DE10107671A1 - Absicherung gegen Rücksaugen von Unterniveau-Badewannen-Mischwasserzuflüssen mittels eines in horizontale Drehgriffe auf dem oberen Wannenrand integrierten miniaturisierten Hydraulischen-Drei-Kammer-Systemtrenngerätes - Google Patents

Abstract

Die Absicherung gegen Rücksaugen von Badewannenwasser bei Unterniveau Wannen-Zuflüssen mittels unter dem Niveau des oberen Badewannenrandes angeordneten Systemtrennungen wie einer Freien-Fließstrecke oder eines Drei-Kammer-Geräts haben den Nachteil, daß hierfür zwischen Badewanndenrückseite und deren Fliesenverblendung ein Ablauftrichter, wie von unter Rohrtrennern bekannt, erforderlich ist. DOLLAR A Im Zuge des Wunsches nach höheren Wasserständen bei gleichbleibender Wannen-Einstiegshöhe, werden bereits von zwei Herstellern, bei Wegfall des konventionellen Überlaufloches, horizontale, nichteigensichere Ein- und Überlaufgarnituren angeboten. Der bei Überlauf mittels kommunizierende Röhre horizontale Drehgriff für Wannenverschlußstopfen AUF/ZU oben auf dem oberen Badewannenrand bietet sich an, in diesem ein Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerät zu integrieren. Wenn in Kauf genommen wird, daß dieser Dreheingriff oder die konzentrischen Drehgriffe einer Ein-Loch-Badewannen-(Eck-)Thermostat-Armatur, 35 Millimeter hoch, sind unter dem Ausgang des Entlastungsventils, mit dessen horizontaler Membrane zur Entleerung der Mittelzone, 20 Millimeter Mindestabstand zum höchstmöglichen Schmutzwasserstand, bei über deren oberen Rand überlaufenden Badewanne, gegeben. Es wird kein Ablauftrichter mehr benötigt, die Mittelzone des Systemtrenngeräts kann über einen oberen Rand der Badewanne zu dieser hin auslaufen, wie dies auch bei den Rohrunterbrechern A2 in der gebäudeseitigen Wand der ...

Description

Absicherung gegen Rücksaugen von Unterniveau-Badewannen-Mischwasserzuflüssen mittels eines in horizontale Drehgriffe auf dem oberen Wannenrand integrierten miniaturisierten Hydraulischen-Drei-Kammer-Systemtrenngerätes.

Wie bekannt können Unterniveau-Badewannenzuflüsse entweder mittels freier Fließstrecke, Patentschrift DE 196 04 760 C2 oder Hydraulischen-Drei-Kammer-Systemtrenngerätchens, Patent 44 39 050 abgesichert werden. In 100 38 246.0-42 ist eine horizontale eigensichere Ein- und Überlaufgarnitur mit freier Fließstrecke, die unter dem oberen Wannenrand, also unter dem Schmutzwasserniveau angeordnet und die über den horizontalen Drehgriff für Wannen-Verschlussstopfen AUF/ZU, der oben auf dem Wannenrand, zugänglich ist, vorgeschlagen. Ein-Loch-Badewannenrand-Armaturen vorzugsweise zur Kombination mit eigensicheren Ein- und Überlaufgarnituren sind aus OS DE 199 01 854 A1 und 100 38 391.2 bekannt.

Sowohl die freie Fließstrecke als auch das Systemtrenngerätchen vorstehender beiden Patente und auch 100 38 246.0-42 sind unter dem oberen Wannenrand und somit unter dem Schmutzwasserniveau eingebaut und benötigen so zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung einen Ablauftrichter, wie z. B. von Rohrtrennern unter deren Entlastungsventil bekannt.

Die Ableitung dieses nicht zugänglichen Ablauftrichterchens zum gebäudeseitigen Kanalrohr ist nicht unproblematisch. Eine gute Kontrollierbarkeit des Trichterchens wäre ein Sicherheitsüberlauf zu einer Ablaufmuschel außen an der Fliesenverblendung der Wanne; dies würde aber einen zusätzlichen Aufwand bedeuten und ist so vertrieblich nur schwer durchsetzbar.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, entgegen der Absicherung von nicht eigensicheren Ein- und Überlaufgarnituren mittels eines 150 Millimeter über dem oberen Wannenrand in der gebäudeseitigen Wand angeordneten Rohrunterbrechers A2, eine autarke Badewanne mit Unterniveau-Zufluss, deren gesamte Verrohrung unter dieser angeordnet sein kann, realisieren zu können und trotzdem, bei minimalem Überstand über dem oberen Wannenrand, auf einen Ablauftrichter hinter der Wannenschürze verzichten zu können.

Zur Lösung dieses Problems wird die Tatsache genutzt, dass sowohl bei der Ein-Loch- Wannenrand-Thermostatarmatur mit Wanne/Duschumschaltung und z. B. hierbei nur einem Drehgriff, als auch bei der Horizontalen Ein- und Überlaufgarnitur ohnehin bereits deren horizontale Drehgriffe über den oberen Wannenrand aufbauen. Erfindungsgemäß wird vorzugsweise ein Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerät, in (einen) Horizontale(n)- Drehgriff(e) integriert, so über dem oberen Wannenrand und somit über dem Schmutzwasserniveau angeordnet, dass unter dessen Entlastungsventil zur Entleerung dessen Mittelzone der nach derzeitigen Normen DIN 1988 Teil 4 bzw. EN 1717 vorgeschriebene Mindestabstand zum Schmutzwasserniveau von 20 Millimetern gegeben ist. Bei Sicherstellung, dass aus dem Entlastungsventil austretendes Wasser immer vom oberen Rand zur Wanne abfließt ist die Badewanne, bzw. deren oberer Rand der Ablauftrichter für das Systemtrenngerät, wie dies auch bei vorstehendem Rohrunterbrecher A2 in der gebäudeseitigen Wand der Fall, wobei jedoch hier, entgegen der erfindungsgemäßen Anordnung die Wanne nicht frei aufstellbar und eine Unterputzverrohrung erforderlich ist.

Vorteilhafterweise kann bei Integrierung des Systemtrenngerätchens in die drei oder zwei konzentrischen, horizontalen Einstellgriffen der erfindungsgemäßen Ein-Loch- Badewannenrand-Thermostatarmatur diese mit einer nichteigensicheren Ein- und Überlaufgarnitur kombiniert werden; im Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung sind gebäudeseitig die Anschlüsse für Warm- und Kaltwasser. Bei Integrierung des Systemtrenngerätchens in den horizontalen Drehgriff für Wannenverschlussstopfen AUF/ZU der nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung vorgeschlagenen eigensicheren Horizontalen-Ein und Überlaufgarnitur mit Überlauf mittel kommunizierender Röhre kann entweder die eingangs angeführte Ein-Dreh-Griff- Thermostatarmatur oder die ebenfalls eingangs angeführte Ein-Loch-Wannenrand-Armatur dann voraussichtlich bevorzugt mit Einhebel-Kartusche, mit oder ohne Wachsdehnstoffelement verwendet werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in folgenden näher beschrieben:

Es zeigen

Fig. 1a die Ein-Loch-Wannenrand-Armatur mit serienmäßiger Wachsdehnstoff-Thermostat- Kartusche mit zwei konzentrischen Einstellachsen, Mischwasser AUF/ZU mit Durchflussmengeneinstellung und Mischtemperatur-Vorwahl.

Fig. 1b aus vorstehend abgezogen, Baugruppe:
Hydraulisches-Drei-Kammer-Gerätchen und Wanne/Dusch-Umstellung.

Fig. 1c die unter dem oberen Badewannenrand angeordnete Armatur bei abgezogener Baugruppe wie in vorst. Fig. 1b dargestellt.

Fig. 1d das z. B. Ms/Rg-Druckguss-Gehäuse-Unterteil, also ohne Oberteil, den Anschluss nach unten zur Bohrung ϕ52 im Wannenrand und noch ohne eingesetztem Kunststoff Spritzteil wie in

Fig. 1e zu sehen.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung in den Drehknopf für Wannenverschlussstopfen AUF/ZU integriertes Drei-Kammer-Gerätchen einer eigensicheren Horizontalen-Ein- und Überlaufgarnitur.

Fig. 2a Eigensichere Horizontale-Ein- und Überlaufgarnitur mit Überlauf mittels kommunizierender Röhre.

Fig. 2b Abgezogener Drehgriff mit integriertem Drei-Kammer-Gerätchen.

Fig. 2c Garnitur bei abgezogenem Drehgriff

Fig. 2d drehbares Anschlussteil für Griff mit Gerätchen der vorausgehenden Fig. 2b

Fig. 3 Badewanne mit Mini-Einlaufmuschel am Überlaufloch

Fig. 4 Ein-Loch-Armatur zur wahlweisen Kombination mit der Garnitur der Fig. 2b und c

Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und ggf. auch nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.

Fig. 1a, b, c, d und e

Das Armaturgehäuse vollst. Ist mit der Mutter 7 an dem Gewinde am Armatur-Gehäuse- Oberteil 6 unten an der Bohrung 2 am oberen Badewannenrand 1, gewissermaßen unzugänglich, im Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung, befestigt. In das Armaturgehäuse vollst. ist, vor dessen über 6 - und Unterteil 9, zeichnerisch nicht weiter dargestellt, fest miteinander verbunden sind, der Kunststoff-Spritzteil-Einsatz 24 mit dessen O-Ringen 30 und 28 eingesetzt. Mit den horizontalen Wänden 29 am Einsatz 24 werden im Oberteil 6 die Kammern 35, Mischwasser p1 nach dem Hydraulischen-Drei- Kammer-Systemtrenngerät 38, Mischwasser P2 von hinter 38 nach Wanne, Kammer 36 und P2 nach Dusche, Kammer 37 gebildet. In die Kammer 35 ist das Mischwasser-Steigrohr 25 eingeleitet; aus den Kammern 36 und 37 sind die Fallrohre 26 Misch P2 nach Wanne und 27 P2 nach Dusche ausgeleitet. Die Rohre 25, 26 und 27 sind bei den Anschlüssen 18 mit den O- Ringen 28 an das aus Unterteil oben 10, Unterteil Mitte 11 und Unterteil unten 12 bestehende Armatur-Gehäuse-Unterteil 9 angeschlossen. Am Unterteil unten 12 sind an dessen Unterseite die vier Anschlüsse für metallgewebeummantelte Druckschläuche, zweimal Warm und Kaltwasser 92 nach und Mischwasser von der Armatur Anschluss 23 nach Wanne und analog Anschluss nach Dusche, vorzugsweise Schlupfdusche. Auf der nach oben gerichteten Seite des Unterteiles unten 12 ist das Andichtbild 14 mit den zwei Zuleitungen Warm- und Kalt 16 nach und der Ableitung Mischwasser 15 von der Thermostat-Wachsdehnstoff-Kartusche 13. Das zur Kartusche fließende Warm- und Kaltwasser 92, 16 kommt um 180 Winkelgrad umgelenkt aus dieser 13 als Mischwasser 15 zurück und fließt über den mit der Verstöpselung 19 verschlossenen Umleitkanal 17 über das Mischwassersteigrohr 25 in die Kammer 35. Die nach über den oberen Badewannenrand 1 entnehmbare Th-K 13 ist mit der Befestigungshülse 20 und der Mutter 21 gegen das Andichtbild 14 in bekannter Weise verpresst. In die Sitze 31, 93 Kammern 35, 36 und 37 ist die mit dem Systemtrenngerät 38 vorzugsweise ultraschallverschweißte Wanne/Dusch-Umschaltung, Unterteil 74, eingeschoben, bzw. mit den im Durchmesser zueinander abgesetzten radial dichtenden O-Ringen 34 an die Kammern 35, 37, 36 angeschlossen. Mit dem von oben, vom oberen Badewannenrand 1 her Einschieben der Wanne/Dusch-Umstellung mit Systemtrenngerät werden auch die mittige Welle 75 und die Hohlwelle 76 zur Einstellung der Th-K 13 mit dieser verbunden. Auf die Welle 75 ist der Mitnehmer 77 und auf die Hohlwelle 76 der Mitnehmer 78 aufgepunktet. Der mit dem äußeren Einstelldrehgriff 3 verbundene Mitnehmer 78 und der mit dem innenliegenden Drehgriff 4, in deren mittigen Freiräumen 94 das Systemtrenngerät 38 liegt, verbundene Mitnehmer 77 sind in dem Freiraum 71 zwischen Unterseite Boden 63 der Mittelzone 54, 38 und Oberseite des Deckels 67 jeweils bis zu den Rohren Misch 68 P1 nach und Misch 69 P2 von 69 dem Systemtrenngerät 38 frei schwenkbar. Die Hohlwelle 76 ist so durch die Durchgangsbohrung 72 und das Durchgangsrohr 73 durch die Wanne/Duschumstellung 74 geführt, dass kein Tropfwasser von oben in den Raum 89 der Th-K 13 kommen kann, aber unter Druck stehendes eventuelles Leckwasser von einer defekten Andichtung 14 dieses oben über dem Wannenrand sichtbar werden würde. Dasselbe trifft auf die Durchführung der Achse 75 durch die Hohlwelle zu. Die Achsen 76, 75 mit deren Mitnehmern 77. 78 werden vor dem Ultraschalverschweißen 70 Systemtrenngerät 38, Wanne/Dusch-Umstellung 74 eingefädelt.

