DE1009450B - Schlauchanschluss mit einer in den Schlauch eingesetzten Huelse, die mit dem Anschlussgegenstueck einen Hahnverschluss bildet - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf den Anschluß eines Schlauches an ein Gegenstück, das an einem Behälter oder Gefäß beliebiger Art oder an einer sonstigen Fortsetzung der Leitung vorgesehen ist, und bezweckt eine solche Ausbildung eines derartigen Anschlusses, daß die Verbindung der beiden Leitungsteile bequem und gleichwohl zuverlässig hergestellt, der Durchfluß in einfacher Weise freigegeben und gesperrt werden kann und der gesamte Anschluß mit seinen Einzelteilen z. B. zwecks Reinigung leicht auseinandernehmbar und gut zugänglich ist.

Es sind bereits Leitungsverbindungen mit Kupplungsstücken bekannt, die in ihren Anlageflächen je eine außermittige Durchflußöffnung besitzen und je nach der gegenseitigen axialen Verdrehungsstellung den Durchfluß freigeben oder sperren. Demgegenüber geht die Erfindung von einem solchen Schlauchanschluß aus, bei dem eine in den Schlauch eingesetzte Hülse mit dem Anschlußgegenstück einen Hahnverschluß bildet. Bei einer bekannten Ausführung dieser Art kann die Hülse nur in der Weise aus dem Anschlußgegenstück herausgenommen werden, daß der Durchfluß durch einen darin verbleibenden Teil des Kükens gesperrt ist, und die Hülse ist in der den Durchfluß freigebenden Stellung nicht gegen Lösen von dem Gegenstück gesichert, so daß diese Ausführung für den Zweck der Erfindung nicht brauchbar ist. Dieser sei im nachstehenden an Hand eines besonderen Anwendungsbeispiels eingehender erläutert.

Bei Melkmaschinen werden der Melkeimer und die Melkklaue für die Zitzenbecher gewöhnlich miteinander durch einen Schlauch verbunden, der sowohl leicht abnehmbar als auch absperrbar sein soll. Die erste dieser Forderungen ist bei den bislang bekannten Ausführungen dadurch erreicht worden, daß ein sicher befestigter Nippel an den beiden Verbindungspunkten des Schlauches vorgesehen war, über welchen der Schlauch geschoben wurde. Dadurch war das Auseinandernehmen zum Reinigen der Maschine mehr oder weniger verwickelt und umständlich. Zum Absperren des Schlauches wurden gewöhnliche Kükenhähne verwendet, die entweder auf dem Melkeimerdeckel oder auf der Melkklaue angebracht waren. Solche Hähne sind aus gesundheitlichen Gründen unstatthaft, da sie schwer zu reinigen sind und dazu neigen, Milchreste zurückzuhalten, besonders weil der Hahneinlaß notwendigerweise einen Winkel zum Hahnauslaß bildet.

Die oben beschriebenen Mißstände werden durch die Erfindung beseitigt, und zwar grundsätzlich dadurch, daß die in den Schlauch eingesetzte Hülse in eine Führung des Gegenstückes einsteckbar und darin wie ein Küken beweglich ist, wobei eine Öffnung in der Wand der Hülse in einer Stellung den Durchfluß Schlauchanschluß mit einer in den Schlauch eingesetzten Hülse, die mit dem Anschlußgegenstück einen Hahnverschluß bildet

Anmelder:
Aktiebolaget Separator, Stockholm

Vertreter: E. Kipp und Dipl.-Ing. Fr. Baumbach,
Patentanwälte, Hamburg 1, Glockengießerwall 2-4

Beanspruchte Priorität:
Schweden vom 26. Oktober 1953

Sven Johan Erling, Bromma (Schweden),
ist als Erfinder genannt worden

freigibt, in einer anderen den Durchfluß verschlossen hält, und daß ein Bajonettverschluß die Hülse in diesen beiden Stellungen gegen das Herausfallen oder -ziehen aus der Führung sichert, in einer dritten Stellung aber das Herausnehmen der Hülse aus der Führung erlaubt.

Die Erfindung ist im folgenden durch ein Ausführungsbeispiel aus ihrem vorerwähnten Anwendungsgebiet näher erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist, in der

Fig. 1 teilweise im Schnitt einen Teil eines Melkeimerdeckels zeigt, der mit einer Einrichtung nach der Erfindung versehen ist, während

Fiig. 2 den Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 wiedergibt, wobei die Hülse um 90° gedreht ist;

Fig. 3 zeigt einen senkrechten Schnitt durch eine Melkklaue, die gleichfalls mit einer Einrichtung nach der Erfindung ausgerüstet ist, und

Fig. 4 veranschaulicht schließlich eine Abwandlung der Einrichtung nach Fig. 3, wobei die einzelnen Teile auseinandergenommen dargestellt sind.

Der Melkeimerdeckel 1 (Fig. 1) hat eine Öffnung 2, in der eine einen Flansch 4 tragende Buchse 3 befestigt ist. In die Buchse 3 tritt das eine Ende einer Hülse 6 ein, die gleichfalls einen Flansch 5 besitzt, deren anderes Ende in den Schlauch 7 eintritt und in deren zuerst erwähntem Ende sich eine seitliche Öffnung 8 befindet. Die rohrförmige Hülse 6 kann in der Buchse 3 mittels eines Griffes 9 um ihre Längsachse gedreht werden. Der Griff 9 bildet gleichzeitig eine Sperre, die die Hülse 6 in der Buchse 3 festhält, und

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ist deshalb mit einer Nut oder Ausnehmung versehen, in die der Flansch 4 eingreift. An einem Punkt seines Umfanges hat der Flansch 4 eine Ausnehmung 10 (Fig. 2), die so weit ist, daß der Griff 9, wenn er genau dieser Ausnehmung gegenübersteht, eingeführt werden kann, so daß die Nut und der Flansch genau einander gegenüberliegen. Wenn sich der Griff 9 in dieser Stellung befindet, kann die Hülse 6 zwischen zwei Endstellungen gedreht werden, die durch zwei Sperrstifte 11 begrenzt sind, an denen der Griff 9 anliegt, wenn er sich in den Endstellungen befindet. In einer dieser Endstellungen ist die Öffnung 8 in der zylindrischen Wand der Hülse 6 nach oben gedreht und durch die Wand der Buchse 3 verschlossen. In der anderen Stellung ist die öffnung 8 nach unten gedreht und völlig unverdeckt. Wenn der Griff 9 in der in Fig. 1 dargestellten Lage steht, befindet er sich genau der Ausnehmung 10 im Flansch 4 gegenüber, wodurch die Hülse 6 frei aus der Buchse 3 herausgenommen werden kann.

In Fig. 3 bezeichnet 12 die Melkklaue, mit deren Milchschlauchstutzen 13 die Zitzenbecher verbunden sind. Die Melkklaue besitzt einen rohrförmigen Teil 14, an dem sich der Flansch 4 mit den Sperrstiften 11 befindet und in die das eine Ende der Hülse 6 eingesetzt ist. Der Hohlraum 15 in der Melkklaue ist so gestaltet, daß die seitliche Öffnung 8 in der zylindrischen Oberfläche der Hülse 6 in der in der Zeichnung dargestellten Stellung ganz von der den Hohlraum begrenzenden Oberfläche bedeckt ist, wodurch die Verbindung zwischen dem Hohlraum 15 und dem Schlauch 7 abgesperrt ist.

Die Melkklaue 12 nach Fig. 4, von der nur ein Teil dargestellt ist, besteht aus gepreßtem Blech oder ähnlichem Material. Die Materialstärke der Melkklaue gestattet in diesem Fall keine solche Ausführung des Hohlraumes 15, daß die seitliche Öffnung 8 der Hülse 6 unmittelbar durch die Melkklaue verschlossen werden kann. In diesem Fall ist deshalb eine lose Buchse 16 vorgesehen, die an einem Ende abgeschrägt und in den rohrförmigen Teil 14 einsetzbar ist und ein Ende der Hülse 6 umgibt. Die Buchse bildet so diejenige Wand, die in einer der Drehstellungen der Hülse 6 die Öffnung 8 verschließt. Die Buchse 16 besitzt einen Flansch 17., der an dem Flansch 4 auf dem rohrförmigen Teil 14 anliegen kann, sowie einen Vorsprung 18, der, wenn die Teile zusammengesetzt sind, in die Ausnehmung 10 im Flansch 4 eintritt und dadurch eine Drehung der Buchse verhindert. Der Griff 9 erfaßt hier sowohl den Flansch 4 als auch den Flansch 17 und hält dadurch sowohl die Buchse 16 als auch die Hülse 6 an der Melkklaue 12 fest.

Es ist ersichtlich, daß die Reinigung der erfindungsgemäßen Verbindungs- und Absperreinrichtung sehr einfach ist, weil die verschiedenen Teile leicht voneinandergenommen werden können und weil irgendwelche scharfen Winkel oder Spalten, die einer Reinigung nicht zugänglich sind, fortfallen.
• Die Flansche 4, 5 und 17 bilden axiale Dichtungen für die Verbindung. Sie werden deshalb zweckmäßig mit planparallel dichtenden Oberflächen versehen, die miteinander unter einem bestimmten Druck in dichter Anlage stehen. Dies kann dadurch erreicht werden, daß der Flansch 4 in der Nähe der Sperrstifte 11 etwas dicker als im übrigen Teil gehalten wird, so daß die Flansche in den Endstellungen dichter aufeinandergepreßt werden. Nachgiebige Zwischendichtringe können gewünschtenfalls zwischen den Flanschen angebracht werden.

Claims (4)

PATENTANSPKf CHI·:

1. Schlauchanschluß mit einer in den Schlauch eingesetzten Hülse, die mit dem Gegenstück des Anschlusses zusammen einen Hahnverschluß bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse in eine Führung (3, 14) des Gegenstückes einsteckbar und darin wie ein Küken beweglich ist, wobei eine Öffnung (8) in der Wand der Hülse in einer Stellung den Durchfluß freigibt, in einer anderen den Durchfluß verschlossen hält, und daß ein Bajonettverschluß (4, 5, 9) die Hülse in diesen beiden Stellungen gegen das Herausfallen oder -ziehen aus der Führung sichert, in einer dritten Stellung aber das Herausnehmen der Hülse aus der Führung erlaubt.

2. Schlauchanschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (8) seitlich an der Hülse (6) angeordnet, ist.

3. Schlauchanschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung im Gegenstück aus einem schräg geschnittenen Rohrstück (16) besteht, dessen längerer Teil die öffnung (8) in der Wand der Hülse (6) in der verschlossenen Stellung des Anschlusses abdeckt.

4. Schlauchanschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf der Hülse (6) angebrachter Flansch (5) mit einer Dichtungsfläche in den Endstellungen der Hülse unmittelbar oder mittels einer Dichtung gegen eine Dichtungsfläche auf einem Flansch (10 bzw. 17) des Gegenstückes (3, 14, 16) des Anschlusses gepreßt wird.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 236 510, 253 698, 473, 366 873, 378 601, 814 824;

schweizerische Patentschrift Nr. 64 303.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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