DE1011201B - Dehnbarer Bandkoerper fuer Schmuck- und Gebrauchszwecke - Google Patents

Description

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DES DEUTSCHEN

PATENTAMTES

Die Erfindung bezieht sich auf dehnbare Bandkörper für Schmuckbänder, Uhrarmbänder u. dgl., insbesondere auf Scherengliederbänder, welche aus in ihrer Mitte und an ihren Enden sich kreuzenden und daselbst gelenkig verbundenen Gliedern bestehen, durch in die Gelenke eingebaute Federn zusammengezogen und gegen die Wirkung derselben dehnbar sind. Es ist bekannt, solche Bandkörper mit lösbaren Außengelenken zu versehen, um sie zum Anpassen an den Arm durch Herausnehmen oder Einfügen von Gliederpaaren in ihrer Länge ändern zu können. Bei manchen derartigen Bändern sind die Gelenke aber nur bei äußerst gestrecktem Band lösbar, was gegen die Wirkung der Federn schwierig ist. Bei anderen Bändern sind die Gelenke nur nach Abnahme der Deckschalen der Glieder zugänglich und lösbar. Dabei besteht die Gefahr, daß die Deckschalen verbogen werden oder ihre Befestigungslappen abbrechen. Bei anderen, ohne diese Schwierigkeiten lösbaren, z.B. auch druckknopfartig ausgebildeten Außengelenken besteht die Gefahr, daß sie sich ungewünscht aushängen und das Band samt der Uhr verlorengeht. Die geschilderten Mangel werden durch die Erfindung behoben.

Gemäß der Erfindung sind die lösbaren Außengelenke eines Scherengliederbandes mit von Hand verschiebbaren Sperren versehen, die Teile der Gelenke hinterfassen.

Vermöge der Sperre können sich die Außengelenke nicht ungewünscht lösen, und der Verlust des Bandes und der Uhr wird vermieden. Andererseits gestattet die Auslösung der Sperre von Hand jederzeit das Lösen der Außengelenke und damit die Längenänderung des Bandes. Die Sperre ist dabei so angeordnet, daß sie bereits bei nur wenig gedehntem Band, also gegen schwache Spannung desselben gelöst werden kann und daß dazu das Abnehmen von Deckschalen oder Aufbiegen von Gliedteilen nicht nötig ist, diese also nicht beschädigt werden.

In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele des Erfindüngsgegenstandes in fünfzehn Ab- bildungen dargestellt, welche zeigen in

Abb. 1 ein Scherengliederband in zusammengezogenem Zustand in Draufsicht,

Abb. 2 ein Teil desselben in auseinandergezogenem Zustand, ebenfalls in Draufsicht,

Abb. 3 denselben in gleichem Zustand in Unteransicht,

Abb. 4 eine erste Ausführungsform der lösbaren Gelenkverbindung in Draufsicht, teilweise in parallel zur Bandebene geführtem Schnitt,

Abb. 5 das Unterglied derselben in senkrechtem Längsschnitt,

Abb. 6 das Oberglied derselben in senkrechtem Längsschnitt,

Dehnbarer Bandkörper für Schmuck- und Gebrauchszwecke

Anmelder:

Rodi & Wienenberger Aktiengesellschaft, Pforzheim, Bleichstr. 58/68

Ludwig Kunzmann und Gerhard Ihringer, Pforzheim, sind als Erfinder genannt worden

Abb. 7 die Gelenkverbindung in Querschnitt,

Abb. 8 eine zweite Ausführungsform der lösbaren Gelenkverbindungen in Draufsicht, teilweise in parallel zur Bandebene geführtem Längsschnitt durch das Oberglied,

Abb. 9 die Gelenkverbindung in Längsschnitt durch ein vereintes Ober- und Unterglied, Abb. 10 die zugehörige Sperrplatte in Draufsicht,

Abb. 11 den zugehörigen Gelenkbolzen in Außenansicht,

Abb. 12 eine dritte Ausführungsform der lösbaren Gelenkverbindung in Draufsicht,

Abb. 13 dieselbe in senkrechtem Längsschnitt durch das vereinte Ober- und Unterglied,

Abb. 14 den sperrbaren Hohlbolzen des Untergliedes in Axialschnitt,

Abb. 15 den zugehörigen Sperrbolzen in Außenansicht.

