DE102004046301B3

DE102004046301B3 - Handbrause

Info

Publication number: DE102004046301B3
Application number: DE102004046301A
Authority: DE
Inventors: Henning Schulz-Bainski; Antonin Splichal
Original assignee: TENRIT SANITAER GmbH; Tenrit Sanitar GmbH
Current assignee: TENRIT SANITAER GMBH & CO. KG, 33758 SCHLOSS HO, DE
Priority date: 2004-09-24
Filing date: 2004-09-24
Publication date: 2006-05-04
Anticipated expiration: 2024-09-25

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Handbrause, umfassend ein den Brausekopf bildendes Gehäuse, an dem ein Griffelement angeformt ist, durch das das Wasser in das Gehäuse strömt, und wobei das Gehäuse mit einem mit Wasseraustrittsöffnungen versehenen Düsenteller verschlossen ist, und in dem Gehäuse eine Einrichtung zur wahlweisen Umschaltung für eine Wasserstrahlbelüftung angeordnet ist. Zur Weiterbildung einer multifunktionalen Handbrause ist in dem Gehäuse (2) eine mit einem scheibenförmigen Boden (11) ausgebildete Vorkammer (12) mit Durchtrittsöffnungen (13) angeordnet, in die das Wasser zunächst einströmt, und wobei unterhalb des scheibenförmigen Bodens (11) eine zentral im Düsenteller (5) mündende, direkt betätigbare Umstelleinrichtung (14) mit Massagestrahldüsen (15) angeordnet ist, mittels der zumindest neben der Massagestrahlbetätigung auch die Zu- oder Abschaltung der Brausestrahlbelüftung erfolgt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Handbrause umfassend ein den Brausekopf bildendes Gehäuse an dem ein Griffelement angeformt ist, durch das das Wasser in das Gehäuse strömt, und wobei das Gehäuse mit einem mit Wasseraustrittsöffnungen versehenen Düsenteller verschlossen ist, und in dem Gehäuse eine Einrichtung zur wahlweisen Umschaltung für eine Wasserstrahlbelüftung angeordnet ist, dass in dem Gehäuse eine mit einem scheibenförmigen Boden ausgebildete Vorkammer mit Durchtrittsöffnungen angeordnet ist, in die das Wasser zunächst einströmt, und wobei unterhalb des scheibenförmigen Bodens eine zentral im Düsenteller mündende, direkt betätigbare Umstelleinrichtung, mittels der neben der Zu- oder Abschaltung der Brausestrahlbelüftung zumindest eine weitere Brausenstrahlartbetätigung, z. B. Massagenstrahl erfolgen kann, angeordnet ist.

Aus dem Stand der Technik sind Handbrausen bekannt, die über eine im Gehäuse der Brause angeordnete Einrichtung zur wahlweisen Zu- und Abschaltung einer mit der Hilfe von Venturi-Effekt erzeugten Luftanreicherung des Brausenstrahls verfügen, wobei die Wasserbelüftung entweder

– individuell an jeder Austrittdüse, wie beispielsweise aus der DE 28 21 195 A1 bekannt, oder
– zentral für einen begrenzten Düsenbereich, wie beispielsweise beschrieben in der DE 103 13 823 A1 oder
– zentral für den gesamten normalen Brausenstrahl, wie beispielsweise aus der in der DE 43 41 196 A1 offenbarten Handbrause

erfolgt.

Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Brausen besteht nicht die Möglichkeit die Aktivierung bzw. die Deaktivierung der zentralen Luftzuführung bei so genannten multifunktionalen Brausen zu verwirklichen.

Hieraus ergibt sich die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, eine Multifunktions-Brause bereit zu stellen, bei der insbesondere die Möglichkeit der Zu- und Abschaltung einer zentralen Wasserbelüftung besteht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Gemäß der Erfindung ist in dem Gehäuse eine mit einem scheibenförmigen Boden ausgebildete Vorkammer mit Durchtrittsöffnungen angeordnet, in die das Wasser zunächst einströmt. Das Wasser wird somit zunächst in einer Vorkammer gesammelt, bevor es entsprechend zu den einzelnen Düsen geleitet wird. Um dies zu vollziehen, ist unterhalb des scheibenförmigen Bodens eine zentral im Düsenteller mündende, direkt betätigbare Umstelleinrichtung mit Massagestrahldüsen angeordnet, mittels der zumindest neben dem normalen Brausenstrahl und zum Beispiel Massagenstrahl auch die Zu- und Abschaltung der Wasserbelüftung erfolgt. Hierdurch wird erreicht, dass mit einem Element, welches sich unmittelbar im Düsenteller befindet, neben dem Normalstrahl und zum Beispiel Massagenstrahl auch eine Belüftung des gesamten Normalstrahls vorgenommen werden kann. Somit wird eine multifunktionale Handbrause bereitgestellt, bei der der Brausenstrahl zentral mit Luft beaufschlagt werden kann.

Dabei wirkt die Umstelleinrichtung mit einem außermittig in dem scheibenförmigen Boden angeordneten Kranz oder Ring mit Durchtrittsöffnungen für das Wasser zusammen, wobei ablaufseitig in dem Kranz oder Ring sternförmig verlaufende Nuten für die Luftzuführung eingeformt sind. Infolge der Ausgestaltung des Bodens der Vorkammer wird erreicht, dass durch die Kombination der Elemente von kranzförmigen Durchtrittsöffnungen in Verbindung mit sternförmig verlaufenden Nuten einmal die Wasserzuführung sowie die Luftzuführung gesteuert werden kann.

Die Umstelleinrichtung als solches weist im Wesentlichen eine im Düsenteller drehbar gelagerte Topfform auf, die wasseraustrittsseitig zum einen mit Öffnungen für den Massagestrahl und zum anderen mit Öffnungen für die Luftzuführung durchsetzt ist. Die Ausgestaltung der Umstelleinrichtung in Form eines Topfes ermöglicht, dass neben der Aktivierung bzw. Deaktivierung der Luftzufuhr auch eine Betätigung der Massagestrahlen und falls gewünscht anderer Strahlarten erfolgen kann. Hierzu sind deckelseitig auf der Umstelleinrichtung, auf einem konzentrischen Kreis gelegen, hülsenartige Kanäle angeformt, die bei Verdrehen des Topfes mit den Kranzöffnungen bzw. mit den sternförmigen Nuten in Wirkverbindung treten. Um die Aktivierung bzw. Deaktivierung der Massagestrahlen zu ermöglichen, sieht die Erfindung einen großen hülsenartigen Kanal vor, der in fluchtender Stellung im Durchmesser derart bemessen ist, dass er überdeckend die Kranzöffnungen zur Speisung der Massagestrahldüsen abdeckt. Ein weiterer kleinerer hülsenartiger Kanal, der in fluchtender Stellung im Durchmesser derart bemessen ist, deckt nur einen Teilbereich der sich erstreckenden Nuten zur Luftansaugung ab. Werden also die auf den konzentrischen Kreis liegenden hülsenartigen Kanäle infolge des Verdrehens der Topfform in Wirkverbindung gebracht, erfolgt die Aktivierung bzw. die Deaktivierung der Luftzufuhr bzw. die Ansteuerungen der Massagestrahldüsen.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung steht der kleine Kanal über einen im Topf angeformten Ringkanal mit den wasseraustrittsseitig angeformten Öffnungen für die Luftzufuhr in Verbindung. Somit ergibt sich ein Luftkanal, der sich von der Unterseite der Topfform über den kleinen Kanal durch die teilweise abgegriffenen sternförmigen Nuten hin zum Strömungsraum des Brausestrahls erstreckt.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung, um auch bei dieser Ausführungsform den so genannten Venturi-Effekt zu verwirklichen, ist um den kleinen Kanal ein Ringelement zur Bildung eines Ringspaltes angeordnet, dessen Durchmesser ebenfalls derart bemessen ist, dass er überdeckend die Kranzöffnungen abdeckt. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn der kleine Kanal mittig auf den sternförmigen Nuten gelegen ist, einerseits Luft über die eingeformten Nuten einströmen kann, wobei der die Kranzöffnungen überdeckende Ring für einen kurzen Überdeckungsbereich einen Ringspalt bildet, so dass sich in diesem Bereich der Venturi-Effekt einstellt, der bewirkt, dass in diesem sich verengenden Bereich die Luftzumischung/Luftverwirbelung erfolgt.

In Weiterbildung der Erfindung sind zur Anlage des Ringelementes an den scheibenförmigen Boden der Vorkammer Stützbeine angeformt, die sich auf dem Deckel des Topfes abstützen. Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass an der Außenwand des Ringelementes Halteelemente angeformt sind, die mit Klemmelementen an den großen Kanälen zusammenwirken. Auch hierdurch ergibt sich eine Stabillage, insbesondere für das Ringelement, so dass eine sichere Ringspaltbildung gegeben ist. Um die Multifunktions-Brause einfach und sicher zu betätigen, sind wasseraustrittsseitig an der Umstelleinrichtung Griffelemente in Form von Flügeln angeformt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden 1 bis 5 näher erläutert; dabei zeigen:
1: Eine explosionsartige Darstellung der erfindungsgemäßen Handbrause;
2: Eine isolierte Darstellung in Unteransicht des Topfelementes;
3: Eine explosionsartige Darstellung des Topfelementes mit dem zusammen wirkenden scheibenförmigen Boden der Vorkammer;
4: Eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Umstelleinrichtung in einer ersten Stellung zur Luftzuführung; und
5: Eine weitere teilweise geschnittene Ansicht der Umstelleinrichtung in einer zweiten Stellung zur Sperrung der Luftzuführung.
Die 1 zeigt in der perspektivisch, explosionsartigen Darstellung eine erfindungsgemäße Handbrause 1. Wie aus der Darstellung zu erkennen ist, umfasst die Handbrause 1 ein den Brausekopf bildendes Gehäuse 2, an dem ein Griffelement 3 angeformt ist. Es versteht sich von selbst, dass durch das Griffelement 3 das Wasser in das Gehäuse 2 strömt bzw. eingeführt wird. Das Gehäuse 2 wird dabei mit einem mit Wasserdurchtrittsöffnungen 4 versehenen Düsenteller 5 von unter her verschlossen. In dem Düsenteller 5 wird noch ein mit Noppen 6 angeformter Einsatz 7 eingesetzt, der von einem Ring 8 umfasst wird. Mittels Schrauben 9 wird dann der Düsenteller 5 in den angeformten Gewindehülsen 10 am Gehäuse 2 festgelegt.
Wie aus den 1, aber auch aus den 4 und 5 zu erkennen ist, ist in dem Gehäuse 2 eine mit einem scheibenförmigen Boden 11 ausgebildete Vorkammer 12 mit Durchtrittsöffnungen 13 angeordnet, in die das Wasser zunächst einströmt. Unterhalb des scheibenförmigen Bodens 11 ist eine zentral im Düsenteller 5 mündende, direkt betätig bare Umstelleinrichtung 14 angeordnet, wobei die Umstelleinrichtung 14 über Massagestrahldüsen 15 verfügt.
Wie aus den 4 und 5 ersichtlich wird, erfolgt mittels der Umstelleinrichtung 14 zumindest neben der Massagestrahlbetätigung auch die Zu- oder Abschaltung der Brausestrahlbelüftung 16. Um die Wasserstrahlbelüftung 16 vorzunehmen, sind bestimmte konstruktive Elemente vorgesehen, wobei hierzu die Umstelleinrichtung 14 mit einem außermittig in dem scheibenförmigen Boden 11 angeordneten Kranz oder Ring 18 mit Durchtrittsöffnungen 13 für das Wasser zusammenwirkt. Gut zu erkennen in der 1 bzw. der 3. Weiter wird zur Steuerung bzw. zur Kanalbildung vorgeschlagen, dass ablaufseitig in dem Kranz oder Ring 17 sternförmig verlaufende Nuten 19 für die Luftzuführung eingeformt sind, zu erkennen in den 4 und 5, aber auch in der perspektivischen Darstellung des Bodens 11 in Unteransicht in der 1.
Wie aus der Zusammenschau der 1 in Verbindung mit den 4 und 5 zu erkennen ist, weist die Umstelleinrichtung 14 im Wesentlichen eine im Düsenteller 5 drehbar gelagerte Topfform auf, die wasseraustrittsseitig zum einen mit Öffnungen 20 für den Massagestrahl und zum anderen mit Öffnungen 21 für die Luftzuführung von unten her durchsetzt ist. Eine bessere Darstellung bietet hier auch die Unteransicht der Umstelleinrichtung 14 gemäß der 2. Dort sind auf einem konzentrischen Kreis die Öffnungen 10 für den Massagestrahl zu erkennen, sowie im Randbereich die Öffnungen 21, die hier als halbkreisförmige Öffnungen für die Luftansaugung dargestellt sind.
Aus der 3 erkennt man einerseits wie sich der scheibenförmige Boden 11 von der Wassereintrittsseite her gestaltet und wie er mit der Umstelleinrichtung 14 in Wirkverbindung treten kann, zur Einstellung der unterschiedlichen Duschfunktionen. Deutlich wird auch aus dieser Darstellung der 3, wie die Umstelleinrichtung 14 deckelseitig ausgebildet ist. Hierzu sind auf einem konzentrischen Kreis gelegen hülsenartige Kanäle 22, 23 und 24 angeformt, die bei Verdrehen des Topfes 14.1 mit den Kranzöffnungen 18 bzw. mit den sternför migen Nuten 19 in Verbindung treten. Hierbei sei zunächst eingeschränkt gesagt, dass der dargestellte hülsenartige Kanal 24 für eine Funktion bereitgestellt werden kann, die hier nicht für die Erfindung wesentlich ist. Dabei ist der Kanal 22, der identisch ist mit dem Kanal 24, derart bemessen, dass er in fluchtender Stellung vom Durchmesser her überdeckend die Kranzöffnungen 18 abdeckt, so dass das Wasser für die Massagestrahldüsen 15 ungehindert durchtreten kann.
Der Kanal 23, der hinsichtlich seiner Abmessungen kleiner ausgebildet ist, ist in fluchtender Stellung vom Durchmesser so bemessen, dass er nur einen Teilbereich 25, der sich erstreckenden Nuten 19 zur Luftansaugung abdeckt. Es versteht sich nun von selbst, dass, gemäß den eingezeichneten Pfeilen, die Luft über die Öffnungen 21 sowie über einen im Topf 14.1 eingeformten Ringkanal 26, der mit den wasseraustrittsseitig angeordneten Öffnungen 21 für die Luftzufuhr in Verbindung steht, in den kleinen Kanal 23 eintritt, wobei über den Teilbereich 25 der sich erstreckenden Nut 19 die Luft ihren Weg in den Raum 27 zur Speisung der Brausestrahlen findet.
Um insbesondere die Wirkung des Venturi-Effektes zu begünstigen, bzw. dass sich auch der Venturi-Effekt bei der Aktivierung der Luftzufuhr einstellt, ist um den kleinen Kanal 23 ein Ringelement 28 zur Bildung eines Ringspaltes 29 angeordnet. Es versteht sich von selbst, dass hierbei das Ringelement 28 hinsichtlich seines Durchmessers ebenfalls derart bemessen ist, dass es die Kranzöffnung 18 überdeckend einschließt. Damit das Ringelement 28 insbesondere eine gesicherte Anlage am scheibenförmigen Boden 11 erhält, können nach einer ersten Ausführungsform Stützbeine 30 angeformt sein, die sich gegen die Oberseite bzw. den Deckel der Umstelleinrichtung 14 abstützen.
Nach einer anderen Ausführungsform, insbesondere dargestellt in der 3, kann die sichere Halterung des Ringelementes 28 auch dadurch erreicht werden, dass an der Außenwand des Ringelementes 28 Halteelemente 31 angeformt sind, die wiederum mit Klemmelementen 32 an den großen Kanälen 22 und 24 vorgesehen sind, so dass das Ringelement 28 mit seinen Halteelementen 31 dort eingreift. Es versteht sich von selbst, dass zur dichtenden Lagerung auf den hülsenartigen Kanälen 22, 23 und 24 Dichtringe 33 aufgesetzt sind, so dass eine dichtende Anlage zum scheibenförmigen Boden 11 gegeben ist, wobei neben der dichtenden Anlage dadurch auch ein reibungsarmes Verdrehen der Umstelleinrichtung 14 gegeben ist.
Gemäß den 4 und 5 wird nun deutlich, wie einerseits schon beschrieben, wie sich die Luftzuführung mit Venturi-Effekt, gemäß der 4, in einer ersten Darstellung ergibt, wobei die 4 deutlich die Kanalbildung für die Luftzuführung zeigt. Wird die Umstelleinrichtung 14 verdreht, gemäß der 5, so wird die Luftzuführung gesperrt, wobei dann der Kanal 23 aus dem Wirkbereich der Kranzöffnungen 18 herausgedreht ist.