Das Hydraulische-Drei-Kammer-Systemtrenngerätchen 38, das u. U. vielleicht auch bei weiterer Verflachung der vorstehend bereits angeführten Normen eine Systemtrennung DA/HD sein könnte, ist mit dem Deckel 67, der einteilig mit dem Unterteil 66, Boden 63, der Mittelzone 54 und dem Teilstück-Mischwasser-Zufuhrrohr 68 bei der Ultraschalschweißstelle 70 mit dem Unterteil 74, bzw. der Wanne/Dusch-Umstellung, Umschaltkammer 80 verbunden. Mit der Schweißnaht 70 werden auch Rohr die 68 und Rohr 79 miteinander verbunden. Das Mischwasser-Abfuhrrohr 69, P2, vom Systemtrenngerät mündet direkt in die Umschaltkammer 80 ein; aus dieser 80 ausgeleitet sind, alternativ bei den Dichtsitzen 83 mit den Dichtkegeln 84 nach Wanne und 85 nach Dusche verschließbar die beiden ovalen Rohre 81 und 82. Rohr 81 Mischwasser P2 aus Umschaltkammer 80 nach Kammer 36 Wanne, O- Ringe 34 in Sitzen 31 und Rohr 37 P2 aus 80 nach Kammer 37, nach Dusche, Rohr 27. Der Austritt 61 und somit auch die Dichtung des vordruckseitigen Rückflussverhinderers 58 mündet am Boden 63 in die Mittelzone, so tritt auch das Wasser P1 aus der Mittelzone 54 am Boden 63 über die Dichtung 62 und den hinterdruckseitigen Rückflussverhinderer, bzw. dessen Dichtkegel 60 in das Rohr 69 nach der Umschaltkammer 80 aus. Das dargestellte Systemtrenngerät 38 hat so keine innere Niveaudifferenz. Da es sich bei dem Gerätchen um eine Sonderausführung nur für die erfindungsgemäße Armatur handelt dürfte dies voraussichtlich zulassungsmäßig möglich sein; andernfalls müsste der vordruckseitige RV mit dessen Dichtung 61 und dessen Dichtkegel 60 entsprechen hoch in die Mittelzone 54 hineinstehen. Die Überleitung 90 Vordruck P1 nach über die Membrane 39 in den Raum 55 unter dem Membrankammerdeckel 64 ist nur symbolisch, ebenso wie die Verbindung Deckel 64, Membran 39-Einspannung nach Unterteil 66, bzw. Membraneinspannbund 65 nicht, dargestellt. Nicht dargestellt ist auch wie Systemtrenngerät 38 und Umschaltung 74 gegen Hochschieben, bzw. Herausdrücken der O-Ringe 34 aus deren Andichtsitzen 31 gesichert sind.

