DE102004003349A1

DE102004003349A1 - Cupholder mit 2-fach-Ausgleich

Info

Publication number: DE102004003349A1
Application number: DE102004003349A
Authority: DE
Inventors: Leonhard Dobos
Original assignee: Lisa Draexlmaier GmbH
Current assignee: Lisa Draexlmaier GmbH
Priority date: 2004-01-22
Filing date: 2004-01-22
Publication date: 2005-09-08
Anticipated expiration: 2024-01-23
Also published as: US7165752B2; DE102004003349B4; US20050184209A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1), vorzugsweise zur Aufbewahrung von Getränkegefäßen (12), insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit einer eine Auflagefläche (11) für das Getränkegefäß (12) aufweisenden Aufnahme (4) und wenigstens einer an dem äußeren Umfang der Aufnahme (4) angeordneten Halteanordnung, wobei die Halteanordnung aus wenigstens einem Federelement (2) und wenigstens einem von dem Federelement (2) im Wesentlichen in Richtung des Inneren der Aufnahme (4) gedrückten beweglichen Element (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (3) um eine Achse (10) schwenkbar an der Aufnahme (4) angeordnet ist, die Aufnahme (4) eine Anlagefläche (9) für das bewegliche Element (3) aufweist, das bewegliche Element (3) eine sich zumindest teilweise in die Aufnahme (4) hinein erstreckende, vorzugsweise gewölbte, flexible Oberfläche (6) aufweist.

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung, vorzugsweise zur Aufbewahrung von Getränkegefäßen, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit einer Aufnahme und wenigstens einer an dem äußeren Umfang der Aufnahme angeordneten Halteanordnung, wobei die Halteanordnung wenigstens ein Federelement und wenigstens ein von dem Federelement im Wesentlichen in Richtung des Inneren der Aufnahme gedrücktes bewegliches Element aufweist.

Insbesondere in Kraftfahrzeugen sind im Bereich der Mittelkonsole, der Mittelarmlehnen oder in Tür- und Sitzverkleidungen üblicherweise herausklappbare Haltevorrichtungen für Getränkegefäße, insbesondere Flaschen, Gläser oder Getränkedosen vorgesehen. Diese Haltevorrichtungen müssen zum einen eine gewisse Formstabilität aufweisen, um auch volle Getränkegefäße sicher aufbewahren und das Umkippen geöffneter Getränkegefäße sicher unterbinden zu können. Die Haltevorrichtungen sind überlicherweise zylindrisch ausgeformt und weisen eine Auflagefläche sowie eine von der Auflagefläche beabstandete, üblicherweise umlaufende Wandung auf.

Die Haltevorrichtungen müssen dabei in der Lage sein, eine Vielzahl verschiedener Getränkegefäße mit unterschiedlichen Durchmessern aufnehmen zu können und diese mit nahezu gleicher Sicherheit zu lagern und abzustützen. Aus der DE 101 21 979 A1 ist eine Haltevorrichtung für ein in einem Fahrzeug mitzuführendes Behältnis bekannt, in der eine Getränkedose innerhalb einer Aufnahme von mindestens zwei Seiten über vorgespannte Bügelelemente gehalten und im Wesentlichen zentriert wird. Diese Haltevorrichtung bietet jedoch nur eine einstufig ausgebildete Klemmvorrichtung für Getränkedosen, bei der über die Verklemmung der Dose hinaus keine weitere Anpassung an die Geometrie der Dose, insbesondere bei Verwendung nicht zylindrischer Gefäße, vorgenommen werden kann.

Darstellung der Erfindung

Es war daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Haltevorrichtung, vorzugsweise zur Aufbewahrung von Getränkgefäßen, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit einer eine Auflagefläche für das Getränkgefäß aufweisenden Aufnahme und wenigstens einer an dem äußeren Umfang der Aufnahme angeordneten Halteanordnung zur Verfügung zu stellen, die die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme nicht aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Haltevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 15.

Der Erfindung liegt dabei der Gedanke zu Grunde, dass eine Haltevorrichtung mit zweistufig ausgestalteter Halteanordnung zur Fixierung von Getränkegefäßen unterschiedlichster Durchmesser dienen kann, wobei Getränkegefäße mit besonders kleinem Durchmesser beispielsweise nur unter Verwendung einer ersten Fixierungsstufe, Getränkegefäße mit besonders großem Durchmesser dagegen unter Verwendung beider Fixierungsstufen, die vorzugsweise aufeinander folgend wirken, aufgenommen werden.

Es wird eine Haltevorrichtung zur Verfügung gestellt, bei der eine Halteanordnung wenigstens ein Federelement und wenigstens ein von dem Federelement im Wesentlichen in Richtung des Inneren der Aufnahme gedrücktes bewegliches Element aufweist. Das bewegliche Element ist dabei um eine Achse schwenkbar an der Aufnahme angeordnet, wobei die Aufnahme eine Anlagefläche für das bewegliche Element aufweist. Das bewegliche Element weist eine sich zumindest teilweise in die Aufnahme hinein erstreckende, vorzugsweise gewölbte, flexible Oberfläche auf.

Der gewünschte mehrstufige Ausgleich der Halteanordnung an die Geometrie des aufzunehmenden Getränkegefäßes erfolgt dabei dadurch, dass die zur Bewegung des Federelements erforderliche Kraft auf die zur Formänderung der flexiblen Oberfläche des beweglichen Elements erforderliche Kraft abgestimmt ist.

Hierdurch wird gewährleistet, dass ein zweistufiger Ausgleich der Halteanordnung an die Geometrie des Getränkegefäßes vorgenommen werden kann, wobei der erste Ausgleich beispielsweise durch die von dem Federelement gegen das Getränkegefäß aufgebrachte Federkraft erfolgt und ein zweiter Ausgleich erst nach vollständiger Auslenkung des Federelements durch eine Formänderung der flexiblen Oberfläche des beweglichen Elements erfolgt.

Ebenso ist in erfindungsgemäßer Weise ein zweistufiger Ausgleich gewährleistet, wenn ein erster Ausgleich durch eine Formänderung der flexiblen Oberfläche des beweglichen Elements erfolgt und ein zweiter Ausgleich erst nach vollständiger Formänderung der flexiblen Oberfläche durch die von dem Federelement gegen das Getränkegefäß aufgebrachte Federkraft erfolgt.

Schließlich ist in erfindungsgemäßer Weise ein zweistufiger Ausgleich auch dann gewährleistet, wenn der erste und der zweite Ausgleich aufgrund gleich gestalteter Federkräfte des Federelements sowie der flexiblen Oberfläche gleichzeitig erfolgt.

Hierdurch wird auf überraschend einfache Weise eine Haltevorrichtung geschaffen, die in der Lage ist, Getränkegefäße auch mit kleinem Durchmesser auf herkömmliche Weise, beispielsweise mittels Verspannen über ein oder mehrere Federelemente in der Haltevorrichtung zu lagern, darüber hinaus aber Getränkegefäße mit beispielsweise sehr großen Durchmessern oder mit von der Zylinderform abweichenden Geometrien vorzugsweise über ein zweites Element der Halteanordnung zu fixieren, ganz besonders bevorzugt zu zentrieren.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist die Aufnahme eine im Wesentlichen zylindrische Form auf. Eine solche zylindrische Form ist dabei auch dann gegeben, wenn ausschließlich der von der Aufnahme beschriebene Innenraum im Wesentlichen zylindrisch ist, wohingegen die Außenform der gesamten Haltevorrichtung von dieser Zylinderform deutlich abweichen kann. Darüber hinaus ist in erfindungsgemäßer Weise eine zylindrische Form der Aufnahme auch dann gegeben, wenn die Aufnahme nicht den gesamten Kreisumfang des Zylinders umschreibt, sondern lediglich einen Teilumfang des Zylinders, vorzugsweise über 180°, umfasst. Hierdurch wird ein Aufnahme geschaffen, die in besonders vorteilhafter Weise auf die überlicherweise bei Getränkegefäßen vorhandene zylindrische Form angepasst ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzt die Aufnahme keine aus einem Vollmaterial gefertigte Seitenwand oder Seitenwände, sondern weist eine rahmenartige Struktur auf, die aus einem oder mehreren Horizontal- und Vertikalstreben zusammengesetzt ist. Hierdurch wird eine Aufnahme zur Verfügung gestellt, die besonders materialsparend ist und darüber hinaus die Reinigung der Haltevorrichtung deutlich vereinfacht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist diese wenigstens zwei, vorzugsweise 3 oder 4, Halteanordnungen auf, die vorzugsweise gleich ausgestaltet sind. In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zwei Halteanordnungen im Wesentlichen einander gegenüberliegend in der Aufnahme angeordnet. In einer weiteren ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind mehr als zwei Halteanordnungen vorzugsweise mit im Wesentlichen gleichem Abstand zueinander an dem Umfang der Haltevorrichtung angeordnet. Hierdurch wird eine Haltevorrichtung geschaffen, die einen besonders einfachen Aufbau aufweist und darüber hinaus neben einer Fixierung des Getränkegefäßes zusätzlich eine Zentrierung des Gefäßes innerhalb der Aufnahme ermöglicht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Haltevorrichtung ist das Federelement ein Federblatt, welches mit der Aufnahme verbunden und gegen das Innere der Aufnahme vorgespannt ist. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist dieses Federblatt aus Kunststoff gefertigt und ist vorzugsweise profiliert ausgestaltet. Eine Profilierung des Federelements ist in erfindungsgemäßer Weise immer dann erreicht, wenn das Federblatt nicht gerade ausgestaltet ist, sondern Knicke, Umbiegungen oder dergleichen aufweist. Hierdurch wird ein Federelement erhalten, welches einen besonders einfachen Aufbau aufweist und bei dem sich die Vorspannkraft auch bei besonders häufiger Verwendung über die Lebensdauer der Haltevorrichtung nahezu nicht verändert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung stützt das Federelement das bewegliche Element von seiner der flexiblen Oberfläche abgewandten Seite und von der an der Aufnahme angeordneten Anlagefläche weg in das Innere der Aufnahme hinein ab. Hierdurch wird eine Halteanordnung geschaffen, die einen besonders einfachen Aufbau aufweist und bei der das Prinzip des zweifachen Ausgleichs der Halteanordnung auf die aufzunehmende Geometrie des Getränkegefäßes durch die Wirkverbindung des Federelements mit dem beweglichen Element besonders einfach erzielt wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist das bewegliche Element um eine an der Stirnseite des beweglichen Elements angeordnete Achse schwenkbar an der Aufnahme gelagert. In besonders bevorzugter Weise ist die Schwenkachse dabei an der Stirnseite des beweglichen Elements angeordnet. Hierdurch wird eine Vorrichtung geschaffen, bei der das obere Ende des beweglichen Elements an der Aufnahme anliegt und das untere Ende des beweglichen Elements sich in die Aufnahme hinein erstreckt.

Hierdurch wird eine Halteanordnung geschaffen, bei der das bewegliche Element auf besonders einfache Weise durch Einführen des Getränkegefäßes in die Aufnahme hinein nach außen, vorzugsweise bis an die Anlagefläche, verschwenkt werden kann. Bei Herausziehen des Getränkegefäßes bewirkt das Federelement ein Zurückverschwenken des beweglichen Elements in seine Ausgangslage.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist die flexible Oberfläche des beweglichen Elements eine kreisbogenabschnittsförmige oder parabolische Wölbung auf. Hierdurch wird ein besonders einfach herzustellendes flexibles Element zur Verfügung gestellt, welches zudem eine Führung für das in die Aufnahme einzuführende Getränkegefäß aufweist, bei der ein Verkanten insbesondere an scharfen Übergängen von einem nicht gewölbten zu einem gewölbten Abschnitt des beweglichen Elements sicher unterbunden wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist das bewegliche Element einen im Wesentlichen unverformbaren, in einer Ebene stehenden, umlaufenden Rand auf. In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich die flexible Oberfläche aus der von dem umlaufenden Rand aufgespannten Ebene heraus. Hierdurch wird ein flexibles Element erhalten, welches besonders vorteilhaft auf die an das flexible Element gestellten Anforderungen abgestimmt ist. So weist der umlaufende Rand die für das Anliegen an der Anlagefläche der Aufnahme erforderliche Formhaltigkeit auf, ohne vorzugsweise die Flexibilität der aus der Ebene herausstehenden flexiblen Oberfläche zu beeinflussen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht die Haltevorrichtung im Wesentlichen vollständig aus Kunststoff. Hierdurch wird insbesondere der Aufbau der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung besonders einfach und kostengünstig gestaltet, darüber hinaus kann die gesamte. Vorrichtung besonders einfach, insbesondere in einer Spülmaschine gereinigt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der 1 bis 3 näher erläutert, wobei diese Figuren lediglich exemplarische Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung zeigen. Die Figuren sind jedoch nicht geeignet, den allgemeinen Grundgedanken der Erfindung in irgendeiner Weise einzuschränken.
1 zeigt eine Querschnittsansicht einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung,
2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Federelements,
3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen beweglichen Elements.
Wege zur Ausführung der Erfindung
In 1 wird eine Querschnittsansicht durch eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung 1 gezeigt. Die Haltevorrichtung 1 ist im Wesentlichen symmetrisch um die Symmetrieachse 8 ausgestaltet und weist eine Aufnahme 4 mit einer Auflagefläche 11 für ein Getränkegefäß 12, welches in Richtung des Pfeils 13 in die Aufnahme 4 eingeschoben wird, auf. An den Seitenwänden der Aufnahme 4 sind sich einander gegenüberliegend zwei Halteanordnungen dargestellt. Die Halteanordnungen bestehen jeweils aus einem Federelement 2, welches an seiner oberen Stirnseite an der Aufnahme 4 befestigt ist, und einem beweglichen Element 3. Das Federelement 2 ist dabei so an der Aufnahme 4 angeordnet, dass sein unterer Schenkel in die Aufnahme 4 hinein vorgespannt ist. Das Federelement 2 drückt durch seine Vorspannung das bewegliche Element 3 in die Aufnahme 4 hinein. Das bewegliche Element 3 ist derart an der Aufnahme 4 angeordnet, dass es um die Drehachse 10 schwenkbar gelagert ist. In einer ersten, nicht verschwenkten Lage 3a liegt das bewegliche Element 3 an der Anlagefläche 9 der Aufnahme 4 an. Aus dieser Lage 3a heraus ist es über eine Zwischenlage 3b bis zu einer Lage 3c hin durch das Federelement 2 in die Aufnahme 4 hinein bewegbar. Ist kein Getränkegefäß 12 in der Aufnahme 4 eingepasst, verbleibt das bewegliche Element 3 in der Position 3c. Erst durch Einführen eines Getränkegefäßes 12 wird das bewegliche Element 3 der Geometrie des Getränkegefäßes 12 folgend aus er Position 3c in eine mit den Bezugszeichen 3b oder 3c gekennzeichnete und in der 1 beispielhaft dargestellte Position überführt. Beim Herausnehmen des Getränkegefäßes 12 aus der Haltevorrichtung 1 bewegt sich das bewegliche Element 3 zusammen mit dem Federelement 2 in die Ausgangsposition 3c zurück. Das bewegliche Element 3 ist in 1 lediglich als Schnitt durch seine flexible Oberfläche 6 dargestellt; ein Schnitt durch den eine Ebene aufspannenden Rahmen (nicht gezeigt) unterblieb zur besseren Übersichtlichkeit der Zeichnung, der Rahmen wird lediglich in dem Bereich angedeutet, an dem er an der Anlagefläche 9 der Aufnahme 4 anliegt.
In 2 wird eine perspektivische Ansicht eines Federelementes 2 dargestellt. Das Federelement 2 weist einen oberen Schenkel 2a auf, der an der Aufnahme (nicht gezeigt) befestigbar ist. Das Federelement 2 weist darüber hinaus einen gekrümmten unteren Schenkel 2b auf, dessen Krümmung im Wesentlichen der Wölbung der flexiblen Oberfläche des beweglichen Elements (nicht gezeigt) folgt.
In 3 ist eine perspektivische Ansicht eines beweglichen Elements 3 dargestellt. Das bewegliche Element 3 weist einen umlaufenden Rand 5 auf, der im Wesentlichen formhaltig ausgestaltet ist und eine Ebene aufspannt. Aus dieser Ebene heraus ist eine kreisbogenabschnittsförmige flexible Oberfläche 6 herausgeprägt, die von einem in der Aufnahme befindlichen Getränkegefäß eindrückbar ist. An seiner oberen Stirnseite weist das bewegliche Element 3 zudem zwei Lagerzapfen 7 auf, die in korrespondierende Lager an der Aufnahme (nicht gezeigt) eingreifen können und somit die Schwenkbarkeit des beweglichen Elements 3 gewährleisten.

Claims

Haltevorrichtung (1), vorzugsweise zur Aufbewahrung von Getränkegefäßen (12), insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit einer eine Auflagefläche (11) für das Getränkegefäß (12) aufweisenden Aufnahme (4) und wenigstens einer an dem äußeren Umfang der Aufnahme (4) angeordneten Halteanordnung, wobei die Halteanordnung wenigstens ein Federelement (2) und wenigstens ein von dem Federelement (2) im Wesentlichen in Richtung des Inneren der Aufnahme (4) gedrücktes bewegliches Element (3) aufweist, wobei – das bewegliche Element (3) um eine Achse (10) schwenkbar an der Aufnahme (4) angeordnet ist, – die Aufnahme (4) eine Anlagefläche (9) für das bewegliche Element (3) aufweist, – das bewegliche Element (3) eine sich zumindest teilweise in die Aufnahme (4) hinein erstreckende, vorzugsweise gewölbte, flexible Oberfläche (6) aufweist.
Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweist.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand der Aufnahme (4) eine im Wesentlichen rahmenartige, unterbrochene Struktur aufweist.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) zwei vorzugsweise gleiche Halteanordnungen aufweist.
Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteanordnungen im Wesentlichen einander gegenüberliegend in der Aufnahme (4) angeordnet sind.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) wenigstens drei, vorzugsweise vier, gleiche Halteanordnungen aufweist.
Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteanordnungen mit im Wesentlichen gleichem Abstand zueinander an der Haltevorrichtung (1) angeordnet sind.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (2) ein vorzugsweise profiliertes, mit der Aufnahme (4) verbundenes und gegen das Innere der Aufnahme (4) vorgespanntes, insbesondere aus Kunststoff gefertigtes, Federblatt ist.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (2) das bewegliche Element (3) von seiner der flexiblen Oberfläche (6) abgewandten Seite und von der Anlagefläche (9) weg in das Innere der Aufnahme (4) hinein abstützt.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (3) um eine vorzugsweise an einer Stirnseite des beweglichen Elements (3) angeordnete Achse (10) schwenkbar an der Aufnahme (4) gelagert ist.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Oberfläche (6) des beweglichen Elements (3) eine kreisbogenabschnittsförmige Wölbung aufweist.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (3) einen im Wesentlichen unverformbaren, in einer Ebene stehenden, umlaufenden Rand (5) aufweist.
Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Oberfläche (6) sich aus der von dem Rand (5) aufgespannten Ebene erstreckt.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Bewegung des Federelements (2) erforderliche Kraft kleiner ist als die zur Formänderung der flexiblen Oberfläche (6) des beweglichen Elements (3) erforderliche Kraft.
Haltevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche 1–13, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Bewegung des Federelements (2) erforderliche Kraft größer ist als die zur Formänderung der flexiblen Oberfläche (6) des beweglichen Elements (3) erforderliche Kraft.