DE102004005325A1 - Verfahren zur Detektion des Brennbeginns einer Brennkraftmaschine - Google Patents
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Abstract
Das
Verfahren dient zur Detektion des Brennbeginns einer Brennkraftmaschine
(1) mit mehreren Zylindern (2, 3, 4, 5) mittels eines für eine Welle
(6) der Brennkraftmaschine (1) ermittelten Drehzahlsignals. Aus
dem Drehzahlsignal wird ein Segmentsignal (SS) mit einer Signallänge entsprechend
einer ganzzahligen Vollumdrehung der Welle (6) extrahiert. Aus dem
Segmentsignal (SS) wird ein den Betriebszustand in einem Zylinder (2,
3, 4, 5) wiedergebendes Zylindersignal (ZS1, ZS2, ZS3, ZS4) erzeugt.
Das Zylindersignal (ZS1, ZS2, ZS3, ZS4) wird in ein Zylinderfrequenzsignal
(FS1, FS2, FS3, FS4) in einem Winkelfrequenzbereich überführt. Aus
dem Zylinderfrequenzsignal (FS1, FS2, FS3, FS4) wird bei mindestens einer
vorgegebenen Winkelfrequenz eine den Brennbeginn im zugehörigen Zylinder
(2, 3, 4, 5) beinhaltende Signalinformation extrahiert.
Description
- Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion des Brennbeginns einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern mittels eines für eine Welle der Brennkraftmaschine ermittelten Drehzahlsignals.
- Bei einer insbesondere selbstzündenden Brennkraftmaschine kann es dazu kommen, dass die Verbrennung in den jeweiligen Zylindern nicht zu dem bestmöglichen Zeitpunkt stattfindet. Diese unerwünschte Abweichung wird durch Alterungseffekte oder durch Fertigungstoleranzen bedingt. Sie kann eine Erhöhung des Abgasausstoßes, eine Zunahme des Kraftstoffverbrauches oder auch eine Verschlechterung des Rundlaufes der Brennkraftmaschine zur Folge haben.
- Bekannt sind Verfahren, die den genauen Zeitpunkt des Brennbeginns mittels zusätzlich vorgesehener Sensoren ermitteln. In der
DE 33 02 219 A1 sowie in derDE 197 49 817 A1 werden Verfahren beschrieben, die den Druckverlauf im Zylinder-Innenraum mittels Druck-Sensoren bestimmen. Außerdem werden mit derDE 25 13 289 A1 ,DE 44 13 473 A1 und derDE 196 12 180 C1 Verfahren offenbart, die den Körperschall außen am Gehäuse der Brennkraftmaschinen erfassen. Anhand der so gemessenen Druck- und/oder Körperschallsignale wird auf den Brennbeginn der Brennkraftmaschine zurückgeschlossen. Die bei den bekannten Verfahren zusätzlich erforderlichen Sensoren bedeuten einen nicht unerheblichen Mehraufwand. - Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren der eingangs bezeichneten Art anzugeben, das die Erfassung des Brennbeginns mit möglichst einfachen Mitteln erlaubt.
- Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruches 1. Das erfindungsgemäße Verfahren kommt regelmäßig ohne zusätzliche Sensorik aus. Es basiert als Messgröße nur auf dem Drehzahlsignal, das in der Regel ohnehin ermittelt wird und somit in einem Steuergerät der Brennkraftmaschine bereits vorliegt. Darüber hinaus lässt sich der exakte Brennbeginn einfach anhand des in den Winkelfrequenzbereich transformierten Zylindersignals ermitteln. Hierzu fallen keine aufwendigen Rechenoperationen an. Für die Transformation in den Winkelfrequenzbereich kann gegebenenfalls auf ohnehin im Steuergerät vorhandene Signaltransformationsverfahren zurückgegriffen werden.
- Besondere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
- Die Gegenstände der Ansprüche 2 und 3 betreffen jeweils eine vorteilhafte Methode zur Generierung des Zylindersignals, das die auszuwertenden Informationen des gerade interessierenden Zylinders umfasst.
- Die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 5 bis 9 betreffen günstige Möglichkeiten zur Signalverbesserung, die insbesondere vor der Überführung in den Winkelfrequenzbereich durchgeführt werden. Mittels dieser vorgeschalteten Verfahrensschritte lässt sich der Brennbeginn noch genauer feststellen, da dann auch die im Winkelfrequenzbereich entnehmbare und diesbezüglich relevante Signalinformation mit einer höheren Genauigkeit ermittelt werden kann.
- Gemäß der Ausgestaltung nach Anspruch 10 lässt sich das Betriebsverhalten der Brennkraftmaschine verbessern, indem der ermittelte exakte Brennbeginn zur (Nach-)Regelung des betreffenden Zylinders herangezogen wird. Die eingangs beschriebenen Unzulänglichkeiten lassen sich dann weitgehend vermeiden.
- Bevorzugte Ausführungsbeispiele, sowie weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nunmehr anhand der Zeichnung näher erläutert. Zur Verdeutlichung ist die Zeichnung nicht maßstäblich ausgeführt, und gewisse Aspekte sind nur schematisiert dargestellt. Im Einzelnen zeigen:
-
1 ein erstes Ausführungsbeispiel des Verfahrens zur Brennbeginn-Detektion und -
2 ein zweites Ausführungsbeispiel. - Einander entsprechende Teile sind in den
1 und2 mit denselben Bezugszeichen versehen. - Das in
1 dargestellte erste Ausführungsbeispiel dient zur Detektion des Brennbeginns einer insbesondere selbstzündenden Brennkraftmaschine1 , die vier Zylinder2 ,3 ,4 und5 aufweist. Die Zylinderanzahl ist jedoch nur exemplarisch zu verstehen. Das Verfahren kann ebenso auf eine Brennkraftmaschine1 mit einer anderen Zylinderanzahl angewendet werden. An einer Welle6 , insbesondere der Kurbelwelle, der Brennkraftmaschine1 ist ein Geberrad7 angebracht, das über den Umfang verteilt, äquidistant Markierungen aufweist. Diese im Ausführungsbeispiel nicht näher gezeigten Markierungen können beispielsweise in Form von Zähnen oder auch Löchern ausgebildet sein. Ein dem Geberrad7 zugeordneter Sensor8 , beispielsweise in Gestalt eines Induktivgebers, liefert genau dann ein Signal, wenn sich eine der Markierungen am Sensor8 vorbeibewegt. Dieses Signal wird einem Steuergerät9 zugeführt. - Das Steuergerät
9 umfasst neben anderen nicht dargestellten Einheiten mehrere auch zur Brennbeginnermittlung bestimmte Untereinheiten. Dies sind eine Drehzahleinheit10 , eine Mittelungseinheit11 , eine Geberradkorrektureinheit12 , eine Signalrekonstruktionseinheit13 , eine Segmentierungseinheit14 , eine Analyseeinheit15 und ein Regler16 . Diese Untereinheiten können physikalisch getrennt, beispielsweise als gesonderte elektronische Baugruppen oder auch zu einer einzigen physikalischen Einheit zusammengefasst vorliegen. Letzteres ist insbesondere im Fall einer programmtechnischen Realisierung der Untereinheiten10 bis16 auf einem Signalprozessor möglich. Ebenso denkbar ist eine Mischform. - Im Folgenden wird die Funktionsweise der Brennbeginn-Detektion und -Nachregelung näher beschrieben. Das vom Sensor
8 gelieferte Zeitbereichs-Signal wird in der Drehzahleinheit10 in ein Drehzahlsignal, das sich – wie bei der Steuerung von Brennkraftmaschinen üblich – auf den Drehwinkelbereich bezieht, umgewandelt. Das Drehzahlsignal gibt in Abhängigkeit vom Drehwinkel der Welle6 die jeweils aktuell vorliegende Wellendrehzahl oder Wellendrehbeschleunigung an. - Anschließend wird aus dem Drehzahlsignal ein Segmentsignal SS mit einem Drehwinkelbereich extrahiert, innerhalb dessen jeder der Zylinder
2 bis5 genau einmal zündet. Im Fall des Ausführungsbeispieles ist dies ein Segment entsprechend einer zweifachen Vollumdrehung der Welle6 , also mit einem 720 Grad-Drehwinkelbereich. Je nach Art der Brennkraftmaschine1 oder der zur Erfassung des Drehzahlsignals verwendeten Welle6 , die anstelle als Kurbelwelle auch als Nockenwelle ausgebildet sein könnte, kann der Drehzahlbereich des Segmentsignals SS jedoch grundsätzlich auch eine andere Größe aufweisen. - Die Erfassung des Drehzahlsignals und auch des Segmentsignals erfolgt derzeit praktisch in jedem Steuergerät
9 einer Brennkraftmaschine1 . Es handelt sich somit nicht um gesondert für die Brennbeginn-Detektion vorgesehene Erfassungsmittel. - Die im Folgenden beschriebenen Verfahrensschritte gehen stets von dem Vorliegen eines quasi stationären Betriebszustandes der Brennkraftmaschine
1 aus. - Die Verfahrensschritte, die in der Mittelungseinheit
11 , in der Geberradkorrektureinheit12 und der Signalrekonstruktionseinheit13 vorgenommen werden, sind optional. Sie dienen einer Verbesserung der Signalqualität des Segmentsignals SS. Je höher dessen Qualität ist, desto genauer lässt sich letztendlich auch der Brennbeginn bestimmen. - In der Mittelungseinheit
11 wird der arithmetische Mittelwert zweier oder mehrerer aufeinanderfolgender Segmentsignale SS gebildet. Hierdurch lassen sich insbesondere zyklische Schwankungen, die beispielsweise von einer ungleichmäßigen Verbrennung herrühren, eliminieren. - Aufgrund mechanischer Fertigungstoleranzen kann es zu Ungenauigkeiten bei den an dem Geberrad
7 angeordneten Markierungen kommen. So können sich diese Markierungen nicht in äquidistanten Abständen voneinander befinden. Die dadurch im Segmentsignal SS hervorgerufenen Ungenauigkeiten lassen sich anhand bekannter Korrekturverfahren beseitigen. Mit derDE 41 33 679 A1 ,DE 42 21 891 C2 und derDE 196 22 042 C2 werden derartige Korrekturverfahren beschrieben. Ermittelt werden hierbei Korrekturwerte, die im Steuergerät9 hinterlegt werden, und anhand derer das Drehzahlsignal und auch das Segmentsignal von den genannten Geberradfehlern befreit werden können. - Eine weitere Möglichkeit zur Signalverbesserung besteht in der Anwendung eines Signalrekonstruktionsverfahrens. Die Markierungen auf dem Geberrad
7 befinden sich üblicherweise in Drehwinkel-Abständen von 6 Grad oder auch 10 Grad. Hierdurch wird die Drehzahl der Welle6 jedoch für manche Anwendungen zu ungenau abgetastet. Derzeit gängige Anwendungen, wie beispielsweise eine Laufruheregelung oder auch eine Brennbeginnregelung, arbeiten besser, wenn eine höhere Abtastrate vorliegt. Der Einsatz eines Geberrades7 mit einer größeren Anzahl von Markierungen ist jedoch nicht unproblematisch, da mit steigender Markierungsanzahl der lichte Raum zwischen den einzelnen Markierungen sinkt und damit die Gefahr einer Verschmutzung ansteigt. Eine mögliche Konsequenz wäre das Übersehen einzelner Markierungen. - Die Abtastrate lässt sich aber dennoch mittels bestimmter Verfahren der digitalen Signalverarbeitung erhöhen. Eine erste Möglichkeit ist eine Interpolation im Drehwinkelbereich zwischen den durch die Abtastrate des Geberrades
7 bestimmten Abtastwerten. Neben einer einfachen linearen Interpolation kommt insbesondere auch eine Lagrange-Interpolation oder eine sinc-Interpolation in Betracht. Die diesbezüglich besonders vorteilhafte Lagrange-Interpolation ist ein spezielles Polynom-Interpolationsverfahren. Verglichen mit anderen grundsätzlich ebenfalls einsetzbaren Interpolationspolynomen höherer Ordnung bietet die Lagrange-Interpolation den Vorteil, ohne die Lösung eines relativ aufwendigen Gleichungssystems auszukommen. Die sinc-Interpolation basiert auf einer mathematischen Faltungsoperation. - Sowohl die Lagrange-Interpolation als auch die sinc-Interpolation liefern bei einem periodischen und bandbegrenzten Signal, im Ausführungsbeispiel dem Segmentsignal SS, unter Berücksichtigung des Abtasttheorems eine exakte Signalrekonstruktion, wodurch sie sich vorteilhaft von einer linearen und auch anderen, höhergradigen Polynom-Interpolation unterscheiden.
- Eine zweite Möglichkeit zur Erhöhung der Abtastrate ist eine Frequenztransformation des Segmentsignals in den Winkelfrequenzbereich. Diese Transformation erfolgt insbesondere mittels einer diskreten Fourier-Transformation (DFT) oder einer diskreten Hartley-Transformation (DHT). Im Unterschied zur Fourier-Transformation werden bei der Hartley-Transformation günstigerweise nur rein reelle Operationen vorgenommen. Dadurch ergibt sich ein geringerer Rechenaufwand. Beide Transformationen liefern jeweils einen Amplituden- und einen Phasenwert bei diskreten Winkelfrequenzen, die im Bereich der Brennkraftmaschinen auch als Ordnungen bezeichnet werden. Ein kontinuierliches Rekonstruktionssignal für das Segmentsignal SS ergibt sich anhand einer Superposition harmonischer Teilschwingungen derjenigen Ordnungen (= Winkelfrequenzen), für die im Winkelfrequenzbereich relevante Spektralanteile, also Amplituden- und Phasenwerte, ermittelt worden sind. Die einzelnen harmonischen Teilschwingungen sind dabei mit dem jeweils zugehörigen Amplituden- und Phasenwert gewichtet. Eine exakte Rekonstruktion des Segmentsignals SS ist auf diese Weise und bei Einhaltung des Abtasttheorems möglich, sofern das zugrundeliegende Signal periodisch und bandbegrenzt ist.
- Sowohl die Interpolations- als auch die Frequenztransformationsmethode liefern ein rekonstruiertes Signal, das in Form eines analytischen Funktionsausdruckes vorliegt. Diesem kann dann an beliebigen Stellen im Dreh winkelbereich, also insbesondere auch zwischen den messtechnisch ermittelten Abtaststellen, der benötigte Funktionswert entnommen werden. Somit ergibt sich die gewünschte höhere Abtastrate. So lässt sich aus einem Segmentsignal SS mit einer ursprünglichen Abtastrate von 10 Grad ein modifiziertes Segmentsignal mit einer beliebig höheren Abtastrate, beispielsweise mit einer 0,1 Grad-Abtastung erzeugen.
- Sowohl das besonders vorteilhafte Lagrange-Interpolationsverfahren als auch die genannten Frequenz-Transformationsverfahren (DFT, DHT) lassen sich als sogenannte FIR-Filter (= finite impulse response) realisieren. Grundsätzlich sind jedoch auch andere Realisierungsformen denkbar.
- Nach Durchlaufen der zur Signalverbesserung vorgesehenen Untereinheiten
11 ,12 und/oder13 liegt ein verbessertes Segmentsignal SS* vor, das die Informationen über den Brennbeginn in den Zylindern2 bis5 beinhaltet. - Das verbesserte Segmentsignal SS* wird in der Segmentierungseinheit
14 in insgesamt vier Zylindersignale ZS1, ZS2, ZS3 und ZS4 zerlegt. Jedes Zylindersignal ZS1 bis ZS4 beinhaltet dann nur noch Informationen über die Zündung in einem einzigen Zylinder. Die Zylindersignale ZS1 bis ZS4 können dabei im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Winkelbereich von bis zu 180 Grad erfassen. Günstig ist jedoch eine Extraktion von Zylindersignalen ZS1 bis ZS4 aus dem verbesserten Segmentsignal SS*, die nur einen Winkelbereich umfassen, innerhalb dessen der eigentliche Zündvorgang in dem jeweiligen Zylinder2 bis5 tatsächlich stattfindet, also insbesondere jeweils der um den oberen Zylinder-Totpunkt gelegene Bereich. Hierfür reicht beispielsweise ein Drehwinkelbereich von etwa 40 bis 50 Grad aus. - Die so ermittelten Zylindersignale ZS1 bis ZS4 werden der Analyseeinheit
15 zugeführt, die für jedes Zylindersignal ZS1 bis ZS4 eine Frequenztransformation in den Winkelfrequenzbereich durchführt. Dies kann wiederum mittels einer DFT, einer DHT oder einer digitalen Filterung, beispielsweise in Form einer digitalen Bandpass-Filterung mit variabler Mittenfrequenz oder in Form digitaler Filterbänke, geschehen. Diese Überführung in den Winkelfrequenzbereich erzeugt aus den Zylindersignalen ZS1, ZS2, ZS3 und ZS4 jeweils zugehörige Zylinderfrequenzsignale FS1, FS2, FS3 beziehungsweise FS4. Für Letztere liegen dann jeweils wiederum Amplituden- und Phasenwerte bei zugehörigen diskreten Winkelfrequenzen vor. - Diese Signalinformationen, also die Winkelfrequenzen nebst ihren zugehörigen Amplituden- und Phasenwerten, beinhalten die im zugrundeliegenden jeweiligen Zylindersignal ZS1 bis ZS4 enthaltenen Informationen über den Betriebszustand im jeweiligen Zylinder
2 bis5 . Insbesondere lässt sich aus diesen Signalinformationen auch der exakte Brennbeginn im jeweiligen Zylinder2 bis5 auf einfache Weise entnehmen. Dies kann mittels eines Vergleichs mit beispielsweise empirischen Erfahrungswerten oder auch mit vorab ermittelten Referenzwerten erfolgen. Die Erfahrungs- und/oder Referenzwerte sind vorzugsweise in der Analyseeinheit15 hinterlegt. Ebenso kann auch auf die Signalinformationen der besonders signalstarken Winkelfrequenzen zurückgegriffen werden. In Frage kommen hierfür bevorzugt diejenigen Winkelfrequenzen, bei denen der Amplitudenwert über einer Schwelle, insbesondere über der 3dB-Schwelle, liegt. Die Signalinformation, vorzugsweise die Phaseninformation, der so ermittelten speziellen Winkelfrequenz wird dann als den Brennbeginn im jeweiligen Zylinder2 bis5 wiedergebendes Brennbeginnsignal BS1, BS2, BS3 und BS4 der Analyseeinheit15 zur Verfügung gestellt. - Die Brennsignale BS1 bis BS4 werden einem Regler
16 zugeführt, der die enthaltene Information über den Brennbeginn zur (Nach-)Regelung des jeweiligen Zylinders2 bis5 verwendet, zumindest sofern dies von einer gegebenenfalls vorhandenen übergeordneten Reglerbegrenzung noch als zulässig eingestuft wird. Die (Nach-)Regelung kann beispielsweise mittels einer Variation des Förderbeginns an einer nicht näher dargestellten Einspritzpumpe der Brennkraftmaschine1 geschehen. Insbesondere kann die Regelung anhand mindestens eines last- und/oder drehzahlabhängigen Phase-Förderbeginn-Kennlinienfeldes erfolgen. Dadurch wird individuell für jeden der Zylinder2 bis5 der Brennbeginn auf den optimalen Zeitpunkt eingestellt. Dies ist insbesondere möglich, ohne dass für das vorstehend beschriebene Verfahren wesentliche zusätzliche Hardware-Komponenten in dem Steuergerät9 oder an der Brennkraftmaschine1 erforderlich werden. Insbesondere ist auch keine zusätzliche Erfassung spezieller Betriebsparameter der Brennkraftmaschine1 notwendig. Es ergibt sich eine sehr kostengünstige Realisierung für die Detektion des Brennbeginns und für die zylinderindividuelle Nachregelung des Brennbeginnzeitpunktes. - Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die
2 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Identische Teile erhalten dieselben Bezugszeichen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird. Der wesentliche Unterschied besteht in dem Austausch der Segmentierungseinheit14 gegen eine Verstelleinheit17 , die beim zweiten Ausführungsbeispiel der Drehzahleinheit10 unmittelbar nachgeschaltet ist. - Die Funktionsweise der Verstelleinheit
17 liegt im wesentlichen darin, beispielsweise den Zylinder2 , für den der Brennbeginn aktuell ermittelt werden soll, in seinem Betriebszustand so zu verstellen, dass der vom Zylinder2 im resultierenden Drehzahlsignal bzw. Segmentsignal SS hervorgerufene Signalanteil deutlich gegenüber denjenigen der anderen drei Zylinder3 bis5 hervortritt. Das Segmentsignal SS ist dann praktisch ausschließlich durch den aktuell interessierenden Zylinder2 bestimmt. Die Verstellung des Betriebszustandes erfolgt beispielsweise durch eine zielgerichtete Erhöhung der zugeführten Kraftstoffmenge. Andere Verstellmöglichkeiten sind jedoch grundsätzlich ebenfalls möglich. - Aufgrund der Dominanz des durch den verstellten Zylinder
2 hervorgerufenen Signalanteils im Segmentsignal SS entfällt die Notwendigkeit einer weiteren Segmentierung in der Segmentierungseinheit14 gemäß erstem Ausführungsbeispiel. Das verbesserte Segmentsignal SS* wird als Ganzes als Zylindersignal ZS1 herangezogen. Die übrigen Verfahrensschritte laufen analog zum ersten Ausführungsbeispiel ab, allerdings mit der Maßgabe, dass nur für den relevanten Zylinder2 von der Analyseeinheit15 ein Brennbeginnsignal BS1 generiert wird. In diesem Verfahrenszyklus lässt sich demzufolge auch nur der Zylinder2 nachregeln. Für die übrigen Zylinder3 bis5 geschieht dies danach in sequenzieller Abfolge. Die Verstelleinheit17 verstellt nacheinander den Betriebszustand in jeweils einem der übrigen Zylinder3 bis5 signifikant. Vorteilhafterweise erfolgt der Eingriff der Verstelleinheit17 jeweils erst dann, wenn die Brennkraftmaschine1 ihren quasi stationären Betriebszustand erreicht hat. Dies lässt sich leicht anhand des in der Drehzahleinheit10 ermittelten Drehzahlsignals oder auch des Segmentsignals SS feststellen.
Claims (10)
- Verfahren zur Detektion des Betriebsbeginns einer Brennkraftmaschine (
1 ) mit mehreren Zylindern (2 ,3 ,4 ,5 ) mittels eines für eine Welle (6 ) der Brennkraftmaschine (1 ) ermittelten Drehzahlsignals, bei dem – aus dem Drehzahlsignal mindestens ein Segmentsignal (SS) mit einer Signallänge entsprechend einer ganzzahligen Vollumdrehung der Welle (6 ) extrahiert wird, so dass in dem durch die Signallänge repräsentierten Drehwinkelbereich jeder Zylinder (2 ,3 ,4 ,5 ) einmal zündet, – aus dem Segmentsignal (SS) ein im wesentlichen den Betriebszustand in einem der Zylinder (2 ,3 ,4 ,5 ) wiedergebendes Zylindersignal (ZS1, ZS2, ZS3, ZS4) erzeugt wird, – das Zylindersignal (ZS1, ZS2, ZS3, ZS4) in ein Zylinderfrequenzsignal (FS1, FS2, FS3, FS4) in einem Winkelfrequenzbereich überführt wird und – aus dem Zylinderfrequenzsignal (FS1, FS2, FS3, FS4) bei mindestens einer vorgegebenen Winkelfrequenz eine den Brennbeginn im zugehörigen Zylinder (2 ,3 ,4 ,5 ) beinhaltende Signalinformation extrahiert wird. - Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindersignal (ZS1, ZS2, ZS3, ZS4) mittels Extraktion eines Teilsignals aus dem Segmentsignal (SS) erzeugt wird, wobei das Teilsignal den Drehwinkelbereich erfasst, innerhalb dessen der betreffende Zylinder (
2 ,3 ,4 ,5 ) zündet. - Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebszustand in dem Zylinder (
2 ), für den der Brennbeginn detektiert werden soll, verstellt wird und das sich nach der Verstellung ergebende Segmentsignal (SS) insgesamt als das für diesen Zylinder (2 ) maßgebliche Zylindersignal (ZS1) herangezogen wird. - Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderfrequenzsignal (FS1, FS2, FS3, FS4) mittels einer Frequenztransformation, insbesondere mittels einer diskreten Hartley-Transformation oder einer diskreten Fourier-Transformation, oder mittels digitaler Filterung erzeugt wird.
- Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei aufeinanderfolgende Segmentsignale (SS) arithmetisch gemittelt werden.
- Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Drehzahlsignals ein Geberrad (
7 ) eingesetzt wird und die von Geberradfehlern resultierenden Ungenauigkeiten im Segmentsignal (SS) zumindest weitgehend eliminiert werden. - Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels digitaler Signalverarbeitung ein verbessertes Segmentsignal (SS*), insbesondere mit einer höheren Abtastrate, erzeugt wird.
- Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Segmentsignal (SS) einem Interpolationsverfahren, insbesondere einer Lagrange- oder einer sinc-Interpolation, unterzogen wird.
- Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Segmentsignal (SS) einer Frequenztransformation, insbesondere einer diskreten Hartley- oder einer diskreten Fourier-Transformation, unterzogen wird.
- Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Brennbeginn beinhaltende Signalinformation zur Regelung des Brennbeginns eingesetzt wird.
Priority Applications (11)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102004005325A DE102004005325A1 (de) | 2004-02-04 | 2004-02-04 | Verfahren zur Detektion des Brennbeginns einer Brennkraftmaschine |
| BRPI0507414-2A BRPI0507414A (pt) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | método para a detecção do ponto de ignição de um motor à combustão |
| US10/587,929 US7516732B2 (en) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | Method for detecting the beginning of combustion in an internal combustion engine |
| PCT/DE2005/000070 WO2005075804A1 (de) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | Verfahren zur detektion des brennbeginns einer brennkraftmaschine |
| JP2006553422A JP4947412B2 (ja) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | 内燃機関の燃焼開始を検出する方法 |
| EP05714876A EP1711702B1 (de) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | Verfahren zur detektion des brennbeginns einer brennkraftmaschine |
| DE112005000803T DE112005000803A5 (de) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | Verfahren zur Detektion des Brennbeginns einer Brennkraftmaschine |
| AT05714876T ATE473364T1 (de) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | Verfahren zur detektion des brennbeginns einer brennkraftmaschine |
