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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren und eine
Reinigungsvorrichtung für einen
Spülkasten
in einer Toilette sowie einen Toilettenspülkasten und eine Toilette.
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In
Toiletten, z. B. in fest installierten privaten und öffentlichen
Toiletten sowie auch teilweise in mobilen Toiletten, wird häufig ein
Spülkasten
eingesetzt, um die Toilette zu reinigen, d. h. um Fäkalien im
Toilettenbecken mit Wasser im Spülkasten
in die Abwasserkanalisation zu spülen. Im Spülkasten sind Entleerungseinrichtungen
eingebaut, welche das Ausleiten des Wassers im Spülkasten
in das Toilettenbecken bewirken. Die Entleerungseinrichtung besteht
normalerweise aus einer Heberglocke, die über eine mechanische Betätigung durch
den Benutzer angehoben wird und damit eine Öffnung im Boden des Spülkasten öffnet, aus
der das Wasser über
eine Spülleitung
in das Toilettenbecken fließt.
Der Spülkasten
wird vom öffentlichen
Wasserleitungsnetz nach dem Entleeren über entsprechende Befülleinrichtungen
im Spülkasten
wieder befüllt.
Diese Befülleinrichtungen
bestehen im Allgemeinen aus einem Schwimmer zum Erfassen des Wasserstandes
im Spülkasten
und einem Ventil, welches in Abhängigkeit
vom Wasserstand den Spülkasten
mit Wasser aus dem Wassernetz über
eine Wasserleitung befüllt.
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Diese
Entleerungs- und Befülleinrichtungen können auch
wesentlich komplizierter und damit auch teurer aufgebaut sein, z.
B. bei Entleerungseinrichtungen die bei einer Betätigung nicht
immer den gesamten Inhalt des Spülkasten
in das Toilettebecken einleiten, sondern in einer ersten Stufe nur
einen Teil des Wassers im Spülkasten.
Hierfür
sind aufwendigere und kompliziertere mechanische Einrichtungen notwendig.
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Die
Entleerungs- und Befülleinrichtungen
unterliegen aufgrund der relativ seltenen Betätigung zwar nur einem relativ
geringem mechanischem Verschleiß,
jedoch treten im Laufe der Zeit auf diesen Einrichtungen durch kalkhaltiges
Wasser Kalkablagerungen oder sonstige Verunreinigungen auf der Oberfläche der
Entleerungs- und Befülleinrichtungen auf
und des Weiteren auch auf den Innenflächen der Wandungen sowie in Öffnungen
der Wandungen des Spülkastens,
welche die Funktionsfähigkeit
einschränken
oder völlig
ausschließen.
Es tritt z. B. ein Klemmen des Bedienknopfes für die Betätigung der Entleerungseinrichtung
auf oder das automatische Wiederbefüllen des Spülkastens mit der Befülleinrichtung
funktioniert nicht mehr, weil beispielsweise der Schwimmer klemmt.
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Um
eine zu jeder Zeit zuverlässige
Funktionsfähigkeit
der Entleerungs- und Befülleinrichtungen
zu gewährleisten,
müssen
diese Einrichtungen in entsprechenden Zeitabständen ausgetauscht werden. In
Gebieten mit Wasser, das einen mittleren oder gar hohen Wasserhärtegrad
aufweist, ist ein extrem häufiger
Austausch notwendig. Dies führt
zu hohen Kosten, weil die teuren Einrichtungen ausgewechselt werden
müssen.
Außerdem
fallen hohe Lohnkosten an, weil die Entleerungs- und Befülleinrichtungen
nur schwer zugänglich
montiert sind, so dass viele Arbeitsstunden notwendig sind zur Auswechslung
der Einrichtungen. Insbesondere in Spülkästen die in Wände integriert
sind, d. h. unter Putz oder Fliesen montiert sind, ist die Zugänglichkeit
erheblich eingeschränkt.
Des Weiteren kann z. B. in Hotels für die Zeit der Montagearbeiten
das Zimmer nicht genutzt werden, so dass zusätzliche Kosten entstehen durch
den Ausfall für
den oder die fehlenden Miettage für das Hotelzimmer.
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Aus
der
DE 199 08 779
A1 ist eine Anordnung zur Innenreinigung eines Toilettenbeckens
bekannt. Die Spülwasserzuführung erfolgt über einen die
Schüssel
des Toilettenbeckens abdeckenden Deckel mittig. Im Deckel befindet
sich ein rotierender Reinigungskörper
mit Spülwasseraustrittsöffnungen, die über eine
interne Wasserzuleitung gespeist werden. Diese Anordnung ist somit
ausschließlich
zur Reinigung des Toilettenbeckens geeignet.
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Aus
der
EP 0 509 503 B1 ist
eine Sanitärzelle mit
automatischer Reinigungsvorrichtung bekannt, die Einrichtungen enthält, welche
die Toilettenbrille in vertikaler Position und die Rückenlehne
gleichzeitig Waschen, Desinfizieren und Trocknen. Diese Reinigungsvorrichtung
ist somit ausschließlich
zur Reinigung der Rückenlehne
und der Toilettenbrille geeignet.
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Aus
der
DE 37 04 970 A1 ist
ein Klosettreinigungsgerät
nach Art einer Bürste
bekannt, das neben dem Klosett installiert ist. Über Anschlussleitungen ist
es mit der Wasserinstallation verbunden und über einen Strahlkopf mit einer
Vielzahl von Düsen
kann von Hand das Toilettenbecken gereinigt werden. Das Klosettreinigungsgerät ist somit
ausschließlich
zur Reinigung des Toilettenbeckens geeignet.
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Aus
der
EP 0 777 795 B1 ist
eine Spülungs- und
Reinigungseinrichtung für
Sanitärvorrichtungen bekannt.
Hierbei wird durch Einrichtungen unter Druck stehendem Wasser ein
Reinigungsmedium zugeführt
und das Wasser erwärmt
und anschließend über Sprühdüsen direkt
an die Innenwände
des Toilettenbeckens zur Reinigung geleitet. Die Reinigungseinrichtung
ist somit ausschließlich
zur Reinigung des Toilettenbeckens geeignet.
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Aus
der
DE 197 14 583
A1 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung
einer WC-Schüssel
bekannt. Im Spülkasten
der Toilette ist eine elektrische Heizung eingebaut, welche das
Wasser im Spülkasten
erwärmt.
Durch den Einsatz von warmen oder heißem Wasser zum Spülen des
Toilettenbeckens soll die Reinigungswirkung beim Spülen verbessert
und der Einsatz von Chemikalien reduziert werden. Ergänzend kann
durch eine Zeitautomatik ein Spülvorgang
mit erwärmten
Wasser automatisch eingeleitet werden. Auch dieses Verfahren und
die Vorrichtung sind damit ausschließlich geeignet das Toilettenbecken
zu reinigen.
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Aus
der
DE 198 08 861
A1 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung
einer WC-Schüssel
bekannt. Im Spülkasten
der Toilette ist eine elektrische Heizung eingebaut, welche das
Wasser im Spülkasten
erwärmt.
Das Wasser wird selbständig
in die WC-Schüssel
eingeleitet, wobei mit einer Einrichtung geprüft wird, ob die Abdeckung der
WC-Schüssel
geschlossen ist. Auch dieses Verfahren und die Vorrichtung sind
damit ausschließlich
geeignet das Toilettenbecken zu reinigen.
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Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, ein Reinigungsverfahren
und eine Reinigungsvorrichtung für
den Spülkasten
einer Toilette zur Verfügung
zu stellen, welche einen Spülkasten
einer Toilette auf einfache und preiswerte Weise reinigen, um einen
aufwendigen Austausch von Entleerungs- und/oder Befülleinrichtungen
im Spülkasten
zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit
dieser Einrichtungen überflüssig zu
machen. Des Weiteren soll ein Toilettenspülkasten und eine Toilette zur besonders
einfachen Durchführung
des Reinigungsverfahrens zur Verfügung gestellt werden.
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Diese
Aufgabe wird durch ein Reinigungsverfahren mit den Merkmalen von
Patentanspruch 1, durch eine Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen
von Patentanspruch 15 sowie durch einen Toilettenspülkasten
mit den Merkmalen von Patentanspruch 23 und eine Toilette mit den
Merkmalen von Patentanspruch 27 gelöst.
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In
einem erfindungsgemäßen Reinigungsverfahren
für einen
Spülkasten
einer Toilette wird eine Reinigungsflüssigkeit im Spülkasten
auf die Oberfläche
der zu reinigenden Teile eines Spülkastens aufgebracht. Dadurch
können
die zu reinigenden Teile des Spülkastens
einfach gereinigt werden und ein aufwendiger und teurer Austausch
dieser Teile oder eines Teiles dieser Teile ist nicht erforderlich.
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Zweckmäßigerweise
wird die Reinigungsflüssigkeit
erwärmt.
Dies ermöglicht
eine effektivere Reinigung, weil bei höherer Temperatur eine bessere Reinigung
mit der Reinigungsflüssigkeit,
welche Wasser und Reinigungsmedium enthält, möglich ist.
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Vorzugsweise
wird die Reinigungsflüssigkeit auf
die zu reinigenden Teile und/oder in den Innenraum des Toilettenbeckens über Sprüheinrichtungen, z.
B. einem Sprühkopf
oder ein Rohrstück,
aufgesprüht.
Das Aufsprühen
der Reinigungsflüssigkeit
erhöht
die Reinigungswirkung, weil die zu reinigenden Teile von der Reinigungsflüssigkeit
dadurch umspült werden,
so dass damit eine zusätzliche
mechanische Reinigungswirkung verbunden ist.
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In
einer weiteren Ausführungsform
wird die Reinigungsflüssigkeit
im Inneren eines Toilettenbeckens und/oder des Spülkastens
von einer Pumpe über
wenigstens einen Ansaugschlauch angesaugt.
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Zweckmäßigerweise
wird die Reinigungsflüssigkeit über wenigstens
einen vorzugsweisen flexiblen Zulaufschlauch zu den Sprüheinrichtungen
gepumpt. Damit können
auf einfache Weise die Sprüheinrichtungen
mit Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagt werden, weil insbesondere flexible Zulaufschläuche leicht
zu handhaben sind.
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In
einer besonders vorteilhaften Variante wird die Reinigungsflüssigkeit
in wenigstens einem geschlossenem oder offenem Kreislauf gepumpt. Durch
die Verwendung eines geschlossenen Kreislaufes, d. h. eines Kreislaufes
dem im normalen Betrieb keine weitere Flüssigkeit, insbesondere Wasser, mehr
zugesetzt wird, wird nur eine geringe Menge an Reinigungsflüssigkeit
und damit auch Reinigungsmittel benötigt. Des Weiteren ist in besonders
vorteilhafter Weise auch nur eine geringe Energiemenge zum Erwärmen der
Reinigungsflüssigkeit
notwendig. Bei der Verwendung eines offenen Kreislaufes kann auch während des
Reinigungsvorganges die Reinigungsflüssigkeit wenigstens teilweise
ausgetauscht werden.
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Zweckmäßigerweise
ist wenigstens ein Zulaufschlauch mit wenigstens einem Befestigungsmittel,
z. B. einer Klemme, an den Spülkasten
zur Fixierung wenigstens einer Sprüheinrichtung befestigt. Damit
muss der Anwender der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung nicht
die Sprüheinrichtung während des
Reinigungsvorganges in der Hand halten, d. h. der Reinigungsvorhang
läuft selbständig ab. Der
Anwender kann damit z. B. mehrere Toiletten mit mehreren erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtungen
gleichzeitig reinigen.
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In
einer weiteren Variante wird die Reinigungsflüssigkeit mit einer Heizeinrichtung,
z. B. einem Durchlauferhitzer, erwärmt. Dies ermöglicht die einfache
Erwärmung
der Reinigungsflüssigkeit.
Damit wird kein erwärmtes
Wasser benötigt,
um eine Reinigung mit erwärmter
Reinigungsflüssigkeit durchführen zu
können.
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Vorteilhafterweise
wird ein Reinigungsmedium, z. B. ein Kalkreiniger oder Säure, dem
Wasser oder der Reinigungsflüssigkeit
automatisch über
eine Dosiereinrichtung aus einem Vorratsbehälter oder manuell zugegeben.
Die Verwendung einer automatischen Dosiereinrichtung mit einem Vorratsbehälter für Reinigungsmedium
erlaubt für
den Anwender eine einfache Dosierung des Reinigungsmedium, so dass
das Reinigungsmedium nicht umständlich
von Hand zugegeben werden muss. Bei einer manuellen Zugabe von Hand
kann vorteilhafterweise auf eine Dosiereinrichtung verzichtet werden.
Eine Zugabe von Hand ist einfach, weil die Menge an Reinigungsflüssigkeit
bekannt ist, so dass nur eine bestimmte bereits vorab bekannte Menge
an Reinigungsmedium, vorzugsweise in Abhängigkeit von dem Grad der Verschmutzung,
zugegeben werden muss.
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In
einer weiteren Variante wird die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit
von einem Temperatursensor gemessen und die Reinigungsflüssigkeit
aufgrund der vom Temperatursensor ermittelten Temperatur der Reinigungsflüssigkeit
nur bis zu einer vorzugsweise vorgebbaren Temperatur, z. B. 60° bis 70°, erwärmt. Damit
braucht vorteilhafterweise die Erwärmung der Reinigungsflüssigkeit
nicht manuell gesteuert werden.
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Vorteilhafterweise
wird der pH-Wert der Reinigungsflüssigkeit von einem pH-Wert-Sensor erfasst
und die Zugabe von Reinigungsmittel bei Erreichen eines vorgegebenen
pH-Wertes automatisch gestoppt. Damit kann die Zugabe von Reinigungsmedium
kontrolliert werden und es wird nur diejenige Menge an Reinigungsmedium
zugegeben, welche notwendig ist, d. h. eine Über- oder Unterdosierung ist
ausgeschlossen.
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In
einer weiteren Ausführungsform
ist von einem Mehrwegventil steuerbar, welcher Zulaufschlauch oder
welche Zulaufschläuche
mit Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagt werden. Damit kann auf einfache Weise gesteuert werden,
welcher Zulaufschlauch und damit welche Sprüheinrichtung mit Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagt wird.
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In
einer weiteren Variante werden die nachfolgende Schritte ausgeführt: von
einer Pumpe oder anderen Fördermitteln
wird die Reinigungsflüssigkeit aus
dem Inneren des Toilettenbeckens mit einem Ansaugschlauch angesaugt, über wenigstens
einen Zulaufschlauch wird wenigstens eine Sprüheinrichtung beaufschlagt,
welche die Reinigungsflüssigkeit
auf die zu reinigenden Teile im Spülkasten aufbringen und die
Reinigungsflüssigkeit
fließt
aus dem Spülkasten über eine Öffnung und
eine Spülleitung
in das Innere des Toilettenbeckens zurück. Durch das Zurückfließen der
Reinigungsflüssigkeit
in das Toilettenbecken über
die Spülleitung
wird ergänzend
zum Spülkasten
auch die Spülleitung
und insbesondere auch das Toilettenbecken im Einmündungsbereich der
Spülleitung
automatisch mitgereinigt. Außerdem kann
der Ansaugschlauch einfach im Toilettenbecken angeordnet werden.
Des Weiteren ist es in besonders vorteilhafter Weise möglich, auch
das gesamte Innere des Toilettenbeckens mit einem Rohrstück als Sprüheinrichtung
mitzureinigen.
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In
einer weiteren Variante werden die nachfolgende Schritte ausgeführt: von
einer Pumpe oder anderen Fördermitteln
wird die Reinigungsflüssigkeit aus
dem Inneren des Spülkastens
mit einem Ansaugschlauch angesaugt und über wenigstens einen Zulaufschlauch
wird wenigstens eine Sprüheinrichtung beaufschlagt,
welche die Reinigungsflüssigkeit
auf die zu reinigenden Teile im Spülkasten aufbringen. Damit braucht
der Ansaugschlauch nicht im Toilettenbecken eingeführt werden.
Lediglich der Spülkasten wird
während
der Reinigung mit Reinigungsflüssigkeit
benetzt.
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Eine
erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung
für einen
Spülkasten
einer Toilette weist Folgendes auf: wenigstens einen Ansaugschlauch
zum Ansaugen von Reinigungsflüssigkeit,
ein Fördermittel zum
Befördern
oder Pumpen der Reinigungsflüssigkeit,
Sprüheinrichtungen
zum Aufbringen bzw. Aufspritzen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden
Teile und wenigstens einen Zulaufschlauch zum Beaufschlagen der
Sprüheinrichtungen
mit Reinigungsflüssigkeit.
Damit kann auf einfache Weise Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden
Teile eines Spülkastens
aufgebracht werden. Durch die Verwendung von Sprüheinrichtungen ist eine zusätzliche mechanische
Reinigung der zu reinigenden Teile durch die fließende Reinigungsflüssigkeit
möglich. Das
Umwälzen
der Reinigungsflüssigkeit
mit einer Pumpe in einem Kreislauf ermöglicht es in besonders vorteilhafter
Weise, dass nur eine geringe Menge an Reinigungsflüssigkeit
benötigt
wird.
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Zweckmäßigerweise
ist eine Heizeinrichtung, z. B. ein Durchlauferhitzer, zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit
vorhanden. Dadurch kann die Reinigungsleistung durch erwärmte Reinigungsflüssigkeit
wesentlich erhöht
werden. Außerdem
kann erwärmte
Reinigungsflüssigkeit
zum Reinigen genutzt werden, ohne dass erwärmtes Wasser von außerhalb
zugeführt
werden muss.
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Vorteilhafterweise
ist ein Temperatursensor zum Messen der Temperatur der Reinigungsflüssigkeit
vorhanden, wobei die Temperatur von einer Anzeigeeinrichtung ablesbar
ist. Damit kann der Anwender der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung die
Temperatur der Reinigungsflüssigkeit
kontrollieren und die Heizeinrichtung z. B. nach Bedarf ein- oder
ausschalten.
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In
einer weiteren Variante sind eine Dosiereinrichtung und ein Vorratsbehälter zur
vorzugsweisen automatischen Zugabe von Reinigungsmittel vorhanden.
Damit bracht vorteilhafterweise das Reinigungsmittel nicht manuell
zugegeben werden.
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Zweckmäßigerweise
ist ein Mehrwegventil zur Steuerung der Beaufschlagung der Zulaufschläuche vorhanden.
Damit kann auf einfache Weise gesteuert werden, welcher Zulaufschlauch – und damit auch
welche Sprüheinrichtung – mit Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagt wird, was für
den Anwender oder die Bedienperson der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung
einen erheblichen praktischen Vorteil darstellt, weil er gezielt
z. B. nur den Spülkasten – auch nur
bestimmte Teile des Spülkastens – oder nur das
Toilettenbecken reinigen kann oder Spülkasten und Toilettenbecken
gleichzeitig reinigen kann.
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In
einer Variante ist eine Steuerung zur Steuerung der Reinigungsvorrichtung
vorhanden ist. Damit kann z. B. die Pumpe, die Heizeinrichtung,
die Dosiereinrichtung und das Mehrwegventil automatisch aufeinander
abgestimmt gesteuert werden. Beispielsweise wird die Heizeinrichtung
nur bei eingeschalteter Pumpe betrieben.
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Zweckmäßigerweise
verfügt
die Reinigungsvorrichtung über
ein fahrbares Gestell. Damit kann die Reinigungsvorrichtung auf
einfache Weise ohne großen
Kraftaufwand vom Anwender an verschiedene Orte geschoben werden.
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Außerdem kann
eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung
zur Reinigung eines Spülkastens
und/oder eines Toilettenbeckens einer Toilette verwendet werden.
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In
einem erfindungsgemäßen Toilettenspülkasten
sind im Spülkasten
Sprüheinrichtungen
zur Reinigung der zu reinigenden Teile im Spülkasten fest installiert angeordnet.
Damit müssen
in vorteilhafter Weise keine Sprüheinrichtungen
im Spülkasten
zur Reinigung des Spülkastens
angebracht werden.
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Zweckmäßigerweise
sind die Sprüheinrichtungen
ein Sprühkopf
und/oder ein Rohrteil mit Bohrungen.
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Vorteilhafterweise
sind Mittel vorhanden sind, welche die Beaufschlagung der Sprüheinrichtungen
mit Reinigungsflüssigkeit
erlauben, ohne dass die Abdeckung des Spülkastens abgenommen werden
muss. Dadurch muss in besonders vorteilhafter Weise zur Reinigung
der zu reinigenden Teile des Spülkastens
die Abdeckung des Spülkastens
nicht abgenommen werden.
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In
einer Variante ist das Mittel ein Anschlussstutzen außen am Spülkasten
mit einem Zulaufschlauch zu den Sprüheinrichtungen und/oder ein Anschlussstutzen
im Inneren der Spülleitung
im Bereich des Toilettenbeckens mit einem Zulaufschlauch im Inneren
der Spülleitung
zu den Sprüheinrichtungen.
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Im
Nachfolgenden wird nunmehr ein Ausführungsbeispiel der Erfindung
unter Bezugnahme auf die beigefügte
Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
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1 eine
schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung bei
der Ausführung
eines erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens,
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2 eine
schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung bei
der Ausführung
einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens und
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3 eine
schematische Ansicht einer Toilette bei der Ausführung einer ergänzenden
Variante des erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens.
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In 1 ist
eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt.
In einem Spülkasten 3 für das Toilettenbecken 2 einer
Toilette befindet sich ein Ventil 5 mit einem Schwimmer 6.
In der Toilette in 1 ist der Toilettendeckel und
die Toilettenbrille nicht dargestellt. Das Ventil 5 und
der Schwimmer 6 bilden eine Wasserstandskontrolleinrichtung
für den
Wasserstand im Spülkasten 3.
Das Ventil 5 wird über
das öffentliche Wasserleitungsnetz
von einer Wasserleitung 4 mit Wasser versorgt. Mit Hilfe
einer Heberglocke 7 kann der mit Wasser gefüllte Spülkasten 3 entleert
werden, d. h. das Wasser fließt über die
Spülleitung 22 in
das Innere des Toilettenbeckens 2 und über die Abwasserleitung 23 über einen
Siphon 28 in das öffentliche Abwassersystem.
Die Heberglocke 7 wird über
einen Mechanismus (nicht dargestellt) nach dem Drücken einer
Betätigungseinrichtung
durch den Benutzer angehoben, wodurch die Öffnung 24 als Sitz
der Heberglocke 7 im geschlossenen Zustand im Boden des Spülkastens 3 geöffnet ist
und das Wasser bedingt durch die Schwerkraft über die Spülleitung 22 in das Innere
des Toilettenbeckens 2 strömt. Darauffolgend senkt sich
die Heberglocke 7 wieder automatisch ab, so dass die Öffnung 22 als
Sitz der Heberglocke 7 wieder verschlossen wird und kein
Wasser mehr aus dem Spülkasten 3 in
das Toilettenbecken 2 fließen kann. Bedingt durch den
fehlenden Wasserstand im Spülkasten 3 wird
von der Wasserstandskontrolleinrichtung mit dem Ventil 5 und
dem Schwimmer 6 aus der Wasserleitung 4 solange
Wasser in den Spülkasten 3 eingeleitet,
bis ein bestimmter Wasserstand erreicht ist. Unter Spülkasten 3 werden
auch die darin enthaltenen zu reinigenden Teile 5, 6, 7 verstanden.
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Zur
Ausführung
der Reinigung mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 muss
vorteilhafterweise lediglich der obere Bereich im Inneren des Spülkastens 3 zugänglich sein.
Hierzu kann einfach die vorhandene Abdeckung abgenommen oder unter
Umständen
abgeschraubt werden (nicht dargestellt). Die Heberglocke 7 muss
angehoben werden und mit Befestigungsmitteln (nicht dargestellt),
z. B. einem Draht oder einer Stange, vom Anwender in dieser angehobenen
Stellung fixiert werden. Dadurch strömt das im Spülkasten 3 vorhandene
Wasser in das Toilettenbecken 2. Gleichzeitig ist ein Absperrhahn 25 in
der Wasserleitung 4 zu verschließen, so dass kein Wasser aus
der Wasserleitung 4 über
das Ventil 5 aufgrund des fehlenden Wasserstandes im Spülkasten 3 in
den Spülkasten 3 fließt. Der
Absperrhahn 25 kann innerhalb insbesondere bei in der Wand
integrierten Spülkästen 3 (nicht
dargestellt) oder auch außerhalb
des Spülkastens 3 angeordnet sein.
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An
dem auf Rädern
fahrbaren Gestell 8 ist eine Umwälzpumpe 9, ein Durchlauferhitzer 10 mit einem
Temperatursensor 11 und vorzugsweise eine Dosiereinrichtung 14 für Reinigungsmittel
angebracht. Das Reinigungsmittel ist in einem Vorratsbehälter 13 bevorratet.
Es handelt sich z. B. vorzugsweise um Kalkreiniger oder auch Säure, beispielsweise
Salpetersäure
oder Salzsäure,
oder andere Chemikalien, die Kalk und/oder Verunreinigungen lösen. Das
Reinigungsmittel wird automatisch von der Dosiervorrichtung 14 dem
Wasser zugegeben, um eine Reinigungsflüssigkeit zu erhalten. Es ist
auch möglich,
dass über
entsprechende Sensoren der pH-Wert
der Reinigungsflüssigkeit
erfasst wird die Zugabe von Reinigungsmittel bis zu einem bestimmten,
vorzugsweise wählbaren
pH-Wert, automatisch erfolgt (nicht dargestellt). Sofern keine automatische Dosiervorrichtung 14 vorhanden
ist, muss die Zugabe von Reinigungsmittel von Hand erfolgen, wobei das
sehr einfach durch die Zugabe des Reinigungsmittels in den Innenraum
des Toilettenbeckens 2 möglich ist. Die Reinigungsflüssigkeit
kann unter Umständen
auch nur aus einem Reinigungsmittel, d. h. ohne Wasser, zusammengesetzt
sein. Die Umwälzpumpe 9,
der Durchlauferhitzer 10, der Temperatursensor 11,
eine Steuerung 12 und die Dosiereinrichtung 14 werden über elektrische
Leitungen (nicht dargestellt) mit Strom versorgt. Über einen
Stecker kann die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 einfach
an das Stromnetz angeschlossen werden (nicht dargestellt).
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Außerdem befindet
sich am fahrbaren Gestell 8 noch ein Mehrwegventil 16.
Die Pumpe 9, der Durchlauferhitzer 11, die Dosiervorrichtung 14 und das
Mehrwegventil 16 sind über
vorzugsweise nicht flexible Rohre 26 miteinander verbunden.
An der Ansaugseite der Umwälzpumpe 9 befindet
sich ein flexibler Ansaugschlauch 15. Die beiden Austrittsöffnungen
des Mehrwegventils 16 sind an einen flexiblen Zulaufschlauch 17 als
ersten Reinigungskreislauf und an einen flexiblen Zulaufschlauch 18 als
zweiten Reinigungskreislauf angeschlossen Der Ansaugschlauch 15 und
die Zulaufschläuche 17, 18 sind
vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, wobei problemlos auch eine
Ausführung
aus Metall, z. B. Edelstahl, möglich
ist. Am Ende des Zulaufschlauches 17 befindet sich ein
Sprühkopf 20 mit
vielen Öffnungen
zur Verteilung der Reinigungsflüssigkeit
und am Ende des Zulaufschlauches 18 ein nicht flexibles,
vorzugsweise an der Außenseite
wärmeisoliertes
Rohrstück 21 mit
einer Öffnung
zur genauen Ausrichtung der austretenden Reinigungsflüssigkeit
auf eine Stelle. Sowohl am Sprühkopf 20 als
auch insbesondere am Rohrstück 21 können ergänzend Bürsten angeordnet sein,
um durch eine Bewegung dieser Einrichtungen 20, 21 mechanisch
ergänzend
reinigen zu können (nicht
dargestellt). Es können
auch separate Bürsten zur
ergänzenden
mechanischen Reinigung verwendet werden (nicht dargestellt).
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Die
erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 wird
mit Hilfe des fahrbaren Gestells 8 neben dem Toilettenbecken 2 positioniert
und an das Stromnetz mit einem Stecker (nicht dargestellt) angeschlossen.
Der Ansaugschlauch 15 wird in das Innere des Toilettenbeckens 2 soweit
eingeführt,
dass das Ende des Ansaugschlauches 15 unterhalb der Oberfläche 27 des
Wassers bzw. der Reinigungsflüssigkeit
im Inneren des Toilettenbeckens 2 liegt. Der Zulaufschlauch 17 wird
mit einer Befestigungseinrichtung, z. B. einer Klemme 19,
am Spülkasten 3 fixiert, so
dass der Sprühkopf 20 im
Inneren des Spülkastens 3 liegt.
Das Mehrwegventil 16 wird so eingestellt, dass von der
Pumpe 9 Reinigungsflüssigkeit
nur in den Zulaufschlauch 17 gepumpt wird. Es liegt somit nur
ein Reinigungskreislauf vor. Darauffolgend kann mit einem Schalter
(nicht dargestellt) an der Steuerung 12 die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung
eingeschaltet werden. Die Pumpe 9 pumpt Wasser aus dem
Toilettenbecken 2 über
den Durchlauferhitzer 10 und die Dosiereinrichtung 14 in
das Mehrwegventil 16 und in den Zulaufschlauch 17.
Im Durchlauferhitzer 10 wird die Reinigungsflüssigkeit auf
eine an der Steuerung einstellbare Temperatur erwärmt, z.
B. auf 60° bis
70° C. Sofern
die im Toilettenbecken vorhandene Wassermenge für den Kreislauf in den Zulaufschläuchen 17, 18,
der Umwälzpumpe 9 und
dem Ansaugschlauch 15 nicht ausreicht, braucht nur das
Ventil 5 kurzzeitig von Hand geöffnet und die fehlende Wassermenge
eingeleitet werden.
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Des
Weiteren befindet sich an der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung eine
Temperaturanzeige für
die Reinigungsflüssigkeit,
welche die Daten hierfür
vom Temperatursensor 11 erhält, der z. B. am Ende des Durchlauferhitzers 10 angeordnet ist.
Mit der Dosiereinrichtung 14 wird eine vom Bediener vorgebbare
Menge, z. B. in ml, an Reinigungsmittel zugegeben. Das Reinigungsmittel
ist z. B. Kalkreiniger.
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Sofern
keine Dosiereinrichtung 14 vorhanden ist, kann das Reinigungsmittel
einfach in das Innere des Toilettenbeckens von einer Bedienperson oder
einem Anwender der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 eingegeben
werden. Dadurch kann auf eine Dosiereinrichtung 14 und
auf einen Vorratsbehälter 13 für Reinigungsmittel
in der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 verzichtet werden.
Die insgesamt vorhandene Menge an Reinigungsflüssigkeit ist im Allgemeinen
vorab bekannt. Damit ist zum Erreichen einer bestimmten Konzentration
der Reinigungsflüssigkeit
an Reinigungsmittel auch nur eine bestimmte Menge an Reinigungsmedium
notwendig, wobei die notwendige Menge an Reinigungsmedium vorab
bekannt ist. Die Bedienperson braucht deshalb das Reinigungsmedium
nur in einen Messbecher mit entsprechenden Markierungen eingeben.
Für unterschiedliche
Grade an Verschmutzungen können
unterschiedliche Mengen an Reinigungsmedium zugegeben werden.
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Die
Reinigungsflüssigkeit,
d. h. Wasser und Reinigungsmittel, wird vom Sprühkopf 20 im Inneren des
Spülkastens 3 verteilt,
so dass die Entleerungs- und
Befüllungseinrichtungen,
d. h. das Ventil 5, der Schwimmer 6 und die Heberglocke 7 automatisch ohne
weiteres Zutun einer Bedienperson gereinigt werden. Dadurch können vorteilhafterweise
mehrere Spülkästen 3 gleichzeitig
von einer Bedienperson mit einer entsprechenden Anzahl an erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtungen 1 gereinigt
werden. Falls erforderlich kann der Sprühkopf 20 mit Hilfe
des Befestigungsmittels, z. B. der Klemme 19, auch an einer
anderen Stelle im Spülkasten 3 fixiert
werden. Des Weiteren kann der Zulaufschlauch 17 am Ende auch
Abzweigungen aufweisen, so dass mehrere Sprühköpfe 20 gleichzeitig
die Einrichtungen 5, 6, 7, die Innenflächen 29 der
Wandungen des Spülkastens 3 und
die Öffnung 24 des
Spülkastens 3 reinigen (nicht
dargestellt).
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Die über den
Sprühkopf 20 in
den Spülkasten 3 eingeführte Reinigungsflüssigkeit
läuft über die Spülleitung 22 wieder
zurück
in das Toilettenbecken 2. Dadurch wird vorteilhafterweise
insbesondere die Öffnung 24 und
auch die Spülleitung 22 und
sowie das Innere des Toilettenbeckens im Mündungsbereich der Spülleitung 22 gereinigt.
Zur ergänzenden Reinigung
des Toilettenbeckens 2 kann mit dem Mehrwegventil 16 ergänzend oder
ausschließlich
der Zulaufschlauch 18 mit Reinigungsflüssigkeit als zweiten Reinigungskreislauf
beaufschlagt werden. Der Zulaufschlauch 18 verfügt am Ende über ein
Rohrstück 21 mit
dessen Hilfe die Reinigungsflüssigkeit auf
das Innere des Toilettenbeckens von Hand durch die Bedienperson
zur Reinigung aufgebracht wird. Neben dieser Verwendung des zweiten
Zulaufschlauches 18 zur ergänzenden Reinigung des Toilettenbeckens
(gestrichelte Darstellung des Zulaufschlauches 18) kann
dieser auch zur gezielten, punktuellen Reinigung von Hand im Inneren
des Spülkastens 3 eingesetzt
werden, insbesondere zur Reinigung der Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen 5, 6, 7 (nicht
gestrichelte Darstellung des Zulaufschlauches 18). Die
Auswahl, welcher Zulaufschlauch 17, 18 zuerst
mit Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagt wird, ist beliebig. Es können auch mehr als zwei Zulaufschläuche vorhanden
sein.
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Die
Reinigungsflüssigkeit
wird somit in wenigstens einem Kreislauf umgewälzt. Dadurch wird nur eine
geringe Menge Reinigungsflüssigkeit
zum Reinigen sowie eine geringe Energiemenge zum Erwärmen der
Reinigungsflüssigkeit
benötigt.
Es liegt somit ein geschlossener Kreislauf vor.
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Während des
Reinigungsvorganges kann kurzzeitig oder auf Dauer das Ventil 5 geöffnet werden.
Dadurch wird dem Kreislauf mit Reinigungsflüssigkeit Wasser diskontinuierlich
bei einem kurzzeitigen (temporären)
oder kontinuierlich bei einem Öffnen
auf Dauer zugegeben. Die gesamte Menge an Reinigungsflüssigkeit
im Kreislauf ist konstant, weil die Höhe des Standes der Reinigungsflüssigkeit
im Toilettenbecken 2 konstant aufgrund des Abflusses durch
den Siphon 28 der Abwasserleitung 23 ist. Damit
liegt ein offener Kreislauf vor. Bei besonders starker Verschmutzung
kann bei einem dadurch bedingten hohen Grad an Verunreinigung der
Reinigungsflüssigkeit
auch während
des Reinigungsvorganges die Reinigungsflüssigkeit wenigstens teilweise
ausgetauscht werden. Die Reinigungsflüssigkeit muss dann wieder mit
dem Durchlauferhitzer 10 auf die gewünschte Temperatur erwärmt werden
und die entsprechende Menge an Reinigungsmedium manuell oder automatisch
zugegeben werden.
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Nach
Abschluss der Reinigung ist das Mehrwegventil 16 für beide
Zulaufschläuche 17, 18 zu schließen und/oder
die Pumpe abzuschalten und der Sprühkopf 20 und das Rohrstück 21 sind
in das Innere des Toilettenbeckens 2 einzulegen. Darauffolgend kann
der Absperrhahn 25 wieder geöffnet werden. Dadurch wird
der Spülkasten 3,
die Spülleitung 22 und
das Innere des Toilettenbeckens mit Frischwasser aus dem öffentliche
Wasserleitungsnetz gespült. Außerdem muss
das Befestigungsmitte für
die Heberglocke 7, z. B. ein Draht, entfernt werden. Dadurch
läuft der
Spülkasten
wieder mit Wasser voll und über
Betätigungseinrichtungen
am Spülkasten 3 können mehrere „normale" Spülgänge mit
Wasser durchgeführt
werden, um auch im gesamten Inneren des Toilettenbeckens die Reinigungsflüssigkeit
auszuspülen.
Des Weiteren kann ergänzend,
wenn sich im Inneren des Toilettenbeckens nur noch überwiegend oder
ausschließlich
Frischwasser befindet und der Sprühkopf 20 und das Rohrstück 21 im
Toilettenbecken 2 angeordnet sind, durch ein kurzzeitiges
Einschalten der Umwälzpumpe 9 bei
gleichzeitiger Beaufschlagung beider Zulaufschläuche 17, 18 die
erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 gespült werden.
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In
einem erfindungsgemäßen Spülkasten 3 (nicht
dargestellt) sind die Sprüheinrichtungen 20, 21 fest
im Spülkasten 3 installiert,
so dass zur Ausführung
der Reinigung die Abdeckung des Spülkastens 3 nicht abgenommen
werden muss. Als Sprüheinrichtungen
kommt z. B. ein Sprühkopf 20 oder
ein Rohrteil mit Bohrungen in Betracht. Die Beaufschlagung der Sprüheinrichtungen 20, 21 erfolgt über einen
von außen
zugänglichen
Anschlussstutzen, welcher die Reinigungsflüssigkeit über wenigstens einen Zulaufschlauch
zu den Sprüheinrichtungen 20, 21 leitet.
Der Zulaufschlauch 17, 18 der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung
wird an diesem Anschlussstutzen angeschlossen. Bei einem freistehenden
Spülkasten 3 befindet
sich der Anschlussstutzen vorzugsweise an einer Außenwand
des Spülkastens 3.
Bei in der Wand integrierten Spülkasten
kann der Anschlussstutzen an einer Abdeckverkleidung eingebaut sein
oder vorzugsweise wird der Anschlussstutzen im Inneren der Spülleitung 22 im
Bereich des Toilettenbeckens 2 befestigt. Im Inneren der
Spülleitung 22 führt dann
ein Zulaufschlauch vom Anschlussstutzen zu den Sprüheinrichtungen 20, 21.
Der Zulaufschlauch 17, 18 mit entsprechenden Mitteln
zum Ankoppeln an den Anschlussstutzen muss somit geringfügig im Toilettenbecken
in die Öffnung
der Spülleitung 22 eingeführt werden.
Außerdem
sind am Spülkasten 3 Mittel
vorgesehen, um die Wasserzufuhr über
das Ventil 5 in den Spülkasten
zu unterbinden und nach erfolgter Reinigung wieder aufzunehmen, d.
h. einen normalen Betrieb der Toilette zu ermöglichen. Bei diesen vorzugsweise
mechanischen Mitteln handelt es sich z. B. um Betätigungselemente, die
beispielsweise unterhalb von sehr leicht abnehmbaren Verzierungen
angeordnet sind.
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Die
vorliegende Erfindung ist nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. In 2 ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel
für das
erfindungsgemäße Reinigungsverfahren
mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt.
Der Ansaugschlauch 15 der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 ist
im Inneren des Spülkastens 3 anstatt
im Inneren des Toilettenbeckens 2 angeordnet und die Heberglocke 7 ist
geschlossen, so dass aus einer Teil- oder Vollfüllung mit Reinigungsflüssigkeit
im Spülkasten 3 als
Kreislauf umgewälzt
wird. Die Reinigung erfolgt damit auch über den Sprühkopf 20 und von Hand
mit dem Rohrstück 21 wie
im obigen Ausführungsbeispiel,
jedoch unterbleibt ein zusätzliche Reinigung
der Spülleitung 22 und
insbesondere des Toilettenbeckens 2. Je höher der
Füllstand
des Spülkastens 3 mit
Reinigungsflüssigkeit
ist, desto mehr wird die Reinigung nicht durch an den zu reinigenden Oberflächen im
Inneren des Spülkastens 3 durch
abfließende
bzw. aufgesprühte
Reinigungsflüssigkeit ausgeführt, sondern
durch die Befüllung
des Spülkastens 3 mit
Reinigungsflüssigkeit,
wobei die Befüllung über eine
Strömung-
bzw. Wirbel verfügt,
so dass die Reinigungsleistung erhöht wird. Es können auch
zwei Ansaugschläuche 15 vorhanden
sein, dessen Enden sowohl im Inneren Spülkastens als auch im Inneren
des Toilettenbeckens angeordnet sind (nicht dargestellt).
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In
einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens gemäß der Darstellung
in 3 kann dem Wasser im Spülkasten 3 nur ein
Reinigungsmedium zu- und vorzugsweise eine Heizeinrichtung 10a im
Spülkasten 3 eingesetzt
werden und auf diese Weise eine Reinigung der Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen 5, 6, 7 erfolgen. Vorzugsweise
wird der Spülkasten 3 bis
auf einen Füllstand
mit Reinigungsflüssigkeit
befüllt,
dass das Ventil 5 und der Schwimmer 6 mit Reinigungsflüssigkeit
benetzt sind, sofern dies aufgrund der Ausführung des Spülkastens 3 möglich ist.
Durch eine von Hand zu betätigende
Bürste
oder eine Strömung
bzw. einem Wirbel in der Reinigungsflüssigkeit, erzeugt z. B. durch
eine Umwälzung
oder einen Rührrotor
im Spülkasten,
kann die Reinigung zusätzlich
unterstützt
werden (nicht dargestellt). Die Reinigung erfolgt somit bei dieser
Variante ohne ein Umwälzen der
Reinigungsflüssigkeit
in einem Kreislauf. Das Wasser im Spülkasten wird durch den Zusatz
von Reinigungsmedium zur Reinigungsflüssigkeit. Die Bürste zur
mechanischen Reinigung und die Heizung können vorzugsweise unterstützend ergänzend herangezogen
werden, wobei die Bürste
auch dazu eingesetzt werden kann zu reinigende Teilflächen zu
reinigen, an die ansonsten die Reinigungsflüssigkeit nicht gelangt.
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Insgesamt
betrachtet wird mit der vorliegenden Erfindung ein sehr einfaches,
effektives und preiswertes erfindungsgemäßes Verfahren (Toilettenspülkastenreinigungsverfahren)
und eine zugehörige
erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung
(Toilettenspülkastenreinigungsvorrichtung)
zur Verfügung
gestellt, um das Innere eines Spülkastens
einer Toilette, insbesondere Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen,
Innenflächen
der Wandungen des Spülkastens
sowie Öffnungen
in den Innenflächen der
Wandungen des Spülkastens,
zu reinigen. Dadurch ist kein aufwendiger und teurer Austausch dieser
Einrichtungen mehr notwendig, um die Funktionsfähigkeit einer Toilettenspüleinrichtung
zu gewährleisten.
Dies bedeutet eine erhebliche Kosteneinsparung. Der erfindungsgemäße Spülkasten
und die zugehörige
erfindungsgemäße Toilette
erlaubt ein besonders einfaches Durchführen des erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens.