DE102004039370A1

DE102004039370A1 - Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102004039370A1
Application number: DE200410039370
Authority: DE
Inventors: Uwe Schmale; Norbert Kuliha
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2004-08-12
Filing date: 2004-08-12
Publication date: 2006-02-23
Anticipated expiration: 2024-08-13
Also published as: DE102004039370B4

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und mit einem Rückenteil, wobei das Rückenteil relativ zum Sitzteil durch Drehung um eine quer zur Hauptsitzrichtung verlaufende und gemeinsame Drehachse von einer Gebrauchsposition in eine Klappposition verstellbar ist, wobei eine Verstellvorrichtung zum Verstellen des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, mittels der das Sitzteil entlang einer Längsführung, die form-, stoff- und/oder kraftschlüssig mit der Karosserie verbunden ist, reversibel in Verstellrichtung verstellbar ist, wobei die Verstellvorrichtung eine Merkvorrichtung umfasst, wobei die Merkvorrichtung ein Anschlagmittel und eine Mitnehmervorrichtung umfasst, wobei die Mitnehmervorrichtung gemeinsam mit dem Sitzteil entlang der Längsführung verstellbar ist, wobei die Mitnehmervorrichtung einen Mitnehmer aufweist, wobei die Merkvorrichtung in einen Verbundstatus sowie einen Trennstatus verstellbar ist, wobei im Verbundstatus das Anschlagmittel mit dem Mitnehmer zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist und der Mitnehmer sowie das Anschlagmittel gemeinsam mit der Mitnehmervorrichtung entlang der Längsführung zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Mitnehmer im Trennstatus relativ zum Verbundstatus im Wesentlichen entlang einer Vertikalen in eine Verstellposition höhenverstellt ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und mit einem Rückenteil, wobei das Rückenteil relativ zum Sitzteil durch Drehung um eine quer zur Hauptsitzrichtung verlaufende und gemeinsame Drehachse von einer Gebrauchsposition in eine Klappposition verstellbar ist, wobei eine Verstellvorrichtung zum Verstellen des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, mittels der das Sitzteil entlang einer Längsführung, die form-, stoff- und/oder kraftschlüssig mit der Karosserie verbunden ist, reversibel in Verstellrichtung verstellbar ist, wobei die Verstellvorrichtung eine Merkvorrichtung umfasst, wobei die Merkvorrichtung ein Anschlagmittel und eine Mitnehmervorrichtung umfasst, wobei die Mitnehmervorrichtung gemeinsam mit dem Sitzteil entlang der Längsführung verstellbar ist, wobei die Mitnehmervorrichtung einen Mitnehmer aufweist, wobei die Merkvorrichtung in einen Verbundstatus sowie einen Trennstatus verstellbar ist, wobei im Verbundstatus das Anschlagmittel mit dem Mitnehmer zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist und der Mitnehmer sowie das Anschlagmittel gemeinsam mit der Mitnehmervorrichtung entlang der Längsführung verstellbar ist, wobei im Trennstatus das Anschlagmittel mit der Längsführung zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.

Es sind eine Vielzahl Fahrzeugsitze mit Verstellvorrichtungen bekannt, mittels denen die Fahrzeugsitze entlang einer Längsführung verstellbar sind. Insbesondere für zweitürige Kraftfahrzeuge ist es vorteilhaft, Fahrzeugsitze mit einer Easy Entry – Funktion auszustatten, in der das Rückenteil relativ zum Sitzteil und/oder der Fahrzeugsitz entlang der Längsführung verstellt ist, da dadurch der Zugang zu einer hinter dem Fahrzeugsitz befindlichen Sitzreihe erleichtert ist. Solche Fahrzeugsitze werden bevorzugt mit einer Merkvorrichtung ausgestattet, mittels der der Sitz nach dem Verstellen in die Easy Entry – Position in dieselbe Ausgangsposition zurückverstellbar ist.

Die US 6,227,596 offenbart einen Kraftfahrzeugsitz, der auf Gleitschienen angeordnet ist. Die Gleitschienen weisen eine verstellbare Schiene auf, die entlang einer fixierten Schiene verstellbar ist. Der Sitz sieht eine Schienenverriegelung zur Arretierung der verstellbaren Schiene mit der fixierten Schiene vor. Zwischen der verstellbaren Schiene und der fixierten Schiene ist eine Merkvorrichtung angeordnet, die eine Gleitkufe umfasst, welche auf der fixierten Schiene angeordnet ist. In der Gleitkufe ist mittels einem Drehgelenk eine Schaltklinke angeordnet, die entgegen einer Federkraft mit Zähnen in Ausnehmungen der fixierten Schiene feststellbar ist und die Merkposition definiert. Die Vorrichtung ist aus sehr vielen Einzelteilen aufgebaut und daher schwierig und zeitintensiv zu fertigen.

