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DE10100403A1 - Verbinder für zylindrische Rohre, insbesondere Handlaufabschnitte - Google Patents

Verbinder für zylindrische Rohre, insbesondere Handlaufabschnitte

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Publication number
DE10100403A1
DE10100403A1 DE2001100403 DE10100403A DE10100403A1 DE 10100403 A1 DE10100403 A1 DE 10100403A1 DE 2001100403 DE2001100403 DE 2001100403 DE 10100403 A DE10100403 A DE 10100403A DE 10100403 A1 DE10100403 A1 DE 10100403A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
connector according
clamping
hole
clamping body
bodies
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE2001100403
Other languages
English (en)
Inventor
Helmut Schmitt
Norman Schmitt
Eckhard Schnatz
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ENTRO SYSTEME fur DEN BAU GMB
Original Assignee
ENTRO SYSTEME fur DEN BAU GMB
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ENTRO SYSTEME fur DEN BAU GMB filed Critical ENTRO SYSTEME fur DEN BAU GMB
Priority to DE2001100403 priority Critical patent/DE10100403A1/de
Publication of DE10100403A1 publication Critical patent/DE10100403A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04FFINISHING WORK ON BUILDINGS, e.g. STAIRS, FLOORS
    • E04F11/00Stairways, ramps, or like structures; Balustrades; Handrails
    • E04F11/18Balustrades; Handrails
    • E04F11/181Balustrades
    • E04F11/1836Handrails of balustrades; Connections between handrail members
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16BDEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES; JOINTS OR JOINTING
    • F16B7/00Connections of rods or tubes, e.g. of non-circular section, mutually, including resilient connections
    • F16B7/04Clamping or clipping connections
    • F16B7/0406Clamping or clipping connections for rods or tubes being coaxial
    • F16B7/0413Clamping or clipping connections for rods or tubes being coaxial for tubes using the innerside thereof
    • F16B7/042Clamping or clipping connections for rods or tubes being coaxial for tubes using the innerside thereof with a locking element, e.g. pin, ball or pushbutton, engaging in a hole in the wall of at least one tube

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Abstract

Ein Verbinder zur Verbindung von zwei zylindrischen Rohren (40, 42), insbesondere Handlaufabschnitten, weist zwei längliche Klemmkörper (10, 12) auf, die mit je einer ihrer Längsseiten benachbart zueinander angeordnet und mit ihren in Längsrichtung voneinander abgewandten Enden in die Enden der zwei zu verbindenden Rohre einführbar sind. In dem ersten Klemmkörper ist mindestens ein Durchgangsloch (16, 18) mit einem Gewinde vorgesehen. Die Klemmkörper sind so ausgebildet, daß die in die Rohrenden eingeführten Klemmkörper mittels einer durch mindestens eine Ausnehmung in mindestens einer der Rohrwände in das Gewinde eingeschraubten Schraube (48, 50) gegeneinander verspreizbar und in den Rohrenden einklemmbar sind.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Verbinder zur Verbindung von zwei zy­ lindrischen Rohren, insbesondere Handlaufabschnitten.
Handläufe, wie sie z. B. an Treppen oder Geländern Verwendung finden, werden vielfach aus zylindrischen Rohren hergestellt. Dazu werden Handlaufabschnitte aus solchen Rohren, die gerade oder auch gebogen sein können, zu Handläufen verbunden, was vielfach durch Verschweißen erfolgt. Dies hat den Nachteil, daß zum einen Schweißverbindungen sehr aufwendig sind, da die Schweißnähte in der Regel nicht sichtbar sein sol­ len, und zum anderen solche Geländer nicht mehr einfach zu demontieren sind, falls dies wegen Renovierungsarbeiten notwendig ist.
Es ist Aufgabe der Erfindung eine einfache, lösbare Verbindung von zwei zylindrischen Rohren, insbesondere Handlaufabschnitten, zu schaffen.
Die Aufgabe wird gelöst durch einen Verbinder mit den Merkmalen nach Anspruch 1.
Ein erfindungsgemäßer Verbinder dient der Verbindung von zwei zylindri­ schen Rohren, die grundsätzlich aus einem beliebigen Rohrmaterial, ins­ besondere z. B. Kunststoff, faserverstärkter Kunststoff oder Metall beste­ hen können. Insbesondere eignet sich der Verbinder zur Verbindung von zylindrischen Rohren die Teile von Handläufen sind, er kann aber auch für beliebige andere Rohrverbindungen eingesetzt werden.
Dazu weist der Verbinder zwei längliche Klemmkörper auf, die aus einem an sich beliebigen, hinreichend steifen Material gefertigt sind; hierbei kann es sich insbesondere um Kunststoff, faserverstärkte Kunststoffe oder Metalle, insbesondere Stahl oder Aluminium, handeln. Die Klemmkörper, die grundsätzlich unterschiedlich ausgebildet sein können, weisen eine solche Form auf, daß sie mit je einer ihrer Längsseiten benachbart zuein­ ander angeordnet mit ihren in Längsrichtung voneinander abgewandten Enden in die Enden der zwei zu verbindenden Rohre einführbar sind.
Zum Auseinanderspreizen der Klemmkörper mit einer Schraube weist der erste Klemmkörper ein Durchgangsloch mit einem Gewinde auf. Das Ge­ winde kann dabei in das Durchgangsloch in dem Klemmkörper geschnit­ ten sein. Es kann aber auch durch eine Mutter gebildet werden, die auf der dem zweiten Klemmkörper zugewandten Seite des ersten Klemmkör­ pers hinter dem entsprechenden Durchgangsloch mit dem ersten Klemm­ körper, z. B. durch eine Schweiß- oder Lötverbindung, verbunden ist.
Die Klemmkörper sind insgesamt so ausgebildet, daß die in den Rohren­ den eingeführten Klemmkörper mittels einer in das Gewinde einge­ schraubten Schraube gegeneinander verspreizbar und in den Rohrenden einklemmbar sind. Dazu muß in mindestens einer der Rohrwände minde­ stens eine Ausnehmung vorgesehen sein, durch die die Schraube in das Durchgangsloch mit dem Gewinde einführbar ist. Unter "einklemmbar" wird hier verstanden, daß der Verbinder nach Einklemmen in keinem der Rohrenden bewegbar, insbesondere kippbar ist.
Bei den Schrauben kann es sich grundsätzlich um beliebige Arten von Schrauben handeln, die jedoch hinreichend lang sein müssen, um ein hinreichendes Verspreizen zu ermöglichen. Vorzugsweise sind das Durch­ gangsloch und die Schraube so ausgebildet, daß die Schraube nicht nach außen hervorsteht. Dazu kann bei Verwendung einer Schraube mit Kopf in dem Durchgangsloch auf der dem Rohr zugewandten Seite eine ent­ sprechende Erweiterung zum Versenken des Schraubenkopfes in dem Klemmkörper vorgesehen sein. Bevorzugt werden jedoch Gewindestifte mit Innensechskant verwendet, da diese nur ein einfaches Durchgangsloch mit einem Gewinde erfordern, andererseits aber auch sicher mit hohen Kräften wie sie beim Spreizen und Klemmen auftreten, eingedreht werden können.
Die erfindungsgemäßen Klemmkörper sind länglich, d. h., daß ihre Länge vorzugsweise größer ist als der Innendurchmesser der zylindrischen Roh­ re. Hierdurch werden die Kräfte auf einen größeren Bereich der Rohrenden verteilt, wodurch sich der Verbinder auch für dünne Rohre oder solche aus einem weniger festen Material eignet.
Die erfindungsgemäßen Verbinder ermöglichen eine sehr einfache, nur mit einem Schraubenzieher, Schraubenschlüssel oder einem Inbusschlüssel herzustellende Verbindung von zylindrischen Rohren, die ebenso einfach wieder lösbar ist. Darüber hinaus ist der Verbinder bei geeigneter Ausbil­ dung und Anordnung der Schrauben, die vorzugsweise bei der Montage von unten eingeschraubt werden, von oben oder von der Seite nicht sicht­ bar.
Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in der Beschreibung, den Zeichnungen und den Unteransprüchen beschrieben.
Um einerseits die für eine gute Klemmwirkung notwendigen hohen Rei­ bungskräfte zwischen Klemmkörper und Rohrwänden zu erzielen, und andererseits die Kräfte gleichmäßig auf die Rohrwände zu verteilen, wei­ sen die Klemmkörper bevorzugt Oberflächen auf, die wenigstens teilweise mit den Rohrinnenwänden flächig zur Anlage bringbar sind und deren Normalen Komponenten in Spreizrichtung haben. Dabei ist es bevorzugt, daß die Klemmkörper je mindestens eine Oberfläche aufweisen, die mit den Rohrinnenflächen in einem Winkelbereich von mindestens 45° im we­ sentlichen flächig zur Anlage bringbar ist. Besonders bevorzugt ist ein Winkelbereich von etwa 180°. Hierdurch wird der Verbinder in den Rohr­ enden besonders stabil gehalten, so daß auch die Rohrenden stabil zuein­ ander positioniert sind.
Bei einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verbinders weisen die Oberflächen der Klemmkörper wenigstens teilweise eine rei­ bungserhöhende Struktur oder Schicht, bevorzugt im Kontaktbereich mit der Rohrwand, auf, wodurch auch bei geringeren Spreizkräften schon eine gute Kraftübertragung zwischen Klemmelementen und Rohrinnenflächen erfolgt. Bei den reibungserhöhenden Schichten kann es sich insbesondere um beidseitig klebende Klebestreifen oder Gummischichten handeln. Be­ vorzugt werden als reibungserhöhende Strukturen Aufrauhungen der Oberflächen oder besonders bevorzugt Riffelungen verwendet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Riffelung dabei etwas über den eigentlichen Umfang der Oberfläche hervorsteht, bevorzugt um 1/10 bis 3/10 mm. Ei­ ne solche Riffelung kann unter Verwendung einer Rändelmaschine hergestellt werden, da die Rändelmaschine nicht nur das Material eindrückt, sondern auch "nach außen vorquetscht". Die Flächen, die die reibungser­ höhende Struktur oder Schicht aufweisen, müssen dabei nicht unbedingt an beiden Enden des Verbinders symmetrisch oder auch gleich groß aus­ gebildet sein.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind in dem ersten Klemmkörper mindestens zwei, in Längsrichtung voneinander beabstan­ dete Durchgangslöcher mit je einem Gewinde zur Spreizung der Klemm­ körper vorgesehen. Hierdurch wird ein sehr gleichmäßiges Spreizen der Klemmkörper ermöglicht, insbesondere wird ein Abkippen eines Klemm­ körpers entlang der Längsachse sicher vermieden. Darüber hinaus sind, wenn die Durchgangslöcher in Längsrichtung hinreichend weit voneinan­ der beabstandet sind, keine so großen durch die Schrauben auszuüben­ den Klemmkräfte notwendig, so daß die Dimensionen der Schrauben re­ duziert und die Anforderungen an die Festigkeit des Materials insbesonde­ re auch der Gewinde in dem ersten Klemmkörper, herabgesetzt sind.
Besonders bevorzugt sind die Durchgangslöcher in Richtung der Längs­ achse angeordnet. Während zur Verbindung gerader Rohrabschnitte die Durchgangslöcher bevorzugt gleiche Abstände zu den Enden des ersten Klemmkörpers aufweisen, kann es zur Verbindung eines gebogenen und eines geraden Rohres vorteilhaft sein, daß der Abstand eines Lochs von dem ihm am nächsten liegenden Ende an dem Ende, das in das gebogene Rohr eingeführt wird, geringer ist als der entsprechende Abstand des Lochs an dem anderen Ende. Hierdurch wird bei gleichem Abstand der Löcher bzw. Schrauben von den Rohrenden eine Verbindung nahe einer Biegung ermöglicht, wobei dann ein kürzerer Teil des Verbinders in dem gebogenen Rohrende und ein längerer Teil in dem geraden Rohrende sitzt.
Weiterhin bevorzugt ist mindestens ein Durchgangsloch so angeordnet, daß es im geklemmten Zustand radial zu den Rohrachsen verläuft. Hier­ durch wird die Rotationssymmetrie der Rohre ausgenutzt, um ein Kippen der Klemmkörper zu vermeiden. Insbesondere ergibt sich eine besonders gleichmäßige Kraftverteilung.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in dem zweiten Klemmkörper mindestens eine Ausnehmung oder mindestens ein Loch zur Aufnahme wenigstens der Spitze einer durch das Gewinde des ersten Klemmkörpers geschraubten Schraube vorgesehen. Hierdurch wird zum einen eine sichere Positionierung des zweiten Klemmkörpers gegen­ über dem ersten Klemmkörper schon im nicht voll gespreizten Zustand ermöglicht, so daß ein Abgleiten des zweiten Körpers auf dem ersten aus­ geschlossen ist. Auch im verklemmten Zustand wird die Lage der beiden Klemmkörper zueinander zusätzlich stabilisiert, insbesondere kann es nicht zu einem Abgleiten oder einem Verkippen der Klemmkörper kom­ men.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist einer der Klemmkörper rinnenförmig ausgebildet, wobei die konvexe Oberfläche im gespreizten Zustand an der Rohrinnenwand zu Liegen kommt. Ein sol­ cher Klemmkörper ist besonders materialsparend und leicht, erfordert aber, wenn durch ihn die Schraube zum Spreizen führt, entweder eine große Wanddicke zur Aufnahme des Gewindes oder eine auf der konkaven Seite des Klemmkörpers mit diesem fest verbundene Mutter, um die Spreizkräfte aufnehmen zu können.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist mindestens einer der Klemmkörper jedoch als Vollkörper ausgebildet. Dadurch kann der Klemmkörper entlang seiner Längsrichtung sehr hohe Biegekräfte auf­ nehmen. Darüber hinaus ermöglicht ein erster Klemmkörper, der als Voll­ körper ausgebildet ist, ein langes Gewinde, das hohe Spreizkräfte auf­ nehmen kann.
In einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist wenigstens einer der Klemmkörper aus einem Halbzylinder gebildet. Der Halbzylinder kann hierbei sehr einfach durch Schneiden eines Stabs mit Kreisprofil entlang seiner Achse erhalten werden. Bevorzugt ist der Radius des dem Halbzy­ linderquerschnitt zugrunde liegenden Kreises so groß wie der Innenradius der Rohre oder nur wenig kleiner, so daß eine möglichst große Anlageflä­ che zwischen Klemmkörper und Rohrinnenwand gegeben ist. Diese Klemmkörper sind sehr einfach herstellbar und ermöglichen doch eine sehr stabile und sichere Verbindung.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Klemmkörper wenigstens an den Kanten zwischen den Oberflächen, die mit den Rohrinnenwänden zur Anlage bringbar sind, und den Stirnseiten der Klemmkörper angefast, was das Einführen der Klemmkörper in die Rohrenden wesentlich erleichtert.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Klemmkörper Elemente auf, mittels derer sie im nicht gespreizten Zustand relativ zueinander positionierbar sind, so daß sie während des Einschiebens in die Rohrenden nicht gegeneinander abgleiten. Hierbei kann es sich um sich entsprechende Ausnehmungen und Vorsprünge auf den beim Einschieben benachbarten Längsseiten der beiden Klemmelemente handeln, die eine Verschiebung gegeneinander verhindern. Die Klemmkörper können jedoch auch z. B. durch ein Klebeband zusammengehalten werden.
Besonders bevorzugt weisen die Klemmkörper Nuten auf, durch die beim Einschieben des Verbinders in die Rohrenden Gummiringe verlaufen, die die Klemmkörper zusammenhalten. Beim Spreizen der Klemmkörper wer­ den die Gummiringe von den Rohrinnenwänden in den Nuten zusammen­ gepreßt und behindern so das Klemmen nicht. Hierdurch wird eine sehr einfache und stabile Positionierung der Klemmkörper zueinander erreicht. Ragen die Gummiringe über die Oberfläche hinaus, ist es möglich, den Verbinder im nicht gespreizten Zustand durch die Reibung der Gummirin­ ge in den Rohrenden so zu halten, daß er sich zwar nicht von selbst be­ wegt, aber doch noch mit geringem Kraftaufwand in den Rohrenden insge­ samt verdrehbar ist, was die Justierung bei der Montage erleichtert.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in dem ersten Klemm­ körper ein weiteres Loch zur Aufnahme einer Stütze für die Rohre vorge­ sehen. Bei der Stütze kann es sich um den Arm eines Wandhalters oder auch die Strebe eines Geländers handeln. In jedem Fall kann die Stütze noch Befestigungselemente zu ihrer Befestigung in dem Loch aufweisen. Das Loch kann dabei als Durchgangsloch oder als Grundloch ausgebildet sein. Zur Montage muß mindestens eines der Rohrenden mindestens eine Ausnehmung aufweisen durch die die Stütze in das Loch in dem ersten Klemmkörper einführbar ist. Diese Ausführungsform ermöglicht es, mit einfachsten Mitteln die Rohre, insbesondere Handlaufabschnitte eines Geländers, an ihrem günstigsten Punkt, nämlich dem Verbindungspunkt zu stützen und gleichzeitig zu verbinden, was den Montageaufwand für derartige Handläufe wesentlich reduziert.
In einer bevorzugten Weiterbildung ist das Loch zur Aufnahme der Stütze im wesentlichen nur entlang der Längsachse des ersten Klemmkörpers gegenüber dem Durchgangsloch versetzt, so daß es möglich wird, daß sich sowohl die Stütze als auch die Schrauben zum Spreizen der Klemmkörper auf der gleichen, bevorzugt der unteren Seite der verbundenen Rohre be­ finden und somit von oben oder der Seite nicht sichtbar sind. Sind zwei Durchgangslöcher zur Aufnahme von Schrauben zum Spreizen der Klemmkörper vorgesehen, ist das Loch zur Aufnahme der Stütze bevorzugt zwischen diesen angeordnet.
In einer weiter bevorzugten Weiterbildung weist das Loch zur Aufnahme der Stütze ein Gewinde auf, so daß sich die Stütze, wenn sie ein Außen­ gewinde aufweist, direkt in das Gewinde eindrehen läßt. Hierdurch wird eine besonders sichere Fixierung der Rohre auf der Stütze, insbesondere auch in vertikaler Richtung, ermöglicht. Weist die Stütze ein Innengewin­ de auf, kann die Verbindung auch mittels eines Gewindestifts erfolgen, der nach Eindrehen in das Gewinde des Lochs zur Aufnahme der Stütze aus der Rohrwand hervorsteht. Weiterhin kann in dem zweiten Klemmkörper eine Ausnehmung vorgesehen sein, in die eine Schraube, die in das Loch zur Aufnahme einer Stütze geschraubt wird, eingreift und so eine bessere Fixierung der Stütze gegenüber Kippbewegungen ermöglicht. Prinzipiell kann natürlich auch eines der Durchgangslöcher zum Spreizen bei Verwendung einer so hervorstehenden Stiftschraube gleichzeitig dazu dienen, eine Verbindung mit einer Stütze zu ermöglichen.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist mindestens einer der Klemmkörper aus Aluminium gebildet, was zum einen das Gewicht redu­ ziert und zum anderen eine einfachere Verarbeitung ermöglicht.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine zylindrische Man­ schette zur Aufnahme eines Längsabschnittes der mit je einer ihrer Längsseiten benachbart zueinander angeordneten Klemmkörper vorgese­ hen. Der Innendurchmesser dieser Manschette ist im wesentlichen gleich dem der zu verbindenden Rohre und in ihr sind eine oder mehrere Durch­ brechungen vorgesehen, die so angeordnet und ausgebildet sind, daß durch sie und mindestens ein Durchgangsloch in dem ersten Klemmkör­ per eine Schraube in das entsprechende Gewinde drehbar ist. Hierdurch ist es möglich, Rohre auch ohne entsprechende Ausnehmungen oder Lö­ cher in den Rohrwänden mit dem erfindungsgemäßen Verbinder zu ver­ binden, da sich die Schrauben zur Spreizung der Klemmkörper im Bereich der Manschette befinden. Bevorzugt entspricht die Manschette in ihrer Wanddicke und ihrer Oberflächenbeschaffenheit dabei den zu verbinden­ den Rohren, insbesondere kann sie aus einem Abschnitt eines solchen Rohrs hergestellt sein. Besonders vorteilhaft ist die Verwendung eines Verbinders mit Manschette im Bereich einer Stütze, da sonst die Ausneh­ mung für die Stütze in den Rohrwänden bei möglichst gleichmäßiger Stüt­ zung durch je eine halbkreisförmige Ausnehmung an jedem der Rohren­ den gebildet sein müßte, was eine genaue Bearbeitung gerade langer oder auch gebogener Rohre erfordern würde. In der Manschette ist daher be­ vorzugt ein Durchbruch zur Aufnahme der Stütze vorgesehen.
Weiterhin kann dieser Verbinder auch am Ende eines Handlaufs allein zur Stützung verwendet werden, wenn die Klemmkörper auf der einen Seite entsprechend kurz ausgebildet sind. Bevorzugt ist die Manschette dann an einem Ende durch eine Platte verschlossen.
Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Handlaufsy­ stem mit mindestens zwei zylindrischen Rohren, die mit einem Verbinder nach einer der geschilderten Ausführungsformen verbindbar sind und mindestens einem Verbinder nach einer der geschilderten Ausführungs­ formen. Insbesondere in dem Fall, daß nicht ausschließlich Verbinder mit Manschetten verwendet werden, sind die zylindrischen Rohre hersteller­ seitig mit den Ausnehmungen, durch die die Schrauben zur Spreizung eindrehbar sind, ausgestattet, da dies einen einfachen und sehr paßge­ nauen Einbau ermöglicht.
Besonders bevorzugt sind die Ausnehmungen in den Rohren dabei so an­ geordnet, daß sie mittels eines Verbinders ohne Manschette so verbindbar sind, daß sich ihre Enden berühren, so daß kein störender Spalt in der Oberfläche eines mit dem Handlaufsystem gebildeten Handlaufs ergibt.
Bei der Verwendung von Verbindern mit Manschette sind die Rohre mit dem Verbinder vorzugsweise so verbindbar, daß die Enden der so verbun­ denen Rohre direkt an den Enden der Manschette anliegen, so daß sich auch hier kein störender Spalt in der Oberfläche des Handlaufs ergibt.
Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nun beispielhaft anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Verbinders nach einer bevorzugten Ausführungsform;
Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Verbinder in Fig. 1 mit abge­ nommener Manschette;
Fig. 3 eine Schnittansicht durch den Verbinder in Fig. 2 entlang der Linie A-A;
Fig. 4 einen Längsschnitt durch zwei Rohrenden, die mit dem Ver­ binder in Fig. 1 verbunden sind; und
Fig. 5 einen Querschnitt durch den Verbinder in Fig. 4 entlang der Ebene B-B.
In Fig. 1 weist ein erfindungsgemäßer Verbinder einen ersten und einen zweiten, jeweils im wesentlichen halbzylindrischen Klemmkörper 10 bzw. 12 sowie eine Manschette 14 auf, in die die mit ihren ebenen Flächen be­ nachbart zueinander angeordneten Klemmkörper 10 und 12 in Längs­ richtung eingeführt sind. Die aus Aluminium bestehenden Klemmkörper 10 und 12 sind durch Schneiden eines zylindrischen Aluminiumstabes entlang seiner Längsachse hergestellt. Zur Erhöhung der Reibung weisen sie auf ihrer Oberfläche zwei geriffelte Streifen 15 zur Reibungserhöhung auf, die mit einer Rändelmaschine hergestellt werden.
In den Fig. 2 und 3 sind die Klemmkörper im nicht gespreizten Zustand genauer gezeigt. Der erste Klemmkörper 10 weist Durchgangslöcher 16 und 18 auf, in die jeweils ein Gewinde geschnitten ist. Der zweite Klemm­ körper 12 enthält an entsprechenden Stellen Ausnehmungen 20 und 22, durch die in die Durchgangslöcher 16 und 18 eingeführte Schrauben ein­ greifen können. Diese Löcher sind jeweils von den Enden des Verbinders unterschiedlich weit entfernt angeordnet, so daß eine Verbindung eines geraden und eines gebogenen Rohrs möglich ist. Wie in Fig. 3 gezeigt, er­ strecken sich die Durchgangslöcher und auch die Ausnehmungen in ra­ dialer Richtung von der Längsachse der Halbzylinder aus.
Zwischen den beiden Durchgangslöchern 16 und 18 befindet sich ein Durchgangsloch 24 mit eingeschnittenem Gewinde, gegenüber dem im Klemmkörper 12 eine Ausnehmung 26 zur Aufnahme einer Spitze einer durch das Durchgangsloch 24 geschraubten Schraube vorgesehen ist. Auch dieses Durchgangsloch 24 ist radial zur Zylinderachse ausgerichtet und in der durch die beiden Durchgangslöcher 16 und 18 gebildeten Ebe­ ne angeordnet.
Die Klemmkörper 10 und 12 sind an den gewölbten Kanten ihrer Stirn­ seiten, wie in Fig. 2 gezeigt, gefast, um das Einschieben der Klemmkörper in die Rohrenden zu erleichtern.
Um die Klemmkörper 10 und 12 im nicht gespreizten Zustand relativ zu­ einander zusammenhalten und positionieren zu können, weisen die Klemmkörper 10 und 12 auf ihren zylindrischen Oberflächen verlaufende Nuten 28, 30 bzw. 32, 34 auf. In diese Nuten eingelegt sind Gummiringe 36 und 38, deren Durchmesser so groß ist, daß sie etwas über die Ober­ fläche der Zylinder hinausragen. Die Größe der Gummiringe ist dabei so gewählt, daß die beiden Klemmkörper locker zusammengehalten sind. Da die in die Nuten eingelegten Gummiringe auch durch die Seitenflächen der Nuten geführt sind, wird darüber hinaus eine Verschiebung der Klemm­ körper zueinander entlang ihrer Längsachse verhindert.
Die Fig. 4 und 5 zeigen zwei Rohrenden 40 und 42, die mit dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Verbinder verbunden sind. Die Klemmkörper 10 und 12 sind in den beiden Rohrenden 40 und 42 und der zwischen den Roh­ renden angeordneten Manschette 14 verklemmt.
Die Manschette 14 ist aus dem gleichen Rohrmaterial wie die Rohrenden 40 und 42 hergestellt. In ihr sind Durchbrüche 44 und 46 vorgesehen, durch die Schrauben in die Gewindelöcher 16 und 18 einführbar sind.
Die Klemmkörper 10 und 12 sind durch Stiftschrauben 48 und 50 mit In­ nensechskant, die in die durch die Durchbrüche 44 und 46 in die Gewin­ delöcher 16 und 18 geschraubt sind und in die Ausnehmungen 20 und 22 in dem Klemmkörper 12 drücken, auseinandergespreizt und in den Roh­ ren 40 und 42 sowie der Manschette 14 verklemmt. Die Gummiringe 36 und 38 in den Nuten 28 und 32 bzw. 30 und 34 sind dabei durch das Verspreizen gegen die Innenwand der Manschette 14 zusammengepreßt.
Wie in Fig. 5 gezeigt, liegt die Oberfläche der Halbzylinder dabei in einem Winkelsegment von ca. 70° an der Innenfläche der Manschette 14 an. Da die Manschette 14 aus dem gleichen Rohrmaterial wie die Rohre 40 und 42 hergestellt ist, liegen die Klemmkörper auch entsprechend an den Rohrinnenwänden an. Dadurch, daß die Oberfläche und der Klemmkörper nicht nur in der Richtung der Spreizung, sondern auch in dagegen ge­ neigten Richtungen Kontakt mit den Rohrinnenwänden hat, kann die Rohrverbindung Kräfte in jede Richtung aufnehmen und garantiert damit eine stabile Verbindung der Rohre.
Eine Stütze 52 mit einem Innengewinde 54 ist durch eine Stiftschraube 56 mit Innensechskant, die durch das Gewindeloch 24 mit ihrer Spitze bis in die Ausnehmung 26 geschraubt ist und aus der Manschette herausragt, mit den Klemmkörpern 10 und 12 verbunden. Die Manschette 14 weist dazu einen Durchbruch 58 auf, in den nicht nur die Stiftschraube 56, sondern auch die Stütze 54 einführbar ist, wodurch sich eine Verbindung ergibt, die von der Seite aus gesehen keine Fuge ausweist.
Zur Herstellung der Verbindung werden zunächst die Klemmelemente 10 und 12 mit benachbarten ebenen Flächen, die durch die Gummiringe 36 und 38 zusammengehalten sind, in die Manschette 14 eingeführt. Durch die Durchbrüche 44 und 46 in der Manschette können nun, soweit nicht schon geschehen, die Stiftschrauben 48 und 50 mit Innensechskant in die Gewindelöcher 16 und 18 geschraubt werden, ohne die Elemente wesent­ lich auseinander zu spreizen. Durch die Gummiringe 36 und 38 werden die Klemmkörper in diesem Stadium bereits in der Manschette 14 lose ge­ halten. Als nächstes werden die Enden des Verbinders in die Rohrenden 40 und 42 eingeführt, so daß die Enden der Rohre 40 und 42 an die Man­ schette 14 anstoßen. Nun werden durch Eindrehen der Schrauben 48 und 50 die Klemmkörper 10 und 12 auseinandergespreizt und eingeklemmt. Danach kann die Schraube 56 zur Halterung der Stütze 52 durch den Durchbruch 58 in das Gewindeloch 24 eingeschraubt werden bis ihre Spitze in die Ausnehmung 26 greift. Auf diese Stiftschraube mit In­ nensechskant wird dann die Stütze 52 geschraubt.
Bezugszeichenliste
10
Erster Klemmkörper
12
Zweiter Klemmkörper
14
Manschette
15
Riffelung
16
Durchgangsloch mit Gewinde
18
Durchgangsloch mit Gewinde
20
Ausnehmung
22
Ausnehmung
24
Durchgangsloch mit Gewinde
26
Ausnehmung
28
Nut
30
Nut
32
Nut
34
Nut
36
Gummiring
38
Gummiring
40
Rohrende
42
Rohrende
44
Durchbrechung
46
Durchbrechung
48
Stiftschraube
50
Stiftschraube
52
Stütze
54
Innengewinde
56
Stiftschraube mit Innensechskant
58
Durchbrechung

Claims (21)

1. Verbinder zur Verbindung von zwei zylindrischen Rohren (40, 42), insbesondere Handlaufabschnitten, mit zwei länglichen Klemmkörpern (10, 12), die mit je einer ihrer Längsseiten benachbart zueinander angeordnet und mit ihren in Längsrichtung voneinander abgewandten Enden in die Enden der zwei zu verbindenden Rohre einführbar sind, und von denen der erste mindestens ein Durchgangsloch (16, 18) mit ei­ nem Gewinde aufweist, wobei die Klemmkörper so ausgebildet sind, daß die in die Rohren­ den eingeführten Klemmkörper mittels einer durch mindestens eine Ausnehmung in mindestens einer der Rohrwände in das Gewinde eingeschraubten Schraube (48, 50) gegeneinander verspreizbar und in den Rohrenden einklemmbar sind.
2. Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmkörper (10, 12) je mindestens eine Oberfläche aufwei­ sen, die mit den Rohrinnenflächen in einem Winkelbereich von min­ destens 45°, vorzugsweise von etwa 180°, im wesentlichen flächig zur Anlage bringbar ist.
3. Verbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, daß die Oberflächen wenigstens teilweise eine reibungserhöhende Struktur (15) oder Schicht aufweisen.
4. Verbinder nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, daß die Oberflächen wenigstens teilweise geriffelt sind.
5. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß mindestens zwei, in Längsrichtung voneinander beabstandete Durchgangslöcher (16, 18) mit je einem Gewinde zur Spreizung der Klemmkörper vorgesehen sind.
6. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß mindestens ein Durchgangsloch (16, 18) so angeordnet ist, daß es im geklemmten Zustand radial zu den Rohrachsen verläuft.
7. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem zweiten Klemmkörper mindestens eine Ausnehmung (20, 22) oder mindestens ein Loch zur Aufnahme der Spitze einer durch das Gewinde des ersten Klemmkörpers (10) geschraubten Schraube (48, 50) vorgesehen ist.
8. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß wenigstens einer der Klemmkörper (10, 12) rinnenförmig ausge­ bildet ist.
9. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß mindestens einer der Klemmkörper (10, 12) ein Vollkörper ist.
10. Verbinder nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, daß der Klemmkörper (10, 12) ein Halbzylinder ist.
11. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß wenigstens die Kanten zwischen den Oberflächen der Klemm­ körper (10, 12), die mit den Rohrinnenwänden zur Anlage bringbar sind, und den Stirnseiten der Klemmkörper (10, 12) angefast sind.
12. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß die Klemmkörper Elemente (28, 30, 32, 34) aufweisen, mittels derer sie im nicht gespreizten Zustand relativ zueinander positio­ nierbar sind.
13. Verbinder nach Anspruch 12, dadurchgekennzeichnet, daß die Klemmkörper Nuten (28, 30, 32, 34) aufweisen und durch in den Nuten verlaufende Gummiringe (36, 38) zusammengehalten sind.
14. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß der erste Klemmkörper (10) ein weiteres Loch (24) zur Aufnah­ me einer Stütze (52) für die Rohre aufweist.
15. Verbinder nach Anspruch 14, dadurchgekennzeichnet, daß das Loch (24) zur Aufnahme einer Stütze im wesentlichen nur entlang der Längsachse des ersten Klemmkörpers gegenüber dem Durchgangsloch (16, 18) versetzt ist.
16. Verbinder nach Anspruch 14 oder 15, dadurchgekennzeichnet, daß das Loch (24) zur Aufnahme einer Stütze ein Gewinde (54) auf­ weist.
17. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche; dadurchgekennzeichnet, daß mindestens einer der Klemmkörper (10, 12) aus Aluminium ist.
18. Verbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß eine zylindrische Manschette (14) zur Aufnahme eines Längsab­ schnitts der mit je einer ihrer Längsseiten benachbart zueinander angeordneten Klemmkörper (10, 12) vorgesehen ist, deren Innen­ durchmesser im wesentlichen gleich dem der zu verbindenden Roh­ re ist, und die eine oder mehrere Durchbrechungen (44, 46) auf­ weist, die so angeordnet und ausgebildet sind, daß durch sie in mindestens ein Durchgangsloch (16, 18) in dem ersten Klemmkör­ per (10) eine Schraube in das entsprechende Gewinde drehbar ist.
19. Handlaufsystem mit mindestens zwei zylindrischen Rohren (40, 42), die mit einem Verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 18 ver­ bindbar sind, und mindestens einem Verbinder nach einem der An­ sprüche 1 bis 18.
20. Handlaufsystem nach Anspruch 19, dadurchgekennzeichnet, daß mindestens zwei Rohre (40, 42) mit einem Verbinder nach ei­ nem der Ansprüche 1 bis 16 so verbindbar sind, daß sich die Enden der so verbundenen Rohre berühren.
21. Handlauf nach Anspruch 19, dadurchgekennzeichnet, daß mindestens zwei Rohre (40, 42) mit einem Verbinder nach An­ spruch 17 so verbindbar sind, daß die Enden der so verbundenen Rohre direkt an den Enden der Manschette anliegen.
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Cited By (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE20303258U1 (de) 2003-02-28 2003-04-30 Harald Böhl GmbH CNC-Dreh- und Frästechnik, 35119 Rosenthal Rohrverbinder
DE102006011777A1 (de) * 2006-03-15 2007-10-04 Deere & Company, Moline Stützvorrichtung für eine Rolle, insbesondere einer Rundballenpresse, und Verfahren zum Herstellen einer solchen Rolle
GB2500020A (en) * 2012-03-06 2013-09-11 Croydex Ltd Modular grab rail
FR2995294A1 (fr) * 2012-09-11 2014-03-14 Jean-Damien Duval Dispositif de jonction d'elements tubulaires notamment pour la fabrication de rampes
USD991023S1 (en) 2017-12-21 2023-07-04 Lustre Products Ltd. Modular rail system connector
US11739536B2 (en) * 2017-12-19 2023-08-29 Lustre Products Ltd. Modular rail system
DE202022107117U1 (de) * 2022-12-20 2024-03-21 Rk Rose + Krieger Gmbh Verbindungs- Und Positioniersysteme Klemmverbinder
DE202022107116U1 (de) * 2022-12-20 2024-03-21 Rk Rose + Krieger Gmbh Verbindungs- Und Positioniersysteme Klemmverbinder

Citations (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE800789C (de) * 1949-05-31 1950-12-07 Karl Diehl Dipl Ing Klemmkupplung zur Stossverbindung von Rohren, insbesondere Rohren fuer Baugerueste
DE1715485U (de) * 1954-08-19 1956-01-19 Bbc Brown Boveri & Cie Vorrichtung zur herstellung einer loesbaren elektrischen und mechanischen verbindung von metallrohren.
US2850304A (en) * 1955-10-20 1958-09-02 R & B Wagner Inc Pipe coupling having an internal expanding sleeve
US3000656A (en) * 1958-09-29 1961-09-19 Hollaender Mfg Company Pipe or tubing connector
DE1192878B (de) * 1962-10-19 1965-05-13 Max Haedrich Loesbare Rohrverbindung
GB1335702A (en) * 1970-06-04 1973-10-31 Davies H R Tube connectors
FR2253396A5 (de) * 1973-12-04 1975-06-27 Tim Fleck Sa
FR2468022A1 (fr) * 1979-10-19 1981-04-30 Peugeot Cycles Dispositif de raccordement demontable de tubes
DE9305823U1 (de) * 1993-04-20 1993-08-05 Rohde & Sohn GmbH + Co KG, 37176 Nörten-Hardenberg Verbindungselement zur Aufnahme und Lagerung mindestens eines Rohrabschnittes
EP0606969A1 (de) * 1993-01-12 1994-07-20 Herman Miller, Inc. Verbinder für Rahmen
US5642957A (en) * 1995-11-09 1997-07-01 Lange; Fredric Tubular member connector
DE29721698U1 (de) * 1997-12-09 1999-04-08 HEWI Heinrich Wilke GmbH, 34454 Bad Arolsen Verbindungselement zur Aufnahme mindestens eines mit einer Ausnehmung versehenen Anschlußteils
DE20016821U1 (de) * 2000-09-29 2000-12-28 FSB Franz Schneider Brakel GmbH & Co, 33034 Brakel Rohr mit einem kreisrunden Querschnitt und mit mindestens einem Ausleger

Patent Citations (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE800789C (de) * 1949-05-31 1950-12-07 Karl Diehl Dipl Ing Klemmkupplung zur Stossverbindung von Rohren, insbesondere Rohren fuer Baugerueste
DE1715485U (de) * 1954-08-19 1956-01-19 Bbc Brown Boveri & Cie Vorrichtung zur herstellung einer loesbaren elektrischen und mechanischen verbindung von metallrohren.
US2850304A (en) * 1955-10-20 1958-09-02 R & B Wagner Inc Pipe coupling having an internal expanding sleeve
US3000656A (en) * 1958-09-29 1961-09-19 Hollaender Mfg Company Pipe or tubing connector
DE1192878B (de) * 1962-10-19 1965-05-13 Max Haedrich Loesbare Rohrverbindung
GB1335702A (en) * 1970-06-04 1973-10-31 Davies H R Tube connectors
FR2253396A5 (de) * 1973-12-04 1975-06-27 Tim Fleck Sa
FR2468022A1 (fr) * 1979-10-19 1981-04-30 Peugeot Cycles Dispositif de raccordement demontable de tubes
EP0606969A1 (de) * 1993-01-12 1994-07-20 Herman Miller, Inc. Verbinder für Rahmen
DE9305823U1 (de) * 1993-04-20 1993-08-05 Rohde & Sohn GmbH + Co KG, 37176 Nörten-Hardenberg Verbindungselement zur Aufnahme und Lagerung mindestens eines Rohrabschnittes
US5642957A (en) * 1995-11-09 1997-07-01 Lange; Fredric Tubular member connector
DE29721698U1 (de) * 1997-12-09 1999-04-08 HEWI Heinrich Wilke GmbH, 34454 Bad Arolsen Verbindungselement zur Aufnahme mindestens eines mit einer Ausnehmung versehenen Anschlußteils
DE20016821U1 (de) * 2000-09-29 2000-12-28 FSB Franz Schneider Brakel GmbH & Co, 33034 Brakel Rohr mit einem kreisrunden Querschnitt und mit mindestens einem Ausleger

Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE20303258U1 (de) 2003-02-28 2003-04-30 Harald Böhl GmbH CNC-Dreh- und Frästechnik, 35119 Rosenthal Rohrverbinder
DE102006011777A1 (de) * 2006-03-15 2007-10-04 Deere & Company, Moline Stützvorrichtung für eine Rolle, insbesondere einer Rundballenpresse, und Verfahren zum Herstellen einer solchen Rolle
DE102006011777B4 (de) * 2006-03-15 2013-11-28 Deere & Company Stützvorrichtung für eine Rolle, insbesondere einer Rundballenpresse, und Verfahren zum Herstellen einer solchen Rolle
GB2500020A (en) * 2012-03-06 2013-09-11 Croydex Ltd Modular grab rail
GB2500020B (en) * 2012-03-06 2017-08-16 Croydex Ltd Improvements in or relating to grab bars
FR2995294A1 (fr) * 2012-09-11 2014-03-14 Jean-Damien Duval Dispositif de jonction d'elements tubulaires notamment pour la fabrication de rampes
US11739536B2 (en) * 2017-12-19 2023-08-29 Lustre Products Ltd. Modular rail system
US20230374790A1 (en) * 2017-12-19 2023-11-23 Lustre Products Ltd. Modular rail system
USD991023S1 (en) 2017-12-21 2023-07-04 Lustre Products Ltd. Modular rail system connector
DE202022107117U1 (de) * 2022-12-20 2024-03-21 Rk Rose + Krieger Gmbh Verbindungs- Und Positioniersysteme Klemmverbinder
DE202022107116U1 (de) * 2022-12-20 2024-03-21 Rk Rose + Krieger Gmbh Verbindungs- Und Positioniersysteme Klemmverbinder

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