DE102004005555A1

DE102004005555A1 - Airbag-Modul

Info

Publication number: DE102004005555A1
Application number: DE200410005555
Authority: DE
Inventors: Karl-Heinz Dipl.-Ing. Sommer; Thomas Dr.-Ing. Reiter; Matthias Koppl
Original assignee: Autoliv Development AB
Current assignee: Autoliv Development AB
Priority date: 2004-02-04
Filing date: 2004-02-04
Publication date: 2005-09-08

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbag-Modul mit einem Airbag, mit einem Gasgenerator zur Erzeugung von Gas, das im Falle des Auslösens des Airbag-Moduls in den Airbag eingeleitet wird, mit einem Diffusor zur Einleitung des Gases in den Airbag sowie mit einem Deflektor zum Schutz des Airbags vor in diesen einströmenden Gasen. Der Deflektor und der Diffusor sind als einteiliges Bauteil ausgeführt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbag-Modul mit einem Airbag, mit einem Gasgenerator zur Erzeugung von Gas, das im Falle des Auslösens des Airbag-Moduls in den Airbag eingeleitet wird, mit einem Diffusor zur Einleitung des Gases in den Airbag sowie mit einem Deflektor zum Schutz des Airbags vor in diesen einströmenden Gasen.
Airbag-Module werden seit vielen Jahren in großen Stückzahlen in Kraftfahrzeugen eingebaut. Sie dienen dem Schutz der Insassen (z.B. der Beifahrer), indem im Falle eines Aufpralls der Airbag aufgeblasen und auf diese Weise der Aufprall der Insassen auf Fahrzeugteile weitgehend verhindert wird.
Aufgrund der steigenden Anforderungen an den aufblasenden Airbag hinsichtlich der Interaktion mit dem Insassen und auch mit der Windschutzscheibe wird zunehmend über bessere Designkonzepte, Einbaupositionen und ein verbessertes Aufblasverhalten nachgedacht. Die Einbaulage eines Airbag-Moduls in dem Instrumententräger richtet sich somit nach verschiedensten Anforderungen. Je flexibler ein Airbag-Modul in seinen äußeren Abmessungen, seinem Gewicht und seinem Platzbedarf ist und je geringer der Montageaufwand des Airbag-Moduls ist, desto größer wird dessen Akzeptanz.
Bei den meisten derzeit bekannten Airbag-Modulen befindet sich unter anderem der Gasgenerator und der Airbag innerhalb des Modulgehäuses. Die elektrischen Anzünder sind von den Seiten frei zugänglich. An diesen Stellen ist dabei die Vermeidung von Gasverlusten während des Aufblasens des Airbags sehr wichtig. Dies führt im allgemeinen zu sehr aufwändigen und komplexen Befestigungen des Gasgenerators und des Airbags an den Modulgehäusen.
Vorbekannte Airbag-Module weisen neben einem Gasgenerator, einem Diffusor und dem Airbag einen Deflektor auf, der die Aufgabe hat, die heißen in den Airbag einströmenden Gase von dem Airbag-Gewebe fernzuhalten, um Beschädigungen des Gewebes durch heiße Gase zu vermeiden. Beschädigungen des Airbag-Gewebes hätten gravierende Folgen, da diese das gewünschte Aufblasverhalten des Airbags und somit die Insassensicherheit beeinträchtigen können. Neben der Aufgabe des Schutzes des Airbag-Gewebes kommt Deflektoren darüber hinaus eine Gasleitfunktion zur definierten Entfaltung des Airbags zu. Ferner können Deflektoren dazu dienen, Bagkräfte in das Modulgehäuse einzuleiten. Eine weitere wesentliche Aufgabe der Deflektoren ist es, die Befestigung des Airbags im Modulgehäuse zu gewährleisten.

Beispielsweise wird in der U.S. 5,836,608 vorgeschlagen, den Randbereich des Airbags zwischen dem Deflektor und dem Modulgehäuse zu fixieren und durch eine Schraubverbindung eine weitgehend gasdichte Verbindung herzustellen. Mittels der Schraubverbindung wird der kragenförmige Randbereich des Airbags zwischen dem Deflektor und dem Modulgehäuse fixiert. Bei dem aus der U.S. 5,836,608 bekannten Airbag-Modul wird die Schraubverbindung ferner genutzt, um das Gasgeneratorgehäuse an dem Gehäuse des Airbag-Moduls zu fixieren. Die Schraubverbindung stellt somit eine Verbindung von Modulgehäuse mit dem Airbag und dem Deflektor sowie eine Verbindung von Modulgehäuse und Gasgeneratorgehäuse her. Eine derartige Verbindung ist jedoch aufgrund der Vielzahl der miteinander zu verbindenden Teile verhältnismäßig aufwändig und umständlich.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Airbag-Modul dahingehend weiterzubilden, dass dieses einfach aufgebaut ist und auf einfache Weise montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Airbag-Modul mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Deflektor und der Diffusor einteilig ausgeführt sind. Der Deflektor ist fest mit dem Diffusor verbunden. Der beispielsweise als Gasleitrohr ausgeführte Diffusor ist mit dem Deflektor zu einer Funktionseinheit verbunden und kann unabhängig von dem Gasgenerator hergestellt werden. Bei der Montage wird diese Funktionseinheit in das Modulgehäuse des Airbag-Moduls eingesetzt und anschließend mit dem Gasgenerator verbunden. Gleichzeitig mit der Befestigung der Funktionseinheit aus Diffusor und Deflektor mit dem Gasgenerator kann die Befestigung des Airbags zwischen dem mit dem Diffusor verbundenen Deflektor und dem Modulgehäuse erfolgen. Damit können zusätzliche Anbindungselemente für die Verbindung von Airbag und Modulgehäuse entfallen, und die Montage ist einfach zu bewerkstelligen.

Der Diffusor sowie der Deflektor können in einem Arbeitsschritt hergestellt sein oder auch getrennt hergestellt und anschließend vor der Verwendung in dem erfindungsgemäßen Airbag-Modul miteinander zu einer Einheit verbunden werden.

Hinsichtlich der Verbindung des Diffusors mit dem Gasgenerator sind verschiedene Techniken vorstellbar. Im einfachsten Fall besitzt der beispielsweise als Gasleitrohr ausgeführte Diffusor an einem Ende ein Innengewinde zur Aufnahme einer Zylinderschraube. Vorstellbar ist aber auch eine Bördelung, Klebung, Verschraubung oder Schweißung. Eine Verbesserung der Abdichtung an dem oder den Gasgene ratordurchbrüchen kann durch eine definierte Formgebung des Diffusors oder auch durch zusätzliche Anlagescheiben erreicht werden.

Der Gasgenerator kann ein Gehäuse aufweisen, das wenigstens eine Öffnung zur Aufnahme des Diffusors aufweist, wobei der Diffusor Einströmöffnungen, die sich in dem Gehäuse des Gasgenerators befinden, und Ausströmöffnungen aufweist, die sich innerhalb des Airbags befinden. Der Diffusor verbindet den Innenraum des Gasgenerators mit dem Innenraum des aufzublasenden Airbags. Auf diese Weise lässt sich eine zentrale Gasabströmung in den Airbag erzielen. Der Diffusor übernimmt außerhalb des Gasgenerators eine Gasleitfunktion und stellt somit sicher, dass die Gase in der gewünschten Weise in den Airbag eingeleitet werden.

Bei dem Diffusor kann es sich um ein vorzugsweise zylindrisches Gasleitrohr handeln. Dabei können die Einströmöffnungen und/oder die Ausströmöffnungen des Gasleitrohres radial oder axial angeordnet sein. Auch eine Kombination axialer und radialer Ein- bzw. Abströmöffnungen ist realisierbar.

Grundsätzlich sind auch andere Anordnungen des Diffusors und der Ein- und Abströmöffnungen denkbar. Die Öffnungen des Diffusors haben einerseits die Funktion, ein definiertes Einströmen der heißen Generatorgase in den Diffusor bzw. das Gasleitrohr zu gewährleisten, und andererseits die Aufgabe, ein definiertes Abströmen der Gase aus dem Diffusor in den Airbag sicherzustellen. Die Öffnungen im Diffusor können radial oder auch axial angeordnet sein. Auch die genannte Kombination von radial und axial orientierten Öffnungen ist möglich. Die Anzahl, der Durchmesser, die Form und Orientierung richten sich nach den Erfordernissen der Airbag-Schutzfunktion.

Der Diffusor ermöglicht eine von der Gaserzeugung beabstandete Abströmung in einen Airbag.

