DE10114907A1 - Fernbedienbare Schraubeneinrichtung zum Einsatz in schwer zugänglichen Bereichen - Google Patents
Fernbedienbare Schraubeneinrichtung zum Einsatz in schwer zugänglichen BereichenInfo
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Abstract
Die Erfindung betrifft eine fernbedienbare Schraubeneinrichtung mit Winkelgetriebe, die in Umgebungen mit engen Abmessungen und auf mehrere Meter Entfernung Schrauben lösen und festdrehen kann, wobei die Einrichtung durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: DOLLAR A - eine erste Antriebswelle (10) ist über ein Winkelgetriebe mit einer zweiten Welle (20) verbunden, DOLLAR A - die Antriebswelle (10) erstreckt sich in einer Ummantelung (40), in der die Antriebswelle (10) zentriert und gelagert ist, und DOLLAR A - die zweite Welle (20) ist mit einem auswechselbaren Schraubkopf (30) verbunden. DOLLAR A Insbesondere ist ein dauerhafter Einsatz der Schraubvorrichtung in Flüssigkeiten wie Wasser möglich.
Description
Die Erfindung betrifft eine fernbedienbare Schraubeinrichtung
mit Winkelgetriebe, die insbesondere in Umgebungen mit engen
Abmessungen und auf mehrere Meter Entfernung Schrauben lösen
und festdrehen kann. Insbesondere ist ein dauerhafter Einsatz
in Flüssigkeiten wie Wasser möglich.
In verschiedenen technischen Einsatzgebieten besteht der
Bedarf, Eingriffe und Montagearbeiten an schwer zugänglichen
Orten vorzunehmen. Insbesondere bei Betrieb und
Forschungseinsatz von Kernreaktoren ist es notwendig,
radioaktive Bauteile der Tankeinbauten des Reaktors aus dem
Reaktor zu entfernen. Dazu müssen beispielsweise Schrauben
gelöst werden. Die dazu verwendeten Schraubeinrichtungen
müssen dabei auf Entfernungen von mehreren Metern im Wasser
des Reaktors eingesetzt werden, wobei die Abmessungen im
Reaktor sehr eng sind. Die Schraubeinrichtung muss waagerecht
angebrachte Schrauben lösen können, ohne dass die Schrauben
unmittelbar von den Seiten des Reaktors zugänglich sind.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine fernbedienbare
Schraubeinrichtung bereitzustellen, die Schrauben in
Umgebungen mit engen Abmessungen und/oder auf mehrere Meter
Entfernung lösen und festdrehen kann. Die Einrichtung muss
insbesondere in Flüssigkeiten wie Wasser dauerhaft
funktionsfähig sein.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass eine
erste Antriebswelle über ein Winkelgetriebe mit einer zweiten
Welle verbunden ist, an der sich ein auswechselbarer
Schraubkopf befindet, der durch Rotation der Antriebswelle
gedreht wird.
Die Vorrichtung ist vorzugsweise mehrere Meter lang.
Bauteile, die dauerhaft in Flüssigkeiten wie Wasser
funktionsfähig sein müssen, bestehen aus wasserbeständigen
Werkstoffen und die Lagerung der Wellen und Zahnräder ist so
ausgestaltet, dass keine Schmierung erforderlich ist.
Die Antriebswelle der Schraubvorrichtung besitzt in einer
besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein
rundes Hohlprofil und erstreckt sich innerhalb einer
Ummantelung. Bei der Ummantelung handelt es sich vorzugsweise
um eine Rohr. Die Antriebswelle ist drehbar zwischen den
Enden des Ummantelungsrohres gelagert. Die Antriebswelle ist
dazu an einem Ende mit dem ersten Zahnrad des Winkelgetriebes
verbunden, wobei das Zahnrad durch die Gewichtskraft der
Welle zur Zentrierung auf einem Bauteil aufliegt, das
wiederum mit dem Ummantelungsrohr verbunden ist. Diese
Zentrierung weist eine Aufnahme für die zweite Welle auf. Die
zweite Welle ist fest mit dem zweiten Zahnrad verbunden und
derartig drehbar in die Zentrierung eingefügt, dass die
beiden Zahnräder ineinandergreifen. Die zweite Welle ist
gegen axiale Bewegung gesichert.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung
erfolgt die Lagerung der Antriebswelle am anderen Ende des
Ummantelungsrohres über ein speziell geformtes Lagerbauteil,
das fest mit der Antriebswelle verbunden. Das Lagerbauteil
hat einen runden Querschnitt und ein Abschnitt des Bauteils
befindet sich innerhalb der hohlen Antriebswelle. Die
Verbindung des Lagerbauteils mit der Antriebswelle kann
beispielsweise über eine Stiftverbindung in diesem Abschnitt
erfolgen. Das Lagerbauteil ist drehbar in eine Lageraufnahme
eingebracht, die fest mit dem Ummantelungsrohr verbunden ist.
Diese Lageraufnahme besitzt vorzugsweise einen runden
Querschnitt und fügt sich in das Innere des
Ummantelungsrohres ein. Die Aufnahme weist eine Bohrung auf,
in die das Lagerbauteil eingebracht ist. Die Verbindung der
Lageraufnahme mit dem Ummantelungsrohr kann mittels einer
Schraubverbindung erfolgen.
Das Lagerbauteil weist weiterhin Mittel zum Antrieb der Welle
auf. Vorzugsweise besitzt das Lagerbauteil dazu oberhalb der
Lageraufnahme einen Außenmehrkant, an dem die Welle
angetrieben werden kann. Der Antrieb der Welle kann manuell
oder motorgetrieben erfolgen.
Die Antriebswelle wird an einem Ende durch die Lageraufnahme
und am anderen Ende durch die Zentrierung gelagert. Die
Aufnahme in der Zentrierung und die zweite Welle stehen im
entsprechenden Umlenkungswinkel des Getriebes zur
Antriebswelle. Das Winkelgetriebe bewirkt vorzugsweise eine
Umlenkung der Rotation der Antriebswelle um 90°, je nach
Einsatzgebiet der Schraubeinrichtung sind aber auch andere
Umlenkungswinkel möglich. Die Verbindung der beiden Wellen
mit dem jeweiligen Zahnrad kann beispielsweise über eine
Stiftverbindung erfolgen. Auch das Bauteil, welches die
zweite Welle aufnimmt, kann mit einem Stift mit dem
Ummantelungsrohr der Antriebswelle verbunden werden.
Mit der zweiten Welle können auswechselbare Schraubköpfe
verbunden werden, die der Form der zu drehenden Schraube
angepasst sind. Der entsprechende Schraubkopf wird mit der
Welle verbunden. Diese Verbindung kann zum Beispiel über eine
Stiftverbindung erfolgen.
Damit die Schraubvorrichtung dauerhaft in Flüssigkeiten wie
Wasser eingesetzt werden kann, muss die Lagerung der Wellen
und Zahnräder ohne Schmierung ausgeführt sein. Insbesondere
im Wasser von Kernreaktoren sind Schmieröle und -fette
unerwünscht. Außerdem sollte die Vorrichtung aus
wasserbeständigen Materialien bestehen. In einer besonders
bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Lagerung
der Welle daher mittels eines Bronze-Edelstahl-Kontaktes
realisiert, es sind aber auch andere Materialkombinationen
möglich. Die Lageraufnahme und die Zentrierung bestehen dabei
aus Bronze, während die anderen Bauteile der Vorrichtung im
Wesentlichen aus Edelstahl bestehen.
Die Vorrichtung ist vorzugsweise mehrere Meter lang, so dass
der Schraubkopf auf große Entfernungen an Schrauben angesetzt
werden kann, wobei der Antrieb nicht unmittelbar in Nähe des
Schraubkopfes erfolgt. Daher genügt die Schraubeinrichtung
insbesondere den Anforderungen, die an das Lösen oder
Festdrehen von schwer zugänglichen Schrauben in Kernreaktoren
gestellt werden. Sie kann aber auch auf anderen Gebieten
eingesetzt werden, wo Schrauben auf große Entfernungen und in
Umgebungen mit engen Abmessungen gelöst oder festgedreht
werden müssen.
Die Schraubeinrichtung kann in verschiedene Werkzeugträger
eingebracht werden und weist dazu Mittel zur Verbindung mit
einem Werkzeugträger auf. Die Vorrichtung sollte durch den
Werkzeugträger vorzugsweise in mehrere Richtungen und um
mehrere Achsen beweglich sein. Zur beweglichen Verbindung mit
einem entsprechenden Werkzeugträger befinden sich in einer
besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an den
Seiten der Schraubvorrichtung Elemente, die in entsprechende
Aufnahmen des Werkzeugträgers eingreifen. Die Elemente und
die Aufnahmen sind vorzugsweise abgerundet ausgestaltet. Wird
die Schraubvorrichtung beispielsweise in einen gabelförmigen
Werkzeughalter eingebracht, greifen die Elemente der
Schraubvorrichtung in Vertiefungen in den Seitenteilen des
Werkzeughalters ein. Die Schraubvorrichtung wird eingehängt
und kann sie sich um eine Achse senkrecht zur Längsachse des
Werkzeughalters drehen. Ist der Werkzeughalter ebenfalls
drehbar, so kann die Bewegung des Schraubvorrichtung auf den
Werkzeughalter übertragen und dieser so fernbedienbar gedreht
werden.
Die Bedienung der Schraubvorrichtung kann auf mehrere Meter
Entfernung erfolgen, wenn die Antriebswelle und die
Ummantelung in entsprechender Länge ausgeführt sind. Die
Schraubvorrichtung kann dann mittels eines ebenfalls mehrere
Meter langen Werkzeugträgers so positioniert werden, dass der
Schraubkopf in die zu drehende Schraub eingreift.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher
erläutert:
Fig. 1 zeigt eine besonders bevorzugte Ausführungsform der
erfindungsgemäßen Schraubvorrichtung.
Fig. 2 zeigt die Seitenansicht einer in einen Werkzeugträger
eingebrachten Schraubvorrichtung.
Fig. 3 zeigt die Untersicht einer in einen Werkzeugträger
eingebrachten Schraubvorrichtung.
In Fig. 1 ist eine besonders bevorzugte Ausfürhungsform der
erfindungsgemäßen Schraubvorrichtung dargestellt. Die
Vorrichtung besteht im Wesentlichen aus einer Antriebswelle
10, die über ein Winkelgetriebe mit einer zweiten Welle 20
gekoppelt ist, mit der ein Schraubkopf 30 verbunden ist. Die
Antriebswelle 10 besitzt vorzugsweise ein rundes Hohlprofil
und erstreckt sich innerhalb einer Ummantelung 40. Bei der
Ummantelung kann es sich beispielsweise um ein Rohr handeln.
Die Antriebswelle 10 ist zwischen den Enden der Ummantelung
40 zentriert und drehbar gelagert. Die Lagerung erfolgt über
eine Lageraufnahme 50 an einem Ende und eine Zentrierung 60
am anderen Ende des Ummantelungsrohres 40. Die Antriebswelle
10 ist mit dem ersten Zahnrad 80 verbunden, welches durch die
Gewichtskraft der Welle 10 auf der Zentrierung 60 aufliegt.
Die Zentrierung 60 wiederum ist fest mit dem Ummantelungsrohr
40 verbunden. Diese Verbindung kann über eine Stiftverbindung
70 erfolgen.
Die Zentrierung 60 weist darüberhinaus eine Aufnahme auf, in
welche die zweite Welle 20 eingebracht ist. Die zweite Welle
20 ist derartig mit dem zweiten Zahnrad 90 verbunden, dass
die beiden Zahnräder ineinandergreifen. Weiterhin sind Mittel
vorgesehen, welche die Welle 20 in der Aufnahme der
Zentrierung 60 gegen Bewegung in axialer Richtung sichern. Es
hat sich dazu als zweckmäßig erwiesen, dass das zweite
Zahnrad 90 mit der Zentrierung 60 abschließt, während die
Welle 20 am anderen Ende eine Querschnittsvergrößerung 100
aufweist, durch welche sie in der Aufnahme der Zentrierung 60
gehalten wird. Die Verbindung der beiden Wellen 10 und 20 mit
dem jeweiligen Zahnrad 80 oder 90 kann beispielsweise über
Stiftverbindungen 140 erfolgen.
Die Lagerung am anderen Ende der Welle 10 erfolgt in einer
besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung über ein
speziell geformtes Lagerbauteil 110, das fest mit der Welle
10 verbunden ist und eine Lageraufnahme 50, die wiederum fest
mit dem Ummantelungsrohr 40 verbunden ist. Das Lagerbauteil
110 hat vorzugsweise einen runden Querschnitt und ein
Abschnitt des Bauteils befindet sich innerhalb der hohlen
Antriebswelle 10. Dort kann es beispielsweise über eine
Stiftverbindung 150 mit der Antriebswelle 10 verbunden sein.
Ein weiterer Abschnitt des Lagerbauteils 110 ist drehbar in
die Lageraufnahme 50 eingebracht. Die Lageraufnahme 50 hat
vorzugsweise ebenfalls einen runden Querschnitt und kann über
Schrauben 120 mit dem Ummantelungsrohr 40 verbunden sein. Die
Lageraufnahme 50 weist eine Bohrung auf, in die das
Laberbauteil 110 mit der verbundenen Antriebswelle 10
eingebracht ist.
Die Welle 10 weist weiterhin Mittel zum Antrieb auf. Der
Antrieb der Welle 10 kann dabei manuell oder motorgetrieben
erfolgen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung besitzt das Lagerbauteil 110 zum Antrieb der Welle
einen Außenmehrkant 130.
Mit der zweiten Welle 20 können auswechselbare Schraubköpfe
30 verbunden werden, die der Form der zu drehenden Schraube
angepasst sind. Die Verbindung mit der Welle 20 kann
beispielsweise über eine Stiftverbindung erfolgen.
Damit die Schraubvorrichtung dauerhaft in Flüssigkeiten wie
Wasser eingesetzt werden kann, sollte die Lagerung der Wellen
10 und 20 und der Zahnräder 80 und 90 ohne Schmierung
ausgeführt sein. Außerdem sollte die Vorrichtung im
Wesentlichen aus wasserbeständigen Materialien bestehen. In
einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist
die Lagerung der Welle daher mittels eines Bronze-Edelstahl-
Kontaktes realisiert, es sind aber auch andere geeignete
Materialkombinationen möglich. Die Lageraufnahme 50 und die
Zentrierung 60 bestehen dabei aus Bronze, während die
Zahnräder 80 und 90 und das Lagerbauteil 110 aus Edelstahl
bestehen. Die Lagerung des Lagerbauteils 110 in der
Lageraufnahme 50 und des Zahnrads 80 auf der Zentrierung 60
kann durch den Kontakt dieser Materialien ohne Schmierung
ausgeführt werden. Weiterhin ist es zweckmäßig, die anderen
Bauteile der Schraubvorrichtung ebenfalls in Edelstahl
auszuführen.
Die Schraubeinrichtung kann mit verschiedenen Werkzeugträgern
160 verbunden werden und weist vorzugsweise Mittel zur
Verbindung auf. Es hat sich dabei als vorteilhaft erwiesen,
dass die Verbindung mit einem Werkzeugträger beweglich
ausgeführt ist. In einer besonders bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung befinden sich dazu an den
Seiten der Schraubvorrichtung Elemente 170, die in
entsprechende Aufnahmen 180 des Werkzeugträgers eingreifen.
Die Elemente 170 sind vorzugsweise rund und stiftförmig
ausgestaltet.
In Fig. 2 und Fig. 3 ist eine Schraubvorrichtung dargestellt,
die in einen Werkzeugträger 160 eingebracht ist. Die
Vorrichtung lässt sich vorteilhafterweise mit dem
Werkzeugträger in mehrere Richtungen und um mehrere Achsen
bewegen. Soll die Schraubvorrichtung beispielsweise in einen
gabelförmigen Werkzeughalter 190 eingebracht werden, der an
den Seitenteilen 200 und 210 abgerundete Vertiefungen
aufweist, kann die Schraubvorrichtung mit den Stiften 170 in
die Vertiefungen 180 eingehängt werden. Die Vorrichtung lässt
sich so um eine Achse senkrecht zur Längsachse des
Werkzeughalters drehen. Ist der Werkzeughalter 190
darüberhinaus um seine Längsachse drehbar, so lässt sich die
Schraubvorrichtung so kippen, dass sie sich zusätzlich um die
Längsachse des Werkzeughalters dreht.
Die Bedienung der Schraubvorrichtung kann auf mehrere Meter
Entfernung erfolgen, wenn die Antriebswelle 10 und die
Ummantelung 40 in entsprechender Länge ausgeführt sind. Die
Schraubvorrichtung kann dabei mittels dem ebenfalls mehrere
Meter langen Werkzeugträgers 160 so positioniert werden, dass
der Schraubkopf 30 in die zu drehende Schraube eingreift.
Claims (27)
1. Fernbedienbare Schraubeinrichtung, gekennzeichnet
durch die Kombination folgender Merkmale:
- - eine erste Antriebswelle (10) ist über ein Winkelgetriebe mit einer zweiten Welle (20) verbunden,
- - die Antriebswelle (10) erstreckt sich in einer Ummantelung (40), in der die Antriebswelle (10) zentriert und gelagert ist, und
- - die zweite Welle (20) ist mit einem auswechselbaren Schraubkopf (30) verbunden.
2. Schraubeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (10) ein
Rohr mit rundem Querschnitt ist.
3. Schraubeinrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche 1
und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die
Ummantelung (40) ein Rohr mit rundem Querschnitt ist.
4. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die
Antriebswelle (10) fest mit einem ersten Zahnrad (80)
verbunden ist, während die zweite Welle (20) fest mit
einem zweiten Zahnrad (90) verbunden ist.
5. Schraubeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verbindung der Welle (10)
oder (20) mit dem jeweiligen Zahnrad (80) oder (90) über
eine Stiftverbindung (140) erfolgt.
6. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die
Antriebswelle (10) zur unteren Lagerung mit dem Zahnrad
(80) auf einer Zentrierung (60) aufliegt, die fest mit der
Ummantelung (40) verbunden ist.
7. Schraubeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch
gekennzeichnet, dass die Zentrierung (60) über eine
Stiftverbindung (70) mit der Ummantelung (40) verbunden
ist.
8. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die
zweite Welle (20) derartig in eine Aufnahme in der
Zentrierung (60) eingebracht ist, dass die Zahnräder (80)
und (90) ineinadergreifen.
9. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die
zweite Welle (20) gegen axiale Bewegung in der Aufnahme
der Zentrierung (60) gesichert ist.
10. Schraubeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch
gekennzeichnet, dass das Zahnrad (90) mit der
Zentrierung (60) abschließt, und die Welle (20) am Ende
eine Querschnittsvergrößerung (100) aufweist, mit der die
Welle (20) in der Aufnahme gehalten wird.
11. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die
zweite Welle (20) im Wesentlichen senkrecht zur
Antriebswelle (10) steht.
12. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der
auswechselbare Schraubkopf (30) so gewählt ist, dass er in
die zu drehende Schraube eingreift.
13. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die
Antriebswelle (10) zur oberen Lagerung fest mit einem
Lagerbauteil (110) verbunden ist, das drehbar in die
Bohrung einer Lageraufnahme (50) eingebracht ist, die
wiederum fest mit der Ummantelung (40) verbunden ist.
14. Schraubeinrichtung nach Anspruch 13, dadurch
gekennzeichnet, dass das Lagerbauteil (110) einen
runden Querschnitt aufweist.
15. Schraubeinrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche
13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich
ein Teil des Lagerbauteils (110) innerhalb der hohlen
Antriebswelle (10) befindet und dort über eine
Stiftverbindung mit der Antriebswelle (10) verbunden ist.
16. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das
Lagerbauteil (110) Mittel zum Antrieb der Welle (10)
aufweist.
17. Schraubeinrichtung nach Anspruch 16, dadurch
gekennzeichnet, dass das Lagerbauteil (110) zum
Antrieb der Welle (10) einen Außenmehrkant (130) besitzt.
18. Schraubeinrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche
16 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass der
Antrieb der Welle (10) manuell erfolgt.
19. Schraubeinrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche
16 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass der
Antrieb der Welle (10) motorgetrieben erfolgt.
20. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zentrierung (60) und die Lageraufnahme (50) im
Wesentlichen aus Bronze bestehen, während wenigstens die
Zahnräder (80) und (90) und das Lagerbauteil (110) im
Wesentlichen aus Edelstahl bestehen.
21. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schraubvorrichtung Mittel zur Verbindung mit einem
Werkzeugträger aufweist.
22. Schraubeinrichtung nach Anspruch 21, dadurch
gekennzeichnet, dass sich an der Außenseite der
Ummantelung (40) Stifte (170) zur Verbindung mit einem
Werkzeugträger (160) befinden.
23. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schraubvorrichtung mit einem Werkzeugträger (160)
verbunden ist.
24. Schraubeinrichtung nach Anspruch 23, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schraubvorrichtung in
einen gabelförmigen Werkzeughalter (190) eingehängt ist,
wobei die Stifte (170) derartig in entsprechend geformte
Vertiefungen in den Seitenteilen (200) und (210) des
Werkzeughalters eingreifen, dass die Schraubvorrichtung um
eine Achse senkrecht zur Längsachse des Werkzeughalters
(190) drehbar ist.
25. Schraubeinrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche
23 und 24, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schraubvorrichtung derartig mit einem Werkzeughalter (190)
verbunden ist, dass eine Kippbewegung der
Schraubvorrichtung auf den Werkzeughalter (190)
übertragbar ist, wodurch sich der Werkzeughalter (190) um
seine Längsachse dreht.
26. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die
Länge der Antriebswelle (10) und der Ummantelung (40) der
Länge eines Werkzeugträgers (160) entspricht.
27. Schraubeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche
23 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schraubkopf (30) in Verbindung mit dem Werkzeugträger
(160) auf die zu drehende Schraube ausrichtbar ist.
Priority Applications (2)
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Family Applications (1)
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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