Nachstehend der Wasserverlauf Fig. 1a

Kalt und Warm-Wasser fließt von den gebäudeseitigen Anschlüssen, vorzugsweise am Badboden über metalgewebeummantelte Duschschläuche über die Anschlüsse 92, 16 nach der Th-K 13, 14 und kommt, in dieser um 180 Winkelgrad umgelenkt, als Mischwasser bei 15 zurück und gelangt über den Kanal 17 und das Rohr 25 in die Kammer 35. Zwischen den Sitzen 93 und 31 kommt das Mischwasser P1 in die analoge Kammer 35 zwischen den horizontalen Wänden 95, und fließt über das Rohr 79 und das Rohr 68 vor den vordruckseitigen RV 58, hinter diesem 61 fließt das Wasser P1, bei mittels des Differenzdruckes P1/P1 mit der Membrane 39, gegen die Kraft der Feder 91 verschlossenen Entlastungsventil, zur Funktionsweise des Drei-Kammer-Gerätchens u. U. bitte Anspruch 1 Patent 44 39 050. Von hinter dem hinterdruckseitigen RV 59 fließt das Wasser P2 über das Rohr 69 direkt in die Umschaltkammer 80. In Fig. 1b ist eine selbstumschaltende Umstellung dargestellt, was, da auch die Dusche über das Systemtrenngerätchen abgesichert, nicht erforderlich wäre. Die Umstellung beseht hier aus der Wippe 86 mit den zwei Dichtkegeln 84, 85. Bei verschlossenem Abgang 85, 83 fließt das Mischwasser P2 aus der Umschaltkammer 80 über das ovale Rohr 81 nach der Kammer 36 und wird aus dieser über das Rohr 26 nach dem Anschluss für den metallgewebeummantelten Druckschlauch 23 und so zur Badewanne, bzw. zur nichteigensicheren Ein- und Überlaufgarnitur geleitet.

Fig. 2a, b, c und d

Die Integrierung des Hydraulischen-Drei-Kammer-Systemtrenngerätchens 38 in den Horizontalen-Drehgriff für Badewannen-Verschlußstopfen AUF/ZU 120 ist die alternative Lösung zur Absicherung mittels freier Fließstrecke wie in 100 38 246.0-42 vorgeschlagen. Die mit Horizontalen-Ein- und Überlaufgarnituren zu erreichenden höheren Badewannenwasserstände sind auch bei Whirlpools sehr erwünscht. Die Ausleitung 37, 47 in 100 38 246.0-42, der kommunizierenden Röhre 122 nach dem Überlaufraum 127 und somit zur Wiederableitung über das konventionelle Überlaufrohr 121 sind ebenso wie die Unterniveau Mischwasserzufuhr, 8, 8', 8", 46 in 100 38 246.0-42, aus den Fig. 1a, b, 2 und 3 vorst. Anmeldung gut zu ersehen und dort ausführlich beschrieben. Das Getriebe 120 zur Bowdenzugbetätigung für Stopfen AUF/ZU ist dort in Fig. 1e zu sehen und auch dort beschrieben.

In den vorausgehenden Fig. 1a und b dieser Anmeldung ist das Systemtrenngerätchen 38 innerhalb der Drehgriffe 3 und 4 starr innerhalb des mittig in vorst. Griffen gebildeten Freiraumes 94 nicht drehbar, einteilig mit der gemeinsam nach oben herausziehbaren Wanne/Dusch-Umstellung 74 angeordnet. In den nachstehend beschriebenen Fig. 2a-d der eigensicheren Horizontalen-(Ein-) und Überlaufgarnitur ist dasselbe Systemtrenngerätchen, wiederum genauso, mit dessen Kanalabgang 57' dessen Entlastungsventiles 40' zur Entleerung der Mittelzone 54', mit dem vorgeschriebene Mindestabstand 88 über dem oberen Badewannenrand 1 angeordnet. Der Membrankammerdeckel 64 der Fig. 1a und b ist jedoch hier der Horizontale-Drehgriff 100 zur Betätigung des Getriebes 100'. Der Griff 120, bzw. der Membrankammdeckel 64' ist mittels der Anschraubstützpunkte 24 und den in den Domen 125 eingeschraubten sechs Ejot- Schrauben 126, bei Einspannung der Membrane 56', Einspannbund 56", mit dem Unterteil 66' der Mittelzone 54' verschraubt; in den Fig. 1a und b zeichnerisch nicht dargestellt. Die Mischwasser, P1, 96 Zu- und Abfuhr-, P2, 122-Rohre, analog 68 und 69 sind bei den Hydraulischen-Steckanschlüssen 101, 102 O- oder NHA Ringe 103, an das Garnitur-Unterteil 112 wie folgt an die P1-Zuleitung 110 und P2 Ableitung 111 angeschlossen, wobei über die Röhrchen 96 und 97 die Drehbewegung des Griffes 100, über das drehbare Teil, bestehend aus Hydr. Steckanschlüssen 101, 102, Ableitungen 108, 109, aus den Kammern 106, 107, den horizontalen Wänden 105 mit deren O-Ringen 104 und dem Antriebszapfen 119 nach den Getriebe 120 zur Betätigung des Bodwdenzuges 129 für Wannen-Verschlußstopfen AUF/ZU, übertragen wird. Die O-Ringe 104 sind in den Sitzen 115 des Unterteiles 112 drehbar. Die Sicherungen gegen nach oben Heraussteigen des drehbaren Teiles 104, 105 und des Systemtrenngerätchens 38, 101, 102 sind zeichnerisch nicht dargestellt. Das Garnitur-Oberteil 116 und Unterteil 112 sind z. B. Heizspiegel miteinander verschweißt. Das Überlaufrohr 121, bzw. zumindest dessen oberen Teilstück ist enteilig mit dem Unterteil 112, während die kommunizierende Röhre 112 bei dem Bund 123 höhenmäßig im Überlaufraum 127, wegen Unterschiedlicher Wannen-Überlaufniveaus, gedichtet verschiebbar ist. Das über einen tiefergelegten Verschlussstopfen oder bei einer Whirlpool-Seitenabsaugung in bekannter Weise ausgeleitete Badewannenwasser fließt über die kommunizierende Röhre 122 in den Überlaufraum 127 und fließt über das Überlaufrohr 121 zum Sifon der Garnitur ab. Das vorzugsweise von einer Ein-Loch-Wannenrand-Thermostat-Armatur kommende Mischwasser ist über einen metallgewebeummantelten Druckschlauch am Anschluss 110 an der Garnitur angeschlossen und fließt im Unterteil 112 in dem rechteckigen Kanal 113 nach der Kammer 106 und ausgeleitet aus dieser über die Ableitung 108 zum Steckanschluss 101 und so über das Rohr 96 vor den vordruckseitigen Rückflußverhinderer 58". Hinter dem hinterdruckseitigen RV 59 fließt das Wasser P2 über das Ableitrohr 97, den Steckanschluss 102, die Ableitung 109 nach der Kammer 107 und von dieser über das rechteckige Rohr 114, im Unterteil 112, nach dem Anschluss 111.

Die Garnitur ist mit der Schraube 118 und der Dichtung 117 unten an der Bohrung ϕ52, 2, am Badewannenrand 1 befestigt. Durch die Schraube 118, bzw. deren mittige Bohrung sind die Röhrchen 96 und 97 geführt und nach Abziehen dieser ist, wie aus Fig. 2c zu ersehen guter Zugang von oben nach den Überlaufraum 127 und en Rohren 121, 122 möglich, während das Getriebe 120 in bekannter Weise nicht zugänglich. Vom Entlastungsventil 57', 40 abtropfendes Wasser aus der Mittelzone 54' kann, hier gegenüber den vorausgehenden Fig. 1a und b vorteilhafterweise in den Überlaufraum 127 frei nach unten abfließen während bei der Thermostat-Armatur die Mutter 7 sicherstellen muss, für den Fall dass dies der Wannenrand nicht gewährleistet, dass Wasser vom Entlastungsventil 40, 88 immer in Richtung Wanne abfließt und nicht nach außen zum Badboden kommen kann.

Fig. 3

Bei Einsatz einer Ein-Loch-Armatur mit Umschaltung auf Dusche mittels der Keramikscheiben, Armatur wie in OS DE 199 01 854 A1 beschrieben, müsste die Schlupfdusche, entgegen wie bei der Armatur der vorausgehenden Fig. 1a-e mit zwei Rückflußverhinderern abgesichert sein. Anstelle eines Mischwasser-Zuflusses im Bereich des Bodens der Wanne könnte das Mischwasser P2 von der Garnitur 111 der vorausgehenden Fig. 2a-d auch zu einer Mini-Einlaufmuschel, mit deren Zulauf 131, deren dichter Abdeckung 133 des serienmäßigen Überlaufloches D1 und einer Mini-Abdeckhaube 132, geführt sein.

Fig. 4

Mit der Garnitur der vorausgehenden Fig. 2a, b, c und d kann auch die Schlupfdusche mit abgesichert werden, wenn z. B. die Ein-Loch-Armatur der Fig. 2, wie in 100 38 391.2 beschrieben, mit zwei zusätzlichen Anschlüssen 133 und 134 ausgerüstet wird. Nach wie vor wird zur und von der Armatur Warm- und Kaltwasser zu und Mischwasser zur Wanne und zur Dusche abgeleitet. Das von der Mischerkartusche kommende Wasser wird aber über der Wanne/Dusch-Umstellung von dem Anschluss 130 nach dem Anschluss 120 P1 aus und erst vom Anschluss 111 P2 kommende über den Anschluss 134 wieder in die Umstellkammer (42 vorst. Anm.) der Armatur 135 eingeleitet. Es entfällt also die direkte Einleitung Pos. 41 vorst. Anm.; hier wird das Systemtrenngerätchen 38', Anschlüsse 110 und 111, bzw. 133 und 134 dazwischen gehängt.

Das aus den Hydr. Steckanschlüssen 101, 102 abgezogene Systemtrenngerät 38', 100, wie in Fig. 2b zu sehen, kann auch an einem ebenfalls mittels Hohl Schraube 118 und Dichtung 117 an der Bohrung 2 befestigten Unterteil mit starren Steckanschlüssen für P1 und P2, Röhrchen 96 und 97 eingesetzt, zur Absicherung der Desinfektion von Luftsysteme Whirlpools, u. U. s. b. Fig. 3 OS DE 44 39 060 A1, verwendet werden. Die dichten Durchführung der Röhrchen 96 und 97 ausgenommen verschließt dann die Schraube 118 mit der Dichtung 117 und dem Unterteil mit der Frischwasser-ZU P1 und Ableitung P2 nach Desinfektion die Bohrung 2. Wasser vom Entlastungsventil 40 fließt wie in den Fig. 1a und b über den Wannenrand 1 in die Wanne ab.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In der Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen Prioritätsunterlagern voll inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Bezugszeichenliste Pos. der Fig. 1a, b, c, d und e in den Fig. 2a und 2b mit '

1

oberer Badewannenrand

2

Bohrung ϕ52 im Wannenrand

1

(z. B. Wannenrand-Eck, u. U. s. b.

Fig.

1d 100 38 391.2)

3

äußerer Einstelldrehgriff

4

mittiger Einstelldrehgriff

5

nicht zeichnerisch dargestellt, mittige Drucktaste für selbstumschaltende Wanne/Dusch-Umstellung (auch nicht selbstumschaltende wie z. B. aus

Fig.

4d 100 38 391.2 zu ersehen, möglich)

6

Metall-Armatur-Gehäuse-Oberteil

7

Mutter

8

Dichtung, bzw. Ausgleichsstück für unterschiedliche Wannenmaterialstärken

9

MS-Druckguß-Armatur-Gehäuse-Unterteil,

9

kann zusammengesetzt sein aus:

10

Unterteil oben

11

Unterteil Mitte (Rohr)

12

Unterteil unten

13

Thermostat-Kartusche mit Wachsdehnstoffelement (prinzipieller Aufbau wie z. B. aus OS DE 199 01 854 A1 zu ersehen)

14

Thermostat-Kartuschen-Andichtbild

15

Mischwasser-Austritt aus TH-K

13

/

14

16

Warm- und Kaltwasser-Anschlüsse nach Th-K

13

/

14

17

Mischwasser-Umleitung in

12

18

Anschlüsse für Rohre

25

,

26

und

27

, O-Ringe

28

, an

9

,

12

19

Verstöpselung

20

Th-K

13

Befestigungshülse

21

Th-K

13

Befestigungsmutter, Verpressung nach

14

,

15

,

16

22

Warm- und Kaltwasser-Anschlüsse für metallgewebeummantelte Druckschläuche an

12

23

Anschluss für metallgewebeummantelten Druckschlauch an

12

nach Wanne, bzw. nach nichteigensicherer Ein- und Überlaufgarnitur

24

Kunststoff-Spritzteil-Einsatz in

9

, s. b. auch

Fig.

1e

25

Mischwasser-Steigrohr

26

Fallrohr nach Wanne

27

Fallrohr nach Dusche, analog

23

Anschluss nach Dusche

28

O-Ring

29

horizontale Wände (an

24

)

30

im Durchmesser abgesetzt ausgeführte radial dichtende O-Ringe zur Kammernbildung in

6

31

Sitze zum Eindichten der

Fig.

1b,

32

32

nach oben über den oberen Badewannenrand

1

herausziehbare Baugruppe: Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerät

38

und Wanne/Dusch-Umschaltung

74

33

Symmetrielinie von

32

und der Armatur

34

im Durchmesser abgesetzte radial dichtende O-Ringe, nach den Sitzen

31

, Kammerbildung:

35

Kammer Mischwasser

25

nach dem Systemtrenngerät

36

Kammer Mischwasser von hinter den Systemtrenngerät und hinter der Wanne/Dusch- Umstellung nach Wanne

26

37

Kammer Mischwasser analog vorst.

36

nach Dusche

27

38

Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerät (u. U. s. b. auch

Fig.

2 Patent 44 39 050)

39

Membrane

40

Entlastungsventil zur Entleerung der

41-53

leer Pos.

54

Mittelzone

55

Raum P1 über Membrane

39

56

Befestigung

40

an

39

57

Kanal-Abgangsbohrung am

38

,

54

58

vordruckseitiger Rückflußverhinderer P1/Pi

59

hinterdruckseitiger Rückflußverhinderer Pi/P2

60

Dichtkegel von

57

,

58

Federn mit Abstützungen zeichnerisch nicht dargestellt

61

Austritt des vordruckseitigen RV

57

nach der Mittelzone

54

, hier keine innere Niveaudifferenz!

62

Austritt aus der Mittelzone

54

nach dem hinterdruckseitigen RV

58

63

Boden der Mittelzone

54

64

Membrankammerdeckel

65

Membran-Einspannbund am

66

Unterteil der Mittelzone

54

einteilig mit

67

Deckel und

68

Mischwasser-Zufuhrrohr (P1) und

69

Mischwasser-Abfuhrrohr (P2) mündet direkt in Umschaltkammer

80

ein

70

symb. Ultraschallschweißstelle

71

Freiraum, bzw. Schwenkraum für

77

und

78

zwischen

62

Unterseite und Deckel

66

, ausgenommen die Rohre

67

und

68

72

Durchgangsbohrung in

67

für die zwei konzentrischen Wellen zur Einstellung der Th- K 13

73

Durchgangsrohr analog

72

hier im

74

Unterteil (Wanne/Dusch-Umschaltung)

75

mittige Welle

76

Hohlwelle

77

aufgepunkteter Blechhebel auf

75

nach

4

78

aufgepunkteter Blechhebel auf

76

und

3

79

Fortsetzung des Mischwasser-Zufuhrrohres

68

im Unterteil

72

,

70

, verläuft durch die

80

Umschaltkammer

81

aus

80

ausgeleitet ovales Rohr nach Wanne

36

82

aus

80

ausgeleitet ovales Rohr nach Dusche

37

83

Dichtsitze der Wanne/Dusch-Umschaltung

84

Dichtkegel nach Wanne

85

Dichtkegel nach Dusche

86

Wippe für

84

und

85

87

Wippen 86-Lagerung, Betätigung

5

über Freiraum

71

zeichnerisch nicht dargestellt

88

Mindestabstand Entlastungsventil-Austritt

57

nach maximalem Schmutzwasserniveau, bzw. oberem Badewannenrand

1

89

gegen Tropfwasser dichter, aber nicht druckdichter Raum in

9

/

11

für Thermostat- Kartusche

13

90

nur symb. P1 von vor dem vordruckseitigen RV

58

nach

55

, über die Membrane

39

91

mehr auch nur symb. Feder von

40

bitte u. U. auch

Fig.

2 Patent 44 39 050

92

Anschlüsse unten an

12

für Warm- und Kaltwasser nach der Armatur

93

Sitz im Armatur-Gehäuse-Oberteil

6

analog Sitze

31

94

mittiger Freiraum in den Einstelldrehgriffen

3

und

4

95

horizontale Wände, analog

29

an der Umstellung

74

Fig. 2a, b, c und d

96

Mischwasser-Zufuhrrohr (analog

68

Fig.

1a und b)

97

Mischwasser-Ableitrohr (analog

69

Fig.

