DE10100864C1 - Schreibgerät - Google Patents

Abstract

Ein Schreibgerät enthält ein Gehäuse (2) und einen mit diesem verbundenen Clip (16). Das Schreibgerät soll mit einem geringen Aufwand dahingehend weitergebildet werden, daß es in unterschiedlich ausgestalteten Brieftaschen, Taschenkalendern oder dergleichen zum Einsatz gelangen kann. Hierzu wird vorgeschlagen, daß der Clip (16) an einem in Richtung der Längsachse (12) des Schreibgerätes verschiebbaren Clipschieber (10) angeordnet ist, und daß der Clipschieber (10) mit dem Clip (16) in wenigstens zwei axial beabstandeten Positionen am Gehäuse (2) positionierbar ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät gemäß den im Oberbegriff des Patentan­ spruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus der DE 296 20 642 U1 ist ein derartiges Schreibgerät bekannt, mit dessen Gehäuse ein Clip mittels eines in Richtung der Längsachse des Schreibgerätes verschiebbaren Clipschie­ bers verbunden ist. Der Clipschieber ist als eine langgestreckte schenkelartige Haltespange ausgebildet, welche das Gehäuse des Schreibgeräts unter Vorspannung teilweise umgreift, so dass der Clipschieber mit dem Clip in wenigstens zwei axial beabstandeten Positionen am Gehäuse positionierbar ist. Die durch ihre Formgebung eigensteif ausgebildete langgestreckte Haltespange kann beim Verschieben auf der Aussenfläche des Gehäuses in nachteiliger Weise Spuren hinterlassen, so dass schon nach kurzer Gebrauchsdauer das Schreibgerät unansehlich wird. Auch kann der Clip leicht über das Ende des Schreibgerätes hinweg abgezo­ gen werden und somit verlorengehen. Des weiteren bilden der Clip und der Clipschieber einerseits und das Schreibgerät andererseits separate Baugruppen, wodurch der Gebrauchs­ wert des Schreibgerätes insgesamt in Frage gestellt sein kann, zumal der Clip mit dem aussenliegenden Clipschieber letztendlich ein schlichtes und leicht verlierbares Zubehörteil bildet.

Ferner ist aus der DE 28 32 282 A1 ist ein Schreibgerät bekannt, dessen Clip einen stabförmi­ gen Abschnitt und einen zu diesem rechtwinklig angeordneten Befestigungsabschnitt aufweist. Der Clip ist im Bereich des hinteren Endes des Gehäuses des Schreibgerätes angeordnet. Der Befestigungsabschnitt ist im wesentlichen C-förmig ausgebildet und in eine entsprechende Ausnehmung am Umfang des Schreibgerätes einsetzbar und elastisch festklemmbar. Das Schreibgerät kann als Kugelschreiber, Druckbleistift, Filzschreiber oder dergleichen ausge­ bildet sein, wobei in bevorzugter Weise mittels geeigneten Mechanikelementen eine im Inneren des Schreibgerätes angeordnete Schreibmine mit ihrer Spitze in eine Schreibposition aus dem Schreibgerät herausgefahren oder in eine Ruheposition in das Schreibgerät zurückgefahren werden kann.

