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DE102004036823A1 - Variable Ventilzeitsteuerung - Google Patents

Variable Ventilzeitsteuerung Download PDF

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DE102004036823A1
DE102004036823A1 DE200410036823 DE102004036823A DE102004036823A1 DE 102004036823 A1 DE102004036823 A1 DE 102004036823A1 DE 200410036823 DE200410036823 DE 200410036823 DE 102004036823 A DE102004036823 A DE 102004036823A DE 102004036823 A1 DE102004036823 A1 DE 102004036823A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
rotary part
valve timing
variable valve
engaged
arm
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE200410036823
Other languages
English (en)
Inventor
Akihiko Kariya Takenaka
Takayuki Nishio Inohara
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Denso Corp
Original Assignee
Denso Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Denso Corp filed Critical Denso Corp
Publication of DE102004036823A1 publication Critical patent/DE102004036823A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L1/00Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear
    • F01L1/02Valve drive
    • F01L1/022Chain drive
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L1/00Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear
    • F01L1/34Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift
    • F01L1/344Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear
    • F01L1/34409Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear by torque-responsive means
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
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    • F01L1/344Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear
    • F01L1/352Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear using bevel or epicyclic gear

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Valve Device For Special Equipments (AREA)

Abstract

Die variable Ventilzeitsteuerung (1) steuert die Ventilzeit des Einlassventils. Die variable Ventilzeitsteuerung (1) hat einen Phaseneinstellungsmechanismus (10). Der Phaseneinstellungsmechanismus (10) hat ein Führungsteil (25), auf dem ein Führungsdurchtritt (64) ausgebildet ist. Ein bewegliches Teil (26, 27) ist mit dem Führungsdurchtritt (64) und den Verbindungsgliedern (28, 29) in Eingriff, sodass eine geschlossene kinematische Kette konstruiert wird. Die Drehphase einer angetriebenen Welle (2) wird variiert, wenn sich das bewegliche Teil (26, 27) in dem Führungsdurchtritt (64) bewegt. Das bewegliche Teil (26) weist einen Säulenkörper (70) und eine Buchse (72) auf. Die Buchse (72) weist eine kreisförmige Innenfläche (73) und eine kreisförmige Außenfläche (74) auf. Die Mittellinien der Innenfläche (73) und der Außenfläche (74) sind mit Bezug aufeinander versetzt. Die Außenfläche (71) des Säulenkörpers (70) ist drehbar mit dem Führungsteil (25) in Eingriff. Die Außenfläche (74) der Buchse (72) ist drehbar mit den Armen (28, 29) in Eingriff.

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine variable Ventilzeitsteuerung, die die Öffnungs- und Schließzeit von Einlassventilen und/oder Auslassventilen einer Brennkraftmaschine gemäß dem Betriebszustand der Maschine ändert. Im Folgenden ist die Öffnungs- und Schließzeit als Ventilzeit bezeichnet, die variable Ventilzeitsteuerung ist als VVT-Steuerung bezeichnet, und die Brennkraftmaschine ist als Maschine bezeichnet.
  • Die VVT-Steuerung ist in einem Momentenübertragungssystem vorgesehen, in dem das Moment der Antriebswelle der Maschine auf die angetriebene Welle übertragen wird. Die angetriebene Welle öffnet und schließt zumindest ein Einlassventil oder ein Auslassventil. Die VVT-Steuerung stellt die Ventilzeit der Ventile durch das Variieren einer Drehphase der angetriebenen Welle relativ zu der Antriebswelle ein.
  • JP-2003-3810A zeigt eine VVT-Steuerung, die eine Antriebsplatte und einen angetriebenen Hebel ausweist. Die Antriebsplatte dreht synchron mit der Antriebswelle und der angetriebene Hebel dreht synchron mit der angetriebenen Welle. Die Antriebsplatte und der angetriebene Hebel sind miteinander durch Verbindungsglieder verbunden. Die Verbindungsglieder sind durch ein bewegliches Teil so mit einem Zwischendrehteil verbunden, dass eine geschlossene kinematische Kette gebildet ist. Das bewegliche Teil weist eine Vielzahl von Kugeln und einen Zurückhalter auf. Die Vielzahl von Kugeln ist durch den Zurückhalter gelagert und dreht und gleitet in auf dem Zwischendrehteil ausgebildeten Spiralnuten. Der Zurückhalter empfängt die Kugeln in auf diesem vorhandenen halbkugelförmigen Aussparungen auf eine Weise, dass die Vielzahl von Kugeln konzentrisch angeordnet ist. Wenn das Zwischendrehteil dreht, gleitet das bewegliche Teil, um die Verbindungsglieder zu verschieben. Dann wird der Hebel gedreht, um die Drehphase der angetriebenen Welle relativ zu der Antriebswelle zu variieren.
  • Die Verbindungsglieder sind mit dem entsprechenden Hebel verbunden, wobei die beweglichen Teile mit den Verbindungsgliedern in Eingriff sind. In der Kette der Verbindungsglieder wird die Position des beweglichen Teils theoretisch gemäß der Drehphase der angetriebenen Welle bestimmt. Jedoch weicht die Position des beweglichen Teils bei jedem Produkt wegen der Herstellungstoleranzen ab. Um die Abweichung zu verringern, ist es notwendig, dass die Breite der Spiralnut größer ist als der Durchmesser der Kugeln. Wenn die Kugeln mit solch einer Nut in Eingriff sind, besteht ein großer Zwischenraum zwischen den Kugeln und der inneren Fläche der Nut, sodass die Kugeln in einer Breiten-Richtung der Nut vibrieren. Dieses Vibrieren der Kugeln erzeugt ein Geräusch und Verschleiß. Darüber hinaus wird die Drehphase der angetriebenen Welle wegen der Vibration der Kugeln variiert.
  • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es die Vibration des beweglichen Teils in der VVT-Steuerung zu verringern.
  • Um die Aufgabe zu lösen, weist die VVT-Steuerung einen Phaseneinstellungsmechanismus mit einer Vielzahl von Verbindungsgliedern auf, die mit dem entsprechenden beweglichen Teil in Eingriff sind, um entsprechend eine geschlossene kinematische Kette auszubilden. Das bewegliche Teil gleitet relativ zu dem Führungsteil, wodurch der Phaseneinstellungsmechanismus die Drehphase der angetriebenen Welle relativ zu der Antriebswelle variiert.
  • Das bewegliche Teil hat einen Mittelkörper und einen äußeren Körper. Der äußere Körper weist eine kreisförmige äußere Fläche und eine kreisförmige innere Fläche auf, um die äußere Fläche des Mittelkörpers aufzunehmen, und eine kreisförmige äußere Fläche, die eine mit Bezug auf die äußere Fläche versetzte Mittellinie aufweist. Die äußere Fläche des Mittelkörpers ist drehbar entweder mit dem Verbindungsglied oder dem Führungsteil in Eingriff, wobei die äußere Fläche des äußeren Körpers mit dem anderen Bauteil aus Verbindungsglied und Führungsteil drehbar in Eingriff ist.
  • Andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden genauen Beschreibung offensichtlicher werden, die mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen gemacht ist, in denen ähnliche Teile durch ähnliche Bezugszeichen bezeichnet sind, und in denen:
  • 1 eine Querschnittsansicht der VVT-Steuerung entlang einer Linie die I-I in 2 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist;
  • 2 eine Längsschnittsansicht entlang einer Linie II-II in 3 ist;
  • 3 eine Querschnittsansicht entlang einer Linie III-III in 2 ist;
  • 4 eine Querschnittsansicht entlang einer Linie IV-IV in 2 ist;
  • 5 eine Querschnittsansicht entlang einer V-V in 2 ist;
  • 6 eine vergrößerte Ansicht eines wesentlichen Teils in 2 ist;
  • 7 eine vergrößerte Ansicht eines anderen wesentlichen Teils in 2 ist;
  • 8 eine Querschnittsansicht entsprechend 3 ist, um einen Betrieb des ersten Ausführungsbeispiels zu erklären;
  • 9 eine Längsschnittsansicht entlang einer Linie IX-IX in 3 ist;
  • 10 eine vergrößerte Ansicht eines wesentlichen Teils in 9 ist;
  • 11 eine vergrößerte Ansicht eines anderen wesentlichen Teils in 9 ist;
  • 12 eine Querschnittsansicht entsprechen 1 ist, um den Betrieb des ersten Ausführungsbeispiels zu erklären;
  • 13 eine Querschnittsansicht zum Erklären des Zusammenbauverfahrens ist;
  • 14 eine Längsschnittsansicht entsprechend 6 und 7 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist;
  • 15 eine Querschnittsansicht entsprechen 1 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ist;
  • 16 eine Querschnittsansicht entsprechen 6 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ist;
  • 17 eine Querschnittsansicht entsprechend 7 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ist;
  • 18 eine Querschnittsansicht zum Erklären des Zusammenbauverfahrens ist;
  • 19 eine Längsschnittsansicht entsprechend 6 und 7 gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel ist;
  • 20 eine Querschnittsansicht entsprechen 3 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel ist;
  • 21 eine Längsschnittsansicht entsprechend 6 und 7 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel ist;
  • 22 eine Längsschnittsansicht entsprechend 6 und 7 gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel ist;
  • 23 eine Querschnittsansicht entsprechend 3 gemäß dem siebenten Ausführungsbeispiel ist;
  • 24 eine Längsschnittsansicht entsprechend 6 und 7 gemäß dem siebenten Ausführungsbeispiel ist.
  • Die Ausführungsbeispiele der VVT-Steuerung gemäß der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden beschrieben.
  • (Erstes Ausführungsbeispiel)
  • 2 zeigt eine VVT-Steuerung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die VVT-Steuerung 1 ist in einem Momentenübertragungssystem vorgesehen, das das Moment einer Kurbelwelle zu einer Nockenwelle überträgt, die zumindest ein Ventil , nämlich entweder ein Einlassventil oder ein Auslassventil öffnet und schließt. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Kurbelwelle eine Antriebswelle und die Nockenwelle eine angetriebene Welle. Die VVT-Steuerung 1 stellt die Ventilzeit des Einlassventils durch das Variieren der Drehphase der Nockenwelle 2 relativ zu der Kurbelwelle ein.
  • Ein in 2 und 3 gezeigter Phaseneinstellungsmechanismus 10 weist einen Zahnkranz 11, eine Abtriebswelle 16, einen ersten Arm 28 und einen zweiten Arm 29 auf, die miteinander verbunden sind. der Phaseneinstellungsmechanismus 10 variiert eine Drehphase der Nockenwelle 2 relativ zu einer Kurbelwelle (nicht gezeigt).
  • Der Zahnkranz 11 hat einen Lagerabschnitt 12, einen Eingangsabschnitt 13, mit einem größeren Durchmesser als der Lagerabschnitt 12, und einen Verbindungsgliedabschnitt 14, der den Lagerabschnitt 12 mit dem Eingangsabschnitt 13 verbindet. Der Lagerabschnitt 12 ist drehbar durch die Abtriebswelle 16 um eine Mittelachse "0" gelagert. Eine endlose Kette (nicht gezeigt) läuft über eine Vielzahl von Zahnradzähnen 13a, die auf dem Eingangsabschnitt 13 ausgebildet sind, und eine Vielzahl von Zahnradzähnen, die auf der Kurbelwelle ausgebildet sind. Wenn das Moment durch die endlose Kette von der Kurbelwelle zu dem Eingangsabschnitt 13 übertragen wird, dreht der Zahnkranz 11 im Uhrzeigersinn um die Mittelachse "0", während sie immer die gleiche Drehphase beibehält wie die Kurbelwelle 2. Der Zahnkranz 11, der in der vorliegenden Erfindung ein erstes Drehteil ist, dreht synchron mit der Kurbelwelle.
  • Die Abtriebswelle 16, die die angetriebene Welle ist, weist einen festen Abschnitt 17 und einen Verbindungsgliedabschnitt 18 auf. Ein Ende der Nockenwelle 2 ist konzentrisch mit dem festen Abschnitt 17 durch eine Schraube gekoppelt, wobei die Abtriebswelle 16 um die Mittelachse "0" dreht, während sie die gleiche Drehphase beibehält wie Nockenwelle 2. Die Abtriebswelle 16 ist nämlich das zweite Drehteil, das synchron mit der Nockenwelle 2 dreht.
  • Der erste Arm 28 und der zweite Arm 29 sind zwischen einer Abdeckung 15 eingefügt, die an dem Eingangsabschnitt 13 und dem Verbindungsgliedabschnitt 14 befestigt sind, entlang mit dem Verbindungsgliedabschnitt 18, einem Führungsteil 25, beweglichen Teilen 26, 27 und einem Untersetzungsgetriebe 20. Das Untersetzungsgetriebe 20 weist ein Planetenrad 22 und ein Übertragungsteil 24 auf. Der erste Arm 28 ist drehbar mit einem Verbindungsgliedabschnitt 14 verbunden, und der zweite Arm 29 ist drehbar mit dem Verbindungsgliedabschnitt 14 und dem ersten Arm 28 verbunden. Die Abtriebswelle 16 dreht in 3 im Uhrzeigersinn, wie auch der Zahnkranz 11 sich gemäß der Drehung der Kurbelwelle dreht. Darüber hinaus kann die Abtriebswelle 16 in Vorlaufrichtung X und Verzögerungsrichtung Y relativ zu dem Zahnkranz 11 in 3 drehen.
  • Die in 2 gezeigten beweglichen Teile 26, 27 sind drehbar und gleitbar mit dem Führungsteil 25 in Eingriff. Die beweglichen Teile 26, 27, das Führungsteil 25 und der Phaseneinstellungsmechanismus 10 bilden die geschlossene kinematische Kette ein.
  • Ein in 2 und 4 gezeigter Elektromotor 30 umfasst ein Gehäuse 31, ein Lager 32, eine Motorwelle 33 und einen Stator 34. Das Gehäuse 31 ist durch ein Verbindungsstück 35 auf der Maschine befestigt. Das Gehäuse 31 nimmt ein Paar Lager 32 und den Stator 34 auf.
  • Die Motorwelle 33 ist durch das Paar Lager 32 gelagert und dreht um die Mittelachse "0". Die Motorwelle 33 ist durch ein Anschlussstück 36 so mit einer exzentrischen Welle 19 verbunden, dass die Motorwelle 33 in 4 mit der exzentrischen Welle 10 im Uhrzeigersinn dreht. Die Motorwelle 33 weist einen Wellenkörper 33a und einen scheibenförmigen Rotor 33b auf. Eine Vielzahl von Magneten 37 sind in der Nähe des äußeren Rands in dem Rotor 33b vorgesehen. Die Magnete 37 sind aus Seltene-Erde-Magneten hergestellt und um die Mittelachse "0" in regelmäßigen Abständen vorgesehen.
  • Der Stator 34 ist um die Motorwelle 33 angeordnet und weist einen zylindrischen Körper 40, einen Kern 41 und eine Spule 42 auf. Der Kern 41 ist durch das Stapeln einer Vielzahl von Eisenplatten ausgebildet und springt von der inneren Fläche des Körpers 40 zu der Motorwelle 33 vor. Der Kern 41 weist zwölf Vorsprünge in gleichem Abstand auf, wobei die Spule 42 auf jeden Vorsprung gewickelt ist. Der Stator 34 erzeugt um die Motorwelle 33 ausgehend von dem der Spule 42 zugeführten elektrischen Strom ein Magnetfeld. Der elektrische Strom wird durch einen elektronischen Schaltkreis (nicht gezeigt) gesteuert, um in einer Verzögerungsrichtung Y oder einer Vorlaufrichtung X ein Moment auf die Motorwelle 33 anzuwenden. Wenn die Spule 42 das Magnetfeld in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn in 4 erzeugt, empfangen die Magnete 37 eine Anziehungskraft und eine Ablenkkraft, wobei die Motorwelle 33 in der Verzögerungsrichtung Y dreht. Wenn die Spule 42 andererseits das Magnetfeld in einer Richtung im Uhrzeigersinn erzeugt, dreht die Motorwelle 33 in die Vorlaufrichtung X.
  • Andere Bauarten von Elektromotoren 30 können verwendet werden. Ein Mechanismus weist ein Bremsteil auf, das sich mit dem Empfangen eines Antriebsmomentes der Kurbelwelle dreht, und ein Solenoid, das das Bremsteil anzieht. Das durch das Bremsteil erzeugte Bremsmoment kann als Steuermoment eingesetzt werden.
  • 2 und 5 zeigen, dass das Untersetzungsgetriebe 20 ein Ringzahnrad 21, die exzentrische Welle 19, das Planetenrad 22, ein Lager 23 und das Übertragungsteil 24 umfasst. Das Ringzahnrad 21 ist auf der inneren Fläche des Eingangsabschnitts 13 konzentrisch befestigt. Das Ringzahnrad 21 ist ein Innenzahnrad dessen Kopfkreis sich innerhalb eines Fußkreises befindet. Das Ringzahnrad 21 dreht in 5 um die Mittelachse "0".
  • Die exzentrische Welle 19 ist mit der Motorwelle 33 des Elektromotors 30 auf eine Weise verbunden, dass die exzentrische Welle 19 relativ zu der Mittelachse "0" versetzt ist. In 5 stellt "P" eine Achse der exzentrischen Welle 19 dar.
  • Das Planetenrad 22 umfasst ein äußeres Zahnrad, von dem sich ein Kopfkreis außerhalb eines Fußkreises befindet. Eine Krümmung des Kopfkreises des Planetenrads 22 ist kleiner als die des Fußkreises des Ringzahnrads 21. Das Planetenrad 22 hat einen Zahn weniger als das Ringzahnrad 21. Das Planetenrad 22 ist innerhalb des Ringzahnrads 21 angeordnet, wobei es mit einem Teil der Zähne des Ringzahnrads 21 in Eingriff ist. Das Planetenzahnrad 22 weist konzentrisch ein kreisförmiges Eingreifloch 22b auf. Ein Ende der exzentrischen Welle 19 ist durch das Lager 23 in das kreisförmige Eingreifloch 22b eingefügt. Dabei können die exzentrische Welle 19 und die Motorwelle 33 in Vorlaufrichtung X oder in Verzögerungsrichtung Y relativ zu dem Zahnkranz 11 drehen.
  • Das Übertragungsteil 24 besteht aus einer kreisförmigen Platte und ist auf solch eine Weise vorgesehen, dass seine beiden Seiten vertikal zu der Mittelachse "0" liegen. Das Übertragungsteil 24 weist eine Vielzahl von Eingriffslöchern 24a auf, die in regelmäßigen Abständen um die Mittelachse "0" angeordnet sind. Das Planetenrad 22 weist Eingreifvorsprünge 22a auf, die um die Achse "P" der exzentrischen Welle 19 vorgesehen sind, und mit dem Eingreifloch 24a in Eingriff sind. Das Führungsteil 25 ist angrenzend an das Übertragungsteil 24 vorgesehen, und ist mit dem Übertragungsteil 24 verbunden, um damit zu drehen.
  • Wenn das Steuermoment nicht von der Motorwelle 33 zu der exzentrischen Welle 19 übertragen wird, dreht das Planetenrad 22 nicht relativ zu der exzentrischen Welle 19. Gemäß der Kurbelwellendrehung dreht das mit dem Ringzahnrad 21 eingreifende Planetenrad 33 zusammen mit dem Zahnkranz 11, der exzentrischen Welle 19 und der Motorwelle 33, ohne die Drehphase des Planetenrads 22 relativ zu dem Ringzahnrad 21 zu ändern. Der Eingreifabschnitt 22a zwingt die Innenfläche des Eingreiflochs 24a in die Vorlaufrichtung X, wobei das Führungsteil 25 und das Übertragungsteil 24 in 5 im Uhrzeigersinn um die Mittelachse "0" drehen, wobei die Drehphase relativ zu dem Zahnkranz 11 unverändert gehalten wird.
  • Wenn das Steuermoment von der Motorwelle 33 zu der exzentrischen Welle 19 in die Verzögerungsrichtung Y übertragen wird, wird die Innenfläche des Planetenrads 22 durch das Lager 23 gezwungen, wobei das Planetenrad 22 dann in die Vorlaufrichtung X dreht. Zur gleichen Zeit dreht das teilweise dem Ringzahnrad 21 in Eingriff befindlichen Planetenrad 22 relativ zu dem Zahnkranz 11 in die Vorlaufrichtung X. Da der Eingreifabschnitt 22a die Innenfläche des Eingreiflochs 24a durch eine anwachsende Kraft zwingt, drehen das Übertragungsteil 24 und das Führungsteil 25 relativ zu dem Zahnkranz 11 in die Vorlaufrichtung X. Das Steuermoment in der Verzögerungsrichtung Y wird in das Moment in der Vorlaufrichtung X umgewandelt und durch das Untersetzungsgetriebe 20 erhöht.
  • Wenn das Steuermoment von der Motorwelle 33 in der Vorlaufrichtung X zu der exzentrischen Welle 19 übertragen wird, wird die Innenfläche des Planetenrads 22 durch das Lager 23 gezwungen, wobei das Planetenrad 22 dann relativ zu der exzentrischen Welle 19 in der Verzögerungsrichtung Y dreht. Zugleich dreht das Planetenrad 22 relativ zu dem Zahnkranz 11 in der Verzögerungsrichtung Y, wobei es teilweise mit dem Ringzahnrad 21 in Eingriff ist. Dabei zwingt der Eingreifvorsprung 22a das Eingreifloch 24a zu der Verzögerungsrichtung Y, und das Führungsteil 25 und das Übertragungsteil 24 drehen relativ zu dem Zahnkranz 11 in die Verzögerungsrichtung Y. Das Steuermoment in der Vorlaufrichtung X wird in das Moment in die Verzögerungsrichtung Y umgewandelt und durch das Untersetzungsgetriebe 20 erhöht, um von dem Übertragungsteil 24 zu dem Führungsteil 25 übertragen zu werden.
  • Das Untersetzungsgetriebe 20 kann durch ein bekanntes Untersetzungsgetriebe ersetzt werden. Alternativ kann das Untersetzungsgetriebe 20 ausgelassen und das durch den elektrischen Motor 30 erzeugte Steuermoment direkt zu dem Führungsteil 25 übertragen werden.
  • Mit Bezug auf 1, 3, 6 bis 12 wird im Folgenden die Anordnung der Kettenglieder beschrieben.
  • 1 und 3 zeigen den Zustand, in dem die Drehphase der Abtriebswelle 16 sich in der am meisten verzögerten Position relativ zu dem Zahnkranz 11 befindet. 8 und 12 zeigen den Zustand, in dem die Drehphase der Abtriebswelle 18 sich in der größten Vorlaufposition befindet. In 1, 3, 8 und 12 ist die den Querschnitt bezeichnende Schraffur ausgelassen.
  • Wie aus 1, 6 und 7 ersichtlich ist, ist das Führungsteil 25 scheibenförmig, wobei dessen Seitenflächen 25a, 25b vertikal zu der Mittelachse "0" angeordnet sind. Das Führungsteil 25 ist mit einem Vorsprung 60 bereitgestellt, der von der Seitenfläche 25b vorspringt. Das Übertragungsteil 24 ist mit dem Führungsteil 25 in Eingriff, wobei somit das Führungsteil 25 und das Übertragungsteil 24 zusammen um die Mittelachse "0" drehen. Das Führungsteil 25 hat zwei Führungsschlitze 62, 62 um das bewegliche Teil 26, 27 einzubringen. Die Führungsschlitze 62, 62 werden auf Seitenflächen 25a, 25b des Führungsteils 25 geöffnet, und sind mit Bezug auf die Mittelachse "0" symmetrisch. Jeder der Führungsschlitze 62, 62 weist innere Flächen 62a, 62b auf, die einen geraden Führungsdurchtritt 64 ausbilden. Der Führungsdurchtritt 64 ist mit Bezug auf die Radialrichtung des Führungsteils 25 auf solch eine Weise geneigt, dass der Abstand zwischen dem Führungsdurchtritt 64 und der Mittelachse "0" variiert. In dieses Ausführungsbeispiels ist das äußere Ende des Führungsdurchtritts 64 in die Verzögerungsrichtung Y gerichtet. Die Breite des Führungsdurchtritts 64 ist über dessen gesamte Länge konstant. Die Form des Führungsdurchtritts 64 kann spiralförmig sein.
  • Wie aus 1 und 6 ersichtlich ist, umfasst das bewegliche Teil 26 einen Säulenkörper 70 (Mittelkörper in der Erfindung) und eine Buchse 72 (äußerer Körper in der Erfindung). Der Säulenkörper 70 ist zylindrisch, wobei der äußere Umfang 71 in einer hypothetischen Ebene S kreisförmig ist, die vertikal zur Mittelachse "0" ist. Der Säulenkörper 70 ist auf eine Weise zwischen das Übertragungsteil 24 und den Verbindungsgliedabschnitt 14 eingefügt, dass die Mittellinie des Säulenkörpers 70 relativ zur Mittelachse "0" versetzt ist. Die Buchse 72 weist eine Innenfläche 73 und eine Außenfläche 74 auf, die in der hypothetischen Ebene S Kreise sind. Es besteht ein Versatz zwischen einer Mittellinie N der Außenfläche 74 und einer Mittellinie M der Innenfläche 73. Die Innenfläche 73 ist drehend mit einem Ende 70a des Säulenkörpers 70 in Eingriff. Die Buchse 70 ist auf eine Weise zwischen das Übertragungsteil 24 und den zweiten Arm 29 eingefügt, dass die Mittellinie M mit der Mittellinie L zusammenfällt. Die Außenfläche 74 berührt die Innenflächen 62a, 62b. Die Buchse 72 ist drehend in Eingriff mit dem Führungsschlitz 62 und gleitet in dem Führungsdurchtritt 64. Die Buchse 72 weist zwei Positionierungsnuten 72b auf, die die Buchse 72 von der Innenfläche 73 zu der Außenfläche 74 durchdringen. Die Positionierungsnuten 72b liegen einander gegenüber, wobei die Mittellinien M, N dazwischen angeordnet sind.
  • Wie aus 1 und 7 ersichtlich ist, umfasst das bewegliche Teil 27 einen Säulenkörper 75 ähnlich dem Säulenkörper 70 und eine Buchse 77 ähnlich der Buchse 72. Die Buchse 77 weist die Mittellinie M und die Mittellinie N auf, die übereinander liegen.
  • Der Unterschied zwischen dem Außendurchmesser ϕ der Buchse 72, 77 und der Breite jedes Führungsdurchtritts 74 beträgt 0,15 mm oder weniger. Falls der Unterschied (D – ϕ) größer ist als 0,15 mm erhöht sich die Vibration der beweglichen Teile 26, 27 in dem Führungsdurchtritt 64.
  • Wie aus 8 bis 10 ersichtlich ist, ist der Verbindungsgliedabschnitt 14 auf eine Weise angeordnet, dass dessen Seitenfläche 14a rechtwinklig zu der Mittelachse "0" liegt. Der Verbindungsgliedabschnitt 14 weist zwei Löcher 50, 50 um die Mittelachse "0" auf. Zylindrische Bolzen 51, 51 sind drehend bei einem Ende entsprechend in jedes Loch 50 eingefügt. Der erste Arm 28 ist eine eiförmige Platte und mit dem zylindrischen Bolzen 51 in Eingriff. Beide Seitenflächen 28a, 28b des ersten Arms liegen vertikal zur Mittelachse "0". Bei einem Ende 28c des erstens Arms 28 ist ein Eingreifloch 52 bereitgestellt, wobei eine Mittellinie davon gegen die Mittelachse "0" versetzt ist. Der zylindrische Bolzen 51 ist drehbar in das Eingreifloch 52 des ersten Arms 28 eingefügt. Die Seitenfläche 28a des ersten Arms 28 ist in Berührung mit der Seitenfläche 14a des Verbindungsgliedabschnitts 14 um das Eingreifloch 52. Ein Drehpaar 80 des Verbindungsgliedabschnitts 14 und des ersten Arms 28 umfasst das Loch 50, das Eingreifloch 52 und den zylindrischen Bolzen 51.
  • Wie aus 8, 9 und 11 ersichtlich ist, weist die Abtriebswelle 16 zwei Verbindungsgliedabschnitte 18 auf, die von dem festen Abschnitt 19 um die Mittelachse "0" zur Gegenrichtung vorspringen. Beide Seitenflächen 18a, 18b liegen vertikal zur Mittelachse "0", wobei eine Seitenfläche 18b in Berührung mit der Seitenfläche 14a des Verbindungsgliedabschnitts 14 ist. Jeder der Verbindungsgliedabschnitte 18 ist quadratförmig, wobei die Seitenfläche 18b in Berührung mit der Seitenfläche 14a des Verbindungsgliedabschnitts 14 ist. Wie aus 3 ersichtlich ist, ist einer der Verbindungsgliedabschnitte 18 mit einem verzögerungsseitigen Anschlag 14c des Verbindungsgliedabschnitts 14 in Anlage, wenn die Drehphase der Abtriebswelle 16 sich in der am meisten verzögerten Phase befindet. Wenn die Drehphase der Abtriebswelle 16 sich in der größten Vorlaufphase befindet, ist der Verbindungsgliedabschnitt 18 mit einem vorlaufseitigen Anschlag 14d in Anlage, wie aus 8 ersichtlich ist. Jeder Verbindungsgliedabschnitt 18 weist an dessen oberem Ende ein Loch 54 auf, wobei das Loch 54 eine zu der Mittelachse "0" versetzte Mittellinie aufweist. Jeder der zwei zylindrischen Bolzen 55 ist entsprechend drehend in die Löcher 54 eingefügt. Der zweite Arm 29 ist C-förmig und mit dem zylindrischen Bolzen 55 in Eingriff. Beide Seitenflächen 29a, 29b des zweiten Arms 29 liegen vertikal zur Mittelachse "0", wobei eine Seitenfläche 29a in Berührung mit der Seitenfläche 25a des Führungsteils 25 ist. Der zweite Arm 29 weist bei dessen einem Ende 29c ein Loch 56 auf, wobei das Loch 56 eine zu der Mittelachse "0" versetzte Mittellinie aufweist. Der zylindrische Bolzen 55 ist drehend in das Loch 56 des zweiten Arms 29 eingefügt. Die Seitenfläche 29b ist um das Loch 56 in Berührung mit der Seitenfläche 18b des Verbindungsgliedabschnitts 18. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst ein Drehpaar 82 des Verbindungsgliedabschnitts 18 und des zweiten Arms 29 das Loch 54, das Loch 56 und den zylindrischen Bolzen 55.
  • Wie aus 3 und 8 ersichtlich ist, weist der erste Arm 28 eine kürzere Länge auf als der zweite Arm 29. Der Winkel θ zwischen der Längsachse U des erstens Arms 28 und der Längsachse V des zweiten Arms 29 variiert gemäß dem Betrieb des Phaseneinstellungsmechanismus 10 von einem –90° Winkel bis zu einem 90° Winkel. Das Drehpaar 82, das Drehpaar 80 und ein Drehpaar 84 sind in dieser Reihenfolge in der Verzögerungsrichtung Y angeordnet.
  • Mit Bezug auf 1, 3, 8 und 12 wird der Betrieb der Verbindungsgliedkette im Folgenden beschrieben. Wenn das Führungsteil 25 mit der gleichen Drehphase dreht wie der Zahnkranz 11, dreht das bewegliche Teil 26, 27 mit dem Führungsteil 25, ohne in den Führungsschlitz 62 zu gleiten.
  • Zu dieser Zeit werden die Positionen der Drehpaare 80, 82 und 84 nicht geändert. Dabei dreht die Abtriebswelle 16 mit der Nockenwelle 2, während sie die gleiche Drehphase beibehält wie der Zahnkranz 11, und die Drehphase zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle beibehalten wird. Die Drehphase der Nockenwelle 2 relativ zur Kurbelwelle wird im Folgenden als Wellenphase bezeichnet.
  • Wenn das Führungsteil 25 in die Vorlaufrichtung X dreht, werden die beweglichen Teile 26, 27 durch die Innenflächen 62a des Führungsschlitzes 62 gezwungen, sodass die beweglichen Teile 26, 27 in die Verzögerungsrichtung Y in dem Führungsdurchtritt 64 gleiten, wie aus 1 und 3 ersichtlich ist. Der erste Arm 28 dreht um einen zylindrischen Bolzen 51 und die Mittellinie des Säulenkörpers 26, 27 relativ zu dem Verbindungsgliedabschnitt 14 und dem zweiten Arm 29. Das Drehpaar 84 bewegt sich von der Mittelachse "0" weg. Zur gleichen Zeit dreht der zweite Arm 29 um einen zylindrischen Bolzen 55 relativ zu dem Verbindungsgliedabschnitt 18, sodass das Drehpaar 82 sich in die Verzögerungsrichtung Y bewegt. Dabei dreht die Abtriebswelle 16 relativ zu dem Zahnkranz 11 in die Verzögerungsrichtung Y und die Wellenphase ist verzögert.
  • Wenn das Führungsteil 25 relativ zu dem Zahnkranz 11 in die Verzögerungsrichtung Y dreht, werden die beweglichen Teile 26, 27 durch die Innenfläche 62b des Führungsschlitzes 62 gezwungen. Die beweglichen Teile 26, 27 gleiten in dem Führungsschlitz 62, sodass der Abstand zwischen den beweglichen Teilen 26, 27 und der Mittelachse "0" sich verringert, wie aus 8 und 12 ersichtlich ist. In diesem Augenblick dreht der erste Arm 28 um den zylindrischen Bolzen 51 und die Säulenkörper 70, 75 relativ zu dem Verbindungsgliedabschnitt 14 und dem zweiten Arm 29, sodass das Drehpaar 84 sich zu der Mittelachse "0" bewegt. Der zweite Arm 29 dreht um den zylindrischen Bolzen 55 relativ zu dem Verbindungsgliedabschnitt 18, sodass das Drehpaar 82 sich in die Vorlaufrichtung X bewegt.
  • Wie oben beschrieben, wandelt der Phaseneinstellungsmechanismus 10 die Gleitbewegung der beweglichen Teile 26, 27 in die Drehbewegung der Abtriebswelle 16 um, um die Wellenphase zu variieren.
  • Während der Phaseneinstellungsmechanismus 10 zusammengebaut wird, kann das bewegliche Teil 26 wegen der Herstellungstoleranzen und Zusammenbautoleranzen nicht gleichmäßig mit dem Führungsschlitz 62 eingreifen, wie aus 13 ersichtlich ist. Mit anderen Worten kann das bewegliche Teil 26 um ein kleines Ausmaß von dem Führungsdurchtritt 64 abweichen. Um die Abweichung zu korrigieren, wird ein Futter (nicht gezeigt) in die Positionierungsnuten 72b eingefügt, wobei die Buchse 72 durch das Futter relativ zu dem Säulenkörper 70 gedreht wird. Dabei ist die Buchse 72 passend mit dem Führungsschlitz 62 in Eingriff. Das andere bewegliche Teil 27 ist passend mit dem Führungsschlitz 62 in Eingriff, während die Position der Buchse 72 des beweglichen Teils 26 angepasst wird. Das bewegliche Teil 26, 27 kann mit dem Führungsschlitz 62 mit dem Zwischenraum D in Eingriff sein, der 0,15 mm oder weniger beträgt. Außerdem können die beweglichen Teile 26, 27 gleichmäßig in dem Führungsdurchtritt 64 gleiten, während der Zwischenraum D ohne Vibration beibehalten wird. Die Buchse 72 dreht relativ zu dem Säulenkörper 70 und dem Führungsschlitz 62, während der Phaseneinstellungsmechanismus 10 betätigt wird. Auf diese Weise werden das Geräusch und der Verschleiß verhindert und eine Schwankung der Wellenphase ist beschränkt.
  • (Zweites Ausführungsbeispiel)
  • Eine VVT-Steuerung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in 14 beschrieben. Das zweite Ausführungsbeispiel ist eine Abänderung des ersten Ausführungsbeispiels, und die im Wesentlichen gleichen Teile und Bauteile wie die des ersten Ausführungsbeispiels sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
  • In dem zweiten Ausführungsbeispiel sind die Säulenkörper 70, 75 mit dem Loch 57 in Eingriff und zwischen einer Basis 100 des Lochs 57 und dem Übertragungsteil 24 eingefügt. Der erste Arm 28 weist einen Säulenabschnitt 110 auf der Seitenfläche 29b auf. Der Säulenabschnitt 110 ist drehbar mit einem Loch 51 in Eingriff. Die Drehpaare des ersten Arms 28 und des zweiten Arms 29 weisen das Loch 53 und den Säulenabschnitt 110 auf. Das bewegliche Teil 26, 27, das Führungsteil 25 und der zweite Arm 29 bilden die geschlossene Verbindungsgliedkette.
  • (Drittes Ausführungsbeispiel)
  • 15 bis 17 zeigen das dritte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das dritte Ausführungsbeispiel ist eine Abänderung des ersten Ausführungsbeispiels, und die im Wesentlichen gleichen Teile und Bauteile wie die des ersten Ausführungsbeispiels sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
  • Der Führungsschlitz 62 ist auf der Seitenfläche 25a des Führungsteils 25 ausgebildet. Die Innenfläche des Führungsschlitzes 62 ist halbkugelförmig. Der Führungsdurchtritt 64 weist einen äußeren Rand 162a, 162b auf. Das bewegliche Teil 26 weist einen kugelförmigen Körper 170 und einen zylindrischen Körper 172 auf. Der zylindrische Körper 172 weist einen konkaven Abschnitt auf, um den kugeligen Körper 170 aufzunehmen. Der konkave Abschnitt weist eine Innenfläche 173 auf, deren Querschnitt kreisförmig ist. Es ist ein Versatz zwischen der Mittellinie N der Außenfläche 174 und der Mittellinie M der Innenfläche 173 bereitgestellt. Die Mittellinie M und die Mittellinie L des kugeligen Körpers 170 liegen auf der gleichen Linie.
  • Ein anderes bewegliches Teil 72 weist einen kugeligen Körper 175 und einen zylindrischen Körper 177 auf. Wie aus 17 ersichtlich ist, liegen die Mittellinie M der Innenfläche 178, die Mittellinie N der Außenfläche 179 und die Mittellinie L des kugeligen Körpers 175 auf der gleichen Linie.
