DE10107984A1 - Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel - Google Patents
Regenschutzhülle für einen ZweiradsattelInfo
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Abstract
Der Rand einer Haube, in den ein um die Haubenöffnung umlaufender dehnbarer Zug eingearbeitet ist, ist am Gestänge unter der Sitzfläche des Sattels gehalten. Die Haube ist im Bedarfsfall über die Sitzfläche gezogen und im Reservefall unter die Sitzfläche geschoben.
Description
Die Erfindung betrifft einen Zweiradsattel, insbesondere einen Fahrradsattel, mit einer
Schutzhülle gegen Regen bzw. Schnee, und vor allem eine derartige Schutzhülle selbst. Die
Schutzhülle ist im Hinblick auf den häufigsten Anwendungsfall, nämlich den Schutz der
Zweirad-Sitzfläche vor Regen, als "Regenschutzhülle" bezeichnet, obwohl sie natürlich die
Sitzfläche auch vor Schnee, Staub oder jeder Art von anderen Ablagerungen aus der Umwelt
schützen kann und soll.
Ein solcher Sattel besitzt eine mehr oder weniger stark gepolsterte Sitzfläche, die von einer
Sattelstütze mit Querträgern und Federn oder einem ähnlichen Gestänge getragen ist und in
der Regel seitlich über das Gestänge übersteht, wobei sich unter der Sitzfläche
verhältnismäßig große Zwischenräume ergeben.
Ist ein solches Zweirad außerhalb von Bedachungen abgestellt und einer feuchten Witterung
oder anderen Ablagerungen aus der Umwelt ausgesetzt, so findet der Benutzer anschließend
eine unangenehme, feuchte oder verunreinigte Sitzfläche vor, falls die Sitzfläche nicht
während dieser Zeit durch eine Schutzhülle vor Ablagerungen geschützt ist. Der Benutzer
wünscht sich daher, für solche Fälle stets eine Schutzhülle bereit zu haben, die er beim
Abstellen des Rades in Erwartung entsprechender Umwelteinflüsse, also im Bedarfsfall,
sofort und einfach über die Sitzfläche ziehen kann und die er anschließend bei der Fahrt auch
dann wieder verstauen kann, wenn er gerade keine geeignete Tasche mit sich führt. Er soll
auch nicht jedesmal bei Antritt einer Fahrt daran denken müssen, eine solche Schutzhülle als
Reserve mitzunehmen, vielmehr soll sie ihm ohne weiteres stets zur Verfügung stehen.
Es sind bereits mehrfach haubenartige Schutzhüllen für die Sitzfläche von Zweirädern
vorgeschlagen worden, die im Bedarfsfall über die Sitzfläche gezogen und mittels eines in
ihren Rand eingearbeiteten elastischen Zuges zusammengehalten werden (z. B. DE 91 12 136.1 U1;
DE 38 44 078 A1; DE 195 08 963 A1; DE 198 43 407 C2). Dabei wird als
besonderes Problem angesehen, dass man die Schutzhülle, wenn ihre der Umwelt ausgesetzte
Oberfläche nass oder verunreinigt ist, anschließend wieder derart verstauen können muß, dass
sie abtrocknen kann und ihre Innenfläche, die beim nächsten Bedarfsfall auf dem Sattel
aufliegen wird, die Sitzfläche nicht benässt.
Deshalb ist bisher stets am Zweirad ein eigener, durchlüfteter Behälter zur Aufnahme der
Schutzhülle vorgesehen, wobei ausserdem die Schutzhülle konturnah geschnitten ist, um den
störenden Ablagerungen nur geringe Flächen zu bieten, die dann einfacher so verstaut werden
können, dass die verunreinigte Seite die rein zu haltende Seite nicht benässt oder verschmutzt.
Dabei sind die Schutzhüllen dann durch mehr oder weniger elastische Bügel, Stangen oder
dergleichen der Kontur des jeweiligen Sattels angepasst ist. Zwar ist oft vorgeschlagen
worden, den zugehörigen Behälter in eine Satteltasche, ein Werkzeugtäschchen oder
ähnliches Zubehör eines Zweirades (eventuell auch eine in den Fahrradsattel selbst
integriertes, belüftetes Werkzeugfach) zu integrieren. Jedoch stellt dieser Behälter ein
individuelles Zubehör der Sitzfläche und somit auch des Sattels dar, auf den die Schutzhülle
zugeschnitten ist. Dieses Zubehör muss dann zusammen mit dem Sattel ausgewechselt
werden, wenn ein alter Sattel durch einen anderen Sattel ersetzt wird. Dies ist nicht nur
aufwendig, sondern erfordert auch ein lästiges Umrüsten und hat bisher die Einführung
solcher Schutzhüllen verhindert.
Die Erfindung schafft eine einfachere Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel, der eine
Sitzfläche und ein die Sitzfläche tragendes Gestänge unter der Sitzfläche aufweist.
Die Erfindung geht dabei davon aus, dass zum Schutz der Sitzfläche im einfachsten Fall
konturfern geschnittene Hauben ausreichen, wie sie zum Beispiel als Duschhauben bereits
Massenartikel sind und keine Sonderanfertigung erfordern. Solche konturfernen Hauben sind
universell für verschiedene Sattelformen verwendbar und daher so billig, dass es keinen
nennenswerten Verlust darstellt, wenn bei einem Wechsel des Sattels die Haube unbrauchbar
wird. Natürlich kann für gängige Satteltypen und entsprechend große voraussichtliche
Stückzahlen auch die Fertigung von Hauben lohnend sein, die mehr auf die jeweilige Kontur
zugeschnitten sind.
Ferner geht die Erfindung davon aus, dass unter der Sitzfläche ja genügend Raum ist, der im
Bereitschaftsfall die Haube aufnehmen und schützen kann und ausserdem derart gut
durchlüftet ist, dass ein besseres Abtrocknen der Haube stattfindet als in einem eigenen
Gehäuse. Sowohl für den Bereitschaftsfall wie für den Bedarfsfall reicht es für die Halterung
der Haube vollkommen aus, wenn sie direkt mit dem Gestänge unter der Sitzfläche verbunden
ist, z. B. über einen klauenförmigen Klipp, der eine Stange des Gestänges umgreift, ein
entsprechendes Band, das um die Stange gewickelt und auf einfache Weise (etwa mittels
eines Klett-Verschlusses) schließbar ist oder irgend einen ähnlichen Verschluß zur Halterung
der Haube am Gestänge. Es ist z. B. auch möglich, einen klauenförmigen Klipp mit einem
derartigen Band zu kombinieren und Klipp und Band über einen Verschluß (z. B. einen
Schnappverschluss) miteinander zu verbinden. Insbesondere kann der Klipp direkt in den
Verschluß integriert sein.
Um auf einfache Weise ein unbefugtes Abmontieren der Haube zu erschweren, kann
vorgesehen sein, dass ein solcher Verschluss nur einmal geschlossen werden und
anschließend nur unter Zerstörung funktionswichtiger Teile oder unter Verwendung von
Spezialwerkzeug wieder geöffnet werden kann, also sozusagen irreversibel schließbar ist.
Da in der Regel die Sitzfläche seitlich über das Gestänge übersteht und daher auch der größte
Querschnitt des Sattels von der Sitzfläche gebildet wird, lässt sich die Haube über diesen
größten Querschnitt ziehen, jedoch ist an der Haubenöffnung ein dehnbarer Zug vorgesehen,
der die Haubenöffnung wieder zusammen zieht, wenn die Haube über den Sattel gezogen ist.
Bevorzugt ist der erwähnte Verschluss mit diesem dehnbaren Zug direkt verbunden. Dadurch
entsteht eine einfache und gleichzeitig belastbare Verbindung.
Dieser Klipp (bzw. allgemeiner: dieser Verschluß zur Befestigung der Haube am Gestänge)
kann insbesondere an der Sattelstütze angreifen, die das Rückgrat des Sattel-Gestänges bildet.
Günstig sind auch zwei derartige Verbindungen, die an Federn, Querträgern oder anderen
Gestänge-Teilen zu beiden Seiten der Sattelstütze angreifen. Weitere Verschlüsse sind
möglich, aber nicht erforderlich.
Aufgrund der Weichheit des Haubenmaterials kann die Haube im Allgemeinen beliebig
gefaltet und geknüllt werden. Dies erleichtert es, die Haube für den Bereitschaftsfall in die
Zwischenräume des Gestänges unter der Sitzfläche zu schieben, wobei es durchaus erlaubt ist,
die Haube regellos zu knüllen. Es ist jedoch praktisch ohne großen Fertigungsaufwand
möglich, gleich vorgefertigte Falten nach Art einer Ziehharmonika vorzusehen. Während die
Haube auf den Sattel aufgezogen wird, werden dann diese Falten ausgebreitet, jedoch bei
einer Entlastung des dehnbaren Zuges falten sie sich automatisch wieder zusammen. Die
zusammengefaltete Haube bildet dann also einen geordneten Stoß aufeinanderliegender
Lagen, der praktisch als Ganzes zwischen das Gestänge geschoben werden kann, ohne auf die
Ordnung der Lagen zu achten.
Bevorzugt ist mindestens einer der Verschlüsse an der Seite der Hülle angeordnet, die im
montierten Zustand der Hülle nach hinten - vom Lenker des Zweirades aus gesehen - weist.
Entsprechend wird auch die Haube von hinten über den Sattel gezogen, um den
Bedarfszustand zu erzeugen, und auch beim Übergang in den Bereitschaftszustand wieder
nach hinten abgezogen.
Die Erfindung sieht also im Allgemeinen für den erwähnten Zweiradsattel eine Schutzhülle
vor mit:
- - einer weichen Haube aus einem wasserundurchlässigen Stoff, Wachstuch, einer Kunststofffolie oder dergleichen,
- - einem dehnbaren, um die Haubenöffnung umlaufenden Zug und
- - mindestens einem an der Haube befestigten Verschluß, der im geschlossenen Zustand einen Teil des Gestänges ganz oder zumindest klauenartig umgreift,
- - wobei die Haube derart dehnbar oder konturfern geschnitten und mittels des Verschlusses/ der Verschlüsse am Gestänge befestigbar ist, dass die Haube im Bedarfsfall ohne Lösen des Verschlusses unter Dehnung des Zuges über die Sitzfläche gezogen werden kann und dann den größten Querschnitt des Sattels übergreift, und im Reservefall ohne Lösen des Verschlusses von der Sitzfläche abgezogen und mit entlastetem Zug zwischen das Gestänge unter die Sitzfläche geschoben werden kann.
Solche Schutzhüllen können Massenartikel sein, die - mit entsprechend geöffneten
Verschlüssen - in einer universellen Größe für eine Vielzahl von Sattel-Formen, oder auch in
bestimmten Größen für Klassen von Sätteln angeboten werden können. Nach der Montage
entsteht dann also erfindungsgemäß ein Sattel mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Besondere Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
Besondere Ausführungsformen der Erfindung werden in den Figuren näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 und Fig. 2 einen Sattel-Sitzfläche mit darunter liegendem Gestänge und der
erfindungsgemäßen
Schutzhülle im Bedarfsfall und im Reservefall, und
Fig. 3, 4 und 5 je ein Ausführungsbeispiel eines Verschlusses der erfindungsgemäßen
Regenschutzhülle.
In Fig. 1 sind die wesentlichsten Teile des Gestänges dargestellt, das die gepolsterte Sitzfläche
1 mittels mindestens zwei Federn 2 trägt, die jeweils mittels Sattelstreben 3 zu beiden Seiten
einer Sattelstütze 4 angebracht sind. Eine Haube 5, die in dieser Figur eng an der Sitzfläche
anliegend gezeichnet ist, umgibt die Sitzfläche wie einen Slip und daher wird die
Bezeichnung "Saddle - Slip" vorgeschlagen. Als Material kann insbesondere ein elastisches
Mikrofaser-Gewebe verwendet werden. Praktisch die gleichen Merkmale ergeben sich aber
auch, wenn die Haube konturfern geschnitten und somit für eine Vielzahl von Sattel-Typen
geeignet ist.
Im Rand an der Öffnung der Haube 5, der sich auf der Unterseite der Sitzfläche 1 von den
Federn 2 nach vorn bis nahe an die Spitze des Sattels erstreckt, verläuft ein dehnbarer Zug 6
(z. B. ein Gummiband), der zwei Laschen 7 trägt. Jede der Laschen 7 greift in einen
Verschluss 9 ein, der jeweils eine der Sattelstrebe 3 umgreift. An der Sattelspitze 5 trägt der
dehnbare Zug 6 eine weitere Lasche 10, mit der die Haube bequem ergriffen werden kann, um
sie nach hinten (in Fahrtrichtung des Fahrrades gesehen) in die Reservestellung abzuziehen.
In dieser Reservestellung (Fig. 2) ist die Haube ziehharmonika-ähnlich gefaltet und zu einem
Stapel von Faltenflächen 10 gelegt, was bei entsprechender Auslegung und Führung des
Zuges und/oder gegebenenfalls eines oder mehrere weiterer (nicht dargestellter,
beispielsweise an den Seitenflächen der Haube verlaufender) Züge automatisch erfolgt. Dieser
Stapel ist zwischen die Federn 2 unter der Sitzfläche 1 geschoben.
Gemäß Fig. 3 sind die beiden Laschen 7 jeweils an einem Teil 11 eines zangenförmigen
Verschlusses befestigt, dessen Zangenteile 12, 13 einen um die Sattelstrebe 3 greifenden
Klipp bilden, der noch zusätzlich an der Sattelstrebe durch einen darum herum gewickelten
Riemen 14 geschlossen bzw. gesichert werden kann. Dieser Riemen 14 ist durch einen Schlitz
des Zangenteils 12 geführt, am Zangenteil 13 derart befestigt, dass die Zange durch Ziehen
am freien Ende 15 geschlossen wird, und trägt nach Art eines Kabelbinders eine Folge von
elastischen Widerhaken, die zwar gestatten, das Zangenteil auf dem Riemen 14 in Richtung
auf das Zangenteil 13 zu bewegen, jedoch einrasten und das Zangenteil auf dem Riemen
blockieren, sobald dessen Bewegungsrichtung umgekehrt wird. Der auf diese Weise um die
Sattelstrebe geschlossene Verschluß ist damit irreversibel geschlossen.
Das Teil 11 und die beiden Zangenteile 12 und 13 sind vorteilhaft aus Kunststoff und können,
da die Zange ja nur einmal geschlossen wird, aus einem Stück gefertigt sein, wobei an die
Stelle eines Zangengelenks ein lediglich eingeprägter Falz treten kann.
Während in Fig. 3 eine Lasche 9 angedeutet ist, die als Teil des dehnbaren Zuges am
Verschluss gefestigt ist, kann auch der dehnbare Zug, der in der Regel in einem Hohlsaum 20
an der Öffnung der Haube verläuft, zusammen mit dem den Hohlsaum tragenden Hauben-
Bereich 21 (bzw. Folie oder dergleichen) an einem entsprechenden Befestigungsteil des
Verschlusses befestigt sein, wie an Hand des dehnbaren Zuges 23 und eines zangenförmigen
Befestigungsteils 22 in Fig. 4 gezeigt ist. Das Befestigungsteil 22 und der den Hohlsaum
tragende Bereich 21 ist in Fig. 4 in der geschlossenen Zange des Befestigungsteils 22
dargestellt, das zusammen mit den darin festgehaltenen Teilen verschweißt ist. Durch das
massive Teil des Befestigungsteils 22 verläuft ein Schlitz 25, an dessen einem Ausgang ein
Band 26 befestigt ist, das um eine Stange 27 des Gestänges, z. B. eine Windung einer Feder
oder eine Sattelstrebe, herumgeführt und durch den Schlitz 25 vom anderen Ende her gefädelt
ist. Auch dieses Band trägt elastische Widerhaken, die zwar das Einfädeln des Bandes durch
den Schlitz 25 gestatten, aber bei einer Umkehr der Bewegungsrichtung sperren.
Beim Verschluss nach Fig. 4 sind der Hohlsaum 30 am Rand der Haube 31, der darin
verlaufende dehnbaren Zug 32 und ein Band 33 untrennbar miteinander verschweißt, wobei
die beiden Enden 34, 35 des Bandes 33 einen Klettverschluss 36 tragen. Das um die (nicht
dargestellte) Sattelstütze gewickelte Band 33 hält die Haube 31 im Bedarfsfall und im
Reservefall an der Sattelstütze. Zusätzlich ist noch ein klauen- oder schellenförmige Klipp 37
vorgesehen, der ebenfalls an der Sattelstütze befestigt werden kann, wobei das Band 33 und
der Klipp 37 Löcher 38, 39 tragen, durch die ein Splint 40 getrieben werden kann. Um ein
unbefugtes Entfernen der Haube 31 vom Gestänge des Sattels zu erschweren, ist auch der
Schaft des Splints 40 mit Widerhaken 41 versehen, die nach dem Einsetzen des Splints in das
Loch 39 des Klipp 37 dort in ein entsprechendes Gegenprofil einrasten. Dabei kann
vorgesehen sein, zusammen mit der Haube 37 weitere Klippse auszuliefern, die an
verschiedene Durchmesser von Gestängeteilen angepasst sind. Die Haube kann dann nicht nur
an Sattelstützen, sondern wahlweise auch an anderen Streben des Gestänges unter der
Sitzfläche von Satteln befestigt werden.
Claims (11)
1. Zweiradsattel mit einer Sitzfläche (1), einem die Sitzfläche tragenden Gestänge (3, 4) unter
der Sitzfläche und einer Regenschutzhülle, wobei
die Regenschutzhülle eine aus einem wasserundurchlässigen Stoff, Wachstuch, einer Kunststofffolie oder dergleichen konturfern geschneiderte oder auf andere Weise gefertigte, beliebig falt- und deformierbare Haube(5), einen dehnbaren, um die Haubenöffnung umlaufenden Zug (6) und mindestens einen Verschluß (9) aufweist, mit dem eine Stelle nahe an der Haubenöffnung am Gestänge (3, 4) befestigt ist, und
wobei die am Gestänge befestigte Haube (5) im Bedarfsfall unter Dehnung des Zuges (6) derart über die Sitzfläche (1) gezogen ist, dass sie den größten Querschnitt des Sattels übergreift, und im Reservefall von der Sitzfläche abgezogen und mit entlastetem Zug (6) zwischen das Gestänge (3, 4) unter die Sitzfläche (1) geschoben ist.
die Regenschutzhülle eine aus einem wasserundurchlässigen Stoff, Wachstuch, einer Kunststofffolie oder dergleichen konturfern geschneiderte oder auf andere Weise gefertigte, beliebig falt- und deformierbare Haube(5), einen dehnbaren, um die Haubenöffnung umlaufenden Zug (6) und mindestens einen Verschluß (9) aufweist, mit dem eine Stelle nahe an der Haubenöffnung am Gestänge (3, 4) befestigt ist, und
wobei die am Gestänge befestigte Haube (5) im Bedarfsfall unter Dehnung des Zuges (6) derart über die Sitzfläche (1) gezogen ist, dass sie den größten Querschnitt des Sattels übergreift, und im Reservefall von der Sitzfläche abgezogen und mit entlastetem Zug (6) zwischen das Gestänge (3, 4) unter die Sitzfläche (1) geschoben ist.
2. Zweiradsattel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens zwei Verschlüsse (9),
die zu beiden Seiten der Sattelstütze (4) am Gestänge befestigt sind.
3. Zweiradsattel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Verschluss der an der
Sattelstütze (4) befestigt ist.
4. Zweiradsattel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein Verschluß irreversibel geschlossen ist.
5. Zweiradsattel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der
Verschluss oder mindestens einer der Verschlüsse mittels eines klauenartigen Klipps (37),
der einen Teil des Gestänges umgreift, mit dem Gestänge verbunden ist.
6. Zweiradsattel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klipp (37) in den
Verschluss integriert ist.
7. Zweiradsattel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube
ziehharmonika-ähnliche Falten aufweist, die ausbreitet werden, wenn die Haube über die
Sitzfläche gezogen wird, und sich zumindest weitgehend durch die Kontraktion des Zuges (6)
wieder zusammenfalten.
8. Zweiradsattel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube -
in Fahrtrichtung des Zweirads gesehen - von hinten oder unten am Gestänge befestigt ist und
von hinten über die Sitzfläche gezogen bzw. von hinten oder unten in das Gestänge geschoben
ist.
9. Zweiradsattel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der
Verschluss und/oder der Klipp direkt mit dem dehnbaren Zug befestigt ist.
10. Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der
Verschluß noch geöffnet ist.
11. Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel mit einer Sitzfläche (1) und einem die Sitzfläche
tragenden Gestänge (2, 3, 4) unter der Sitzfläche (1), mit
einer weichen Haube (5) aus einem wasserundurchlässigen Stoff, Wachstuch, einer Kunststoffolie oder dergleichen,
einem dehnbaren, um die Haubenöffnung umlaufenden Zug (6) und
mindestens einem an der Haube befestigten Verschluß (9), der im geschlossenen Zustand einen Teil des Gestänges ganz oder zumindest klauenartig umgreift,
wobei die Haube derart dehnbar oder konturfern geschnitten und mittels des Verschlusses/ der Verschlüsse am Gestänge befestigbar ist, dass die Haube im Bedarfsfall ohne Lösen des Verschlusses (9) unter Dehnung des Zuges (6) über die Sitzfläche gezogen werden kann und dann den größten Querschnitt des Sattels übergreift, und im Reservefall ohne Lösen des Verschlusses (9) von der Sitzfläche abgezogen und mit entlastetem Zug zwischen das Gestänge unter der Sitzfläche geschoben werden kann.
einer weichen Haube (5) aus einem wasserundurchlässigen Stoff, Wachstuch, einer Kunststoffolie oder dergleichen,
einem dehnbaren, um die Haubenöffnung umlaufenden Zug (6) und
mindestens einem an der Haube befestigten Verschluß (9), der im geschlossenen Zustand einen Teil des Gestänges ganz oder zumindest klauenartig umgreift,
wobei die Haube derart dehnbar oder konturfern geschnitten und mittels des Verschlusses/ der Verschlüsse am Gestänge befestigbar ist, dass die Haube im Bedarfsfall ohne Lösen des Verschlusses (9) unter Dehnung des Zuges (6) über die Sitzfläche gezogen werden kann und dann den größten Querschnitt des Sattels übergreift, und im Reservefall ohne Lösen des Verschlusses (9) von der Sitzfläche abgezogen und mit entlastetem Zug zwischen das Gestänge unter der Sitzfläche geschoben werden kann.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2001107984 DE10107984B4 (de) | 2001-02-19 | 2001-02-19 | Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2001107984 DE10107984B4 (de) | 2001-02-19 | 2001-02-19 | Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10107984A1 true DE10107984A1 (de) | 2002-09-05 |
| DE10107984B4 DE10107984B4 (de) | 2008-01-31 |
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ID=7674760
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|---|---|---|---|
| DE2001107984 Expired - Fee Related DE10107984B4 (de) | 2001-02-19 | 2001-02-19 | Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel |
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|---|---|
| DE (1) | DE10107984B4 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2005037636A1 (de) * | 2003-10-17 | 2005-04-28 | Franz Ferdinand Huber | Fahrradsattel mit einer schutzhülle |
| CN109484527A (zh) * | 2018-12-26 | 2019-03-19 | 徐凌博 | 一种自动隔热单车坐垫 |
| CN111924028A (zh) * | 2020-08-20 | 2020-11-13 | 罗龙英 | 一种共享单车坐垫防晒防雨结构 |
| CN114396471A (zh) * | 2021-12-03 | 2022-04-26 | 国网浙江省电力有限公司桐庐县供电公司 | 一种传动轴连接件的防雨罩 |
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| DE9112136U1 (de) * | 1991-09-28 | 1992-02-20 | Staudacher, Peter, 7900 Ulm | Fahrersitz-Schutzbezug-Vorrichtung, vorzugsweise für Zweiradfahrzeuge |
-
2001
- 2001-02-19 DE DE2001107984 patent/DE10107984B4/de not_active Expired - Fee Related
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: DRYSEAT E.K., 91056 ERLANGEN, DE |
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Inventor name: HUBER, FRANZ FERDINAND, 91054 ERLANGEN, DE |
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| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |