DE10101687A1 - Mehrzweck-Sitzmöbel - Google Patents

Abstract

Ein Mehrzweck-Sitzmöbel hat in einer Normalstellung ein vorzugsweise nach Art eines Polstermöbel-Hockers horizontal ausgerichtetes, an einem Ende gelenkig (8, 9, 10, 11, 12) auf einem Untergestell angeordnetes Flächenelement (6) und unterhalb davon in einer abgesenkten Verwahrposition ein zusätzliches Sitzelement (7). Dieses wird beim Verschwenken des Flächenelements (6) in eine Sessellehnen-Schrägstellung durch ein mittels einer Kopplung (20) gleichzeitig betätigtes Hebelgetriebe (16, 17, 18, 19) auf eine Sesselsitzflächen-Höhe angehoben und arretiert und beim Zurückschwenken des Flächenelements (6) in die Ausgangsstellung wieder in seine Verwahrposition abgesenkt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Mehrzweck-Sitzmöbel nach dem Ober­ begriff des Patentanspruchs 1.

Im Polstermöbelbereich gibt es so genannte Wohnlandschaften mit einer aus z. B. einem 3- und einem 2-sitzigen Sofa bzw. Couch gebildeten rechtwinkligen Polsterecke und frei stehenden Sesseln. Damit man z. B. beim Sitzen auf der Couch oder einem Sessel die Beine hochlegen kann, sind so genannte Hocker mit einer gepolsterten Sitzfläche vorgesehen, die hierzu als An­ stell- oder Beistell-Hocker vor das Sofa oder auch vor dessen frei in den Raum stehenden Ende oder einem den Sessel gestellt werden.

Die bei diesen meist würfelförmigen, seltener quaderförmigen Hocker gepolsterte, üblicherweise horizontal angeordnete Sitz­ fläche, die sozusagen ein Flächenelement darstellt, kann bei manchen Modellen auch hochgeklappt werden, um den kastenförmig geschlossenen Hocker-Innenraum als Stauraum benutzen zu kön­ nen.

Es ist auch schon bekannt, einen derartigen Polster-Hocker in eine Art Sessel verwandeln zu können, wenn z. B. eine weitere, bequemere Sitzgelegenheit als ein Hocker benötigt wird, z. B. wenn man Besuch hat. Für die dafür vorzusehende Rückenlehne enthält der Unterbau dieses bekannten Hockers ein Schubfach, in dem diese Lehne herausklappbar angeordnet ist. Um sie auf­ zustellen, wie auch, um sie wieder zum Verschwinden zu brin­ gen, sind mehrere Handgriffe notwendig. So muss, nachdem das Schubfach herausgezogen wurde, die Hocker-Sitzfläche mit einer Hand angehoben und mit der anderen die Rückenlehne aus dem Schubfach hochgeklappt werden, bis sie in der vorgesehenen schrägen Sessellehnen-Stellung einrastet. Dann wird die Hocker- Sitzfläche wieder auf den Unterbau abgesenkt, das Schubfach soweit, bis die Rückenlehne an der Hocker-Sitzfläche anliegt, in den Hocker-Unterbau zurückgeschoben und arretiert.

Nachteilig hieran ist, dass dieser Hocker meist erst in eine Position gebracht werden muss, in der genügend Platz vorhanden ist, um die Schublade aus dem Unterbau herausziehen zu können. Ist die Lehne dann aufgestellt, kann wegen ihr das Schubfach nicht mehr vollkommen in den Hocker-Unterbau zurückgeschoben, sondern muss wegen der Dicke der Lehne ein Stück weit heraus­ gezogen bleiben und steht so, entsprechend Platz beanspru­ chend, sperrig in den Raum vor, was zudem auch zu einem un­ schönen, den Behelfscharakter dieser Sitzgelegenheit betonen­ den Anblick führt. Außerdem besteht die Gefahr, das der Hocker nach hinten kippt, wenn man sich fest an die Lehne anlehnt.

Da die Lehne in einer Schublade im Hockerunterbau unterge­ bracht ist, kann sie bei den üblichen Hocker-Abmessungen nur eine zu einer im aufgestellten Zustand unzureichenden Höhe führende Länge haben. Dabei wirkt sich auch noch die Dicke der gepolsterten Sitzfläche höhenverringernd aus, über die die Lehne überstehen muss.

Dieser in eine Art Sessel verwandelbare Hocker stellt nur einen Notbehelf dar, zumal die Lehne im Vergleich zum Hocker- Sitzflächenpolster, das bei diesen Hockern oft allseits über den Unterbau übersteht, entsprechend schmal sein muss, damit sie in das in den demgegenüber schmäleren Unterbau eingesetzte Schubfach aufgenommen werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Mehrzweck-Sitzmöbel in einer den bekannten Polstermöbel-Hockern ähnlichen Form zu schaffen, das, wie diese, insbesondere zur Benutzung in Verbindung mit anderen Polstermöbeln benutzt werden kann, z. B. ebenfalls als Polsterhocker in Form eines Beistell- oder Anstellhocker bzw. auch als Abschlußteil eines Chaiselongue, aber auch als Zwischenteil zwischen Sofa- bzw. Couchmöbeln, z. B. als Abstell­ möglichkeit für Getränke und Gläser, oder auch gewissermaßen als Spieltisch, und in all diesen Ausgestaltungen jederzeit an jedem Aufstellungsort ohne besonderen Kraftaufwand und Ge­ schick hierfür zu erfordern mit sozusagen nur einem Handgriff in einen Sessel, und zwar mit sesselüblichen Sitzflächen- und Rückenlehnen-Maßen, und ebenso auch wieder zurück in die ur­ sprüngliche Form verwandelt werden kann, und zwar ohne dass man ihm diese Verwandlungsfähigkeit auf Anhieb ansieht.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den im Anspruch 1 angege­ benen Merkmalen. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung basiert auf der Idee, die z. B. aus dem Polster­ möbelbereich bekannten Polster-Hocker aufgrund ihrer üblichen Größe zur Grundlage eines Verwandlungs-Mehrzweck-Sitzmöbels zu machen, das insbesondere aus der von ihnen bekannten Hocker­ form in eine Sesselform mit den im Sesselbereich zwecks Be­ quemlichkeit üblichen Abmessungen und umgekehrt verwandelbar ist.

Dadurch, dass das beim erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbel vorgesehene Flächenelement zumindest derart an einem Ende ge­ lenkig am Untergestell angeordnet ist, dass es zwischen seiner Normalstellung auf dem Untergestell und einer der Schrägstel­ lung einer Sessellehne entsprechenden Lehnenstellung ver­ schwenkbar ist, kann es insbesondere im Hinblick auf die von Polstermöbel-Hockern bekannten Abmessungen des dort meistens den Hocker-Unterbau bzw. das Hocker-Untergestell überdeckenden Flächenelements allein durch Beibehaltung dieser Abmessungen der Breite und Höhe einer bequemen Sessellehne entsprechen. Um seine erfindungsgemäße Doppelfunktion als Hocker-Flächen­ element einerseits und Sessellehne andererseits erfüllen zu können, braucht sich das Flächenelement des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels, also trotz dessen Verwandelbarkeit, z. B. nicht von den bekannten Polster-Hockern zu unterscheiden, zumindest nicht schon beim ersten Anblick. Das ist wichtig für die Akzeptanz eines solchen Mehrzweck-Sitzmöbels, wenn es z. B. zu einer hochwertigen so genannten Couch-Sessel-Wohnland­ schaft hinzugestellt werden soll und daher nicht die ihm inne­ wohnende Verwandlungsfähigkeit, geschweige denn die dafür vor­ gesehene Technik, offensichtlich sein darf. Dies ist durch den trotz dieser gelenkigen endseitigen Verschwenkungsanordnung des Flächenelements gewährleistet, da im dennoch weiterhin möglichen, der üblichen Aufstellungsform des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels entsprechenden Zustand, in dem das Flä­ chenelement auf dem Untergestell, in dem die Verschwenkmecha­ nik versteckt angeordnet werden kann, aufliegt und dies somit auch, wie z. B. beim Polster-Hocker, vollkommen überdecken kann und sich so von diesem z. B. nicht unterscheidet.

Dadurch, dass ein zusätzliches Sitzelement vorgesehen ist, das sich in der Normalstellung des Flächenelements unterhalb von diesem in einer abgesenkten Verwahrposition befindet, aus der es in der Lehnenstellung des Flächenelements in eine Sitzposi­ tion mit einer Sitzhöhe angehoben ist, die der einer Sessel­ sitzfläche entspricht, wobei für diese Positionsveränderungen wenigstens ein Hebelgetriebe vorgesehen ist, wird erreicht, dass durch diese quasi unter dem Flächenelement versteck­ te Anordnung eines zusätzlichen Sitzelements auch wiederum beim ersten Anblick des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels in seiner üblichen Hocker-Aufstellung nicht ohne weiteres sei­ ne mögliche Verwandlungsfähigkeit in zumindest eine Art Sessel erkannt werden wird, was, wie gesagt, wichtig für die Akzep­ tanz dieses Möbels ist, zumal dann seine mögliche Verwandlung in die Sesselform umso überraschender ist.

Dabei ist auch für diese im erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitz­ möbel vorgesehenen zwei Positionen unterschiedlicher Höhe für das zusätzliche Sitzelement die übliche Höhe insbesondere eines Polster-Hockers besonders geeignet, da sie hierfür völ­ lig ausreicht.

Hebelgetriebe für die Hub- und Senkbewegungen dieses zusätzli­ chen Sitzelements vorzusehen, ermöglicht einerseits, aufgrund einer damit möglichen Kraftreduzierung, dessen kraftsparendes Anheben, vor allem auch im Hinblick darauf, dass erfindungsge­ mäß diese Anhebe- und Absenk-Bewegungen beim Verschwenken des Flächenelements herbeigeführt werden sollen.

Auch bieten Hebelgetriebe die Möglichkeit, das zusätzliche Sitzelement ohne Seitwärtsverschiebung exakt in vertikaler Richtung anzuheben und abzusenken, so dass es in seiner abge­ senkten Verwahrposition die gewollte körperhaft geschlossene Kontur des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels, wie z. B. die eines quaderförmigen Polster-Hockers, nicht beeinträch­ tigt, sondern stirnseitig mit dem Flächenelement fluchtet, und dies auch in seiner angehobenen Sitzposition möglich ist, in der es folglich auch nicht stirnseitig störend in den Raum vorstehen muss.

Dadurch, dass zwischen dem Flächenelement und dem wenigstens einen Hebelgetriebe eine Koppelung vorgesehen ist, durch die durch die Schwenkbewegung des Flächenelements in die Lehnen­ stellung bzw. aus dieser zurück in seine Normalstellung das zusätzliche Sitzelement in seine Sitzposition angehoben bzw. wieder in seine Verwahrposition abgesenkt wird, wobei es in der auf diese Weise eingenommenen Sitzposition gegen selbsttä­ ges Absinken in seine Verwahrposition gesichert ist, muss für die Positionsveränderungen dieser beiden Teile, um das Mehr­ zweck-Sitzmöbel verwandeln zu können, nur das Flächenelement verschwenkt werden, was diese Maßnahme vereinfacht, erleich­ tert und auch beschleunigt. Dabei fällt der Kraftaufwand für die Hub- und Senkbewegung des zusätzlichen Sitzelements aufgrund des bzw. der vorgesehenen Hebelgetriebe kaum ins Ge­ wicht, weshalb die Verwandlung des erfindungsgemäßen Mehr­ zweck-Sitzmöbels sozusagen kinderleicht ist und von jedermann ausgeführt werden kann.

Da das zusätzliche Sitzelement auch über die erfindungsgemäß vorgesehene Koppelung zwischen Flächenelement und Hebelgetrie­ be(n) in seiner angehobenen Sitzposition arretiert wird, ist sichergestellt, dass es beim Draufsitzen einer Person nicht in seine Verwahrposition absinken und so auch nicht das mit ihm gekoppelte Flächenelement dem Draufsitzenden in den Rücken schlagen kann. Da die Koppelung auch für diese Arretierung be­ nutzt wird, wird sie sozusagen automatisch beim Hochschwenken des Flächenelements in die Sessellehnen-Stellung herbeigeführt und dementsprechend bei dessen Zurückschwenken in die Flächen­ element-Anordnung wieder aufgehoben, so dass man sich darum nicht kümmern muss, dennoch aber absolute Sicherheit bei der Benutzung des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels hat.

Mit Vorteil ist das Untergestell aus zwei, mindestens in einem der Breite einer Sesselsitzfläche entsprechenden Abstand von­ einander starr miteinander verbundenen Seitenteilen gebildet. Dadurch ist eine große Gestaltungsfreiheit für die äußere Er­ scheinungsform des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels ge­ geben, nämlich von einer rundum geschlossenen erscheinenden Polster-Hockerform, bis hin zu einem ggf. auch auf Füßen ste­ henden, dann eher einer entsprechenden Sesselform näher kom­ menden Mehrzweck-Sitzmöbel, wobei die Seitenteile für die durch rückseitige Blenden bzw. Bespannungen, z. B. mit Gummi­ zügen, auf einfache Weise verdeckbare Anordnung der Schwenk- und Hebelgetriebe-Mechanik genutzt werden können.

Anhand von schematischen Zeichnungen wird nachfolgend ein Aus­ führungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Mehrzweck- Sitzmöbel nach der Erfindung in einer Ausgestaltung als Polster-Hocker, dargestellt in der Hockerform;

Fig. 2 einen mittigen, teilweise zu einem Seitenteil hin aufgebrochenen Längsschnitt durch das Mehrzweck- Sitzmöbel nach Fig. 1;

Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht das Mehrzweck- Sitzmöbel nach Fig. 1 in der Sesselform und

Fig. 4 einen mittigen, teilweise zu einem Seitenteil hin aufgebrochenen Längsschnitt durch das Mehrzweck- Sitzmöbel nach Fig. 3.

Das in den Fig. 1 und 2 in der Benutzungsform als Polster-An­ stell- oder Beistell-Hocker gezeigte quaderförmige Mehrzweck- Sitzmöbel hat ein von zwei in einem Abstand von z. B. 52 cm durch zwei Zargen 1 starr miteinander verbundenen, vertikal ausgerichteten Seitenteilen 2, 3 gebildetes Untergestell. Die Seitenteile 2, 3 sind jeweils von einem rechteckigen, z. B. 5 cm breiten hölzernen Rahmen 4 gebildet, in den jeweils eine die Innenseite der Seitenteile bildende, massive Platte 5, z. B. ebenfalls aus Holz, eingesetzt ist. Durch eine Abdeckung auf der Außenseite des Rahmens 4 sind die Seitenteile 2, 3 verschlossen.

Die im nicht gepolsterten Zustand z. B. 38 cm hohen und 67 cm langen bzw. tiefen Seitenteile sind z. B. mit einer von einem Textilmaterial bekleideten, z. B. 3 bis 5 cm dicken Schaum­ stoffauflage 2a, 3a gepolstert.

Oben, zwischen den beiden Seitenteilen 2, 3 ist ein ebenfalls ca. 67 cm langes bzw. tiefes und annähernd 72 cm breites Flächen­ element 6 mit einer, z. B. insgesamt 8 cm dicken Polsterung 6a und darunter ein ca. 64 cm langes bzw. tiefes und ca. 50 cm breites zusätzliches Sitzelement 7 mit einer, z. B. 12 cm dic­ ken Polsterung 7a parallel übereinander, im gezeigten Hocker- Zustand des Mehrzweck-Sitzmöbels auf dessen Stirnseite bündig miteinander abschließend, angeordnet.

Das in der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Hockerform eine ge­ polsterte Sitzfläche mit einer Sitzhöhe von ca. 44,5 cm des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels bildende Flächenelement 6 liegt auf den eine Armauflage bildenden horizontalen Ober­ seiten der beiden Seitenteilen 2, 3 auf, die, wie in Fig. 3 gezeigt, schräg nach innen unten verlaufend ausgebildet sind. Dementsprechend ist such das Flächenelement 6 an seinen beiden Längsseiten komplementär schräg verlaufend ausgebildet, damit es auf den abgeschrägt endenden Seitenteilen 2, 3 aufliegen kann und aufgrund der Polsterung 2a, 3a, 6a nur ein beim ge­ nauen Hinsehen erkennbarer Spalt zwischen Flächenelement 6 und dem jeweiligen Seitenteil 2, 3 ausgebildet ist. Dadurch wird Eindruck, das erfindungsgemäße Mehrzweck-Sitzmöbel sei aus­ schließlich ein Hocker, nicht gestört und ist dessen Verwandel­ barkeit in einen Sessel nicht offensichtlich.

Statt einer solchen Abschrägung sind auch andere Ausgestal­ tungsformen für die oberen Enden der Seitenteile 2, 3 denkbar, z. B. sich seitwärts ausladend erweiternd, wodurch dann das Flächenelement 6 zwischen diesen so ausgebildeten Seitenteilen angeordnet wäre und diese z. B. auch über es nach oben über­ stehen können.

In der in Fig. 1 und 2 gezeigten Anordnung liegt das Flächen­ element 6 in seinem vorderen Bereich auf dem zusätzlichen Sitz­ element 7 auf, das sich hierbei in seiner abgesenkten, so ge­ nannten Verwahrposition befindet. Dadurch wird in der Hocker­ form auch auf dessen Stirnseite der Eindruck einer geschlosse­ nen Fläche vermittelt, da aufgrund der Polsterungen 6a, 7a die Stirnseiten von zusätzlichem Sitzelement 6 und Flächenelement 7 ineinander übergehen und sie somit nicht ohne weiteres als zwei separate, eine Verwandlung ermöglichende Teile auffallen und folglich dies dadurch auch nicht vermutetet oder erwartet wird.

Das Flächenelement 6 hat hier einen seitlich randnah umlaufen­ den, z. B. aus Flacheisen gebildeten rechtwinkligen, in die z. B. 8 cm dicke Polsterung 6a eingebetteten Rahmen 6b mit aus Stabilitätsgründen zumindest etwas verschränkten Längsrahmen­ teilen, die im unteren Endabschnitt zudem etwas nach innen ge­ wölbt sind. An den beiden Ecken des in Fig. 2 linken, d. h. hinteren bzw. unteren Rahmenteils 6c, was jedoch in der Hocker­ form des Mehrzweck-Sitzmöbels für dessen Betrachter aufgrund der Polsterung bzw. sonstigen Verkleidung des Hockers nicht erkennbar, also nicht offensichtlich ist, stehen in der in Fig. 2 gezeigten horizontalen Anordnung des Flächenelements zwei Haltewinkel 8, z. B. aus dem gleichen Flacheisen wie der Rahmen, hochkant rechtwinklig-senkrecht nach unten über die Polsterung 6a ab.

Jeweils in einem gleichen Abstand vom Rahmenteil 6c sind die Haltewinkel 8 durch ein Gelenk 9 mit einem Lenkarm-Element 10 in der Form eines annähernd gleichschenkligen, parallel zur Innenseite des jeweils benachbarten Seitenteils angeordneten Dreiecks verbunden, wobei die Basis der Lenkarm-Elemente 10 in der in Fig. 2 gezeigten horizontalen Normalstellung des Flä­ chenelements 6 jeweils annähernd einen Winkel von ca. 45° mit der Vertikalen bildet.

Im jeweils gegenüberliegenden Basiswinkel-Eck sind die beiden Lenkarm-Elemente 10 durch ein Gelenk 11 mit einer am benach­ barten Seitenteil 2, 3 im benachbarten hinteren oberen Eck fest angeordneten, also zu ihnen parallelen Trägerplatte 12 verbunden.

Die beiden Lenkarm-Elemente 10 sind durch eine horizontal zwi­ schen ihnen verlaufenden, im jeweils ihrer Basis gegenüblie­ genden Eck angeordneten Stange 13 verbunden und so stabili­ siert.

In den beiden rechteckig ausgebildeten Trägerplatten 12 ist eine, wie annähernd in Fig. 2 gezeigt, von links oben nach rechts unten und dann wieder ansteigend verlaufende Kulissen­ führung 14 ausgebildet mit einem ersten, ca. 20 mm langen waa­ gerechten Abschnitt, einem nach einem Kreisbogen in einem Win­ kel von ca. 35° zur Vertikalen abwärts gerichteten Abschnitt von ca. 25 mm Länge und einem nach einem zweiten Kreisbogen erneut in einem Winkel von ca. 35° wieder nach oben gerichte­ ten Abschnitt mit ca. 17 mm Länge.

In die beiden Kulissenführungen 14 greift jeweils eine auf einer in einer Entfernung vom Lenkarm-Gelenk 9 auf der der Trägerplatte 12 zugewandten Seite des Haltewinkels 8 angeord­ neten Achse 15 angeordnete Führungsrolle ein, wobei zur Rei­ bungsverminderung statt einer einfachen Rolle auch z. B. ein Kugellager vorgesehen werden kann.

Das zusätzliche Sitzelement 7 wird von einem randseitig umlau­ fenden Rahmen 7b mit einer darauf angeordneten Polsterung 7a gebildet. Der Rahmen 7b ruht an seinen beiden Längsseiten je­ weils auf zwei winkelförmigen Trägern 7c. Mit deren nach unten gerichteten Schenkeln ist jeweils der obere Arm eines Winkel­ hebels 16, 17 gelenkig verbunden. Die Winkelhebel 16, 17 sind paarweise in ihrer Winkelmitte gelenkig an einer an der in den Rahmen 4 der Seitenteile 2, 3 eingesetzten Platte 5 fest ange­ ordneten oberen Winkelhebel-Koppel 18 angeordnet, während sie an ihrem unteren Arm mit einer losen unteren Winkelhebel-Kop­ pel 19 verbunden sind, so dass jeweils ein Winkelhebelpaar 16, 17 mit den beiden Koppeln 18, 19 ein Winkelhebel-Getriebe bil­ den.

Diese beiden Getriebe sind mit dem Flächenelement 6 gekoppelt, um dessen Schwenkbewegungen auf das zusätzliches Sitzelement 7 zu übertragen, um dieses zwischen seiner Verwahrposition und seiner Sitzposition anzuheben und wieder abzusenken.

Die Koppelung zwischen Flächenelement 6 und den beiden Winkel­ hebel-Getrieben 16, 17, 18, 19 erfolgt mittels zweier Koppel­ stangen 20, die jeweils an einem Ende gelenkig mit der hierfür durch den jeweiligen Haltewinkel 8 hindurchgeführt angeordneten Rollenachse 15 und am anderen Ende gelenkig an der unteren Winkelhebel-Koppel 19 angeordnet ist, wobei zur Bewegungsüber­ tragung auf diese beiden Koppeln 19 eine sie miteinander ver­ bindende Getriebverbindungsstange 21 durch zwei an den Koppel­ stangen 20 ausgebildete Langlöcher geführt ist, deren Länge dem zum Anheben des zusätzliches Sitzelements 7 aus seiner Verwahrposition in die Sitzposition notwendigen Hub, z. B. 5 cm, entspricht.

Zur Ausbildung eines nach hinten, d. h., wie in Fig. 2 ge­ zeigt, von links nach rechts gerichteten Gefälles des zusätz­ lichen Sitzelements 7 von ca. 3 cm Höhendifferenz, um ein be­ quemes Sitzen in der Sesselform des Mehrzweck-Sitzmöbels zu ermöglichen, ist der obere Arm des linken Winkelhebels 16 ent­ sprechend kürzer als der des rechten Winkelhebels 17.

Wie in Fig. 1 gezeigt, befindet sich das Flächenelement 7 in der Hockerform des erfindungsgemäßen Mehrzweck-Sitzmöbels ho­ rizontal ausgerichtet zwischen den beiden Seitenteilen 2, 3. In dieser Stellung sind die beiden Haltewinkel 8 vertikal nach unten weisend ausgerichtet und liegen die Führungsrollen der beiden Haltewinkel 8 in einer stabilen Endlage am Ende des ho­ rizontal auslaufenden oberen Endabschnitts der Kulissenführung 14 in der Trägerplatte 12 an. In dieser Endlage haben die bei­ den zuvor als Zugstangen wirkenden Koppelstangen 20 die lose Winkelhebel-Koppel 19 des Winkelhebel-Getriebes nach links und damit das zusätzliche Sitzelement 7 vertikal nach unten in seine abgesenkte Verwahrposition gezogen, in der das Flächen­ element 6 in seinem vorderen Endbereich auf ihm aufliegt.

Wird das Flächenelement 6 aus seiner in Fig. 1 gezeigten An­ ordnung als Hockersitzfläche von einer Person an seinem vorde­ ren Ende nach oben gezogen, dann schwenken auch die beiden Haltewinkel 8 zunächst um die sie mit ihrem jeweiligen Lenk­ arm-Element 10 verbindende Achse 9, bis die beiden Führungs­ rollen den abfallenden Ast der Kulissen-Bahnkurve 14 errei­ chen. Ab da drehen sich die Lenkarm-Elemente 10 um die sie je­ weils mit der Trägerplatte 12 verbindenden Achse 11 nach unten und ziehen das nach unten schwenkenden Ende des Flächenelements 6 bis zwischen die Seitenteile 2, 3, bis das Flächenelement 6 die in Fig. 3 und 4 gezeigte Sessellehnen-Stellung eingenommen hat, in der sich das zusätzliche Sitzelement 7 in seiner ange­ hobenen Sitzposition befindet, die hier z. B. ca. 41 cm be­ trägt. Die sich dabei unterhalb von ihm ausbildende Öffnung kann z. B. durch eine durch z. B. Gummizüge gespannte Textil- Bespannung zwischen den beiden Seitenteilen 2, 3 verdeckt wer­ den.

