DE10116269A1 - Vorrichtung zum Ein- und Ausklappen von Fahrzeugaußenspiegeln - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein- und Ausklappen von Außenspiegeln eines Fahrzeugs, umfassend zumindest einen Außenspiegel mit jeweils einem zugeordneten Antrieb, der mit dem Außenspiegel zum Ein- und Ausklappen wirkverbunden ist, eine Steuerung zum Beaufschlagen der Antriebe und eine Einrichtung zum Ver- und Entriegeln des Fahrzeugs. DOLLAR A Zur Erhöhung des Kundenkomforts wird vorgeschlagen, dass die Einrichtung zum Ver- und Entriegeln des Fahrzeugs mit der Steuerung verbunden ist und dass die Steuerung derart ausgebildet ist, dass bei einem in definierter Weise erfolgten Verriegeln des Fahrzeugs die Außenspiegel eingeklappt werden (automatische Einklappfunktion)

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein- und Ausklappen von Außenspiegeln eines Fahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bekannt, Außenspiegel eines Fahrzeugs durch Betätigen eines im Innenraum des Fahrzeugs angeordneten Schalters mit einem elektromotorischen Antrieb ent­ gegen der Fahrtrichtung an das Fahrzeug hinzuklappen bzw. wieder in dessen Funktionalposition zurückzuklappen. Dazu umfassen solche Vorrichtungen einen entsprechenden Schalter, eine Steuereinrichtung, die mit dem Schalter verbunden ist, sowie einen elektromotorischen Antrieb, der wiederum von der Steuereinrichtung beaufschlagt wird. Die Einklappfunktion erweist sich besonders vorteilhaft beim Rei­ nigen der entsprechend ausgestatteten Fahrzeuge in Wasserstraßen, bei engen Zufahrten und bei schmalen Garagen. Zudem können die Spiegel besser vor Ver­ schmutzung, Zerstörung oder einer Vereisung durch vorbeifahrende Fahrzeuge im Winter geschützt werden. Allerdings ist die Funktion bisher nur manuell aktivierbar. Zudem muss meist ein bestimmter Betriebszustand des Fahrzeugs hergestellt sein, z. B. muss der Schlüssel stecken oder die Zündung muss eingeschaltet sein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine weitere Erhöhung des Komforts für den Kunden im Zusammenhang mit einklappbaren Spiegeln.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale erreicht.

Demgemäss wird zumindest ein Außenspiegel dann eingeklappt, wenn das Fahr­ zeug in definierter Weise verriegelt wird. Bei dieser klar definierten Verriegelung kann es sich um eine allgemeine Verriegelung von außen oder um eine Verriege­ lung in einem besonderen Modus handeln. Als besonderer Modus beim Verriegeln von Fahrzeugen ist bereits ein Komfortmodus bekannt, bei dem bei längerer Ver­ schließbetätigung einer Fernbedienung oder eines Schließzylinders die Fenster und das Schiebedach des Fahrzeugs vollständig geschlossen werden können.

Vorzugsweise werden eingeklappte Außenspiegel bei einem Entriegeln des Fahr­ zeugs wieder in ihre Funktionalstellung ausgeklappt. Gemäss einer besonderen Ausführungsform der Erfindung wird vor dem Ausklappen eines eingeklappten Au­ ßenspiegels geprüft, ob dieser zuvor über die automatische Einklappfunktion einge­ klappt wurde oder nicht. Wurde ein Außenspiegel nicht über die automatische Ein­ klappfunktion eingeklappt, sondern über eine manuellen Einklappfunktion, so kann ein automatisches Ausklappen unterbunden werden. Dies ist insbesondere beim Abstellen von Fahrzeugen in engen Garagen wichtig.

Gemäss einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Einrichtung zum Ver- und Entriegeln eine Fernbedienung, die mit einer internen Kommunikationseinheit des Fahrzeugs zusammenwirkt. Solche Fernbedienungs­ einheiten sind hinlänglich bekannt. Überdies ist es möglich, eine sog. Car-memory- Funktion vorzusehen, mit der festlegbar ist, bei welcher Einrichtung zum Ver- und Entriegeln die automatische Ein- und Ausklappfunktion durchgeführt wird. Damit kann das automatische Ein- und Ausklappen beispielsweise mit einem bestimmten Schlüssel durchgeführt, mit einem anderen Schlüssel, den beispielsweise eine an­ dere Person verwendet, aber ausgeschlossen werden.

Natürlich kann auch eine Ausführungsform vorgesehen werden, wo zusätzlich zu der automatischen Ein- und Ausklappfunktion ein manuelles Ein- und Ausklappen über einen - wie bisher im Fahrzeug-Innenraum vorhandenen - Schalter möglich ist.

Ein einfaches Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung näher erläutert. Die einzige

Zeichnung zeigt ein stark schematisiertes Blockdiagramm einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Fahrzeugtür 10 schematisch darge­ stellt, die in einem nicht näher gezeigten Fahrzeug verbaut ist. Die Fahrzeugtür 10 weist eine versenkbare Scheibe 12 auf, die über einen elektromotorischen Antrieb 14 in Richtung des Doppelpfeils auf- und ab verschoben werden kann. Zudem ist im vorderen Bereich der Fahrzeugtür 10 ein verschwenkbarer Außenspiegel 16 ange­ ordnet, der mit einem weiteren elektromotorischen Antrieb 18 wirkverbunden ist und um eine Schwenkachse gegen die Fahrtrichtung einschwenkbar ist. Durch Betäti­ gung des motorischen Antriebs 18 kann der Außenspiegel 16 von seiner in vorlie­ gender Form dargestellten Funktionalstellung in eine Stellung 16 verschwenkt wer­ den, in der er entgegen der Fahrtrichtung an das Fahrzeug geklappt ist. In dieser Stellung vermindert sich die Gesamtbreite des Fahrzeugs. Überdies ist die Spiegel­ fläche des Außenspiegels selbst in besonderer Weise geschützt.

Die beiden elektromotorischen Antriebe 14 und 18 sind mit einer Steuerung 20 ver­ bunden, die im Türbauraum der Fahrzeugtür 10 angeordnet ist. Die Steuerung 20 ist zudem mit einer Schließfalle 22 verbunden, wobei sie je nach Beaufschlagung der Schließfalle 22 einen ent- oder verriegelten Zustand des Fahrzeugs sicherstellt.

Die Steuereinrichtung 20 ist mit einer Kontrolleinrichtung 24 verbunden, die im oder am Fahrzeug angeordnet ist und Befehle an die Steuerung 20 übermittelt. Die Kon­ trolleinrichtung 24 ist u. a. mit einem Empfänger 26 verbunden, der Signale von ei­ ner Fernbedienungseinheit 28 empfangen kann.

Die Wirkungsweise der vorliegenden Vorrichtung zum Ein- und Ausklappen des Außenspiegels wird nachfolgend erläutert. Nach dem Abstellen und dem Aussteigen des Fahrers aus dem Fahrzeug verriegelt dieser durch Betätigung der Fernbedie­ nung 28 in bekannter Weise das Fahrzeug. Bei der Betätigung der Fernbedienung 28 wird ein entsprechendes Signal an den Empfänger 26 abgegeben und an die Kontrolleinrichtung 24 weitergeleitet. Die Kontrolleinrichtung 24 überprüft, ob im vor­ liegenden Fall ein sog. "Komfortschließen" vorliegt. Ein Komfortschließen liegt dann vor, wenn die Fernbedienung 28 in ihrem Verriegelungsmodus zwei Sekunden durchgehend betätigt wird. Wird ein solches Komfortschließen von der Kontrollein­ richtung 24 detektiert, so gibt sie eine entsprechende Meldung an die Steuerung 20 ab. Diese verstellt zum einen die Fenster 12 in ihre Geschlossenstellung, verriegelt die Drehfalle 22 und klappt den Außenspiegel 16 in seine Einklapp-Position.

Wird kein Komfortschließen aktiviert, sondern ein normaler Verriegelungsvorgang (Betätigung der Fernbedienung unter 2 Sekunden) so erfolgt lediglich eine Verriege­ lung der Drehfalle 22.

Betätigt der Fahrer bei einem verriegelten Fahrzeug die Fernbedienung zum Entrie­ geln des Fahrzeugs, so sendet diese ein entsprechendes Signal aus. Der Empfän­ ger 26 empfängt ein zugeordnetes Signal und leitet es an die Kontrolleinrichtung 24 weiter. Diese prüft die Authentizität des Signals und gibt ein entsprechendes Signal an die Steuerung 20 weiter. Wird ein berechtigtes Entriegeln erkannt, so setzt die Steuerung 20 die Drehfalle 22 in einen entriegelten Zustand und klappt einen vorher eingeklappten Außenspiegel 16 aus einer eingeklappten Position 16' wieder in seine Funktional-Position zurück.

Bei einer alternativen Ausführungsform wird nach dem Entriegelbefehl und vor dem Ausklappen des Außenspiegels 16 geprüft, ob der Außenspiegel 16 vorher über die automatische Einklappfunktion eingeklappt worden ist. Ist dies nicht der Fall und wird festgestellt, dass der Außenspiegel vorher manuell über einen (nicht dargestell­ ten) Schalter eingeklappt worden ist, so wird kein automatisches Ausklappen vorge­ nommen. Das Ausklappen muss in diesem Fall wiederum manuell erfolgen. Da­ durch wird sichergestellt, dass ein beispielsweise in einer Garage manuell einge­ klappter Spiegel nicht wieder automatisch ausgeklappt und dadurch eventuell be­ schädigt wird.

In der Kontrolleinrichtung 24 ist überdies festgelegt, welche Fernbedienungen 28 - falls mehrere vorhanden sind - die Ein- und Ausklappfunktion erfüllen können. Wird festgestellt, dass eine Fernbedienung 28 betätigt wird, bei der ein automatisches Ein- und Ausklappen nicht gewünscht ist, so wird die entsprechende Funktion nicht ausgeführt.

Die vorliegende Erfindung erhöht damit auf einfache und insbesondere kostengüns­ tige Weise den Komfort für einen Fahrer und stellt einen optimierten Schutz für Au­ ßenspiegel dar. Natürlich können nur ein oder alle Außenspiegel des Fahrzeugs mit der vorliegenden Funktion gesteuert werden.

Claims (7)

1. Vorrichtung zum Ein- und Ausklappen von Außenspiegeln eines Fahrzeugs umfassend
zumindest einen Außenspiegel (16, 16') mit jeweils einem zugeordneten Antrieb (18), der mit dem Außenspiegel (16, 16') zum Ein- und Ausklappen wirkverbunden ist,
eine Steuerung (20) zum Beaufschlagen der Antriebe (18) und
eine Einrichtung (24, 26, 28) zum Ver- und Entriegeln des Fahrzeugs,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (24, 26, 28) zum Ver- und Entriegeln des Fahrzeugs mit der Steuerung (20) verbunden ist und dass die Steuerung (20) derart ausge­ bildet ist, dass bei einem in definierter Weise erfolgten Verriegeln des Fahr­ zeugs die Außenspiegel (16, 16') eingeklappt werden (automatische Einklappfunktion).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (20) ausgebildet ist, um bei einem Entriegeln des Fahrzeugs die Außenspiegel wieder auszuklappen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinrichtung ausgebildet ist,
um bei einem Entriegeln des Fahrzeugs zu prüfen, ob eingeklappte Außen­ spiegel über die automatische Einklappfunktion eingeklappt wurden, und
um ein automatisches Ausklappen nur durchzuführen, wenn dies bejaht wird.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Ver- und Entriegeln eine Fernbedienung (28) um­ fasst, die mit einer internen Kommunikationseinheit (24, 26) des Fahrzeugs zur Kommunikation zusammenwirkt.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion zum automatischen Ver- und/oder Entriegeln nur in einem bestimmten Modus der Einrichtung (24, 26, 28) zum Ver- und Entriegeln durchgeführt wird.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Car-Memory-Funktion in dem Steuergerät oder einer anderen Steuereinrichtung vorgesehen ist, in der festlegbar ist, bei welcher Einrich­ tung (24, 26, 28) zum Ver- und Entriegeln das automatische Ein- und Aus­ klappen durchführbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Schalter im Fahrzeuginnenraum vorgesehen ist, der mit der Steue­ rung (20) verbunden ist und die Steuerung (20) derart weiter ausgebildet ist,
dass das Ein- und Ausklappen des Außenspiegels durch Betätigung des Schalters manuell erfolgt.