracht ist, der von der Kurve (48) des Entriegelungshebels (28) gesteuert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (45) in einer sitzrahmenseitigen Kulisse (43) geführt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurve (48) des Entriegelungshebels (28) aufweist einen ersten Kurvenbereich (48a), an dem der Bolzen (45) in der Gebrauchslage bei nicht betätigtem Betätigungsmittel (39) anliegt, einen auf den ersten Kurvenbereich folgenden zweiten Kurvenbereich (48b), an dem der Bolzen (45) in der Zwischenstellung bei teilweiser geklappter Rückenlehne (5) anliegt, wobei das Betätigungsmittel (39) die Schienenentriegelung (22) betätigt, und einen sich an den zweiten Kurvenbereich (48b) anschließenden dritten Kurvenbereich (48c), an dem der Bolzen (45) unter Entspannung der Federvorspannung des Betätigungsmittel (39) wieder freigegeben wird und das Betätigungsmittel (39) unter Freigabe der Schienenentriegelung (22) zurückgestellt wird.