DE10120118A1 - Fahrgastsitz - Google Patents

Abstract

Ein Fahrgastsitz weist einen Bezug und wenigstens eine Nut auf, in welcher der Bezug angebracht ist. An wenigstens einem Ende des Bezuges ist eine Leiste angebracht, welche in die wenigstens eine Nut einführbar ist. Die wenigstens eine Nut weist wenigstens eine Sperreinrichtung zum Festhalten der Leiste auf, welche mehrere in Einführungsrichtung des Bezuges hintereinander angeordnete Sperrelemente aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrgastsitz mit einem Bezug und mit wenigstens einer Nut, in welcher der Be­ zug angebracht ist.

Ein gattungsgemäßer Fahrgastsitz ist aus der DE 199 38 877 A1 bekannt. Dabei wird ein an dem Bezug angebrach­ tes Flauschelement an einem am Grund der Nut befestig­ ten Haftverschlußelement angebracht, um auf diese Wei­ se den Bezug an dem Sitz zu befestigen und gleichzei­ tig ein Abnehmen des Bezuges zu ermöglichen.

Derartige Befestigungsmöglichkeiten von Bezügen mit­ tels sogenannter Klettverschlüsse sind bereits seit geraumer Zeit aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannt. Nachteilig ist hierbei jedoch zum einen, daß sowohl die auch als Hakenbänder bezeichneten Haftver­ schlußelemente als auch die Flauschbänder sehr teuer sind, und zum anderen, daß die beiden Bänder in ver­ hältnismäßig aufwendiger Art und Weise an dem Fahr­ gastsitz und an dem Bezug angebracht werden müssen. Des weiteren neigen solche Klettverschlüsse dazu, Staub, Haare und andere Verschmutzungen aufzunehmen und verlieren so im Laufe der Zeit einen großen Teil ihrer Haltekraft.

Weitere aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannte Lösungen sehen das Verbinden des Bezuges mit dem Sitz mittels sogenannter Tacker vor, was jedoch sehr Zeit- und somit sehr kostenintensiv ist. Ein weiterer Nach­ teil dieser Befestigungsart ist die Tatsache, daß die durch Tackern an dem Sitz angebrachten Bezüge nicht mehr abgenommen werden können, was beispielsweise zum Reinigen der Bezüge wünschenswert wäre.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrgastsitz zu schaffen, bei welchem der Bezug in einfacher und schneller Art und Weise an dem Sitz an­ gebracht und gegebenenfalls wieder von dem Sitz ent­ fernt werden kann, wobei eine Möglichkeit zum Aus­ gleich von Toleranzen bei der Herstellung des Bezuges gegeben sein soll.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an wenigstens einem Ende des Bezuges eine Leiste ange­ bracht ist, welche in die Nut einführbar ist, wobei die wenigstens eine Nut eine Sperreinrichtung zum Festhalten der Leiste aufweist, welche mehrere in Ein­ führungsrichtung des Bezuges hintereinander angeordne­ te Sperrelemente aufweist.

Die erfindungsgemäße Sperreinrichtung innerhalb der Nut ermöglicht zusammen mit der an dem Bezug ange­ brachten Leiste ein sehr einfaches Befestigen des Be­ zuges an dem Fahrgastsitz, wodurch sich vorteilhafter­ weise die Montagezeit des Bezuges an dem Sitz erheb­ lich verringert. Erfindungsgemäß entsteht nämlich zwi­ schen der Leiste und der Nut eine definierte Verbin­ dung, die auch von Personen hergestellt werden kann, die weniger Übung auf dem Gebiet solcher Tätigkeiten besitzen, so daß in jedem Fall eine sichere und quali­ tativ hochwertige Anbringung des Bezuges an dem erfin­ dungsgemäßen Fahrgastsitz erfolgt.

Die Befestigung des Bezuges an dem Sitz erfolgt dabei nicht, wie bisher üblich, Punkt für Punkt, sondern parallel über die gesamte Länge einer Leiste, so daß vorteilhafterweise eine gleichmäßige Spannung des Be­ zuges entsteht.

Durch die erfindungsgemäß in Einführungsrichtung des Bezuges hintereinander angeordneten Sperrelemente der Sperreinrichtung ist es möglich, den Bezug in ver­ schiedenen Positionen gegenüber dem Grundkörper des Fahrgastsitzes anzubringen. Dies ermöglicht zum einen ein Nachspannen des Bezuges, beispielsweise wenn sich dieser während der Benutzung gelängt hat.

Der wesentliche Vorteil dieser verschiedenen Stellun­ gen, in die der Bezug gegenüber dem Sitz gebracht wer­ den kann, ist jedoch, daß damit eventuelle Toleranzab­ weichungen bei der Herstellung des Bezuges ausgegli­ chen werden können, wodurch der Bezug stets optimal gespannt werden kann. Dies ist insbesondere bei der Herstellung von Sitzen für Omnibusse vorteilhaft, da es hier im Gegensatz zum Bau von Sitzen für PKW aus Kostengründen nicht möglich ist, für jede unterschied­ liche Stoffart und jede mögliche Veränderung der Sitz­ polsterung einen eigenständigen Zuschnitt herzustel­ len.

Eine besonders vorteilhafte Ausführung der wenigstens einen Sperreinrichtung kann sich ergeben, wenn diese in der Art eines Sägezahnprofils ausgeführt ist, wobei die einzelnen Sperrelemente jeweils Sägezähne bilden.

Wenn in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung in­ nerhalb der Nut mehrere Sperreinrichtungen angeordnet sind, so ist ein noch besseres Festhalten der Leiste über ihre gesamte Länge gegeben.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildun­ gen der Erfindung ergeben sich aus den restlichen Un­ teransprüchen sowie aus dem nachfolgend anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellten Ausführungsbei- spiel.

Es zeigt:

Fig. 1 einen Teil des erfindungsgemäßen Fahrgastsit­ zes mit einem daran angebrachten Bezug;

Fig. 2 eine erste Ansicht des Schalenelementes, an welchem sich die Nut zur Anbringung der Leiste befindet;

Fig. 3 eine zweite Ansicht des Schalenelementes aus Fig. 2;

Fig. 4 eine dritte Ansicht des Schalenelementes aus Fig. 2;

Fig. 5 ein Kunststoffformteil, welches zur Befesti­ gung des Bezuges in einem Eckbereich des Scha­ lenelementes vorgesehen ist; und

Fig. 6 ein weiteres Kunststoffformteil, welches eben­ falls zur Befestigung des Bezuges in einem Eckbereich des Schalenelementes vorgesehen ist.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein als Kunst­ stoffspritzgießteil ausgeführtes Schalenelement 1, auf welchem eine Sitzpolsterung 2 und ein Bezug 3, der beispielsweise aus Leder oder auch aus gewöhnlichem Stoff bestehen kann, angebracht ist. Das Schalenele­ ment 1, die Sitzpolsterung 2 und der Bezug 3 bilden somit eine Sitzfläche 4 für einen Fahrgastsitz 5, der des weiteren eine in Fig. 1 nur angedeutete Rückenleh­ ne 6 aufweist. Das Schalenelement 1 und die Sitzpol­ sterung 2, die gemeinsam einen Grundkörper für den Fahrgastsitz bilden, sind an den menschlichen Körper, insbesondere an das Gesäß, angepaßt.

Der Fahrgastsitz 5 ist insbesondere für den Einbau in Omnibusse geeignet, wobei unterhalb der Sitzfläche 4 selbstverständlich auch eine Unterkonstruktion vorge­ sehen ist, die hier jedoch nicht dargestellt ist. Ein­ zelheiten einer derartigen Unterkonstruktion für die Sitzfläche 4 können beispielsweise der DE 200 17 354 U1 entnommen werden.

An den Enden des Bezuges 3 sind jeweils Leisten 7 an­ gebracht, die in Fig. 1 lediglich im Schnitt zu erkennen sind. Im Querschnitt sind die Leisten 7 pfeilför­ mig mit einer Spitze 8 und einem schaftartigen Ab­ schnitt 9 ausgeführt, wobei der schaftartige Abschnitt 9 mit dem Bezug 3 vernäht oder auf andere geeignete Art und Weise verbunden ist. Die Spitze 8 der Leiste 7 weist wenigstens einen, im vorliegenden Fall zwei Wi­ derhaken 10 auf, deren Funktion im folgenden deutlich wird. Die Leisten 7 sind in vorliegenden Fall als Kunststoffextrusionsprofil ausgeführt und können bei­ spielsweise aus Polyethylen bestehen. Die Dicke des schaftartigen Abschnittes 9 beträgt vorzugsweise ca. 0,8-1 mm, kann in besonderen Fällen jedoch auch hiervon abweichen.

Das Schalenelement 1 ist in seinen Randbereichen je­ weils mit einer Nut 11 versehen, in welcher sich meh­ rere Sperreinrichtungen 12 befinden. Jede Sperrein­ richtung 12 weist mehrere in der mit dem Pfeil "A" be­ zeichneten Einführungsrichtung des Bezuges 3 hinter­ einander angeordnete Sperrelemente 13 auf. Somit ist jede Sperreinrichtung 12 in der Art eines Sägezahnpro­ fils ausgeführt, wobei die einzelnen Sperrelemente 13 jeweils die Sägezähne des Sägezahnprofils bilden. In die Sperrelemente 13 greifen die Widerhaken 10 der Leiste 7 ein und führen so zu einer Verbindung des Be­ zuges 3 mit dem Schalenelement 1 und auf diese Weise selbstverständlich auch mit dem Fahrgastsitz 5. Im vorliegenden Fall befinden sich, wie in Fig. 2 und Fig. 3 erkennbar, an allen vier Seiten des Schalenele­ mentes 1 jeweils Nuten 11, es ist in nicht dargestell­ ten Ausführungsformen jedoch auch möglich, die Nuten 11 an weniger Seiten anzubringen.

Die oben angegebene Einführungsrichtung A für die Lei­ sten 7 in den Nuten 11 muß nicht notwendigerweise ent­ gegen der Richtung verlaufen, in der der Bezug 3 ent­ lang des Schalenelementes 1 verläuft. Vielmehr wären hier anstelle des Winkels von 180° zwischen den beiden genannten Richtungen auch Winkel von 90°, 0° oder be­ liebige andere Winkel denkbar.

Die Tatsache, daß die Sperrelemente 13 in Einführungs­ richtung A des Bezuges 3 hintereinander angeordnet sind, ermöglicht dabei ein exaktes Nachspannen des Be­ zuges 3, so daß eventuelle Toleranzabweichungen bei der Herstellung des Bezuges 3 oder bei der Vernähung oder sonstigen Verbindung der Leisten 7 mit dem Bezug 3 ausgeglichen werden können. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist jede Sperreinrichtung 12 zwischen vier und sechs Sperrelemente 13 auf, welche in Einfüh­ rungsrichtung A des Bezuges 3 jeweils einen Abstand von ca. 4 bis 6 mm aufweisen. Selbstverständlich hän­ gen diese Zahlen jedoch vom jeweiligen Anwendungsfall ab und können gegebenenfalls auch stark differieren.

Das Einführen der Leisten 7 in die Nuten 11 durch eine mit der Montage des Fahrgastsitzes 5 betraute Person erfolgt in der Einführungsrichtung A und kann bei­ spielsweise durch ein nicht dargestelltes spachtelähn­ liches Werkzeug, das z. B. aus Stahlblech bestehen kann und das an einem der Widerhaken 10 angreift, durchge­ führt werden.

Aus Fig. 2 geht hervor, daß innerhalb der Nut 11 meh­ rere Verbindungsrippen 14 angeordnet sind, welche die beiden Wandungen der Nut 11 miteinander verbinden und so zu einer Versteifung der Nut 11 und des Schalenele­ mentes 1 beitragen, was zu einer größeren Stabilität der Verbindung zwischen der Leiste 7 und der Nut 11 führt.

In denjenigen Bereichen, in denen die Verbindungsrip­ pen 14 innerhalb der Nut 11 vorgesehen sind, ist die Leiste 7 mit Aussparungen 15 versehen, die sowohl in der Spitze 8 als auch in dem schaftartigen Abschnitt 9 der Leiste 7 vorgesehen sind und ein Anbringen der Leiste 7 in der Nut 11 trotz der Verbindungsrippen 14 ermöglichen. Die Aussparungen 15 können sowohl vor als auch nach dem Verbinden der Leiste 7 mit dem Bezug 3 angebracht werden, wobei in beiden Fällen hervorzuhe­ ben ist, daß beim Vernähen der jeweiligen Leiste 7 mit dem Bezug 3 kein unnötiger Aufwand aufgrund der Aus­ sparungen 15 getätigt werden muß.

Wie in Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 4 sehr gut erkennbar, sind die hintereinander angeordneten Sperrelemente 13 auch in Längsrichtung der Nut 11 versetzt zueinander bzw. nebeneinander angeordnet, was sowohl eine einfa­ chere Gießform zum Herstellen des Schalenelementes 1 als auch einen einfacheren Gießvorgang ermöglicht, da das Gießwerkzeug eine weitaus geringere Anzahl an Schiebern aufweisen muß als dies der Fall wäre, wenn die Sperrelemente 13 in Längsrichtung der Nut 11 nicht versetzt zueinander wären und somit ein schnelleres Entformen möglich ist. Hierzu trägt auch ein Fenster 16 bei, das jeder Sperreinrichtung 12 zugeordnet und in Einführungsrichtung A des Bezuges 3 unmittelbar un­ terhalb der Sperrelemente 13 angeordnet ist.

Fig. 5 zeigt ein Kunststoffformteil 17, welches dafür vorgesehen ist, in den beiden mit dem Bezugszeichen 18 bezeichneten Eckbereichen des Schalenelementes 1 zum Halten des Bezuges 3 eingesetzt zu werden. Das Kunst­ stoffformteil 17 ist mit Widerhaken 19 versehen, die bei der Montage des Kunststoffformteils 17 in Öffnun­ gen 20 eingreifen, welche sich in dem Eckbereich 18 des Schalenelementes 1 befinden und welche in der par­ allel zu der oben angegebenen Richtung A verlaufenden Einführungsrichtung B hintereinander angeordnet sind. Mittels der Widerhaken 19 wird der Bezug 3 in die Öff­ nungen 20 gedrückt und so gegenüber dem Fahrgastsitz 5 festgehalten.

In Fig. 6 ist ein weiteres Kunststoffformteil 21 dar­ gestellt, welches in zwei Eckbereichen 22 des Scha­ lenelementes 1 eingesetzt wird. Zwischen dieses Kunst­ stoffformteil 21 und den zugehörigen Eckbereich 22 wird der Bezug 3 gelegt und bei Anbringung des Kunststoffformteils 21 gegenüber dem Schalenelement 1 ver­ spannt.

Auf diese Weise entsteht eine in allen Bereichen feste Verbindung zwischen dem Bezug 3 und dem Schalenelement 1 bzw. dem Fahrgastsitz 5, wobei die Anbringung des Bezuges 3 mit Hilfe der Leisten 7 und der Nuten 11 prinzipiell auch im Bereich der Rückenlehne 6 möglich wäre.

Claims (16)

1. Fahrgastsitz mit einem Bezug und mit wenigstens einer Nut, in welcher der Bezug angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens einem Ende des Bezuges (3) eine Lei­ ste (7) angebracht ist, welche in die wenigstens eine Nut (11) einführbar ist, wobei die wenigstens eine Nut (11) wenigstens eine Sperreinrichtung (12) zum Festhalten der Leiste (7) aufweist, wel­ che mehrere in Einführungsrichtung (A) des Bezuges (3) hintereinander angeordnete Sperrelemente (13) aufweist.

2. Fahrgastsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Sperreinrichtung (12) in der Art eines Sägezahnprofils ausgeführt ist, wobei die einzelnen Sperrelemente (13) jeweils Sägezähne bilden.

3. Fahrgastsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Nut (11) mehrere Sperreinrichtungen (12) angeordnet sind.

4. Fahrgastsitz nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (7) im Querschnitt wenigstens annähernd pfeilförmig mit einer Spitze (8) und einem schaft­ artigen Abschnitt (9) ausgebildet ist.

5. Fahrgastsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der schaftartige Abschnitt (9) mit dem Bezug (3) vernäht ist.

6. Fahrgastsitz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze (8) der Leiste (7) wenigstens einen Wi­ derhaken (10) aufweist, der zum Eingriff mit den Sperrelementen (13) vorgesehen ist.

7. Fahrgastsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrelemente (13) in Längsrichtung der Nut (11) versetzt zueinander angeordnet sind.

8. Fahrgastsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Nut (11) wenigstens eine Verbin­ dungsrippe (14) angeordnet ist, welche die beiden Wandungen der Nut (11) miteinander verbindet.

9. Fahrgastsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (7) in denjenigen Bereichen, in denen die Verbindungsrippen (14) innerhalb der Nut (11) angeordnet sind, mit Aussparungen (15) versehen ist.

10. Fahrgastsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (15) sowohl in der Spitze (8) als auch in dem schaftartigen Abschnitt (9) der Leiste (7) vorgesehen sind.

11. Fahrgastsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jede Sperreinrichtung (12) vier bis sechs Sperr­ elemente (13) aufweist, welche in Einführungsrich­ tung des Bezugs (3) jeweils einen Abstand von ca. 4 bis 6 mm voneinander aufweisen.

12. Fahrgastsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Nut (11) an einem eine Sitz­ polsterung (2) aufnehmenden Schalenelement (1) an­ geordnet ist.

13. Fahrgastsitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (11) um wenigstens annähernd den gesamten Umfang des Schalenelementes (1) verläuft.

14. Fahrgastsitz nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schalenelement (1) als Kunststoffspritzgieß­ teil ausgeführt ist.

15. Fahrgastsitz nach einem der Ansprüche 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einem der Eckbereiche (18, 22) des Schalenelementes (1) ein Kunststoffformteil (17, 21) zur Halterung des Bezuges (3) in dem Eck­ bereich (18, 22) angebracht ist.

16. Fahrgastsitz nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffformteil (17) mit Widerhaken (19) versehen ist, welche in Öffnungen (20) des Scha­ lenelementes (1) eingreifen, um den Bezug (3) in den Öffnungen (20) festzuhalten.