DE10136701A1 - Einstellmechanismus für Helmbänder mit Riemendurchführungen für Riemen und Einstellmechanismus für Helmbänder - Google Patents
Einstellmechanismus für Helmbänder mit Riemendurchführungen für Riemen und Einstellmechanismus für HelmbänderInfo
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Abstract
Ein Einstellmechanismus für Helmband mit Durchführungen für Riemen (3), die von dem Helmkörper (4) gegen die Unterseite des Kopfes des Benutzers am Nacken oder Kinn bzw. Haken verlaufen, weist ein Band auf, das an jedem Ende (2a, 2b) mit einem längsverlaufenden Schlitz (9a, 9b) mit einer längsverlaufenden Zahnreihe (9a', 9b') gebildet ist, wobei die Enden einander in einem Gehäuse (1) überlappen, welches mit einem drehbaren Einstellknopf mit einem Zahnrad (7) zum Kämmen mit den Zähnen (9a', 9b') in dem Gehäuse (1) versehen ist. Das Gehäuse (1) hat eine Oberseite und Unterseite, wobei die Oberseite bei Betätigung gegen den Nacken des Benutzers gerichtet ist und wobei das Gehäuse (1) hauptsächlich aus einem Frontstück (10) und einem Hinterstück (20) besteht, wobei jedes Front- und Hinterstück so gebildet ist, dass sie gemeinsame Öffnungen (18, 19) für die Durchführung der Riemen (3) an der Oberseite und Unterseite des Gehäuses (1) aufweisen.
Description
Die Erfindung betrifft einen Einstellmechanismus für
Heimbänder mit Durchführungen für Riemen. Weiterhin
betrifft die vorliegende Erfindung einen Einstell
mechanismus für Heimbänder. Unter Heimband versteht sich
ein Band das hauptsächlich an der Innenseite eines Helmes
in der Umkreisrichtung des Kopfes verläuft, welches Band
über Teile seiner Länge an dem Helm befestigt ist,
gleichzeitig ist das Helmband im Bereich am Einstell
mechanismus von dem Helm gelockert, so dass die Länge des
Helmbandes dem Kopfumkreis des Benutzers angepasst werden
kann. Derartige Helmbänder sind gewöhnlicherweise in
Helmen verschiedener Art sowie Fahradhelmen, Arbeitshel
men, Eishockeyhelmen usw. benutzt. Das Helmband erfüllt
eine funktionelle Aufgabe beim Festhalten von dem Kopf
des Benutzers, gleichzeitig erfüllt das Helmband eine
Komfortaufgabe dadurch dass es verhindert, dass der Helm
auf dem Kopf des Benutzers "tanzt", welches dazu führt,
dass der Helm am Kopf scheuert, gleichzeitig kann sich
der Helm verschieben, wonach die Sicherheit bei einem
eventuellen Unfall reduziert wird.
Bänder die in Helmen verwendet werden, können verschie
dene Einstellmechanismen aufweisen, von denen die ein
fachsten darin bestehen, dass die die Enden des Bandes
einander an einem Ende überlappen, und wo das eine von
den Enden oder beide mit Zapfen angeordnet ist, welche in
entsprechende Löcher oder Öffnungen am entgegenliegenden
Ende des Bandes eingeführt werden können. Durch Verschie
bung der Enden im Verhältnis zu einander und danach die
inden mit Zapfen/Löcheranordnungen zu schliessen, kann
der Benutzer das Band dem Kopfumkreis anpassen.
Es ist auch bekannt, verschiedene Schnallen oder sonstige
Schliessmechanismen zu verwenden, welche es ermöglichen,
die Enden in ein festes gegenseitiges Verhältnis, dem Kopf
des Benutzers angepasst, zu schliessen.
Die bekannten Lösungen sind an und für sich verwendbar,
jedoch sind sie alle mit Nachteilen behaftet. Sowohl
Schnallen als auch Bänder mit Stiften und Löchern, und
Variante mit Klettverschluss oder sonstiges, haben den
Nachteil, dass zwei Hände bei der Einstellung notwendig
sind. Einige Spannvorrichtungen können während des Gebrau
ches mit einer Hand festgezogen werden, aber sie fordert
zwei Hände um in einer kontrollierten Weise gelöst werden
zu können. In vielen Fällen ist es dem Benutzer nicht
möglich, beide Hände in Verbindung mit einer Einstell
operation freimachen zu können, und weiterhin ist es in
vielen Fällen wichtig für den Benutzer, dass die
Einstellung schnell und einfach verläuft, auch mit einer
Hand, da es ein Sicherheitsrisiko mitführt, falls man
sich bei der Arbeit mit dem Einstellmechanismus ablenken
lässt.
Gewöhnlicherweise ist es desweiteren auch erwünscht, die
Befestigung der Riemen umzustellen, die von dem Helmkörper,
dem Hinterkopf des Benutzers entlang verläuft oder an dem
Bereich vorbei, wo der Durchmesser des Kopfes am grössten
ist. Von diesem Punkt aus verlaufen die Riemen gegen die
Unterseite des Kopfes, am Haken oder Nacken, öfters an
die Unterseite des Ohres.
Um die Befestigungen der Riemen zu verschieben ist es
bekannt, eine "Halterung" oder "Führung" anzubringen, in
welcher die Riemen in einem Abstand unterhalb der unteren
Begrenzungskante oder unterhalb dem grössten Durchmesser
des Kopfes, welches die Riemen gesammelt halten, durch
laufen.
Desweiteren ist es erwünscht, diese Halterung/Führung der
Riemen mit einem Einstellmechanismus in einem kompakten
und bedienungsfreundlichen Ausführung zu kombinieren.
Früher bekannte Lösungen sind u. A. in US-A 1-5357654
beschrieben, in der ein Einstellmechanismus für ein paar
Brillen bekannt ist. Der Einstellmechanismus umfasst ein
Gehäuse und zwei Bänder mit längsgehenden Schlitzen, die
durch das Gehäuse verlaufen, und jeder Schlitz hat Zahn
reihen für Eingriff mit einem Zahnrad im Gehäuse. Wenn
das Zahnrad mit einem Einstellknopf gedreht wird, ver
schieben sich die Enden der Bänder im Verhältnis zu
einander. Ein Sperrhaken verhindert die entgegengesetzte
Umdrehung des Zahnrades nach Einstellung, so dass der
Einstellmechanismus durch zufällige äussere Kräfte nicht
gelockert wird.
US-A-533687 beschreibt eine Mütze mit mehreren alterna
tiven Stramm-Mechanismen. Die eine Ausführung umfasst ein
Zahnrad, die im Eingriff mit Zahnreihen an den Enden des
Bandes (in der Lücke befestigt) steht, und die mittels
eines Einstellknopfes gedreht werden kann, so dass die
Enden des Bandes sich im Verhältnis zu einander verschie
ben.
US-A-5321416 beschreibt ein Kopfband mit Einstellmecha
nismus, das ein Gehäuse mit Zahnrädern umfasst, die
mittels eines Einstellknopfes gedreht werden kann. Die
Enden des Kopfbandes sind mit längsgehenden Schlitzen mit
Zahnreihen versehen, und sind im Gehäuse für Eingriff mit
dem Zahnrad angeordnet, so dass sich die Bandenden im
Verhältnis zu einander durch das Drehen des Einstell
knopfes verschieben.
US-329968 beschreibt einen Helm mit einem Band, wo Zahn
reihen oder längsgehende Schlitzen in überlappenden End
partien des Bandes von einem Zahnrad eines Einstell
knopfes der in einer Halterung oder einem Gehäuse
angeordnet ist, gegriffen werden. Dieser Mechanismus kann
mit einer Hand betätigt werden, aber er hat keine
Einrichtung die die Bandenden nach der Einstellung
festhalten, so dass das Band aus der eingestellten
Position hinausgleitet wenn der Einstellknopf von dem
Benutzer losgelassen wird.
DE-40 22 422 beschreibt ein verstellbares Kopfband,
insbesondere für Helme, wo die Einstellung mit einer Hand
vorgenommen werden kann, grundsätzlich in der selben
Weise wie in US-3329968, der Mechanismus hat jedoch einen
in das Zahnrad eingreifenden Stift. Dieser Stift hält den
Einstellknopf so, dass das Band die eingestellte Position
halten wird, wenn der Knopf gelockert wird. Der Mechanis
mus in DE 40 22 422 beschrieben, hat allerdings den
Nachteil, dass der Eingriffpunkt des Stiftes gegen das
Zahnrad sehr nahe an der Rotationsachse des Knopfes
liegt, welches bedeutet, dass die Kräfte zwischen dem
Stift und dem Zahnrad wegen dem kurzen Momentarm sehr
hoch werden.
Dieses bedeutet wiederum grossen Verschleiss, alternativ
dass der Mechanismus aus einem hochfesten Material
hergestellt werden muss, sowie einem Metall welches
verteuernd ist und grosses Risiko für Kopfschäden
bedeutet, wenn der Mechanismus durch einen Unfalls gegen
den Kopf geschlagen wird.
Weiterhin beschreibt NO 303 422, der Anmelderin, einen
Einstellmechanismus für Bänder, insbesondere Kopfbänder,
die an jedem Ende mit einem Gehäuse und einem Band mit
einem längsgehenden Schlitz versehen ist. Jeder Schlitz
hat an den gegenseitigen, entgegengesetzten Seiten eine
Zahnreihe und die Schlitze überlappen sich im Gehäuse.
Weiterhin hat das Gehäuse einen Einstellknopf, mit einem
Zahnrad im Eingriff mit den Schlitzzähnen im Gehäuse und
einen Greifteil ausserhalb des Gehäuses für manuelles
Drehen von dem Zahnrad um die Achse des Einstellknopfes.
Das Gehäuse hat zumindest einen Bremsabschnitt, der eine
rotationshindernde Kraft gegen einen entgegengestellten
zirkulären Festhalteabschnitt am Greifteil des Knopfes
ausübt, welche Kraft genügt, das Zahnrad in einer
eingestellten Stellung festzuhalten. Der Bremsabschnitt
und die Festhalteabschnitte sind vorzugsweise an der
Aussenkante des Greifteiles angeordnet.
Mit Ausgangspunkt in den früheren bekannten Lösungen und
ihren behafteten Nachteilen ist es die Aufgabe der
vorliegenden Erfindung einen Einstellmechanismus für
Helmbänder mit Riemendurchführungen zu schaffen, welche
Riemen von dem Helmkörper gegen die Unterseite des Kopfes
des Benutzers, Nacken oder Haken, verlaufen. Eine Lösung
in Übereinstimmung mit der Aufgabe macht es möglich, die
Stelle wo die Riemen der Helme sich vom Hinterkopf gegen
die Unterkante des Ohres sich bewegen, umzustellen, und
zugleich die Vorteile der Einstellvorrichtung durch
besondere Anpassung an den Kopfumkreis wahrzunehmen. Es
ist weiterhin es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
einen Einstellmechanismus für Heimbänder zu schaffen, der
einfach manuell betätigt werden kann, mit einer Hand, und
welcher Einstellmechanismus vorzugsweise so konstruiert
ist, dass preisgünstige Konstruktionsmaterialien, vor
zugsweise Thermopast verwendet werden können.
Die oben angegebenen Aufgaben werden gemäss der Erfindung
erreicht durch einen Einstellmechanismus von dem Typ der
in der Einleitung des nachfolgenden selbständigen Anspru
ches 1 erwähnt ist, gekennzeichnet wie in dem kennzei
chenden Teil des Anspruchs, und mit anderen Ausführungs
formen die in den unselbständigen Ansprüchen 2-7 angege
ben sind.
Es ist weiterhin eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung
einen Einstellmechanismus für Helmbänder zu schaffen,
hauptsächlich wie früher bekannt, mit einem Festhalte
abschnitt, der mit einem Bremsabschnitt in Verbindung mit
dem Einstellknopf der Einstellmechanismus, zusammenwirkt,
welches einen Einstellmechanismus ergibt, der in einer
eingestellten Position "geschlossen" wird, und welcher
keine Position durch äussere Beanspruchung der Helmbänder
ändert.
Eine Einstellmechanismus in Übereinstimmung mit der oben
angegebener Aufgabe ist in einem Teil des nachfolgenden
Anspruchs 8 angegeben, mit kennzeichenden Merkmalen wie
im kennzeichnenden Teil des Anspruches angegeben.
Die Erfindung ist näher erläutert durch eine Beschreibung
einer exemplifizierten Ausführungsform, mit Verweisung
auf die beigefügten Figuren wo
Fig. 1 eine Ansicht von hinten eines Fahradhelmes
mit einer Einstellmechanismus gemäss der
vorliegenden Erfindung mit Durchführung von
Riemen von dem Helmkörper gegen die Kopf
unterseite des Benutzers verlaufend;
Fig. 2 eine Ansicht der Innenseite des hinteren
Stückes des Gehäuses,
Fig. 3 eine Ansicht der Aussenseite des vorderen
Gehäusestückes;
Fig. 4 perspektivische Ansicht der Innenseite und
Oberseite des hinteren Stückes der Gehäuses;
Fig. 5 eine Ausführungsform des Vorderstückes des
Gehäuses von drei Elementen zusammenge
stellt, in "aus einander gezogenen" und in
zusammengestellter Form;
Fig. 6 Ansicht der Innenseite des Einstellknopfes;
Fig. 7 die Vorderseite die in Fig. 5 dargestellte
Frontstück in einer zusammengestellten Form;
Fig. 8 Ansicht der Einstellmechanismus gemäss der
vorliegenden Erfindung mit Durchführung von
Riemen, ohne Einstellknopf;
Fig. 9 schematisch wie der Einstellmechanismus die
gegenseitige Position zwischen zwei Enden
des Helmbandes einstellt;
Fig. 10 perspektivische Ansicht wo die Helmriemen
durch die Oberseite Einstellmechanismus
geführt werden;
Fig. 11 perspektivisch die Unterseite der Einstell
mechanismus in der vorliegenden Erfindung
mit Durchführung der Helmriemen an der
Unterseite der Einstellmechanismus.
Fig. 1 zeigt das hintere Ende eines Fahradhelmes mit
Helmkörper 4, wo es auf der Innenseite des Helmes Riemen
3 befestigt sind, verlaufend von dem Helmkörper an die
Unterseite des Kopfes des Benutzers (vorzugsweise hinter
den Ohren), dem Hinterkopf des Benutzers entlang.
Weiterhin ist der Helm mit Heimbändern mit Enden 2a und
2b versehen, welche Bänder hauptsächlich entlang dem
Kopfumkreis an der Innenseite des Helmes an der unteren
Kante des Helmes verlaufen, und inflg. Fig. 1 ist das
Helmband nach unten dem Hinterseite des Kopfes entlang
geführt, um Abstand von der Unterkante des Helmkörpers
bis an die Einstellmechanismus 1 zu geben. Dieses u. A. um
freie Zugänglichkeit für den Einstellmechanismus an den
Einstellknopf 5 zu sichern, und auch weil es erwünscht
1 ist den Ausgangspunkt der Riemen 3 zu einem Abstand unter
der niederen Begrenzungskante des Helmkörpers 4 an dem
Hinterkopf des Benutzers umzustellen. Das Helmband hat
zwei Enden, die in dem Einstellmechanismus 1 einander
überlappen (in Fig. 9 dargestellt) welche Enden im
Verhältnis zu einander beweglich sind, um dem Heimband an
dem Kopfumkreis des Benutzers anzupassen.
Die Einstellmechanismus 1 gemäss der vorliegenden
Erfindung besteht aus einem Gehäuse hauptsächlich aus
einem Vorderstück und einem Hinterstück gebildet. In Fig.
2 ist das Hinterstück 20 in einem Grundriss von der
Innenseite des Gehäuses gezeigt, und in Fig. 3 ist das
Vorderstück 10 im Grundriss von der Vorderseite gezeigt,
d. h. von der Aussenseite des Gehäuses. Somit sind das
Hinterstück 20 und Vorderstück 10 so hingestellt, wie sie
vorliegen, unmittelbar vor der Zusammenstellung des
Hinterstückes 20 und des Vorderstückes 10. Weiterhin ist
das Hinterstück in Fig. 4 perspektivisch gezeigt und in
Fig. 5 ist eine Ausführungsform des Vorderstückes (wie
teilweise in Fig. 3 gezeigt) gezeigt, wo das Vorderstück
20 von einem Körper 20 und zwei Elementen 15
zusammengestellt wird, welche Elemente mit dem Vorder
stück 20 an der Innenseite des Vorderstückes verbunden
wird, im Bereich wo die Riemen der Helmes 3 durch den
Einstellmechanismus gemäss der vorliegenden Erfindung
geführt werden. In Fig. 5 im oberen Teil des Bildes ist
das Vorderstück 20 in einer Form mit den Teilen aus
einander gezogen dargestellt, während Fig. 5 im unteren
Teil des Bildes einen Grundriss zeigt, von der Innenseite
des Gehäuses, das Vorderstück 20 mit den zwei Elementen
zusammengestellt.
Das fertig zusammengestellte Vorderstück ist in Fig. 7 in
Ansicht von der Aussenseite des Gehäuses, wo der Körper 10
des Vorderstückes mit den zwei Elementen 15 zusammen
gestellt ist, wie auch in Fig. 5 gezeigt.
In den Fig. 2, 3, 4, 5 und 7 wird veranschaulicht wie
der Einstellmechanismus eine durchgehende zentrale Öff
nung hat, die von der Öffnung des Vorderstückes 11 und
der Öffnung des Hinterstückes gebildet wird. Diese Öff
nungen sind angeordnet für die Einführung der zentral
liegenden Achse 6 mit dem Zahnrad 7 des Einstellknopfes,
welches Zahnrad die Aufgabe hat, die Position der beiden
Enden 2a, 2b auf dem Helmband gegenseitig zu ändern.
Weiter sind auf dem Vorderstück 10 und dem Hinterstück 20
zwei Verbindungsorgane 30, 31 (Schnapptyp) ausgeformt, wo
es an dem Vorderstück 10 nach aussen ragende Schliess
elemente mit Widerhaken, die in die entsprechenden
Öffnungen 31 in dem Hinterstück 20 geführt werden, so
dass die Widerhaken die Hinterseite der Öffnungen 31 des
Hinterstückes 20 verschliessen. Weiterhin sind Vorder
stück 10 und Hinterstück 20 in einer Ausführungsform,
gemäss den Fig. 2, 3, 4, 5 und 7 komplementär
ausgeformt, so dass bei einer Zusammenstellung des
Vorderstückes 10 und des Hinterstückes 20 Öffnungen für
die Durchführung der Riemen 3 gebildet werden. Diese
komplementäre Ausformung besteht u. A. darin dass das
Hinterstück 20 an seinem unteren Ende (im Verhältnis zu
der Benutzersituation mit dem Helm) mit Ausschnitten 23
ausgeformt ist, und entsprechend am oberen Ende (immer
noch im Verhältnis zu der Benutzersituation) des
Ausschnittes 22. Der Ausschnitt 23 am Hinterstück des
Gehäuses ist weiterhin mit der Auskragung 17 im Aus
schnitt 13 am Vorderstück 10 des Gehäuses komplementär
ausgeformt, und in entsprechender Weise ist der
Ausschnitt 22 am Hinterstück 20 komplementär ausgeformt,
mit einer Auskragung 12 die den Helmriemen 3 gegen das
Hinterstück schiebt bei Zusammenstellung des Vorder
stückes 10 des Hinterstückes 20.
Infolge Fig. 5 ist das Vorderstück 10 aus dem Körper 10
und mit den beiden Elementen 15 zusammengestellt. Jedes
Element 15 ist mit einer Auskragung 17 ausgeformt, die im
Ausschnitt 13 des Vorderstückes 10 der Auskragung 12 im
Vorderstück 10 entspricht und bewirkt dass der Helmriemen
3 gegen das Hinterstück bei der Zusammensetzung des
Gehäuses der Einstellmechanismus, geschoben wird.
Somit werden die Riemen 3 gegen das Hinterstück des
Gehäuses geschoben und jedes Ende 2a, 2b des Helmbandes
befinden sich vor den Riemen 3, d. h. zwischen den Riemen
3 und dem Vorderstück 10 in operativer Ausführung der
Einstellmechanismus infolge der vorliegenden Erfindung.
Das gegenseitige Verhältnis zwischen den Enden 2a und 2b
des Helmbandes ist weiter in Fig. 9 gezeigt, wo jedes
Ende mit einem längsgehenden Schlitz 9a, 9b mit einer
inneren Zahnreihe 9a', 9b' ausgeformt ist, bzw. an jeder
langen Seite der Schlitzen 9a, 9b. Bei Überlappung der
beiden Enden 2a, 2b, kann ein Zahnrad 7 die gegenseitige
Positionierung zwischen den Enden 2a, 2b, durch Drehen
des Zahnrades 7 ändern. Dieses Zahnrad 7 ist weiter mit
einer Achse 6 auf dem Einstellknopf 5 angebracht, die in
die Öffnung 11 des Vorderstückes geführt wird und welches
Zahnrad an der Hinterseite des Gehäuses durch die Öffnung
des Hinterstück 21 ragt, und wird dort mit einem
Schliessring (nicht abgebildet), vorzugsweise mit
Widerhaken, verschlossen.
Weiterhin geht es aus Fig. 6 hervor, dass der Einstell
knopf 5 seinem Umkreis entlang, gegen die Achse 6
zeigend, hauptsächlich mit einem zirkelförmigen Fest
halteabschnitt wie eine zusammenhängende Zahnreihe 8
ausgeformt ist. Durch Zusammenstellung des Einstell
knopfes 5 und des Vorderstückes 10 kommen die Zähne in
der Zahnreihe 8 zum Eingriff mit sogenannten Bremsab
schnitten mit Zähnen und Knasten 32 wie inbs. in Fig. 7
gezeigt auf der Seite der Öffnung 11 im Vorderstück 10.
Die Bremsabschnitte sind ausserdem mit elastischer
Befestigung für die Zähne oder Knasten 32 vorgesehen, so
dass der Bremsabschnitt elastisch nachgiebig ist im
Verhältnis zu dem zirkelförmigen Festhalteabschnitt mit
Zähnen 8 um dabei Widerstand zu leisten wenn der Benutzer
manuell den Einstellknopf 5 in eine neue Position
einstellt. In jede verschiedene Position des Einstell
knopfes 5 werden jedoch die Zähne oder Knasten 32 an den
Bremsabschnitten in Eingriff mit der Zahnreihe 8 kommen
und halten somit den Einstellknopf in einer festen
Position, so dass dieser sich nicht von externen Kräften
beinflussen lässt, sowie dass die Teile 2a, 2b des
Heimbandes von einander gezogen oder zusammen geschoben
werden.
In der Ausführungsform auf den Figuren gezeigt, ist
weiterhin die Öffnung 11 mit einem grösseren Durchmesser
als die Öffnung 21 hergestellt, welches wiederum zeigt,
dass die Achse 6 des Einstellknopfes einen kleineren
Durchmesser an seinem äusseren Ende als in dem Bereich
auf der Innenseite des Zahnrades 7 hat, d. h. zwischen dem
Zahnrad 7, d. h. zwischen dem Zahnrad 7 und der
Bedienungsfläche des Einstellknopfes 5.
Die geteilte Ausformung des Vorderstückes 10, die infolge
der gezeigten Ausführungsform, aus dem Körper 10 und den
Elementen 15 zusammengestellt ist, ist nur eine Aus
führungsform, und in anderen alternativen Ausführungs
formen kann das Vorderstück 10 von mehreren Elementen
oder das Vorderstück 10 kann in einem Körper ausgeformt
sein. In der gewählten Ausführungsform besteht allerdings
das Gehäuse aus einem Vorder- und Hinterstück, wegen
Zusammenstellung und Herstellung, dieses erleichtert die
Gehäuseherstellung erheblich, gleichzeitig mit dass das
Gehäuse einfach mit dem der Enden 2a, 2b des Helmbandes
und die Riemen, die durch das Gehäuse geführt sind,
zusammengestellt werden kann.
Infolge einem anderen Teil der Erfindung ist der
Bremsabschnitt in Verbindung mit dem zirkelförmigen
Festhalteabschnitt 8 und dem Einstellknopf 5 mit ein bis
fünf Zähnen oder Knasten versehen die den Zähnen des
Festhalteabschnittes 8 entsprechen. In der gezeigten
Ausführungsform in den Figuren ist nur ein Zahn oder ein
Knast gebildet, welches auch die Herstellungskosten
reduzieren, dazu hat es sich gezeigt, dass nur eine Zahn
genügend ist, um den Einstellknopf in einer festen
Position zu halten. Die Elastizität in dem Bremsabschnitt
bei der Befestigung des Zahnes 32 kann in mehreren
verschieden Weisen erreicht werden, beispielsweise durch
das Anbringen des Zahnes auf ein elastisches Material,
das in den übrigen Teil des Gehäuses befestigt wird, oder
aus einer durchgehenden Öffnung am unteren Teil des
Zapfens 32 gebildet sein kann (gezeigt in Fig. 3, 5 und
7), welches eine elastische Befestigung des Zahnes 32
ermöglicht.
Weiter ist es in den Fig. 8, 10 und 11 gezeigt wie die
Riemen 3 durch das Gehäuse 1 in den Öffnungen 18 und 19
geführt werden, gebildet zwischen der Aussparung 22 und
dem Vorsprung 12. Wie deutlich hervorgeht, besonders aus
Fig. 10 ist der Abstand zwischen den Öffnungen 19 kleiner
als der Abstand zwischen den Öffnungen 18, in der
angegebenen Ausführungsform. Dies ist eine besondere
Ausführungsform mit Rücksicht auf Komfort und Sicherheit
für den Benutzer dadurch dass die Anlage der Riemen 3
gegen den Kopf des Benutzers dem Hinterkopf entlang gegen
den Nacken und unter den Ohren in grösserem Grade der
natürlichen Kopfform folgt, und somit dafür sorgt, in
einer angenehmen Weise den Helm stabil auf dem Kopf des
Benutzers zu halten.
In der angegebenen Ausführungsform sind weiterhin
Erhöhungen oder Knasten in den Bereichen gebildet, wo die
Riemen durch das Gehäuse 1 geführt werden, um eine
erhöhte Reibung in der Durchführung, die die Einstellung
der Riemen recht stabil halten, so dass der Benutzer
hauptsächlich nur kleinere Einstellungen der Riemen
position in der Längenrichtung, machen muss.
Die oben angegebenen Ausführungsformen sind nur als
Beispiele anzusehen, und dürfen nicht im Verhältnis zu
dem Umfang der nachfolgenden Patentansprüche begrenzend
angesehen werden.
Claims (8)
1. Einstellmechanismus für Helmbänder mit Durch
führungen für Riemen (3), wobei die Riemen (3) von dem
Helmkörper (4) gegen die Unterseite des Kopfes des
Benutzers am Nacken oder Kinn verlaufen, wobei der
Einstellmechanismus ein Band aufweist, das an jedem Ende
(2a, 2b) mit einem längsverlaufenden Schlitz (9a, 9b) mit
einer inneren Zahnreihe (9a', 9b') versehen ist, wobei die
Enden (2a, 2b) einander in einem Gehäuse (1) überlappen,
welches einen drehbaren Einstellknopf (5) mit einem
Zahnrad (7) zum Kämmen mit den Zähnen (9a', 9b')
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1)
eine Oberseite und eine Unterseite hat, wobei die
Oberseite bei Benutzung gegen den Helmkörper (4)
gerichtet ist, wobei die Unterseite bei Benutzung gegen
den Nacken des Benutzers gerichtet ist, wobei das Gehäuse
(1) hauptsächlich aus einem Frontstück (10) und einem
Hinterstück (20) zusammengesetzt ist, und wobei das
Front- und Hinterstück jeweils mit gemeinsamen Öffnungen
(18, 19) für die Durchführung der Riemen (3) jeweils an
der Oberseite und der Unterseite des Gehäuses (1)
gebildet sind.
2. Einstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass das Hinterstück (20) mit oberen und
unteren Aussparungen (22, 23) für die Durchführung der
Riemen (3) jeweils an der Ober- und Unterseite des
Gehäuses (1) gebildet ist.
3. Einstellmechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den oberen
Öffnungen (19) auf der Oberseite des Gehäuses (1) kleiner
ist als der Abstand zwischen den unteren Öffnungen (18)
an der Unterseite des Gehäuses (1).
4. Einstellmechanismus nach einem der Ansprüche 1-3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Riemen (3) an der
Innenseite des Helmes (4) befestigt sind.
5. Einstellmechanismus nach einem der Ansprüche 1-4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Frontstück (10) des
Gehäuses (1) aus mehreren Elementen (10, 15) besteht.
6. Einstellmechanismus nach einem der Ansprüche 1-5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des
Hinterstück (20) des Gehäuses (1) Erhöhungen bzw.
Anformungen aufweist, über welche die Riemen (3) bei
Durchführung passieren.
7. Einstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass das Hinterstück (20) des Gehäuses
und das Vorderstück (10) mit nach aussen ragenden
Schliessanformungen (30) mit Widerhaken verbunden sind,
wobei die Widerhaken mit Öffnungen (31) im Eingriff
stehen.
8. Einstellmechanismus für ein Helmband mit einem Band,
das an jedem Ende (2a, 2b) mit einem längsgehenden Schlitz
(9a, 9b) mit einer inneren Zahnreihe (9a', 9b') an jeweils
entgegengesetzten Längsseiten der Schlitze (9a, 9b)
ausgebildet ist, wobei die Enden (2a, 2b) einander in
einem Gehäuse (1) mit einer Öffnung (11) überlappen, das
einen drehbaren Einstellknopf (5) mit einer zentralen,
nach aussen ragender Welle (6) ein Zahnrad (7) zum Kämmen
mit den Zähnen des Bandes (9a', 9b') und ein
scheibenförmiges Greifteil mit einem hauptsächlich
zirkel- bzw. kreisförmigen Festhalteabschnitt als eine
zusammenhängende Zahnreihe (8) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Festhalteabschnitt mit der
Zahnreihe (8), die an der Innenseite des scheibenförmigen
Greifteils gebildet ist, gegen das Gehäuse mit der
Zahnreihe und gegen die Öffnung gerichtet ist, wo der
Einstellknopf (5) drehbar angebracht ist, und dass das
Gehäuse an der Innenseite des scheibenförmigen
Greiferteils (5), dem Umkreis entlang der zirkelförmigen
Festhalteabschnitt entlang mit der Zahnreihe (8) mit
einer Anzahl Bremsabschnitten um die Öffnung (11)
versehen ist, wobei die Bremsabschnitte mit ein bis fünf
elastischen eingeformten Zähnen oder Anformungen (32)
gefertigt sind, so dass der Zahn bzw. die Anformung (32)
an jedem Bremsabschnitt elastisch nachgiebig im
Verhältnis zu den zirkelförmigen Festhalteabschnitt mit
der Zahnreihe (8) ist.
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| NO20003893A NO313174B1 (no) | 2000-07-28 | 2000-07-28 | Innstillingsmekanisme for hjelmbånd med gjennomföringer for remmer |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10136701A1 true DE10136701A1 (de) | 2002-05-02 |
Family
ID=19911441
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE2001136701 Withdrawn DE10136701A1 (de) | 2000-07-28 | 2001-07-27 | Einstellmechanismus für Helmbänder mit Riemendurchführungen für Riemen und Einstellmechanismus für Helmbänder |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE10136701A1 (de) |
| NO (1) | NO313174B1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102011002576B4 (de) * | 2011-01-12 | 2016-03-31 | Gudo Ag | Vorrichtung zur einstellbaren Befestigung einer Kopfbedeckung |
-
2000
- 2000-07-28 NO NO20003893A patent/NO313174B1/no not_active IP Right Cessation
-
2001
- 2001-07-27 DE DE2001136701 patent/DE10136701A1/de not_active Withdrawn
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102011002576B4 (de) * | 2011-01-12 | 2016-03-31 | Gudo Ag | Vorrichtung zur einstellbaren Befestigung einer Kopfbedeckung |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| NO20003893D0 (no) | 2000-07-28 |
| NO313174B1 (no) | 2002-08-26 |
| NO20003893L (no) | 2002-01-29 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |