DE10054485A1

DE10054485A1 - Kopfstützenführung

Info

Publication number: DE10054485A1
Application number: DE10054485A
Authority: DE
Inventors: Mark S Hann
Original assignee: Illinois Tool Works Inc
Current assignee: Illinois Tool Works Inc
Priority date: 1999-12-01
Filing date: 2000-11-03
Publication date: 2001-06-28
Anticipated expiration: 2020-11-04
Also published as: GB2357032A; GB2357032B; GB2357032A9; GB0028691D0; DE10054485C2; US6296316B1

Abstract

Eine Kopfstützenführung zur Aufnahme einer Kopfstützstange mit einer Hülse, die einen anpassbaren Innendurchmesser aufweist, der innerhalb einer Spannhülse angeordnet ist. Ein Verriegelungselement zur Aufrechterhaltung eines konstanten Innendurchmessers der Hülse wird eingesetzt, wenn der Innendurchmesser der Hülse für die Kopfstützenstange richtig dimensioniert ist. Ein Verfahren zum Zusammenbau der Kopfstützenführung mit einer Kopfstützenstange weist das Anpassen des Innendurchmessers der Hülse und ein anschließendes Formen von zusätzlichen Kopfstützenführungen auf, derart, daß das Verriegelungselement lediglich funktioniert, wenn der Innendurchmesser von der gewünschten Größe ist oder innerhalb eines gewünschten Bereichs liegt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenführung, die das Anpassen eines Innendurch messers über einen Bereich von Innendurchmessern unter Verwendung einer Hülsen anordnung gestattet.

Automobile und andere Fahrzeuge weisen typischerweise Kopfstützen auf, die an den Sitzrücken angeordnet sind, um den Kopf und den Nacken des Passagiers zu stützen und/oder zu halten. Kopfstützen sind im allgemeinen anpassbar, um Passagiere mit unterschiedlichem Gewicht und Körperbau aufzunehmen. Ein wichtiger Faktor bei der Anpassbarkeit der Höhe der Kopfstützen ist der erforderliche Aufwand, um die Kopf stütze zwischen vertikalen Positionen zu bewegen.

Im allgemeinen werden Kopfstützen von Kopfstützenstangen gehalten, die innerhalb von in dem Sitz angeordneten Kopfstützenführungen gleitend einstellbar sind. Es ist üblich, daß sich die Konfiguration der Kopfstützen und der Kopfstützenstangen von Fahrzeug zu Fahrzeug unterscheidet. Daher sind viele verschiedene Ausführungen von Kopfstützenführungen, von denen jede einen anderen Innendurchmesser aufweist, er forderlich, um den gewünschten Aufwand für die Bewegung zwischen den vertikalen Positionen zu erzielen.

Bei einer bekannten Kopfstützenführung sind mehrere Druckrippen entlang der Innen fläche der Kopfstützenführung angeordnet. Wenn eine Kopfstützenstange mit einer abweichenden Größe für die Kopfstützenführung verwendet wird, müssen die Druck rippen durch Hinzuführen oder Entfernen von Stahl in der entsprechenden Form ver größert oder verkleinert werden. Solch ein Vorgang ist teuer und zeitaufwendig.

Daher besteht eine Notwendigkeit für eine Kopfstützenführung mit einem einstellba ren Bereich von Innendurchmessern, um viele verschiedene Kopfstützenstangen für verschiedene Fahrzeughersteller und Modelle aufzunehmen, bei Verwendung einer einzigen Kopfstützenführungsgestaltung und/oder Form.

Eine Kopfstützenführung nach einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung weist eine Spannhülse und eine Hülse mit einstellbarem Innendurchmesser auf. Die Hülse kann mit der Spannhülse verschraubt werden, um die Einstellung des Innen durchmessers der Hülse anzupassen. Wird ein Endabschnitt der Hülse durch eine ko nisch zulaufende Fläche innerhalb der Spannhülse zusammengedrückt, während die Hülse in die Spannhülse eingeführt wird, wird folglich der Innendurchmesser der Hülse reduziert.

Die Kopfstützenführung kann weiter ein Verriegelungselement aufweisen, um den In nendurchmesser in der Hülse konstant zu halten. Bevorzugt hält das Verriegelungs element eine Drehposition der Spannhülse relativ zu der Hülse. Das Verriegelungs element kann mehrere in der Spannhülse angeordnete Umfangsöffnungen und einen Stift oder andere relativ zu der Hülse positionierte Sicherungsmittel aufweisen. Der Stift steht wahlweise in Kontakt mit einer entsprechenden Öffnung in der Spannhülse. Wenn die Hülse an die gewünschte Position angepaßt und folglich der gewünschte In nendurchmesser innerhalb der Spannhülse vorliegt, wird der Stift in die entsprechende Öffnung eingeführt, so daß die Position der Hülse relativ zu der Spannhülse festgelegt ist. Das Verriegelungselement kann alternativ mehrere ähnlich angeordnete Zähne und eine Feststellvorrichtung aufweisen.

In einem Verfahren zum Zusammenbauen von Kopfstützenführungen für eine spezi elle Kopfstützenanwendung, wird eine Kopfstützenstange in die Kopfstützenführung eingeführt. Die Hülse wird drehbar innerhalb der Spannhülse angepaßt bis der Innen durchmesser ungefähr die Größe der Kopfstützenstange hat. Besitzt der Innendurchmesser die gewünschte Größe, so liegt das Verriegelungselement an, um die Position der Hülse relativ zu der Spannhülse festzustellen. Ist die richtige Größe des Innen durchmessers bekannt, kann die Kopfstützenführung derart gegossen werden, daß das Verriegelungselement nur die Hülse relativ zu der Spannhülse für einen einzigen In nendurchmesser oder innerhalb eines engen Bereichs von Innendurchmessern fest stellt.

Es ist Aufgabe dieser Erfindung eine Kopfstützenführung bereitzustellen, die einen anpassbaren Innendurchmesser besitzt.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist es, eine Kopfstützenführung zu schaffen, die eine Hülse und eine Spannhülse in drehbarem Eingriff miteinander aufweist.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist es, eine Kopfstützenführung bereitzustel len, die für einen Bereich von unterschiedlich dimensionierten Kopfstützenstangen verwendet werden kann.

Es ist eine weitere Aufgabe dieser Erfindung, eine Kopfstützenführung bereitzustel len, die mit einem festen Innendurchmesser verriegelbar ist.

Die oben beschriebenen und weitere Merkmale sowie Aufgaben dieser Erfindung werden durch die nachfolgende nähere Beschreibung in Verbindung mit den zugehö rigen Figuren deutlicher. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Kopfstützenführung nach dem Stand der Technik,

Fig. 2 eine Seiteneinsicht einer Spannhülse nach einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer Hülse nach einer bevorzugten Ausführungsform die ser Erfindung,

Fig. 4 eine Schnittansicht einer Kopfstützenführung nach einer bevorzugten Ausfüh rungsform dieser Erfindung,

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Spannhülse mit mehreren Umfangsöffnungen gemäß einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung und

Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Hülse mit mehreren Zähnen nach einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung.

Kopfstützen sind herkömmlich gleitend relativ zu einem Fahrzeugsitz gelagert und be stehen üblicherweise aus einem Kopfstützenkörper, mindestens einer Kopfstützen stange zum Halten und einer Kopfstützenführung, die innerhalb des Sitzes angeordnet ist. Die Kopfstützenstange gleitet üblicherweise relativ zu der Kopfstützenführung, um eine vertikale Anpassung der Kopfstütze zu ermöglichen.

Veränderbarkeit im Durchmesser der Kopfstützenstange erfordert üblicherweise sepa rate Kopfstützenführungen jeweils für den Durchmesser der Kopfstützenstange. Wie in Fig. 1 dargestellt weist eine typische Ausführungsform einer Kopfstützenführung axiale Druckrippen 20 auf, die sich in Längsrichtung der Kopfstützenführung erstrec ken. Die Kopfstützenführung mit solchen Druckrippen 20 kann mit einer geeigneten Schiebekraft für einen Bereich der Kopfstützenstangendurchmesser von ungefähr (± 0,005") ±0,127 mm funktionieren. Wenn Kopfstützenstangen mit einem größeren Durchmesser eingeführt werden, wird es schwierig die Kopfstütze zu schieben, und wenn die Kopfstützenstangen mit einem kleineren Durchmesser eingeführt werden, kann ein radiales Spiel an den Kopfstützen auftreten. Daher sind viele verschiedene Formen für eine Kopfstützenführung ähnlich der in Fig. 1 gezeigten erforderlich, um Kopfstützenführungen herzustellen, die kraftschlüssig mit einem Bereich von Kopf stützenstangendurchmessern in Kontakt stehen.

Wie in den Fig. 2 bis 4 gezeigt, besitzt die bevorzugte Ausführungsform der Kopf stützenführung 25 eine Spannhülse 30 und eine Hülse 40. Die Hülse 40 wird bevorzugt innerhalb der Spannhülse 30 angeordnet, was zu einem anpassbaren Innen durchmesser 45 der Hülse 40 führt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung ist der Innendurchmesser 45 der Hülse 40 über einem Bereich von (0,030") 0,762 mm anpassbar.

Die Kopfstützenführung 25 nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist spritzgegossen oder anderweitig mit einer Form oder mit Formen hergestellt. Die Kopfstützenführung 25 ist bevorzugt aus einem thermoplastischen Material mit geeig neter Stärke und Steifigkeit für eine Automobilanwendung hergestellt.

Wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt, können Gewinde 43 in der Hülse 40 und Spannhülse 30 angeordnet sein, um die Anpassung des Innendurchmesser 45 der Hülse 40 zu gestatten. Die Hülse 40 ist bevorzugt derart in einem schraubbaren Kon takt mit der Spannhülse 30, daß die Hülse 40 in die Spannhülse 30 eingeschraubt wird, wobei der Innendurchmesser 45 der Hülse 40 reduziert wird. Gemäß einer bevorzug ten Ausführungsform der Erfindung wird der Endabschnitt 42 der Hülse 40, während die Hülse 40 in die Spannhülse 30 eingeführt wird, durch konisch zulaufende Flächen 34 innerhalb der Spannhülse 30 zusammengedrückt, was zu einer Reduzierung des In nendurchmesser 45 führt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung, die in Fig. 3 dargestellt ist, besitzt die Hülse 40 mehrere zusammenklappbare Finger 48, die einen Innendurchmesser 45 formen. Alternativ kann die Hülse 40 einen geteilten Kragen oder ir gendeine andere dem Fachmann bekannte Anordnung aufweisen, die einen anpassba ren Innendurchmesser 45 gestattet.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung ist der Kopf 38 relativ zu der Hülse 40 positioniert, wodurch ein manuelles Anpassen der Hülse 40 gegenüber der Spannhülse 30 möglich ist.

