DE102004051873B4

DE102004051873B4 - Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102004051873B4
Application number: DE200410051873
Authority: DE
Inventors: Stefan Battermann; Thomas Hupp; Jan Preickschath
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2004-03-30
Filing date: 2004-10-26
Publication date: 2008-01-10
Anticipated expiration: 2024-10-27
Also published as: DE102004051873A1

Abstract

Kraftfahrzeugsitz mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse (7) neigungsverstell- und in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne (3), einer Sitzlängsverstellung (4, 5) und einem Arretiermittel (6), mit dem eine eingestellte Sitzlängsposition verriegelbar ist, und mit einem Zugmittel (32), welches mit seinem einen Ende mit dem Arretiermittel (6) und mit seinem anderen Ende mit einem anderen Bauteil (28) des Kraftfahrzeugsitzes (1) derart verbunden ist, dass beim Vorklappen der Rückenlehne (3) Zug auf das Zugmittel (32) ausgeübt und das Arretiermittel (6) entriegelt wird, so dass der Kraftfahrzeugsitz (1) in eine Easy-Entry-Position nach vorn verschiebbar ist, in der die Rückenlehne (3) gegen ein Zurückklappen verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel eine drehgelenkig an ein Fangblech (28) angeschlagene Zuglasche (32) ist, wobei das Fangblech (28) um eine sitzteilfeste Drehachse (27) schwenkbar ist und im Abstand von seiner Drehachse (27) einen Anschlagbolzen (30) für eine Klinke (22) aufweist, die durch Betätigung einer Easy-Entry-Handhabe (16) gegen eine...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse neigungsverstell- und in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Derartige Kraftfahrzeugsitze kommen insbesondere bei zweitürigen Fahrzeugen zum Einsatz, um Passagieren den Zugang zu rückwärtigen Sitzen eines Fahrzeugs bzw. das Aussteigen von dort zu erleichtern. Dazu wird die Rückenlehne nach vorn geklappt, damit sie beim Aus- und Einsteigen nicht im Wege ist. Bei sehr beengten Platzverhältnissen ist zusätzlich noch vorgesehen, den Kraftfahrzeugsitz auf seinen zur Längsverstellung vorgesehenen Längsführungen nach vorn zu verschieben. Beide Positionen, also die nach vorn geklappte Rückenlehne sowie auch die nach vorn geklappte Rückenlehne mit zusätzlicher Längsverschiebung des Kraftfahrzeugssitzes nach vorn sind in der Fachwelt unter dem Begriff Easy-Entry-Position bekannt. Häufig sind derartige Kraftfahrzeugsitze zusätzlich noch mit einer Cargo-Position ausgestattet, in der ihre Rückenlehne über die Easy-Entry-Position hinaus nach vorn klappbar ist, so dass die Rückseite der Rückenlehne eine etwa waagerechte Stellung einnimmt, in der sie als zusätzliche Ladefläche dienen kann.
Ein in eine „Easy-Entry-Position" überführbarer Kraftfahrzeugsitz ist in der DE 101 43 721 A1 beschrieben. Bei diesem Sitz ist als Zugmittel ein Seil eingesetzt, welches zwischen einem sitzteilfesten Einspannpunkt und einem Arretiermittel für die Sitzlängsverstellung gespannt ist. Das Seil ist über eine sitzteilfeste Umlenkrolle geführt, wobei dem zwischen dieser Umlenkrolle und dem sitzteilfesten Einspannpunkt des Seiles gebildeten Seilabschnitt ein Nocken zugeordnet ist, der um eine Achse verschwenkbar ist. Dieser Nocken weist einen Anschlag auf, dem einer an der Rückenlehne ausgebildeter Mitnehmer zugeordnet ist. Der Abstand zwischen dem Mitnehmer und dem Anschlag ist so vorgesehen, dass diese beim Verschwenken der Rückenlehne im Komfort-Bereich nicht in Anlage miteinander kommen. Erst wenn die Rückenlehne über den Komfort-Bereich hinaus nach vorn geklappt wird, schlägt der Mitnehmer an den Anschlag an und verdreht den Nocken um seine Schwenkachse. Der Nocken übt aufgrund dieser Drehbewegung eine Querkraft auf den Seilabschnitt zwischen der Umlenkrolle und dem sitzteilfesten Einspannpunkt aus. Aus der dadurch bewirkten Wegverlängerung des Seils zwischen seinen Einspannpunkten resultiert ein Zug auf das Arretiermittel, so dass dieses gelöst wird und der Sitz nach vorn verschoben werden kann. Eine Verriegelung der Rückenlehne in der Easy-Entry-Position ist in der DE 101 43 721 A1 nicht angesprochen.
Ein gattungsgemäßer Kraftfahrzeugsitz ist aus der DE 44 23 634 C2 bekannt. Die Rückenlehne dieses Kraftfahrzeugsitzes ist in der Easy-Entry-Position gegen ein Zurückklappen verriegelt, so dass der Sitz in dieser Position unbenutzbar ist. Zur Verriegelung der Rückenlehne ist ein um eine rückenlehnenfeste Drehachse schwenkbarer Sperrbolzenträger vorgesehen, der an seinem Ende einen Sperrbolzen trägt. Der Sperrbolzenträger ist in eine Sperrbereitschaftsposition schwenkbar, in der er beim Vorklappen der Rückenlehne auf einen Steuerhebel auftrifft, der um eine sitzteilfeste Drehachse schwenkbar ist. Dieser Steuerhebel verschwenkt einen ebenfalls um eine sitzteilfeste Drehachse schwenkbaren Sperrhebel, der dadurch mit einem Winkelhaken den Sperrbolzen übergreift, so dass dieser zwischen dem Steuerhebel und dem Sperrhebel gekammert ist. Dadurch ist ein Zurückklappen der Rückenlehne sicher verhindert. An den Sperrhebel ist ein Übertragungsgestänge angeschlagen, das mit einem Arretiermittel der Sitzlängsverstellung verbunden ist. Durch das oben beschriebene Verschwenken des Sperrhebels wird Zug auf das Übertragungsgestänge ausgeübt, so dass das Arretiermittel entriegelt wird und der Kraftfahrzeugsitz in eine Easy-Entry-Position nach vorne verschiebbar ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen weiteren gattungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Kraftfahrzeugsitz gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
Bei dieser Lösung wird in kinematischer Umkehr des Gegenstands der Hauptpatentanmeldung 10 2004 015 450 die Klinke nicht durch das Zugmittel verschwenkt, sondern die verschwenkende Klinke übt Zug auf das Zugmittel aus, so dass die Arretierung der Sitzlängsverstellung aufgehoben wird. Die Zugausübung auf das Zugmittel durch die Klinke erfolgt unter Zwischenschaltung eines Fangblechs. Dieses ist um eine Drehachse schwenkbar am Sitzteil gelagert. Im Abstand von der Drehachse besitzt das Fangblech einen Anschlagbolzen. Bei Betätigung einer Easy-Entry-Handhabe verschwenkt die Klinke gegen eine Vorspannung um eine lehnenfeste Drehachse und fängt beim Vorklappen der Rückenlehne in die Easy-Entry-Position mit einem Maul den Anschlagbolzen ein. Beim weiteren nach vorn Klappen der Rückenlehne wird nun das Fangblech über den im Klinkenmaul liegenden Anschlagbolzen in eine Anschlagstellung verschwenkt, in der die Drehachsen des Fangblechs und der Klinke sowie der Anschlagbolzen im wesentlichen auf einer geraden Verbindungslinie liegen. In der Anschlagstellung übt die Klinke somit nur noch Zug auf das Fangblech aus, so dass die Rückenlehne nicht weiter nach vorn geklappt werden kann. Dem Fangblech ist ein Arretiernocken zugeordnet. Dieser ist mit der Sitzlängsverstellung so gekoppelt, dass er beim Vorschieben des Kraftfahrzeugsitzes in die Easy-Entry-Position in eine Stellung schwenkt, in der er das Fangblech in seiner Anschlagstellung arretiert. Die Rückenlehne kann nun bei in Easy-Entry-Position befindlichem Kraftfahrzeugsitz nicht mehr aufgerichtet werden, wodurch dessen Benutzung in dieser Position verhindert wird.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der dazugehörigen Zeichnung zeigt:
1 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer in einer mittleren Komfort-Position befindlichen Rückenlehne und einem in deren oberen Seitenbereich angeordneten unbetätigten Easy-Entry-Hebel,
2 einen vergrößerten Ausschnitt A gemäß 1,
3 eine Darstellung gemäß 1 bei in vorderster Komfort-Position befindlicher Rückenlehne,
4 eine Darstellung gemäß 1 bei in Cargo-Position befindlicher Rückenlehne,
5 eine Darstellung gemäß 1 bei betätigtem Easy-Entry-Hebel,
6 einen vergrößerten Ausschnitt B gemäß 5,
7 eine Darstellung gemäß 1 bei in Easy-Entry-Position befindlicher Rückenlehne,
8 eine Darstellung gemäß 7 bei kurz hinter seiner vordersten Komfort-Position vorgeschobenem Kraftfahrzeugsitz,
9 ein Zwischenstadium beim Vorschieben des Kraftfahrzeugsitzes in seine Easy-Entry-Position,
10 den Kraftfahrzeugsitz in seiner Easy-Entry-Position,
11 den aus seiner Easy-Entry-Position in die Position gemäß 8 zurückgeschobenen Kraftfahrzeugsitz,
12 den Kraftfahrzeugsitz im Bereich seiner vordersten Komfortposition, und
13 eine Darstellung gemäß 12 bei in vorderster Komfort-Position befindlicher Rückenlehne.
Der in der Zeichnung gezeigte Kraftfahrzeugsitz 1 besitzt ein Sitzteil 2 und eine Rückenlehne 3. Das Sitzteil 2 ist über beidseitig vorgesehene Unterschienen 4 und darin verschiebbaren Oberschienen 5 längsverstellbar am nicht dargestellten Fahrzeugboden gelagert. Dabei ist eine eingestellte Sitzlängsposition durch ein rein schematisch dargestelltes Arretiermittel 6, welches in seine Verriegelungsstellung vorgespannt ist, arretierbar.
Die Rückenlehne 3 ist um eine Schwenkachse 7 neigungsverstell- und klappbar am Sitzteil 2 gelagert. Zur Einstellung der verschiedenen Neigungspositionen der Rückenlehne 3 dienen dem Fachmann bekannte, und daher nicht dargestellte Rastbeschläge, die über einen Bedienhebel 8 betätigt werden. Der Bedienhebel 8 ist um eine Achse 9 schwenkbar am Sitzteil 2 gelagert. In den Bedienhebel 8 ist ein Ende einer Hülle 10 eines Bowdenzugs eingehängt. Das andere Ende der Hülle 10 ist mit einer drehfest auf der Schwenkachse 7 sitzenden Lasche 11 verbunden. Die Seele 12 des Bowdenzuges erstreckt sich durch die Hülle 10 zwischen einem sitzteilfesten Befestigungspunkt 13 und einem lehnenfesten Befestigungspunkt 14. Zum Lösen der Rastversteller wird der Bedienhebel 8 um die Schwenkachse 9 im Uhrzeigersinn nach oben geschwenkt. Dadurch wird die Hülle 10 des Bowdenzuges auf der Seele 12 verschoben, wodurch die Lasche 11 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt. Eine auf dem Kraftfahrzeugsitz 1 sitzende Person kann nun durch Druck ihres Rückens auf die Rückenlehne 3 gegen diese nach vorn vorspannende Federmittel nach hinten drücken, oder aber durch Nachgeben ihres Rückens nach vorn schwenken lassen, bis die von ihr gewünschte Neigung der Rückenlehne 3 erreicht ist. Durch Loslassen des Bedienhebels 8 verrasten die Raststeller und die eingestellte Neigung der Rückenlehne 3 ist arretiert. Während in 1 eine mittlere Komfort-Position der Rückenlehne 3 gezeigt ist, zeigt 3 die vorderste Komfort-Position der Rückenlehne 3, wobei unter Komfort-Position eine Neigung der Rückenlehne 3 zu verstehen ist, bei der ein Sitzinsasse bequem im Kraftfahrzeugsitz 1 sitzen kann. Durch Betätigung des Bedienhebels 8 kann die Rückenlehne 3, wenn der Kraftfahrzeugsitz 1 nicht belegt ist, auch ganz nach vorn auf das Sitzteil 2 geklappt werden. Diese sogenannte Cargo-Position der Rückenlehne 3 ist in 4 dargestellt. In der Cargo-Position ist die Rückseite 15 der Rückenlehne im wesentlichen waagerecht ausgerichtet und bildet damit eine zusätzliche Ablage- oder Lagerfläche.
Zum Verstellen der Längsposition des Kraftfahrzeugsitzes 1 muss das Arretiermittel 6 gelöst werden. Bei normalem Gebrauch des Kraftfahrzeugsitzes 1 erfolgt dies in aller Regel durch Betätigung eines im vorderen Bereich des Sitzteils 2 vorgesehenen Hebels. Nach dem Lösen des Arretiermittels 6 kann der Kraftfahrzeugsitz 1 in seinem Komfortbereich nach vorn oder hinten verschoben und in der eingestellten Position durch Loslassen des Hebels wieder verriegelt werden. Diese Ent- und Verriegelung der Sitzlängsverstellung gehört zum Stand der Technik und ist daher nicht weiter dargestellt. Neben dieser Entriegelung des Arretiermittels 6 im normalen Gebrauch ist eine Entriegelung der Sitzlängsverstellung auch für das Herbeiführen der Easy-Entry-Position des Kraftfahrzeugsitzes 1 erforderlich. In der Easy-Entry-Position, die in 10 dargestellt ist, ist der Kraftfahrzeugsitz 1 insgesamt nach vorn verlagert und die Rückenlehne 3 nach vorn geklappt, um das Ein- und Aussteigen zu bzw. von den hinteren Sitzen durch zur Verfügungstellung von mehr Raum zu erleichtern.
Nachstehend werden die Einrichtungen des Kraftfahrzeugsitzes 1 näher beschrieben, die für die Herbeiführung der Easy-Entry-Position erforderlich sind.
Im oberen Seitenbereich der Rückenlehne 3 ist ein Easy-Entry-Hebel 16 schwenkbar um eine Drehachse 17 gelagert. In diesen Easy-Entry-Hebel 16 sind die Seelen 18, 19 zweier Bowdenzüge 21 bzw. 20 eingehängt. Dabei läuft die Seele 18 auf der Außenseite des Easy-Entry-Hebels 16, während die Seele 19 des Bowdenzugs 20 in einem bogenförmigen Führungskanal 16.1 verläuft. Dieser Führungskanal 16.1 ist vorgesehen, um die Weglänge der Seele 19 beim Verschwenken des Easy-Entry-Hebels 16 im Vergleich mit der Seele 18 zu vergrößern. Die anderen Enden der Seelen 19, 18 sind in die Lasche 11 bzw. in eine Klinke 22 eingehängt. Die Wegverlängerung der Seele 19 ist erforderlich, weil die Lasche 11 bzw. die Rastversteller einen längeren Betätigungsweg haben als die Klinke 22. Die Klinke 22 ist zweiarmig ausgeführt und sitzt auf einer lehnenfesten Drehachse 23. Eine Torsionsfeder 24 spannt sie in Uhrzeigerrichtung vor. Die Seele 19 des Bowdenzugs 21 ist über eine Toleranzausgleichsfeder 25 in das Ende eines der beiden Arme der Klinke 22 eingehängt, welches bezogen auf die Drehachse 23 einem am anderen Arm der Klinke 22 ausgebildeten Klinkenmaul 26 diametral gegenüberliegt.
Unterhalb der Klinke 22 ist auf einer Drehachse 27 ein Fangblech 28 schwenkbar am Sitzteil 2 gelagert. Das Fangblech 28 ist ebenfalls zweiarmig ausgeführt und besitzt einen Arretierarm 28.1 und einen Anschlagarm 28.2. Am Ende des Arretierarms 28.1 ist eine Arretiernase 29 ausgebildet. Dieser etwa diametral gegenüber ist am Ende des Anschlagarms 28.2 ein Anschlagbolzen 30 angeordnet.
In den Anschlagarm 28.2 des Fangbleches 28 ist in einem Drehpunkt 31 ein Ende einer Zuglasche 32 eingehängt, deren anderes Ende ein sich in Sitzlängsrichtung erstreckendes Langloch 33 aufweist, das von einem sitzteilfesten Zapfen 34 durchsetzt wird. Die Zuglasche 32 ist durch eine Zugfeder 35 zur Sitzvorderseite hin vorgespannt, so dass der Zapfen 34 an dem der Sitzvorderseite abgewandten Ende des Langlochs 33 anliegt, solange sich die Rückenlehne 3 nicht in ihrer Easy-Entry-Position befindet, wie später noch erläutert wird. Am langlochseitigen Ende der Zuglasche 32 besitzt diese eine zu den Schienen 4, 5 hin gerichtete Auflaufschräge 32.1, die auf einem Bolzen 36 des Arretiermittels 6 der Sitzlängsverstellung aufliegt.
Dem Fangblech 28 ist ein zweiarmig ausgeführter Arretiernocken 37 zugeordnet, der um eine sitzteilfeste Drehachse 38 schwenkbar ist, die gleichzeitig den unteren Anschlag für den Bedienhebel 8 bildet (1). Am Ende des einen Hebelarms 37.1 des Arretiernockens 37 ist eine Arretierbucht 39 ausgebildet, die mit der Arretiernase 29 des Fangblechs 28 in noch zu beschreibender Weise zusammenwirkt. Der Arretierbucht 39 diametral gegenüberliegend ist am Ende des anderen Hebelarms 37.2 des Arretiernockens 37 ein Drehpunkt 40 ausgebildet, über den ein Verbindungshebel 41 drehgelenkig an den Arretiernocken 37 angeschlagen ist. Das andere Ende dieses Verbindungshebels 41 ist über einen weiteren Drehpunkt 42 drehgelenkig mit einem Schwenkhebel 43 verbunden. Dieser sitzt in Sitzlängsrichtung verschwenkbar auf einem Bolzen 44 der Oberschiene 5. In den Arm 37.2 des Arretiernockens 37 ist weiterhin eine Zugfeder 45 eingehängt, deren anderes Ende am Sitzteil 2 befestigt ist. Die Zugfeder 45 spannt bei in Komfort-Position befindlichem Kraftfahrzeugsitz 1 den Arretiernocken 37 in Gegenuhrzeigerrichtung vor (Ruhestellung). Daraus resultiert ein Zug auf den Verbindungshebel 41, den dieser über den Drehpunkt 42 auf den Schwenkhebel 43 überträgt. Dadurch ist der Schwenkhebel 43 in dieser Situation im Uhrzeigersinn vorgespannt. Sein unteres Ende, an dem eine Kehle 43.1 ausgebildet ist, liegt dabei auf der Unterschiene 4 auf, und verhindert dadurch ein weiteres Verschwenken des Arretiernockens 37. Die Kehle 43.1 des Schwenkhebels 43 wirkt mit einem an der Unterschiene 4 vorgesehenen Steuernocken 46 zusammen.
Nachstehend wird die Herbeiführung der Easy-Entry-Position des Kraftfahrzeugsitzes 1 beschrieben.
Ausgangskonstellation ist eine mittlere Komfort-Position der Rückenlehne 3 gemäß 5. Um die Easy-Entry-Position herbeizuführen, ist der Easy-Entry-Hebel 16 nach oben zu schwenken. Dadurch wird über die Bowdenzüge 20, 21 gleichzeitig Zug auf die auf der Schwenkachse 7 sitzende Lasche 11 sowie die Klinke 22 ausgeübt, wodurch die Rastversteller gelöst werden und die Klinke 22 gegen die Vorspannkraft der Torsionsfeder 24 mit ihrem Maul 26 auf das Fangblech 28 zuschwenkt. Bei gelösten Rastverstellern kann die Rückenlehne 3 nun nach vorn geklappt werden, wodurch der Anschlagbolzen 30 des Fangblechs 28 in das Maul 26 der Klinke 22 einläuft. Beim weiteren Vorklappen der Rückenlehne 3 nimmt die Klinke 22 das Fangblech 28 mit, d.h., es verschwenkt dieses in Uhrzeigerrichtung. Dadurch wird über den Drehpunkt 31 Zug auf die Zuglasche 32 ausgeübt, so dass diese gegen die Kraft der sie an ihrem anderen Ende beaufschlagenden Zugfeder 35 nach hinten gezogen wird. Dadurch läuft der Bolzen 36 des Arretiermittels 6 auf die Auflaufschräge 32.1 der Zuglasche 32 auf, wodurch das Arretiermittel 6 gelöst wird und die Oberschienen 5 nun nicht mehr an den Unterschienen 4 festgelegt sind. Die in 7 gezeigte Easy-Entry-Position der Rückenlehne 3 ist erreicht, wenn die Schwenkachse 27 und der Anschlagbolzen 30 des Fangblechs 28 und die Drehachse 23 der Klinke 22 im wesentlichen auf einer geraden Verbindungslinie liegen, da in dieser Situation aus der Klinke 22 kein Drehmoment mehr auf das Fangblech 28 wirkt, sondern nur noch Zug.
Nach dem Entriegeln des Arretiermittels 6 kann der gesamte Kraftfahrzeugsitz 1 bei in Easy-Entry-Position befindlicher Rückenlehne 3 nach vorn in seine Easy-Entry-Position geschoben werden. Dabei läuft die Kehle 43.1 des Schwenkhebels 43 auf den ortsfest an der Unterschiene 4 angeordneten Steuernocken 46 auf, wodurch der Schwenkhebel 43 im Gegenuhrzeigersinn um den Zapfen 44 verschwenkt. Dadurch wird über den Verbindungshebel 41 Zug auf den Arretiernocken 37 übertragen, so dass dieser gegen die Zugkraft der Zugfeder 45 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Dadurch läuft seine Arretierbucht 39 auf die Arretiernase 29 des Fangblechs 28 auf. Durch das Verschwenken des Arretiernockens 37 im Uhrzeigersinn überfährt die Wirklinie der Zugfeder 45 die Schwenkachse 38 des Arretiernockens 37, so dass dieser nun im Uhrzeigersinn, d.h., in seine Arretierstellung, vorgespannt ist.
Damit ist die Rückenlehne 3 zuverlässig in ihrer Easy-Entry-Position verriegelt, so dass ein Insasse in dieser Situation auf diesem Kraftfahrzeugsitz 1 nicht Platz nehmen kann (9).
Der Kraftfahrzeugsitz 1 kann aus seiner in 9 gezeigten Position noch weiter nach vorn in seine Easy-Entry-Position geschoben werden, die in 10 gezeigt ist. In dieser Position bietet der Kraftfahrzeugsitz 1 durch sein vorverlagertes Sitzteil 2 und seine geklappte Rückenlehne 3 genügend Raum, um Fondpassagieren das Ein- bzw. Aussteigen zu erleichtern.
Zur Wiedererstellung der Komfort-Position des Kraftfahrzeugsitzes 1 wird dieser insgesamt auf den Unterschienen 4 nach hinten geschoben. Dabei läuft der Schwenkhebel 43 mit seiner Kehle 43.1 wieder auf den Steuernocken 46 auf und der Schwenkhebel 43 schwenkt beim weiteren nach hinten Schieben des Kraftfahrzeugsitzes 1 im Uhrzeigersinn um den Bolzen 44. Dadurch wird über den Verbindungshebel 41 Druck auf den Arm 37.2 des Arretiernockens 37 ausgeübt, so dass dieser gegen die Kraft der Zugfeder 45 im Gegenuhrzeigersinn um seine Drehachse 38 schwenkt. Dadurch kommt die Arretiernase 29 des Fangbleches 28 aus der Arretierbucht 39 des Arretiernockens 37 frei und die Zugfeder 35 schwenkt das nun nicht mehr arretierte Fangblech 28 im Gegenuhrzeigersinn um seine Drehachse 27, in dem sie die Zuglasche 32 nach vorn zieht. Diese Situation ist in 11 gezeigt. Aus dieser Darstellung geht auch hervor, dass in dieser Situation das Arretiermittel 6 noch nicht verriegelt ist, obwohl ihr Bolzen 36 nicht an der Auflaufschräge 32.1 des Laschenblechs 32 anliegt. Die in dieser Position des Kraftfahrzeugsitzes 1 gewünschte Nichtverriegelung der Oberschienen 5 an den Unterschienen 4 wird dadurch erreicht, dass das Arretiermittel 6 über eine nicht dargestellte Rampe offengehalten wird.
Durch das Verschwenken des Fangbleches 28 ist die Klinke 22 vom Anschlagbolzen 30 des Fangblechs 28 freigekommen, so dass die Klinke 22 durch die Torsionsfeder 24 nach oben geschwenkt wird.
Wird der Kraftfahrzeugsitz 1 nun noch etwas weiter nach hinten verschoben, was in 12 gezeigt ist, kommt das Arretiermittel 6 von der Rampe frei und verriegelt die Oberschienen 5 an den Unterschienen 4. Damit ist die vorderste Komfort-Position des Kraftfahrzeugsitzes 1 eingestellt. Nun wird noch die Rückenlehen 3 in ihre Komfort-Position zurückgeklappt. Dazu ist zum Lösen der Rastversteller entweder der Bedienhebel 8 oder aber der Easy-Entry-Hebel 16 zu ziehen.

Claims

Kraftfahrzeugsitz mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse (7) neigungsverstell- und in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne (3), einer Sitzlängsverstellung (4, 5) und einem Arretiermittel (6), mit dem eine eingestellte Sitzlängsposition verriegelbar ist, und mit einem Zugmittel (32), welches mit seinem einen Ende mit dem Arretiermittel (6) und mit seinem anderen Ende mit einem anderen Bauteil (28) des Kraftfahrzeugsitzes (1) derart verbunden ist, dass beim Vorklappen der Rückenlehne (3) Zug auf das Zugmittel (32) ausgeübt und das Arretiermittel (6) entriegelt wird, so dass der Kraftfahrzeugsitz (1) in eine Easy-Entry-Position nach vorn verschiebbar ist, in der die Rückenlehne (3) gegen ein Zurückklappen verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel eine drehgelenkig an ein Fangblech (28) angeschlagene Zuglasche (32) ist, wobei das Fangblech (28) um eine sitzteilfeste Drehachse (27) schwenkbar ist und im Abstand von seiner Drehachse (27) einen Anschlagbolzen (30) für eine Klinke (22) aufweist, die durch Betätigung einer Easy-Entry-Handhabe (16) gegen eine Vorspannung (24) um eine lehnenfeste Drehachse (23) auf das Fangblech (28) zuschwenkt und beim Vorklappen der Rückenlehne (3) in die Easy-Entry-Position mit einem Maul (26) den Anschlagbolzen (30) einfängt und das Fangblech (28) in eine Anschlagsstellung verschwenkt, in der die Drehachsen (27, 23) des Fangblechs (28) und der Klinke (22) mit dem Anschlagbolzen (30) auf einer im wesentlichen geraden Verbindungslinie liegen, wobei dem Fangblech (28) ein Arretiernocken (37) zugeordnet ist, der mit der Sitzlängsverstellung (4, 5) derart gekoppelt ist, dass der Arretiernocken (37) beim Vorschieben des Kraftfahrzeugsitzes (1) in die Easy-Entry-Position in eine Stellung schwenkt, in der der Arretiernocken (37) das Fangblech (28) in seiner Anschlagstellung arretiert und die Rückenlehne (3) in der Easy-Entry-Position verriegelt.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der auf einer sitzteilfesten Drehachse (38) gelagerte Arretiernocken (37) über einen Verbindungshebel (41) mit einem an der Oberschiene (5) befestigten Schwenkhebel (43) verbunden ist, der beim Verlassen der Komfort-Position des Kraftfahrzeugsitzes (1) verschwenkt und den Arretiernocken (37) über den Verbindungshebel (41) gegen die Kraft einer seine Ruhestellung sichernden Zugfeder (45) in seine Arretierstellung schwenkt.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfeder (45) beim Schwenken des Arretiernockens (37) in seine Arretierstellung mit ihrer Wirkungslinie die Drehachse (38) des Arretiernockens (37) überstreicht und so auch die Arretierstellung des Arretiernockens (37) sichert.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiernocken (37) eine Arretierbucht (39) aufweist, die bei in Arretierstellung befindlichem Arretiernocken (37) eine Arretiernase (29) des in Anschlagstellung befindlichen Fangblechs (28) aufnimmt.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Zuglasche (32) an ihrem dem Fangblech (28) abgewandten Ende über ein sich in Längsrichtung erstreckendes Langloch (33) auf einem sitzteilfesten Bolzen (34) geführt und durch eine Zugfeder (35) nach vorn vorgespannt ist, wodurch die Zuglasche (32) die Ruhestellung des Fangblechs (28) sichert.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuglasche (32) an ihrem, dem Fangblech (28) abgewandten Ende eine Auflaufschräge (32.1) aufweist, die zum Lösen des Arretiermittels (6) mit einem an diesem angeordneten Bolzen (36) zusammenwirkt.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuglasche (32) durch das in seine Anschlagstellung verschwenkende Fangblech (28) gegen die Kraft der Zugfeder (35) nach hinten gezogen wird, wodurch der Bolzen (36) des Arretiermittels (6) auf die Auflaufschräge (32.1) der Zuglasche (32) aufläuft und dadurch das Arretiermittel (6) gelöst wird.