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Die
vorliegende Erfindung betrifft Verbesserungen an einem Ventilzeit-Steuersystem
für einen Verbrennungsmotor,
das vorgesehen ist, um die Öffnungs-
und Schließzeiten
von Motorventilen wie etwa einem Einlassventil und einem Abgasventil
in dem Verbrennungsmotor in Übereinstimmung
mit einer Motorbetriebsbedingung variabel zu steuern, sowie an einem
Verfahren zum Montieren des Ventilzeit-Steuersystems.
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Es
wurden verschiedene Typen von Ventilzeit-Steuersystemen für Verbrennungsmotoren
vorgeschlagen und realisiert. Ein derartiges Ventilzeit-Steuersystem
ist vom so genannten Flügeltyp und
ist in dem japanischen Patent Nr. 3081191 angegeben. Dieses Ventilzeit-Steuersystem
umfasst ein Gehäuse
mit einem zylindrischen Gehäusehauptkörper. Gegenüberliegende Öffnungen
des Gehäusehauptkörpers werden
jeweils durch eine vordere Abdeckung und eine hintere Abdeckung
geschlossen. Der Gehäusehauptkörper, die
vordere Abdeckung und die hintere Abdeckung sind mittels einer Vielzahl
von Schrauben zu einer Einheit verbunden.
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In
dem Gehäuse
ist ein Flügelglied
aufgenommen, das an einem Endabschnitt einer Nockenwelle fixiert
ist und in dem Gehäuse
gedreht werden kann. Das Gehäuse
umfasst weiterhin drei Schuhe, die jeweils einem trapezförmigen Querschnitt
aufweisen und von der Innenumfangsfläche des Gehäuses radial nach innen vorstehen.
Das Flügelglied
umfasst drei Flügel,
die zwischen sich und den benachbarten Schuhen jeweils eine Beschleunigungs-Ölkammer und
eine Verzögerungs-Ölkammer
definieren.
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Die
hintere Platte ist an ihrer Außenumfangsseite
mit einem einstückigen
Zahnradglied versehen, sodass eine Drehkraft einer Kurbelwelle über eine Kette
auf das Zahnrad übertragen
wird.
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Die
Flügel
ist mit einem Loch für
eine Gleitbewegung versehen, das sich in einer Axialrichtung der
Flügel
erstreckt. Ein Sperrstift ist derart angeordnet, dass er sich nach
vorne und nach hinten gleitend in dem Loch bewegen kann. Die hintere
Platte ist an ihrer Innenfläche
mit einem Sperrloch versehen, mit dem der Sperrstift verbunden oder
von dem derselbe gelöst
werden kann.
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Ein Öldruck aus
einer drehend nach rechts und in umgekehrter Richtung betreibbaren
Pumpe wird in Übereinstimmung
mit der Motorbetriebsbedingung wahlweise zu der Beschleunigungs-Ölkammer oder
der Verzögerungs-Ölkammer
zugeführt.
Der zugeführte Öldruck treibt
das Flügelglied
nach rechts oder in umgekehrter Richtung an, um die Drehphasen einer
Riemenscheibe (oder des Zahnrads) und der Nockenwelle zu variieren,
sodass die Öffnungs- und
Schließzeiten
des Einlassventils variabel gesteuert werden können.
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Während des
Motorstopps wird der Sperrstift in das Sperrloch eingeführt, um
die relative Drehwinkelposition des Flügelglieds zu dem Gehäuse an einer
optimalen Position für
den Motorstart zu halten. Dadurch wird verhindert, dass das Flügelglied
in einer Umfangsrichtung aufgrund eines so genannten alternierenden
Drehmoments flattert, wodurch eine gute Neustartfähigkeit
sichergestellt wird.
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Wie
oben erläutert,
wird in dem oben beschriebenen Verbrennungsmotor ein relativ großes alternierendes
Drehmoment aufgrund einer Vorspannkraft einer Ventilfeder oder ähnlichem
beim Motorstart von der Nockenwelle auf das Flügelglied ausgeübt.
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Deshalb
wird in dem herkömmlichen
Ventilzeit-Steuersystem ein Zwischenraum zwischen der Innenumfangsfläche des
Sperrlochs und der Außenumfangsfläche des
Sperrstifts ausreichend klein gewählt, um ein Flattern des Flügelglieds
in der Umfangsrichtung aufgrund des alternierenden Drehmoments beim
Motorstart zu verhindern.
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Wenn
jedoch die Beziehung zwischen der Position des Sperrlochs und der
Position des Sperrstifts geändert
wird, kann der Sperrstift schwierig eingeführt werden, wobei die Gefahr
besteht, dass er in einigen Fällen überhaupt
nicht eingeführt
werden kann.
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Es
besteht also die Möglichkeit,
dass die relativen Positionen zwischen dem Gehäuse und dem Flügelglied
nicht zuverlässig
fixiert werden.
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Es
ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes
Ventilzeit-Steuersystem für
einen Verbrennungsmotor anzugeben, das effektiv einige Nachteile
bei herkömmlichen
Ventilzeit-Steuersystemen für
Verbrennungsmotoren beseitigen kann.
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Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes
Ventilzeit-Steuersystem für
einen Verbrennungsmotor anzugeben, bei dem die relativen Drehpositionen
eines Antriebsglieds und eines angetriebenen Glieds zuverlässig in Übereinstimmung
mit einer Motorbetriebsbedingung beschränkt werden können.
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Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes
Ventilzeit-Steuersystem für
einen Verbrennungsmotor anzugeben, bei dem ein zuverlässiger Kontakt
zwischen einem Vorsprungsglied und einem Kontaktabschnitt auf den Seiten
des Antriebsglied und des angetriebenen Glieds immer an einer bestimmten
Drehposition während
des Betrieb nach der Montage und Installation der verschiedenen
Komponenten hergestellt werden kann, auch wenn die Komponenten Herstellungsfehler
aufweisen.
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Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes
Ventilzeit-Steuersystem für
einen Verbrennungsmotor anzugeben, bei dem die (einen Zwischenraum
definierenden) relativen Positionen eines Vorsprungsglieds und eines
Kontaktabschnitts auf der Seite des Antriebsglieds und des angetriebenen
Glieds nach dem Einstellen der relativen Positionen durch eine Positionseinstellungseinrichtung
zum Beispiel während
der Montage und Installation der verschiedenen Komponenten fixiert
werden.
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Ein
erster Aspekt der vorliegenden Erfindung sieht ein Ventilzeit-Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor vor, wobei das System ein Antriebsglied umfasst,
zu dem eine Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen wird. Ein angetriebenes
Glied kann einstückig
mit einer Nockenwelle gedreht werden. Ein Phasenänderungsmechanismus ist zwischen
dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied angeordnet, um eine
relative Drehphase zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen
Glied innerhalb eines Winkelbereichs zu variieren. Ein Vorsprungsglied
ist auf der Seite des Antriebsglieds oder auf der Seite des angetriebenes
Glieds angeordnet und kann nach vorne und nach hinten bewegt werden.
Ein Kontaktabschnitt ist entsprechend auf der Seite des angetriebenen
Glieds oder auf der Seite des Antriebsglieds angeordnet und kann
mit dem Vorsprungsglied in Kontakt gebracht werden, wenn das Vorsprungsglied
nach vorne bewegt wird, um die relativen Drehpositionen des Antriebsglieds
und des angetriebenen Glieds zu beschränken. Ein Lösemechanismus ist vorgesehen,
um das Vorsprungsglied in Übereinstimmung
mit einer Motorbetriebsbedingung nach hinten zu bewegen, um die
Beschränkung
der relativen Drehpositionen bei einem Kontakt zwischen dem Vorsprungsglied
und dem Kontaktabschnitt zu lösen. Eine
Positionseinstellungseinrichtung ist vorgesehen, um die relativen
Positionen des Vorsprungsglieds und des Kontaktabschnitts einzustellen
und zu fixieren.
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Bei
der oben beschriebenen Anordnung werden zum Beispiel während der
Montage und Installation der Komponenten die (einen Zwischenraum
definierenden) relativen Positionen des Vorsprungsglieds und des
Kontaktabschnitts nach dem Einstellen der relativen Positionen durch
die Positionseinstellungseinrichtung fixiert. Folglich ist es immer möglich, einen
zuverlässigen
Kontakt zwischen dem Vorsprungsglied und dem Kontaktabschnitt an
einer bestimmten Drehposition während
des Betriebs nach der Montage und Installation der verschiedenen Komponenten
herzustellen, auch wenn die Komponenten Herstellungsfehler aufweisen.
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Daraus
resultiert, dass es möglich
ist, die relativen Drehpositionen des Antriebsglieds und des angetriebenen
Glieds zuverlässig
in Übereinstimmung
mit der Motorbetriebsbedingung zu beschränken.
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Ein
zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung sieht ein Ventilzeit-Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor vor, das ein Antriebsglied umfasst, zu dem eine
Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen
wird. Ein angetriebenes Glied kann einstückig mit einer Nockenwelle
gedreht werden. Ein Phasenänderungsmechanismus
ist zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied angeordnet,
um eine relative Drehphase zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen
Glied innerhalb eines Winkelbereichs zu variieren. Ein Vorsprungsglied
ist auf der Seite des Antriebsglieds oder auf der Seite des angetriebenen
Glieds angeordnet und kann nach vorne und nach hinten bewegt werden. Ein
Abschnitt, der eine Vertiefung definiert, ist entsprechend auf der
Seite des angetriebenen Glieds oder auf der Seite des Antriebsglieds
ausgebildet, um das Vorsprungsglied aufzunehmen, wenn das Vorsprungsglied
nach vorne bewegt wird, um eine Verbindung zwischen der Vertiefung
und dem Vorsprungsglied herzustellen und dadurch die relativen Drehpositionen
des Antriebsglieds und des angetriebenen Glieds zu beschränken. Ein Lösemechanismus
ist vorgesehen, um das Vorsprungsglied in Übereinstimmung mit einer Motorbetriebsbedingung nach
hinten zu bewegen und dadurch die Verbindung zwischen dem Vorsprungsglied
und der Vertiefung zu lösen.
Eine Positionseinstellungseinrichtung ist vorgesehen, um die relativen
Positionen des Vorsprungsglieds und der Vertiefung einzustellen
und zu fixieren.
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Bei
der vorstehenden Anordnung ist der Grundaufbau ähnlich wie oben für den ersten
Aspekt beschrieben, wobei jedoch der Kontaktabschnitt hier in der
Form einer Vertiefung vorgesehen ist und ähnliche Effekte wie oben in
dem ersten Aspekt erhalten werden können.
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Ein
dritter Aspekt der vorliegenden Erfindung sieht ein Verfahren zum
Montieren eines Ventilzeit-Steuersystems für einen Verbrennungsmotor vor,
das ein Antriebsglied umfasst, zu dem eine Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen
wird. Ein angetriebenes Glied kann einstückig mit einer Nockenwelle
gedreht werden. Ein Phasenänderungsmechanismus
ist zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied angeordnet,
um eine relative Drehphase zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen
Glied innerhalb eines Winkelbereichs zu variieren. Ein Vorsprungsglied
ist auf der Seite des Antriebsglieds oder des angetriebenen Glieds
angeordnet und kann nach vorne und nach hinten bewegt werden. Ein
Kontaktabschnitt ist entsprechend auf der Seite des angetriebenen
Glieds oder auf der Seite des Antriebsglieds ausgebildet und kann
mit dem Vorsprungsglied in Kontakt gebracht werden, wenn das Vorsprungsglied
nach vorne bewegt wird, um die relativen Drehpositionen des Antriebsglieds
und des angetriebenen Glieds zu beschränken. Ein Lösemechanismus ist vorgesehen,
um das Vorsprungsglied in Übereinstimmung
mit einer Motorbetriebsbedingung nach hinten zu bewegen, um die
Beschränkung der
relativen Drehpositionen bei einem Kontakt zwischen dem Vorsprungsglied
und dem Kontaktabschnitt zu lösen.
Eine Positionseinstellungseinrichtung ist vorgesehen, um die relativen
Positionen des Vorsprungsglieds und des Kontaktabschnitt zu einzustellen
und zu fixieren. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte in
der genannten Reihenfolge: (a) einen ersten Schritt zum Beschränken einer
relativen Drehung zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen
Glied in einem Zustand, in dem die Positionseinstellungseinrichtung
nicht zum Fixieren der relativen Positionen betätigt wird; (b) einen zweiten Schritt
zum Betätigen
der Positionseinstellungseinrichtung, um einen Zwischenraum zwischen
dem Vorsprungsglied und dem Kontaktabschnitt einzustellen; (c) und
einen dritten Schritt zum Betätigen der
Positionseinstellungseinrichtung, um die relative Position zu fixieren.
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Bei
diesem Verfahren wird zuerst während der
Montage der verschiedenen Komponenten ein Zustand hergestellt, in
dem das Antriebsglied und das angetriebene Glied beschränkt werden.
In diesem Zustand kann der Zwischenraum zwischen dem Vorsprungsglied
und dem Kontaktabschnitt durch die Positionseinstellungseinrichtung
eingestellt werden. Folglich kann der Zwischenraum einfach und zuverlässig eingestellt
werden.
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Andere
Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durch die
folgende Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen verdeutlicht.
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In
den Zeichnungen werden durchgehend gleiche Bezugszeichen verwendet,
um identische Teile und Elemente anzugeben.
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1 ist
eine vertikale Querschnittansicht einer ersten Ausführungsform
eines Ventilzeit-Steuersystems für
einen Verbrennungsmotor gemäß der vorliegenden
Erfindung.
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2 ist
eine erläuternde
Ansicht, die einen Zustand der ersten Ausführungsform zeigt, in dem eine
Ventilzeit zu einer Verzögerungsseite
hin gesteuert wird.
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3 ist
eine erläuternde
Ansicht, die einen Zustand der ersten Ausführungsform zeigt, in dem eine
Ventilzeit zu einer Beschleunigungsseite hin gesteuert wird.
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4 ist
eine Teilschnittansicht eines wesentlichen Teils der ersten Ausführungsform.
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5A ist
eine Querschnittansicht eines wesentlichen Teils der ersten Ausführungsform,
die einen ersten Schritt einer Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen einem Sperrloch und einem Sperrstift zeigt.
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5B ist
eine 5A ähnliche
Querschnittansicht, die einen zweiten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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5C ist
eine 5A ähnliche
Querschnittansicht, die einen dritten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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6 ist
eine 3 ähnliche
erläuternde Ansicht,
die eine zweite Ausführungsform
des Ventilzeit-Steuersystems für
einen Verbrennungsmotor gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigt.
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7 ist
eine Teilansicht aus der Richtung eines Pfeils A in 6.
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8 ist
eine Teilansicht eines wesentlichen Teils der zweiten Ausführungsform.
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9A ist
eine Teilansicht eines wesentlichen Teils der zweiten Ausführungsform,
die einen ersten Schritt einer Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen einem Sperrloch und einem Sperrstift zeigt.
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9B ist
eine 9A ähnliche
Teilansicht, die einen zweiten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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9C ist
eine 9A ähnliche
Teilansicht, die einen dritten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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10 ist
eine 3 ähnliche
erläuternde Ansicht,
die eine dritte Ausführungsform
eines Ventilzeit-Steuersystems für
einen Verbrennungsmotor gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigt.
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11 ist
eine Ansicht aus der Richtung des Pfeils B von 10.
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12A ist eine Querschnittansicht eines wesentlichen
Teils der dritten Ausführungsform,
die einen ersten Schritt einer Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen einem Sperrloch und einem Sperrstift zeigt.
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12B ist eine 12A ähnliche
Teilansicht, die einen zweiten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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12C ist eine 12A ähnliche
Teilansicht, die einen dritten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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13 eine
Seitenansicht im Teilquerschnitt eines wesentlichen Teils einer
vierten Ausführungsform
des Ventilzeit-Steuersystems für
einen Verbrennungsmotor gemäß der vorliegenden
Erfindung.
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14 ist
eine Vorderansicht des wesentlichen Teils von 13.
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15A ist eine Vorderansicht eines wesentlichen
Teils der vierten Ausführungsform,
die einen ersten Schritt einer Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen einem Sperrloch und einem Sperrstift zeigt.
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15B ist eine 15A ähnliche
Teilansicht, die einen zweiten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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15C ist eine 15A ähnliche
Teilansicht, die einen dritten Schritt der Prozedur für eine Positionseinstellung
zwischen dem Sperrloch und dem Sperrstift zeigt.
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Mit
Bezug auf 1 bis 3 der Zeichnungen
wird im Folgenden eine erste Ausführungsform eines Ventilzeit-Steuersystems für einen
Verbrennungsmotor gemäß der vorliegenden
Erfindung zeigt, das ein Zahnrad 1 als Antriebsglied umfasst, das
durch eine Kurbelwelle (nicht gezeigt) eines Motors über eine
Kette drehend angetrieben wird. Das Zahnrad 1 kann relativ
zu einer Nockenwelle 2 gedreht werden, die als angetriebenes
Glied dient. Eine Phasenänderungseinrichtung 3 ist
zwischen dem Zahnrad 1 und der Nockenwelle 2 angeordnet,
um die relativen Drehpositionen des Zahnrads und der Nockenwelle
zu ändern.
Die Phasenänderungseinrichtung 3 wird
durch ein Hydrauliköl
betätigt,
das über
einen Hydraulikkreis 4 zugeführt wird.
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Die
Nockenwelle 2 wird drehbar durch einen Zylinderkopf (nicht
gezeigt) über
ein Nockenlager gehalten und ist an einer bestimmten Position an
ihrer Außenumfangsfläche einstückig mit
einer Vielzahl von Antriebsnocken versehen. Jeder der Antriebsnocken
veranlasst über
einen Ventilheber eine Öffnungsbetätigung eines
Einlassventils. Die Nockenwelle 2 ist an einem Endabschnitt 2a auch
mit einem sich axial erstreckenden Innengewindeloch 2b versehen.
Eine Nockenschraube 6 (weiter unten beschrieben) ist drehbar
in das Loch 2b eingesetzt.
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Die
Phasenänderungseinrichtung 3 ist
an einem Endabschnitt der Nockenwelle 2 angeordnet und
umfasst ein Gehäuse 5 und
ein Flügelglied 7, das
axial an dem einen Endabschnitt der Nockenwelle 2 durch
die Nockenschraube 6 fixiert ist und drehbar in dem Gehäuse 5 aufgenommen
ist. Die Phasenänderungseinrichtung 3 umfasst
weiterhin drei Verzögerungs-Ölkammern 9 (zum
Verzögerung
der Ventilzeit des Einlassventils bei einer Versorgung mit einem
Hydraulikdruck) und drei Beschleunigungs-Ölkammern 10 (zum Beschleunigen
der Ventilzeit bei einer Versorgung mit einem Hydraulikdruck). Die Kammern 9, 10 sind
in dem Gehäuse 5 ausgebildet und
zwischen den drei Schuhen 8 an einer Anßenumfangsfläche des
Gehäuses 5 und
den drei Flügeln 21 bis 23 (weiter
unten beschrieben) des Flügelglieds 7 definiert.
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Das
Gehäuse 5 umfasst
einen allgemein zylindrischen Gehäusehauptkörper 11, an dessen
Außenumfangsfläche einstückig das
Zahnrad 1 vorgesehen ist. Die gegenüberliegende offenen Enden an der
Vorder- und Rückseite
des Gehäusehauptkörpers 11 sind
jeweils durch eine vordere Platte 12 und eine hintere Platte 13 geschlossen.
Der Gehäusehauptkörper 11 wird
durch drei Schrauben 14 axial mit der vorderen Platte 12 und
der hinteren Platte 13 zu einer Einheit verbunden.
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An
der Außenumfangsfläche des
Gehäusehauptkörpers 11 ist
einstückig
das Zahnrad 1 vorgesehen. Das Gehäuse 11 und das Zahnrad 1 sind aus
einem gesinterten Legierungsmaterial ausgebildet und werden bei
der Herstellung einer Wärmebehandlung
unterzogen, um die Härte
des gesamten Gehäusehauptkörpers 11 und
des Zahnrads 1 zu verbessern.
