DE1014850B

DE1014850B - Gas-tight container for breathing apparatus

Info

Publication number: DE1014850B
Application number: DED22020A
Authority: DE
Original assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Current assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Priority date: 1955-12-30
Filing date: 1955-12-30
Publication date: 1957-08-29

Description

Es ist bekannt, gas- und insbesondere wasserdampfempfindliche Rettungsgeräte in Büchsen aufzubewahren!, die durch einen mit Hilfe eines Gummiringes abgedichteten Deckel verschlossen sind. Diese Büchsen haben den Nachteil, daß auch bei einer nur geringen Undichtigkeit im Deckel, vor allem bei Druckschwankungen, durch, das damit verbundene Ein,- und Ausströmen von atmosphärischer Luft Wasserdampf in den Behälter gelangen kann. Bei derartigen, Geräten ist auch vorgeschlagen worden, den Behälter außer durch einen starren Verschlußteil, ζ. Β. einen Deckel, eine Kappe od. dgl., durch einen darunterliegenden, vorzugsweise dickwandigen,, flexiblen Versehlußteil, z. B. eine Gummikappe, abzuschließen. Damit soll beim Auftreten von Undichtigkeiten im Deckel ein Eindringen von Luftfeuchtigkeit durch den zwischengeschalteiten Versohlußteil verhindert werden.It is known to be sensitive to gas and, in particular, to water vapor To keep rescue equipment in cans! Which are sealed with a rubber ring Lids are closed. These cans have the disadvantage that even with only a small one Leakage in the lid, especially in the case of pressure fluctuations, due to the associated inflow and outflow water vapor from atmospheric air can get into the container. With such devices It has also been suggested that the container be closed by a rigid closure part, ζ. Β. a lid, a cap or the like, through an underlying, preferably thick-walled, flexible closure part, z. B. a rubber cap to complete. In this way, if leaks occur in the cover, a Ingress of humidity through the intermediary Versohlußteil are prevented.

Es sind weiterhin Behälter für Rettungsgeräte für den Bergbau od. dgl. vorgeschlagen worden, bei denen der aus zwei oder mehr Schalen gebildete Behälter durch einen spannenden Verschluß zusammengehalten wird, der an einem den Behälter umgebenden Draht, Band od.. dgl. angeordnet ist. Dieser Behälter hat den Vorteil, daß er mit einem. Handgriff leicht und schnell geöffnet und daß das Rettungsgerät ohne jede Behinderung herausgenommen werden, kann. Um das Gerät bei Undichtigkeiten des Behälters zu sichern, ist dabei vorgeschlagen worden, das Gerät in einer wasser- und wasserdampfundurchlässigen, vorzugsweise aus· paraffmiertem Papier oder Kunststoffen bestehendien Hülle eingepackt in dem Behälter anzuordnen. Weiterhin ist es bekannt, die Hülle auch aus Metallfolie zu bilden,. Diese Verpackungsweise ist für wasserempfindliche CO-Filter geeignet. Dadurch wird auch, bei einer etwa auftretenden. Undichtigkeit des Blechbehälteirs ein Eindringen von Luftfeuchtigkeit in das Innere des zu schützenden Geräts verhindert. Beim. Auftreten von äußeren Druckschwankungen kann· sich. die aus flexiblem Material bestehende, das Gerät umgebende Hülle in ihrer Lage so verändern, daß der Druck im Geräteinniarn und; der äußere Druck sich weitgehend angleichen. Dadurch wird eine Gas- und, Wasserdampfdiffusion durch die aus flexiblem Material bestehende Hülle weitgehend ausgeschaltat. Außerdem besteht keine Gefahr, daß ein etwaiger Überdruck außerhalb dar Blechbüchse das öffnen derselben erschwert oder verhindert.There are also containers for rescue equipment for mining or the like. Proposed in which the container formed from two or more shells held together by a tensioning lock which is arranged on a wire, band or the like surrounding the container. This container has the Advantage of having a. Handle opened easily and quickly and that the rescue device without any hindrance can be taken out. To secure the device in the event of leaks in the container, is included It has been proposed to use the device in a water- and water-vapor-impermeable, preferably paraffined one Paper or plastics consisting of wrapping to be arranged in the container. Farther it is known to also form the shell from metal foil. This packaging method is for those sensitive to water Suitable for CO filters. This will also, if any. Leak in the sheet metal container prevents humidity from penetrating the interior of the device to be protected. At the. External pressure fluctuations can occur. the one made of flexible material surrounding the device Change envelope in their position so that the pressure in the device interior and; the external pressure itself largely align. This results in gas and water vapor diffusion through the flexible material existing shell largely switched off. In addition, there is no risk of any Overpressure outside the tin can open the same difficult or prevented.

Es sind weiterhin Hüllen zur Aufbewahrung von Atemgeräten bekannt, bei. denen diese aus· einer oder mehreren Einzelhüllen aus biegsamem Material, z. B. aus Gummi oder Kunststoff, und aus einer oder mehreren· Einzelhüllen aus Kunststoffolie oder Metallfolie bestehen. Dadurch wird eine Sicherheit gegen Diffusion von Wasser erreicht.There are also cases for storing breathing apparatus known at. which these from · one or several individual sheaths made of flexible material, e.g. B. made of rubber or plastic, and from one or several · single sleeves made of plastic foil or metal foil exist. This provides security against diffusion of water.

Gasdichter Behälter
für AtemschutzgeräteGas-tight container
for breathing apparatus

Anmelder:Applicant:

Drägerwerk, Heinr. & Bernh. Dräger,
Lübeck, Moislinger Allee 53-55Drägerwerk, Heinr. & Bernh. Dräger,
Lübeck, Moislinger Allee 53-55

Alle bisher bekannten Verpackungsarten haben den Nachteil, daß das öffnen der Behälter und das Herausnehmen des Rettungsgerätes im Ernstfall noch zu lange Zeit in Anspruch nimmt. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Verpackungen verhältnismäßig umständlich aufgebaut sind.All previously known types of packaging have the disadvantage that opening the container and removing it the rescue device takes too long to complete in an emergency. Another disadvantage is that the packaging is relatively cumbersome.

Die Erfindung erstrebt, die Nachteile der bekannten Behälter für Atemschutzgeräte zu vermeiden. Sie betrifft einen gasdichten Behälter für Atemschutzgeräte, insbesondere für Atemschutzgeräte mit feuchtigkeitsempfindlicher Filtermasse, bei dem dia beiden aneinanderstoßendien Behälterteile mit einem nach außen ragenden Rand versehen sind. Die Erfindung besteht darin, daß dia Ränder innerhalb eines die Behälter entlang ihrer Stoßkante, umgebenden Abdichtungsringes, und zwar vorzugsweise innerhalb einer Nut dieses Ringes liegen. Da somit die beiden nach außen liegenden Ränder klammerartig umfaßt werden, werden die beiden Behälterteile zusammengehalten, so daß dar Deckel praktisch nicht aus der Dichtung herausgezogen werden kann. Der Dichtungsring kann vorzugsweise aus einem aus Gummi oder anderem elastischem oder nachgiebigem Material bestehen. Um die Verbindung zwischen dem Abdichtungsring und dem Behälter fester zu gestalten, kann außerdem die Dichtung noch zusätzlich ganz oder teilweise mit den anliegenden Behältarteilen durch Kleben verbunden sein. Der Behälter kann aus jedem geeignetem Material, wie Blech, Kunststoff od. dgl., bestehen. Die Ausbildung des Randes, richtet sich nach dem. Material, aus dem der Behälter besteht. Bei einem aus. Kunststoff bestehenden Behälter kann der Rand in einem Stück mit dem Behälterteil hergestellt oder auch angespritzt sein. Bei einem aus Blech bestehenden Behälter kann der Rand durch Umbördelung hergestellt sein. Die beiden Behälterteile stoßen stumpf gegeneinander. Zur Führung der Behälterteile kannThe invention seeks to avoid the disadvantages of the known containers for breathing apparatus. She concerns a gas-tight container for breathing apparatus, especially for breathing apparatus with moisture sensitive Filter mass in which the two adjoin each other Container parts are provided with an outwardly protruding edge. The invention exists in that the edges within a sealing ring surrounding the containers along their abutting edge, preferably within a groove of this ring. Since the two outwardly lying edges are thus encompassed in a clamp-like manner the two container parts held together so that the lid is practically not pulled out of the seal can be. The sealing ring may preferably be made of rubber or others consist of elastic or resilient material. To the connection between the sealing ring and to make the container more solid, the seal can also be wholly or partially with the adjacent container parts connected by gluing be. The container can be made of any suitable material, such as sheet metal, plastic or the like. the Formation of the edge, depends on the. Material, from which the container consists. With one off. Plastic existing container can be made in one piece with the container part or the rim also be sprayed on. In the case of a container made of sheet metal, the edge can be produced by flanging be. The two container parts butt against each other. To guide the container parts can

709 659/53709 659/53

ein Führungsrand in an. sich bekannter Weise vor-' handeOi sein.a leading edge in on. in a familiar way handeOi be.

Innerhalb des Abdichtungsringes, kann ein Aufreißdraht angeordnet sein, der an einem Ende mit einem Aufreißmittel, wie Aufreißring· od. dgl., versehen ist. Zum. öffnen des Behälters genügt es dann:, den Aufreißdraht herauszureißen, wodurch die Dichtung· zerrissen wird, so daß nunmehr die klammerartige¹ Halterung-aufgelöst ist. Der Aufreißdraht wird dann zweckmäßig unmittelbar oberhalb dar Stoßkante der Ränder der Behälterteile gelegt. Der Aufreißdraht kann aus einem korrosionsbeständigen Material bestehen. . Der Aufreißring kann zweckmäßig in einer ihn aufnehmenden Ausbuchtung des Abdichtungsringes gelagert sein. Hierzu kann: dieser auch mit einer Verbreiterung versehen, sein. Dadurch soll erreicht werden, daß der Aufreißring nicht nach außen ragt und nicht beim. Anstoßen an andere Gegenstände od. dgl. ungewollt der Verschluß aufgerissen, wird. Um den Aufreißring dann leichter aus der Vertiefung herausnehmen zu können, kann er eine Aufreißlasche besitzen. A tear-open wire can be arranged inside the sealing ring, which is provided at one end with a tear-open means, such as a tear-open ring or the like. To the. When the container is opened, it is then sufficient: to tear out the tear-open wire, whereby the seal is torn so that the clamp-like ¹ holder is now undone. The tear wire is then expediently placed directly above the abutting edge of the edges of the container parts. The tear wire can consist of a corrosion-resistant material. . The tear ring can expediently be mounted in a bulge of the sealing ring that receives it. For this purpose: this can also be provided with a widening. This is to ensure that the tear ring does not protrude outwards and not when. Bump against other objects or the like. Unintentionally the closure is torn open. In order to be able to remove the pull ring more easily from the recess, it can have a pull tab.

Das andere Ende des Auf reiß drahtes kann in geeigneter Weise innerhalb d.es Abdichtungs ringes befestigt sein, damit der Aufreißdraht sich nicht ohne weiteres lösen und aus der Dichtung herausziehen läßt. Dadurch würde das Aufreißen erschwert, wenn nicht unmöglich gemacht. So kann der Aufreißdraht am Ende mit einer Schlaufe versehen sein, mit der er in der Abdichtungsmasse gelagert ist. Vorteilhaft ist der Aufreißdraht am Ende leitend mit anderen Blediteilen verbunden,, die nach außen ragen. Derart kann durch Anlegen einer Spannung einerseits an diesen Metallteil und andererseits an den Aufreißring jederzeit kontrolliert werden, ob der Draht noch in sich geschlossen ist.The other end of the tear wire can be attached in a suitable manner within the sealing ring, so that the tear wire is not without can be further loosened and pulled out of the seal. This would make it more difficult to tear open, if not made impossible. For example, the tear wire can be provided with a loop at the end with which it is stored in the sealing compound. Advantageously, the tear-off wire is conductive to others at the end Bleditteile connected, which protrude outwards. In this way, on the one hand, by applying a voltage this metal part and on the other hand to the tear ring can be checked at any time whether the wire is still in is closed.

Der Aufreißdraht kann selbstverständlich auch aus einem anderen Material bestehen.The tear wire can of course also consist of a different material.

In der Zeichnung ist eine Ausfuhrungsform der Erfindung schematisch dargestellt, und zwar zeigtIn the drawing, an embodiment of the invention is shown schematically, namely shows

Abb. 1 eine Seitenansicht des Behälters, teilweise im Schnitt,Fig. 1 is a side view of the container, partly in section,

Abb. 2 einen Schnitt des Behälters in der Ebene A-A. Fig. 2 shows a section of the container in the plane AA.

Der Verpackungsbehälter besteht aus einem aus Blech gezogenen oder aus einem aus Kunststoff gespritzten Topf 1 mit abnehmbarem Deckel 2. Topf und Deckel stoßen mit einem angebördeiten bzw. angespritzten Rand 3 stumpf gegeneinander. Die Führung des. Deckels, in dem Topf wird durch ein gepunktetes bzw. angelötetes dünnes Blech 4 beim Blechdeckel bzw. einem angeprizten Rand beim Kunststoffdeckel erreicht. Topf und Deckel werden gasdicht verschlossen und zusammengehalten durch eine Gummidichtung 5. Diese bildet einen die Behälter entlang ihrer Stoßkanten umgebenden; Ring. Die Gummidichtung besitzt an ihrer Innenseite am ganzen Umfang eine Nut 6, in die sich der gebördelte Rand des Topfes und des Deckels hineindrücken.. Durch diese Anordnung werden die Ränder klammerartig umfaßt. Dadurch wird verhindert, daß dar Topf bzw. der Deckel sich wieder aus der Dichtung herausziehen lassen, Das Herausziehen kann man außerdem durch eine zusätzliche Klebung zwischen Gummidichtung, Topf und Deckel verhindern.The packaging container consists of one drawn from sheet metal or one injection-molded from plastic Pot 1 with removable lid 2. Pot and lid butt with a flanged or molded one Edge 3 butt against each other. The guide of the. Lid in the pot is indicated by a dotted or soldered thin sheet metal 4 for the sheet metal cover or a pricked edge for the plastic cover achieved. Pot and lid are sealed gas-tight and held together by a rubber seal 5. This forms a surrounding the container along their abutting edges; Ring. The rubber seal has a groove 6 on its inside around the entire circumference, into which the flanged edge of the pot is located and press the lid in. With this arrangement, the edges are encompassed in a clamp-like manner. Through this prevents the pot or the lid from being pulled out of the seal again You can also pull it out through an additional bond between the rubber seal, pot and Prevent cover.

Zum Öffnen des Behälters dient ein an der Innenseite der Gummidichtung innerhalb der Nut einvulkanisierter Aufreißdraht? aus einem korrosionsbeständigen Material. Wenn dieser Draht herausgerissen wird, zerreißt er dia Dichtung, so daß nunmehr die Behälterteile auseinandergenommen werden können. Es genügt im allgemeinen, wenn die Dichtung· über einen Teil des Umfanges getrennt ist. Der einvulkandsiarte Draht ragt mit dem einen Ende 8 so weit aus. dem Gummi heraus, daß sich ein Auf reiß ring 9 sicher an ihm befestigen läßt. Das andere Ende des Drahtes besitzt eine Schlaufe 10, die mit einvulkanisiert ist, um ein Herausziehen des Drahtes zu verhindern. Der Aufreißring ist zum Schutz gegen, äußere Beschädigungen in eine entsprechend ausgebildete Höhlung 11 aai der äußeren Seite des Dichtringes eingeknöpft. Zum leiahteren Herausreißen dieses Ringes aus der Höhlung besitzt derselbe eine Aufreißlasche 12. Um die Gummidichtung gegen. Abrieb und Beschädigung zu schützen, kann man sie zusätzlich mit einem dünnen. Blech 14 abdecken. Zum öffnen wird mittels der Auf reiß lasche 12 der Ring- 9 aus der Höhlung 11 herausgerissen. Man, zieht dazu die Lasche radial vom Filterbehälter nach außen. Der Ring löst sich aus seiner Halterung·, Dann zieht man. am Ring weiter in gleicher Zugrichtung, dabei schneidet der Aufreißdraht 7 die etwa 1 bis 2 mm starke Gummidichtung auf. Zum Abnehmen des Deckels reicht es aus, die Gummi dichtung auf ²A des Umfanges durchzutrennen.A tear-off wire vulcanized into the groove on the inside of the rubber seal is used to open the container? made of a corrosion-resistant material. If this wire is torn out, it will tear the seal so that the container parts can now be dismantled. It is generally sufficient if the seal is separated over part of the circumference. One end 8 of the vulcanized wire protrudes so far. the rubber out that a tear ring 9 can be securely attached to him. The other end of the wire has a loop 10 which is vulcanized in to prevent the wire from being pulled out. To protect against external damage, the tear-off ring is buttoned into a correspondingly formed cavity 11 aai on the outer side of the sealing ring. To easily tear this ring out of the cavity, it has a pull tab 12. To counter the rubber seal . To protect against abrasion and damage, you can also use a thin. Cover tray 14. To open, the ring 9 is torn out of the cavity 11 by means of the tear-open tab 12. To do this, pull the tab radially outward from the filter container. The ring loosens from its holder · Then you pull. Continue on the ring in the same pulling direction, while the tear-off wire 7 cuts open the approximately 1 to 2 mm thick rubber seal. To remove the cover, it is sufficient to ^{cut through the rubber seal on 2} A of the circumference.

Um den Aufreißdraht auf seine Unversehrtheit zu prüfen, kann eine elektrische Widerstandsmessung· desDrahtes erfolgen. Dazu wird das zweite Ende 13 des Auf reiß drahtes am Boden der Höhlung aus dam Gummi so weit herausgeführt, daß man einen elektrischen Kontakt herstellen kann. Dazu kann beispielsweise dieses Ende des Auf reiß drahtes an aine leitende Metallfläche anstoßen, die an einer anderen Stelle nach außen ragt.In order to check the integrity of the tear-open wire, an electrical resistance measurement of the wire can be carried out. For this purpose, the second end 13 of the On a tear wire at the bottom of the cavity made of dam rubber so far that you can get an electric Can establish contact. For this purpose, for example, this end of the tear wire to aine touch a conductive metal surface that protrudes outwards at another point.

Claims

PATENT COOK:

1. Gas-tight container for breathing apparatus, in particular for breathing apparatus with moisture-sensitive filter material, in which the two abutting container parts are provided with an outwardly protruding edge, characterized in that the edges (3) within one of the container parts; (1, 2) along its abutment edge surrounding sealing ring (5) are ¹ , which is preferably provided with a groove (6) receiving the edges (3).

2. Container according to claim 1, characterized in that the sealing ring (5) made of rubber consists.

3. Container according to claim 1 or 2, characterized in that the sealing ring (5) of a thin ring that protects against mechanical influences, preferably a sheet metal ring (14), is covered.

4. Container according to one of claims 1 to 3, characterized in that a tear wire (7) is arranged within the sealing ring (5) which, at one end (8) with a tear-off means, e.g. a tear ring (9)

5. A container according to claim 4, characterized in that the tear ring (9) in a receiving it Bulge (11) of the sealing ring (5) is mounted.

6. Container according to claim 4 or 5, characterized in that the tear ring (9) with a, Pull tab (12) is provided.

7. Container according to one of claims 4 to 6, characterized in that the other end of the On tear wire (7) with a loop (10) or the like for holding within the Abdichtungrkiges (5) is provided.

8. Container according to one of claims 4 to 7, characterized in that the other end of the tear wire (7) protrudes outward or is conductively connected to a metal piece so that electrical resistance ^{measurement can be made between 1 of} the two wire ends.

Considered publications:

5 German utility model No. 1 681 720 to check the integrity of the wire.

1 sheet of drawings