DE10126751A1

DE10126751A1 - Sicherheitseinrichtung für Tankverschlüsse an Fahrzeuge

Info

Publication number: DE10126751A1
Application number: DE2001126751
Authority: DE
Original assignee: OMASI ANSTALT SCHAAN
Current assignee: OMASI ANSTALT SCHAAN
Priority date: 2001-06-01
Filing date: 2001-06-01
Publication date: 2002-12-05

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für Tankverschlüsse an Fahrzeugen, wobei der Tankverschluss einen durch einen Deckel verschließbaren und/oder einen durch eine Abdeckklappe abgedeckten Tankstutzen aufweist. Erfindungsgemäß ist ein Sensor vorgesehen, der kontaktlos oder kontaktbehaftet durch den Deckel und/oder die Abdeckklappe betätigt wird und ein Öffnen oder Schließen des Deckels bzw. der Abdeckklappe erfasst. Der Sensor erzeugt ein Signal, welches ausgewertet und zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung oder Aktivierung der Wegfahrsperre verwendet werden kann.

Description

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitseinrichtung für Tankverschlüsse an Fahrzeugen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Tankverschlüsse für Kraftfahrzeuge umfassen meist einen Deckel, der auf den Tankstutzen aufgesteckt oder aufgeschraubt werden kann, um diesen zu verschließen. Als Zugang zum Tankstutzen bzw. Tankdeckel sind ferner Abdeckklappen an der Außenwand der Fahrzeugkarosserie bekannt, die zum Einen als Optischabdeckung und zum Anderen als Verriegelung gegen ein unbefugtes Öffnen des Tankdeckels dienen, da die Abdeckklappen meist mit der Zentralverriegelung des Fahrzeuges verriegelt werden.

Es kommt immer wieder vor, dass nach dem Tankvorgang vergessen wird, den Tankdeckel und die Abdeckklappe zu schließen. Bei geöffnetem Tankdeckel kann nun während des Fahrens Kraftstoff auslaufen, der die Umwelt verunreinigt und welcher sich im schlimmsten Falle entzünden kann oder andere Gefahren nach sich zieht.

Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Sicherheitseinrichtung für Tankverschlüsse an Fahrzeugen vorzuschlagen, welche den Fahrer vor einem offenen Tankdeckel bzw. einer offenen Abdeckklappe warnt bzw. ein Fahren mit offenem Tankdeckel verhindert.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Wesentliches Merkmal der Erfindung ist ein Sensor in Form eines Schalters, der kontaktlos oder kontaktbehaftet durch den Deckel und/oder die Abdeckklappe betätigt wird und ein Öffnen oder Schließen des Deckels bzw. der Abdeckklappe erfasst.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sensor in einer Nut oder Bohrung des Tankstutzens derart angeordnet, dass er beim Aufsetzen bzw. Abnehmen des Deckels vom Tankstutzen seinen Schaltzustand ändert. Dies kann rein mechanisch erfolgen, indem der Deckel den Sensor beim Aufsetzen hinein drückt bzw. kontaktlos erfolgt, indem der Sensor als eine Art Näherungsschalter das Aufsetzen des Tankdeckels erkennt.

Wird der Sensor in einer Abdeckklappe angeordnet, kann er als Endschalter ausgebildet sein, der beim Schließen bzw. Öffnen der Abdeckklappe seinen Schaltzustand ändert. Auch hier kann die Betätigung des Schalters kontaktbehaftet durch einen Schaltstift oder ähnliches erfolgen oder aber kontaktlos, indem der Sensor als Näherungsschalter ausgebildet ist.

In anderen Ausführungsformen kann der Sensor als optischer oder kapazitiver Sensor ausgebildet sein, der ein Aufsetzen des Tankdeckels auf den Tankstutzen bzw. ein Öffnen und Schließen der Abdeckklappe erkennt.

Erfindungsgemäß erzeugt der Sensor bei Änderung seines Schaltzustandes ein elektrisches Signal.

Der Sensor ist mit der Fahrzeugelektronik oder einer separaten Auswertelektronik verbunden.

Das elektrische Signal wird an die Elektronik weitergeleitet, wobei eine von der Elektronik gesteuerte optische und/oder akustische Anzeigevorrichtung im Fahrzeug vorgesehen ist, die einen geöffneten Deckel oder eine geöffnete Abdeckklappe anzeigen.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann der Sensor mit der Wegfahrsperre des Fahrzeugs verbunden sein, und diese aktivieren, wenn der Deckel oder die Abdeckklappe geöffnet ist. Das bedeutet, dass das Fahrzeug bei geöffnetem Deckel oder bei geöffneter Abdeckklappe nicht gestartet werden kann. Gleichzeitig kann die optische oder akustische Anzeigevorrichtung betätigt werden, so dass der Fahrer auf den Mangel aufmerksam gemacht wird.

Die Vorteile der Erfindung liegen auf der Hand. Durch das Erkennen einer geöffneten Abdeckklappe bzw. geöffnetem Tankdeckel wird verhindert, dass der Fahrer mit offenem Tankdeckel losfährt und ev. Treibstoff ausläuft, der die Umwelt verunreinigt, sich entzünden kann oder andere Gefahren nach sich zieht.

Eine Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungsfiguren erläutert. Hierbei ergeben sich weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung.

Es zeigen:

Fig. 1 schematische Darstellung eines Tankverschlusses eines Kraftfahrzeuges im Schnitt;

Fig. 2 schematische Darstellung eines Tankstutzens mit Tankdeckel im Schnitt;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Tankstutzen gemäß Fig. 2.

In Fig. 1 ist schematisch ein Tankverschluss eines Kraftfahrzeuges dargestellt. Dieser ist in bekannter Weise in die Karosserie 3 des Kraftfahrzeuges eingelassen und umfasst einen Tankstutzen 1, der von einem Tankdeckel 2 verschlossen ist. Über eine Abdeckklappe 4 erhält man Zugang zum Tankstutzen, wobei die Abdeckklappe 4 schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie 3 befestigt ist.

Erfindungsgemäß ist nun im Bereich der Abdeckklappe 4 ein Sensor 5 angeordnet, der im einfachsten Falle aus einem Druckschalter besteht. In geschlossenem Zustand der Abdeckklappe 4 wird der Sensor 5 über einen Stift 6 betätigt. Wird die Abdeckklappe 4 also in Pfeilrichtung 7 geschlossen, so betätigt der Stift 6 den Sensor 5, wobei der Sensor 5 ein vorzugsweise elektrisches Signal abgibt, welches von der Fahrzeugelektronik ausgewertet werden kann. Basierend auf diesem Signal kann die Fahrzeugelektronik dem Fahrer nun ein optisches oder akustisches Signal ausgeben, welches anzeigt, dass die Abdeckklappe 4 geschlossen bzw. geöffnet ist. Alternativ kann das Signal des Sensors 5 auch mit der Wegfahrsperre des Fahrzeugs gekoppelt werden, so dass bei geöffneter Abdeckklappe 4 das Fahrzeug nicht gestartet werden kann.

Die Fig. 2 und 3 zeigen die Anordnung des Sensors 8 innerhalb des Tankstutzens 1. Der Sensor 8 ist vorzugsweise in einer Nut oder Bohrung des Tankstutzens 1 angeordnet. Alternativ kann er auch direkt in den Tankstutzen 1 eingegossen sein. Das Schaltelement des Sensors 8 steht etwas über den Rand des Tankstutzens 1 hervor und wird betätigt, sobald der Tankdeckel 2 in Pfeilrichtung 9 auf den Tankstutzen 1 aufgesetzt wird. Beim Aufsetzen des Deckels 2 auf den Tankstutzen 1 erzeugt der Sensor 8 beispielsweise wieder ein elektrisches Signal, das von der Fahrzeugelektronik ausgewertet werden kann. Dem Fahrzeug kann nun wie oben beschrieben ein Warnsignal ausgegeben werden oder aber die Wegfahrsperre des Fahrzeugs aktiviert werden.

Natürlich können die Ausführungsformen gemäß den Fig. 1 bzw. 2 und 3 auch kombiniert werden, d. h. jeweils am Tankstutzen 1 als auch an der Klappe 4 ist ein Sensor 8 bzw. 5 angeordnet. Hierbei ergibt sich eine Sicherheitsreserve und ein geöffneter Tankverschluss wird auf jeden Fall erkannt. 1 Tankstutzen
2 Deckel
3 Fahrzeugkarosserie
4 Abdeckklappe
5 Sensor
6 Stift
7 Pfeilrichtung
8 Sensor
9 Pfeilrichtung

Claims

1. Sicherheitseinrichtung für Tankverschlüsse an Fahrzeugen, wobei der Tankverschluss einen durch einen Deckel verschließbaren und/oder einen durch eine Abdeckklappe abgedeckten Tankstutzen aufweist, gekennzeichnet durch einen Sensor (5; 8), der kontaktlos oder kontaktbehaftet durch den Deckel (2) und/oder die Abdeckklappe (4) betätigt wird und ein Öffnen oder Schließen des Deckels bzw. der Abdeckklappe erfasst.

2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) in einer Nut oder Bohrung des Tankstutzens (1) derart angeordnet ist, dass er beim Aufsetzen bzw. Abnehmen des Deckels (2) auf den Tankstutzen seinen Schaltzustand ändert.

3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) als Endschalter ausgebildet ist und beim Schließen bzw. Öffnen der Abdeckklappe (4) seinen Schaltzustand ändert.

4. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5; 8) bei Änderung seines Schaltzustandes ein elektrisches Signal erzeugt.

5. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5; 8) mit der Fahrzeugelektronik oder einer separaten Auswerteelektronik verbunden ist, wobei im Fahrzeug eine von der Elektronik gesteuerte optische und/oder akustische Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, die einen geöffneten Deckel (2) oder eine geöffnete Abdeckklappe (4) anzeigt.

6. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5; 8) mit der Wegfahrsperre des Fahrzeuges verbunden ist und diese aktiviert, wenn der Deckel (2) oder die Abdeckklappe (4) geöffnet ist.