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Der
Gehäusehauptkörper 11 ist
an seiner Innenumfangsfläche
einstückig
mit den drei Schuhen 8 versehen, die jeweils mit gleichen
Intervallen entlang des Innenumfangs des Gehäusehauptkörpers 11 angeordnet
sind und von dort vorstehen. Jeder Schuh 8 weist einen
im wesentlichen fächerförmigen Querschnitt
auf und umfasst eine Dichtungsrille, die an einem Spitzenendabschnitt
jedes Schuhs 8 ausgebildet ist und sich entlang einer Axialrichtung
der Nockenwelle 2 erstreckt. Ein Dichtungsglied 16 ist
passend in der Dichtungsrille fixiert und weist im wesentlichen
einen C-förmigen
Querschnitt auf. Außerdem ist
jeder Schuh 8 an einer Basisseite des Schuhs 8 mit
einem Schraubeneinsteckloch 17 versehen, das sich in der
Axialrichtung der Nockenwelle 2 erstreckt. In das Loch
kann eine der Schrauben 14 eingesteckt werden.
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Die
Vorderplatte 12 ist zu einer relativ dünnen Scheibenform gepresst.
Die Vorderplatte 12 ist an ihrem zentralen Abschnitt mit
einem Loch 12a mit großem
Durchmesser versehen, in das die Nockenschraube 6 eingesteckt
werden kann, während
an der Außenumfangsseite
drei Schraublöcher 12B mit gleichen
Intervallen in der Umfangsrichtung vorgesehen sind. Jedes Schraubloch 12b erstreckt
sich durch die Vorderplatte 12, sodass jeweils eine der Schrauben 14 in
eines der Schraublöcher 12b eingesetzt
werden kann.
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Die
hintere Platte 13 ist ebenfalls zu einer Scheibenform gepresst
und weist eine Dicke auf, die allgemein derjenigen der vorderen
Platte 11 entspricht. Die hintere Platte 13 ist
an ihrem zentralen Abschnitt mit einem Halteloch 19 versehen,
in das ein Endabschnitt 2a der Nockenwelle 2 eingesetzt
werden kann, sodass die Nockenwelle 2 drehend in dem Halteloch 19 gehalten
wird. Die hintere Platte 13 ist weiterhin an ihrer Außenumfangsseite
mit weiblichen Gewindelöchern 13a versehen,
die mit gleichen Intervallen entlang der Umfangsrichtung ausgebildet sind.
Ein männliches
Gewinde an einem Spitzenendabschnitt jeder Schraube 14 ist
mit einem Gewindeloch 13a verbunden.
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Das
Flügelglied 7 ist
einstückig
aus einem Metallmaterial ausgebildet und umfasst einen Flügelrotor 20,
der an einem Endabschnitt 2a der Nockenwelle 2 in
der Axialrichtung der Nockenwelle 2 durch die Nockenschraube 6 fixiert
ist, die in ein zentrales Einsteckloch 7a in der Axialrichtung
der Nockenschraube 6 eingesteckt ist. Der Flügelrotor 20 ist
an seiner Außenumfangsfläche mit
drei Flügeln 21 bis 23 versehen,
die radial nach außen
vorstehen und mit im wesentlichen gleichen Intervallen entlang einer
Umfangsrichtung des Flügelrotors 20 angeordnet sind.
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Der
Flügelrotor 20 ist
gleitend mit dem Dichtungsglied 16 verbunden und wird durch
dasselbe gehalten, wobei das Dichtungsglied 16 an einer
oberen Fläche
des Spitzenendabschnitts jedes Schuhs 8 fixiert ist. Der
Flügelrotor 20 ist
weiterhin an dem zentralen Abschnitt einer (der Nockenwelle 2 zugewandten)
Endfläche
mit einer Einpassrille 20a versehen, um mit einem Spitzenendteil
eines Endabschnitts 2a der Nockenwelle 2 verbunden
zu werden. Außerdem umfasst
der Flügelrotor 20 drei
Verzögerungsseite-Öllöcher 24 und drei Beschleunigungsseite-Öllöcher 25,
die sich jeweils radial erstrecken, sodass die Verzögerungsseite-Öllöcher 24 und die Beschleunigungsseite-Öllöcher 25 jeweils
mit den Verzögerungs-Ölkammern 9 und
den Beschleunigungs-Ölkammern 10 kommunizieren
können.
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Die
Flügel 21 bis 23 sind
jeweils zwischen benachbarten Schuhen 8 angeordnet und
weisen jeweils eine Dichtungsrille auf, die an dem Spitzenendabschnitt
jedes Flügels 21 bis 23 ausgebildet
ist, um sich in der Axialrichtung des Flügels zu erstrecken. Das Dichtungsglied 26 weist
einen allgemein C-förmigen
Querschnitt auf und ist passend in die Dichtungsrille eingepasst,
um gleitend mit der Innenumfangsfläche 11a des Gehäusehauptkörpers 11 in Kontakt
gebracht zu werden.
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Ein
Sperrmechanismus ist zwischen dem Flügel 21 und dem Gehäusehauptkörper 11 angeordnet,
um die Drehung des Flügelglieds 7 zu
beschränken.
Außerdem
ist eine Positionseinstellungseinrichtung zum Einstellen der Position des
Sperrmechanismus einstückig
an dem Sperrmechanismus vorgesehen.
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Der
Sperrmechanismus weist ein Halteloch 27 auf, das an einem
verlängerten
Teil an einer am weitesten verzögerten
Position (an der die Ventilzeit des Einlassventils am weitesten
verzögert
ist) des Flügels 21 des
Gehäusehauptkörpers 11 ausgebildet ist
und sich radial erstreckt. Ein Presspassglied 28 sind in
das Halteloch 27 eingepasst und dort fixiert, wobei das
Presspassglied 28 ein Sperrloch 29 aufweist, das
an einer Spitzenendfläche
des Presspassglieds 28 als Kontaktabschnitt (Vertiefung)
ausgebildet ist. Der Flügel 21 ist
mit einem konkav geformten Loch 30 für eine Gleitbewegung ausgebildet,
wobei sich das Loch 30 radial erstreckt und zu der Umfangsfläche öffnet. Ein
Sperrstift 31 ist in dem Loch 30 für eine Gleitbewegung
aufgenommen, sodass der Sperrstift 31 nach vorne (in der
Richtung zu dem Gehäusehauptkörper 11)
und nach hinten bewegt werden kann, um mit dem Sperrloch 29 verbunden und
von demselben gelöst
zu werden. Der Sperrstift 31 wird durch einen Verbindungs-/Lösemechanismus in
eine Verbindung mit dem Sperrloch 29 gebracht oder von
demselben gelöst,
wobei der Verbindungs-/Lösemechanismus
einen Lösemechanismus zum
Lösen des
Sperrstifts in Übereinstimmung
mit einer Motorstartbedingung umfasst.
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Der
Verbindungs-/Lösemechanismus
umfasst eine Spiralfeder 38, die zwischen einem Boden eines
Innenraums des Sperrstifts 31 und dem Loch 30 für eine Gleitbewegung
angeordnet ist, um den Sperrstift 31 für eine nach vorne gerichtete
Bewegung vorzuspannen. Das Sperrloch 29 wird über eine Lösehydraulikleitung
(nicht gezeigt) mit einem Hydraulikdruck versorgt, um den Sperrstift 31 nach
hinten zu bewegen. Der wahlweise zu der Verzögerungs-Ölkammer 9 oder zu
der Beschleunigungs-Ölkammer 10 zugeführte Hydraulikdruck
strömt
durch diese Lösehydraulikleitung.
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Die
Positionseinstellungseinrichtung umfasst das Halteloch 27,
das Presspassglied 28, das Sperrloch 29 und den
Sperrstift 31.
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Das
heißt,
das Halteloch 27 ist radial im wesentlichen zylindrisch
in dem Gehäusehauptkörper 11 ausgebildet.
Weiterhin umfasst wie in 4 und 5 gezeigt
das Presspassglied 28 einen allgemein hexagonal geformten
Kopfabschnitt 28a, der mit einem bestimmten Drehwerkzeug
verbunden werden kann, sowie einen Schaftabschnitt 28b,
der einstückig
mit dem zentralen Teil des Kopfabschnitts 28a verbunden
ist und eine zylindrische und glatte Außenumfangsfläche aufweist.
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Der
Schaftabschnitt 28b weist einen Außendurchmesser auf, der allgemein
demjenigen eines Innendurchmessers des Haltelochs 27 entspricht.
Jedoch umfasst der Schaftabschnitt 28b einen Stufenteil 28c,
der auf der Außenumfangsfläche an dem
allgemein mittleren Teil in der Axialrichtung ausgebildet ist, wobei
der Außendurchmesser
an der Spitzenendseite relativ zu dem Stufenteil 28c allgemein
dem Innendurchmesser des Haltelochs 27 entspricht, während der
Außendurchmesser
auf der Seite des Kopfabschnitts 28a relativ zu dem Stufenteil 28c etwas größer als
der Innendurchmesser des Haltelochs 27 ist.
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Der
Schaftabschnitt 28b ist mit dem Sperrloch 29 versehen,
das derart beschaffen ist, dass sein Innendurchmesser wie in 5A bis 5C gezeigt
ausreichend größer als
der Außendurchmesser des
Sperrstifts 31 ist, wobei eine X-Achse des Sperrlochs 29 etwas
exzentrisch zu einer Y-Achse des Schaftabschnitts 28b angeordnet
ist.
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Der
Sperrstift 31 einschließlich des Spitzenendteils 31a ist
allgemein zylindrisch ausgebildet und umfasst einen zylindrischen
und gleitfähigen Kontaktabschnitt 31b,
der an dem axial inneren Abschnitt des Sperrstifts 31 ausgebildet
ist und gleitend mit der Innenumfangsfläche des Lochs 30 für eine Gleitbewegung
in Kontakt gebracht werden kann.
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Außerdem wird
der Sperrstift 31 in dem Zustand von 2 in
eine Verbindung mit einer Innenseite des Sperrlochs 29 gebracht,
wobei wenigstens eine Seitenfläche 21a des
Flügels 21 in
Kontakt mit einer Seitenfläche 8a eines
der Seitenfläche 21a zugewandten
Schuhs 8 gebracht wird, wenn das Flügelglied 7 drehend
zu der am meisten verzögerten Position
bewegt wird, an der die Ventilzeit des Einlassventils am weitesten
verzögert
ist. In diesem Verbindungszustand wird eine Einstellung vorgenommen,
sodass ein kleiner Zwischenraum C zwischen der Außenumfangsfläche des
Sperrstifts 31 und der Innenumfangsfläche des Sperrlochs 29 auch
in dem Abschnitt vorhanden ist, in dem die Außenumfangsfläche des
Sperrstifts 31 der Innenumfangsfläche des Sperrlochs 29 am
stärksten
angenähert
ist.
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Der
Hydraulikkreis 4 ist vorgesehen, um wahlweise Hydraulikdruck
zu einer der Ölkammern 9 und 10 zuzuführen oder um Öl aus den Ölkammern 9 und 10 abzuführen. Wie
in 1 gezeigt, umfasst der Hydraulikkreis 4 eine
Verzögerungsseite-Leitung 32,
die mit dem Verzögerungsseite-Ölloch 24 verbunden
werden kann, und eine Beschleunigungsseite-Leitung 33,
die mit dem Beschleunigungsseite-Ölloch 25 verbunden
werden kann. Die Ölpumpe 35 führt wahlweise
einen Hydraulikdruck über
das elektromagnetische Umschaltventil 34 zu einer der Leitungen 32 und 33 zu.
Die Abführleitung 36 kann
wahlweise über
das elektromagnetische Umschaltventil 34 mit einer der
Leitungen 32 und 33 verbunden werden.
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Die
Leitungen 32 und 33 kommunizieren jeweils mit
den Ölleitungen 24 und 25 über Ölleitungslöcher 32a und 33a und
Rillen 32b und 33b. Jedes der Ölleitungslöcher 32a und 33a und
jede der Rillen 32b und 33b sind innerhalb der
Nockenwelle 2 ausgebildet und erstrecken sich jeweils in
einer Axialrichtung und einer Radialrichtung.
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Das
elektromagnetische Umschaltventil 34 ist ein Zweiwegeventil,
in dem eine elektromagnetische Spule 34a mit Energie versorgt
oder nicht mit Energie versorgt wird, indem ein Steuerstrom aus
einer Steuereinrichtung (nicht gezeigt) angelegt wird oder nicht,
um den Ventilspulenkörper 34b nach
links und nach rechts zu bewegen. Daraus resultiert, dass die Verbindung
zwischen jeder Leitung 32 oder 33 und der Ausgabeleitung 35a einer Ölpumpe 35 oder der
Abführleitung 36 für ein wahlweises
Umschalten gesteuert wird.
-
Die
Steuereinrichtung umfasst einen Computer, der Informationssignale
von verschiedenen Sensoren wie etwa einem Kurbelwinkelsensor, einem
Luftflussmesser, einem Motorkühlmittel-Temperatursensor
und einem Drosselventil-Öffungsgradsensor
erhält,
um eine Motorbetriebsbedingung zu einem aktuellen Zeitpunkt zu erfassen
und um den Steuerstrom zu der elektromagnetischen Spule 34a des
elektromagnetischen Umschaltventils 34 in Übereinstimmung
mit der erfassten Motorbetriebsbedingung auszugeben.
-
Im
Folgenden wird der Betrieb des Ventilzeit-Steuersystems gemäß der Ausführungsform
erläutert.
Beim Motorstart wurde zuvor der Spitzenendabschnitt 31a des
Sperrstifts 31 wie in 2 gezeigt in
das Sperrloch 29 eingepasst, sodass das Flügelglied 7 auf
der Verzögerungsposition
gehalten wird, die optimal für
den Motorstart ist. Wenn der Motor durch das Betätigen des Zündungsschalters gestartet wird,
kann also eine gute Startfähigkeit
aufgrund eines problemlosen Kurbelns erhalten werden.
-
Innerhalb
eines bestimmten niedrigen Motorgeschwindigkeits- und Motorlastbereichs
nach dem Motorstart unterbricht die Steuereinrichtung die Stromzufuhr
zu der elektromagnetischen Spule 34a des elektromagnetischen
Umschaltventils 34. Dadurch wird die Ausgabeleitung 35a der Ölpumpe 35 über den
Ventilspulenkörper 34b in
eine Kommunikation mit der Beschleunigungsseite-Leitung 33 gebracht,
wobei gleichzeitig die Verzögerungsseite-Leitung 32 in
eine Kommunikation mit der Abführleitung 36 gebracht
wird.
-
Daraus
resultiert, dass das aus der Ölpumpe 35 ausgegebene
Hydrauliköl über die
Beschleunigungsseite-Leitung 33 zu der Beschleunigungs-Ölkammer 10 zugeführt wird,
sodass ein hoher Druck in der Beschleunigungs-Ölkammer 10 vorgesehen
ist, während
das Hydrauliköl
in der Verzögerungs-Ölkammer 9 über die
Verzögerungsseite-Leitung 32 und
die Abführleitung 36 in
die Ölpfanne 37 ausgegeben
wird, sodass der in der Verzögerungsseite-Ölkammer 9 herrschende
hohe Druck zu einem niedrigen Druck sinkt.
-
Zu
diesem Zeitpunkt strömt
der zu der Beschleunigungs-Ölkammer 10 zugeführte Hydraulikdruck über die
Lösehydraulikleitung
zu dem Sperrloch 29, sodass der Sperrstift 31 nach
hinten gegen die Vorspannkraft der Spiralfeder 38 bewegt
wird. Deshalb tritt der Spitzenendabschnitt 31a des Sperrstifts 31 aus
dem Sperrloch 29 aus, sodass das Flügelglied 7 frei bewegt
werden kann.
-
Folglich
wird in Übereinstimmung
mit einer Vergrößerung des
Volumens der Beschleunigungs-Ölkammer 10 das
Flügelglied 7 wie
in 3 gezeigt drehend bewegt. Daraus resultiert, dass
der relative Drehungswinkel der Nockenwelle 2 zu dem Zahnrad 1 zu
einer Beschleunigungsseite geändert wird,
wo die Ventilzeit des Einlassventil relativ beschleunigt.
-
Wenn
dagegen der Motorbetrieb zu zum Beispiel einem Bereich mit einer
hohen Motorgeschwindigkeit und einer hohen Motorlast übergeht,
wird der Steuerstrom von der Steuereinrichtung zu der elektromagnetischen
Spule 34a des elektromagnetischen Umschaltventils 34 ausgegeben,
um eine Kommunikation der Ausgabeleitung 35a über den Spulenventilkörper 34b mit
der Verzögerungsseite-Leitung 32 herzustellen
und gleichzeitig eine Kommunikation über die Abführleitung 36 zu der
Beschleunigungsseite-Leitung 33 herzustellen. Dadurch wird
Hydrauliköl
aus der Beschleunigungs-Ölkammer 10 ausgegeben,
wodurch der Druck in derselben gesenkt wird, während Hydrauliköl zu der
Verzögerungs-Ölkammer 9 geführt wird,
wodurch der Druck in derselben erhöht wird.
-
Dabei
wird der der Hydraulikdruck in der Verzögerungs-Ölkammer 9 über die
Lösehydraulikleitung
zu dem Sperrloch 29 zugeführt, sodass der Sperrstift 31 in
einem Zustand gehalten wird, in dem aus dem Sperrloch 29 entfernt
ist.
-
Das
Flügelglied 7 kann
entsprechend wie in 2 gegen den Uhrzeigersinn relativ
zu dem Gehäuse 5 drehend
bewegt werden, um die relative Drehphase desselben zu dem Zahnrad 1 zu
einer Verzögerungsseite
zu ändern,
wodurch die Ventilzeit des Einlassventils relativ verzögert wird.
-
Die Öffnungs-
und Schließzeiten
des Einlassventils werden also zu der Zeitverzögerungsseite hin gesteuert,
um die Leistungsausgabe des Motors in einem Bereich hoher Motorgeschwindigkeit
und hoher Motorlast zu verbessern.
-
Außerdem wird
direkt vor dem Stoppen des Motorbetriebs, d.h. wenn der Zündungsschalter
ausgeschaltet wird, die Stromversorgung zu dem elektromagnetischen
Umschaltventil 34 unterbrochen. Deshalb schließt der Spulenventilkörper 34b die
drei Leitungen 32, 33 und 36, um die
Zufuhr des Hydraulikdrucks zu den Ölkammern 9 und 10 zu
stoppen.
-
Gleichzeitig
macht das Ventilglied 7 bei einem auf die Nockenwelle 2 wirkenden
alternierenden Drehmoment eine relative Drehbewegung zu der Verzögerungsseite,
sodass der Sperrstift 31 unter der Vorspannkraft der Spulenfeder 28 nach
vorne bewegt wird und der Spitzenendabschnitt 31a des Sperrstifts 31 in
das Sperrloch 29 eingeführt
wird. In diesem Fall wurde zuvor eine präzise Positionierung zwischen
dem Sperrstift 31 und dem Sperrloch 29 während der
Montage der verschiedenen Komponenten durch die Positionseinstellungseinrichtung wie
weiter unten beschrieben vorgenommen, sodass der Sperrstift 31 problemlos
in das Sperrloch 29 eingeführt werden kann.
-
Um
in dieser Ausführungsform
eine Positionseinstellung zwischen dem Sperrloch 29 und
dem Sperrstift 31 unter Verwendung der Positionseinstellungseinrichtung
während
der Montage der verschiedenen Komponenten durchzuführen, werden
zuerst der Sperrstift 31 und die Spiralfeder 28 wie
in 4 und 5A gezeigt in dem Loch 30 für eine Gleitbewegung
angeordnet.
-
Dann
wird das Flügelglied 7 über die
Nockenwelle 2 in Kontakt mit der Seitenfläche des Schuhs 8 gebracht,
die der Seitenfläche
des Flügels 21 zugewandt
ist (erster Schritt).
