DE102004038707B4

DE102004038707B4 - Vehicle seat with a headrest

Info

Publication number: DE102004038707B4
Application number: DE102004038707A
Authority: DE
Inventors: Thomas Gundall; Erik Weber; Rüdiger NISSEN; Klaus Hassler; Dieter Kraft
Original assignee: Keiper GmbH and Co; Alfmeier Praezision AG Baugruppen und Systemlosungen
Current assignee: Alfmeier Praezision SE; Adient US LLC
Priority date: 2003-09-18
Filing date: 2004-08-10
Publication date: 2008-01-10
Anticipated expiration: 2024-08-11
Also published as: DE102004038707A1

Abstract

Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze (3), welche mit zwei in Sitzquerrichtung (16) beabstandeten Tragstangen (4, 5) in zwei im oberen Bereich der Sitzlehne (1) angeordneten Führungsteilen (6, 7) mit etwa vertikal verlaufender Verstellrichtung (19) beweglich gehalten sind, wobei eine Tragstange (4, 5) mit ihrem unteren Ende (39) an einem in Verstellrichtung (19) auf einer vorgegebenen Bewegungsbahn verschiebbaren Lagerteil (26) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsbahn des Lagerteils (26) von der Gleitfläche (15a, b) einer an einer Sitzstruktur fixierten Führungskulisse (13) vorgegeben ist, wobei das Lagerteil (26) von einem quer zur Verstellrichtung (19) wirkenden Federelement gegen die Gleitfläche (15a, b) vorgespannt istvehicle seat with a headrest (3), which with two in the seat transverse direction (16) spaced support rods (4, 5) arranged in two in the upper region of the seat back (1) guide parts (6, 7) with approximately vertically extending adjustment (19) movable are held, wherein a support rod (4, 5) with its lower end (39) at a in the adjustment direction (19) on a predetermined trajectory displaceable bearing part (26) is fixed, characterized the path of movement of the bearing part (26) from the sliding surface (15a, b) predetermined on a seat structure guide slot (13) is, wherein the bearing part (26) of a transverse to the adjustment (19) acting spring element against the sliding surface (15a, b) is biased

Description

Die Erfindung betrifft einen beispielsweise aus DE 40 09 719 C1 und DE 24 26 728 A1 bekannten Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze, welche mit zwei in Sitzquerrichtung beabstandeten Tragstangen in zwei im oberen Bereich der Sitzlehne angeordneten Führungsteilen mit etwa vertikal verlaufender Verstellrichtung beweglich gehalten ist. Zur Fixierung bestimmter Höhenpositionen der Kopfstütze ist üblicherweise ein Festlegemittel vorhanden, das quer zur Verstellrichtung wirkt und in Kerben einer Tragstange eingreift. Bei gelöstem Festlegemittel lässt sich durch Verschieben der Kopfstütze in Verstellrichtung die jeweils gewünschte Höhenposition festlegen. Die Verstellung einer Kopfstütze erfordert oft einen relativ hohen Kraftaufwand. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Tragstangen keine spanend hergestellten Präzisionsteile sind und daher Durchmessertoleranzen, Spurmaßfehler und Parallelitätsfehler aufweisen. Die Folge ist, dass das Zusammenwirken der Tragstange mit den sich in einer vorgegebenen Abstandsposition befindlichen Führungsteilen in der Sitzlehne je nach Ausmaß der auftretenden Toleranzen und Fehler zu unterschiedlichen Reibkräften führt. Je nach Toleranzlage kann die Betätigungskraft zu hoch oder auch zu gering sein. Es ist zwar denkbar, zu hohen Verstellkräften dadurch entgegen zu wirken, dass die Tragstangen in den Führungsteilen mit Spiel geführt sind. Damit ist aber die Gefahr verbunden, dass die Kopfstützen, etwa beim Befahren schlechter Wege sich in den Führungsteilen bewegen und Klappergeräusche erzeugen. Oft sind Kopfstützen mit einer Vorrichtung versehen, die sie automatisch in ihre unterste Höhenposi tion verfahren. Um dies auch für den Fall hoher Verstellkräfte zu ermöglichen, sind Vorrichtungen mit entsprechend hohen Kraftreserven erforderlich.The invention relates to an example of DE 40 09 719 C1 and DE 24 26 728 A1 known vehicle seat with a headrest, which is held with two spaced in the seat transverse direction support rods in two arranged in the upper region of the seat back guide parts with approximately vertically extending adjustment movable. To fix certain height positions of the headrest usually a fixing means is present, which acts transversely to the adjustment and engages in notches of a support rod. When solved fixing means can be determined by moving the headrest in the adjustment of each desired height position. The adjustment of a headrest often requires a relatively high force. This is due to the fact that the support bars are not machined precision parts and therefore have diameter tolerances, track gauge errors and parallelism errors. The result is that the interaction of the support rod with the located in a predetermined distance position guide parts in the seat back leads depending on the extent of the tolerances and errors occurring to different friction forces. Depending on the tolerance position, the actuation force may be too high or too low. Although it is conceivable to counteract high adjustment forces by the fact that the support rods are guided in the guide parts with play. But this is associated with the risk that the headrests, such as when driving on bad roads move in the guide parts and generate rattling noises. Often, headrests are provided with a device which automatically moves them to their lowest height position. In order to make this possible even in the case of high adjusting forces, devices with correspondingly high power reserves are required.

Um eine sichere Lagerung der Tragstangen bzw. einer Kopfstütze in der Lehne eines Fahrzeugsitzes zu gewährleisten, weisen die üblicherweise als Rohre ausgebildeten Führungsteile eine relativ große Länge auf, damit die Kopfstütze einer im Ernstfall auftretenden Belastung standhält. Führungsteile einer solchen Länge sind im Hinblick auf gleichmäßig niedrigere Verstellkräfte besonders problematisch. Aus der DE 198 56 981 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze bekannt, bei der eine Tragstange (4, 5) mit ihrem unteren Ende (39) an einem in Verstellrichtung (19) auf einer vorgegebenen Bewegungsbahn verschiebbaren Lagerteil (26) fixiert ist. Auf diese Weise ist eine 3-Punkt-Halterung der Kopfstütze erreicht, wobei der untere Lagerungspunkt seine Position in Abhängigkeit von der jeweiligen Höhenposition der Kopfstütze verändert.In order to ensure a safe storage of the support rods or a headrest in the back of a vehicle seat, usually designed as pipes guide parts have a relatively large length, so that the headrest can withstand a load occurring in an emergency. Guide parts of such a length are particularly problematic in terms of uniformly lower adjustment. From the DE 198 56 981 A1 a vehicle seat with a headrest is known in which a support rod ( 4 . 5 ) with its lower end ( 39 ) in a direction of adjustment ( 19 ) on a predetermined trajectory sliding bearing part ( 26 ) is fixed. In this way, a 3-point support of the headrest is achieved, wherein the lower support point changes its position in dependence on the respective height position of the headrest.

Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze vor zu schlagen, welche bei klapperfreier und den Sicherheitsanforderungen genügender Fixierung in der Sitzlehne eine leichte Verstellbarkeit gewährleistet.From that Based on the object of the invention, a vehicle seat with a headrest to suggest which rattle-free and security requirements enough Fixation in the seat back ensures easy adjustability.

Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz mit der Merkmalskombination nach Anspruch 1 gelöst. Aufgrund der an sich bekannten 3-Punkt-Halterung der Kopfstütze können die Führungsteile relativ kurz bzw. so ausgestaltet werden, dass sie mit den Tragstangen nur in einem eng begrenzten Längenabschnitt zusammenwirken. Dadurch können sich beispielsweise Parallelitätsfehler der Tragstangen wesentlich weniger auf die Verschiebekraft auswirken als dies bei sehr langen Führungsteilen der Fall wäre. Hier führen Parallelitätsfehler dazu, dass sich die Tragstangen im Führungsteil unter Erhöhung der Reibungskräfte verkeilen. Die oben erwähnte Halterung der Tragstangen in den Führungsteilen ist durch die Punkt- oder linienförmigen Berührungsstellen im wesentlichen spielfrei. Um eine solche Spielfreiheit auch für den dritten Lagerungspunkt, also das Lagerteil zu gewährleisten, ist die Bewegungsbahn des Lagerteils von der Gleitfläche einer an einer Sitzstruktur fixierten Führungskulisse vorgegeben, wobei das Lagerteil von einem quer zur Verstellrichtung wirkende Federelement gegen die Gleitfläche vorgespannt ist. Die Vorspannung ist dabei so gewählt, dass die Einwirkung auch extremer Beschleunigungskräfte, etwa beim Befahren von schlechten Wegen, nicht zu einem Abheben des Lagerteils von der Führungskulisse führt. Klappergeräusche können somit wirksam vermieden werden. Eine besonders reibungsarme Variante der Federvorspannung sieht vor, dass das Federelement einerseits mit wenigstens einer an der Führungskulisse abstützenden Rolle und andererseits mit dem Lagerteil verbunden ist. Das Federelement ist vorzugsweise als eine am Lagerteil fixierte Schenkelfeder ausgebildet, deren beide Schenkel jeweils eine in einer sich in Verstellrichtung erstreckenden, mittel- oder unmittelbar an der Führungskulisse fixierten Schiene geführte Rolle trägt. Diese Ausgestaltung gewährleistet eine exakte und reibungsarme Führung des Lagerteils in Verstellrichtung. Für den Fall, dass beide Tragstangen am Lagerteil fixiert sind, ist es im Sinne einer gleichmäßigen Kräfteverteilung vorteilhaft, wenn die Schenkelfeder mittig zwischen den beiden Tragstangen angeordnet ist.These Task is by a vehicle seat with the feature combination solved according to claim 1. Due to the known 3-point holder the headrest can the leadership parts be relatively short or designed so that they are with the support bars only in a narrow section interact. Thereby can For example, parallelism errors the support rods have much less impact on the displacement than this with very long guide parts the case would be. Here to lead parallelism error in that the support rods in the guide part wedge with increasing frictional forces. The above mentioned Support of the support rods in the guide parts is through the Point or line shaped contact points essentially free of play. For such a backlash even for the third Storage point, ie to ensure the bearing part is the trajectory the bearing part of the sliding surface predetermined on a seat structure guide slot, wherein the bearing part of a spring element acting transversely to the adjustment direction against the sliding surface is biased. The bias is chosen so that the effect of extreme acceleration forces, such as driving on bad ways, not to lift off the bearing part of the guide link leads. rattling noises can thus effectively avoided. A particularly low-friction variant the spring preload provides that the spring element on the one hand with at least one on the guide supporting Roller and on the other hand connected to the bearing part. The spring element is preferably designed as a leg spring fixed to the bearing part, whose two legs each one in a direction of adjustment extending, medium or directly fixed to the guide rail rail guided Role carries. This embodiment ensures an exact and low-friction guidance of the bearing part in the adjustment. In the event that both support bars fixed on the bearing part, it is advantageous in terms of a uniform distribution of forces, when the leg spring is centered between the two support bars is.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Tragstangen so in den Führungsteilen gehalten sind, dass sie um eine quer zur Verstellrichtung verlaufende Achse schwenkbar sind. Vorzugsweise wird dies dadurch bewerkstelligt, dass zwischen einem Führungsteil und der Umfangsfläche einer Tragstange punkt- oder linienförmige Berührungsstellen vorgesehen sind, wobei diese in einer quer zur Verstellrichtung verlaufenden Ebene angeordnet sind. Durch die punkt- oder linienförmige Halterung der Tragstange im Führungsteil kann zum einen die Reibungskraft bei einer Verstellbewegung reduziert werden. Außerdem können die Tragstangen bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze um beliebige, quer zur Verstellrichtung verlaufende Achsen pendeln. Eine solche Pendelbewegung tritt beispielsweise dann auf, wenn die Tragstangen gekrümmt sind, das Lagerteil jedoch auf einer Bewegungsbahn höhenverstellbar geführt ist, die von der Krümmung der Tragstangen abweicht, beispielsweise einen geraden Verlauf hat. Die punkt- oder linienförmigen Berührungsstellen können auf einfache Weise und kostengünstige Weise dadurch erzeugt werden, dass die Führungsteile als Rohrabschnitte ausgebildet sind, von deren Innenseite mit der Umfangsfläche der Tragstangen zusammenwirkende Vorsprünge radial nach innen abstehen. Damit die Pendelbewegung der Tragstangen innerhalb der Führungsteile behinderungsfrei möglich ist, sind die sich von den Berührungsstellen beidseitig wegerstreckenden Rohrbereiche trichterförmig erweitert. Dadurch ist bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze eine Pendelbewegung der Tragstange möglich, ohne dass diese unter Erhöhung der Verstellkraft an einen Wandbereich der Führungsteile anstreifen.In a preferred embodiment, it is provided that the support rods are held in the guide members so that they are pivotable about an axis extending transversely to the adjustment direction. This is preferably accomplished by providing punctiform or linear contact points between a guide part and the peripheral surface of a support rod, these being arranged in a plane extending transversely to the adjustment direction. By the point or linear support of the support rod in the guide part, on the one hand, the frictional force can be reduced during an adjustment. In addition, the support rods at a height adjustment of the headrest commute to any, transverse to the direction of adjustment axes. Such a pendulum motion occurs, for example, when the support rods are curved, but the bearing part is guided vertically adjustable on a movement path that differs from the curvature of the support rods, for example, has a straight course. The point or line-shaped contact points can be generated in a simple manner and cost-effective manner in that the guide parts are formed as pipe sections, projecting from the inside with the peripheral surface of the support rods cooperating projections radially inwardly. Thus, the pendulum movement of the support rods within the guide parts is possible without hindrance, which extend from the contact points on both sides wegerstreckenden tube areas funnel-shaped. As a result, a pendulum movement of the support rod is possible with a height adjustment of the headrest, without them rubbing while increasing the adjustment force to a wall portion of the guide parts.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist eine der Tragstangen im Führungsteil in Sitzquerrichtung beweglich gehalten. Dadurch können Spurmaßfehler, also Abweichungen vom Sollabstand und sich in Sitzquerrichtung auswirkende Schief stellungen der Tragstangen besonders wirksam kompensiert werden. Die Beweglichkeit einer Tragstange in Sitzquerrichtung kann auf einfache Weise dadurch gewährleistet werden, dass die Berührungsstellen bzw. Vorsprünge im Führungsteil einen etwa Langloch-förmigen Querschnitt frei lassen.at a further preferred embodiment is one of the support rods in the guide part held movable in the seat transverse direction. As a result, track error, ie deviations from the nominal distance and in the seat transverse direction impacting Inclined positions of the support rods are compensated particularly effective. The mobility of a support rod in the seat transverse direction can easy way guaranteed be that touch points or projections in the leadership section an approximately slot-shaped Leave cross section clear.

Die Fixierung einer Tragstange am Lagerteil erfolgt durch eine lösbare Rastfixierung. Die Lösbarkeit ist erforderlich, um eine Kopfstütze vollständig aus der Sitzlehne herausziehen zu können. Dazu weist das Lagerteil in seiner nach oben weisenden Seite wenigstens eine Aufnahme auf, die zur lösbaren Rastfixierung eines Tragstangen-Endes dient. In dem ein Ende einer Tragstange in die Aufnahme hineinragt und dort einrastet, ist es sowohl in Axial- als auch in Radialrichtung sicher fixiert.The Fixation of a support rod on the bearing part is effected by a releasable latching fixation. The solvability is required to have a headrest completely off to pull out the seat back. For this purpose, the bearing part in its upwardly facing side at least a recording on which to releasable Rastfixierung a support rod end serves. In the one end of a Support rod protrudes into the receptacle and it locks in place, it is securely fixed both in the axial and in the radial direction.

Wie weiter oben erwähnt, können Spurmaß- oder Parallelitätsfehler durch ein Führungsteil kompensiert werden, welches eine Bewegung der Tragstange in Sitzquerrichtung erlaubt. Damit in einem solchen Fall das Ende der Tragstange problemlos in die Aufnahme findet, kann diese mit einem Einführtrichter versehen sein, durch welchen die Tragstange aus ihrer ursprünglichen Ausrichtung heraus abgelenkt wird. Damit diese Ablenkung auch im Falle eines größeren Spurmaß- oder Parallelitätsfehlers in einem tolerierbaren Bereich bleibt, ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, dass zur lösbaren Rastfixierung an einer Raststange, die in einem in Sitzquerrichtung beweglichen Verbindungsteil gehalten ist, zwei unmittelbar nebeneinander angeordnete Aufnahmen vorgesehen sind. Um ein ferngesteuertes Einfahren einer Kopfstütze, insbesondere einer solchen an einem Rücksitz zu ermöglichen, ist bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das Lagerteil von einer nach unten wirkenden, insbesondere von einer Rollfeder aufgebrachten Kraft beaufschlagt ist. Weiterhin ist ein fern auslösbares, in Kerben einer Tragstange eingreifendes Festlegemittel vorgesehen.As mentioned above, can Track gauge or parallelism error through a guide part be compensated, which is a movement of the support rod in the seat transverse direction allowed. Thus, in such a case, the end of the support bar easily in the recording, this can with an insertion funnel Be provided by which the support rod from its original Alignment is distracted out. Thus this distraction also in the Trap of a larger track gauge or parallelism error remains within a tolerable range is at a preferred Design provided that for releasable latching fixation on a Locking rod, which in a movable seat transverse direction connecting part is held, two immediately juxtaposed shots are provided. To a remote controlled retraction of a headrest, in particular such in a back seat to enable is provided in a further preferred embodiment, that the bearing part of a downward-acting, in particular acted upon by a roller spring force is applied. Farther is a remotely triggered, provided in notches of a support rod engaging fixing.

Die Erfindung wird nun anhand eines in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:The The invention will now be described with reference to one of the accompanying drawings embodiment explained in more detail. It demonstrate:

1 einen Ausschnitt eines Fahrzeugsitzes, in dessen Lehne eine Kopfstütze angeordnet ist, 1 a detail of a vehicle seat, in whose backrest a headrest is arranged,

2 eine Schnittdarstellung entsprechend Linie II-II in 1, 2 a sectional view corresponding to line II-II in 1 .

3 das Detail III aus 2, 3 the detail III off 2 .

4 das Detail IV aus 1, 4 the detail IV off 1 .

5 Querschnitte durch Tragstangen der Kopfstütze haltende Führungsteile entsprechend Linie IV-IV in 2, und 5 Cross sections through support rods of the headrest holding guide parts according to line IV-IV in 2 , and

6 das Detail VI aus 2, in zwei verschiedenen Situationen. 6 the detail VI off 2 in two different situations.

1 zeigt einen Ausschnitt aus der Lehne 1 eines Fahrzeugsitzes 2, in welcher eine Kopfstütze 3 höhenverstellbar angeordnet ist. Das Polsterteil der Kopfstütze wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit in den Abbildungen weggelassen. Die Kopfstütze 3 umfasst zwei parallel zueinander angeordnete Tragstangen 4, 5. Diese durchgreifen jeweils ein hülsenförmiges Führungsteil 6, 7. Die Führungsteile 4, 5 sind von einem U-Profil 8 gehalten, welches am Lehnengestell (nicht dargestellt) fixiert ist. Im U-Profil 8 sind von den Führungsteilen 6, 7 durchgriffene Öffnungen 9 vorhanden. Oberseits ist an den Führungsteilen jeweils eine Abdeckkappe 10a, b angebracht. Die Tragstangen 4, 5 sind an ihrem oberen Ende über einen Bügel 11 miteinander verbunden. 1 shows a section of the backrest 1 a vehicle seat 2 in which a headrest 3 is arranged adjustable in height. The upholstery of the headrest has been omitted from the illustrations for clarity. The headrest 3 comprises two mutually parallel support rods 4 . 5 , These pass through a sleeve-shaped guide part 6 . 7 , The guide parts 4 . 5 are from a U-profile 8th held, which is fixed to the back frame (not shown). In the U-profile 8th are from the leadership parts 6 . 7 penetrated openings 9 available. On the upper side is on the guide parts each a cap 10a , b attached. The carrying poles 4 . 5 are at their upper end via a bracket 11 connected with each other.

Unterhalb des U-Profils 8 ist eine im wesentlichen plattenförmige Führungskulisse 13 vorhanden. Diese ist mit Hilfe von vier seitlich angeformten Stegen 14 an einer Tragstruktur (nicht dargestellt) des Fahrzeugsitzes 2 fixiert. Die Führungshülse 13 weist eine Gleitfläche 15 auf, die in einer sich parallel zur Sitzquerrichtung 16 erstreckenden Ebene 17 verläuft. Wie aus 4 ersichtlich ist, weist die Führungskulisse 13 eine mittlere, sich im wesentlichen über ihre gesamte Länge erstreckende Einbuchtung 18 auf, die von einem zentralen, sich ebenfalls in Längsrichtung der Führungskulisse 13 bzw. etwa in Verstellrichtung 19 der Kopfstütze 3 erstreckenden Fenster 20 durchbrochen ist. Die Einbuchtung 18 und das Fenster 20 sind von Wänden 23 begrenzt, deren Freienden 24 nach innen bzw. aufeinander zu umgebogen sind. Dadurch wird auf der der Gleitfläche 15 abgewandten Seite der Führungskulisse 13 eine sich in Verstellrichtung 19 erstreckende Hohlkehle gebildet, in der – wie weiter unten näher erläutert wird – Rollen geführt sind. Die umgebogenen Freienden 24 der Wände 23 bilden somit eine Führungsschiene 25. Die sich an die Einbuchtung 18 seitlich anschließenden Bereiche der Führungskulisse 13 tragen die Gleitfläche 15. Diese ist somit in eine rechte und eine linke Teil-Gleitfläche 15a, 15b aufgeteilt.Below the U-profile 8th is a substantially plate-shaped guide slot 13 available. This is by means of four laterally formed webs 14 on a support structure (not shown) of the vehicle seat 2 fixed. The guide sleeve 13 has a sliding surface 15 on, in a parallel to the seat transverse direction 16 extending level 17 runs. How out 4 it can be seen has the guide slot 13 a central, extending substantially over its entire length indentation 18 on, by a central, also in the longitudinal direction of the guide 13 or about in adjustment 19 the headrest 3 extending window 20 is broken. The indentation 18 and the window 20 are from walls 23 limited, their free ends 24 are bent inwards or towards each other. This will be on the sliding surface 15 opposite side of the guide slot 13 one in the adjustment direction 19 extending groove formed in the - as will be explained in more detail below - rollers are performed. The bent free ends 24 the walls 23 thus form a guide rail 25 , Adhere to the indentation 18 laterally adjoining areas of the guide slot 13 wear the sliding surface 15 , This is thus in a right and a left part sliding surface 15a . 15b divided up.

An der Führungskulisse 13 bzw. an den Teil-Gleitflächen 15a, 15b ist ein Lagerteil 26 etwa in Verstellrichtung 19 verschiebbar geführt. Das Lagerteil 26 ist im wesentlichen eine sich über die gesamte Breite der Führungskulisse 13 erstreckende Platte, deren den Gleitflächen 15a, 15b zugewandte Seite eine mittig angeordnete Ausnehmung 27 aufweist, in die sich die Einbuchtung 18 bzw. die Wände 23 hinein erstrecken. Zwischen den Wänden 23 und der Wandung der Ausnehmung 27 ist ein Spalt 28 vorhanden. Zentral in der Ausnehmung 27 ist ein Zapfen 29 angeordnet, der von den Windungen einer Schenkelfeder 30 umgriffen ist. Die Schenkel 33 der Schenkelfeder 30 strecken sich vom Lagerteil weg und schließen einen Winkel α von etwa 90° zwischen sich ein. An ihren Enden tragen die Schenkel 33 jeweils eine Rolle 34, welche mit der konkaven Seite der Führungsschiene 25 zusammenwirkt. Die Schenkelfeder 30 ist in dem in 4 gezeigten Montagezustand vorgespannt, d.h. die Schenkel 33 streben dazu, den Winkel α zu vergrößern. Die Rollen 34 werden somit in die Führungsschienen 25 hineingedrückt. Dadurch wird die Führungskulisse 13 mit Kraftkomponenten 35 beaufschlagt, aus denen eine Kraftkomponente 36 resultiert. Diese erstreckt sich rechtwinklig zu den Gleitflächen 15a, 15b und drückt das Lagerteil 26 an die Führungskulisse 13 an. Das Lagerteil 26 liegt dabei mit jeweils zwei Anschlägen 37a, 37b, 38a, 38b an jeweils einer Teil-Gleitfläche 15a, 15b an.At the management circuit 13 or at the partial sliding surfaces 15a . 15b is a warehouse part 26 in the adjustment direction 19 slidably guided. The bearing part 26 is essentially one over the entire width of the guide slot 13 extending plate, whose sliding surfaces 15a . 15b facing side a centrally arranged recess 27 has, in which the indentation 18 or the walls 23 extend into it. Between the walls 23 and the wall of the recess 27 is a gap 28 available. Central in the recess 27 is a cone 29 Arranged by the turns of a thigh spring 30 is encompassed. The thigh 33 the thigh feather 30 extend away from the bearing part and include an angle α of about 90 ° between them. The thighs are worn at the ends 33 each one role 34 , which coincide with the concave side of the guide rail 25 interacts. The thigh feather 30 is in the in 4 biased mounting state shown, ie the legs 33 strive to increase the angle α. The roles 34 are thus in the guide rails 25 pushed. This will be the guidance 13 with force components 35 subjected to a force component 36 results. This extends at right angles to the sliding surfaces 15a . 15b and press the bearing part 26 to the management scene 13 at. The bearing part 26 lies with two attacks 37a . 37b . 38a . 38b on each part sliding surface 15a . 15b at.

Die unteren Enden 39 der Tragstangen 4, 5 sind mit dem Lagerteil 26 lösbar verbunden. Zu diesem Zweck sind in letzterem zwei im Soll-Spurmaß der Tragstangen 4, 5 beabstandete Ausnehmungen 40 vorhanden, wie insbesondere 4 und 6 zu entnehmen ist. Die Ausnehmungen sind von Trichtern 41 gebildet, welche durch Längsschlitze 42 in mehrere radial nach außen biegbare Umfangsabschnitte 51 unterteilt sind. Nahe des Grundes der Ausnehmung 40 ist ein radial nach innen vorstehender Ringvorsprung 52 vorhanden, welcher zur Axialfixierung einer Tragstange 4,5 in eine an deren Ende 39 angeordnete Ringnut 62 eingreift. In den Ausnehmungen 40 liegt jeweils das Ende 39 einer Tragstange 4, 5 ein und ist dort mittels eines radial angreifenden Federelementes (nicht dargestellt) lösbar verrastet. Die Ausnehmungen 40 weisen eine Einfuhrschräge 43 auf, um auch bei Spurmaßfehlern bzw. variierenden Abständen der Trag stangen- Enden 39 ein sicheres Einrasten der Tragstangen 4, 5 zu gewährleisten. Aufgrund der in Querrichtung 16 beweglichen Führung der in 4 linken Tragstange 5 wird sich im Falle einer Spurmaßabweichung ein Versatz zwischen der Mittellängsachse 44 der Ausnehmung 40a und der Mittellängsachse 45 der Tragstange 5 ergeben. Die Tragstange 5 trifft, wenn die Kopfstütze 3 an der Lehne 1 montiert wird, zunächst mit ihrem Ende 39 auf die Einführschräge 43 auf und gleitet dann in einen zentralen zylindrischen Abschnitt 46 der Ausnehmung 40. Nach Verrastung ist das Ende 39 der Tragstange 5 sowohl in Axial- als auch in Radialrichtung an dem Halteteil 26 fixiert. Gleiches trifft für das Ende 39 der Tragstange 4 zu. Ein Versatz der Mittellängsachse 44 der Ausnehmung 40 und der Mittellängsachse 45 der Tragstange 5 bewirkt, dass diese in Richtung auf die andere Tragstange 4 hin oder von dieser weg abgelenkt wird, um bei größeren Abweichungen des Spurmaßes von dem Sollzustand eine stärkere Ablenkung der Tragstange 5 zu vermeiden, ist am Lagerteil 26 eine zweite Aufnahme 40c vorhanden, die unmittelbar an die erste Aufnahme 40a so angrenzt, dass die einander zugewandten Abschnitte der Einführschräge 43 sich berühren oder teilweise ineinander übergehen.The lower ends 39 the carrying poles 4 . 5 are with the bearing part 26 releasably connected. For this purpose, in the latter two in the desired track gauge of the support rods 4 . 5 spaced recesses 40 available, in particular 4 and 6 can be seen. The recesses are from funnels 41 formed, which by longitudinal slots 42 in a plurality of radially outwardly bendable peripheral sections 51 are divided. Near the bottom of the recess 40 is a radially inwardly projecting annular projection 52 present, which for the axial fixation of a support rod 4 . 5 in one at the end 39 arranged annular groove 62 intervenes. In the recesses 40 is the end of each 39 a support bar 4 . 5 and there is releasably locked by means of a radially acting spring element (not shown). The recesses 40 have an import slope 43 on, in order to track gauge errors or varying distances of the support rod ends 39 a secure engagement of the support bars 4 . 5 to ensure. Due to the in the transverse direction 16 movable leadership of the 4 left support bar 5 In the case of a track deviation, an offset between the center longitudinal axis 44 the recess 40a and the central longitudinal axis 45 the support bar 5 result. The support bar 5 meets when the headrest 3 on the backrest 1 is mounted, first with its end 39 on the insertion bevel 43 and then slides into a central cylindrical section 46 the recess 40 , After locking is the end 39 the support bar 5 both in the axial and in the radial direction on the holding part 26 fixed. The same applies to the end 39 the support bar 4 to. An offset of the central longitudinal axis 44 the recess 40 and the central longitudinal axis 45 the support bar 5 causes them to move towards the other support bar 4 is deflected towards or away from this, for larger deviations of the track gauge from the nominal state of a stronger deflection of the support rod 5 to avoid is on the bearing part 26 a second shot 40c present, immediately following the first shot 40a so adjoins that the mutually facing portions of the insertion bevel 43 to touch each other or partially merge into each other.

In der Tragstange 4 sind Kerben 47 eingebracht, in die ein radial wirksames, unter der Abdeckplatte 10b angeordnetes Festlegemittel (nicht dargestellt) eingreift. Das Festlegemittel kann durch direkte manuelle Betätigung eines Druckknopfes 48 an der Abdeckkappe 10b gelöst werden, um die Kopfstütze 3 in ihrer Höhe zu verstellen. Für das Festlegemittel ist außerdem eine Fernauslösung vorgesehen. Dazu ist es mit einem unterseits aus der Abdeckplatte 10b hervorragenden Betätigungszapfen 49 verbunden. Dieser ist mit Radialabstand zum Führungsteil 6 angeordnet, wobei in den dadurch gebildeten Zwi schenraum das obere, eine Schrägfläche 50 aufweisende Ende 53 einer Betätigungsstange 54 hinein ragt. Die Schrägfläche 50 wirkt mit einer ihr zugewandten Schrägfläche 55 am Betätigungszapfen 49 nach Art eines Keilgetriebes zusammen. Wenn die Betätigungsstange 54 nach oben bzw. in Verstellrichtung 19 bewegt wird, wird der Abstand zwischen Betätigungszapfen 49 und Führungsteil 6 vergrößert, wobei das Festlegemittel (nicht dargestellt) außer Eingriff mit einer Kerbe 47 gebracht wird. Die Betätigungsstange 54 durchsetzt die Öffnungen 9 im U-Profil 8 und eine Öffnung 56 im Lagerteil 26 und ist mit ihrem unteren, aus dem Lagerteil 26 unterseits herausragenden Ende mit einem Aktuator 57 verbunden.In the support bar 4 are notches 47 introduced into which a radially effective, under the cover plate 10b arranged fixing means (not shown) engages. The fixing means can by direct manual operation of a push button 48 on the cap 10b be solved to the headrest 3 to adjust in height. For the locking agent also a remote release is provided. It is with a bottom of the cover plate 10b excellent actuating pin 49 connected. This is with radial distance to the guide part 6 arranged, wherein in the inter mediate space formed thereby, the upper, an oblique surface 50 exhibiting end 53 an actuating rod 54 protrudes into it. The inclined surface 50 acts with an inclined surface facing it 55 on the actuating pin 49 in the manner of a wedge gear together. When the operating rod 54 upwards or in the adjustment direction 19 is moved, the distance between actuating pin 49 and leadership part 6 enlarged, wherein the fixing means (not shown) out of engagement with a notch 47 is brought. The operating rod 54 passes through the openings 9 in the U-profile 8th and an opening 56 in the storage part 26 and is with its lower, from the bearing part 26 underneath outstanding end with an actuator 57 connected.