1a und b)

98

nur symb. Feder vordruckseitiger RV

99

nur symb. Feder hinterdruckseitiger RV

100

Horizontaler Drehgriff für Badewannen-Verschlußstopfen AUF/ZU) (ist hier zugleich Membrankammerdeckel

64

') Mischwasser-Anschluss P1 und Ableitung P2 des Hydr.-Drei-Kammer- Systemtrenngerätes

38

' (im Horizontalen Drehgriff

100

)

Drehbares Mischwasser-Zu P1- und Ableit-P2-Teil

101

Hydr. Steckanschluss P1

102

Hydr. Steckanschluss P2

103

O- oder NHA-Ringe an

101

,

102

104

im Durchmesser abgesetzt ausgeführte radialdichtende O-Ringe an den

105

horizontalen Wänden

106

Kammer P1 Zuleitung

107

Kammer P2 Ableitung

108

P1-Ableitung aus Kammer

106

nach

101

109

P2-Ableitung von

102

, durch

106

nach

107

110

Anschluss für metallgewebeummantelten Drückschlauch P1

111

Anschluss für metallgewebeummantelten Druckschlauch P2 am

112

Garniturunterteil

113

Rechteckrohr

110

nach

106

, in

112

114

Rechteckrohr

107

nach

109

, in

112

115

Sitze analog

31

vorst., für

104

,

105

116

Garnitur-Oberteil

117

Dichtung

118

Hohl Schraube, gleicht unterschiedliche Wannen-Materialstärken aus

119

Antriebs, bzw. Abtriebs-Zapfen an der untersten horizontalen Wand

105

des drehbaren Mischwasser-Zu- und Ableitteiles

120

Getriebe für Bowdenzugbetätigung wie aus

Fig.

1e 100 38 246.0-42 zu ersehen, befestigt, bzw. einteilig mit

112

121

Überlaufrohr nach Sifon der Garnitur

122

kommunizierende Rohre, Ableitung wie aus den

Fig.

1a, b, 2 und 3,

12

',

37

,

47

vorst. Anm. zu ersehen

123

Bund für gedichtetes Verschieben der kommunizierende Röhre 122-Warmen- Überlauf-Niveau

124

Anschraubstützpunkte an

66

"

125

Dome an

100

/

64

' für

126

Ejot-Schrauben

127

Überlaufraum

128

Verstöpselungen

129

Bowdenzug (Seil)

Fig. 3

130

Abdichtplättchen für das Überlaufloch

131

einteilig mit

130

Mischwasser P2-Ausleitung

132

nur sehr flach aufbauende wannenseitige Haube-Einlaufmuschel

Fig. 4

133

5ter Armatur-Anschluss, Abgang P1 nach Garnitur der vorausgehenden

Fig.

2a-d

134

6ter Armatur-Anschluss Wiedereinleitung des Mischwasser P2 von der Garnitur wie vorstehend

135

Ein-Loch-Armatur mit 6 Anschlüssen für metallgewebeummantelte Druckschläuche.

Claims (6)

1. Absicherung gegen Rücksaugen von Wasser aus einer Badewanne deren Mischwasser-Zulauf unter deren oberem Rand liegt mittels eines Hydraulischen-Drei- Kammer Systemtrenngerätes in Kartuschenbauform, bestehend aus einem Rückflußverhinderer (58, 58') in einer Vordruckzone (68, 96), einem Rückflußverhinderer (59, 59') in einer Hinterdruckzone (69, 97) und einem in einer zwischen diesen Zonen liegenden Mittelzone (54, 54') angeordneten und mit einer Steuermembrane (39, 39') und einer Feder (91, 91') zusammenwirkenden Entlastungsventil (40, 57, 40', 57') wobei das Funktionsprinzip des Systemtrenngerätes (38, 38') auf dem Kräfteverhältnis basiert, welches auf die Steuermembrane (39, 39') einwirkt, nämlich einerseits die schließende Krafts des Vordruckes (P1) und anderseits die beiden öffnenden Kräfte, gebildet von dem in der Mittelzone (54, 54') herrschenden reduzierten Vordruck (P1) und der Kraft der Feder des Entlastungsventils, wobei das Systemtrenngerät (38, 38') mittels gedichteter Steckanschlüsse (31, 93, 34, 95 und 101, 102, 103) austauschbar, dadurch gekennzeichnet,
dass das Hydraulische-Drei-Kammer-Systemtrenngerät (38, 38') in zwei oder drei konzentrische oder in einen, horizontal auf dem oberen Badewannenrand (1), über einer Armatur- oder Garnitur-Befestigungsbohrung (2) in diesem (1), angeordnete Drehgriff (3, 4, 100), deren Drehachse im Lot zum Boden der Wanne, in der Symmetrielinie (33), integriert ist,
dass durch die Bohrung (2) im oberen Wannenrand (1) zur Zuleitung des Mischwassers P1 nach dem Systemtrenngerätchen (38, 38') ein Zulaufröhrchen (68, 70, 96) und zur Ableitung des Mischwassers P2 von hinter dem Systemtrenngerät ein Ablaufröhrchen (69, 97) geführt sind
und dass der Abgang (57, 57') des Entlastungsventiles (40, 40') zur Entleerung der Mittelzone (54, 54') des über dem oberen Badewannenrand (1) angeordneten Systemtrenngerätchens (38, 38'), nach den derzeitigen Normen, mindestens 20 Millimeter (88) über dem oberen Badewannenrand (1) und somit vorschriftsgemäß über dem theoretisch maximalen Schmutzwasserniveau liegt, wobei die Steuermembrane (39, 39') und die Abgangsbohrung (57, 57') aus der Mittelzone (54, 54') parallel zum Badewannenrand (1, 2) angeordnet sind.

2. Ein-Loch-Badewannenrand-Thermostat-Armatur für Mischwasser-Zulauf zur Wanne unter deren oberen Rand und Absicherung gegen Rücksaugen von Wasser aus der Wanne gemäß vorausgehendem Anspruch 1, wobei das der Keramikscheiben- Mischerkartusche (13) mit Wachsdehnstoffelement ohne zwei gesonderte Rückflußverhinderer zugeführte Warm- und Kaltwasser (92, 16) in dieser (13) um 180 Winkelgrad umgelenkt in das Armatur-Gehäuse-Unterteil (9, 12, 14, 15) zurückkommend in diesem wiederum um 180 Winkelgrad umgelenkt (15, 17, 18, 28) in dem senkrechten Mischwassersteigrohr (25) in die Kammer (35) Mischwasser P1 nach dem Systemtrenngerät (38, 74) fließt und von hinter diesem P2 aus den ebenfalls knapp unter dem oberen Badewannenrand im Armatur-Gehäuse-Oberteil (6) gebildeten Kammern Mischwasser nach Wanne (36) und nach Dusche (37) ausgleitet über die beiden parallel zum Mischwassersteigrohr (25) und zur Thermostatt- Kartusche (13) verlaufenden Fallrohre (26, 27) wieder nach unten zum Armatur- Gehäuse-Unterteil (9, 12), bzw. dort zu den Anschlüssen (23) für metallgewebeummantelte Druckschläuche nach Wanne oder Dusche abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Systemtrenngerät (38) und die Wanne/Dusch-Umschaltung (74) als zusammengefasste (70) leicht nach oben über den oberen Badewannenrand (1) herausziehbare Einheit (70, 67, 68, 78, 80) in der Symmetrielinie der Armatur (33), beide (38, 74) übereinander, über der serienmäßigen Thermostat-Kartusche (13), bei der Warm- und Kaltwasser vor deren Mischkammer mittels der Keramikscheiben gesondert absperrbar, angeordnet,
dass das Mischwasser (79, 68) P1 nach dem Systemtrenngerät (38) und das Mischwasser P2 von der Wanne/Dusch-Umschaltung (74, 80, 84, 85, 81, 82) mittels im Durchmesser abgesetzt ausgeführter radial dichtender O-Ringe (34), Sitze (31, 93) an die drei Kammern (35) P2 nach (38) und (36) Misch P2 nach Wanne (26), bzw. (37) nach Dusche (27) im Armatur-Gehäuse-Oberteil (6) angedichtet,
dass unter dem Boden (63) der Mittelzone (54) des Systemtrenngerätchens (38) nach der darunter liegenden, Wanne/Dusch-Umstellung (74, 80, 67, 70), die Durchführungen der beiden Röhrchen Misch P1 nach (79, 80) und Misch P2 vom (69, 70) Systemtrenngerät ausgenommen, der Freiraum (71) zum Verdrehen der Achse (75) und der Hohlwelle (76), bzw. deren auf diese (75, 76) aufgepunkteten Blechhebel (77, 78) ist, wobei über die beiden konzentrischen Einstelldrehgriffe (3), Mitnehmer (78) und (4), Mitnehmer (77) die serienmäßige Thermostat-Kartusche (13) eingestellt wird
und dass bei geöffnetem Entlastungsventil (40) aus der Mittelzone (54) ablaufendes Wasser, auch bei über deren oberen Rand (1) überlaufender Wanne bei vorgeschriebenem Mindestabstand (88) zum Schmutzwasser, zum Wannenrand (1) und so in die Badewanne ablaufen kann.

3. Horizontale Überlaufgarnitur für eine Badewanne mit Mischwasser-Zulauf unter deren oberen Rand, Wannen-Überlauf mittels kommunizierender Röhre und Absicherung gegen Rücksaugen von Wasser aus der Wanne gemäß vorausgehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass das Systemtrenngerät (38') in den, die Bohrung (2) im oberen Badewannenrand (1) abdeckenden Drehgriff (100) zur Betätigung des Getriebes (120) für den Bowdenzug (129) für Wannenverschlussstopfen AUF/ZU integriert,
wobei die durch die Bohrung (2) dem Systemtrenngerät (38') zu-(96) P1 und von diesem (97) P2 abgeleiteten beiden Röhrchen, für Mischwasser von einer externen Mischerarmatur am Anschluss (110) über das Systemtrenngerätchen (38) und den Anschluss (111) nach dem Unterniveau Wannen-Zufluss, über die beiden Hydraulischen Steckanschlüsse (108, 102) und über den Abtriebszapfen (119) an der untersten der drei horizontalen Wände (105), die in den Sitzen (115, 104) zur Bildung der Kammern (106), P1 Zuleitung und (107) P2 Ableitung, drehbar, die Drehbewegung des Drehgriffes (110) von über dem Badewannenrand (1) nach unter der Garnitur, bzw. nach unter deren Ober-(116) und Unterteil (112), zum Getriebe (120) weiterleiten.

4. Garnitur nach den vorausgehenden Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Systemtrenngerätchen (38', 100') auch eine Schlupfdusche abgesichert wird.

5. Systemtrenngerätchen der vorausgehenden Ansprüche 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zur Absicherung der Trinkwasser-Zufuhr P1-P2 (96, 97) zu einer Desinfektions-Einrichtung eines Luftsystem-Whirlpools verwendet, wobei dann dieses Systemtrenngerätchen (38', 100"), starr wie ein Griff zum Einhalten, zu dem Systemgerätchen (38) der Armatur der Fig. 1a und b oder zu dem (38') der Garnitur der Fig. 2a als zweites Systemtrenngerät oben am Badewannenrand ist.

6. Systemtrenngerätchen (38', 100") nach vorhergehendem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass dieses zur Absicherung einer nichteigensicheren Badewannen-Ein- und Überlauf- Garnitur am Überlaufloch der Badewanne verwendet wird,
wobei bei Kombination mit einer Badewannenrand-Armatur oder einer Armatur ohne Absicherung am, bzw. vor dem Überlaufloch die Armatur, wie aus Fig. 4 zu ersehen, die Ausleitung P1 (133) nach dem Systemtrenngerät (38', 100") und die Weidereinleitung P2 (134), von hinter diesem (38', 100) haben wird.