Aufgabe der Erfindung ist daher, einen entlang einer Längsführung verstellbaren Fahrzeugsitz zu schaffen, der eine Merkvorrichtung aufweist zum Zurückstellen des Fahrzeugsitzes in die Ausgangsposition, wobei die Merkvorrichtung einfach und aus wenigen Bauteilen aufgebaut sowie einfach und kostengünstig zu fertigen und zu montieren ist, und wobei der Fahrzeugsitz für einen Nutzer leicht zu handhaben ist.

Die Aufgabe wird gelöst mit einem Fahrzeugsitz gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Die Merkvorrichtung wird daher im wesentlichen durch lineare Bewegungen betätigt, so dass sie keine Bauteile, die auf Drehachsen gelagert sind, benötigt. Ihr Aufbau ist daher einfach und sie ist leicht montierbar. Weiterhin hat die Höhenverstellung des Mitnehmers im Trennstatus der Merkvorrichtung relativ zum Verbundstatus den Vorteil, dass der Mitnehmer sich sowohl beim Verbinden der Mitnehmervorrichtung mit als auch beim Trennen von dem Anschlagmittel im wesentlichen in derselben Höhe befindet, so dass das Verbinden sowie das Trennen gleitend erfolgt und keine zusätzlichen Bewegungen von Bauteilen erfordert.

Bevorzugt weist die Verstellvorrichtung eine Oberschiene auf, mit der die Mitnehmervorrichtung form-, stoff- und/oder kraftschlüssig verbunden ist. Dadurch wird die Mitnehmervorrichtung bei Verstellen des Fahrzeugsitzes mit verstellt. Bevorzugt ist die Mitnehmervorrichtung mittels Nieten mit der Oberschiene verbunden, besonders bevorzugt mittels einer Steck- oder Schnappverbindung, da diese Verbindungen einfach und kostengünstig herstellbar und leicht montierbar sind. Der Fachmann versteht, dass auch andere Verbindungen möglich sind, die bei einer auf die Mitnehmervorrichtung wirkenden Kraft nicht zerstört werden.

Bevorzugt ist die Mitnehmervorrichtung entgegen einer Kraft, besonders bevorzugt entgegen einer Federkraft, in die Verstellposition verstellbar. Auch bei ruckartigen Bewegungen des Fahrzeugsitzes, beispielsweise bei Fahrten des Fahrzeugs über unebenes Gelände, verstellt sich die Mitnehmervorrichtung daher nicht ungewollt.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Anschlagmittel einen Anschlag und die Mitnehmervorrichtung einen Gegenanschlag auf, wobei im Trennstatus die Position des Anschlags relativ zur Längsführung eine Merkposition definiert. Dadurch ist die vor dem Trennen der Mitnehmervorrichtung und des Anschlagmittels vom Fahrzeugsitz eingenommene Position bekannt und der Fahrzeugsitz kann nach dem Verstellen entlang der Längsführung zurück in die Merkposition verstellt werden.

Vorzugsweise weist die Längsführung ein Form- und/oder Kraftschlussmittel auf, wobei das Anschlagmittel ein Rastmittel aufweist, und wobei das Rastmittel mit dem Form- und/oder Kraftschlussmittel im Trennstatus reversibel in Eingriff ist. Daher verbleibt das Anschlagmittel auch bei großen auf das Anschlagmittel wirkenden Kräften sicher in Eingriff mit dem Form- und/oder Kraftschlussmittel. Der Fachmann versteht, dass jedes Rastmittel sowie jedes Form- und/oder Kraftschlussmittel verwendbar ist, die reversibel sicher miteinander in Eingriff sind. Bevorzugt ist das Rastmittel jedoch eine Nocke oder ein Bolzen und das Form- und/oder Kraftschlussmittel sind Aussparungen, in die die Nocke oder der Bolzen eingreift. Besonders bevorzugt wird die Nocke oder der Bolzen zusätzlich mittels Federkraft in der Aussparung gesichert.

Vorzugsweise wirkt in Klappposition der Rückenlehne der Anschlag mit dem Gegenanschlag in der Merkposition zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig zusammen, wobei das Rastmittel mit dem Form- und/oder Kraftschlussmittel zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt, wobei der Anschlag das Verstellen des Fahrzeugsitzes in der Merkposition entgegen der Verstellrichtung begrenzt. In Klappposition der Rückenlehne stoppt das Anschlagmittel daher den Fahrzeugsitz, wobei die auftretende Kraft zumindest teilweise in die Karosserie geleitet wird und nicht vollständig von der Mitnehmervorrichtung und dem Anschlagmittel aufgenommen werden muss, was sich positiv auf die Dimensionierung der Bauteile auswirkt.

Vorzugsweise weist der Fahrzeugsitz ein Betätigungsmittel auf zum Verstellen des Mitnehmers in die Verstellposition, wobei das Betätigungsmittel durch Klappen der Rückenlehne von der Gebrauchsposition in die Klappposition betätigbar ist. Dadurch ist sichergestellt, dass das Anschlagmittel durch Klappen der Rückenlehne immer in den Trennstatus überführt wird und die Merkposition definiert. Beim Verstellen des Fahrzeugsitzes in die Easy Entry – Position ist daher immer die zuvor eingenommene Fahrzeugsitzposition bekannt. Die Handhabung ist für einen Nutzer einfach.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist in Klappposition der Rückenlehne der Mitnehmer in Verstellposition durch Verstellen des Fahrzeugsitzes von der Merkposition in Verstellrichtung sicherbar. Der Mitnehmer verbleibt beim Verstellen des Fahrzeugsitzes daher in seiner Verstellposition und muss beim Verbinden mit dem Anschlagmittel nicht nochmals bewegt werden.

Vorzugsweise ist in Gebrauchsposition der Rückenlehne der Mitnehmer in Verstellposition durch Verstellen des Fahrzeugsitzes in die Merkposition entsicherbar und in der Merkposition entsichert. Das Verbinden mit dem Anschlagmittel erfolgt daher beim Verstellen des Fahrzeugsitzes in der Gebrauchsposition der Rückenlehne im wesentlichen gleitend. In der Merkposition erfolgt das Verbinden der Mitnehmervorrichtung und des Anschlagmittels vom Trennstatus in den Verbundstatus durch Höhenverstellen des Mitnehmers. Wenn ein Nutzer den Fahrzeugsitz bei Verstellen entgegen der Verstellrichtung im Trennstatus nutzt, das heißt bei Gebrauchsposition der Rückenlehne, erfolgt das Verbinden der Mitnehmervorrichtung und des Anschlagmittels in den Verbundstatus für den Nutzer nahezu nicht spürbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt das Sichern des Mitnehmers in der Verstellposition mit einer Kraft und das Entsichern des Mitnehmers entgegen der Kraft, bevorzugt einer Federkraft. Diese Lösung ist einfach und kostengünstig herstellbar und unterstützt den Vorgang der Sicherung der Verstellposition des Mitnehmers. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sichert die Feder die Verstellposition des Mitnehmers. Dadurch werden keine zusätzlichen Bauteile zur Sicherung benötigt, wodurch die Vorrichtung weiter vereinfacht und kostengünstiger herstellbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verstellvorrichtung in der Gebrauchsposition der Rückenlehne verriegelt oder manuell entriegelt. Dadurch ist das Verstellen des Fahrzeugsitzes für den Nutzer bei Gebrauch manuell jederzeit möglich, beispielsweise auch während der Fahrt. Wird daher nach Verstellen des Fahrzeugsitzes durch Klappen der Rückenlehne in die Klappposition, beispielsweise in die Easy Entry-Position, die Rückenlehne in die Gebrauchsposition zurückgeklappt, ohne in die Merkposition zurückverstellt worden zu sein, kann der Sitz manuell entgegen der Verstellrichtung in die Merkposition und darüber hinaus zurück verstellt werden.

Vorzugsweise ist die Verstellvorrichtung in Klappposition der Rückenlehne und dem Trennstatus der Mitnehmervorrichtung entriegelt. In Klappposition der Rückenlehne muss der Nutzer daher keine weiteren Betätigungsmittel verstellen, so dass er zum Verstellen des Fahrzeugsitzes seine beiden Hände frei zur Verfügung hat. Die Handhabung des Fahrzeugsitzes und insbesondere das Verstellen des Fahrzeugsitzes in die Easy Entry- Position ist daher einfach durchführbar.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz ist für den Nutzer einfach handhabbar und ermöglicht nach Verstellen des Fahrzeugsitzes bei geklappter Rückenlehne das Zurückstellen in eine Merkposition. Bei Zurückstellen während der Fahrzeugsitz genutzt wird, erfolgt das Verbinden der Mitnehmervorrichtung und des Anschlagmittels in der Merkposition für den Nutzer im wesentlichen nicht spürbar und das Zurückstellen ist über die Merkposition hinaus möglich. Die Merkvorrichtung ist aus wenigen Bauteilen aufgebaut und ihre Fertigung daher leicht und schnell und bevorzugt auch automatisiert möglich. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz ist daher kostengünstig herstellbar.

Im folgenden wird die Erfindung mittels Figuren beschrieben. Die Beschreibungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Erfindung.
2 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der Ausführungsform aus 1.
3 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Verbundstatus der Merkvorrichtung.
4 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Trennstatus der Merkvorrichtung, bei Verstellposition des Mitnehmers, in der Merkposition.
5 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Trennstatus der Merkvorrichtung, bei Verstellposition des Mitnehmers, nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung.
6 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Trennstatus der Merkvorrichtung, bei Verstellposition des Mitnehmers, nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung, in Gebrauchsposition der Rückenlehne.
7 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.
8 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der Ausführungsform aus 7.
9 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Verbundstatus der Merkvorrichtung.
10 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Trennstatus der Merkvorrichtung, bei Verstellposition des Mitnehmers, in der Merkposition.
11 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Trennstatus der Merkvorrichtung, bei Verstellposition des Mitnehmers, nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung.
12 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Trennstatus der Merkvorrichtung, bei Verstellposition des Mitnehmers, nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung, in Gebrauchsposition der Rückenlehne.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Erfindung. Sie zeigt eine Merkvorrichtung 12, die eine Mitnehmervorrichtung 121 und ein Anschlagmittel 2 umfasst, im Verbundstatus V. Die Mitnehmervorrichtung 121 ist mittels Nieten 16 mit einer Oberschiene 80 verbunden, die entlang einer Längsführung 90 verstellbar ist. Die Mitnehmervorrichtung 121 weist einen Mitnehmer 1 mit zwei im wesentlichen horizontal angeordneten Armen 50 auf, die entgegen der Kraft einer Druckfeder 3 von der dargestellten Position in eine in der 2 dargestellten Verstellposition VP im wesentlichen entlang einer Vertikalen verstellbar sind. Das Anschlagmittel 2 ist form- und/oder kraftschlüssig mit dem Mitnehmer 1 verbunden und wird von diesem getragen. Das Anschlagmittel 2 weist ein Rastmittel 4 auf, das im Trennstatus T, der in 2 dargestellt ist, form- und/oder kraftschlüssig mit Aussparungen 14 der Längsführung 90 verbunden ist. Das Betätigen der Mitnehmervorrichtung 121 erfolgt mittels einem Bowdenzug. Dargestellt sind ein Bowdenzughalter 30, ein Befestigungshebel 31 sowie ein Drehlagerbolzen 32, der bei Betätigen des Bowdenzugs gedreht wird.
2 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der Ausführungsform aus 1. Die Merkvorrichtung 12 befindet sich im Trennstatus T. Durch Drehen des Drehlagerbolzens 32 bei Klappen der Rückenlehne wird ein Betätigungshebel 13 betätigt, mittels dem die Mitnehmervorrichtung 121, die mittels Nieten 16 mit der Oberschiene 80 verbunden ist, betätigt wird. Entgegen der Kraft der Druckfeder 3 wird über einen Bolzen 35 der Mitnehmer 1 – der in dieser Darstellung nicht sichtbar ist – in die Verstellposition VP verstellt, wobei das Anschlagmittel 2 verstellt wird und mit seinem Rastmittel 4 in Eingriff mit den Aussparungen 14 der Längsführung 90 gerät. Das Anschlagmittel 2 weist eine Sicherungsfeder 33 auf. Die Sicherungsfeder 33 weist beiderseitig Greifer 34 auf, die nach dem Trennen des Anschlagmittels 2 von der Mitnehmervorrichtung 121 unter die Längsführung 90 greifen, so dass das Anschlagmittel 2 in den Aussparungen 14 der Längsführung 90 zusätzlich gesichert ist.
3 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Verbundstatus V der Merkvorrichtung 12. Im Verbundstatus V ist der Fahrzeugsitz bei entriegelter Verstellvorrichtung entlang der Längsführung 90 mit der Oberschiene 80 verstellbar, wobei die Merkvorrichtung 12 verstellt wird. Die Position des Mitnehmers 1 ist so gewählt, dass das Rastmittel 4 des Anschlagmittels 2 einen ausreichenden Abstand 36 von der Längsführung 90 aufweist, vorzugsweise ca. 0,8 – 1,5mm. Der Betätigungshebel 13 zum Betätigen der Mitnehmervorrichtung 121 liegt an dem Bolzen 35, mittels dem der Mitnehmer 1 entgegen der Kraft der Druckfeder 3 in seine Verstellposition VP verstellbar ist, an. Der Mitnehmer 1 ist mittels einer Halterung 37 an einer Führung 39 der Mitnehmervorrichtung 121 angeordnet. Die Führung 39 ist mittels Nieten 16 an der Oberschiene 80 angeordnet. An der Führung 39 ist außerdem eine Blattfeder 5 angeordnet, die im Verbundstatus V an dem Anschlagmittel 2 anliegt und gegen das Anschlagmittel 2 drückt. Die Blattfeder 5 weist eine Anformung 38 auf, die in eine Kulisse 40 der Führung 39 greift. Sichtbar ist weiterhin die Sicherungsfeder 33, mittels der das Anschlagmittel 2 in den Aussparungen 14 der Längsführung 90 zusätzlich gesichert werden kann.
4 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Trennstatus T der Merkvorrichtung 12, bei Verstellposition VP des Mitnehmers 1, in einer Merkposition M. Bei Eingriff des Rastmittels 4 in Aussparungen 14 der Längsführung 90 definiert die Position eines Anschlags 41 des Anschlagmittels 2 relativ zur Längsführung 90 die Merkposition M. Durch Klappen der Rückenlehne in ihre Klappposition wird der Betätigungshebel 13 in die durch den Pfeil A angedeutete Richtung verstellt, wodurch der Bolzen 35 der Mitnehmervorrichtung 121 entgegen der Kraft der Druckfeder 3 abgesenkt wird, wobei der Mitnehmer 1 in die Verstellposition VP abgesenkt wird. Dabei gerät das Rastmittel 4 in Eingriff mit den Aussparungen 14 der Längsführung 90, und auch die Halterung 37 des Mitnehmers 1 wird abgesenkt. Die Anformung 38 der Blattfeder 5, die an der Führung 39 angeordnet ist, greift in die Kulisse 40 der Führung 39. Die Führung 39 weist einen Gegenanschlag 42 auf, mit dem sie am Anschlag anliegt 41. Bei Verstellen der Mitnehmervorrichtung 121 aus einer beliebigen in Verstellrichtung verstellten Position in die Merkposition M entgegen der Verstellrichtung, die durch den Pfeil B angedeutet ist, schlägt der Gegenanschlag 17 an den Anschlag 21 an und begrenzt bei in Klappposition geklappter Rückenlehne das Verstellen der Mitnehmervorrichtung 121 über die Merkposition M hinaus. Der dabei auftretende Kraftfluss ist durch die Pfeile und den Verlauf D angedeutet.
5 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Trennstatus T der Merkvorrichtung 12, bei Verstellposition VP des Mitnehmers 1, nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung B. Das Anschlagmittel 2 ist mit seinem Rastmittel 4 in Eingriff mit den Aussparungen 14 der Längsführung 90 und definiert mit seinem Anschlag 21 die Merkposition M. Die Mitnehmervorrichtung 121 und das Anschlagmittel 2 sind voneinander getrennt. Die Blattfeder 5 liegt nicht mehr am Anschlagmittel 2 an, so dass die Anformung 38 der Blattfeder 5 in eine Ausformung 41 der Halterung 37, die in 4 sichtbar ist, greifen kann. Außerdem greift sie in die Kulisse 40 der Führung 39, so dass der Mitnehmer 1 in der Verstellposition VP gesichert ist.
6 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 1 im Trennstatus T der Merkvorrichtung 12, bei Verstellposition VP des Mitnehmers 1, nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung B, in Gebrauchsposition der Rückenlehne. Durch Klappen der Rückenlehne in ihre Gebrauchsposition wird der Betätigungshebel 13 entgegen der in 4 gezeigten Verstellrichtung A zurückgestellt. Dennoch verbleibt der Mitnehmer 1 entgegen der Kraft der Druckfeder 3 in seiner abgesenkten Verstellposition VP, da er mit der Ausformung 41 seiner Halterung 37 mittels der Anformung 38 der Blattfeder 5 mit der Kulisse 40 der Führung 39 gesichert ist. Der Abstand zwischen dem Betätigungsmittel 13 und dem Bolzen 35 beträgt vorzugsweise ca. 4,5 – 5,5 mm und ist durch die Pfeile 42 angedeutet.
Bei Verstellen des Fahrzeugsitzes entgegen der Verstellrichtung B wird die Blattfeder 5 mittels dem Anschlagmittel 2 in Verstellrichtung B gedrückt, wobei die Anformung 38 aus der Ausformung 41 der Halterung 37 gedrückt wird, wobei der Mitnehmer 1 entsichert wird. Dabei wird die Sicherungsfeder 33 des Anschlagmittels 2 durch den Mitnehmer 1 zusammengedrückt, so dass die Greifer 34 außer Eingriff mit den Aussparungen 14 der Längsführung 90 geraten und das Anschlagmittel 2 angehoben werden kann. Mittels der Kraft der Druckfeder 3 werden der Mitnehmer 1 sowie das Anschlagmittel 2 dann in der Merkposition angehoben.
Der Vorgang erfolgt gleitend und ist für einen Nutzer im wesentlichen nicht spürbar.
7 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung. Die 7 zeigt die Merkvorrichtung 12 mit der Mitnehmervorrichtung 121 und dem Anschlagmittel 2 im Trennstatus T. Der Mitnehmer 1 befindet sich in der Verstellposition VP. Das Anschlagmittel 2 weist ein Rastmittel 4 in Form eines Bolzens auf, der in diesem Status in Aussparungen 14 der Längsführung 90 eingreift. Im folgenden wird anstelle des Begriffes Rastmittel der Begriff Bolzen 4 verwendet. Zusätzlich ist der Eingriff des Bolzens 4 in die Längsführung 90 mittels einer Sicherungsfeder 5, hier eine Druckfeder, gesichert. Das Anschlagmittel 2 weist außerdem einen Gleitschlitten 43 auf, der an Führungsschienen 70, die mit der Längsführung 90 form-, stoff- und/oder kraftschlüssig verbunden sind, angeordnet und entlang diesen verstellbar ist. Das Anschlagmittel 2 weist am Gleitschlitten 43 einen Anschlag 21 auf, der die Merkposition M definiert. Das Verstellen des Mitnehmers 1 in seine Verstellposition VP erfolgt im wesentlichen entlang einer Vertikalen entgegen der Kraft einer Blattfeder 3, die mittels einer Niet 16 am Gehäuse 44 der Mitnehmervorrichtung 121 angeordnet ist. Zum Verriegeln des Mitnehmers 1 in der Verstellposition VP weist die Mitnehmervorrichtung 121 eine Blockierplatte 4 mit einer Kulisse 4 auf, in die eine im wesentlichen horizontal angeordnete Anformung 47 einer zweiteiligen Steuerplatte 45 der Mitnehmervorrichtung 121 und eine im wesentlichen vertikal angeordnete Anformung 46 des Mitnehmers 1 eingreifen.
8 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der Ausführungsform aus 7. Die 8 zeigt die Merkvorrichtung 12 ebenfalls im Trennstatus T. Gezeigt ist eine der Blockierplatten 48 der Mitnehmervorrichtung 121 mit ihrer im wesentlichen T-förmige Kulisse 49. In der Kulisse 49 sind die Anformungen 46, 47 der Steuerplatte 45 sowie des Mitnehmers 1 sichtbar. Die Anformung 47 der Steuerplatte 45 befindet sich im horizontalen Bereich der Kulisse 49 und blockiert die Anformung 46 des Mitnehmers 1, so dass dieser nicht aus der Verstellposition VP verstellt werden kann.
9 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Verbundstatus V der Merkvorrichtung 12. In diesem Status ist die Merkvorrichtung 12 mit der Oberschiene 80, mit der sie durch Steckverbindungen 51 verbunden ist, entlang der Längsführung 90 verstellbar. Der Mitnehmer 1 ist zumindest teilweise mittels zwei im wesentlichen horizontal angeordneten Armen 50 form- und/oder kraftschlüssig mit dem Bolzen 4 des Anschlagmittels 2 verbunden. Die Darstellung zeigt die Steuerplatte 45 mit einem ersten Teil 451 und einem zweiten Teil 452, die im wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind. Die Steuerplatte kann mittels einer Blattfeder 3 entgegen der Verstellrichtung B verschoben werden, wenn die Mitnehmervorrichtung 121 von dem Anschlagmittel 2 getrennt ist und in Verstellrichtung B verschoben wird. Das Anschlagmittel 2 weist einen Anschlag 21 auf und das Gehäuse einen Gegenanschlag 17, die in dieser Position im wesentlichen aneinander anliegen. Der Abstand 36 des Bolzens 4 von der Längsschiene 90 ist so gewählt, dass der Bolzen das Verstellen der Merkvorrichtung nicht behindert, bevorzugt beträgt er ca. 0,8 – 1,2 mm.
10 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Trennstatus T der Merkvorrichtung 12, bei Verstellposition VP des Mitnehmers 1, in der Merkposition M. Der Bolzen 4 befindet sich in Eingriff mit einer Aussparung 14 der Längsführung 90 und wird mittels Federkraft einer Druckfeder 5 zusätzlich in dieser Position gesichert. Der Mitnehmer 1 wird entgegen der Kraft einer Blattfeder 3 von einem Betätigungsmittel, das nicht eingezeichnet ist, in der Verstellposition VP gehalten und ist noch nicht gesichert. Anschlag 21 und Gegenanschlag 17 liegen in der Merkposition M aneinander an.
11 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Trennstatus T der Merkvorrichtung 12, bei Verstellposition VP des Mitnehmers 1, nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung B. Die Steuerplatte 45 ist mittels der Blattfeder 3 entgegen der Verstellrichtung B verschoben, so dass die Anformung 47 der Steuerplatte 45 die Anformung 46 des Mitnehmers 1, die nicht sichtbar ist, in der Kulisse 49 der Blockierplatte 48 sichert und der Mitnehmer 1 nicht aus der Verstellposition VP verstellt werden kann. Der Bolzen 4 des Anschlagmittels 2 befindet sich in Eingriff mit einer Aussparung 14 der Längsführung 90, so dass der Anschlag 21 die Merkposition M definiert.
12 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus 7 im Trennstatus T der Merkvorrichtung 12 bei Verstellposition VP des Mitnehmers 1 nach Verstellen des Fahrzeugsitzes in Verstellrichtung B in Gebrauchsposition der Rückenlehne. Die Steuerplatte 45 liegt beim Verstellen der Mitnehmervorrichtung 121 in die Merkposition M und entgegen der Verstellrichtung B vor dem Gegenanschlag 17 an dem Anschlagmittel 2 an und verstellt die Steuerplatte 45 sowie ihre Anformung 47 entlang der Kulisse 49 in der Blockierplatte 48 in Verstellrichtung B. Dadurch sichert die Steuerplatte 45 den Mitnehmer 1 in der Merkposition M nicht mehr in der Verstellposition VP. Da der Betätigungshebel, der nicht eingezeichnet ist, den Mitnehmer 1 in der Gebrauchsposition der Rückenlehne nicht in der Verstellposition VP hält, ist der Mitnehmer 1 in der Merkposition M entsichert und kann den Bolzen 4 des Anschlagmittels 2 entgegen der Kraft der Druckfeder 5 anheben, so dass dieser nicht mehr mit der Längsführung 90 in Eingriff ist.

1: Mitnehmer
2: Anschlagmittel
21: Anschlag
3: Druckfeder oder Blattfeder
4: Rastmittel
5: Druckfeder oder Blattfeder
12: Merkvorrichtung
121: Mitnehmervorrichtung
13: Betätigungsmittel
14: Form- und/oder Kraftschlussmittel
16: Niet
17: Gegenanschlag
30: Bowdenzughalter
31: Befestigungshebel
32: Drehlagerbolzen
33: Sicherungsfeder
34: Greifer der Sicherungsfeder
35: Bolzen
36: Abstand des Rastmittels von der Längsführung
37: Halterung
38: Anformung der Blattfeder 5
39: Führung
40: Kulisse der Führung
41: Ausformung
42: Abstand des Betätigungsmittels vom Bolzen
43: Gleitschlitten
44: Gehäuse
45: Steuerplatte
451: Erster Teil der Steuerplatte
452: Zweiter Teil der Steuerplatte
46: Anformung des Mitnehmers
47: Anformung der Steuerplatte
48: Blockierplatte
49: Kulisse in der Blockierplatte
50: Arme des Mitnehmers
70: Führungsschienen
80: Oberschiene
90: Längsführung, Unterschiene
A: Schwenkrichtung des Schwenkhebels beim Klappen der Rückenlehne
B: Verstellrichtung
D: Kraftfluss beim Stoppen des Sitzes
VP: Verstellposition des Mitnehmers
V: Verbundstatus der Merkvorrichtung
T: Trennstatus der Merkvorrichtung
M: Merkposition

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und mit einem Rückenteil, wobei das Rückenteil relativ zum Sitzteil durch Drehung um eine quer zur Hauptsitzrichtung verlaufende und gemeinsame Drehachse von einer Gebrauchsposition in eine Klappposition verstellbar ist, wobei eine Verstellvorrichtung zum Verstellen des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, mittels der das Sitzteil entlang einer Längsführung (90), die form-, stoff- und/oder kraftschlüssig mit der Karosserie verbunden ist, reversibel in Verstellrichtung (B) verstellbar ist, wobei die Verstellvorrichtung eine Merkvorrichtung (12) umfasst, wobei die Merkvorrichtung (12) ein Anschlagmittel (2) und eine Mitnehmervorrichtung (121) umfasst, wobei die Mitnehmervorrichtung (121) gemeinsam mit dem Sitzteil entlang der Längsführung (90) verstellbar ist, wobei die Mitnehmervorrichtung (121) einen Mitnehmer (1) aufweist, wobei die Merkvorrichtung (12) in einen Verbundstatus (V) sowie einen Trennstatus (T) verstellbar ist, wobei – im Verbundstatus (V) das Anschlagmittel (2) mit dem Mitnehmer (1) zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist und der Mitnehmer (1) sowie das Anschlagmittel (2) gemeinsam mit der Mitnehmervorrichtung (121) entlang der Längsführung (90) verstellbar ist, – im Trennstatus (T) das Anschlagmittel (2) mit der Längsführung (90) zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Mitnehmer (1) im Trennstatus (T) relativ zum Verbundstatus (V) im wesentlichen entlang einer Vertikalen in eine Verstellposition (VP) höhenverstellt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung eine Oberschiene (80) aufweist, mit der die Mitnehmervorrichtung (121) form-, stoff- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmervorrichtung (121) entgegen einer Kraft, vorzugsweise entgegen einer Federkraft (3), in die Verstellposition (VP) verstellbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagmittel (2) einen Anschlag (21) und die Mitnehmervorrichtung (12) einen Gegenanschlag (17) aufweist, und dass im Trennstatus (T) die Position des Anschlags (21) relativ zur Längsführung (90) eine Merkposition (M) definiert
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführung (90) ein Form- und/oder Kraftschlussmittel (14) aufweist, dass das Anschlagmittel (2) ein Rastmittel (4) aufweist, und dass das Rastmittel (4) mit dem Form und/oder Kraftschlussmittel (14) im Trennstatus (T) reversibel in Eingriff ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Klappposition der Rückenlehne der Anschlag (21) mit dem Gegenanschlag (17) in der Merkposition (M) zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt, wobei das Rastmittel (4) mit dem Form- und/oder Kraftschlussmittel (14) zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt, wobei der Anschlag (21) das Verstellen des Fahrzeugsitzes in der Merkposition (M) entgegen der Verstellrichtung (B) begrenzt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz ein Betätigungsmittel (13) aufweist zum Verstellen des Mitnehmers (1) in die Verstellposition (VP), und dass das Betätigungsmittel (13) durch Klappen der Rückenlehne von der Gebrauchsposition in die Klappposition betätigbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Klappposition der Rückenlehne der Mitnehmer (1) in Verstellposition (VP) durch Verstellen des Fahrzeugsitzes von der Merkposition (M) in Verstellrichtung (B) sicherbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Gebrauchsposition der Rückenlehne der Mitnehmer (1) in Verstellposition durch Verstellen des Fahrzeugsitzes in die Merkposition (M) entgegen der Verstellrichtung (B) entsicherbar und in der Merkposition (M) entsichert ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sichern des Mitnehmers (1) in der Verstellposition (VP) mit einer Kraft und das Entsichern des Mitnehmers (1) entgegen der Kraft erfolgt, bevorzugt einer Federkraft (3, 5).
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung in der Gebrauchsposition der Rückenlehne verriegelt oder manuell entriegelt ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung in Klappposition der Rückenlehne und im Trennstatus (T) der Merkvorrichtung (12) entriegelt ist.