Unterhalb der Führungskulisse 13 ist in der Lehne 1 eine Rollfeder 58 angeordnet, die mit dem Lagerteil 26 wirkmäßig verbunden ist. Wird die Kopfstütze 3 in Verstellrichtung 19 nach oben gezogen, baut die Rollfeder 58 eine entgegengerichtete Spannung auf. Wenn das in eine Kerbe 47 eingreifende Festlegemittel (nicht dargestellt) gelöst wird, geht die Kopfstütze 3 automatisch in ihre unterste Stellung zurück, bei der das Lagerteil 26 an einer an der Führungskulisse 13 angeformten Anschlagplatte 59 anliegt. In der Anschlagplatte 59 sind zwei in Sitzquerrichtung 16 beabstandete Öffnungen 60 vorhanden, in die ein an der Unterseite des Lagerteils 26 angeformter Zentrierkegel 63 eingreift, wodurch das Lagerteil 26 in eine vorgegebene Sollposition gebracht wird. Wenn die Kopfstütze 3 ganz aus der Lehne 3 ausgenommen werden soll, wird die Bewegung des Lagerteils 26 in Verstellrichtung 16 durch einen oberen Anschlag (nicht dargestellt) begrenzt. Durch weitere Kraftbeaufschlagung in Verstellrichtung wird die Verrastung der Tragstangen 4, 5 in den Ausnehmungen 40a, 40b bzw. 40c selbsttätig gelöst, indem die Umfangsabschnitte 51 radial nach außen abweichen und die Ringvorsprünge 52 außer Eingriff mit den Ringnuten 62 der Tragstangen 4, 5 gelangen. Die Kopfstütze kann dann von der Lehne 1 entfernt werden. Danach zieht die Rollfeder 58 das Lagerteil 26 in seine unterste Position.Below the guide 13 is in the rest 1 a scroll spring 58 arranged with the bearing part 26 is effectively connected. Will the headrest 3 in adjustment 19 pulled up, builds the scroll spring 58 an opposing voltage. If that in a notch 47 engaging fixing means (not shown) is released, the headrest goes 3 automatically returns to its lowest position, at which the bearing part 26 at one on the management circuit 13 molded stop plate 59 is applied. In the stop plate 59 are two in seat transverse direction 16 spaced openings 60 present in the one at the bottom of the bearing part 26 molded centering cone 63 engages, causing the bearing part 26 is brought into a predetermined desired position. If the headrest 3 completely out of the back 3 is to be excluded, the movement of the bearing part 26 in adjustment 16 limited by an upper stop (not shown). By further application of force in the adjustment, the locking of the support rods 4 . 5 in the recesses 40a . 40b respectively. 40c automatically released by the peripheral sections 51 deviate radially outward and the annular projections 52 out of engagement with the annular grooves 62 the carrying poles 4 . 5 reach. The headrest can then move from the backrest 1 be removed. After that pulls the scroll spring 58 the bearing part 26 in its lowest position.

Wie insbesondere 2 und 3 zu entnehmen ist, sind die Tragstangen 4, 5 gekrümmt, wobei die Krümmungsachse (nicht gezeigt) in Sitzquerrichtung verläuft. Dagegen verläuft die durch die Teil-Gleitflächen 15a, 15b vorgegebene Bewegungsbahn des Lagerteils 26 geradlinig. Dadurch wird das untere Ende 39 einer Tragstange 4, 5 geradlinig geführt, während die Tragstange innerhalb eines Führungsteils 6, 7 eine Bewegung ausführt, die axiale und radiale Komponenten aufweist. Die Tragstangen 4, 5 sind nun in den Führungsteilen 6, 7 so gehalten, dass eine derartige Relativbewegung der Tragstangen 4, 5 zu den Führungsteilen 6, 7 reibungsarm möglich ist. Von den Innenseiten der Führungsteile 6, 7 stehen Vorsprünge 64, 65 radial nach innen ab und liegen spielfrei an der Umfangsfläche der Tragstangen 4, 5 an. Bei dem die Tragstange 4 aufnehmenden Führungsteil 6 sind drei gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilte Vorsprünge 64 vorhanden, d.h. das Führungsteil 6 berührt die Tragstange 4 etwa punktförmig an drei Stellen. Bei dem zweiten Führungsteil 7 sind nur zwei Vorsprünge 65 vorhanden, welche die Tragstange 5 an diametral gegenüberliegenden Stellen berühren. Die Vorsprünge 65 und die restliche Innenwandung des Führungsteils 7 umgrenzen eine langlochförmige Öffnung 61, wobei deren Länge größer ist als der Durchmesser der Tragstange 5. Diese ist daher in einem gewissen Ausmaß in Sitzquerrichtung beweglich. Die Vorsprünge 64 und 65 sind in einer parallel zur Querrichtung 16 verlaufenden Ebene angeordnet, so dass die Tragstangen 4, 5 um beliebige, sich ebenfalls parallel zur Sitzquerrichtung 16 erstreckende Achsen innerhalb der Führungsteile 6, 7 pendeln können. Damit dies ohne Kollision der Tragstangen 4, 5 mit der Innenwandung der Führungsteile 6, 7 geschehen kann, sind die sich an die Vorsprünge 64, 65 beidseitig anschließenden Abschnitte kontinuierlich erweitert, bilden daher ein Verschwenken bzw. ein Pendeln der Tragstangen 4, 5 in den Führungsteilen 6, 7 erlaubende Trichter 66.In particular 2 and 3 it can be seen, are the support rods 4 . 5 curved, wherein the axis of curvature (not shown) extends in the seat transverse direction. In contrast, the runs through the partial sliding surfaces 15a . 15b predetermined path of movement of the bearing part 26 straight. This will be the bottom end 39 a support bar 4 . 5 guided in a straight line, while the support rod within a guide member 6 . 7 performs a movement that has axial and radial components. The carrying poles 4 . 5 are now in the lead parts 6 . 7 held such that such a relative movement of the support rods 4 . 5 to the leadership parts 6 . 7 low friction is possible. From the insides of the guide parts 6 . 7 stand protrusions 64 . 65 radially inward and are free of play on the peripheral surface of the support rods 4 . 5 at. In which the support rod 4 receiving leadership part 6 are three evenly distributed in the circumferential direction projections 64 present, ie the guide part 6 touches the support bar 4 approximately punctiform in three places. In the second guide part 7 are only two tabs 65 present, which the support rod 5 touch at diametrically opposite locations. The projections 65 and the remaining inner wall of the guide part 7 surround a slot-shaped opening 61 , Whose length is greater than the diameter of the support rod 5 , This is therefore movable to a certain extent in the seat transverse direction. The projections 64 and 65 are in a direction parallel to the transverse direction 16 extending level, so that the support bars 4 . 5 at any, also parallel to the seat transverse direction 16 extending axes within the guide parts 6 . 7 can commute. So this without collision of the support rods 4 . 5 with the inner wall of the guide parts 6 . 7 can happen, are the to the projections 64 . 65 Continuously expanded sections on both sides therefore form a pivoting or oscillation of the support rods 4 . 5 in the leadership parts 6 . 7 allowing funnels 66 ,

11: Lehnerest
22: Fahrzeugsitzvehicle seat
33: Kopfstützeheadrest
44: Tragstangesupporting rod
55: Tragstangesupporting rod
66: Führungsteilguide part
77: Führungsteilguide part
88th: U-ProfilU-profile
99: Öffnungopening
1010: Abdeckkappecap
1111: Bügelhanger
1313: Führungskulisseguide link
1414: Stegweb
1515: Gleitflächesliding surface
1616: SitzquerrichtungSeat transverse direction
1717: Ebenelevel
1818: Einbuchtungindentation
1919: Verstellrichtungadjustment
2020: Fensterwindow
2323: wandwall
2424: Freiendefree end
2525: Führungsschieneguide rail
2626: Lagerteilbearing part
2727: Ausnehmungrecess
2828: Spaltgap
2929: Zapfenspigot
3030: SchenkelfederLeg spring
3333: Schenkelleg
3434: Rollerole
3535: Kraftkomponenteforce component
3636: Kraftkomponenteforce component
3737: Anschlagattack
3838: Anschlagattack
3939: EndeThe End
4040: Ausnehmungrecess
4141: Trichterfunnel
4242: Längsschlitzlongitudinal slot
4343: Einführschrägechamfer
4444: Mittellängsachsecentral longitudinal axis
4545: Mittellängsachsecentral longitudinal axis
4646: Abschnittsection
4747: Kerbescore
4848: Druckknopfpush-button
4949: Betätigungszapfenactuating pin
5050: Schrägflächesloping surface
5151: Umfangsabschnittperipheral portion
5252: Ringvorsprungannular projection
5353: EndeThe End
5454: Betätigungsstangeactuating rod
5555: Schrägflächesloping surface
5656: Öffnungopening
5757: Aktuatoractuator
5858: Rollfederroll spring
5959: Anschlagplattestop plate
6060: Öffnungopening
6161: Öffnungopening
6262: Ringnutring groove
6363: Zentrierkegelcentering
6464: Vorsprunghead Start
6565: Vorsprunghead Start
6666: Trichterfunnel

Claims

Vehicle seat with a headrest ( 3 ), which with two in seat transverse direction ( 16 ) spaced support rods ( 4 . 5 ) in two at the top of the seat back ( 1 ) arranged guide parts ( 6 . 7 ) with approximately vertically extending adjustment ( 19 ) are movably supported, wherein a support rod ( 4 . 5 ) with its lower end ( 39 ) in a direction of adjustment ( 19 ) on a predetermined trajectory sliding bearing part ( 26 ) is fixed, characterized in that the movement path of the bearing part ( 26 ) of the sliding surface ( 15a , b) a guide slot fixed to a seat structure ( 13 ), wherein the bearing part ( 26 ) of a transversely to the adjustment ( 19 ) acting spring element against the sliding surface ( 15a , b) is biased

Vehicle seat according to claim 1, characterized in that the spring element on the one hand with at least one on the guide slot ( 13 ) supporting role ( 34 ) and on the other hand with the bearing part ( 26 ) connected is.

Vehicle seat according to claim 2, characterized in that the spring element on the bearing part ( 26 ) fixed leg spring ( 30 ), whose two legs ( 33 ) each have a role ( 34 ), which in an in Verstellrichtung ( 19 ) extending, middle or directly on the guide ( 13 ) fixed guide rail ( 25 ) is forced.

Vehicle seat according to claim 3, characterized in that both support rods ( 4 . 5 ) on the bearing part ( 26 ), whereby the leg spring ( 30 ) is arranged centrally between the two support rods.

Vehicle seat according to one of the preceding claims, characterized in that the support rods ( 4 . 5 ) around a transverse to the adjustment ( 19 ) extending axis pivotally in the guide parts ( 6 . 7 ) are held.

Vehicle seat according to claim 5, characterized in that between a guide part ( 6 . 7 ) and the peripheral surface of a support rod ( 4 . 5 ) Point or line-shaped contact points are present, these in a direction transverse to the adjustment ( 19 ) extending level are arranged.

Vehicle seat according to claim 6, characterized in that the guide parts ( 6 . 7 ) Pipe sections are, from the inside with the peripheral surface of the support rods ( 4 . 5 ) cooperating projections ( 64 . 65 ) protrude radially inwards.

Vehicle seat according to claim 6 or 7, characterized that extend away from the contact points on both sides Pipe areas funnel-shaped are extended.

Vehicle seat according to one of the preceding claims, characterized in that a support rod ( 5 ) in a guide part ( 7 ) in seat transverse direction ( 16 ) is kept movable.

Vehicle seat according to one of claims 1 to 9, characterized in that the bearing part ( 26 ) on its upwardly facing side at least one recess ( 40a . 40b ), which for releasable latching fixation of a support rod end ( 39 ) serves.

Vehicle seat according to claim 10, characterized in that for releasable latching fixation of a support rod ( 5 ), which is guided by a 7 ) in seat transverse direction ( 16 ) is movably held, two juxtaposed recordings ( 40a . 40c ) are provided.

Vehicle seat according to one of claims 1 to 11, characterized in that the bearing part from one down acting force is applied.

Vehicle seat according to claim 12, characterized by a force application by means of a roll spring ( 58 ).