| CNB2005800041867A CN100507245C (zh) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | 探测内燃机燃烧开始的方法 |
| DE502005009858T DE502005009858D1 (de) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | Verfahren zur detektion des brennbeginns einer brennkraftmaschine |
| ES05714876T ES2345341T3 (es) | 2004-02-04 | 2005-01-20 | Procedimiento para la deteccion del inicio de la combustion de un motor de combustion interna. |
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Publications (1)
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Family Applications (3)
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Family Applications After (2)
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|---|---|---|---|
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| AT (1) | ATE473364T1 (de) |
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| DE (3) | DE102004005325A1 (de) |
| ES (1) | ES2345341T3 (de) |
| WO (1) | WO2005075804A1 (de) |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102009051624A1 (de) * | 2009-07-31 | 2011-02-03 | Conti Temic Microelectronic Gmbh | Verfahren zur Spaktralanalyse eines Signals einer Brennkraftmaschine sowie Steuergerät für eine Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens |
| US8200415B2 (en) | 2006-12-01 | 2012-06-12 | Conti Temic Microelectronic Gmbh | Method and device for controlling the operating mode of an internal combustion engine |
| DE102008008384B4 (de) | 2008-02-09 | 2021-07-22 | Vitesco Technologies Germany Gmbh | Verfahren zur Identifikation von Zylindern einer Brennkraftmaschine bei Auftreten von zylinderindividuellen Ereignissen |
| DE102008032174B4 (de) | 2008-01-16 | 2022-07-07 | Vitesco Technologies Germany Gmbh | Verfahren zur Identifikation von Zylindern einer Brennkraftmaschine bei Auftreten von zylinderindividuellen Ereignissen |
| DE102008021443B4 (de) | 2008-04-29 | 2022-08-04 | Vitesco Technologies Germany Gmbh | Verfahren zur Brennbeginngleichstellung bei Zylindern einer Brennkraftmaschine |
Families Citing this family (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US7637248B2 (en) * | 2007-01-25 | 2009-12-29 | Andreas Stihl Ag & Co. Kg | Method for operating an internal combustion engine by determining and counteracting a pre-ignition state |
| GB2463022B (en) * | 2008-08-28 | 2012-04-11 | Gm Global Tech Operations Inc | A method for correcting the cylinder unbalancing in an internal combustion engine |
| FR2981121B1 (fr) * | 2011-10-05 | 2013-12-27 | Continental Automotive France | Procede de synchronisation de moteur |
| DE102019207252B4 (de) * | 2018-11-14 | 2024-09-12 | Vitesco Technologies GmbH | Erfassung von zylinderindividuellen Brennverlaufsparameterwerten für einen Verbrennungsmotor |
| US11512660B2 (en) * | 2019-06-17 | 2022-11-29 | Cummins Inc. | Internal combustion engine misfire and air-fuel ratio imbalance detection and controls |
| CN112377305B (zh) * | 2020-10-17 | 2021-11-19 | 哈尔滨工程大学 | 船用压燃柴油机燃烧相位识别方法及系统 |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE69004410T2 (de) * | 1990-01-08 | 1994-05-19 | Hitachi Ltd | Methode und Gerät um den Verbrennungszustand in einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine zu detektieren. |
| DE4413473A1 (de) * | 1994-04-19 | 1995-10-26 | Stn Atlas Elektronik Gmbh | Verfahren zur Überwachung von Brennkraftmaschinen |
| DE19531845A1 (de) * | 1995-08-29 | 1997-03-06 | Bosch Gmbh Robert | Verbrennungsaussetzererkennungsverfahren |
| DE10235665A1 (de) * | 2002-07-31 | 2004-02-12 | Conti Temic Microelectronic Gmbh | Regelung der Betriebsweise einer Brennkraftmaschine |
Family Cites Families (15)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2513289A1 (de) | 1975-03-26 | 1976-10-07 | Mak Maschinenbau Gmbh | Verfahren und einrichtung zur bestimmung des brennbeginns bei brennkraftmaschinen |
| DE3302219A1 (de) | 1982-02-03 | 1983-08-11 | Steyr-Daimler-Puch AG, 1010 Wien | Verfahren und vorrichtung zur einstellung einer mehrzahl von je einem zylinder eines dieselmotors zugeordneten einspritzaggregaten |
| US5239473A (en) * | 1990-04-20 | 1993-08-24 | Regents Of The University Of Michigan | Method and system for detecting the misfire of an internal combustion engine utilizing angular velocity fluctuations |
| DE4133679A1 (de) | 1991-10-11 | 1993-04-22 | Bosch Gmbh Robert | Verfahren zur adaption von mechanischen toleranzen eines geberrades |
| DE4221891C2 (de) | 1992-07-03 | 1995-10-19 | Audi Ag | Verfahren zur Korrektur von Winkelfehlern an einem Geberrad bei der Bestimmung der Momentandrehzahl eines rotierenden Körpers |
| DE19612180C1 (de) | 1996-03-27 | 1997-03-06 | Siemens Ag | Verfahren zum Erkennen von irregulären Verbrennungsvorgängen in einer mehrzylindrigen Diesel-Brennkraftmaschine |
| JPH09264183A (ja) | 1996-03-29 | 1997-10-07 | Mazda Motor Corp | エンジンの燃焼状態判別方法、エンジンの制御方法及び同装置 |
| DE69722842T2 (de) | 1996-04-05 | 2004-05-19 | Toyota Jidosha K.K., Toyota | Verfahren zum Erfassen der Winkelgeschwindigkeit und des Drehmoments einer Brennkraftmaschine |
| DE19622042C2 (de) | 1996-05-31 | 1999-05-20 | Siemens Ag | Verfahren zum Erkennen und Korrigieren von Fehlern bei der Zeitmessung an sich drehenden Wellen |
| CN1233313B (zh) * | 1996-08-23 | 2013-01-02 | 卡明斯发动机公司 | 带最佳燃烧控制的预混合可燃混合气压燃发动机 |
| US5934256A (en) | 1997-03-04 | 1999-08-10 | Siemens Aktiengesellschaft | Method for detecting irregular combustion processes in a multicylinder diesel internal combustion engine |
| DE19749817B4 (de) | 1997-11-11 | 2008-03-20 | Robert Bosch Gmbh | Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Spritzbeginns |
| US6021758A (en) | 1997-11-26 | 2000-02-08 | Cummins Engine Company, Inc. | Method and apparatus for engine cylinder balancing using sensed engine speed |
| JP2000337207A (ja) * | 1999-05-24 | 2000-12-05 | Mitsubishi Electric Corp | 内燃機関の燃料性状判別装置 |
| DE10038339A1 (de) | 2000-08-05 | 2002-02-14 | Bosch Gmbh Robert | Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Sensors |
-
2004
- 2004-02-04 DE DE102004005325A patent/DE102004005325A1/de not_active Withdrawn
-
2005
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- 2005-01-20 EP EP05714876A patent/EP1711702B1/de not_active Expired - Lifetime
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- 2005-01-20 ES ES05714876T patent/ES2345341T3/es not_active Expired - Lifetime
- 2005-01-20 DE DE502005009858T patent/DE502005009858D1/de not_active Expired - Lifetime
- 2005-01-20 AT AT05714876T patent/ATE473364T1/de not_active IP Right Cessation
- 2005-01-20 BR BRPI0507414-2A patent/BRPI0507414A/pt not_active Application Discontinuation
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE69004410T2 (de) * | 1990-01-08 | 1994-05-19 | Hitachi Ltd | Methode und Gerät um den Verbrennungszustand in einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine zu detektieren. |
| DE4413473A1 (de) * | 1994-04-19 | 1995-10-26 | Stn Atlas Elektronik Gmbh | Verfahren zur Überwachung von Brennkraftmaschinen |
| DE19531845A1 (de) * | 1995-08-29 | 1997-03-06 | Bosch Gmbh Robert | Verbrennungsaussetzererkennungsverfahren |
| DE10235665A1 (de) * | 2002-07-31 | 2004-02-12 | Conti Temic Microelectronic Gmbh | Regelung der Betriebsweise einer Brennkraftmaschine |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US8200415B2 (en) | 2006-12-01 | 2012-06-12 | Conti Temic Microelectronic Gmbh | Method and device for controlling the operating mode of an internal combustion engine |
| DE102008032174B4 (de) | 2008-01-16 | 2022-07-07 | Vitesco Technologies Germany Gmbh | Verfahren zur Identifikation von Zylindern einer Brennkraftmaschine bei Auftreten von zylinderindividuellen Ereignissen |
| DE102008008384B4 (de) | 2008-02-09 | 2021-07-22 | Vitesco Technologies Germany Gmbh | Verfahren zur Identifikation von Zylindern einer Brennkraftmaschine bei Auftreten von zylinderindividuellen Ereignissen |
| DE102008021443B4 (de) | 2008-04-29 | 2022-08-04 | Vitesco Technologies Germany Gmbh | Verfahren zur Brennbeginngleichstellung bei Zylindern einer Brennkraftmaschine |
| DE102009051624A1 (de) * | 2009-07-31 | 2011-02-03 | Conti Temic Microelectronic Gmbh | Verfahren zur Spaktralanalyse eines Signals einer Brennkraftmaschine sowie Steuergerät für eine Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens |
| DE102009051624B4 (de) * | 2009-07-31 | 2021-04-01 | Vitesco Technologies Germany Gmbh | Verfahren zur Spaktralanalyse eines Signals einer Brennkraftmaschine sowie Steuergerät für eine Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| CN100507245C (zh) | 2009-07-01 |
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