-
Danach
wird nur die Spitzenendseite des Presspassglieds 28 in
das Halteloch 27 des Gehäusehauptkörpers 11 pressgepasst,
um den Spitzenendabschnitt 31a des Sperrstifts 31 in
das Sperrloch 29 zu führen.
In diesem in 5A gezeigten Zustand wird ein
ringförmiger
und relativ großer
Zwischenraum C zwischen der Innenumfangsfläche des Sperrlochs 29 und
der Außenumfangsfläche des
Spitzenendabschnitts 31a des Sperrstifts 31 gebildet.
-
In
diesem Zustand wird das Presspassglied 28 unter Verwendung
des Kopfabschnitts 28a wie in 5B gegen
den Uhrzeigersinn (in der durch den Pfeil angegebenen Richtung)
gedreht, sodass das Sperrloch 29 mit der exzentrischen
X-Achse exzentrisch verschoben wird. Folglich wird ein Teil der
Innenumfangsfläche
des Sperrlochs 29 in einen Gleitkontakt mit einem Teil
der Außenumfangsfläche des Spitzenendabschnitts 31a des
Sperrstifts 31 in einer Umfangsrichtung an den Kontaktabschnitten
T gebracht, sodass der Zwischenraum C an den Kontaktabschnitten
T beseitigt wird.
-
Dann
wird das Presspassglied 28 wie in 5C gezeigt
um einen kleinen Winkel in der umgekehrten Richtung (in der durch
den Pfeil angegebenen Richtung) gedreht. Dadurch werden die Kontaktabschnitte
voneinander getrennt, sodass wiederum ein kleiner Zwischenraum C
zwischen der Innenumfangsfläche
des Sperrlochs 29 und der Außenumfangsfläche des
Sperrstifts 31 gebildet wird (zweiter Schritt).
-
Danach
wird in diesem Zustand das Presspassglied 28 weiter fest
in das Halteloch 27 gepresst, sodass die Außenumfangsfläche des
Stufenteils 28c unter starkem Druck kontaktiert und an
der Innenumfangsfläche
des Haltelochs 27 fixiert wird. Auf diese Weise wird zuverlässig eine
freie Drehung des Presspassglieds 28 verhindert, sodass
die relative Position des Sperrstifts 31 an dem Sperrloch 29 derart
angepasst wird, dass wieder ein kleiner Zwischenraum C an einem
Teil zwischen dem Sperrstift 31 und dem Sperrloch 29 gebildet
wird (dritter Schritt). Dadurch kann die Positionseinstelloperation
einfach und zuverlässig
abgeschlossen werden.
-
Auch
wenn die Komponenten Herstellungsfehler aufweisen, wird wie oben
erläutert
gemäß der vorliegenden
Ausführungsform
das Flügelglied 7 beim
Stoppen des Motors an der relativen Drehposition auf der am weitesten
verzögerten
Seite positioniert, wo die relative Position des Sperrstifts 31 zu dem
Sperrloch 29 immer optimal sichergestellt wird.
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Daraus
resultiert, dass die relative Drehposition des Zahnrads 1 zu
der Nockenwelle 2 beim Starten des Motors zuverlässig beschränkt werden
kann.
-
Wie
oben erläutert,
wird das Presspassglied 28 unter Verwendung des Kopfabschnitts 28a nach links
oder rechts gedreht, um einen kleinen Zwischenraum C zu bilden.
Danach wird unter Aufrechterhaltung dieses Zustands das Presspassglied 28 pressend
in dem Halteloch 27 eingepasst und fixiert. Dadurch wird
die Einstellungsoperation wesentlich vereinfacht, wobei der Zwischenraum
C zuverlässig und
einfach aufrechterhalten werden kann.
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Weiterhin
befindet sich das Presspassglied 28 über den Stufenteil 28c in
einer festen Verbindung mit dem Halteloch 27, sodass eine
falsche Drehung während
des Motorbetriebs verhindert wird.
-
Außerdem ist
in dieser Ausführungsform
der Spitzenendabschnitt 31a des Sperrstifts 31 zylindrisch
ausgebildet, um den gesamten Zwischenraum zwischen der Außenumfangsfläche des
Spitzenendabschnitts 31a und der Innenumfangsfläche des Sperrlochs 29 gleichmäßiger vorzusehen als
in dem Fall, in dem der Spitzenendabschnitt 31a zum Beispiel
mit einer sich verjüngenden
Form ausgebildet ist. Außerdem
kann der Zwischenraum so klein wie möglich gewählt werden, um eine Erzeugung
eines Schlaggeräuschs
zwischen dem Spitzenendabschnitt 31a und dem Sperrloch 29 zu
unterdrücken.
Daraus resultiert, dass die Ausführungsform
effektiv ist, um eine Erzeugung eines Fremdgeräusches zwischen dem Spitzenendabschnitt 31a und dem
Sperrloch 29 zu verhindern.
-
6 bis 9 zeigen eine zweite Ausführungsform
des Ventilzeit-Steuersystems gemäß der vorliegenden
Erfindung, die der ersten Ausführungsform ähnlich ist,
wobei jedoch das Presspassglied der Positionseinstelleinrichtung
nicht verwendet wird, sondern statt dessen ein Einstellungsglied 40 verwendet wird,
das schraubend fixiert und nicht pressgepasst wird.
-
Insbesondere
umfasst das Einstellungsglied 40 einen scheibenförmigen Kopfabschnitt 40a und
einen Schaftabschnitt 40b, dessen Außendurchmesser etwas kleiner
als der Innendurchmesser des Haltelochs 27 gewählt ist,
sodass er sich frei in dem Halteloch 27 drehen kann. Außerdem ist
an einer Außenumfangsseite
des Kopfabschnitts 40a ein bogenförmig längliches Loch 42 ausgebildet,
das als Positionierungsabschnitt dient. In das längliche Loch 42 ist
ein Führungsstift 41 eingesetzt,
der zu der Außenumfangsfläche einer
Endabschnittsseite des Schuhs 8 des Gehäusehauptkörpers 11 vorsteht,
damit sich das Einstellungsglied 40 innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs
dreht.
-
Der
Führungsstift 41 ist
an seiner Außenumfangsfläche mit
einem männlichen
Gewinde versehen, das schraubend mit einer Sperrmutter 43 verbunden
werden kann, die als Fixierungseinrichtung zum Fixieren des Einstellungsglieds 40 in
einer bestimmten Drehwinkelposition dient.
-
In
dem Schaftteil 40b ist ein Sperrloch 29 ausgebildet,
das demjenigen der ersten Ausführungsform ähnlich ist,
wobei die X-Achse des Sperrlochs exzentrisch zu der Y-Achse des
Schaftteils 40b positioniert ist. Der weitere Aufbau einschließlich des Sperrstifts 31 ist
demjenigen der ersten Ausführungsform ähnlich.
-
Um
die Positionseinstellung des Sperrlochs 29 zu dem Sperrstift 31 über das
Einstellungsglied 40 vorzunehmen, wird zuerst während der
Montage der verschiedenen Komponenten wie in 6 gezeigt die
Seitenfläche 21a des
Flügels 21 des
Flügelglieds 7 in
Kontakt mit der Seitenfläche 8a des
Schuhs 8 gebracht.
-
Danach
wird in diesem Kontaktzustand der Schaftabschnitt 40b Einstellungsglieds 40 passend in
das Halteloch 27 eingeführt,
sodass der Spitzenendabschnitt 31a des Sperrstifts 31 passend
in das Sperrloch 29 eintritt, wobei der Führungsstift 41 in das
längliche
Loch 42 wie in 8 und 9A gezeigt
eingeführt
wird.
-
Als
nächstes
wird wie in 9B gezeigt das Einstellungsglied 40 graduell
zum Beispiel durch eine Betätigung
des Kopfabschnitts 40a durch das längliche Loch 42 gegen
den Uhrzeigersinn (in der durch den Pfeil angegebenen Richtung)
um den Schaftabschnitt 40b gedreht, bis ein Teil der Innenumfangsfläche des
exzentrisch ausgebildeten Sperrlochs 29 in Kontakt mit
einem Teil der Außenumfangsfläche des Sperrstifts 31 gebracht
wird. Danach befindet sich das Einstellglied 40 in einem
Zustand, in dem ein Teil des Zwischenraums C zwischen der Innenumfangsfläche des
Sperrlochs 29 und der Außenumfangsfläche des
Sperrstifts 31 beseitigt ist.
-
Dann
wird das Einstellungsglied 40 wie in 9C gezeigt
(in der Richtung des Pfeils) um einen bestimmten Grad durch das
längliche
Loch 40 gedreht. Folglich wird ein kleiner Zwischenraum
C zwischen den Kontaktabschnitten der Außenumfangsfläche des
Spitzenendabschnitts des Sperrstifts 31 und der Innenumfangsfläche des
Sperrlochs 29 ähnlich
wie in dem in 5C gezeigten Fall gebildet.
-
In
diesem Zustand wird die Sperrmutter 43 schraubend an dem
oberen Endabschnitt des Führungsstifts 41 fixiert,
sodass das Befestigungsglied 40 einfach an dem Gehäusehauptkörper 11 fixiert werden
kann.
-
Gemäß dieser
Ausführungsform
wird die Einstellungsoperation bewerkstelligt, indem vorzugsweise
nur die Positionierung zwischen dem Sperrstift 31 und dem
Sperrloch 29 durch Drehungen nach rechts und in umgekehrter
Richtung des Einstellungsglieds 40 angepasst wird und indem
schließlich die
Befestigungsmutter 43 angezogen wird, wodurch die Einstellungsoperation
beträchtlich
vereinfacht wird.
-
Dementsprechend
kann gemäß dieser
Ausführungsform
der Zwischenraum nach einer längeren Nutzung
des Motors wiederholt einfach eingestellt werden, indem die Sperrmuter 43 gelöst und das
Einstellungsglied 40 gedreht wird.
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Die
relative Drehphase zwischen dem Zahnrad 1 und der Nockenwelle 2 wird ähnlich wie
in der ersten Ausführungsform
variierend gesteuert.
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10 bis 12 zeigen eine dritte Ausführungsform
des Ventilzeit-Steuersystems gemäß der vorliegenden
Erfindung, die der ersten Ausführungsform ähnlich ist,
wobei jedoch der Zwischenraum eingestellt wird, indem der Sperrstift 31 durch
das Flügelglied 7 bewegt
wird, nachdem ein Schuh 50 in einer Umfangsrichtung bewegt
wurde, wobei weder das Presspassglied noch das Einstellungsglied
gedreht werden.
-
Insbesondere
ist der Gehäusehauptkörper 11 mit
einem Unterstützungsloch 27 ausgebildet,
in welchem das Halteglied 41 mit dem darin ausgebildeten
Sperrloch 29 durch Presspassen fixiert wird. Das Sperrloch 29 ist
derart ausgebildet, dass seine Achse koaxial mit derjenigen des
Halteglieds 51 ist (im Unterschied zu den oben beschriebenen
Ausführungsformen,
in denen das Sperrloch 29 exzentrisch ist).
-
Der
Aufbau und die Anordnung des Loches 30 für eine Gleitbewegung
des Sperrstifts 31 und ähnlichem
in einem Flügel 21 sind
denjenigen in den Ausführungsformen ähnlich.
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Der
Gehäusehauptkörper 11 ist
mit einem länglichen
Führungsloch 52 versehen,
das an einem Abschnitt des Gehäusehauptkörpers 11 angeordnet ist,
der dem einen Schuh 50 entspricht und sich entlang einer
Umfangsrichtung in einer allgemein rechteckigen Form mit einer bestimmten
Länge erstreckt. Der
eine Schuh 50 ist als fächerförmiger Block
in der Vorderansicht ausgebildet und von dem Gehäusehauptkörper 11 getrennt.
Ein Schuh 50 ist an dem entlang des Umfangs zentralen Abschnitt
der Außenumfangsfläche mit
einem vorstehenden Führungsstift 53 versehen,
der in das längliche
Führungsloch 52 eingesteckt
werden kann. Dieser Führungsstift 53 ist an
seiner Außenumfangsfläche mit
einem männlichen
Gewinde versehen, mit dem die Sperrmutter 54 schraubend
von außerhalb
des Gehäusehauptkörpers 11 verbunden
ist.
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Um
also die Positionierung zwischen dem Sperrloch 29 und dem
Sperrstift 31 während
der Montage der verschiedenen Komponenten einzustellen, wird zuerst
wie in 12A gezeigt der Sperrstift 31 in
das Sperrloch 29 eingeführt,
wobei außerdem der
Schuh 50 in einem freien Zustand gehalten wird, in dem
der Führungsstift 53 in
das längliche
Führungsloch 52 eingeführt ist.
In diesem Zustand ist der Sperrstift 31 allgemein im Zentrum
des Sperrlochs 29 positioniert.
-
In
diesem Zustand wird der Schuh 50 wie in 12B gezeigt etwas im Uhrzeigersinn (in der Richtung
des Pfeils) entlang der Innenumfangsfläche des Gehäusehauptkörpers 11 unter Verwendung
des länglichen
Führungslochs 52 und
des Führungsstifts 53 bewegt.
Folglich wird der Flügel 31 etwas
entlang der Umfangsrichtung und damit in der Bewegungsrichtung des
Schuhs 50 bewegt, wenn er durch die Seitenfläche 50a des
Schuhs 50 geschoben wird. Dadurch wird der Sperrstift 31 innerhalb
des Sperrlochs 29 bewegt, um einen Teil der Innenumfangsfläche des
Sperrlochs 29 mit einem Teil der Außenumfangsfläche des
Sperrstifts 31 in Kontakt zu bringen.
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Folglich
wird der Schuh 50 etwas wie in 12C gezeigt
gegen den Uhrzeigersinn (in der Richtung des Pfeils) bewegt, wodurch
die einander kontaktierenden Abschnitte des Sperrstifts 31 und des
Sperrlochs 29 voneinander getrennt werden, sodass ein bestimmter
Zwischenraum C zwischen dem Sperrloch 29 und dem Sperrstift 31 gebildet
wird.
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Danach
wird in diesem Zustand die Sperrmutter 54 schraubend an
dem oberen Endabschnitt des Führungsstifts 53 wie
in 10 und 11 gezeigt
befestigt, sodass der Schuh 50 zuverlässig an dem Gehäusehauptkörper 11 fixiert
wird und damit die relativen Positionen des Sperrlochs 29 und
des Sperrstifts 31 zuverlässig in einer Positionsbeziehung
fixiert werden, in der eine Seitenfläche 50a des Schuhs 50 in
Kontakt mit einer gegenüberliegenden Seitenfläche 21a des
Flügels 21 ist.
-
Wenn
außerdem
die Sperrmutter 54 gelockert wird, damit sich der Schuh 50 bewegen
kann, kann die Positionseinstellung zwischen dem Sperrstift 31 und
dem Sperrloch 29 einfach jederzeit bewerkstelligt werden.
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Daraus
resultiert, dass in dieser Ausführungsform
ein Effekt ähnlich
wie in der zweiten Ausführungsform
vorgesehen werden kann.
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13 und 14 zeigen
eine vierte Ausführungsform
des Ventilzeit-Steuersystems gemäß der vorliegenden
Erfindung, die der ersten Ausführungsform ähnlich ist,
wobei jedoch der Sperrmechanismus in der Axialrichtung der Nockenwelle 2 angeordnet
ist. Im Inneren des Flügels 23 des
Flügelglieds 7 ist
ein Gleitloch 60 ausgebildet, das sich in der Axialrichtung
erstreckt. In dem Gleitloch 60 ist ein Sperrstift 61 für eine freie
Bewegung nach vorne und nach hinten gehalten. Weiterhin ist in der
vorderen Platte 12 des Gehäuses 5 ein Halteloch 62 ausgebildet,
in dem ein Presspassglied 63 mit einem C-förmigen Querschnitt
durch Presspassen oder ähnliches
fixiert ist. In dem Presspassglied 63 ist ein Sperrloch 64 ausgebildet,
das mit dem Sperrstift 61 verbunden oder von demselben
gelöst
werden kann. Das Sperrloch 64 ist wie in 14 gezeigt
derart beschaffen, dass der Innendurchmesser des Sperrlochs 64 ausreichend
größer als
der Außendurchmesser
des Spitzenendabschnitts 61a des Sperrstifts 61 ist.
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Der
Sperrstift 61 weist einen Spitzenendabschnitt 61a auf,
der allgemein stumpfkegelförmig ausgebildet
ist. Der Sperrstift 61 ist in einer Richtung vorgespannt,
um unter der Vorspannkraft der Spiralfeder 65, die zwischen
einer Bodenfläche
der Vertiefung des Sperrstifts 61 und einer Innenfläche der
hinteren Platte 13 angeordnet ist, passend in das Sperrloch 64 eingeführt zu werden.
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Die
vordere Platte 12 ist mit drei Schraublöchern 12b versehen,
die jeweils länglich
allgemein entlang einer Umfangsrichtung der vorderen Platte 12 ausgebildet
sind. Die vordere Platte 12 ist vollständig drehbar in ihrer Umfangsrichtung
innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs durch die länglichen
Schraublöcher 12b angeordnet.
Folglich kann das Sperrloch 64 durch eine Drehung der vorderen Platte 12 in
einer Umfangsrichtung des Gehäuses 5 bewegt
werden.
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Um
die Positionierung des Sperrlochs 64 in Bezug auf den Sperrstift 61 während der
Installation der verschiedenen Komponenten einzustellen, wird zuerst
wie in 15A gezeigt die vordere Platte 12, die
vorübergehend
durch die Schrauben 14 mit dem Gehäuse 5 verbunden ist,
unter Verwendung der Schrauben 14 und der länglichen
Schraublöcher 12b im
Uhrzeigersinn zu einer am weitesten gedrehten Position gedreht.
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Dann
wird die vordere Platte 12 wie in 15B gezeigt
gegen den Uhrzeigersinn (in der Richtung des Pfeils) gedreht, bis
die Außenumfangsfläche des
Spitzenendabschnitts 61a des Sperrstifts 61 in
Kontakt mit einem Teil der gegenüberliegenden Innenumfangsfläche des
Sperrlochs 64 gebracht wird.
-
Dann
wird die vordere Platte 12 wie in 15C gezeigt
etwas in einer umgekehrten Richtung (im Uhrzeigersinn wie durch
den Pfeil angegeben) gedreht, um den Kontaktabschnitt an der Innenumfangsfläche des
Sperrlochs 64 von der Außenumfangsfläche des
Spitzenendabschnitts 61a zu trennen und dadurch einen optimalen
Zwischenraum C zwischen der Außenumfangsfläche des
Spitzenendabschnitts 61a und der Innenumfangsfläche des Sperrlochs 64 zu
bilden.
-
Danach
werden in diesem Zustand die Schrauben 14 derart befestigt,
dass die vordere Platte 12 mit dem Gehäusehauptkörper 11 verbunden wird,
wobei außerdem
der optimale Zwischenraum C zwischen dem Sperrstift 61 und
dem Sperrloch 64 sichergestellt werden kann.
-
Also
auch in dieser Ausführungsform
können Effekte ähnlich wie
in den zuvor beschriebenen Ausführungsformen
erzielt werden. Außerdem
kann die vordere Platte 12 derart gedreht werden, dass
die Einstellung des Zwischenraums einfach bewerkstelligt werden
kann, sodass die Einstellung des Zwischenraums jederzeit durchgeführt werden
kann, indem die Schrauben 14 gelockert und wieder festgezogen
werden.
-
Im
Folgenden werden die technischen Ideen der vorstehend beschriebenen
Ausführungsformen erläutert.
-
(1)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor angegeben,
das ein Antriebsglied umfasst, zu dem eine Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen
wird. Ein angetriebenes Glied kann einstückig mit einer Nockenwelle
gedreht werden. Ein Phasenänderungsmechanismus
ist zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied angeordnet,
um die relative Drehphase zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied
innerhalb eines Winkelbereichs zu variieren. Ein Vorsprungsglied
ist auf der Seite des Antriebsglieds oder auf der Seite des angetriebenen
Glieds angeordnet und kann nach vorne und nach hinten bewegt werden.
Ein Kontaktabschnitt ist entsprechend auf der Seite des angetriebenen
Glieds oder auf der Seite des Antriebsglieds ausgebildet und kann
mit dem Vorsprungsglied in Kontakt gebracht werden, wenn das Vorsprungsglied
nach vorne bewegt wird, um die relativen Drehpositionen des Antriebsglieds und
des angetriebenen Glieds zu beschränken. Ein Lösemechanismus ist vorgesehen,
um das Vorsprungsglied in Übereinstimmung
mit einer Motorbetriebsbedingung nach hinten zu bewegen, um die
Beschränkung
für die
relativen Drehpositionen bei einem Kontakt zwischen dem Vorsprungsglied
und dem Kontaktabschnitt zu lösen.
Eine Positionseinstellungseinrichtung ist vorgesehen, um die relativen Positionen
des Vorsprungsglieds und des Kontaktabschnitts einzustellen und
zu fixieren.
-
Auf
der Grundlage dieser Idee können
zum Beispiel während
der Montage und Installation der verschiedenen Komponenten die (einen
Zwischenraum definierenden) relativen Positionen des Vorsprungsglieds
und des Kontaktabschnitts nach dem Einstellen der relativen Positionen
durch die Positionseinstellungseinrichtung fixiert werden. Folglich kann
immer ein zuverlässiger
Kontakt zwischen dem Vorsprungsglied und dem Kontaktabschnitt an
einer bestimmten Drehposition während
des Betriebs nach der Montage und Installation der verschiedenen Komponenten
auch dann hergestellt werden, wenn die Komponententeile Herstellungsfehler
aufweisen.
-
Es
können
also die relativen Drehpositionen des Antriebsglieds und des angetriebenen
Glieds in Übereinstimmung
mit der Motorbetriebsbedingung beschränkt werden.
-
(2)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor angegeben,
das ein Antriebsglied umfasst, zu dem eine Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen
wird. Ein angetriebenes Glied kann einstückig mit einer Nockenwelle
gedreht werden. Ein Phasenänderungsmechanismus
ist zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied angeordnet,
um eine relative Drehphase zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied
innerhalb eines Winkelbereichs zu variieren. Ein Vorsprungsglied
ist auf der Seite des Antriebsglieds oder auf der Seite des angetriebenes
Glieds angeordnet und kann nach vorne und nach hinten bewegt werden.
Ein Abschnitt mit einer Vertiefung ist entsprechend auf der Seite
des angetriebenen Glieds oder auf der Seite des Antriebsglieds ausgebildet,
um das Vorsprungsglied aufzunehmen, wenn das Vorsprungsglied nach
vorne bewegt wird, um eine Verbindung zwischen der Vertiefung und
dem Vorsprungsglied herzustellen und dadurch die relativen Drehpositionen
des Antriebsglieds und des angetriebenen Glieds zu beschränken. Ein
Lösemechanismus
ist vorgesehen, um das Vorsprungsglied in Obereinstimmung mit einer
Motorbetriebsbedingung nach hinten zu bewegen, um die Verbindung
zwischen dem Vorsprungsglied und der Vertiefung zu lösen. Eine
Positionseinstellungseinrichtung ist vorgesehen, um die relativen
Positionen des Vorsprungsglieds und der Vertiefung einzustellen
und zu fixieren.
-
Der
Grundaufbau der oben beschriebenen Anordnung ist ähnlich wie
bei der Idee (1), wobei jedoch der Kontaktabschnitt durch eine Vertiefung
vorgesehen ist. Es können
dieselben Effekte wie bei der Idee (1) erzielt werden.
-
(3)
Es wird ein Verfahren zum Montieren eines Ventilzeit-Steuersystems für einen
Verbrennungsmotor angegeben, wobei das System ein Antriebsglied
umfasst, zu dem eine Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen
wird. Ein angetriebenes Glied kann einstückig mit einer Nockenwelle
gedreht werden. Ein Phasenänderungsmechanismus
ist zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied angeordnet,
um eine relative Drehphase zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen Glied
innerhalb eines Winkelbereichs zu variieren. Ein Vorsprungsglied
ist auf der Seite des Antriebsglieds oder auf der Seite des angetriebenes
Glieds angeordnet und kann nach vorne und nach hinten bewegt werden.
Ein Kontaktabschnitt ist entsprechend auf der Seite des angetriebenen
Glieds oder auf der Seite des Antriebsglieds angeordnet und kann
mit dem Vorsprungsglied in Kontakt gebracht werden, wenn das Vorsprungsglied
nach vorne bewegt wird, um die relativen Drehpositionen des Antriebsglieds und
des angetriebenen Glieds zu beschränken. Ein Lösemechanismus ist vorgesehen,
um das Vorsprungsglied in Übereinstimmung
mit einer Motorbetriebsbedingung nach hinten zu bewegen, um die
Beschränkung
der relativen Drehpositionen bei einem Kontakt zwischen dem Vorsprungsglied
und dem Kontaktabschnitt zu lösen.
Eine Positionseinstellungseinrichtung ist vorgesehen, um die relativen
Positionen des Vorsprungsglieds und des Kontaktabschnitts einzustellen
und zu fixieren. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte in
der genannten Reihenfolge: (a) einen ersten Schritt zum Beschränken einer
relativen Drehung zwischen dem Antriebsglied und dem angetriebenen
Glied in einem Zustand, in dem die Positionseinstellungseinrichtung
nicht zum Fixieren der relativen Positionen betätigt wird; (b) einen zweiten
Schritt zum Betätigen
der Positionseinstellungseinrichtung, um einen Zwischenraum zwischen
dem Vorsprungsglied und dem Kontaktabschnitt einzustellen; (c) und
einen dritten Schritt zum Betätigen
der Positionseinstellungseinrichtung, um die relative Position zu
fixieren.
-
Bei
diesem Verfahren wird zuerst während der
Montage der verschiedenen Komponenten ein Zustand hergestellt, in
dem das Antriebsglied und das angetriebene Glied beschränkt werden.
In diesem Zustand kann der Zwischenraum zwischen dem Vorsprungsglied
und dem Kontaktabschnitt durch die Positionseinstellungseinrichtung
eingestellt werden. Folglich kann der Zwischenraum einfach und zuverlässig eingestellt
werden.
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(4)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor angegeben,
das ein Antriebsglied umfasst, zu dem eine Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen
wird. Das Antriebsglied oder eine Nockenwelle wird einstückig mit
einem Gehäuse gedreht.
Das Gehäuse
weist wenigstens eine Kammer auf, die durch einen radial nach innen
vorstehenden Schuh unterteilt wird. Entsprechend wird die Nockenwelle
oder das Antriebsglied einstückig
mit einem Flügelrotor
gedreht, ist in dem Gehäuse
aufgenommen und umfasst Flügel,
durch die die Kammer in eine Beschleunigungs-Ölkammer und eine Verzögerungs-Ölkammer unterteilt wird. Ein
Phasenänderungsmechanismus
ist vorgesehen, um die relativen Drehphasen des Antriebsglieds und
der Nockenwelle zu variieren, indem Hydrauliköl zu der Beschleunigungs-Ölkammer
oder der Verzögerungs-Ölkammer zugeführt oder
aus derselben abgeführt
wird. Das Gehäuse
oder der Flügelrotor
ist mit einem Vorsprungsglied versehen, das nach vorne und nach hinten
bewegt werden kann. Entsprechend ist der Flügelrotor oder das Gehäuse mit
einem Kontaktabschnitt versehen, mit welchem der Vorsprungsabschnitt
kontaktiert wird, wenn der Vorsprungsabschnitt in einem Zustand
nach vorne bewegt wird, in dem der Flügel in Kontakt mit dem Schuh
ist, um die Beziehung zwischen dem Gehäuse und dem Flügelrotor
zu beschränken.
Ein Lösemechanismus
ist vorgesehen, um die Beschränkung
zwischen dem Vorsprungsabschnitt und dem Kontaktabschnitt zu lösen, indem
der Vorsprungsabschnitt in Übereinstimmung
mit einer Motorbetriebsbedingung nach hinten bewegt wird. Eine Positionseinstellungseinrichtung ist
vorgesehen, um die relativen Positionen des Vorsprungsglieds und
des Kontaktabschnitts einzustellen und zu fixieren.
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Auf
der Grundlage dieser Idee können
Effekte ähnlich
wie die für
die Idee (1) beschriebenen erhalten werden.
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(5)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor angegeben,
das ein Antriebsglied umfasst, zu dem eine Drehkraft von einer Kurbelwelle übertragen
wird. Das Antriebsglied oder eine Nockenwelle wird einstückig mit
einem Gehäuse gedreht.
Das Gehäuse
weist wenigstens eine Kammer auf, die durch einen radial nach innen
vorstehenden Schuh unterteilt wird. Entsprechend wird die Nockenwelle
oder das Antriebsglied einstückig
mit einem Flügelrotor
gedreht, ist in dem Gehäuse
aufgenommen und umfasst Flügel,
durch die die Kammer in eine Beschleunigungs-Ölkammer und eine Verzögerungs-Ölkammer unterteilt wird. Ein
Phasenänderungsmechanismus
ist vorgesehen, um die relativen Drehphasen des Antriebsglieds und
der Nockenwelle zu variieren, indem Hydrauliköl zu der Beschleunigungs-Ölkammer
oder der Verzögerungs-Ölkammer zugeführt oder
aus derselben abgeführt
wird. Das Gehäuse
oder der Flügelrotor
ist mit einem Vorsprungsglied versehen, das nach vorne und nach hinten
bewegt werden kann. Entsprechend ist der Flügelrotor oder das Gehäuse mit
einer Vertiefung versehen, in welcher der Vorsprungsabschnitt aufgenommen
wird, wenn der Vorsprungsabschnitt in einem Zustand, in dem der
Flügel
in Kontakt mit dem Schuh ist, nach vorne bewegt wird, um die Beziehung zwischen
dem Gehäuse
und dem Flügelrotor
zu beschränken.
Ein Lösemechanismus
ist vorgesehen, um die Verbindung zwischen dem Vorsprungsabschnitt
und der Vertiefung zu lösen,
indem der Vorsprungsabschnitt in Übereinstimmung mit einer Motorbetriebsbedingung
nach hinten bewegt wird. Eine Positionseinstellungseinrichtung ist
vorgesehen, um die relativen Positionen des Vorsprungsglieds und des
Kontaktabschnitts einzustellen und zu fixieren.
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Auf
der Grundlage dieser Idee können
Effekte ähnlich
wie die für
die Idee (2) beschriebenen erhalten werden.
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(6)
Es wird ein Verfahren zum Montieren eines Ventilzeit-Steuersystems für einen
Verbrennungsmotor gemäß der Idee
(3) angegeben, wobei in dem zweiten Schritt zuerst die Positionseinstellungseinrichtung
in einer Richtung betätigt
wird, um das Vorsprungsglied mit einem Teil des Kontaktabschnitts
in Kontakt zu bringen. Danach wird die Positionseinstellungseinrichtung
in einer umgekehrten Richtung betrieben, bis ein bestimmter Zwischenraum
gebildet wird, um den Zwischenraum einzustellen.
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(7)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
einer der Ideen (1), (2), (4) und (5) angegeben, wobei die Positionseinstellungseinrichtung
ein Einstellungsglied zum Einstellen des Zwischenraums zwischen
dem Vorsprungsglied und dem Kontaktabschnitt sowie eine Fixierungseinrichtung
umfasst, mit der eine Drehbetätigung
des Einstellungsglieds fixiert werden kann.
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(8)
Es wird eine Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
einer der Ideen (3) oder (6) angegeben, wobei die Positionseinstellungseinrichtung
ein Einstellungsglied zum Einstellen des Zwischenraums zwischen
dem Vorsprungsglied und dem Kontaktabschnitt durch eine Drehbetätigung des Einstellungsglieds
sowie eine Fixierungseinrichtung umfasst, mit der eine Drehbetätigung des
Einstellungsglieds fixiert werden kann.
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(9)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
der Idee (7) angegeben, wobei das Einstellungsglied eine bogenförmige Fläche aufweist,
die exzentrisch zu einem Drehzentrum des Einstellungsglieds ist.
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(10)
Es wird ein Verfahren zum Montieren eines Ventilzeit-Steuersystems für einen
Verbrennungsmotor nach der Idee (8) angegeben, wobei das Einstellungsglied
eine bogenförmige
Fläche
aufweist, die exzentrisch zu einem Drehzentrum des Einstellungsglieds
ist.
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(11)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
einer der Ideen (2) oder (5) angegeben, wobei die Positionseinstellungseinrichtung
ein Einstellungsglied zum Ändern
der Position des Vorsprungsglieds oder der Vertiefung durch eine
Drehbetätigung
des Einstellungsglieds sowie eine Fixierungseinrichtung umfasst,
mit der die Drehung des Einstellungsglieds beschränkt werden kann.
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(12)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
der Idee (11) angegeben, wobei die Vertiefung in der Form eines
Loches mit einem kreisrunden Querschnitt ausgebildet ist.
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(13)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
einer der Ideen (8), (9), (11) und (12) angegeben, wobei die Fixierungseinrichtung
ein bestimmtes Presspassloch und einen Presspassabschnitt umfasst,
der an dem Einstellungsglied vorgesehen ist, um in das Presspassloch pressgepasst
zu werden.
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Gemäß dieser
Idee wird das Einstellungsglied nach dem Einstellen des Zwischenraums
durch das Einstellungsglied unter Verwendung des Presspassabschnitts
fixiert. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass das Einstellungsglied
nach der Positionseinstellung versehentlich gedreht wird. Dadurch
kann der Zwischenraum stabil und zuverlässig gehalten werden.
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(14)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
der Idee (13) angegeben, wobei der Presspassabschnitt einen Stufenabschnitt
umfasst, der an dem Einstellungsglied vorgesehen ist.
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(15)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
einer der Ideen (8), (9), (11) bis (14) angegeben, wobei das Einstellglied einen
nicht-kreisrunden Teil aufweist, durch den das Einstellungsglied
von außen
drehend betätigt
werden kann.
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Gemäß dieser
Idee wird die Einstellung des Zwischenraums durch die Positionseinstellungseinrichtung
derart bewerkstelligt, dass das Einstellungsglied durch den nichtkreisrunden
Teil in einem Zustand betätigt
wird, in dem das Einstellungsglied vorübergehen an einem bestimmten
Glied fixiert ist, um die Einstellungsoperation zu vereinfachen.
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(16)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
einer der Ideen (8), (9), (11) bis (15) angegeben, wobei die Fixierungseinrichtung
einen Positionierungsabschnitt, der an dem Einstellungsglied vorgesehen
ist, um eine Änderung der
Position in einer Drehrichtung des Einstellungsglieds zu gestatten,
und eine Schraube umfasst, die in dem Positionierungsabschnitt angeordnet
ist, damit das Einstellungsglied über einen Kopfabschnitt gehalten
werden kann.
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Gemäß dieser
Idee kann das Einstellungsglied oder ähnliches nach der Installation
der verschiedenen Komponenten und damit nach dem Fixieren des Einstellungsglieds
durch die Fixierungseinrichtung durch das Lockern und Festziehen
der Schraube erneut montiert werden, sodass eine Feineinstellung
des Zwischenraums viele Male nach der Montage der verschiedenen
Komponententeile durchgeführt
werden kann.
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(17)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
der Idee (4) angegeben, wobei die Positionseinstellungseinrichtung
dafür sorgt,
dass der Schuh, der mit dem Flügel
in Kontakt gebracht werden kann, drehend in einer Umfangsrichtung
bewegt und an einer bestimmten Position werden kann.
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(18)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
der Idee (16) angegeben, wobei eine Endseite des Gehäuses durch eine
mittels Schrauben fixierte Platte bedeckt wird, wobei das Vorsprungsglied
in dem Flügelrotor
untergebracht ist und nach vorne und nach hinten entlang einer Axialrichtung
der Nockenwelle bewegt werden kann, und wobei die Vertiefung an
der Platte ausgebildet ist.
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Gemäß dieser
Idee kann die Position der Vertiefung mit Bezug auf das Vorsprungsglied
nur durch Drehen der Platte eingestellt werden, wenn die Platte
mit der Vertiefung ausgebildet ist.
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(19)
Es wird ein Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor nach
einer der Ideen (1) bis (3) angegeben, wobei das Vorsprungsglied
durch einen Stift gebildet wird, dessen Endabschnitt zylindrisch
ist und in Kontakt mit dem Kontaktabschnitt gebracht werden kann.
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Gemäß dieser
Idee ist der Spitzenendabschnitt des Stifts zylindrisch ausgebildet,
sodass der gesamte Zwischenraum zwischen dem Spitzenendabschnitt
und dem Kontaktabschnitt gleichmäßiger vorgesehen
werden kann als in dem Fall, in dem der Spitzenendabschnitt zum
Beispiel sich verjüngend
ausgebildet ist. Weiterhin kann der Zwischenraum möglichst
klein gewählt
werden, sodass ein Schlaggeräusch
zwischen dem Spitzenendabschnitt und dem Kontaktabschnitt unterdrückt werden
kann. Daraus resultiert, dass die vorliegende Ausführungsform
effektiv eine Erzeugung von Fremdgeräuschen zwischen dem Spitzenendabschnitt
und dem Kontaktabschnitt verhindern kann.
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Es
ist zu beachten, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die Konfigurationen
der oben beschriebenen Ausführungsformen
beschränkt
ist. Zum Beispiel kann das Einstellen des Zwischenraums durch eine
Positionseinstellungseinrichtung vorgenommen werden, mit der die
Position des Vorsprungsglieds geändert
wird. Außerdem
kann ein Vorsprungsteil dieses Vorsprungsglieds als Erfassungsabschnitt
ausgebildet werden, der die Drehposition des Gehäuses mithilfe eines Sensors
erfasst.
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Der
Phasenänderungsmechanismus
ist nicht darauf beschränkt,
durch einen Hydraulikdruck betrieben zu werden, sondern kann zum
Beispiel auch elektrisch unter Verwendung eines Elektromotors oder
einer elektromagnetischen Bremse betrieben werden.
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Der
Spitzenendabschnitt des Vorsprungsglieds ist nicht auf eine zylindrische
Form beschränkt, sondern
kann auch einen kugelförmigen
oder polygonalen Querschnitt aufweisen oder stumpfkegelförmig (sich
verjüngend)
ausgebildet sein.
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Ein
Teil der Innenumfangsfläche
der Vertiefung entspricht dem Kontaktabschnitt. Der Kontaktabschnitt
kann lediglich durch einen Stufenabschnitt im Querschnitt gebildet
werden.
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Die
nach vorne und nach hinten gerichteten Bewegungen des Vorsprungsglieds
können
nicht nur durch einen Hydraulikdruck und eine Feder, sondern auch
unter Verwendung einer elektromagnetischen Kraft bewerkstelligt
werden.
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Das
Antriebsglied kann nicht nur durch eine Kette, sondern auch durch
eine Riemenscheibe und einem darum geführten Riemen oder durch das
Ineinandergreifen von Zahnrädern
angetrieben werden.
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Das
Gehäuse
kann an der Nockenwelle fixiert sein, und der Flügelrotor kann einstückig mit dem
angetriebenen Glied verbunden sein. Außerdem kann das Vorsprungsglied
an dem Gehäuse
angeordnet sein, während
der Kontaktabschnitt oder die Vertiefung an dem Flügelrotor
ausgebildet ist.
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Die
Drehung des Flügelrotors
muss nicht an der am meisten verzögerten Position des Gehäuses beschränkt werden,
sondern kann an der am meisten beschleunigten Position des Gehäuses beschränkt werden.
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Die
Position, an welcher der Flügel
und der Schuh miteinander in Kontakt gebracht werden, muss nicht
notwendigerweise einer Position benachbart sein, die durch das Vorsprungsglied
beschränkt wird.
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Es
können
auch ein Flügel
und ein Flügelrotor
verwendet werden, die voneinander getrennt sind.
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Der
gesamte Inhalt der japanischen Patentanmeldung Nr. 2005-035347 vom
14. Februar 2005 ist hier unter Bezugnahme eingeschlossen.