Claims

Handbrause umfassend ein den Brausekopf bildendes Gehäuse an dem ein Griffelement angeformt ist, durch das das Wasser in das Gehäuse strömt, und wobei das Gehäuse mit einem mit Wasseraustrittsöffnungen versehenen Düsenteller verschlossen ist, und in dem Gehäuse eine Einrichtung zur wahlweisen Umschaltung für eine Wasserstrahlbelüftung angeordnet ist, dass in dem Gehäuse (2) eine mit einem scheibenförmigen Boden (11) ausgebildete Vorkammer (12) mit Durchtrittsöffnungen (13) angeordnet ist, in die das Wasser zunächst einströmt, und wobei unterhalb des scheibenförmigen Bodens (11) eine zentral im Düsenteller (5) mündende, direkt betätigbare Umstelleinrichtung (14), mittels der neben der Zu- oder Abschaltung der Brausestrahlbelüftung zumindest eine weitere Brausenstrahlartbetätigung erfolgen kann, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umstelleinrichtung (14) mit einem außermittig in dem scheibenförmigen Boden (11) angeordneten Kranz oder Ring (18) mit Durchtrittsöffnungen (13) für das Wasser zusammenwirkt, wobei ablaufseitig in dem Kranz oder Ring (18) sternförmig verlaufende Nuten (19) für die Luftzuführung eingeformt sind.
Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umstelleinrichtung (14) eine im Düsenteller (5) drehbar gelagerte Topfform (14.1) aufweist, die wasseraustrittseitig zum einen mit Öffnungen (20) für einen Massagestrahl und zum anderen mit Öffnungen (21) für die Luftzuführung durchsetzt ist.
Handbrause nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass deckelseitig auf der Umstelleinrichtung (14), auf einem konzentrischen Kreis gelegen, hülsenartige Kanäle (22, 23, 24) angeformt sind, die bei Verdrehen des Topfes (14.1) mit den Kranzöffnungen (18) oder mit den sternförmigen Nuten (19) in Wirkverbindung treten.
Handbrause nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein großer hülsenartiger Kanal (22) in fluchtender Stellung vom Durchmesser derart bemessen ist, dass er überdeckend die Kranzöffnungen (18) zur Speisung der Massagestrahldüsen abdeckt.
Handbrause nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein kleiner hülsenartiger Kanal (23) in fluchtender Stellung vom Durchmesser derart bemessen ist, dass er nur einen Teilbereich (25) der sich erstreckenden Nuten (19) zur Luftansaugung abdeckt.
Handbrause nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der kleine Kanal (23) über einen im Topf (14.1) eingeformten Ringkanal (26) mit den wasseraustrittseitig angeordneten Öffnungen (21) für die Luftzufuhr in Verbindung steht.
Handbrause nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass um den kleinen Kanal (23) ein Ringelement (28) zur Bildung eines Ringspaltes (29) angeordnet ist, dessen Durchmesser ebenfalls derart bemessen ist, dass er überdeckend die Kranzöffnungen (18) abdeckt.
Handbrause nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anlage des Ringelementes (28) an den scheibenförmigen Boden (11) der Vorkammer (12) Stützbeine (30) angeformt sind, die sich auf dem Deckel des Topfes (14.1) abstützen.
Handbrause nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenwand an dem Ringelement (28) Halteelemente (31) angeformt sind, die mit den Klemmelementen (32) an den großen Kanälen (22) und (24) zusammenwirken.
Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wasseraustrittsseitig an der Umstelleinrichtung (14) Griffelemente (3) zum Verdrehen angeordnet sind.