Brieftaschen, Taschenkalender, Terminplaner, Organizer oder dergleichen werden bekanntlich in verschiedenen Größen hergestellt und für zugehörige Schreibgeräte sind meist Halte­ schlaufen vorgesehen, welche seitlich, mittig oder oben oder in Einstecktüllen in ebenfalls zugehörenden Kladden vorgesehen sind. Somit müssen unterschiedliche Schreibgeräte hergestellt und bereit gehalten werden, deren Clips dementsprechend ausgebildet und angeordnet sind. Grundsätzlich könnte bei dem vorstehend erwähnten Schreibgerät dessen Ausnehmung, welche für die Befestigung des C-förmigen Ab­ schnittes des Clips vorgesehen ist, an unterschiedlichen Positionen bezüglich der Längserstreckung des Schreibgerätes vorgesehen sein. Hierdurch würde sich jedoch ein nicht unerheblicher Aufwand für die Herstellung und die Bereitstellung entsprechend modifizierter Schreibgeräte erheben. Darüber hinaus gelangen heute in zunehmendem Maße Taschenkalender, Zeitplansysteme oder dergleichen in sogenannten Kleinforma­ ten zum Einsatz, und zwar insbesondere in Formaten A6 und kleiner. Vor allem bei derartigen kleinen Modellen ist das Problem der unterschiedlichen Anbringung von Halteschlaufen oder dergleichen für die Schreibgeräte und deren funktionsgerechte Befestigung nicht gelöst.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Schreibgerät dahinge­ hend weiterzubilden, daß das Schreibgerät in unterschiedlich ausgestalteten Briefta­ schen, Taschenkalendern, Terminplanern, Organizern oder dergleichen funktionssicher zum Einsatz gelangen kann. Der Clip soll unverlierbar an dem Schreibgerät befestigt sein und den jeweiligen Anforderungen entsprechend mit dem Schreibgerät verbunden und positioniert sein. Ferner soll das Schreibgerät eine einfache und funktionsgerechte Konstruktion aufweisen, wobei der Clip in einfacher Weise für den spezifischen Anwen­ dungsfall am Schreibgerät positionierbar sein soll und die hierfür erforderlichen Bauteile einem Benutzer verborgen bleiben sollen.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Das Schreibgerät zeichnet sich durch einen einfachen und funktionsgerechten Aufbau auf, wobei der Clip mittels eines in Längsrichtung des Schreibgerätes verschiebbar angeordneten Clipschiebers in der gewünschten axialen Position fixierbar ist. Das Schreibgerät und der Clipschieber besitzen miteinander korrespondierende Rastelemen­ te, mittels welchen der Clipschieber und somit der mit diesem verbundene Clip in wenigstens zwei axial voneinander beabstandeten Positionen bezüglich des Schreibge­ rätes fixierbar ist. In bevorzugter Weise ist der Clipschieber im wesentlichen innerhalb des Schreibgerätes angeordnet und enthält einen radial nach außen gerichteten und zur Befestigung des Clips vorgesehenen Haltekörper, welcher durch einen insbesondere in axialer Richtung verlaufenden Schlitz des Gehäuses nach außen durchgreift. Der genannte Schlitz ist in bevorzugter Weise im hinteren Bereich des Gehäuses und 1 oder dessen Oberteils vorgesehen und besitzt eine vorgegebene axiale Länge, welche vorteilhaft zumindest näherungsweise halb so groß ist wie die Länge des Schreibgerätes und/oder dessen Oberteils. Dem vorteilhaft im Inneren des Schreibgerätes angeordne­ ten Clipschieber sind axiale Führungselemente zugeordnet, welche insbesondere Bestandteil einer Führungshülse eines Druckstiftes oder einer Mechanikhülse eines Kugelschreibers sein können. Das Führungselement ist zweckmäßig als eine Führungs­ bahn mit zwei Vertiefungen oder als axiale Nut ausgebildet, welche bevorzugt in einer Hülse angeordnet ist. Der Clipschieber ist zweckmäßig als ein Stanzbiegeteil oder als ein Kunststoffteil ausgebildet und entsprechend dem Innenradius des Gehäuses oder des Oberteiles gebogen, wobei am Haltekörper des Clipschiebers der Clip in vorteilhafter Weise über eine Achse beweglich befestigt ist.

