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Die
Erfindung bezieht sich generell auf eine Austragsventileinrichtung
für einen
handhebelbedienten Pumpzerstäuber
und insbesondere auf eine solche Austragsventileinrichtung, die
eine Produktrückführungseinrichtung
zum Vermeiden der Bildung von Tröpfchen
und Tropfen eines flüssigen
Produkts an der Austrittsöffnung
bei einer Benutzung besitzt. Eine weitere Einrichtung der Erfindung
bietet eine Reduzierung des Volumens des Austragsdurchlasses, welcher
von der Pumpenkammer zu der Austrittsöffnung führt, um eine Pumpenansaugung
zu unterstützen.
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Es
ist bekannt, dass handhebelbediente Pumpzerstäuber bestimmte Merkmale besitzen,
und zwar einen handhebelbedienten Kolben, betrieben in einem Pumpenzylinder,
einen ventilkontrollierten Einlass, welcher in die Pumpenkammer
führt und
einen ventilkontrollierten Auslass welcher von der Kammer wegführt. Während jedes
Rückhubs
des Kolbens fällt der
interne Pumpendruck unter den atmosphärischen, wenn sich das Volumen
der Pumpenkammer vergrößert, um
dadurch den Fluss von flüssigem
Produkt von dem Behälter
durch den Einlass über
ein offenes Einlasskontrollventil in die Kammer zu bewirken. Dadurch
wird die Pumpenkammer bei jedem Saughub mit flüssigem Produkt angefüllt (oder
saugt diese an) und erneut gefüllt.
Dabei wird während
einer Zuführung
des Produkts das Auslasskontrollventil gegen seinen Ventilsitz zugezogen,
um sowohl den Auslass geschlossen abzudichten, als auch das Ansaugen
der Pumpe zu erleichtern. Während
jedes Druckhubs tritt das Produkt aus der Pumpenkammer aus, wobei
der Einlass geschlossen abgedichtet wird, wenn das Einlasskontrollventil
gegen seinen Ventilsitz gedrückt
wird, während
Druck gegen das Auslassventil aufgebracht wird, um es von seinem Ventilsitz
zu bewegen und dadurch den Auslass zu der Austrittsöffnung am
Austrittsende hiervon zu öffnen.
Beispiele von bekannten Pumpzerstäubern sind:
US 5.687.87 ; Model Nr. TS-800, hergestellt
von Calmar Inc.;
US-Patente RE
33235 ,
4.527.741 ;
5.234.166 und
5.509.608 .
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Häufig neigt
das in dem zur Austrittsöffnung führenden
Austragsdurchlass verbleibende Produkt zum Akkumulieren an der Austrittsöffnung nach
dem Schließen
des Auslassventils, wodurch Tröpfchen und
Tropfen (Produkttröpfeln)
an der Öffnung
gebildet werden, welche unerwünscht
sind.
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Der
handhebelbetriebene Zerstäuber
wird üblicherweise
dadurch strukturiert, dass er einen relativ langen Austragszylinder
besitzt, welcher von der Pumpenkammer zu der Austrittsöffnung an
dem düsenseitigen
Ende desselben führt.
Der einen Austragsdurchlass festlegende Austragszylinder wird zusammen
mit dem Pumpengehäuse
während
des Ausformungsvorgangs geformt und ist daher hinreichend so dimensioniert,
um eine Erleichterung der Ausformung zu unterstützen. Wie auch immer, der Durchmesser
und die Länge
stellen ein Volumen bereit, welches sich während eines Pumpvorgangs mit einem
Produkt füllt
und bei der Benutzung hauptsächlich
gefüllt
bleibt. Wenn die Pumpenkammer zum Ansaugen gebracht wird, wird ein
flüssiges
Produkt bei jedem Rückhub
schrittweise in die Pumpenkammer eingezogen und bei jedem Druckhub
von der Kammer in den Austragsflussweg abgeführt, welcher sich zwischen
dem Auslass der Pumpenkammer und der Austrittsöffnung erstreckt. Während der ersten
Druckhübe
ist der Austragsweg teilweise mit dem Produkt gefüllt und
die Anzahl der Hübe
zum Ansaugen ist einer von mehreren Faktoren, welche die Pumpeffizienz
bestimmen.
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Die
Volumenreduzierung des Austragsdurchlasses wurde als ein Faktor
zum Erreichen einer akzeptierbaren Anzahl von Hüben zum Ansaugen bestimmt,
da weniger Volumen erforderlich ist, welches von dem Produkt während der
anfänglichen Druckhübe ausgefüllt werden
muss, wodurch ein früherer
Austrag durch die Öffnung
bewirkt wird.
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Die
US-A-5687877 , auf
welche der Oberbegriff des Anspruchs 1 basiert, offenbart ein Sperrventil
für einen
Pumpspender mit einem flexiblem Ventilelement, welches verschiebbar
in einem Austragsdurchlass befestigt ist, wobei das Ventilelement
beim Schließen
des Ventils flussaufwärts
zurück-
und von einer Austrittsöffnung
weggezogen wird, sodass Flüssigkeit
von der besagten Öffnung
zurückgesogen
und daher ein Tropfen der Düse
reduziert wird.