Die Unterglieder A und die Oberglieder B bestehen jeweils aus einer länglichen Platte 1 bzw. 2 und aus einer auf deren Umfangsrändern aufgeschobenen Schale 3 bzw. 4. Das Mittelgelenk zwischen den Untergliedern A und den Obergliedern B wird beispielsweise, wie bekannt, von einem aus der Platte 1 der Unterglieder A herausgezogenen Hohlniet 5 gebildet. Einige Gliedpaare A, B sind mit ihren Gliedenden an denen benachbarter Gliedpaare A, B mittels lösbarer Gelenke angeschlossen.

Bei der Ausführungsform nach den Abb. 4 bis 7 weisen die Untergliedert an den Enden ihrer Platte! einen aus derselben gezogenen Hohlzapfen 7 von quadratischem Querschnitt auf, für dessen Eingriff in das Oberglied B beim Ende dessen Platte 2 eine entsprechend große kreisrunde Bohrung 8 vorgesehen ist.

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Über dieser Bohrung 8 liegt eine Scheibe 9 mit quadratischer Bohrung 10. In dieser Bohrung hängt eine Schlaufe 11 aus Metallband mit ihren oberen, waagerecht nach außen sich erstreckenden Schenkeln 11'. Diese Schlaufe 11 wird in den Hohlzapfen 7 von oben eingeführt. Infolge des quadratischen Querschnittes des Hohlzapfens 7 und desjenigen des unteren, erweiterten Teiles 11" der Schlaufe 11 kann diese sich im Höhlzapfen nicht drehen. Die Schlaufe 11 wird so in

auseinander, so daß beim Aufschieben der Sperrplatte 22 auf die Eindrehung 19 des Bolzens 16 die Teile 22', 22" seitlich auseinandergedrängt werden, und dann denselben mit ihrem kreisförmigen Ausschnitt 25 umschließen, wie das bei Bolzensicherungen od. dgl. bekannt ist. Dadurch unterfaßt die Sperrplatte 22 zugleich den oberen Bund 20 des Bolzens 16 und sichert auf diese Weise den Eingriff desselben im Oberglied B. Die Sperrplatte 22 ragt mit einem an ihrer Hinter-

den Hohlzapfen eingeführt^ daß der Durchgang durch ίο kante abgebogenen Ansatz 27 durch einen Längs-

ihren erweiterten Teil 11" in der Längsrichtung des schlitz 28 in der Oberteilplatte 2 und kann mittels des-

Untergliedes A liegt. In den Hohlraum 12 zwischen selben längs verschoben werden. Einer Sicherung für

der Platte 1 des Untergliedes Ä und dessen Schale 3 die Sperrplatte 22 bedarf es hier nicht. Wird die

ist eine Sperrplatte 13 in der Gliedlängsrichtung ver- Sperrplatte 22 an dem Ansatz 27 zurückgezogen, so

schiebbar eingesetzt. An ihrem Vorderende weist sie 15 gleitet sie mit ihrem die Eindrehung 19 des Bolzens

einen Bolzen 14 auf, welcher bei vorgeschobener 16 um- und den Bund 20 desselben untergreifenden

Sperrplatte 13 in die untere Erweiterung 11" der Schlaufe 11 eingreift und damit den Zusammenhang des zwischen Unterglied A-und Oberglied B gebildeten Gelenkes sichert. Aus der Sperrplatte 13 ist am hinteren Teil ein Ansatz 13' aufgebogen, welcher durch einen passenden Längsschlitz 1' der Platte 1 ragt. Der Ansatz 13" ermöglicht es_T die Sperrplatte 13 mit einem spitzen, in den Plattenlängsschlitz 1' einführbaren Werkzeug zu verschieben und so mit ihrem ^a5 Zapfen 14 in die Schlaufe 11 einzuführen oder aus derselben zurückzuziehen. Um ein unerwünschtes Zurückschieben der Sperrplatte 13 zu verhüten, greift einer der an den Rändern der Schale 2 angesetzten, zu

Teilen aus dem Bereich des Bolzens 16, so daß derselbe aus dem Oberglied B gezogen und das mit ihm gebildete Gelenk gelöst werden kann.

Bei der beschriebenen Ausführungsform kann der Bolzen 16 natürlich auch umgekehrt angeordnet, d. h. im Oberglied B unlösbar und im Unterglied A lösbar und dieses mit der entsprechenden lösbaren Sperrvorrichtung versehen sein.

Bei der Ausführungsform nach Abb. 12 bis 15 kommen wieder druckknopfartig ausgebildete Außengelenke zur Anwendung, jedoch in abgewandelter Ausbildung. Dabei weist das Unterglied A nahe dem Ende seiner Platte 1 einen aus derselben gezogenen

deren Verbindung mit der Platte 1 dienenden Lappen 30 Hohlzapfen 29 auf, der fast aus seiner ganzen Länge 15 hinter das Oberende des aufgebogenen Ansatzes ebenfalls durch kreuzweise angeordnete Längsschlitze 13'. Zum Lösen des Gelenkes wird der Lappen 15 30 in seinem Durchmesser federnd gestaltet ist. Nahe leicht aufgebogen, so daß er den Ansatz 13" unter sich seinem Oberrand 31 besitzt der Hohlzapfen 29 einen durchpassieren läßt. nach außen vorspringenden Ringwulst 32, und der

Bei der Ausführungsform nach den Abb. 8 bis 11 35 Oberrand 31 ist nach einwärts gebördelt. Die Ringwird eine druckknopf artige Gelenkverbindung zwi- flächen der Teile 31 und 32 liegen um etwa 45 Grad sehen dem Untergliedyi und dem Oberglied.3 verwen- geneigt gegen die Längsmittelachse des Hohlzapfens det. Ein massiver Bolzen 16 ist von hinten in die Boh- 29, so daß innerhalb des Ringwulstes 32 eine nach rung 17 nahe dem Ende der Platte 1 eingeführt und auswärts gerichtete Ringnut 33 entsteht. In dem Hohllegt sich mit dem einen Bund 18 an deren Unterseite 4° zapfen 29 ist ein Massivzapfen 34 gelagert. Derselbe an. An seinem anderen Ende weist der Bolzen 16 eine weist nahe seinem Unterende eine Ringnut35 mit aus-Eindrehung 19 und einen Bund 20 mit einem etwas gerundetem Grund auf. In seiner oberen Hälfte hat er 'größeren Durchmesser als die zu seiner Einführung in einen Hals 38 und einen Bund 39, welcher einen etwas der Platte 2 des Obergliedes B vorgesehene Bohrung größeren Durchmesser hat als er selbst. Bevor das 21 auf. Der Rand des Bundes 20 ist abgerundet. Der ⁴⁵ Unterglied A mit dem Oberglied B in Verbindung geBolzen 16 ist durch kreuzweise angeordnete Schlitze bracht wird, ist der Massivzapfen 34 so in den Hohlzapfen 29 eingesetzt, daß die Ringnut 35 sich unterhalb der Bohrung 36 in dem hochgepreßten Teil 37 der Unterschale 3 befindet, der Rand der letzteren also auf 5° dem Umfang des Massivzapfens 34 anliegt. Dabei befindet sich der am oberen Ende des Massivzapfens 34 vorgesehene Bund 39 innerhalb der inneren Ringnut 33 des Hohlzapfens 29. Da in dieser Stellung der Bund 39 des Massivzapfens 34 nicht gegen den Hohlzapfenseiner Breite gegen Federwirkung in eine öffnung im 55 oberrand 31 drückt, kann er unter Reduzierung seines Oberglied einführbar ist und diese hinterfaßt, sind be- Durchmessers in eine Bohrung 40 am Außenende der reits vorgeschlagen worden. Dabei ist aber keine zu- Platte 2 des Obergliedes B knapp eingeführt werden, sätzliche, von Hand verschiebbare Sperre vorgesehen. Wird nun der Massivbolzen 34 so weit eingeschoben, Bei der Ausführungsform nach den Abb. 8 bis 11 dient daß sein oberer Bund 39 auf die Innenkante des Obernun eine Sperrplatte 22, die in dem Hohlraum 23 ^6o randes 31 des Hohlzapfens 29 aufgleitet und dadurch zwischen der Platte 2 und der Schale 4 des Ober- den gespaltenen Teil 29 desselben, insbesondere dessen gliedes B längs beweglich ist. Diese Sperrplatte 22 ist Ringwulst 32, in seinem Durchmesser vergrößert, auf dem größeren vorderen Teil ihrer Länge ge- hinterfaßt derselbe den Rand der Bohrung 40 der schlitzt. Die durch den Längsschlitz 24 entstehenden Platte 2 des Obergliedes B. Damit ist die Gelenk-Teile 22', 22" weisen einen kreisförmigen Ausschnitt ⁶5 verbindung zwischen dem Unterglied A und dem 25 auf, welcher dem Durchmesser der Eindrehung 19 Oberglied B hergestellt. Die Verbindung ist dadurch des Bolzens 16 entspricht. Von zwei Punkten dieses gesichert, daß der Rand der Bohrung 36 der UnterAusschnittes 25 aus, deren Entfernung kleiner ist als schale 3 in die Ringnut 35 des Massivzapfens 34 der Durchmesser der Emdrehung 19 des Bolzen 16, druckknopfartig einschnappt. Soll die Gelenkverbinlaufen die Innenkanten der Teile 22', 22" keilförmig 70 dung gelöst werden, so wird der Massivzapfen 34

16' aufgeteilt, so daß der gespaltene Teil, insbesondere der abgerundete Bund 20, seinen Durchmesser vermindern kann, wenn er durch die Bohrung 21 der Quergliedplatte 2 gegen Widerstand eingeführt wird.

Derartige drucknopfartige Verbindungen für Außengelenke von Scherengliederarmbändern mit einem am Unterglied angebrachten gespaltenen Zapfen mit verbreitertem Kopf, welcher unter Reduktion

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etwas in die Unterschale eingedrückt, was durch den gerundeten Grund der Ringnut 35 erleichtert wird. Infolge der Verschiebung des Massivzapfens 34 drückt dessen Bund 39 nicht mehr auf die Innenkante des Oberrandes 31 des Hohlzapfens 29, so daß sich durch Rückfedern der gespaltenen Teile desselben sein Ringwulst 32 im Durchmesser derart vermindert, daß er aus der Bohrung 40 der Platte 2 des Obergliedes B herausgezogen werden kann. Damit ist die Gelenkverbindung zwischen den Enden eines Untergliedes A und eines Obergliedes B gelöst.

Claims (12)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Dehnbarer Bandkörper für Schmuck- und Gebrauchszwecke, insbesondere Scherengliederband, welcher aus in ihrer Mitte und an ihren Enden sich kreuzenden und daselbst gelenkig verbundenen ao Gliedern besteht, durch in die Gelenke eingebaute Federn zusammengezogen und gegen die Wirkung derselben dehnbar ist und dessen Außengelenke lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbaren Außengelenke mit von Hand ausrückbaren Sperren, die Teile der Gelenke hinterfassen, gesichert sind.

2. Dehnbarer Bandkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre aus einer im einen Glied eines Gliederpaares (A, B) verschiebbaren Sperrplatte (13 bzw. 22) besteht.

3. Dehnbarer Bandkörper nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrplatte (13 bzw. 22) einen mittleren aufgebogenen Ansatz (13" bzw. 27) aufweist, welcher durch einen Schlitz (1') in der Gliedplatte (1) ragt.

4. Dehnbarer Bandkörper nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gliedplatte (1) des Untergliedes (A) nahe ihren Enden je einen aus derselben gezogenen Vierkanthohlzapfen (7) und das Oberglied (B) eine in ihm drehbar gelagerte, in den Vierkanthohlzapfen (7) einführbare Metallbandschlaufe (11) mit erweitertem Unterteil (H") und die Sperrplatte (13) einen in den letzteren einführbaren Zapfen (14) aufweist.

5. Dehnbarer Bandkörper nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallbandschlaufe (H) mit ihren seitlich abgebogenen Enden (H') in einer zu ihrem Durchtritt mit einem Vierkantloch (10) versehenen Scheibe (9) aufgehängt und diese über einer zur Einführung des Vierkanthohlzapfens (7) geeigneten Bohrung (8) beim Ende der Obergliedplatte (2) angeordnet ist.

6. Dehnbarer Bandkörper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der aufgebogene Ansatz (13") der Sperrplatte (13) bei deren Sperrstellung von einem am Rand der Glieddeckschale (3) angesetzten Lappen (15) hinterfaßt ist.