Wie in den Fig. 4 bis 6 dargestellt, besitzt die Kopfstützenführung 25 in einer be vorzugten Ausführungsform ein Verriegelungselement 50 um den Innendurchmesser 45 in der Hülse 40 konstant zu halten. Bevorzugt legt das Verriegelungselement 50 eine Rotationsposition der Spannhülse 30 relativ zu der Hülse 40 fest. Wenn der ge wünschte Innendurchmesser 45 innerhalb der Hülse 40 erreicht wurde, wird daher das Verriegelungselement festgestellt, um den Innendurchmesser 45 bei einem konstanten Durchmesser zu verriegeln.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung, die in Fig. 5 dargestellt ist, besitzt das Verriegelungselement 50 mehrere entlang dem Umfang verlaufende Öffnungen 57, die in der Spannhülse 30 angeordnet sind, wobei ein Stift 59 oder ein anderes Sicherungsmittel bevorzugt relativ zu der Hülse 40 positioniert ist und wahl weise in eine entsprechende Öffnung 57 in der Hülse 40 eingreifen kann. Wenn die Hülse 40 an die gewünschte Position angepaßt ist und folglich der gewünschte Innendurchmesser 45 innerhalb der Spannhülse festliegt, wird der Stift 59 in die entspre chende Öffnung eingeführt, so daß die Position der Hülse 40 gegenüber der Spann hülse 30 festliegt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung, die in Fig. 6 dargestellt ist, besitzt das Verriegelungselement 50 mehrere Zähne 53, die relativ zu der Spannhülse 30 geformt sind. Feststellvorrichtungen (nicht dargestellt) sind bevor zugt gegenüber der Hülse 40 ausgebildet. Die Feststellvorrichtung greift wahlweise an mindestens einem Zahn der mehreren Zähnen 53 an. Das Verriegelungselement 50 kann alternativ andere Anordnungen aufweisen, die hinlänglich bekannt sind.

Die Spannhülse 30 weist bevorzugt einen Rückhalteflansch 35 zur Verankerung der Kopfstützenführung relativ zu einem Sitzrücken auf, beispielsweise innerhalb eines geschweißten Stahlrohrs (nicht gezeigt). Zusätzlich können Rippen 36 um eine Au ßenfläche der Spannhülse 30, wie in Fig. 3 dargestellt, angeordnet sein, um eine si chere Verankerung der Kopfstützenführung in dem Sitzrücken zu erzielen.

Gemäß einem bevorzugten Verfahren zum Zusammenbauen der Kopfstützenführung 25 bei einer bestimmten Kopfstützenanwendung, wird eine Kopfstützenstange in eine Kopfstützenführung 25 eingeführt. Eine Hülse 40 wird drehend innerhalb der Spann hülse 30 angepaßt, bis der Innendurchmesser 45, für die Kopfstützenstange geeignet dimensioniert ist. Ist der Innendurchmesser 45 bei der gewünschten Größe, wird das Verriegelungselement festgelegt, um die Position der Hülse 40 relativ zu der Spann hülse 30 zu fixieren. Jede andere Kopfstützenführung 25 innerhalb derselben Kopf stützenanwendung kann in derselben Weise gesetzt werden.

Alternativ kann die Kopfstützenführung 25 gegossen werden, derart, daß das Verrie gelungselement 50 die Hülse 40 gegenüber der Spannhülse 30 nur in einem einzigen Innendurchmesser 45 oder innerhalb eines geringen Bereichs von Innendurchmessern 45 hält. Dies kann bei der vorliegenden, bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erreicht werden, durch Gießen der gewünschten Umfangsöffnung oder eines kleineren Bereichs von Öffnungen innerhalb der Spannhülse 30. In anderen bevorzugten Aus führungsform dieser Erfindung, kann nur der gewünschte Zahn oder ein kleiner Be reich von Zähnen 53 innerhalb der Spannhülse 30 geformt werden.

Daher können gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren und der Vorrichtung eine einzelne Kopfstützenführung 25 und entsprechende Werkzeuge für einen ganzen Be reich von Kopfstützenanwendungen verwendet werden. Für große Kopfstützenstan gen, kann der Innendurchmesser 45 größer gewählt werden und für schmalere Kopf stützenstangen kann der Innendurchmesser 45 entsprechend kleiner gewählt werden.

Während in der vorstehenden Beschreibung diese Erfindung mit Bezug auf ihre be vorzugten Ausführungsformen beschrieben wurde und viele Details zum Zwecke der Verdeutlichung ausgeführt wurden, ist es für den Fachmann selbstverständlich, daß die erfindungsgemäße Kopfstützenführung auch für andere Ausführungsformen ge eignet ist und bestimmte hier beschriebene Details variiert werden können, ohne von den zugrundeliegenden Prinzipien der Erfindung abzuweichen.

