DE20316502U1

DE20316502U1 - Schreibgerät

Info

Publication number: DE20316502U1
Application number: DE20316502U
Authority: DE
Original assignee: EDDING AG
Current assignee: EDDING AG
Priority date: 2003-10-25
Filing date: 2003-10-25
Publication date: 2004-01-08
Anticipated expiration: 2013-10-26

Abstract

Schreibgerät mit einer Speichermine (40) und einem Applikator (42),
– das ein Halterungsteil (12, 14) aufweist, in dem die Speichermine (40) verschieblich angeordnet ist, wobei in einer vorgeschobenen Position der Applikator (42) aus dem Halterungsteil hervorsteht und in einer zurückgezogenen Position der Applikator in dem Halterungsteil angeordnet ist,
– einer Stelleinrichtung, die die Speichermine in der vorgeschobenen Position hält und in die zurückgezogene Position zurückstellt, und
– einem Dichtelement, das einen zylindrischen Körper (48) mit einem verschwenkbaren Deckel (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß
– der Körper (48) des Dichtelements in dem Halterungsteil (12, 14) verschieblich gelagert ist und
– das Dichtelement mit einem Federelement (52) zusammenwirkt, das in dem Halterungsteil (12, 14) gehalten ist und in der zurückgezogenen Position der Speichermine den Deckel (50) in eine geschlossene Position auf den Körper (48) vorspannt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schreibgerät für eine Speichermine mit einem Applikator.
Schreibgeräte, insbesondere Marker, bei denen die Tinte oder die Flüssigkeit über einen Applikator aufgetragen wird, sind in besonderem Maße der Gefahr des Austrocknens ausgesetzt. In der Regel sind daher solche Schreibgeräte mit einer Kappe verschließbar, die die Applikatorspitze ganz oder teilweise abdichtet und so deren Austrocknen verhindert. Bei diesen Schreibgeräten ist die Speichermine in einem Stiftkörper angeordnet, wie beispielsweise bei Board- und Flipchart-Markern, bei Papiermarkern und Pigmentmarkern, bei Highlightern, bei Lack- und Dekormarkern und bei OHP-Markern.
Aus EP-A-O 121 113 ist ein Schreibgerät bekannt, das ohne Kappe vor einem Austrocknen geschützt ist. In einem zylindrischen Stiftkörper ist ein inneres, zylindrisches Rohr angeordnet, in dem eine Mine gelagert ist. Ebenfalls in dem Stiftkörper ist ein verschiebliches, zylindrisches Rohr zwischen dem Stiftkörper und dem inneren Rohr angeordnet. Das verschiebliche Rohr besitzt an seinem vorderen Ende eine Austrittsöffnung für die Schreibspitze der Mine. Das verschiebliche Rohr ist mit einem angelenkten Deckel verschließbar, so daß die zurückgezogene Minenspitze abgedichtet ist. Bei einer Ausgestaltung wird über einen Druckmechanismus das verschiebliche Rohr gemeinsam mit der Mine in dem inneren Rohr, das eine Position relativ zu dem Stiftkörper beibehält, verschoben. Hierbei steht der Deckel des Rohrs von diesem ab, um die Öffnung von dem inneren Rohr und dem verschieblichen Rohr für die Minenspitze freizugeben. Der Deckel ist durch ein Federelement in seine geöffnete Position vorgespannt. In der zurückgezogenen Position der Mine wird der Deckel in einer geschlossenen Position durch Anlage an die Innenfläche des verschieblichen Rohrs gehalten. Der bekannte Aufbau ist vergleichsweise aufwendig, zumal innerer Zylinder und Stiftkörper sich nicht relativ zueinander bewegen, während die Mine und das verschiebliche Rohr über einen Druckmechanismus relativ zu dem Stiftkörper und dem inneren Rohr bewegt werden, wobei diese zusätzlich noch eine Relativbewegung zueinander ausführen, um das Abdichtelement zu öffnen.
Aus EP 0 267 557 B1 ist ein Schreibgerät bekannt, das ohne eine Kappe vor dem Austrocknen geschützt ist. Das Schreibgerät besitzt eine Halterung, in der eine Speichermine verschieblich gelagert ist. Über eine Stelleinrichtung wird die Position der Speichermine eingestellt, wobei diese in einer Schreibposition mit ihrer Spitze aus der Halterung vorsteht. In ihrer zurückgezogenen Position wird die Speichermine im Bereich ihrer Spitze durch ein Abdichtelement abgedichtet. Das Abdichtelement besteht aus einem rohrförmigen Körper, an dem ein schwenkbarer Deckel angelenkt ist. Der Deckel ist über eine Verbindungseinrichtung mit der Speichermine verbunden, die bei einer Bewegung der Speichermine zur Austrittsöffnung den Deckel von dem Abdichtelement wegschwenkt. Die Verbindungseinrichtung besteht in einer bekannten Ausgestaltung aus einer Feder, die den Deckel in seine geöffnete Position vorspannt und aus seitlich an dem Abdichtelement vorbeigeführten Bändern, die mit der Schreibmine verbunden sind und den Deckel in seine geschlossene Position zurückziehen. Der Aufbau dieses Schreibgerätes gegenüber dem aus EP 0 121 113 bekannten Schreibgerät ist dahingehend verbessert, daß lediglich die Schreibmine über eine Stelleinrichtung in dem Stiftkörper bewegt wird. Nachteilig an diesem Schreibgerät ist jedoch, daß zur Bewegung des Abdichtdeckels ein mehrteiliger, schwer zu montierender und fehleranfälliger Betätigungsmechanismus vorgesehen ist.
Aus WO 03/068530 A2 ist ein abgedichteter Druckmarker bekannt, bei dem über einen Druckmechanismus die Speichermine in dem Stifthalter verschieblich gelagert ist. In der zurückgezogenen Position der Speichermine ist deren Applikator in einer abgedichteten Kammer angeordnet. Das Dichtelement besitzt eine Kappe aus einem elastischen Kunststoffmaterial, das mit Schlitzen versehen ist. Beim Vorschieben der Speichermine durchstößt der Applikator die geschlitzte Kappe, deren Segmente sich nach außen verformen. Vorteilhaft gegenüber dem bereits bekannten Druckmarker ist, daß hier ein vergleichsweise einfacher Mechanismus zum Abdichten der Stiftkappe vorgesehen ist.
Als nachteilig erweist sich, daß die Applikatorspitze aus Fasermaterial die Abdichtkappe durchstoßen muß und hierdurch beschädigt wird.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schreibgerät zu schaffen, bei dem die Speichermine ohne Verwendung einer Kappe vor dem Austrocknen mit einfachen Mitteln und ohne eine Beschädigung der Spitze geschützt ist.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Schreibgerät mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden den Gegenstand der Unteransprüche.
Das erfindungsgemäße Schreibgerät weist eine Speichermine mit einem Applikator auf. Das Schreibgerät besitzt ein Halterungsteil, in dem die Speichermine verschieblich gelagert ist, wobei in einer vorgeschobenen Position der Applikator aus dem Halterungsteil hervorsteht und in einer zurückgezogenen Position der Applikator in dem Halterungsteil angeordnet ist. Ferner besitzt das Schreibgerät eine Stelleinrichtung, die die Speichermine in der vorgeschobenen Position hält und in die zurückgezogene Position zurückstellt. Zusätzlich besitzt das Schreibgerät ein Dichtelement, das einen zylindrischen Körper mit einem verschwenkbaren Deckel aufweist. Der Körper des Dichtelements ist in dem Halterungsteil verschieblich angeordnet. Das Dichtelement besitzt ein Federelement, das in dem Halterungsteil gehalten in der zurückgezogenen Position der Speichermine den Deckel in eine geschlossene Position auf dem Körper des Dichtelements vorspannt. Im Unterschied zu dem Federelement aus EP 0 121 113 ist hier das Federelement in dem Halterungsteil gehalten. In der geschlossenen Position drückt das Federelement den Deckel auf das Abdichtteil und verschließt das Dichtelement.
In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Federelement als ein Federbügel mit zwei freien Enden ausgebildet, die in dem Halterungsteil befestigt sind. Der Federbügel liegt mit seinem zentralen Mittelbereich an dem Deckel an und verschließt diesen.
Bevorzugt besitzt der Federbügel zwei seitlich auf gegenüberliegenden Seiten des Körpers des Dichtelements angeordnete Schenkel. Die Schenkel sind unterhalb von dem Deckel und dem zentralen Abschnitt des Federbügels angeordnet, wobei der zentrale Abschnitt in der zurückgezogenen Position auf dem Deckel aufliegt und diesen in die geschlossene Position drückt.
In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Körper des Dichtelements eine Anlagefläche auf, die in der vorgeschobenen Position gegen die Schenkel des Federbügels drückt derart, daß der Federbügel den Deckel freigibt. Bei dieser Ausgestaltung wird der den Deckel verschließende Federbügel durch die seitlichen Anlageflächen von dem Deckel geschoben. Bevorzugt wird hierbei in der vorgeschobenen Position der Federbügel hin zu seinen in dem Halterungsteil befestigten Ende gebogen.
Um das Dichtelement in die den Deckel freigebende Position zu schieben, ist ein zwischen Dichtelement und Speichermine wirkendes Federelement vorgesehen. Über das Federelement wird eine Kraft von der nach vorn geschobenen Speichermine auf das Dichtelement übertragen, von wo sie über dessen Anschlagflächen auf die Schenkel des Federbügels weitergeleitet wird. Zur Begrenzung der Bewegung des Dichtelementes in dem Halterungsteil ist ein Anschlag in dem Halterungsteil für den Körper des Dichtelements vorgesehen. Das Dichtelement liegt in seiner vorgeschobenen Position an dem Anschlag in dem Halterungsteil an.
Bevorzugt weist der Körper des Dichtelements an seinem zum Deckel weisenden Ende einen Rand auf, der bezogen auf die Längsachse des Körpers geneigt verläuft. Der Deckel des Dichtelements muß also zum Freigeben des Dichtelements einen Winkel zurücklegen, der kleiner als 90° ist.
Bevorzugt weist die Stelleinrichtung für die Mine einen Druckkörper auf, der den von dem Applikator fortweisenden Teil der Speichermine aufnimmt und der aus dem Halterungsteil hervorsteht. Der Druckkörper besitzt ein seitlich abstehendes Betätigungselement, das aus einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz des Halterungsteils hervorsteht. Zusätzlich ist das Betätigungselement mit einem Rastmechanismus versehen, der in der vorgeschobenen Position das Druckteil verrastet. Hierdurch wird die Schreibposition mit dem aus dem Halterungsteil vorstehenden Applikator gesichert. Der Rastmechanismus weist eine Rastnase und einen Druckvorsprung zum Lösen der verrasteten Position auf. Bevorzugt ist das Halterungsteil mit einem in Längsrichtung verlaufenden Clip versehen, der einen Schlitz in Längsrichtung aufweist. Der Druckvorsprung des Rastmechanismus ragt auch aus diesem Schlitz hervor.
In der zurückgeschobenen Position kann der Druckvorsprung an dem von dem Applikator fortweisenden Ende des Schlitzes in dem Halterungsteil und/oder dem Schlitzende in dem Clip anliegen. Auf diese Weise wird eine Bewegung des Druckelements aus dem Halterungsteil heraus begrenzt.
Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schreibgeräts wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.
1 zeigt den erfindungsgemäßen Stift in der zurückgezogenen Position im Querschnitt;
2 zeigt den erfindungsgemäßen Stift in der vorgeschobenen Position im Querschnitt,
3 zeigt die Spitze des erfindungsgemäßen Stifts in der zurückgezogenen Position teilweise geschnitten,
4 zeigt den erfindungsgemäßen Stift in der vorgeschobenen Position teilweise geschnitten,
5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Dichtelements mit dem Federbügel,
6 zeigt eine perspektivische Ansicht des Schreibgeräts in der zurückgezogenen Position,
7 zeigt eine perspektivische Ansicht der Stifthalterung mit Befestigungsclip,
8 und 9 zeigen einen Teil des Druckelements in einer perspektivischen Ansicht.
1 zeigt eine Stifthalterung 10 mit einem im wesentlichen zylindrischen Stiftkörper 12, auf den ein Abschlußstück 14 mit einer Austrittsöffnung 16 aufgesetzt ist. Die Gehäusespitze 14 besitzt an ihrem zum Stiftkörper weisenden Ende einen verminderten Außendurchmesser, mit dem sie bis zu einem Absatz 18 auf den zylindrischen Stiftkörper 12 gesetzt ist. Der Stiftkörper 12 besitzt seitlich einen Schlitz 20, der in den 1 und 2 geschnitten dargestellt ist. In dem Stiftkörper 12 ist ein zweiteiliges Druckelement 22 und 24 angeordnet. Das Druckelement 24 ist in einem Bereich mit vermindertem Außendurchmesser in das Druckelement 22 eingesetzt und liegt mit einem Absatz 26 an der Außenkante des Elements 22 an. Seitlich an dem Druckelement 24 ist ein Betätigungselement 28 mit einem Druckvorsprung 30 und einer Rastnase 32 angeformt.
Im Bereich des Schlitzes 20 ist ein Halteclip 34 an den Stiftkörper 12 angeformt. Der Halteclip 34 besitzt ebenfalls einen sich in Längsrichtung erstreckenden Schlitz 36 und ist an seinem von der Austrittsöffnung 16 fortweisenden Ende an den Stiftkörper 12 angeformt. Das zur Austrittsöffnung 16 weisende Ende des Clips 34 ist mit einer Rastausnehmung 38 für die Rastnase 32 versehen.
In den Druckteilen 22 und 24 ist eine Speichermine 40 aufgenommen, die mit einer Applikatorspitze 42 verbunden ist. Der Applikator ist in einem rohrförmigen Fortsatz 44 des Druckkörpers 22 gehalten und steht aus diesem mit der Applikatorspitze 46 hervor. Im Bereich der Applikatorspitze 46 ist ein Dichtelement angeordnet. Das Dichtelement besitzt einen zylindrischen Dichtkörper 48, auf dem in der in 1 dargestellten Position ein Deckel 50 angeordnet ist. Auf der Außenseite des Deckels 50 liegt der Federbügel 52 auf. Der Federbügel 52 wird in der Gehäusespitze 14 und in dem Gehäusekörper 12 in einem Klemmsitz gehalten. Der Dichtkörper 48 besitzt einen umlaufenden Flansch 54. Zwischen Flansch 54 und Stirnseite des Druckkörpers 22 ist eine Spiralfeder 56 um den rohrförmigen Fortsatz 44 des Druckkörpers 22 herum angeordnet.
2 zeigt das Schreibgerät aus 1 in der vorgeschobenen Position, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. In der vorgeschobenen Position ist die Feder 56 zusammengedrückt und der Körper 48 des Dichtelements hin zur Austrittsöffnung verschoben. Begrenzt wird die Bewegung des Dichtkörpers 48 durch einen Absatz 58 in der Gehäusespitze 14. Die vorgeschobene Position wird durch die Rastnase 32 in der Ausnehmung 38 gesichert.
3 und 4 beschreiben die dargestellte Betätigung näher. 3 zeigt die zurückgezogene Position, in der der Federschenkel 60 an dem Flansch 54 des Dichtkörpers anliegt. Der Federbügel 22 drückt den Deckel 50 in die geschlossene Position.
4 zeigt nun die vorgeschobene Position, in der über den Flansch 54 der Schenkel 60 des Federbügels ausgelenkt wurde und so der Schenkel 60 aus dem Zentrum des Deckels 50 hin zum Rand verschoben wird. Hierdurch nimmt die Druckkraft auf den Deckel 50 ab und durch einen geringen Kraftaufwand durch die Applikatorspitze 46 kann das Dichtelement geöffnet werden und die Applikatorspitze 46 austreten. Für das Öffnen des Deckels 50 ist ein derart geringer Kraftaufwand notwendig, daß die Applikatorspitze 46 nicht beschädigt wird.
5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Dichtelements 48 mit seinem umlaufenden Flansch 54 und seinem Deckel 50. Der Deckel 50 ist über ein Filmgelenk 66 mit dem Körper 48 verbunden. Der Federbügel 52 liegt in der dargestellten Position auf dem Deckel 50 auf und ist mit seinen Enden 62 und 64 in dem Halterungsteil verankert.
6 zeigt den hinteren Abschnitt des Schreibgeräts in der zurückgezogenen Position. Das aus dem Stiftkörper 12 vorstehende Ende des Druckelements 24 ist mit in Längsrichtung verlaufenden Vorsprüngen 68 versehen. Das Druckelement 24 besitzt seitlich an dem Betätigungselement 28 Vorsprünge 70. Wie in den 8 und 9 dargestellt, nehmen die Vorsprünge 70 zur Stiftspitze hin in der Breite ab. Im zusammengesetzten Zustand wird das Druckelement in den Stiftkörper 12 eingeführt, wobei das seitlich von dem Druckelement 24 vorstehende Betätigungselement in den Schlitz 36 eintritt. Die seitlichen Vorsprünge 70 liegen im eingesetzten Zustand an dein Verbindungsabschnitt 72 des Clips 34 an, so daß das Druckelement gegen ein Austreten aus dem Stiftkörper 12 gesichert ist.

Claims

Schreibgerät mit einer Speichermine (40) und einem Applikator (42), – das ein Halterungsteil (12, 14) aufweist, in dem die Speichermine (40) verschieblich angeordnet ist, wobei in einer vorgeschobenen Position der Applikator (42) aus dem Halterungsteil hervorsteht und in einer zurückgezogenen Position der Applikator in dem Halterungsteil angeordnet ist, – einer Stelleinrichtung, die die Speichermine in der vorgeschobenen Position hält und in die zurückgezogene Position zurückstellt, und – einem Dichtelement, das einen zylindrischen Körper (48) mit einem verschwenkbaren Deckel (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß – der Körper (48) des Dichtelements in dem Halterungsteil (12, 14) verschieblich gelagert ist und – das Dichtelement mit einem Federelement (52) zusammenwirkt, das in dem Halterungsteil (12, 14) gehalten ist und in der zurückgezogenen Position der Speichermine den Deckel (50) in eine geschlossene Position auf den Körper (48) vorspannt.
Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (52) als ein Federbügel ausgebildet ist, der zwei freie Enden (62, 64) besitzt, die in dem Halterungsteil (12, 14) befestigt sind.
Schreibgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Federbügel (52) zwei Schenkel (60) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Körpers (48) des Dichtelements angeordnet sind.
Schreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (48) des Dichtelements seitlich Anlagenflächen (54) aufweist, die in der vorgeschobenen Position gegen die Federschenkel (60) drücken derart, daß der Federbügel den Deckel (50) ganz oder teilweise freigibt.
Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der vorgeschobenen Position der Federbügel hin zu seinen freien Enden gebogen ist.
Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Dichtelement (48, 50) und Speichermine (40) ein Federelement (56) vorgesehen ist.
Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsteil einen Anschlag (58} für den Körper (48) des Dichtelements aufweist, der die Bewegung des Dichtelements in der vorgeschobenen Position begrenzt.
Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (48) an seinem zum Deckel (50) weisenden Ende einen Rand besitzt, der bezogen auf die Längsachse des Körpers sich geneigt erstreckt.
Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung zwei Druckkörper (22, 24) aufweist, von denen ein erster Druckkörper (24) den vom Applikator fortweisenden Teil der Speichermine aufnimmt und aus dem Halterungsteil (12) vorsteht.
Schreibgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Druckkörper (24) ein seitlich abstehendes Betätigungselement (28) besitzt und das Halterungsteil (12) einen in Längsrichtung verlaufenden Schlitz (20) aufweist, aus dem das Betätigungselement (28) hervorsteht.
Schreibgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (28) einen Rastmechanismus (30, 32) aufweist, der in der vorgeschobenen Position des Druckteils verrastet.
Schreibgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastmechanismus eine Rastnase (32) und einen Druckvorsprung (30) besitzt.
Schreibgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsteil (12) einen Clip (34) aufweist, der mit einem Schlitz (36) in Längsrichtung versehen ist und aus dem der Druckvorsprung (30) vorsteht.
Schreibgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in der zurückgeschobenen Position der Druckvorsprung (30) an dem von dem Applikator fortweisenden Ende des Schlitzes in dem Halterungsteil und/oder in dem Clip anliegt.