7. Dehnbarer Bandkörper nach Anspruch 1 mit druckknopfartig ausgebildeten Außengelenken, die am Unterglied einen gespaltenen federnden Zapfen mit verbreitertem Kopf aufweisen, welcher unter Reduktion seiner Breite gegen Federwirkung in einer öffnung im Oberglied einführbar ist und diese hinterfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde massive Zapfen (16) in der Gliedplatte (1) des einen Gliedes in einer passenden Bohrung (17) gelagert und durch einen die erstere unterfassenden Bund (18) darin gehalten, an seinem anderen Ende mit einer Eindrehung (19) und einem Bund (20) von etwas größerem Durchmesser als der Zapfen (16) und mit stark gerundetem Rand versehen, und nach Einführen in eine ihm entsprechende Bohrung (21) der Gliedplatte (2) in der eingeführten Lage durch die in die Eindrehung (19) und unter den Bund (20) greifenden Sperrplatte (22) gesichert ist.

8. Dehnbarer Bandkörper nach den Ansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß di,e Sperrplatte (22) auf dem größten Teil ihrer Länge geschlitzt ist, mit einem im Bereich des Schlitzes angeordneten kreisförmigen Ausschnitt (25) versehen ist, der die Eindrehung (19) des Zapfens (16) um- und dessen Bund (20) unterfaßt und sich von zwei Punkten der Ausnehmung (25) aus, deren Abstand kleiner ist als der Durchmesser der Eindrehung (19) des Zapfens (16) nach ihrem Ende hin keilförmig öffnet.

9. Dehnbarer Bandkörper nach Anspruch 1 mit druckknopfartig ausgebildeten Außengelenken, die am Unterglied einen gespaltenen federnden Zapfen mit verbreitertem Kopf aufweisen, welcher unter Reduktion seiner Breite gegen Federwirkung in eine Öffnung im Oberglied einführbar ist und diese hinterfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß an der Gliedplatte (1) des Untergliedes (A) bei ihren Enden je ein zylindrischer, durch kreuzweise angeordnete Längsschlitze (30) aufgeteilter Hohlzapfen (29) mit einer vor seinem einwärts gebördelten oberen Rand (31) angeordneten, nach außen gerichteten Ringwulst (32) und einer am Zapfeninnenumfang gebildeter Ringnut (33) vorgesehen ist, welcher unter federndem Reduzieren des Durchmessers seines Ringwulstes (32) in eine Bohrung (40) der Gliedplatte (2) des Obergliedes (B) eingeführt wird und in der eingeführten Lage durch einen in den Hohlzapfen (29) eingeschobenen Massivzapfen (34) gesichert ist.

10. Dehnbarer Bandkörper nach den Ansprüchen 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Massivzapfen (34) bei einer Stellung, die durch druckknopfartiges Einschnappen einer an seinem unteren Ende angeordneten Ringnut (35) in den Rand einer Bohrung (36) in einem hochgepreßten Teil (37) der Untergliedschale (3) bestimmt ist, mit seinem oberen Bund (39) an der Innenkante des oberen Randes (31) des Hohlzapfens (29) anliegt und dadurch dessen Ringwulst (32) in seinem vergrößerten, die Bohrung (40) der Obergliedplatte (2) hinterfassenden Durchmesser sperrt.

11." Dehnbarer Bandkörper nach den Ansprüchen 1, 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Massivzapfen (34) unter Auslösung der Verrasterung zwischen dem Rand der Bohrung (36) der Untergliedschale (3) und der Ringnut (35) in dem Hohlzapfen (29) längs verschiebbar ist und dadurch beim Verschieben mit seinem oberen Bund (39) über die Innenkante des oberen Randes (31) des Hohlzapfens (29) hinausgleitet, so daß sich der Durchmesser des Ringwulstes (32) des Hohlzapfens (29) federnd reduzieren kann und so den Hohlzapfen (29) aus der Bohrung (40) der Obergliedplatte (2) herausziehbar ist.

12. Dehnbarer Bandkörper nach den Ansprüchen 1 und 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einführen des Hohlzapfens (29) in die Bohrung (40) der Obergliedplatte (2) der Massivzapfen (34) so in den Hohlzapfen eingesetzt ist, daß der Bund (39) des Massivzapfens (34) in die

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Ringnut (33) des Hohlzapfens (29) zu liegen schweizerische Patentschrift Nr. 287 957;

kommt und so eine federnde Reduzierung des USA.-Patentschriften Nr. 2 515 817, 2 344 455,

Durchmessers des Ringwulstes (32) ermöglicht. 2 249 086, 2 225 746.

In Betracht gezogene Druckschriften: S Entgegengehaltene ältere Rechte:

Deutsche Patentschriften Nr. 868 985, 672 993; Deutsche Patentschrift Nr. 952 848.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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