Um diese aufwärtsgerichtete Verschwenkbewegung zu beenden, wird das Flächenelement 6 durch einen kurzen Stoß gegen sein oberes Ende in seine endgültige Sessellehnen-Stellung ge­ drückt, damit die beiden Führungsrollen an den Haltewinkeln 8 quasi einrastend ihre stabile Endlage am Ende des aufsteigen­ den unteren Endabschnitts der Kulissen-Bahnkurve 14 einnehmen, wie in Fig. 4 zu sehen ist.

In dieser Stellung hat das nun als Sessellehne dienende Flä­ chenelement 6 auch die üblicherweise dieser Funktion entspre­ chende Länge bzw. Höhe, so dass das erfindungsgemäße Mehr­ zweck-Sitzmöbel auch in dieser Sessel-Aufstellungsform richtig, d. h. wie ein richtiger Sessel proportioniert aussieht, also keinesfalls nur wie ein Notbehelf.

Durch die so durch Verschwenken mittels zweier zusätzlicher Lenkarm-Elemente 10 erzielte, im Vergleich zur tatsächlichen Länge des Flächenelements 6 niedrigere, einer Sessellehne ent­ sprechenden Höhe, wird auch verhindert, dass, wenn man sich fest mit dem Rücken an sie anlehnt, die Gefahr besteht, dass man mit diesem Verwandlungssessel nach hinten umkippt.

In der Endphase der Schwenkbewegung des Flächenelements 6 in die Sessellehnen-Stellung kommt durch die von der Kulissenfüh­ rung 14 bewirkte Schwenkbewegung der Lenkarm-Elemente 10 und dementsprechend auch der Haltewinkel 8 die an ihnen angelenk­ te, nun als Druckstange wirkende Koppelstange 20 mit ihrem Langlochende zur Anlage an die dieses durchsetzend angeordnete Getriebe-Verbindungsstange 21 und drückt so die lose untere Winkelhebel-Koppel 19 in die in Fig. 4 gezeigte Stellung, in der das zusätzliches Sitzelement 7 in seine Sitzposition ange­ hoben ist und die Führungsrollen an den Haltewinkeln 8 ihr stabile Endlage am Ende der Kulissenführung 14 eingenommen ha­ ben.

Durch das Gewicht einer auf dem zusätzliches Sitzelement 7 sitzenden Person wird über die Winkelhebel 16, 17 ein nach links gerichteter Druck auf die untere, lose Winkelhebel-Kop­ pel 19 ausgeübt, die ihn über die Getriebe-Verbindungsstange 21 und die jetzt als Druckstange wirkende Koppelstange 20 auf die Haltewinkel 8 überträgt und so deren jeweilige Führungs­ rolle in ihrer stabilen Arretierungs-Endlage gehalten werden, so dass keine Gefahr besteht, dass das zusätzliche Sitzelement 7 bei Belastung nach unten in seine Verwahrposition absinkt.

Um das erfindungsgemäße Mehrzweck-Sitzmöbel aus seiner voraus­ sichtlich immer nur vorübergehend eingenommenen Sesselform wieder in seine Hockerform zurück zu verwandeln, muss lediglich das Flächenelement 6 am oberen Ende nach vorn gezogen bzw. gedrückt werden, wobei zunächst durch einen Ruck die bei­ den Führungsrollen an den Haltewinkeln 8 aus ihrer stabilen Rastposition sozusagen entsichert werden müssen.

Gegen Ende der schließlich nach unten gerichteten Schwenkbewe­ gung des Flächenelements 6 kommt das untere Ende des Langlochs der jetzt als Zugstange wirkenden Koppelstange 20 zur Anlage an die in der unteren, losen Winkelhebel-Koppel angeordnete Getriebe-Verbindungsstange 21 und zieht sie nach links, wo­ durch sich die oberen Arme der Winkelhebel 16, 17 senken und das zusätzliche Sitzelement 7 nach unten ziehen, bis das Flä­ chenelement 6 seine vorgesehene horizontale Normalstellung auf dem von den beiden Seitenteilen 2, 3 gebildeten Untergestell und damit gleichzeitig auch das zusätzliche Sitzelement 7 sei­ ne abgesenkte Verwahrposition eingenommen haben. Der hierbei vom zusätzlichen Sitzelement 7 zurückgelegte Weg ist jeweils von der Dicke der Polsterung des Flächenelements 6 abhängig.

Statt das erfindungsgemäße Mehrzweck-Sitzmöbel, wie zuvor be­ schrieben, mit einer Polsterung auf seinen beiden Seiten zu versehen, bzw. seinen Rahmen 7b in eine dicke Polsterung ein­ zubetten, um so, bezogen auf seine Normallage, seine Oberseite mit einer gepolsterten Sitzfläche für die Hocker-Aufstellung und andererseits auf seine Unterseite mit einer Polsterung für seine Benutzung als Sessellehne auszustatten, können auf der Oberseite des Rahmens 7b des Flächenelements 6 statt einer Polsterung andere Ausgestaltungen vorgesehen werden, um das erfindungsgemäße Mehrzweck-Sitzmöbel für andere Benutzungs­ zwecke vorzubereiten. Z. B. kann auf dem Rahmen 7b eine Platte angeordnet werden, damit in der Hocker-Aufstellungsform eines solchen Mehrzweck-Sitzmöbels z. B. Flaschen und Gläser, Deko­ ration, z. B. Vasen, oder auch eine Lampe abgestellt werden können, z. B. in seiner Verwendung als Zwischenelement zwi­ schen Couch- oder Sofamöbel-Teilen.

Eine solche Platte kann aber z. B. auch als ein Spielfeld aus­ gestaltete sein, z. B. als Schachbrett. Dann können zwei Per­ sonen an diesem hockerartigen Spieltisch Schach spielen und wenn Besuch kommt, kann dieser sich auf den aus dem Spiel­ tisch-Hocker durch Aufstellen von dessen das Spielfeld bilde­ nen Flächenelement 6 "gezauberten" Sessel setzen, ohne dass dies dem Hocker zuvor anzusehen wäre, wenn z. B. für einen richtigen Sessel kein Platz vorhanden ist.

Dieses erfindungsgemäße Mehrzweck-Sitzmöbel mit einem doppelt nutzbaren Flächenelement 6 mit einer in jeder möglichen Benut­ zungs-Ausgestaltungsvariante immer möglichen Sesselaufstellung dann als Sessellehne nutzbaren Unterseite, hat einen großen Einsatzbereich.

Statt zur Auf- und Abbewegung des zusätzlichen Sitzelements 7 Hebelgetriebe vorzusehen, könnte stattdessen auch ein aller­ dings umständlicher zu bedienender Federrastmechanismus vorge­ sehen werden, um auf diese Weise von der erfinderischen Idee, einen Hocker in der Art eines Polstermöbel-Hockers in einen Sessel verwandelbar zu machen, Gebrauch zu machen.

Andererseits ist auch es denkbar, statt das Flächenelement 6 mit der Hand aus seiner Normallage in seine Sesselstellung zu verschwenken, um den Hocker in einen bequemen Sessel zu ver­ wandeln, einen elektrischen Antrieb hierfür vorzusehen.

Claims (18)

1. Mehrzweck-Sitzmöbel, mit wenigstens einem, auf einem Unter­ gestell insbesondere nach Hockerart in einer horizontalen oder annähernd horizontalen Stellung als Normalstellung an­ geordneten Flächenelement, gekennzeichnet durch wenigstens folgende Merkmale:

• - das Flächenelement (6) ist zumindest derart an einem Ende gelenkig (8, 9, 10, 11, 12) am Untergestell angeordnet, dass es zwischen seiner Normalstellung und einer der Schrägstellung einer Sessellehne entsprechenden Lehnen­ stellung verschwenkbar ist,
• - es ist ein zusätzliches Sitzelement (7) vorgesehen, das sich in der Normalstellung der Flächenelements (6) unter­ halb von diesem in einer abgesenkten Verwahrposition be­ findet, aus der es in der Lehnenstellung des Flächenele­ ments (6) in eine Sitzposition mit einer Sitzhöhe angeho­ ben ist, die der einer Sesselsitzfläche entspricht, wobei für diese Positionsveränderungen wenigstens ein Hebelge­ triebe (16, 17, 18, 19) vorgesehen ist,
• - zwischen dem Flächenelement (6) und dem wenigstens einen Hebelgetriebe (16, 17, 18, 19) ist eine Koppelung (20) vorgesehen, durch die durch die Schwenkbewegung des Flä­ chenelements (6) in die Lehnenstellung bzw. aus dieser zurück in seine Normalstellung das zusätzliche Sitzele­ ment (6) in seine Sitzposition angehoben bzw. wieder in seine Verwahrposition abgesenkt wird, wobei es in der auf diese Weise eingenommenen Sitzposition gegen selbsttäti­ ges Absinken in seine Verwahrposition gesichert ist.

2. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, dass das Untergestell aus zwei, mindestens in einem der Breite einer Sesselsitzfläche entsprechenden Abstand voneinander starr miteinander verbundenen Seitenteilen (2, 3) gebildet ist.

3. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, dass das zusätzlichen Sitzelement 7 zwischen den Un­ tergestell-Seitenteilen (2, 3) angeordnet ist und dass sei­ ne Sitztiefe derjenigen einer Sesselsitzfläche entspricht.

4. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (6) in seiner Normallage entweder auf der Oberseite der beiden Seitenteile (2, 3) aufliegt oder zwischen diesen angeordnet ist und in beiden Fällen das zusätzliche Sitzelement (7) zumindest annähernd bündig überdeckt.

5. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass zur gelenkigen Anordnung des Flächenelements (6) am Untergestell an seinem dement­ sprechend hinteren Ende zwei in seiner Normallage von ihm rechtwinklig-senkrecht nach unten abstehende Haltewinkel (8) vorgesehen sind, die in einer ersten Entfernung von ihm jeweils durch ein Gelenk (9) mit einem Lenkarm-Element (10) verbunden sind, das seinerseits in einer Entfernung von diesem Gelenk (9) an einem am jeweils benachbarten Seiten­ teil (2, 3) in dessen benachbarten oberen Eckbereich fest angeordneten Trägerelement (12) durch ein Gelenk (11) ver­ bunden ist.

6. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, dass die Lenkarm-Elemente (10) zumindest annähernd die Form von gleichschenkligen Dreiecken aufweisen, in deren Basiswinkelecken jeweils das Haltewinkel- (9) und das Lenkarm-Gelenk (11) und in dem Basis gegenüberliegende Eck eine die beiden sich gegenüberliegenden Lenkarm-Elemente (10) miteinander verbindende Stabilisierungsstange (13) an­ geordnet ist, wobei die in der Normalanordnung des Flä­ chenelements (6) senkrecht nach unten weisenden Haltewinkel (8) mit der Basis der Lenkarm-Dreiecke (10) z. B. einen Winkel von annähernd 45° bilden.

7. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, dass in den plattenförmig ausgebildeten Trägerelemen­ ten (12) eine Kulissenführung (14) für den jeweils zugehö­ rigen Haltewinkel (8) ausgebildet ist, und an den Haltewin­ keln (8) in einer zweiten Entfernung vom Flächenelement (6), jenseits ihres Lenkarm-Gelenks (9), auf einer Achse (15) eine damit zusammenwirkende Führungsrolle angeordnet ist.

8. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass zwei als Winkelhebel- Getriebe ausgebildet Hebelgetriebe vorgesehen sind, die je­ weils zwei Winkelhebel (16, 17) umfassen, die jeweils in ihrem Winkelbereich an einer auf der Innenseite der Seiten­ teile (2, 3) fest angeordneten oberen Koppel (18) gelenkig angeordnet sind, während die Enden ihrer oberen Arme gelen­ kig mit jeweils zwei längsseits den Rahmen (7b) des zusätz­ lichen Sitzelements (7) tragenden winkelförmigen Trägerele­ mente (7c) und die ihrer unteren Arme mit einer frei beweg­ lichen unteren Koppel (19) gelenkig verbunden sind.

9. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, dass zur Koppelung des Flächenelements (6) mit den beiden Winkelhebelgetrieben (16, 17, 18, 19) zwei Koppel­ stangen (20) vorgesehen sind, die mit einem Ende auf einer von den Haltewinkeln (8) abstehenden Verlängerung der je­ weiligen Führungsrollen-Achse (15) gelenkig befestigt und am anderen Ende ein Langloch aufweisen, durch das eine die beiden unteren Koppeln (19) miteinander verbindende Getrie­ be-Verbindungsstange (21) geführt ist.

10. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch ge­ kennzeichnet, dass das zusätzliche Sitzelement (7) ein zum hinteren Ende des Flächenelements (6) gerichtetes Sitzge­ fälle aufweist, wofür der obere Arm des diesem Ende be­ nachbarten hinteren Winkelhebels (16) des Winkelhebelge­ triebes (16, 17, 18, 19) kürzer ist als derjenige des vor­ deren Winkelhebels (17).

11. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 10, da­ durch gekennzeichnet, dass die beiden Kulissenführungen (14) jeweils einen der Normallage bzw. der Lehnenstellung des Flächenelements (6) entsprechenden oberen bzw. unteren Endpunkt in einer Ausgestaltung aufweisen, durch die sich beiden Führungsrollen in ihnen in einer stabilen Endlage befinden.

12. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­ net, dass die Ausgestaltung der Kulissenführungen (14) im unteren Endpunktbereich eine zusätzliche Sicherung des zu­ sätzlichen Sitzelements (7) gegen ein Absinken aus seiner Sitzposition in seine Verwahrposition durch die beiden Koppelstangen (20) in Verbindung mit den beiden Hebelge­ triebe (15, 16, 17, 18) nach Art einer Rastsicherung er­ möglicht.

13. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Unterseite des Flächenelements (6) mit einer Polsterung versehen ist.

14. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­ net, dass die Oberseite des Flächenelements (6) entweder ebenfalls eine Polsterung aufweist oder stattdessen eine plattenförmige Unterlage vorgesehen ist.

15. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass stirnseitige und rück­ wärtige Hohlraumöffnungen zwischen den beiden Seitenteilen (2, 3) mit einem zumindest elastisch-nachgebend, selbst­ spannend angeordneten Textilmaterial oder dgl. verdeckt sind.

16. Mehrzweck-Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, dass zum Anheben des zusätzlichen Sitzelements aus seiner Verwahrposition in seine Sitzposition ein jeweils beim Einnehmen seiner Verwahrposition durch manuelles Her­ unterdrücken gespannter, manuell über eine verdeckte Zug­ vorrichtung auslösbarer Federrastmechanismus vorgesehen ist.

17. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken des Flächenelements zwischen seiner Normallage und seiner Ses­ sellehnen-Position ein elektrischer Antrieb vorgesehen ist.

18. Mehrzweck-Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass außer dem eine Polste­ rung (6a) beidseits eines vorzugsweise im Randbereich um­ laufend ausgebildeten steifen Rahmens (6b) aufweisenden Flächenelement (6) und dem eine Polsterung (7a) aufweisen­ den zusätzlichen Sitzelement (7) alle übrigen äußeren Flä­ chen der Seitenteile (2, 3) des Mehrzweck-Sitzmöbel gepol­ stert oder mit einer Polsterung (2a, 3a) versehen sind.