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Nach
der vorliegenden Erfindung wird eine Austragsventileinrichtung bereitgestellt,
geeignet für eine
Nutzung mit einem Pumpzerstäuber,
zum Befestigen an einen Flüssigkeitsbehälter, bei
welcher der Zerstäuber
ein Pumpengehäuse
besitzt, welches einen Austragszylinder einschließt, der
an einem Ausström-Ende
eine Austrittsöffnung
hat und die Ventileinrichtung einen flexiblen Ventilteller mit einer äußeren Umfangskante,
welche bei einer geschlossenen Position des Ventils an einer Innenwand
des besagten Zylinders abdichtend eingreift, umfasst, gekennzeichnet
durch Mittel, die eine Drehmechanik umfassen, befestigt an dem besagten
Ausström-Ende,
und ein Füllelement,
angeordnet im besagten Zylinder und sich im Wesentlichen zwischen
einem Einström-Ende
des Zylinders und den besagten Drehmechanikmitteln erstreckend,
zum Reduzieren des Volumens des flüssigen Produkts innerhalb des
Zylinders während
des Betriebs des Pumpzerstäubers, wobei
besagtes Füllelement
einen Austragsdurchlass für
das Austragen des flüssigen
Produkts durch die Austrittsöffnung
festlegt.
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Die
vorliegende Erfindung stellt weiter einen handhebelbetätigten Pumpzerstäuber zur
Verfügung, umfassend
eine Austragsventileinrichtung entsprechend der Erfindung und eine
Pumpenkammer mit variablem Volumen, welche in Verbindung mit besagtem
Austragszylinder ist, und besagte Pumpenkammer mit variablem Volumen
festgelegt wird durch einen manuell umkehrbaren Kolben, betrieben
zwischen Druck- und Rückhüben innerhalb
eines Pumpenzylinders des besagten Gehäuses zum Austrag eines flüssigen Produkts
durch die besagte Austrittsöffnung
am besagten Ausström-Ende
des besagten Zylinders, besagter Ventilteller in abdichtendem Eingriff
entlang seines äußeren Umfangs
mit einer Innenwand des besagten Zylinders bei einer geschlossenen
Stellung des Ventils während
der Kolbenrückhübe ist und
mindestens ein Teil des besagten äußeren Umfangs die besagte Innenwand
bei einer offenen Stellung des Ventils während der Kolbendruckhübe freigibt,
und besagte Ventileinrichtung entlang des besagten Zylinders als
Reaktion auf die Druck- und Rückhübe gleitend
vorgesehen ist und Mittel besitzt, welche in besagtes Drehmechanikelement
eingreifen, um damit eine Saugkammer mit variablem Volumen während einer
Gleitbewegung für
eine Rückführung von
flüssigem
Produkt bei besagter Austrittsöffnung
einwärts
zum Verhindern jeglicher Bildung von Tröpfchen und Tropfen an dieser
festzulegen.
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In
einer vorteilhaften Ausbildung wird eine Saugkammer festgelegt zwischen
einer verschiebbaren Ventileinrichtung und einem Drehmechanikelement,
das an dem düsenseitigen
Ende des Austragszylinders fixiert ist, wobei die Saugkammer in
Verbindung mit der Austrittsöffnung
ist. Die Ventileinrichtung bewegt sich während Druck- und Rückhüben hin und
her, um nicht nur das Produkt in Richtung der Austrittsöffnung zu
befördern,
sondern sie bewegt sich in dem Austragszylinder auch hin und her,
um das Produkt einwärts
von der Austrittöffnung
zu saugen um die Bildung von Tröpfchen
und Tropfen an dieser zu verhindern.
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Andererseits
können
die Austragsventileinrichtung stationär in dem Austragszylinder und
ein Volumenreduzierer für
den Austragsdurchlass vorgesehen sein, um die Ansammlung von dem
Produkt innerhalb des Durchlasses zu begrenzen und dadurch eine
Pumpenansaugung zu unterstützen.
Der Volumenreduzierer kann die Form einer Hülse oder eines Zylinders oder ähnlichem
besitzen. Die Ventileinrichtung schließt vorzugsweise einen elastomeren
kreisförmigen
Ventilteller ein, welcher in abdichtendem Eingriff entlang seines äußeren Umfangs
mit einer Innenwand des Austragszylinders bei einer geschlossenen
Stellung des Ventils ist und mindestens ein Teil dieses äußeren Umfangs
die Innenwand bei einer offenen Stellung des Ventils freigibt.
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Der
Volumenreduzierer für
den Austragsdurchlass kann ebenfalls für die Ausbildung der Erfindung
vorgesehen sein, welche eine in Längsrichtung verschiebbare Ventileinrichtung
einschließt,
die zum Zurückziehen
des Produkts von der Austrittsöffnung nach
innen bereitgestellt wird.
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Damit
die Erfindung wohlverständlich
ist, werden nun beispielhaft einige Ausführungen der Erfindung mit Bezug
auf die folgenden zugehörigen Zeichnungen
beschrieben:
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1 zeigt
eine vertikale Schnittansicht eines handhebelbetriebenen Pumpzerstäubers, welcher
beides, eine Anti-Träufel-Einrichtung
und eine Pumpenansaughilfe entsprechend der Erfindung, einschließt;
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1A zeigt
eine Teilansicht entsprechend der nach 1 von einer
Modifizierung der Anti-Träufel-Einrichtung
und
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2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10,
und 11 zeigen vertikale Teilansichten entsprechend
der nach 1 von Variationen beider Ausführungen
der Erfindung.
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Mit
Bezug auf die Zeichnungen, wobei gleiche Bezugszeichen sich in den
verschiedenen Zeichnungen immer auf gleiche oder entsprechende Bestandteile
beziehen, wird allgemein in 1 mit 20 ein
handhebelbetriebener, die Erfindung einschließender Pumpspender bezeichnet,
welcher umfasst: Ein Pumpengehäuse 21,
geeignet zur Befestigung auf den Hals eines Behälters 22 für ein flüssiges abzugebendes
Produkt, wozu ein innen mit einem Gewinde versehener Verschlussdeckel 23 benutzt
wird. Andererseits kann ein Schnappverschluss (nicht aufgezeigt)
zur Befestigung des Pumpengehäuses
oder des Behälters
vorgesehen sein oder das Pumpengehäuse kann an den Behälterhals
durch Nutzung einer bajonettartigen Passung (nicht aufgezeigt) befestigt werden.
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Das
Pumpengehäuse
schließt
einen Eingangsdurchlass 24 ein, festgelegt durch ein aufrecht stehendes
zylinderförmiges
Teil 25 des Pumpengehäuses,
an welchem ein herkömmliches
Tauchrohr 26 hängt,
das an seinem freien Ende in ein flüssiges Produkt (nicht dargestellt)
in dem Behälter
eintaucht, wobei das Tauchrohr durch einen engen kraftschlüssigen Eingriff
an der Innenwand des Teils 25 aufgehängt wird. Andererseits kann
das Tauchrohr auf jede andere bekannte Weise an dem Teil 25 aufgehängt werden.
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Desgleichen
schließt
das Pumpengehäuse einen
Pumpenzylinder 27 zur Aufnahme eines manuell hin- und herbewegbaren
Pumpenkolbens 28 mit einer inneren ringförmigen Kolbendichtung 29,
welche zusammen mit dem Pumpenzylinder eine Pumpenkammer 31 mit
variablem Volumen festlegt, ein. Ein Einlasskugelrückschlagventil 30 oder ähnliches ist
für einen
ventilgesteuerten Einlass nach irgendeiner bekannten Weise vorgesehen.
Eine Kolbenrückholfeder 32,
welche sich, wie dargestellt, innerhalb der Pumpenkammer oder außerhalb
der Pumpenkammer (nicht dargestellt) befinden kann, wird bereitgestellt
zur Rückführung des
Kolbens in seine Position in 1 nach jedem
Druckhub. Ein Handhebelbetätiger 33 ist
drehbar an dem Pumpengehäuse
befestigt. Der Handhebel besitzt einen Vorsprung 34, welcher
an eine äußere Kante
des Kolbens zum hin- und herbewegen des Kolbens bei jedem Ziehen
des Handhebels gegen die Kraft der Rückholfeder 32 eingreift.
Ebenfalls kann der Kolben über
eine äußere ringförmige Belüftungsdichtung 35 verfügen, die
außerhalb
einer oder mehrerer auf der Innenwand des Pumpenzylinders längs stehender
Rippen 36 abdichtend an der Innenwand des Pumpenzylinders
anliegt, welche zum Unterbrechen der Abdichtung während der
Hin- und Herbewegung
des Kolbens zum Öffnen des
Luftdurchlasses 37 zur Atmosphäre dienen um dadurch das Innere
des Behälters
zu belüften.
Siehe die RE 33 235 für
eine detaillierte Offenbarung des zuvor beschriebenen handhebelbedienten
Zerstäubers.
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Das
zylinderförmige
Teil 25 hat einen Durchlass 38, durch welchen
ein flüssiges
Produkt in die Pumpenkammer eintritt oder austritt. Der Durchlass 38 steht über eine Öffnung 39 in
Verbindung mit einem im Wesentlichen horizontalen Austragszylinder 41,
durch den das flüssige
Produkt durchfließt,
wobei das abschließende
Ende des Zylinders 41 eine Düse 42 festlegt.
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Eine
Düsenkappe 43 mit
einer in deren Vorderwand 45 vorgesehenen Austrittsöffnung 44 schnappt
wie bei 46 an der Düse 42 für eine Rotation zwischen
einer An- und einer Aus-Stellung ohne axiales Spiel ein. Die Kappe
hat eine innere zylinderförmige
Hülse 47 mit
internen Längsdurchlässen. Die Hülse umgibt
ein in der Düse 42 befestigtes
Drehmechanikelement 48. Dieses Element 48 besitzt
umfänglich
in einem Abstand zu einander angeordnete Laschen 49, wobei
eine von diesen in eine Rastung 51 eingreift, um das Element 48 in
einer Position gegen eine Rotation einschnappen zu lassen. Ein Stopperansatz 50 oder ähnliches
kann innerhalb des Zylinders vorgesehen sein, um das Drehmechanikelement
gegen eine axiale Bewegung zu halten.
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Die
Vorderwand des Elements 48 legt eine Drehkammer 52 fest,
da sie eine Mehrzahl von tangentialen und radialen Ausnehmungen
aufweist, die sich zwischen dieser Kammer und an der Außenwand
des Elements 48 vorgesehenen longitudinalen Ausnehmungen
erstrecken. Bei einer Rotation der Düsenkappe 43 stimmen
die internen Ausnehmungen in der Hülse 47 und die externen
Ausnehmungen auf Element 48 zum Öffnen oder Schließen der
Austrittsöffnung überein oder
nicht überein,
alles wie im Detail in dem herkömmlich
eigenen Patent 4.706.888 beschrieben. Auch kann das Pumpengehäuse mit
einer Verblendung 53 verkleidet sein, welche an diesem
eingerastet oder anders in einer normalen Weise befestigt ist.
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Eine
Austragsventileinrichtung 54 ist innerhalb des Zylinders 41 angeordnet.
Die Einrichtung schließt
einen elastomeren kreisförmigen
Ventilteller 55 in abdichtendem Eingriff entlang seines äußeren Umfangs
mit der Innenwand 56 des Zylinders 41 ein. Das Ventil,
welches wie gezeigt kegelstumpfförmig sein
kann, hat einen äußeren Durchmesser,
der etwas größer als
der Innendurchmesser der Wand 56 ist, um schon von sich
aus eine spannende Einwirkung des Ventils gegen die Wand 56 bereitzustellen. Das
konische Ventil wird manchmal als Chevron-Ventil bezeichnet.
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Einrichtung 54 ist
in dem Austragszylinder 41 zur in Längsrichtung verschiebenden
Bewegung darin platziert. Ferner schließt die Einrichtung Haltemittel
für das
Ventil und das Drehmechanikelement ein, welche die Form einer gestreckten
zylindrischen Stange 57 haben kann, die zusammen mit dem
Ventil 55 in einem Stück
geformt sein kann.
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Das
Drehmechanikelement 48 besitzt eine zentrale zylinderförmige Vertiefung 58 (1A),
welche entweder etwas größer relativ
zu der Größe des Durchmessers
der Stange 57 sein, oder eine oder mehrere auf der Innenwand
ausgebildete Ausnehmungen in Längsrichtung
haben kann. Das Ausström-Ende
der Stange 57 erstreckt sich in die Vertiefung 58 und
legt dadurch eine Saugkammer 59 mit variablem Volumen fest,
die in offener Verbindung mit der Öffnung 44 steht, wenn
die Düsenkappe
in einer zum Austrag offenen Rotationsposition ist.
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Eine
hohle Hülse 61 kann
die Stange 57 umgeben, wobei der innere Durchmesser der
Hülse etwas
größer als
der Durchmesser der Stange 57 ist, um somit einen ringförmigen Austragsdurchlass 62 festzulegen.
Hülse 61 dient
als ein Mittel zur Reduktion des Volumens des Austragszylinders 41 für einen
nachstehend genauer erläuterten
Zweck. Auch können
eine oder mehrere longitudinale Rippen 63 oder ähnliches
auf der Stange 57 neben dem Ventil 55 vorgesehen
sein. Die Rippen wirken als Abstandshalter für die Hülse 61, um die Hülse in einem
axialen Abstand zu dem Ventil zu halten und so jegliche Beeinträchtigung
während
einer Ventilbetätigung
zu verhindern.
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Während des
Betriebs wird unter der Annahme, dass die Pumpenkammer 31 mit
dem flüssigen Produkt
gefüllt
ist, bei jedem auf den Kolben durch Ziehen des Handhebels aufgebrachten
Einwärtshub (Druckhub)
der Druck der Flüssigkeit
auf die Einström-Seite
des Ventils 55 erhöht.
Dies bewirkt, dass sich zumindest ein Teil des Ventilumfangs von
der Innenwand 56 löst
und dabei den Austrag öffnet.
Dies ermöglicht
der unter Druck stehenden Flüssigkeit durch
den Durchlass 62 und als Spray oder Strahl aus der Öffnung 44 zu
strömen,
je nach der manuellen Einstellung der Düsenkappe 43. Ebenfalls
verursacht das unter Druck stehende Produkt von der Pumpenkammer
durch Einwirken gegen die Einströmseite
des Ventils 55 eine Längsverschiebung der
gesamten Ventileinrichtung 54 in Ausströmrichtung, woraufhin sich die
Stange 57 in die Vertiefung 58 hineinbewegt und
dadurch jegliches Fluid aus der Kammer 59 pumpt. Auf eine
Lockerung der gegen den Handhebel aufgebrachten manuellen Kraft
verschiebt sich der Pumpenkolben durch Einwirken der Kraft der Rückholfeder 32 in
der Zylinderbohrung entsprechend einer üblichen Weise nach außen, wobei die
Pumpenkammer 31 vergrößert wird.
Dies dient zum Ansaugen von Flüssigkeit
das Tauchrohr hoch und über
die nicht anliegende Kugel des Rückschlagventils 30 und
den Einlass 38 in die Pumpenkammer. Desgleichen bewirkt
der durch die sich vergrößernde Pumpenkammer
erzeugte atmosphärischer
Unterdruck ein festes Abdichten des Ventils 55 gegen die Innenwand 56 auf
Grund des Druckunterschieds auf den entgegen gesetzten Seiten des
Ventils. Das Schließen
des Austragsventils ermöglicht
das Vollpumpen der Pumpenkammer wie zuvor beschrieben. Und der an
der Einströmseite
von Ventil 55 erzeugte atmosphärische Unterdruck bewirkt eine
Bewegung der Stange 57 stromaufwärts in eine Richtung aus der
Kammer 59 hinaus, dabei einen subatmosphärische Zustand
in dieser bewirkend, um so jegliches übrige Produkt von der Öffnung 44 zu
saugen und damit eine Bildung von Tropfen und Tröpfchen bei dieser zu verhindern.
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Während jedes
Druckhubs des Kolbens fließt
das Produkt in und durch den Austragszylinderabschnitt 41,
bevor es durch die Öffnung
in Form eines Sprays oder eines Strahls austritt, je nach der Einstellung
der Austragsdüse.
Ohne das Einfügen der
Hülse 61 ist
das Volumen des Zylinders 41 bedeutend größer. Dieses
Volumen ist zu Beginn, vor dem Ansaugen der Pumpe, mit Luft gefüllt, sodass das
flüssige
Produkt die Luft während
jedes anfänglichen
Druckhubs teilweise verdrängt.
Die zu Beginn des Pumpens festgestellte Anzahl der Hübe zum Ansaugen
ohne die Breitstellung eines Volumenreduzierers hat sich als nicht
hinnehmbar groß erwiesen.
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Die
Bereitstellung der, die Stange 57 umgebenden Hülse 61 reduziert
das Volumen des Austragszylinders 41 beträchtlich
und legt zusammen mit der Stange einen dünnen, ringförmigen Austragsdurchlass 62 fest.
Die Hülse 61 dient
somit als eine Ansaughilfe, da sie die Luft in dem Zylinder 41 verdrängt, sodass
zu Beginn ein reduziertes Luftvolumen von dem flüssigen Produkt verdrängt werden muss,
wenn es während
der ersten Druckhübe
durch den Auslass strömt.
Es hat sich gezeigt, dass mit der Bereitstellung des Volumenreduzierers
die Anzahl der Hübe
zum Ansaugen auf einen besser akzeptierbaren Wert sinkt.
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Wie
zuvor erwähnt,
wird bei jedem Rückhub des
Kolbens die Ventileinrichtung zurückgezogen, wobei sie sich etwas
nach hinten in eine Richtung stromaufwärts verschiebt, um dadurch
die Saugkammer 59 zu vergrößern. Die expandierende Kammer steht
in offener Verbindung mit der Austrittsöffnung 44 und dient
zum Zurückziehen
von flüssigem
Produkt, welches sich außerhalb
der Öffnung
in Form von Tropfen oder Tröpfchen
sammeln kann, in und hinter die Öffnung
und bietet dadurch einen Anti-Träufel-Effekt.
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Eine
leichte Feder 64, 1A, irgend
einer Art kann in der Saugkammer 59 zwischen der Bodenwand
der Kammer und der Vorderwand der Stange 57 vorgesehen
sein, um das Zurückziehen
der Austragsventileinrichtung zu unterstützen und dadurch ihre Verschiebung
in Richtung aus der Kammer 59 bei jedem Kolbenrückführhub zu
bewirken. Die Feder 64 kann die Form einer Spiralfeder,
einer Blattfeder oder jeder äquivalenten
leichten Feder haben, ohne von der Erfindung abzuweichen.
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2 bis 11 zeigen
verschiedene, der Erfindung entsprechende Ausführungen der Austragsventilvorrichtung.
Beispielsweise entspricht eine Austragsventileinrichtung 65 nach 2 der
Austragsventileinrichtung 54 nach 1 darin,
dass beide eine Stange 57 einschließen, die einen integriert ausgeformten
konischen Ventilteller 55 besitzt, welcher mit einer Federvorspannung
durch seine eigene Elastizität
entlang seines Umfangs versehen ist, der gegen die Innenwand 56 des
Zylinders 41 drückt. Auch
ist die Ventileinrichtung 65 innerhalb einer zylinderförmigen Vertiefung 58 des
Drehmechanikelements 48 in Längsrichtung bewegbar, um damit
eine Saugkammer 59 mit variablem Volumen festzulegen, wie
es im Detail bei dem Bezug auf 1 beschrieben
wird.
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Eine
hohle Hülse 61 umgibt
die Stange 57 und legt somit einen ringförmigen Austragsdurchlass 62 fest,
durch den ein flüssiges
Produkt unter Druck beim Pumpen strömt und einen Druck gegen die
Einströmseite
des Ventils 55 ausübt,
um sowohl das Ventil zu einer offenen Position zu verformen, als auch
die Ventileinrichtung stromabwärts
zu verschieben, wodurch ein Hineinbewegen der Spitze der Stange
in die Kammer 59 bewirkt wird. Die Ventileinrichtung 65 und
der Volumenreduzierer 61 funktionieren in derselben Weise
wie mit Bezug auf 1 beschrieben. Wie in 2 aufgezeigt,
besteht der wesentliche Unterschied zwischen Ventileinrichtung 54 und
Ventileinrichtung 65 darin, dass bei letzterer der Ventilteller,
im Vergleich zur stromaufwärts
gelegenen Position des Ventiltellers 55 in 1,
weiter stromabwärts
in dem Zylinder 41 angeordnet ist.
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Eine
Austragsventileinrichtung 66 entsprechend der Ausführung nach 3 umfasst
ein kombiniertes Füllstück in der
Form eines röhrenförmigen Teils 67 mit
integriertem Drehmechanikelement 48, welches im Übrigen dem
mit Bezug auf 1 beschriebenem entspricht.
Einrichtung 66 ist innerhalb des zylindrischen Teils 41 durch
Einrasten einer seiner Laschen 49 in eine Rastung 51 befestigt.
Auch kann die Einrichtung ein separates Ventilelement 68 einschließen, an
welchem ein konisches Ventil 55 ausgebildet ist. Das Ventil
sitzt mit seinem äußeren Durchmesser
gegen die Innenwand 56, um den Austragsdurchlass 62 zu
schließen,
welcher zwischen dem äußeren Durchmesser
des röhrenförmigen Teils 67 und
dem inneren Durchmesser des zylindrischen Teils 41 ausgebildet
wird. Das Ventilelement 68 kann einfach in das offene Ende
des Teils 67 eingeschoben sein und kraftschlüssig an
die Wand im inneren Durchmesser dieses Teils eingreifen.
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Eine
Austragsventileinrichtung 69 entsprechend der Ausführung nach 4 umfasst
einen hohlen rohrförmigen
Abschnitt 71, der innerhalb eines Austragszylinders 41 befestigt
ist, beispielsweise durch den kraftschlüssigen Eingriff eines am Pumpengehäuse 21 vorgesehenen
Stifts 72. Die Austragsventileinrichtung schließt ferner
einen integrierten Stangenabschnitt 73 ein, welcher an
einem separaten Drehmechanikelement 48 mit einem kraftschlüssigen Eingriff
an die Wand einer Vertiefung 58 in diesem befestigt ist.
Ein kegelförmiger
Ventilteller 55 kann in einem Stück mit dem Stangenabschnitt 73 ausgeformt
sein, dargestellt auf seinem Platz sitzend, indem sein äußerer Umfang
gegen die Innenwand 56 des Teils 41 abdichtet.
Ein Austragsdurchlass 62 wird zwischen dem äußeren Durchmesser des
Abschnitts 71 und dem inneren Durchmesser des Zylinders 41 gebildet,
sodass ein flüssiges
Produkt, welches unter Druck durch diesen fließt, dadurch gegen die stromaufwärts gelegene
Seite des Ventilteller 55 drückt, wobei dieser verformt
und wenigsten ein Teil aus seinem Ventilsitz bewegt wird, um so
den Auslass zur Austrittsöffnung
zu öffnen.
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In
der Ausführung
nach 5 ist eine Austragsventileinrichtung 74,
wie die Austragsventilvorrichtungen 54 und 65 nach 1 und 2,
innerhalb eines Austragszylinders 41 für eine in Längsrichtung verschiebende Bewegung
befestigt, um so eine ähnliche
Anti-Träufel-Einrichtung
zur Verfügung
zu stellen. Die Einrichtung schließt eine Stange 57 ein, welche
an die Wand einer zylinderförmigen
Vertiefung 58 eines Drehmechanikelements 48 angreifen kann,
um damit eine Saugkammer 59 mit variablem Volumen zum Bewirken
einer Produktrückführung bei der
Austrittsöffnung
in der Weise und zu dem Zweck, wie mit Bezug auf 1 beschrieben,
festzulegen. An dem Einström-Ende
der Stange 57 ist ein kegelförmiges Ventil 55 integriert,
dessen äußere Umfangskante
sich, wie in den vorhergehenden Ausführungen, in abdichtendem Eingriff
mit der Innenwand 56 des Teils 41 zum Schließen eines
Austragsdurchlasses 62 befindet. Auch schließt die Ventileinrichtung 74 entlang
der Länge
seiner Stange 57 eine Vielzahl von in einem Abstand zueinander
angeordnete, integrierte kreisförmige
Scheiben 75 oder ähnliches
ein, welche als Füllstücke zur
Reduzierung des Volumens innerhalb des Zylinders 41 dienen
und damit in der selben oder ähnlichen
Weise wie die zuvor beschriebenen Füllelemente 61, 71 und 61 funktionieren.
Die Austragsventilvorrichtung 74 verschiebt sich in eine
Richtung stromabwärts
bei jedem Druckhub, welcher ein Produkt unter Druck gegen die stromaufwärts gelegene
Seite des Ventiltellers 55 zuführt, wodurch zumindest ein
Teil von diesem Ventilteller zum Öffnen eines Austragsdurchlasses 62 verformt
wird und gleichfalls eine Verschiebung der Einrichtung innerhalb
des Zylinders 41 in Längsrichtung bewirkt
wird, um so eine Anti-Träufel-Einrichtung
zur Verfügung
zu stellen. Die Ventileinrichtung wird bei jedem Saughub des Kolbens
zurückgeführt, wenn der
Druck auf der stromaufwärts
gelegenen Seite des Ventiltellers 55 niedriger als der
atmosphärische Druck
relativ zu dem Druck auf der stromabwärts gelegenen Seite davon ist,
wodurch die Stange 57 aus der zylinderförmigen Vertiefung 58 zurückgeführt wird.
Wie in der Ausführung
nach 1 kann eine leichte Rückholfeder 64 nach
einer ausgewählten
Art vorgesehen sein, um den Rückführungsprozess
der Ventileinrichtung zu unterstützen.
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Eine
Austragsventileinrichtung 76 entsprechend der Ausführung nach 6 schließt einen hohlen
röhrenförmigen Abschnitt 77 ein,
der sich so in einem kraftschlüssigen
Eingriff mit einem Drehmechanikelement 48 befindet, um
dadurch innerhalb des Austragszylinders 41 fixiert zu sein.
Ein Austragsventilteller 78 aus flexiblem, elastomerem
Material wird beim Einbau in dem Zylinder 41 verformt,
sodass er eine dargestellte konkave Form annimmt, welche eine inhärente Vorspannungseigenschaft
besitzt, wenn seine äußerer Umfangskante
abdichtend gegen die Innenwand 56 des Zylinders 41 zur
Ventilsteuerung des Austragsdurchlasses 62 eingreift. Der Ventilteller
kann an dieser Stelle durch Bereitstellen einer zentralen Öffnung 79 in
diesem befestigt werden, durch welche sich ein Stift 81 des
Pumpengehäuses
erstreckt. Abschnitt 77 kann am Stift wie dargestellt eingreifen
oder der Stift kann an dem Abschnitt 77 vorgesehen sein
und sich durch die zentrale Öffnung 79 des
Ventiltellers erstrecken, um diesen in dem Zylinder 41 zu
stabilisieren.
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Eine
Austragsventileinrichtung 82 entsprechend der Ausführung nach 7 ist
in einem Zylinder 41 durch Einrasten einer Lasche 49 am
Drehmechanikelement 48 in eine Rastung 51 befestigt.
Die Einrichtung schließt
stromabwärts
einen röhrenförmigen Abschnitt 83,
welcher in einem Stück
mit Element 48 ausgeformt ist, und stromaufwärts eine
Hülse 84,
welche an dieser Stelle durch einen kraftschlüssigen Eingriff an einem Stift 72 befestigt
wird, ein. Ein Ventilelement 85, das ein konisches Austragsventil 55 trägt, verbindet
Abschnitt 83 und Hülse 84 indem
es, wie dargestellt, kraftschlüssig
in das Innere der hohlen Enden von diesen eingreift. Austragsdurchlassabschnitte 62 werden
zwischen dem inneren Durchmesser des Zylinders 41 und dem äußeren Durchmesser
der Hülse 84 und
des entsprechenden röhrenförmigen Abschnitts 83 gebildet.
Wie dargestellt, befindet sich das konische Ventil 55 im Vergleich
zu den Positionen der Austragsventile in den vorhergehenden Ausführungen
im Wesentlichen in der Mitte zwischen dem Einström- und dem Ausström-Ende des
Zylinders 41. Das Ventil 55 dient gleichermaßen, wie
oben beschrieben, zum ventilgesteuerten Fließen eines Produkts durch den
Austragsdurchlass und die Elemente 83, 84 der
Austragsventileinrichtung dienen als Füllelemente zum Reduzieren des
Volumens des Zylinders 41 zu dem Zweck und in der Art und
Weise, welche mit Bezug auf 1 beschrieben
wurden.
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In
der Ausführung
nach 8 schließt
eine Austragsventileinrichtung 86 ein Füllelement in der Form eines
rohrförmigen
Abschnitts 87 ein, welches innerhalb eines Teils 41 durch
einen kraftschlüssigen Eingriff
an einem Stift 72 befestigt ist. Ein Austragsventilteller 78 in
derselben oder ähnlichen
Art, wie mit Bezug auf 6 beschrieben, ist mittels seiner
zentralen Öffnung
auf einen Stift 81 an dem Ausström-Ende des Abschnitts 87 montiert.
Und die Ventileinrichtung schließt eine hohle rohrförmige Verlängerung 88 ein,
die in den Stift 81 und eine zylindrische Vertiefung 58 des
Drehmechanikelements eingreift.
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Eine
Austragsventileinrichtung 89 nach 9 schließt eine
hohle Hülse 91 ein,
welche am Stift 72 befestigt ist und als ein Füllelement
dient. Die Hülse
legt zusammen mit der Innenwand eines Zylinders 41 einen
Austragsdurchlass 62 fest. Ein Ventilelement 92 verbindet,
wie dargestellt, ein Drehmechanikelement 48 mit der Hülse 91 mittels
kraftschlüssigen
Eingriffs. Ein konisches Ventilelement 55 ist an dem Element 92 ausgebildet,
welches zum ventilgesteuerten Fließen eines Produkts durch den
Austragsdurchlass dient, ähnlich
wie bereits unter Bezug auf die anderen Ausführungen beschrieben.
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Eine
Austragsventileinrichtung 93 nach 10 umfasst
ein röhrenförmiges Element 94,
welches innerhalb eines zylindrischen Teils 41 befestigt und
mit einem Drehmechanikelement 48 durch einen kraftschlüssigen Eingriff
wie dargestellt verbunden ist. Die Einrichtung besitzt ferner ein
Ventilelement 95, an dem eine konisches Ventil 55 integriert
ausgeformt ist. Das Ventilelement ist an dem röhrenförmigen Element 94 mittels
eines kraftschlüssigen
Eingriffs fixiert. Das Element 94 legt zusammen mit der Innenwand 56 einen
ringförmigen
Austragsdurchlass 62 fest und das Ventil 55 sitzt
mit seiner äußeren ringförmigen Kante
an der Wand 56 an. Das Element 94 dient als ein
Füllstück zum Reduzieren
des Volumens des zylindrischen Teils 41, zu dem Zweck und
auf die Weise funktionierend, wie es mit Bezug auf 1 beschrieben
wurde.
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Schließlich besitzt
die Ausführung
nach 11 eine Austragsventileinrichtung 96,
welche ein Füllelement
einschließt,
ausgebildet durch einen geformten und an einem Stift 72 an
seinem Einström-Ende
befestigten Zylinder 97, der gegen ein Ventilelement 98 gehalten
wird, welches sich in einen kraftschlüssigen Eingriff mit einem Drehmechanikelement 48 erstreckt.
Das Ventilelement schließt
ein kegelförmiges
Austragsventil 55 ein, das, wie in allen anderen Ausführungen,
entlang seines äußeren Umfangs
gegen eine Innenwand 56 gesetzt ist zur Ventilsteuerung
eines Austragsdurchlasses 62, der zwischen dem Zylinder 97 und
der Wand 56 festgelegt ist.
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Aus
dem Vorangegangenen wird ersichtlich, das eine Vielfalt von Austragsventileinrichtungen
für einen
handhebelbedienten Pumpzerstäuber
zur Verfügung
gestellt wurden, wobei jede ein Füllstück zur Reduktion des Volumens
des Austragszylinders enthält,
das eine beträchtliches
Luftvolumen verdrängt, sodass
ein Produkt während
der anfänglichen
Pumpdruckhübe
schneller durch den Austragszylinder in Richtung der Austrittsöffnung ausfließt. Die
Anzahl der Hübe
zum Ansaugen der Pumpe wird daher durch eine einfache Maßnahme verbessert,
welche ein hüllenartiges
Füllstück oder
einen zylindrischen Abschnitt der Austragsventileinrichtung erfordern kann,
die eine Vielzahl von Formen annehmen können. Das Austragsventil kann
die Form eines kegelförmigen
Ventils oder eines Ventiltellers haben, der beim Einbau in einer
konkaven Gestalt geformt wird. Beide dieser Ventile sitzen mit ihrem äußeren Umfang
gegen die gegenüberliegende
Innenwand des Austragszylinders. Das Ventil kann an eine Vielzahl von
Positionen entlang der Längsrichtung
des Zylinders angeordnet sein.
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Zusätzlich zur
Verbesserung der Anzahl der Hübe
zum Ansaugen sind die Austragsventileinrichtungen entsprechend verschiedenen
Ausführungen der
Erfindung in axialer Richtung entlang der Länge des Austragszylinders verschiebbar,
sodass eine Stange oder ein Anteil einer Stange als Bestandteil der
Ventileinrichtung in einer hohlen Vertiefung des Drehmechanikelements
gleitet, um so eine Saugkammer mit variablem Volumen festzulegen.
Diese Kammer hat einen Flüssigkeitsübertragungsweg
zu der Austrittsöffnung,
um dadurch ein Produkt zur Vermeidung der Bildung von Produkttropfen
an dieser von und um die Austrittsöffnung zurückzuziehen oder zurückzuführen. So
eine Anti-Träufel-Einrichtung
erfordert keine zusätzlichen
Teile und ist ein einfaches aber sehr effektives Mittel zur Verhinderung
der Bildung von jeglichen Produkttröpfchen und -tropfen an der
Austrittsöffnung.
Selbstverständlich
kann die Anti-Träufel-Einrichtung
unabhängig
von einem Austragsvolumenreduzierer bereitgestellt werden, ohne von
der Erfindung abzuweichen.
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Offensichtlich
werden angesichts der oben beschriebenen Lehre viele andere Ausführungen
und Varianten der vorliegenden Erfindung ermöglicht. Es versteht sich daher,
dass innerhalb des Umfangs der beiliegenden Ansprüche die
Erfindung auf andere Weise, als im Besonderen beschrieben, ausgeführt werden
kann.