  • In diesem Ausführungsbeispiel beträgt der Abstand zwischen dem Rand 162a, 162b und dem kugeligen Körper 170, 175 0,15 mm oder weniger.
  • Die zylindrischen Körper 172, 177 sind drehbar mit dem Loch 53 des ersten Arms 28 und dem Loch 54 des zweiten Arms 29 in Eingriff. Das bewegliche Teil 26, 27 und der erste und der zweite Arm 28, 29 bilden ein Teil der Verbindungsgliedkette. Das Drehpaar 84 des ersten Arms 28 und des zweiten Arms 29 ist durch das Eingreifen der zylindrischen Körper 172, 177 mit dem Loch 53 beziehungsweise 57 ausgebildet.
  • Wenn das Führungsteil 25 seine Drehphase relativ zu dem Zahnkranz 11 beibehält, drehen die bewegliche Teile 26, 27 mit dem Führungsteil 25, ohne in dem Führungsdurchtritt 64 zu gleiten. Auf diese Weise wird die Wellenphase konstant beibehalten.
  • Wenn das Führungsteil 25 in die Vorlaufrichtung X relativ zu dem Zahnkranz 11 dreht, werden die beweglichen Teile 26, 27 durch den äußeren Rand 162a gezwungen, der sich in eine radiale Richtung des Führungsteils 25 erstreckt. Die gezwungenen, beweglichen Teile 26, 27 gleiten in dem Führungsdurchtritt 64 in die Verzögerungsrichtung Y. Der Abstand zwischen dem beweglichen Teil 26, 27 und der Mittelachse "0" erhöht sich. Auf diese Weise wird die Wellenphase verzögert.
  • Wenn das Führungsteil 25 in eine Verzögerungsrichtung Y relativ zu dem Zahnkranz 11 dreht, wird das bewegliche Teil 26, 27 durch den äußeren Rand 162b gezwungen. Die gezwungenen beweglichen Teile 26, 27 gleiten in dem Führungsdurchtritt 64 in die Vorlaufrichtung X. Der Abstand zwischen dem beweglichen Teil 26, 27 und der Mittelachse "0" verringert sich. Auf diese Weise läuft die Wellenphase vor.
  • Während des Zusammenbaus des Phaseneinstellungsmechanismus 10 ist es möglich, dass das bewegliche Teil 26 wegen Herstellungstoleranzen und Zusammenbautoleranzen nicht gleichmäßig mit dem Führungsschlitz 62 in Eingriff ist, wie aus 18 ersichtlich ist. Mit anderen Worten kann das bewegliche Teil 26 um ein kleines Ausmaß von dem Führungsdurchtritt 64 abweichen. Um die Abweichung zu korrigieren, wird der zylindrische Körper 172 so um den kugeligen Körper 170 gedreht, dass das bewegliche Teil 26 mit dem Führungsschlitz 62 in Eingriff sein kann. Das andere bewegliche Teil 27 ist geeignet mit dem Führungsschlitz 62 in Eingriff, während die Position des beweglichen Teils 26 angepasst wird. Das bewegliche Teil 26, 27 kann mit dem Führungsschlitz 62 mit dem Zwischenraum D in Eingriff sein, der 0,15 mm oder weniger beträgt.
  • Außerdem kann das bewegliche Teil 26, 27 gleichmäßig in dem Führungsdurchtritt 64 gleiten, während der Zwischenraum D ohne Vibration beibehalten wird. Der zylindrische Körper 172 dreht relativ zu dem Säulenkörper 70 und dem Führungsschlitz 62, während der Phaseneinstellungsmechanismus 10 betätigt wird. Auf diese Weise wird das Geräusch und der Verschleiß verringert und eine Schwankung der Wellenphase ist beschränkt.
  • (Viertes Ausführungsbeispiel)
  • 19 zeigt das vierte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das vierte Ausführungsbeispiel ist eine Abänderung des dritten Ausführungsbeispiels, und die im Wesentlichen gleichen Teile und Bauteile wie die des dritten Ausführungsbeispiels sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
  • In dem vierten Ausführungsbeispiel sind die zylindrischen Körper 172, 177 mit dem Loch 57 in Eingriff und zwischen einer Basis 200 des Lochs 57 und dem Führungsteil 25 eingefügt. Der erste Arm 28 weist einen Säulenabschnitt 210 auf der Seitenfläche 29b auf. Der Säulenabschnitt 210 ist drehbar mit einem Loch 53 in Eingriff. Das Drehpaar des erstem Arms 28 und des zweiten Arms 29 weist das Loch 53 und den Säulenabschnitt 210 auf. Das bewegliche Teil 26, 27, das Führungsteil 25 und der zweite Arms 29 bilden die geschlossene Verbindungsgliedkette.
  • (Fünftes Ausführungsbeispiel)
  • 20 und 21 zeigen das fünfte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das fünfte Ausführungsbeispiel ist eine Abänderung des ersten Ausführungsbeispiels, und die im Wesentlichen gleichen Teile und Bauteile wie die des ersten Ausführungsbeispiels sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
  • Das fünfte Ausführungsbeispiel weist den ersten Arm 28, den zylindrischen Bolzen 51 und das Loch 50 auf dem Verbindungsgliedabschnitt 14 nicht auf. Anstelle dieser Teile weist der Verbindungsgliedabschnitt 14 ein Gleitloch 250 auf. Das Gleitloch 250 weist Seitenwände 250a, 250b auf, die einen Gleitdurchtritt 252 ausbilden. Der Gleitdurchtritt 252 weist eine konstante Breite auf und erstreckt sich in der Radialrichtung des Verbindungsgliedabschnitts 14.
  • Das eine Ende 70b des Säulenkörpers 70 ist gleitbar, drehbar mit dem Gleitdurchtritt 252 in Eingriff. Das eine Ende 75b der Säule 75 ist ebenfalls gleitbar, drehbar mit dem Gleitdurchtritt 252 in Eingriff. Die beweglichen Teile 26, 27 und der zweite Arm 29 bilden die Verbindungsgliedkette aus.
  • Wenn das Führungsteil 25 dreht, während es die gleiche Drehphase beibehält wie der Zahnkranz 11, drehen das bewegliche Teil 26, 27 mit dem Führungsteil 25, ohne in dem Gleitdurchtritt 252 zu gleiten. Die Position des Drehpaars 82 wird nicht variiert. Auf diese Weise dreht die Abtriebswelle 16 mit der Nockenwelle 2, während sie die gleiche Drehphase wie der Zahnkranz 11 beibehält.
  • Wenn das Führungsteil 25 relativ zu dem Zahnkranz 11 in die Vorlaufrichtung X dreht, bewegen sich die beweglichen Teile 26, 27 von der Mittelachse "0" weg. Das bewegliche Teil 26, 27 gleitet in dem Gleitdurchtritt 252 nach außen. Der zweite Arm 29 dreht um den zylindrischen Bolzen 55 und das Drehpaar 82 bewegt sich in die Verzögerungsrichtung Y. Die Abtriebswelle 16 dreht in die Verzögerungsrichtung Y relativ zu dem Zahnkranz 11, sodass die Wellenphase verzögert wird. Wenn das Führungsteil 25 in die Verzögerungsrichtung Y relativ zu dem Zahnkranz 11 dreht, bewegen sich die beweglichen Teile 26, 27 in dem Führungsdurchtritt 252 zu der Mittelachse "0". Der zweite Arm 29 dreht um den zylindrischen Bolzen 55 und das Drehpaar 82 bewegt sich in die Vorlaufrichtung X. Auf diese Weise dreht die Abtriebswelle 16 in Vorlaufrichtung X relativ zu dem Zahnkranz 11, sodass die Wellenphase vorläuft.
  • (Sechstes Ausführungsbeispiel)
  • 22 zeigt das sechste Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das sechste Ausführungsbeispiel ist eine Abänderung des fünften Ausführungsbeispiels, und die im Wesentlichen gleichen Teile und Bauteile wie die des fünften Ausführungsbeispiels sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
  • In dem sechsten Ausführungsbeispiel sind die Säulenkörper 70, 75 mit dem Loch 57 in Eingriff und zwischen einer Basis 270 des Lochs 57 mit dem Übertragungsteil 24 eingefügt. Der zweite Arm weist einen Säulenabschnitt 280 auf der Seitenfläche 29b auf. Der Säulenabschnitt 280 ist gleitbar mit dem Gleitdurchtritt 252 in Eingriff. Das bewegliche Teil 26, 27, das Führungsteil 25 und der zweite Arm 29 bildet die geschlossene Verbindungsgliedkette.
  • (Siebentes Ausführungsbeispiel)
  • 23, 24 zeigen das siebente Ausführungsbeispiel. Das siebente Ausführungsbeispiel weist auf dem Verbindungsgliedabschnitt 14 den ersten und den zweiten Arm 28, 29, die zylindrischen Bolzen 51, 55 und die Löcher 50, 54 nicht auf. Anstelle dieser Teile weisen die Verbindungsgliedabschnitte 14, 18 ein Gleitloch 300 beziehungsweise 310 auf.
  • Der Verbindungsgliedabschnitt 300 weist zwei Gleitlöcher 300 auf, die symmetrisch mit Bezug auf die Mittelachse "0" vorgesehen sind. Jedes der Gleitlöcher 300 weist eine Innenfläche 300a, 300b auf, die einander gegenüberliegen, um einen Gleitdurchtritt 302 auszubilden. Der Gleitdurchtritt 302 ist mit Bezug auf die radiale Richtung des Verbindungsgliedabschnitts 14 geneigt und weist eine konstante Breite auf. In diesem Ausführungsbeispiel ist das äußere Ende des Gleitdurchtritts 302 zu der Verzögerungsrichtung Y geneigt.
  • Der Verbindungsgliedabschnitt 18 weist zwei Gleitlöcher 310 auf, die mit Bezug auf die Mittelachse "0" symmetrisch vorgesehen sind. Das Gleitloch 310 weist Innenflächen 310a, 310b auf, die einen Gleitdurchtritt 312 bilden. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Gleitdurchtritt 312 zu der Vorlaufrichtung X von der Innenseite zu der Außenseite geneigt. Die Gleitflächen 18a, 18b des Verbindungsgliedabschnitts 18 sind in Berührung mit der Seitenfläche 25a des Führungsteils 25 und der Seitenfläche 14a des Verbindungsgliedabschnitts 14. Der Gleitdurchtritt 312 und der Gleitdurchtritt 302 kreuzen sich bei der Position, die auf der Basis der Drehphase der Abtriebswelle 16 bestimmt ist.
  • Ein Teil 70b der Säule 70 ist mit dem Gleitloch 300 und dem Gleitloch 311 in Eingriff. Das Teil 70b mit einer Außenfläche 71 ist in die Kreuzung des Durchtritts 302 und Durchtritts 312 eingefügt. Der Säulenkörper 70 ist drehbar mit dem Gleitloch 300, 301 in Eingriff, und der Säulenkörper 70 bewegt sich gleitbar in dem Gleitdurchtritt 302 und dem Gleitdurchtritt 252, 312. Ähnlich ist der Säulenkörper 75 drehbar mit dem Gleitloch 300, 310 in Eingriff, und bewegt sich gleitbar in dem Gleitdurchtritt 302, 312 .
  • Wenn das Führungsteil 25 die gleiche Drehphase beibehält wie der Zahnkranz 11, drehen die beweglichen Teile 26, 27 mit dem Führungsteil 25, ohne in dem Führungsdurchtritt 64 zu gleiten. Auf diese Weise dreht die Abtriebswelle synchron mit der Nockenwelle 2, während sie die gleiche Drehphase wie der Zahnkranz 11 beibehält.
  • Wenn das Führungsteil 25 in die Vorlaufrichtung X relativ zu dem Zahnkranz 11 dreht, bewegen sich die beweglichen Teile 26, 27 von der Mittelachse nach außen. In diesem Augenblick zwingen die beweglichen Teile 26, 27 die Innenfläche 300a des Gleitlochs 300 in die Vorlaufrichtung X und zwingen die Innenfläche 310b des Gleitlochs 310 in die Verzögerungsrichtung Y. Die Abtriebswelle 16 dreht in die Verzögerungsrichtung Y relativ zu dem Zahnkranz 11, während die beweglichen Teile 26, 27 in dem Gleitloch 300, 310 gleiten. Auf diese Weise wird die Wellenphase verzögert.
  • Wenn das Führungsteil 25 relativ zu dem Zahnkranz in die Verzögerungsrichtung dreht, bewegen sich die beweglichen Teile 26, 27 zu der Mittelachse "0". Die beweglichen Teile 26, 27 zwingen die Innenfläche 300b des Gleitlochs 300 in die Verzögerungsrichtung Y, während sie die Innenfläche 310a des Gleitlochs 310 in die Vorlaufrichtung X zwingen. Die Abtriebswelle 16 dreht in die Vorlaufrichtung X relativ zu dem Zahnkranz 11, sodass die Wellenphase vorläuft.
  • In den vorangehenden Ausführungsbeispielen weist die Buchse 77 des beweglichen Teils 25 eine von der Buchse 72 des beweglichen Teils 26 unterschiedliche Anordnung auf. Die Buchse 77 kann die gleiche Anordnung wie die Buchse 72 aufweisen.
  • In den vorangehenden Ausführungsbeispielen gleitet das bewegliche Teil 26, 27 durch das Drehen des Führungsteils 25, das mit dem beweglichen Teil 26, 27 in Eingriff ist, relativ zu dem Zahnkranz 11, relativ zu dem Führungsteil 25. Das Führungsteil 25 kann linear bewegt werden, um das bewegliche Teil relativ zu dem Führungsteil 25 zu bewegen.
  • Das drittes Ausführungsbeispiel und das fünfte Ausführungsbeispiel können so kombiniert werden, dass die zylindrischen Körper 172, 177 entsprechend mit dem zweiten Arm 29 und dem Gleitloch 250 in Eingriff sind. Das vierte Ausführungsbeispiel und das fünfte Ausführungsbeispiel können so kombiniert werden, dass die zylindrischen Körper 172, 177 mit dem zweiten Arm 29 in Eingriff sind, wobei der Säulenabschnitt 210 des zweiten Arms 29 mit dem Gleitloch 250 in Eingriff ist. Das dritte Ausführungsbeispiel und das siebente Ausführungsbeispiel können so kombiniert werden, dass die zylindrischen Körper 172, 177 mit dem Gleitlöchern 300, 310 in Eingriff sind.
  • In einem anderen Ausführungsbeispiel weist der Säulenkörper eine Innenfläche auf, die mit dem Verbindungsglied drehbar in Eingriff ist, wobei die Buchse eine äußere Fläche aufweist, die drehbar mit dem Führungsteil in Eingriff ist.
  • In dem anderen Ausführungsbeispiel kann die Buchse eine erste Innenfläche und eine zweite Innenfläche aufweisen, die versetzte Mittelachsen aufweisen. Der Säulenkörper ist mit der ersten Innenfläche in Eingriff und das Verbindungsglied ist mit der zweiten Innenfläche in Eingriff.
  • Die variable Ventilzeitsteuerung (1) steuert die Ventilzeit des Einlassventils. Die variable Ventilzeitsteuerung (1) hat einen Phaseneinstellungsmechanismus (10). Der Phaseneinstellungsmechanismus (10) hat ein Führungsteil (25), auf dem ein Führungsdurchtritt (64) ausgebildet ist. Ein bewegliches Teil (26, 27) ist mit dem Führungsdurchtritt (64) und den Verbindungsgliedern (28, 29) in Eingriff, sodass eine geschlossene kinematische Kette konstruiert wird. Die Drehphase einer angetriebenen Welle (2) wird variiert, wenn sich das bewegliche Teil (26, 27) in dem Führungsdurchtritt (64) bewegt. Das bewegliche Teil (26) weist eine Säulenkörper (70) und eine Buchse (72) auf. Die Buchse (72) weist eine kreisförmige Innenfläche (73) und eine kreisförmige Außenfläche (74) auf. Die Mittellinien der Innenfläche (73) und der Außenfläche (74) sind mit Bezug aufeinander versetzt. Die Außenfläche (71) des Säulenkörpers (70) ist drehbar mit dem Führungsteil (25) in Eingriff. Die Außenfläche (74) der Buchse (72) ist drehbar mit den Armen (28, 29) in Eingriff.

Claims (13)

  1. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei die variable Ventilzeitsteuerung (1) in einem System vorgesehen ist, in dem das Moment einer Antriebswelle zu einer angetriebenen Welle (2) übertragen wird, die eine Öffnungs- und Schließzeit eines Einlassventils und/oder eines Auslassventils einstellt, mit: einem Führungsteil (25), das einen Führungsdurchtritt (64) ausbildet, dessen Breite im Wesentlichen konstant ist; einem beweglichen Teil (26, 27), das mit dem Führungsdurchtritt (64) in Eingriff ist und darin gleitet; und einem Phaseneinstellungsmechanismus (10) mit einer Vielzahl von Verbindungsgliedern (28, 29), die mit dem entsprechenden beweglichen Teil (26, 27) in Eingriff sind, um entsprechend eine geschlossene kinematische Kette auszubilden, wobei das bewegliche Teil (26, 27) relativ zu dem Führungsteil (25) gleitet, wodurch der Phaseneinstellungsmechanismus (10) die Drehphase der angetriebenen Welle (2) relativ zu der Antriebswelle variiert, wobei das bewegliche Teil (26, 27) einen Mittelkörper (70) und einen äußeren Körper (72) aufweist, der Mittelkörper (70) eine kreisförmige äußere Fläche aufweist, der äußere Körper (72) eine kreisförmige innere Fläche aufweist, um die äußere Fläche des Mittelkörpers (70) aufzunehmen und eine kreisförmige äußere Fläche, die eine mit Bezug auf die äußere Fläche versetzte Mittellinie aufweist, wobei die äußere Fläche des Mittelkörpers (70) drehbar mit einem der Verbindungsglieder (28, 29) und dem Führungsteil (25) in Eingriff ist, und die äußere Fläche des äußeren Körpers (72) drehbar mit dem anderen Verbindungsglied (28, 29) und dem Führungsteil (25) in Eingriff ist.
  2. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, wobei entweder der Mittelkörper (72) oder der äußere Körper (72) darauf eine Positionierungsnut (72b) aufweisen.
  3. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder 2, wobei eine der äußeren Flächen des Mittelkörpers (72) oder des äußeren Körpers (72) mit dem Führungsdurchtritt (64) in Eingriff ist, wobei der Zwischenraum dazwischen 0,15 mm oder weniger beträgt.
  4. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, wobei die äußere Fläche des Mittelkörpers (70) und die Innenfläche des inneren Körpers (72) zylindrisch sind.
  5. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, wobei die Außenfläche des Mittelkörpers (70) kugelförmig ist und die Innenfläche des äußeren Körpers (72) konisch ist, um den äußeren Körper (72) aufzunehmen.
  6. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, außerdem mit: einem Führungsteil (25), das ein Momentenübertragungsteil aufweist, wobei das Führungsteil (25) einen relativ zu der radialen Richtung geneigten Führungsdurchtritt (64) ausbildet, und das Führungsteil (25) relativ dreht, während es ein Steuermoment empfängt.
  7. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach Anspruch 6, wobei die Mittellinie der inneren Fläche des äußeren Körpers (72) mit Bezug auf die Mittellinie versetzt ist.
  8. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach Anspruch 6 oder 7, wobei das Momentenübertragungsteil einen elektrischen Motor (30) aufweist, der ein Steuermoment erzeugt.
  9. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Phaseneinstellungsmechanismus (10) ein erstes Drehteil (11) hat, das synchron mit der Antriebswelle (2) dreht, ein zweites Drehteil (16), das synchron mit einer angetriebenen Welle dreht, einen ersten Arm (28), der mit dem ersten Drehteil (11) durch ein Drehpaar verbunden ist, und einen zweiten Arm (29), der mit den zweiten Drehteil (16) und dem ersten Arm (28) durch ein Drehpaar als die Verbindungsglieder verbunden ist, wobei das bewegliche Teil (26, 27) das zumindest mit den ersten Arm (28) oder dem zweiten Arm (29) durch ein Drehpaar in Eingriff ist, und die Drehphase der angetriebenen Welle (2) durch das Umwandeln der Gleitbewegung auf dem beweglichen Teil (26, 27) in die Drehbewegung des zweiten Drehteils (16) relativ zu dem ersten Drehteil (11) variiert wird.
  10. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Phaseneinstellungsmechanismus (10) ein erstes Drehteil (11) hat, das synchron mit der Antriebswelle dreht, ein zweites Drehteil (16), das synchron mit der angetriebenen Welle (2) dreht, und einen Arm (28, 29), der entweder mit dem ersten Drehteil (11) oder dem zweiten Drehteil (16) durch die Verbindungsglieder verbunden ist, und das bewegliche Teil (26, 27) gleitbar und drehbar mit einem anderen Drehteil in Eingriff ist und mit dem Arm (28, 29) in Eingriff ist, und die Drehphase der angetriebenen Welle (2) durch das Umwandeln der Gleitbewegung des beweglichen Teils (26, 27) in die Drehbewegung des zweiten Drehteils (16) relativ zu dem ersten Drehteil (11) variiert wird.
  11. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Phaseneinstellungsmechanismus (10) ein erstes Drehteil (11) hat, das synchron mit der Antriebswelle dreht, ein zweites Drehteil (16), das synchron mit der angetriebenen Welle (2) dreht, und einen drehbar und gleitbar mit entweder dem ersten Drehteil (11) oder dem zweiten Drehteil (16) verbundenen Arm, wobei der Arm drehbar mit dem jeweils anderen Drehteil, nämlich mit dem ersten Drehteil (11) oder dem zweiten Drehteil (16) als die Verbindungsglieder verbunden ist, wobei das bewegliche Teil (26, 27) mit einem anderen Drehteil durch ein Gleitpaar und ein Drehpaar in Eingriff ist, und mit dem Arm (28, 29) in Eingriff ist, und die Drehphase der angetriebenen Welle (2) durch das Umwandeln der Gleitbewegung des beweglichen Teils (26, 27) in die Drehbewegung des zweiten Drehteils (16) relativ zu dem ersten Drehteil (11) variiert wird.
  12. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Phaseneinstellungsmechanismus (10) ein erstes Drehteil (11), das synchron mit der Antriebswelle dreht und ein zweites Drehteil (16), das synchron mit einer angetriebenen Welle (29) dreht, als Verbindungsglieder hat, wobei das bewegliche Teil mit dem ersten Drehteil (11) und dem zweiten Drehteil (16) durch ein Gleitpaar in Eingriff ist, und die Drehphase der angetriebenen Welle (2) durch das Umwandeln der Gleitbewegung des beweglichen Teils (26, 27) in die Drehbewegung des zweiten Drehteils (16) relativ zu dem ersten Drehteil (11) variiert wird.
  13. Variable Ventilzeitsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, wobei eine Vielzahl von Verbindungsgliedern um eine Mittelachse der angetriebenen Welle auf eine Weise angeordnet ist, dass die Mittelachse der angetriebenen Welle durch die Verbindungsglieder umgeben ist.
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