Claims

1. Kopfstützenführung mit
einer Spannhülse (30),
einer Hülse (40), mit einem einstellbaren Innendurchmesser, wobei die Hülse (40) innerhalb der Spannhülse (30) angeordnet ist, und
einem Verriegelungselement, zum Aufrechterhalten eines konstanten Innen durchmessers der Hülse.

2. Kopfstützenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse mit der Spannhülse verschraubbar ist,

3. Kopfstützenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ver riegelungselement folgendes aufweist:
mehrere Umfangsöffnungen, die in der Spannhülse angeordnet sind, und
einen Stift (59), der relativ zu der Hülse angeordnet ist, wobei der Stift wahl weise in mindestens eine der mehreren Umfangsöffnungen eingreift.

4. Kopfstützenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ver riegelungselement folgendes aufweist:
mehrere Zähne, die an der Spannhülse geformt sind, und
eine Feststellvorrichtung, die relativ zu der Hülse positioniert ist, wobei die Feststellvorrichtung wahlweise mit mindestens einem der Zähne im Eingriff steht.

5. Kopfstützenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innen durchmesser der Hülse über einen Bereich von (0,030") 0,762 mm anpassbar ist.

6. Kopfstützenführung zur Aufnahme mindestens einer Kopfstützenstange, wobei die Kopfstützenführung eine Hülse aufweist, die innerhalb der Spannhülse an geordnet ist, wobei die Hülse einen anpassbaren Innendurchmesser aufweist, der einem Außendurchmesser der Kopfstützenstange entspricht.

7. Kopfstützenführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ver riegelungselement zum Verriegeln des Innendurchmessers bei einem konstan ten Durchmesser vorgesehen ist.

8. Kopfstützenführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ver riegelungselement einen Stift aufweist, der gleitend relativ zu der Hülse posi tioniert ist, zum Verriegeln der Hülse gegenüber der Spannhülse.

9. Kopfstützenführung zur Aufnahme einer Kopfstützenhaltestange, folgendes aufweisend:
eine Spannhülse,
eine mit der Spannhülse in Kontakt stehende Hülse, wobei die Hülse mehrere einklappbare Finger aufweist, die einen Innendurchmesser bilden.

10. Kopfstützenführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Innen durchmesser über einen Bereich 0,762 mm (0,030") anpassbar ist.

11. Kopfstützenführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ver riegelungselement zum Festlegen der Position der Spannhülse gegenüber der Hülse vorgesehen ist.

12. Kopfstützenführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ge windeverbindung zwischen der Hülse und der Spannhülse zum Anpassen des Innendurchmessers besteht.

13. Kopfstützenführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der Hülse befestigter Kopf vorgesehen ist, wobei der Kopf ein manuelles Anpassen der Hülse gegenüber der Spannhülse gestattet.

14. Verfahren zum Zusammenbau einer Kopfstützenführung mit einer Kopfstüt zenstange, wobei das Verfahren folgendes aufweist:
Einführen einer Kopfstützenstange in eine Kopfstützenführung,
Anpassen der Kopfstützenführung durch Einsetzen einer Hülse drehbar gegen über einer Spannhülse,
Anpassen eines Innendurchmessers für die Hülse passend zu der Kopfstützen stange und
Verriegeln der Hülse gegenüber der Spannhülse.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kopfstützenführung derart gegossen wird, daß die Hülse nur in einer vor bestimmten Position der Hülse gegenüber der Spannhülse verriegelt werden kann.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein kleiner Bereich von Umfangsöffnungen innerhalb der Spannhülse geformt ist.

17. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein kleinerer Bereich mit Zähnen in der Spannhülse geformt wird.