Ferner ist dem Clip eine Clipfeder zugeordnet, welche separat ausgebildet oder in das erwähnte Stanzbiegeteil integriert sein kann. Auch kann der Clip direkt an den Clip­ schieber bzw. dessen Cliphalter angeformt und selbstfedernd ausgebildet sein. Als Rastelemente kann der Clipschieber Nocken aufweisen, welche bevorzugt radial nach innen gerichtet sind und in insbesondere als Vertiefungen ausgebildete Rastelemente der erwähnten Mechanik bzw. Führungshülse positionsarretierend einrasten. Alternativ kann der Clipschieber radial nach außen gerichtete Nocken aufweisen, welche in korrespondierende Rastelemente an der Innenfläche des Gehäuses bzw. des Oberteils rastend eingreifen können, wobei letztere Rastelemente vorteilhaft als umlaufende Innennuten oder Einstiche des Gehäuses bzw. des Oberteils ausgebildet sind. Mittels des axial verschiebbaren Clipschiebers ist der Clip unverlierbar an dem Schreibgerät derart befestigt, daß der Clip zumindest in zwei axial beabstandeten Positionen einstell­ bar und arretierbar ist. Der Verschiebemechanismus mit dem im Inneren des Schreibge­ rätes angeordneten Clipschieber und den genannten Rastelementen bleibt für einen Anwender verborgen. Erfindungsgemäß kann die axiale Position des Clips verbraucher­ spezifisch verstellt bzw. vorgegeben werden, und das Schreibgerät ist somit unabhängig von der Lage einer Halteschlaufe oder dergleichen in der jeweils erforderlichen Weise einsetzbar. Befindet sich beispielsweise eine Schlaufe im oberen Bereich eines Termin­ planers oder einer Kladde, so wird der Clip an das obere bzw. hintere Ende des Schreib­ gerätes geschoben, oder aber bei mittiger Anordnung der Schlaufe wird der Clip in die mittige Position des Schreibgerätes positioniert.

Besondere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unter­ ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläu­ tert, ohne daß insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:

Fig. 1 einen axialen Längsschnitt eines als Druckstift ausgebildeten Schreibgerä­ tes,

Fig. 2 einen axialen Längsschnitt eines als Kugelschreiber ausgebildeten Schreibgerätes, wobei der Clip nicht dargestellt ist,

Fig. 3-7 Ansichten und Schnitte des Clipschiebers,

Fig. 8-10 Schnitte und eine Ansicht der Führungshülse,

Fig. 11, 12 einen Schnitt und eine Ansicht des Oberteils.

Fig. 1 zeigt in einem axialen Schnitt das als Druckschrift ausgebildete Schreibgerät mit einem Gehäuse 2, welches als eine rohrförmige Hülse ausgebildet ist und nachfolgend auch als Oberteil bezeichnet wird. Am vorderen Ende des Gehäuses 2 ist eine Spitze 4 angeordnet und mittels einer Gewindeverbindung mit dem Gehäuse 2 verbunden. Mit der Spitze 4 ist eine hier nicht weiter zu erläuternde Druckstift-Mechanik 6 verbunden, welche sich durch das Innere des Gehäuses 2 hindurch erstreckt, wobei am hinteren Ende des Gehäuses 2 eine aus letzterem herausragende Druckknopfhülse 8 vorgesehen ist. Durch Eindrücken der Druckknopfhülse 8 ist die Druckstift-Mechnik 6 betätigbar, um eine Schreibmine aus dem vorderen Ende der Spitze 4 in bekannter Weise herauszu­ schieben.

Im Inneren des Gehäuses 2 ist ein Clipschieber 10 in Richtung einer Längsachse 12 axial verschiebbar angeordnet. Der Clipschieber 10 besitzt einen Haltekörper 14, an welchem ein Clip 16 um eine Achse 18 schwenkbar angeordnet ist. Das Gehäuse 2 besitzt einen axialen Schlitz 20, durch welchen der Haltekörper 14 des Clipschiebers 10 hindurchgreift. Der Clipschieber 10 und somit der mit diesem verbundene Clip 16 kann in Richtung der Längsachse 12 verschoben und in wenigstens zwei vorgegebenen axial beabstandeten Positionen positioniert werden. Ferner ist dem Clip 16 eine Clipfeder 22 zugeordnet, wobei der Clip 16 entgegen der Federkraft in Richtung des Pfeiles 24 schwenkbar ist und wobei zwischen dem vorderen Ende des Clips 16 und der Außenflä­ che des Gehäuses 2 eine Schlaufe oder dergleichen einklemmbar ist. Am vorderen Ende besitzt der Clip 16 wenigstens einen in den genannten Schlitz eingreifenden, als Füh­ rungsnocken 26 ausgebildeten Klemmkörper.

Im Gehäuse 2 ist eine Führungshülse 28 mit einem axialen Führungselement 30 für den Clipschieber 10 vorgesehen. Der Clipschieber 10 besitzt ein als radial nach innen gerichteter Nocken ausgebildetes erstes Rastelement 32. Die Führungshülse 28 besitzt wenigstens zwei zweite Rastelemente 34, 35, welche dem genannten ersten Rast­ element 32 des Clipschiebers 10 zugeordnet sind. Die zweiten Rastelemente 34, 35 sind in besonders vorteilhafter Weise als Ausnehmungen oder Durchbrechungen der Füh­ rungshülse 28 ausgebildet. In der dargestellten hinteren Clipposition greift das erste Rastelement 32 in das zweite, hintere Rastelement 34 der Führungshülse 28 ein, wodurch der Clip 16 in der hinteren Position fixiert ist. Durch Ausübung einer Druckkraft in Richtung des Pfeiles 36 auf den Clip 10 wird das erste Rastelement aus dem zweiten Rastelement 34 herausgedrückt, so daß der Clip 16 axial nach vorne geschoben werden kann. Entsprechend der Anordnung des vorderen, zweiten Rastelements 35 wird der nach vorne geschobene Clip 16 in der vorderen Position arretiert. Im Rahmen der Erfindung können noch weitere zweite Rastelemente vorgesehen werden, um in der jeweils gewünschten axialen Position den Clipschieber 10 und somit den Clip 16 zu fixieren.

Fig. 2 zeigt einen axialen Schnitt des als Kugelschreiber ausgebildeten Schreibgerätes mit einer Schreibmine 38, einem Führungsstift 42 sowie einer Schalthülse 44, wobei der Clip nicht dargestellt ist. Die Schalthülse 44 ist innerhalb einer Mechanikhülse 48 angeordnet, wobei in bekannter Weise mittels geeigneter Schaltkurven durch axiale Betätigung der Druckknopfhülse die Schreibmine 38 axial verschiebbar und arretierbar ist, um die Schreibspitze 46 wahlweise in die dargestellte zurückgezogene Position oder in die aus der Spitze 4 des Schreibgerätes herausgeschobene Schreibposition zu bringen. Die Mechanikhülse 48 besitzt außen im wesentlichen die gleiche Konfiguration wie die anhand von Fig. 1 erläuterte Führungshülse 28, und zwar insbesondere das Führungselement 30 sowie die zweiten Rastelemente 34, 35, welche wiederum als radiale Ausnehmungen der Mechanikhülse 48 ausgebildet sind. Des weiteren enthält auch bei dieser Ausführungsform das Gehäuse bzw. das Oberteil 2 den axialen Schlitz 20. Der Clipschieber 10 ist in der vorderen Position dargestellt, wobei lediglich zur Vereinfachung der Zeichnung der Clip nicht gezeichnet ist. In der vorderen Position rastet das als radial nach innen gerichteter Nocken ausgebildete erste Rastelement 32 des Clipschiebers 10 in das vordere zweite Rastelement 35 der Mechanikhülse 48 ein.

Alternativ zu den erläuterten Rastelementen kann der Clipschieber wenigstens einen radial nach außen gerichteten Nocken aufweisen. Hierbei kann das Gehäuse als zweites Rastelement radial innen korrespondierende, bevorzugt umlaufende Innennuten oder Einstiche zur axialen Arretierung des Clipschiebers und des mit diesem verbundenen Clips aufweisen. Ferner kann anstelle der separaten Clipfeder eine in den Clipschieber oder in den Clip integrierte Feder vorgesehen sein. Des weiteren kann in einer alternati­ ven Ausgestaltung der Clip integraler Bestandteil des Clipschiebers sein, und zwar insbesondere bei Ausbildung des Clipschiebers als Stanzbiegeteil.

Wie bereits erwähnt, ist der Clipschieber in bevorzugter Weise als Stanzbiegeteil ausgebildet. Fig. 3 zeigt nach dem Stanzen die noch plane Platine des Clipschiebers, welcher nach dem Verformen bzw. Biegen die Geometrie gemäß den Fig. 4 bis 7 auf­ weist. Gemäß Fig. 3 enthält die Platine 50 eine Zunge 52, aus welcher der Haltekörper 14 gebildet wird. Fig. 4 zeigt den Clipschieber in einer seitlichen Ansicht, und Fig. 6 zeigt den Clipschieber in einer im Vergleich mit Fig. 4 um 90° gedrehten Stellung. Der Clip­ schieber 10 ist aus der in Fig. 3 dargestellten Platine 50 durch Biegen bezüglich der Längsachse hergestellt, wobei gemäß Fig. 5 ein Innenradius 54 und ein Außenradius 56 vorgegeben wird. Der Innenradius 54 ist auf den Radius des Führungselements der Führungshülse bzw. Mechanikhülse abgestimmt. Der Außenradius 56 ist auf die Innen­ fläche des Gehäuses bzw. Oberteils 2 abgestimmt. Die genannten Radien und zu­ gehörenden Flächen sind im Rahmen der Erfindung derart vorgegeben, daß der Clip­ schieber nach Überwinden einer vorgegebenen Haltekraft in axialer Richtung verschieb­ bar ist. Erfindungsgemäß ist der Clipschieber "schwergängig" zwischen der Innenfläche 2 des Gehäuses und der Führungshülse bzw. der Mechanikhülse angeordnet, so daß ein unbeabsichtigtes oder unerwünschtes Verschieben des Clipschiebers und somit des Clips unterbunden ist. Das als Nocken 32 ausgebildete erste Rastelement 32 ist durch radial nach innen gerichtete Verformung eines aus der Platine 50 gemäß Fig. 3 ausge­ stanzten axialen Steges hergestellt, wie es aus Fig. 4 und Fig. 6 unmittelbar ersichtlich ist. Gemäß Fig. 7 erstreckt sich der Clipschieber über einen vorgegebenen Winkel 58, und zwar bevorzugt in der Größenordnung von 120°.

Fig. 8 bis 10 zeigen die Führungshülse 28 des Schreibgeräts gemäß Fig. 1. Die Füh­ rungshülse 28 enthält das bevorzugt als Längsnut ausgebildete Führungselement 30 für den Clipschieber. Wie insbesondere aus Fig. 9 ersichtlich, erstreckt die Längsnut bzw. das Führungselement 30 über einen vorgegebenen Winkel 59, welcher zumindest näherungsweise gleich groß ist wie der anhand von Fig. 7 erläuterte Winkel des Clip­ schiebers, um dessen axiale Führung funktionssicher zu gewährleisten. Die zweiten Rastelemente 34, 35 sind durch Ausstanzungen der Hülse 28 im Bereich des Führungs­ elements 30 hergestellt.

In Fig. 11 und 12 ist das Oberteil bzw. Gehäuse 2 dargestellt, wobei dessen axialer Schlitz 20 gut zu erkennen ist. Der Schlitz 20 besitzt eine vorgegebene axiale Länge 60. Diese Länge 60 ist entsprechend dem erforderlichen Verschiebeweg des Clipschiebers vorgegeben und liegt in der Größenordnung der halben Gesamtfänge des Oberteils bzw. Gehäuses 2. In zweckmäßiger Weise ist der Schlitz 20 zum hinteren Ende des Gehäu­ ses 2 offen ausgebildet, so daß der Clipschieber mit dem Haltekörper bei der Montage problemlos von hinten in das Gehäuse 2 eingeschoben werden kann.

In Fig. 11 ist eine alternative Ausgestaltung der zweiten Rastelemente 34, 35 dargestellt, welche als in der Innenfläche des Gehäuses 2 angeordnete und als Umfangsnuten oder Einstiche ausgebildet sind. Für eine derartige Ausführungsform ist das an Hand von Fig. 4 und Fig. 6 erläuterte erste Rastelement 32 nicht radial nach innen, sondern radial nach außen gerichtet und greift in der jeweils eingenommenen axialen Position des Clip­ schiebers in das bezüglich desselben radial außen angeordnete zweite Rastelement 34 bzw. 35 des den Clipschieber umgebenden Gehäuses 2.

Bezugszeichen

2

Gehäuse/Oberteil

4

Spitze

6

Druckstiftmechanik

8

Druckknopfhülse

10

Clipschieber

12

Längsachse

14

Haltekörper

16

Clip

18

Schwenkachse von

16

20

Schlitz in

2

22

Clipfeder

24

Pfeil

26

Klemmkörper/Führungsnocken von

16

28

Führungshülse

30

Führungselement für

10

32

erstes Rastelement/Nocken von

10

34

,

35

zweites Rastelement

36

Pfeil

38

Schreibmine

42

Führungsstift

44

Schalthülse

46

Schreibspitze von

38

48

Mechanikhülse

50

Platine

52

Zunge

54

Innenradius

56

Außenradius

58

,

59

Winkel

60

Länge von

20

Claims (12)

1. Schreibgerät mit einem Gehäuse (2) und einem mit diesem verbundenen Clip (16), welcher an einem in Richtung der Längsachse (12) des Schreibgerätes verschiebbaren Clipschieber (10) angeordnet ist, wobei der Clipschieber (10) mit dem Clip (16) in wenigstens zwei axial beabstandeten Positionen am Gehäuse (2) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Schlitz (20) enthält, durch wel­ chen ein Haltekörper (14) des Clipschiebers (10) für den Clip (16) hindurchgreift.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Clipschieber (10) im Inneren des Gehäuses (2) zwischen diesem und einer innerhalb des Gehäuses (22) angeordneten Hülse angeordnet ist, welche insbesondere als Führungshülse (28) oder als Mechanikhülse (48) ausgebildet ist.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Clip­ schieber (10) ein Führungselement (30) zugeordnet ist.

4. Schreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (30) als eine Längsnut der im Inneren des Gehäuses (2) angeordneten Hülse ausge­ bildet ist.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Clipschieber (10) ein erstes Rastelement (32) aufweist, welchem wenigstens zwei axial beabstandet zueinander angeordnete, zweite Rastelemente (34, 35) zugeordnet sind.

6. Schreibgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (32) als ein radial nach innen oder nach aussen gerichteter Nocken des Clipschiebers (10) ausgebildet ist, und dass die zweiten Rastelemente (34, 35) als Vertiefungen oder Nuten in der genannten Hülse oder der Innenfläche des Gehäuses (2) ausgebildet sind.

7. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (20) eine vorgegebene axiale Länge (60) aufweist.

8. Schreibgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (60) zu­ mindest näherungsweise halb so groß ist wie die axiale Länge des Gehäuses (2).

9. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Clipschieber (10) korrespondierend zur Innenkontur des Gehäuses (2) über einen vorgegebenen Winkel (58) gebogen ist.

10. Schreibgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (58) im Bereich zwischen 100° und 140° vorgegeben ist.

11. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (14) integraler Bestandteil des Clipschiebers (10) ist.

12. Schreibgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (14) bei Ausbildung des Clipschiebers (10) als Stanzbiegeteil aus einer Zunge (52) durch Biegen hergestellt ist.