Der Diffusor bzw. das Gasleitrohr kann Filter- und/oder Kühlelemente aufweisen, die das heiße Gas vor dem Austritt in den Airbag kühlen bzw. weitgehend von fes ten Partikeln befreien. Denkbar ist ebenfalls eine Lösung, bei die Filter- und/oder Kühlelemente nicht innerhalb des Diffusors angeordnet sind, sondern diesem vorgeschaltet sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich der Deflektor in einem Bereich von dem Diffusor erstreckt, der zwischen dem Gasgenerator und den Ausströmöffnungen des Diffusors liegt. Der Randbereich des Airbags kann zwischen dem Deflektor und dem Modulgehäuse fixiert werden. Auf der von dem Airbag abgewandten Seite des Gehäuses befindet sich der Gasgenerator, der in geeigneter Weise mit dem Diffusor verbunden wird. Der Gasgenerator kann sich somit außerhalb des Gehäuses befinden, in dem der Airbag angeordnet ist, wodurch eine besonders flexible Gestaltung des Modulgehäuses hinsichtlich Größe und Form ermöglicht wird.

Der Gasgenerator kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung ein langgestrecktes Gehäuse aufweisen, wobei der Diffusor derart angeordnet ist, dass sich dessen Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Generatorgehäuses erstreckt (submarine Generatoranbindung). Der beispielsweise als Gasleitrohr ausgeführte Diffusor erstreckt sich somit senkrecht vom Gasgeneratorgehäuse und durchdringt dieses an einer oder auch an zwei Seiten des Generatorgehäuses. Der Diffusor bzw. das Gasleitrohr kann nachträglich in eine Abströmöffnung des Gasgenerators eingebracht werden.

Ein schubneutraler Gasgenerator kann somit durch Verwendung eines zusätzlichen durch die Querachse geführten Gasleitrohres bei der Montage in einen einseitig oder zwei- oder mehrseitig abströmenden Gasgenerator mit definierter Abströmcharakteristik umgewandelt werden.

Der Gasgenerator ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung als zylindrisches, an beiden Enden verschlossenes Rohrstück ausgeführt. Ein Vorteil der Erfindung ist es, dass ein herkömmlicher Gasgenerator mit radialer Abströmung eingesetzt werden kann, der auch für andere Anwendungen einsetzbar ist. Somit ist ein Gasgene rator für unterschiedliche Airbag-Konzepte verwendbar. Der zylindrische Gasgenerator kann vor seiner Montage mit zwei radialen, sich gegenüberliegenden Ausströmbohrungen versehen sein. Diese Anordnung bringt den Vorteil mit sich, dass sich der Gasgenerator im Falle einer ungewollten Auslösung schubneutral verhält und somit mit eine günstige Transporteinstufung erhält. Im späteren Verlauf der Modulmontage erhält der Gasgenerator dann seine gewünschte einseitige Abströmung (submarine Konzept) durch Einbringen des vorteilhaft als Gasleitrohr ausgeführten Diffusors.

Die radialen symmetrischen Abströmöffnungen des Gasgenerators können zusätzlich zum Gasleitrohr beispielsweise durch weitere Bauteile, wie z.B. Bleche verschlossen werden.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Gasgenerator wenigstens ein Mittel zur Gaserzeugung sowie eine pyrotechnische Einheit und/oder komprimiertes Gas und eine pyrotechnische Einheit aufweist. Der vorliegend verwendete Begriff „Erzeugung von Gas" schließt sowohl Fälle ein, in denen Gas durch einen chemischen Vorgang entsteht, als auch die Fälle, in denen komprimiertes Gas in den Airbag eingeführt wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Endbereich des Diffusors in den Airbag hineinragt und dass dieser Endbereich eine oder bevorzugt eine Vielzahl von Ausströmöffnungen aufweist. Der Deflektor erstreckt sich kragenförmig um die Ausströmöffnungen des Diffusors derart, dass der auskragende Bereich den Ausströmöffnungen benachbart angeordnet ist, um die heißen ausströmenden Gase wenigstens teilweise von dem Airbag abzulenken. Eine weitere Funktion des Deflektors kann darin bestehen, eine definierte Gaseinströmung in den Airbag zu gewährleisten, um das gewünschte Aufblasverhalten des Airbags sicherzustellen.

Weiterhin können Befestigungsmittel vorgesehen sein, die den Gasgenerator fixieren. Diese sind beispielsweise an dem Deflektor angeordnet.

Dabei kann vorgesehen sein, dass das Airbag-Modul ein Gehäuse umfasst und dass die Befestigungsmittel Schrauben oder Bolzen umfassen, die das Gehäuse durchdringen und mit dem Deflektor in Verbindung stehen. An diesen Schrauben oder Bolzen können Kabel, Bänder, Schellen und dergleichen befestigt sein, die sich um den Gasgenerator erstrecken und diesen fest einspannen. Die Kabel, Bänder, Schellen und dergleichen können sich in Umfangsrichtung um das Gasgeneratorgehäuse erstrecken und dieses am Modulgehäuse fixieren. Dabei kann gleichzeitig bewirkt werden, dass der Randbereich des Airbags zwischen dem Deflektor und der Innenseite des Modulgehäuses festgeklemmt wird.

Dabei erweist es sich als vorteilhaft, wenn sich die Schrauben oder Bolzen auf zwei Seiten, d.h. rechts und links der Längsachse des Gasgenerators erstrecken.

Eine weitere, einfache Befestigungsmöglichkeit ergibt sich dadurch, dass eine Schraube oder eine Mutter vorgesehen ist, die zum Zwecke der Befestigung des Gasgenerators in oder auf den von dem Airbag abgewandten Endbereich des Diffusors geschraubt wird. In diesem Fall weist der Endbereich des Diffusors ein Innengewinde oder ein Außengewinde auf, in das oder auf das eine Schraube oder eine Mutter geschraubt wird. Dadurch wird der Gasgenerator am Diffusor befestigt und der Randbereich des Airbags zwischen dem Deflektor und dem Modulgehäuse eingepresst.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Airbag-Modul mit den Merkmalen des Anspruchs 2. Das Airbag-Modul umfasst ein Modulgehäuse, in dem ein Airbag angeordnet ist, einen Gasgenerator zur Erzeugung von Gas, das im Falle eines Auslösens des Airbag-Moduls in den Airbag eingeleitet wird, einen Diffusor zur Einleitung des Gases in den Airbag sowie einen Deflektor zum Schutz des Airbags vor in diesem einströmenden Gasen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gasgenerator außerhalb des Gehäuses angeordnet ist und dass sich der Diffusor von dem Gasgenerator bis in einen Bereich innerhalb des in dem Gehäuse aufgenommenen Airbags erstreckt. Eine derartige Anordnung ermöglicht es, einen herkömmlichen, üblicherweise zylindrischen Gasgenerator mit herkömmlichen, radialen Abströmöffnungen zu verwenden, wie er für andere Anwendungen weiterhin eingesetzt werden kann. Ein Gasgenerator ist somit für unterschiedliche Airbag-Konzepte einsetzbar. Eine einseitige, zentrale Gasabströmung wird in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung erst bei der Montage realisiert, was den Vorteil mit sich bringt, dass der Gasgenerator bis zur Montage schubneutral ausgeführt werden kann und somit einer günstigen Transportstufe unterliegt.

Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass Gasgenerator und Airbag örtlich voneinander getrennt werden können. Die Abmessungen des Modulgehäuses können reduziert werden, da im wesentlichen nur das Volumen des Airbags untergebracht werden muss. Abgesehen davon ist das Modulgehäuse flexibel gestaltbar, da die Abmessungen des Gasgenerators für die Dimensionierung des Modulgehäuses eine nur untergeordnete Rolle spielen.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht nicht nur eine einseitige beabstandete zentrale Abströmung des Gases, sondern ebenfalls die Realisierung von Systemen mit zwei (oder mehr) symmetrischen oder asymmetrischen Abgängen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen dieser Ausführungsform der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand eines in den Zeichnungen näher dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert:
Es zeigen:
1 eine Längsschnittdarstellung des erfindungsgemäßen Airbag-Moduls,
2 eine Querschnittdarstellung des Airbag-Moduls gemäß 1,
3 unterschiedliche Ansichten des erfindungsgemäßen Airbag-Moduls,
4 eine Längsschnittdarstellung des erfindungsgemäßen Airbag-Moduls in einer weiteren Ausführungsform.
Aus 1 ist eine Längsschnittdarstellung des erfindungsgemäßen Airbag-Moduls in einer ersten Ausführungsform ersichtlich. Das Airbag-Modul umfasst ein Modulgehäuse 10 mit dem darin aufgenommen Airbag 20 sowie eine aus Diffusor und Deflektor 40 bestehende Einheit. Der Diffusor ist als Gasleitrohr 30 ausgeführt. Gemäß 1 unterhalb und somit außerhalb des Modulgehäuses 10 befindet sich der Gasgenerator 60.
Das Gasleitrohr 30 weist einen unteren Bereich auf, der sich im Innenraum des Gasgenerators 60 befindet. In diesem Bereich sind in der Mantelfläche des Gasleitrohres 30 in Umfangsrichtung beabstandete radial angeordnete Einströmschlitze 33 vorgesehen. Das Gasleitrohr 30 weist ferner einen oberen Endbereich auf, in dem mehrere radial angeordnete Ausströmöffnungen 36 vorgesehen sind, durch die das Gas in den Innenraum des Airbags 20 einströmt.
Um das Gasleitrohr 30 erstreckt sich der Deflektor 40, der mit dem Gasleitrohr 30 ein einteiliges Bauteil bildet. Der Deflektor 40 befindet sich innerhalb des Modulgehäuses 10. Der Deflektor 40 ist in seinem Randbereich kragenförmig aufgestellt und dient unter anderem dazu, zu verhindern, dass die heißen, durch die Ausströmöffnungen 36 in den Airbag 20 eintretenden Gase zu einer Beschädigung des Airbag-Gewebes führen.
Zwischen dem Deflektor 40 und dem Boden des Modulgehäuses 10 befindet sich der Randbereich des Airbags 20. Dieser Randbereich wird zwischen Deflektor 40 und dem Boden des Modulgehäuses 10 eingeklemmt, so dass eine gasdichte Fixierung des Randbereiches des Airbags 20 ermöglicht wird.
Des Weiteren sind Schrauben 70 vorgesehen, die das Modulgehäuse 10 durchdringen und in dem Deflektor 40 eingeschraubt sind. Der Schraubenkopf liegt auf dem Detektor 48. Die Schraube 70 wird durch eine von unten aufgeschraubte Mutter festgezogen. Wie aus 1 ersichtlich, sind die Schrauben 70 in Längsrichtung des Gasgenerators 60 beabstandet angeordnet. Aus 2 ergibt sich ferner, dass in jedem der zwei Befestigungsbereiche jeweils zwei Schrauben 70 vorgesehen sind. Zwischen jeweils zwei der Schrauben 70 erstreckt sich ein Befestigungsband 72, mittels dessen der Gasgenerator 60 an dem Deflektor 40 befestigt wird. Das Befestigungsband 72 wird an jeweils zwei Schrauben 70 befestigt. Der Gasgenerator 60 wird mittels zweier in Längsrichtung des Gasgenerators 60 beabstandeter Befestigungsbänder 72 gehalten.
Anstelle eines Befestigungsbandes kommen beliebige andere Befestigungsmittel, wie beispielsweise Kabel oder Schellen infrage.
Sowohl der Gasgenerator 60 als auch das Gasleitrohr 30 sind zylindrisch ausgeführt. Wie aus 1 und 2 ersichtlich, stehen die Längsachsen der zylindrischen Rohre senkrecht zueinander. Während sich der Gasgenerator 60 vollständig außerhalb des Modulgehäuses 10 befindet, erstreckt sich das Gasleitrohr 30 von einem Bereich außerhalb des Modulgehäuses 10 und innerhalb des Gasgenerators 60 in einen Bereich innerhalb des Modulgehäuses 10 und innerhalb des Airbags 20. Wie aus 1, 2 weiter ersichtlich, befindet sich der untere verschlossene Endbereich des Gasleitrohres 30 außerhalb des Gasgenerators 60.
In den gemäß 1 links und rechts dargestellten Endbereichen des Gasgenerators 60 befinden sich die Zünder 90. Wie aus 1 ersichtlich, weist der Gasgenerator 60 zwei Kammern 60', 60'' auf, die einerseits durch das Gehäuse des Gasgenerators 60 und andererseits durch jeweils eine Trennwand 61 begrenzt werden. Die Trennwände 61 erstrecken sich über den gesamten Querschnitt des Gehäuses des Gasgenerators 60 und stehen senkrecht zu dessen Längsachse. Jede der Trennwände 61 weist eine Öffnung 62 auf, die durch eine Membran 34 verschlossen ist.
In jeder der Kammern 60', 60'' befindet sich komprimiertes Gas 64, das zum Zwecke des Aufblasens des Airbags im Bedarfsfall in den Airbag 20 eingeleitet wird. Als Gas kommt beispielsweise ein Inertgas oder Mischungen von Inertgasen, wie beispielsweise Ar und He in Betracht. Zur Befüllung können Befüllöffnungen vorgesehen sein. Zur Druckerhöhung in den entsprechenden Kammern 60', 60'' ist jeweils eine pyrotechnische Einheit in den Kammern 60', 60'' vorgesehen. Die Druckerhöhung führt zu einem Bersten der Membranen 34, so dass das Gas durch die Einströmschlitze 33 in das Gasleitrohr 30 und aus den Ausströmöffnungen 36 in den Airbag 20 eintreten kann.
Die Montage des Airbag-Moduls gestaltet sich verhältnismäßig einfach. Nach dem Einsetzen der aus Gasleitrohr 30 und Deflektor 40 bestehenden Einheit in das Modulgehäuse 10 wird der Gasgenerator 60 mittels der an den Schrauben 70 befestigten Bänder 72 festgespannt. Dabei wird gleichzeitig der Randbereich des Airbags 20 zwischen dem Deflektor 40 und dem Modulgehäuse 10 festgeklemmt und weitgehend gasdicht abgeschlossen.
Die Verbindung zwischen dem Gasleitrohr 30 und dem Gasgenerator 60 erfolgt nach dem Einführen des Gasleitrohres 30 in entsprechende, am Außenumfang des Gasgenerators 60 angeordnete Öffnungen durch eine beliebige Verbindungstechnik. Denkbar ist beispielsweise eine Verschraubung, das Verkrimpen, eine Klebung oder auch eine Schweißverbindung.
Sowohl der Deflektor 40 als auch das Modulgehäuse 10 haben eine im wesentlichen rechteckige Grundfläche, deren Längsachsen im wesentlichen aufeinander liegen.
Die Darstellungen gemäß 3 zeigen unterschiedliche Ansichten des erfindungsgemäßen Airbag-Moduls. 3a zeigt eine Seitenansicht des Airbag-Moduls mit Gasleitrohr 30, Gasgenerator 60 und Modulgehäuse 10. Aus 3b ist eine Draufsicht auf das Airbag-Modul mit Gasleitrohr 30, Deflektor 40 und Modulgehäuse 10 ersichtlich. Dabei erkennt man, dass sowohl der Deflektor 40 als auch das Modulgehäuse 10 eine rechteckige Grundfläche aufweisen. In einem zentralen Bereich des Deflektors 40 befindet sich das zylindrisch ausgeführte Gasleitrohr 30.
3c zeigt eine Draufsicht auf den Deflektor 40 mit Gasgenerator 60 und dem zentral angeordneten Gasleitrohr 30. 3d zeigt eine perspektivische Ansicht der Anordnung gemäß 3c.
Aus 3e ist schließlich eine Schnittdarstellung der Anordnung nach 3b ersichtlich. Darin sind die Schrauben 70 ersichtlich, die an dem Deflektor 40 befestigt sind und das Modulgehäuse 10 durchdringen. Zwischen dem Kopf der Schrauben 70 und der Außenseite des Modulgehäuses 10 sind die Endbereiche der Befestigungsschellen 72 eingespannt, die den Gasgenerator 60 fixieren. Zwischen der Unterseite des Deflektors 40 und der Innenseite des bodenseitigen Abschnitts des Gehäuses 10 ist der Airbag fixiert.
Wie aus 3e weiter ersichtlich, erstreckt sich der Deflektor 40 im wesentlichen über die gesamte Breite des Modulgehäuses 10.
Aus 4 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung ersichtlich.
Gleiche oder in ihrer Funktion einander entsprechende Teile sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Auch bei der Ausführungsform gemäß 4 erstreckt sich das Gasleitrohr 30 in Querrichtung zu dem Gasgenerator 60. Wie bei der Ausführung gemäß 1 weist der Gasgenerator 60 zwei gegenüberliegende Öffnungen zur Aufnahme des Gasleitrohres 30 auf. Das Gasleitrohr 30 durchdringt den Gasgenerator 60. Der in 4 vom Airbag 20 abgewandte Endbereich des Gasleitrohres 30 weist ein Innengewinde auf, in das eine Schraube 80 eingeschraubt ist, die den Gasgenerator 60 fixiert. Alternativ ist ebenso eine Anordnung vorstellbar, bei der dieser Endbereich des Gasleitrohres 30 ein Außengewinde aufweist, auf das zum Zwecke der Befesti gung des Gasgenerators 60 eine Mutter aufgeschraubt wird. Gleichzeitig mit der Befestigung des Gasgenerators 60 an dem Gasleitrohr 30 wird der Randbereich des Airbags 20 zwischen Deflektor 40 und der Innenseite des Modulgehäuses 10 eingeklemmt, so dass ein gasdichter Abschluss des Airbags 20 erhalten wird.
Die Funktionsweise der in den Figuren dargestellten Anordnungen ist die folgende: Das in der Brennkammer des Gasgenerators 60 erzeugte Gas gelangt über entsprechende Düsenöffnungen in eine dahinter angeordnete Filterkammer. In der Regel befinden sich in diesem Abschnitt Filter- und Kühlelemente, die das heiße Gas vor dem Austritt in den Airbag 20 kühlen und auch weitgehend von festen Partikeln filtern. Während bei herkömmlichen Gasgeneratoren eine Abströmung nach außen über eine entsprechende Anzahl von radialen Ausströmöffnungen erfolgt, strömt gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel das Generatorgas zunächst in das Gasleitrohr 30 und aus diesem über Ausströmöffnungen 36 in den Airbag 20.
Es kann vorgesehen sein, dass das Gas in abgeschlossenen Kammern des Gasgenerators 60 aufgenommen ist und im Bedarfsfall eine Druckerhöhung in diesen Kammern bewirkt, dass eine eine Ausströmöffnung aus den Kammern verschließende Membran geöffnet wird. Bei einer derartigen Ausführungsform der Erfindung strömt das Gas sodann in die genannte Filterkammer bzw. in das Gasleitrohr 30 ein.
Die Gaseinspeisung in den Airbag 20 erfolgt gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel einseitig und zentral in den Airbag 20. In dem Airbag 20 wird das einströmende Gas zumindest teilweise mittels des Deflektors 40 von dem Gewebe des Airbags ferngehalten. Die Ausströmöffnungen 36 des Gasleitrohres 30 sowie auch die Einströmöffnungen 32, 33 können radial oder axial angeordnet sein. Auch Kombinationen radialer und axialer Anordnungen sind möglich.
Die Kühl- und/oder die Filterkomponenten können auch unmittelbar in dem Gasleitrohr 30 angeordnet sein.
Die für eine günstige Modulgestaltung bedeutsame zentrale Gasabströmung, die in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel mittels des Gasleitrohres erreicht wird, wird in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung erst bei der Gesamtmontage des Moduls erreicht. Vorher unterliegt der Gasgenerator aufgrund seiner Schubneutralität nur den üblichen Handhabungsvorschriften.
Die vorliegende Erfindung ermöglicht aufgrund der einteiligen Ausführung von Deflektor 40 und Gasleitrohr 30 eine einfache Montage bei geringer Komponentenanzahl. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung dient das Gasleitrohr 30 zur Gasleitung sowie mittelbar oder unmittelbar zur Befestigung des Deflektors 40, des Airbags 20 und des Gasgenerators 60.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist es, dass in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein zylindrischer, pyrotechnischer Gasgenerator mit herkömmlicher, radialer Abströmung eingesetzt werden kann, wie er auch für andere Anwendungen verwendbar ist. Somit ist eine Standardisierung des Gasgenerators für unterschiedliche Applikationen möglich.
Neben der dargestellten Lösung mit einem Gasleitrohr 30 ist es ebenso denkbar, dass an dem Gasgenerator symmetrisch oder asymmetrisch zwei oder mehr Gasleitrohre bzw. Diffusoren angeordnet sind.
Die Diffusoren bzw. Gasleitrohre bestehen vorzugsweise aus Metall oder aus einer Kombination eines Metallteils mit einer Kunststoffumspritzung.

Claims

Airbag-Modul mit einem Airbag (20), mit einem Gasgenerator (60) zur Erzeugung von Gas, das im Falle des Auslösens des Airbag-Moduls in den Airbag (20) eingeleitet wird, mit einem Diffusor zur Einleitung des Gases in den Airbag (20) sowie mit einem Deflektor (40) zum Schutz des Airbags (20) vor in diesen einströmenden Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deflektor (40) und der Diffusor als einteiliges Bauteil ausgeführt sind.
Airbag-Modul mit einem Modulgehäuse (10), in dem ein Airbag (20) angeordnet ist, mit einem Gasgenerator (60) zur Erzeugung von Gas, das im Falle eines Auslösens des Airbag-Moduls in den Airbag (20) eingeleitet wird, mit einem Diffusor zur Einleitung des Gases in den Airbag (20) sowie mit einem Deflektor (40) zum Schutz des Airbags (20) vor in diesem einströmenden Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (60) außerhalb des Modulgehäuses (10) angeordnet ist und dass sich der Diffusor von dem Gasgenerator (60) bis in einen Bereich innerhalb des in dem Modulgehäuse (10) aufgenommenen Airbags (20) erstreckt.
Airbag-Modul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deflektor (40) und der Diffusor als einteiliges Bauteil ausgeführt sind.
Airbag-Modul nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (60) ein Gehäuse aufweist, das wenigstens eine Öffnung zur Aufnahme des Diffusors umfasst, wobei der Diffusor Einströmöffnungen (32, 33) aufweist, die sich innerhalb des Gehäuses des Gasgenerators (60) befinden, und Ausströmöffnungen (36) aufweist, die sich innerhalb des Airbags (20) befinden.
Airbag-Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, der Diffusor als Gasleitrohr (30) ausgeführt ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasleitrohr (30) zylindrisch ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einströmöffnungen (32, 33) und/oder die Ausströmöffnungen (36) des Gasleitrohres (30) radial oder axial angeordnet sind oder dass eine Kombination axialer und radialer Ein- oder Ausströmöffnungen vorgesehen ist.
Airbag-Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Deflektor (40) in einem Bereich von dem Diffusor erstreckt, der zwischen dem Gasgenerator (60) und den Ausströmöffnungen (36) des Diffusors liegt.
Airbag-Modul nach einem der Ansprüche 1 und 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbag-Modul ein Modulgehäuse (10) aufweist, in dem der Airbag (20) aufgenommen ist, dass der Gasgenerator (60) außerhalb des Modulgehäuses (10) angeordnet ist, und dass sich der Diffusor von dem Gasgenerator (60) bis in einen Bereich innerhalb des in dem Modulgehäuse (10) aufgenommenen Airbags (20) erstreckt.
Airbag-Modul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (20) in seinem eine Einlassöffnung begrenzenden Randbereich zwischen dem Deflektor (40) und dem Modulgehäuse (10) des Airbag-Moduls fixiert ist.
Airbag-Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (60) ein langgestrecktes Gehäuse aufweist und dass die Längsachse des Diffusors im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Generatorgehäuses angeordnet ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (60) als zylindrisches, an beiden Enden verschlossenes Rohrstück ausgeführt ist.
Airbag-Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (60) wenigstens ein Mittel zur Gaserzeugung sowie eine pyrotechnische Einheit und/oder komprimiertes Gas und eine pyrotechnische Einheit aufweist.
Airbag-Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endbereich des Diffusors in den Airbag hineinragt, wobei dieser Endbereich eine oder vorzugsweise eine Vielzahl von Ausströmöffnungen (36) aufweist, und wobei der Deflektor (40) sich kragenförmig um die Ausströmöffnungen (36) des Diffusors derart erstreckt, dass der auskragende Bereich des Deflektors (40) den Ausströmöffnungen (36) des Diffusors benachbart angeordnet ist.
Airbag-Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, die den Gasgenerator (60) fixieren.
Airbag-Modul nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel an dem Deflektor (40) angeordnet sind.
Airbag-Modul nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbag-Modul ein Modulgehäuse (10) aufweist und dass die Befestigungsmittel Schrauben (70) oder Bolzen umfassen, die mit dem Deflektor (40) in Verbindung stehen und an denen Kabel, Bänder, Schellen (72) und dergleichen befestigt sind, die den Gasgenerator (60) fixieren.
Airbag-Modul nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schrauben (70) oder Bolzen auf zwei Seiten des Gasgenerators (60) erstrecken.
Airbag-Modul nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraube (80) oder eine Mutter vorgesehen ist, die zum Zwecke der Befestigung des Gasgenerators (60) in oder auf den von dem Airbag (20) abgewandten Endbereich des Diffusors geschraubt wird.