DE10051163A1 - Schaltereinheit - Google Patents

Abstract

Eine Schaltereinheit wird zur Verfügung gestellt, welche enthält: ein schwenkbar betätigbares Betätigungsteil; einen ersten Kontaktabschnitt, der mit dem einen Endabschnitt des Betriebkörpers in Kontakt gebracht werden kann, wenn das Betätigungsteil schwenkbar betrieben wird; einen zweiten Kontaktabschnitt, der mit dem anderen Endabschnitt des Betriebkörpers in Kontakt gebracht werden kann, wenn das Betätigungsteil schwenkbar betrieben wird; eine Lagerschneide, die sich von einem Mittenabschnitt des Betätigungsteils in eine Richtung hin erstreckt, wo das Betätigungsteil mit dem ersten und zweiten Kontaktabschnitt in Berührung kommt und davon loskommt; eine Lagerpfanne, welche der Lagerschneide gegenüberliegt; ein elastisches Abstützungselement zum Abstützen des Betätigungsteils in einem Zustand, in dem die Lagerschneide und die Lagerpfanne miteinander eine Lücke einschließen, wenn das Betätigungsteil nicht betätigt wird und um der Lagerschneide zu erlauben, sich der Lagerpfanne anzunähern, wenn das Betätigungsteil betätigt wird.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltereinheit, die dazu benutzt werden kann, verschiedene Geräte, etwa einen elektrischen Fensterheber, der an einem Fahrzeug wie einem Motorfahrzeug montiert ist, zu betätigen.

Eine elektrische Fensterhebereinheit bewegt eine in einem Türrahmen eines Fahrzeuges installierte Fensterscheibe nach oben/unten. Basierend auf einem Operationssignal einer Schaltereinheit, die an dem Türrahmen angebracht ist, wird die elektrische Fensterhebereinheit von einem Motor angetrieben, was zur Bewegung des Fensterglases nach oben/unten führt, um das Fenster zu schließen bzw. zu öffnen.

Die obige Schaltereinheit enthält eine Taste als Betätigungsteil, welche schwenkbar betätigbar ist, eine Schaltungsplatte, ein dekoratives Bauelement zur Abdeckung der Schaltungsplatte unter Freilassung der Taste. Ein erstes Kontaktelement, das der Schaltungsplatte gegenüberliegt, ist an einem Endabschnitt der Taste angebracht. Ein zweites Kontaktelement, das der Schaltungsplatte gegenüberliegt, ist am anderen Endabschnitt der Taste angebracht.

Zwischen dem ersten Kontaktelement und einem Endabschnitt der Taste sind eine Rückstellfeder und ein Druckstift angebracht, dieser Druckstift presst das erste Kontaktelement in Richtung zu der Schaltungsplatte, wenn ein Endabschnitt der Taste in Richtung zu der Schaltungsplatte geschoben wird. Ebenso zwischen dem zweiten Kontaktelement und dem anderen Endabschnitt der Taste angebracht sind eine Rückstellfeder und ein Druckstift, dieser Druckstift presst das zweite Kontaktelement in Richtung zu der Schaltungsplatte, wenn der andere Endabschnitt der Taste in Richtung zu der Schaltungsplatte geschoben wird. Andererseits befördert jede Rückstellfeder die Taste in ihren anfänglichen Zustand zurück.

Erste und zweite Kontaktabschnitte, die dem ersten bzw. zweiten Kontaktelement gegenüberliegen, sind auf der Schaltungsplatte montiert. Und eine abstützende Achse ist seitlich angebracht auf einem insgesamt Längs-Mittenabschnitt der Taste.

Entsprechend der oben beschriebenen Struktur der konventionellen Schaltereinheit geht das Drücken des einen Endabschnittes der Taste in Richtung zu der Schaltungsplatte damit einher, dass das erste Kontaktelement vom Druckstift gepresst wird und in Kontakt mit dem ersten Kontaktabschnitt gerät. Dann gibt dieser erste Kontaktabschnitt ein Signal aus, beispielsweise, die Fensterscheibe in Richtung zu der elektrischen Fensterhebereinheit anzuheben.

Wenn der andere Endabschnitt der Taste in Richtung zu der Schaltungsplatte gedrückt wird, wird das zweite Kontaktelement vom Druckstift gepresst und gerät in Kontakt mit dem zweiten Kontaktabschnitt. Dann gibt dieser zweite Kontaktabschnitt ein Signal aus, beispielsweise, die Fensterscheibe in Richtung zu der elektrischem Fensterhebereinheit anzuheben.

Und wenn der Druck von dem einen Endabschnitt oder dem anderen Endabschnitt der Taste gelöst wird, kehrt der eine Endabschnitt oder der andere Endabschnitt der Taste mittels der jeweiligen Rückstellfeder in den jeweiligen Anfangszustand zurück, wodurch das Ausgangssignal des jeweiligen Kontaktabschnittes gestoppt wird.

Was jedoch die oben beschriebene konventionelle Schaltereinheit anbetrifft, so führt das Drücken eines Endabschnittes der Taste in Richtung zu der Schaltungsplatte dazu, dass sich der andere Endabschnitt um die abstützende Achse dreht, während er von der Schaltungsplatte entfernt ist. Demzufolge steht der andere Endabschnitt der Taste ziemlich weit aus dem dekorativen Bauelement hervor.

Wenn im Gegensatz dazu der andere Endabschnitt in Richtung zu der Schaltungsplatte gedrückt wird, dreht sich der eine Endabschnitt um die abstützende Achse, während er von Schaltungsplatte entfernt ist. Demzufolge steht der eine Endabschnitt der Taste ziemlich weit aus dem dekorativen Bauelement hervor.

Folglich müssen in der konventionellen Schaltereinheit die Endabschnitte der Taste jeweils dick genug sein, um nicht einen vertikalen Zwischenraum zwischen ihnen und dem dekorativen Bauelement freizulassen, beispielsweise, um das Eindringen von Schmutz und dergleichem in die Schaltereinheit zu verhindern, was einen relativ grossen Abstand zwischen dem dekorativen Bauelement und der Schaltungsplatte erfordert.

Infolgedessen hat die konventionelle Schaltereinheit eine relativ grosse Dicke, was den Platzbedarf der Einheit auf dem Türrahmen erhöht und die Formgestaltung des Türrahmens beeinträchtigt.

Ferner erfordert die konventionelle Schaltereinheit den Druckstift und macht die Rückstellfeder nötig, was die Anzahl der Teile erhöht, dadurch verringert sich die Effizienz der Montagearbeit und erhöhen sich die Kosten.

In Hinblick auf das Vorhergehende ist ein Ziel der Erfindung, eine Schaltereinheit zur Verfügung zu stellen, in der eine Dünnbauweise erreicht wird, um damit den Montageraum zu reduzieren und damit gleichzeitig eine Kostenreduzierung zu erreichen.

Um das oben beschriebene Ziel zu erreichen, weist als ersten Aspekt der Erfindung eine Schaltereinheit auf: ein schwenkbar betätigbares Betätigungsteil; einen ersten Kontaktabschnitt, angrenzend an einen Endabschnitt des Betätigungsteils, wenn das Betätigungsteil schwenkbar betätigt wird; einen zweiten Kontaktabschnitt angrenzend an den anderen Endabschnitt des Betätigungsteils, wenn das Betätigungsteil schwenkbar betätigt wird; eine Lagerschneide, die sich von einem Mittenabschnitt des Betätigungsteils aus in eine Richtung hin erstreckt, wo das Betätigungsteil in Kontakt mit dem ersten und dem zweiten Kontaktabschnitt gerät und vom diesem loskommt; eine Lagerpfanne gegenüberliegend der Lagerschneide; ein elastisches Abstützungselement zur Abstützung des Betätigungsteils in einem Zustand, in dem die Lagerschneide und die Lagerpfanne durch eine Lücke getrennt sind, wenn das Betätigungsteil nicht betätigt wird, und um der Lagerschneide eine Annäherung an die Lagerpfanne zu erlauben, wenn das Betätigungsteil betätigt wird.

Vorzugsweise weist die Schaltereinheit ferner auf: ein erstes Kontaktelement, das an einem Endabschnitt des Betätigungsteils dem ersten Kontaktabschnitt gegenüberliegend angebracht ist; und ein zweites Kontaktelement, das an dem anderen Endabschnitt des Betätigungsteils dem zweiten Kontaktabschnitt gegenüberliegend angebracht ist, wodurch das erste und das zweite Kontaktelement mit dem ersten bzw. zweiten Kontaktabschnitt in Kontakt gebracht werden kann, indem das Betätigungsteil schwenkbar betrieben wird.

Gemäß der oben beschriebenen Strukturen unterstützt das elastische Abstützungselement das Betätigungsteil in einem Zustand, in dem die Lagerschneide und die Lagerpfanne durch einen Spalt getrennt sind, wenn das Betätigungsteil nicht gedrückt wird und um der Lagerschneide eine Annäherung an die Lagerpfanne zu erlauben, wenn das Betätigungsteil gedrückt wird.

Wenn der eine Endabschnitt oder der andere Endabschnitt des Betätigungsteils in Richtung dem ersten bzw. dem zweiten Kontaktabschnitt gedrückt wird, schwenkt das Betätigungsteil über den anderen Endabschnitt bzw. über den einen Endabschnitt, was den Überstand des anderen Endabschnittes bzw. des einen Endabschnittes des Betätigungsteils verringern kann.

Dementsprechend kann der Abstand zwischen dem dekorativen Bauelement und dem Sockel reduziert weiten, wodurch eine Dünnbauweise der Schaltereinheit erreicht wird, dadurch verringert sich der Montageraum.

Da der elastisch deformierte Abschnitt das Betätigungsteil in seine ursprüngliche Position zurückbringt, sobald der auf das Betätigungsteil ausgeübte Druck gelöst wird, kann die Anzahl der Teile mit seiner einfachen Struktur reduziert werden, dadurch können die Kosten der Schaltereinheit reduziert werden.

Wenn ferner das Betätigungsteil geschwenkt wird, wirkt auf das Betätigungsteil zuerst eine relativ schwache Kraft, bis die Lagerschneide die Lagerpfanne erreicht, und anschließend eine relativ starke Kraft, nachdem die Lagerschneide die Lagerpfanne erreicht hat. Deshalb kann das Betätigungsteil mit nahezu dem gleichen Gefühl betätigt werden wie der konventionelle, ohne einem Fahrer ein unangenehmes Gefühl zu geben.

Vorzugsweise ist die Lücke zwischen der Lagerschneide und der Lagerpfanne kleiner als eine Lücke zwischen dem ersten Kontaktabschnitt und dem ersten Kontaktelement und ebenso als eine andere Lücke zwischen dem zweiten Kontaktabschnitt und dem zweiten Kontaktelement, in einem Zustand, in dem das Betätigungsteil nicht betätigt wird.

Gemäß der oben beschriebenen Struktur tritt ein Kontakt zwischen dem ersten Kontaktelement und dem ersten Kontaktabschnitt und ein Kontakt zwischen dem zweiten Kontaktelement und dem zweiten Kontaktabschnitt nicht gleichzeitig auf, wodurch ein Signal, eine Fensterscheibe anzuheben oder ein Signal, eine Fensterscheibe abzusenken, zuverlässig an die elektrische Fensterhebereinheit ausgegeben werden kann.

Vorzugsweise weist die Schaltereinheit ferner auf: einen Sockel mit dem ersten und dem zweiten Kontaktabschnitt; und ein dekoratives Bauelement, das über dem Sockel angebracht ist und von dem das Betätigungsteil demgegenüber freigegeben wird, wobei das elastische Abstützungselement die Umrandung des Betätigungsteils umgibt und einen Zwischenraum zwischen dem Betätigungsteil und dem dekorativen Bauelement und einen anderen Zwischenraum zwischen dekorativem Bauelement und dem flüssigkeitsundurchlässigem Sockel erzeugt.

Gemäß der oben beschriebenen Struktur kann das elastische Abstützungselement das Innere des Betätigungsteils und den Bereich unter dem dekorativen Bauelement vor einer Flüssigkeit wie Wasser schützen, wodurch ein Versagen der Schaltereinheit verhindert werden kann.

Weiter kann das elastische Abstützungselement aufweisen: einen Sockelabschnitt, eingerichtet zwischen dem dekorativen Bauelement und dem Sockel entlang einer Umrandung des Betätigungsteils, um so einen Zwischenraum zwischen dem dekorativen Bauelement und dem flüssigkeitsundurchlässigen Sockel zu freizulassen; einen Abstützungsabschnitt, der an den Rand des Betätigungsteils angepasst wird; und einen elastisch deformierbaren Abschnitt, der den Sockelabschnitt mit dem Abstützungsabschnitt verbindet, und der elastisch deformierbare Abschnitt erhält eine relative Position zwischen dem Sockelabschnitt und dem Abstützungsabschnitt in einem Zustand aufrecht, in dem die Lagerschneide und die Lagerpfanne eine Lücke einschließen, wenn das Betätigungsteil nicht betätigt wird, der elastisch deformierbare Bereich wird bei Betätigung des Betätigungsteils elastisch deformiert, während sich die relative Position von Sockelabschnitt und Abstützungsabschnitt so verändert, dass die Lagerschneide sich der Lagerpfanne annähert und der eine Endabschnitt oder der andere Endabschnitt des Betätigungsteils in Kontakt mit dem ersten bzw. zweitem Kontaktabschnitt kommt, und stellt die relative Position von Sockelabschnitt und Abstützungsabschnitt in einem Zustand, in dem das Betätigungsteil nicht betätigt wird, wieder her.

Gemäß der oben beschriebenen Struktur kann das elastische Abstützungselement einfach geformt werden, wodurch die Kosten der Schaltereinheit weiter reduziert werden können.

Die Erfindung wird in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen erläutert.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Ausführungsform einer Schaltereinheit in Übereinstimmung mit der Erfindung zeigt

Fig. 2 ist eine Draufsicht, die Schaltereinheit von Fig. 1 zeigt

Fig. 3 ist ein Aufriß eines Fensterschalters, geschnitten entlang einer Linie VI-VI in Fig. 2

Fig. 4 ist auch ein Aufriß des Fensterschalters von Fig. 3, worin ein Endabschnitt einer Taste gedrückt worden ist; und

Fig. 5 ist ein weiterer Aufriß des Fensterschalters von Fig. 3, worin ein Mittenabschnitt der Taste gedrückt worden ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nun in weiteren Details unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Eine Schaltereinheit 1 als eine Ausführungsform der Erfindung ist auf eine Armlehne 2 montiert und am Türrrahmen auf der Fahrersitzseite des Fahrzeugs angebracht, wie in Fig. 1 gezeigt.

Die Schaltereinheit 1 betätigt eine elektrische Fensterhebereinheit, mit der ein Fahrzeug ausgestattet ist. Die elektrische Fensterhebereinheit veranlasst eine am Türrahmen angebrachte Fensterscheibe, sich nach oben oder unten zu bewegen. Die in Fig. 1 gezeigte Schaltereinheit 1 steuert die Auf- und Abbewegungsoperationen aller Fensterscheiben eines Fahrzeugs.

Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, ist die Schaltereinheit ausgestattet mit einem Türschließschalter 3, einem Fensterschließschalter 4, einem Kofferraumöffungsschalter 5, einer Mehrzahl von Fensterschaltern 6 und einem dekorativen Bauelelement 7, das diese Schalter 3, 4, 5, 6 für einen Fahrer freigibt, verschiedene in Inneren der Schaltereinheit 1 angebrachte Geräte abdeckt und Schmutz davon abhält, in das Innere der Schaltereinheit 1 einzudringen.

Der Türschließschalter 3 ist in der vorliegenden Ausführungsform unter den Schaltern 3, 4, 5, 6 vorne angebracht. Der Türschließschalter 3 ist zur Seite hin in länglicher Gestalt ausgebildet und hat eine gegenüber dem dekorativen Bauelement 7 freigestellte Türschließtaste 3a. Die Türschließtaste 3a ist schwenkbar um eine abstützende Achse 3b angebracht, die ungefähr entlang der Längsachse der Schaltereinheit 1 verläuft.

Wenn beispielsweise im Türschließschalter 3 ein Endabschnitt des rechten Endes der Türschließtaste 3a (Fig. 2) gedrückt (oder gepresst) wird, wird beim Schwenken um die abstützende Achse 3b ein Türverriegelungssignal zur Verriegelung aller Türen des Fahrzeugs vom Türschließschalter 3 an eine nicht gezeigte ECU (Electronic Control Unit, elektronische Kontrolleinheit), die in das Türpaneel montiert ist, um die Türen zu verriegeln und zu entriegeln, ausgegeben.

Wenn der andere Endabschnitt, das heißt auf der linken Seite, der Türschließtaste 3a gedrückt wird, wird beim Schwenken um die abstützende Achse 3b ein Türentriegelungssignal zum Lösen der Verriegelung aller Türen vom Türschließschalter 3 an die ECU ausgegeben.

Der Kofferraumöffnungsschalter 5 ist unter den Schaltern 3, 4, 5, 6 hinten angebracht. Der Kofferraumöffnungsschalter 5 ist in Längsrichtung in länglicher Gastalt ausgebildet und hat eine gegenüber dem dekorativen Bauelement 7 freigestellte Kofferraumöffnungstaste 5a. Die Kofferraumöffnungstaste 5a ist schwenkbar um eine abstützende Achse 5b angebracht, die ungefähr entlang einer Längsachse der Schaltereinheit 1 verläuft.

Wenn beispielsweise im Kofferraumöffnungsschalter 5 ein Endabschnitt, das heißt das vordere Ende, der Kofferraumöffnungstaste 5a (Fig. 2) gedrückt (oder gepresst) wird, wird beim Schwenken um die abstützende Achse 5b ein Kofferraumöffnungssignal zur Öffnung des Kofferraumes des Fahrzeugs vom Kofferraumöffnungsschalter 5 an eine nicht gezeigte ECU, welche die Öffnung des Kofferraumes steuert, ausgegeben.

Der Fensterschließschalter 4 ist zwischen dem Türschließschalter 3 und dem Kofferraumöffnungsschalter 5 angebracht. Der Fensterschließschalter 4 ist zur Seite hin in länglicher Gestalt geformt und hat eine gegenüber dem dekorativen Bauelement 7 freigestellte Fensterschließtaste 4a. Die Fensterschließtaste 4a ist schwenkbar um eine abstützende Achse 4b angebracht, die ungefähr entlang einer Längsachse der Schaltereinheit 1 verläuft.

Wenn beispielsweise im Fensterschließschalter 4 ein Endabschnitt des rechten Endes der Fensterschließtaste 4a (Fig. 2) gedrückt (oder gepresst) wird, wird beim Schwenken um die abstützende Achse 4b ein Fensterverriegelungssignal zur Verriegelung aller im geschlossenen Zustand befindlichen Fensterscheiben vom Fensterschließschalter 4 an eine nicht gezeigtes ECU, welche die Verriegelung und Entriegelung der Fensterscheiben steuert, ausgegeben.

Und wenn der andere Endabschnitt, das heißt auf der linken Seite, der Fensterschließtaste 4 gedrückt wird, wird beim Schwenken um die abstützende Achse 4b ein Fensterentriegelungssignal zum Lösen der Verriegelung aller Fensterscheiben vom Fensterschließschalter 4 an die ECU ausgegeben.

Die obigen Tasten 3a, 4a, 5a sind mit entsprechenden Dessins 3c, 4c, 5c versehen, um einem Fahrer einen Betriebszustand aller Schalter 3, 4, 5 anzuzeigen.

Eine Mehrzahl von Fensterschaltern 6 sind entsprechend der jeweiligen Fensterscheiben angebracht. Wie gezeigt, sind ein erster Fensterschalter 6a zum hoch/runter-Fahren der Fensterscheibe nahe des Fahrersitzes, ein zweiter Fensterschalter 6b zum hoch/runter-Fahren der Fensterscheibe nahe des Beifahrersitzes, ein dritter Fensterschalter 6c zum hoch/runter-Fahren der Fensterscheibe nahe des hinteren rechten Sitzes, und ein vierter Fensterschalter 6d zum hoch/runter- Fahren der Fensterscheibe nahe des hinteren linken Sitzes, angebracht.

Die obigen ersten und zweiten Fensterschalter 6a, 6b sind seitlich angeordnet, das heißt in Richtung zu der Fahrzeugbreite, zueinander parallel, und sind zwischen dem Türschließschalter 3 und dem Fensterschließschalter 4 angeordnet.

Die obigen dritten und vierten Fensterschalter 6c, 6d sind auch seitlich angeordnet, zueinander parallel, und sind zwischen dem Fensterschließschalter 4 und dem Kofferraumöffnungsschalter 5 angeordnet.

Im Weiteren werden, da die Fensterschalter 6a, 6b, 6c, 6d einander ähnlich sind, ihre Strukturen und dergleichen anhand des vierten Fensterschalters 6d beschrieben (im Weiteren bloß als "Fensterschalter 6" bezeichnet).

Der Fensterschalter 6 hat eine Taste 10 als Betätigungsteil und einen Sockel 11, wie in Fig. 3 gezeigt. Die Taste 10 hat einen flächigen Bedienabschnitt 13, der in Längsrichtung eines Fahrzeugs ausgebildet ist und mit einer Fingerspitze eines Fahrers bedient wird, und ein Paar von ersten Schenkelabschnitten 14, die sich von einem Endabschnitt 13a (das heißt Vorderseite) bzw. einem anderen Endabschnitt 13b bis zum Sockel 11 ausdehnen.

Der flächige Bedienabschnitt 13 der Taste 10 ist über das dekorative Bauelement 7 hinaus in Richtung zu einem Fahrer freigestellt. Der flächige Bedienabschnitt 13 der Taste 10 ist auf der Oberfläche mit einem Dessin 13c versehen, um einem Fahrer den Betriebszustand des Schalters 6 anzuzeigen.

Beispielsweise ist das Dessin 13c durchsichtig, und der andere Teil davon ist lichtundurchlässig schwarz. Die Endabschnitte 13a, 13b des flächigen Bedienabschnittes 13 sind die Endabschnitte der Taste 10.

Und eine Lagerschneide 12 und zweite Schenkelabschnitte 15 sind ganz an die Taste 10 angeformt. Die Lagerschneide 12 ragt vom Inneren des flächigen Bedienabschnittes 13 von einem Längs- Mittenabschnitt des Sockels 11 hervor, nämlich in an/aus Richtung der später beschriebenen ersten und zweiten Kontaktabschnitte 24, 25 in Bezug auf die Taste 10. Die Lagerschneide 12 ist entlang einer Querrichtung der Taste 10 angeordnet.

Der zweite Schenkelabschnitt 15 ist an jeder der Endabschnitte 13a, 13b des flächigen Bedienabschnittes 13 angebracht. Die zweiten Schenkelabschnitte 15 sind im Inneren der entsprechenden ersten Schenkelabschnitte angebracht, nämlich näher an der Lagerschneide 12. Die zweiten Endabschnitte 15 erstrecken sich vom flächigen Bedienabschnitt 13 zum Sockel 11.

Wenn, wie in Fig. 4 gezeigt, die ersten und der zweiten Schaltabschnitte 19, 20 durch die ersten Schenkelabschnitte 14 wie später beschrieben in Richtung des Sockels 11 gedrückt werden und dann die Kontaktabschnitte 24, 25 (später beschrieben) in Kontakt mit den entsprechenden Kontaktelementen 38, 39 gebracht werden, stoßen die zweiten Schenkelabschnitte 15 an die jeweiligen Endflächen 36 der ausgehöhlten Überstände 34, 35 der dritten und vierten Schaltabschnitte 26, 27 an.

Der Sockel 11 hat ein Sockelelement 16, eine flexible Schaltungsplatte (im Weiteren FPC) 17, ein elastisches Bauelement 18, einen ersten Schaltabschnitt 19, einen zweiten Schaltabschnitt 20, den dritten Schaltabschnitt 26 und den vierten Schaltabschnitt 27.

Das Sockelelement 16 ist in scheibenähnlicher Gestalt geformt. Das Sockelelement 16 liegt unter dem FPC 17, das unter dem elastischen Bauelement 18 liegt. Ein Paar Lagerpfannenteile 21 sind parallel mit einer Lücke dazwischen ganz an das Sockelelement 16 angeformt.

Die Lagerpfannenteile 21 stehen vom Sockelelement 16 her gegenüber der Lagerschneide 12 des flächigen Bedienabschnittes 13 der Taste 10 hervor. Die Lagerpfannenteile 21 sind alle in Längs-Richtung eines Fahrzeugs in eine Scheibe geformt, nämlich in Längs-Richtung der Taste 10.

Das Lagerpfannenteil 21 hat eine Lagerpfanne 22. Die Lagerpfanne 22 besteht aus einer Aussparung, die auf der Oberseite des Lagerpfannenteiles 21 herausgearbeitet ist. Die Lagerpfanne 22 nimmt die Lagerschneide 12 auf, und die Taste 10 ist fähig, sich um einen Grenzpunkt zwischen der Lagerschneide 12 und der Lagerpfanne 22 zu drehen.

Das FPC 17 ist ausgestattet mit einer Glühbirne 23, dem ersten Kontaktabschnitt 24, der den ersten Schaltabschnitt 19 formt, dem zweiten Kontaktabschnitt 25, der den zweiten Schaltabschnitt 20 formt, einem nicht gezeigten dritten Kontaktabschnitt, der den dritten Schaltabschnitt 26 formt und einem nicht gezeigten vierten Kontaktabschnitt, der den vierten Schaltabschnitt 27 formt.

Die obige Glühbirne 23 ist unter einem zentralen Abschnitt des flächigen Bedienungsabschnittes 13 der Taste 10 angeordnet und liegt dem Dessin 13c gegenüber.

Der erste Kontaktabschnitt 24 ist unter dem ersten Schenkelabschnitt 14 angebracht, der an einem Endabschnitt 13a der Taste 10 ausgebildet ist. Der zweite Kontaktabschnitt 25 ist unter dem anderen ersten Schenkelabschnitt 14 angebracht, der am anderen Endabschnitt 13b der Taste 10 ausgebildet ist. Der dritte Kontaktabschnitt ist unter dem zweiten Schenkelabschnitt 15 angebracht, der an einem Endabschnitt 13a der Taste 10 ausgebildet ist. Und, der vierte Kontaktabschnitt ist unter dem anderen zweiten Schenkelabschnitt 15 angebracht, der am anderen Endabschnitt 13b der Taste 10 ausgebildet ist.

Eine Leiterbahn ist auf dem FPC 17 ausgebildet. Die Leiterbahn versorgt die Glühlampe 23 mit elektrischer Leistung, um sie zu erleuchten, und ein Fensterscheibe HOCH Signal zum Anheben der Fensterscheibe und ein Fensterscheibe RUNTER Signal zum Absenken der Fensterscheibe werden von den Kontaktabschnitten 24, 25 über die Leiterbahn zu obiger nicht gezeigter ECU der elektrischen Fensterhebereinheit ausgegeben. Nicht gezeigte Öffnungen zum Aufnehmen der Lagerpfanne 21 sind auf dem FPC 17 ausgebildet.

Das elastische Bauelement 18 ist aus elastischem Material wie Gummi hergestellt und ist in einer Scheibe ausgebildet. Das dekorative Bauelement 7 ist auf dem elastischen Bauelement 18 angeordnet.

Das elastische Bauelement 18 ist ausgestattet mit einem Glühbirne herausstellenden Loch 30, um die Glühbirne 23 herauszustellen und mit Kontaktpunkte herausstellenden Löchern 31, um die jeweiligen Konkaktbereiche 24, 25 herauszustellen.

Ausgehöhlte Überstände 32, 33, 34, 35 zum Ausbilden der jeweiligen Schaltabschnitte 19, 20, 26, 27 sind ganz an das elastische Bauelement 18 angeformt. Das heißt, die ausgehöhlten Überstände 32, 33, 34, 35 sind aus dem selben Material ausgebildet wie das elastische Bauelement 18. Die ausgehöhlten Überstände 32, 33, 34, 35 sind in nahezu der selben Gestalt ausgebildet.

Im Speziellen haben die ausgehöhlten Überstände grob konische Gestalt. Die ausgehöhlten Überstände 32, 33, 34, 35 erstrecken sich entlang der jeweiligen Ränder der die Kontaktpunkte herausstellenden Löcher 31.

Und, die ausgehöhlten Überstände 32, 33, 34, 35 haben die jeweiligen Endflächen 36, die den ersten und zweiten Schenkelabschnitten 14, 15 gegenüberliegen. Die Endflächen 36 der hohlen Überstände 32, 33 haben die jeweiligen Aussparungen 37.

Das obige elastische Bauelement 18 bedeckt das FPC 17 wasserdicht, um die Leiterbahn vor einer Flüssigkeit wie Wasser zu schützen. Das Sockelelement 16, das FPC 17, und das elastische Bauelement 18 haben die Schalter 3, 4, 5, 6 der Schaltereinheit 1 gemeinsam.

Der erste Schaltabschnitt 19 liegt gegenüber dem ersten Schenkelabschnitt 14, der an einem Endabschnitt 13a positioniert ist. Der zweite Schaltabschnitt 20 liegt gegenüber dem anderen ersten Schenkelabschnitt 14, der an dem anderen Endabschnitt 13b positioniert ist. Der dritte Schaltabschnitt 26 liegt gegenüber dem zweiten Schenkelabschnitt 15, der an einem Endabschnitt 13a positioniert ist. Und, der vierte Schaltabschnitt 27 liegt gegenüber dem anderen zweiten Schenkelabschnitt 15, der an dem anderen Endabschnitt 13b positioniert ist.

Der erste Schaltabschnitt 19 hat den ausgehöhlten Überstand 32, den ersten Kontaktabschnitt 24 und das erste Kontaktelement 38. Der erste Kontaktabschnitt 24 und das erste Kontaktelement 38 sind im Inneren des ausgehöhlten Überstandes 32 untergebracht. Das erste Kontaktelement 38 ist aus Gummi oder dergleichem hergestellt, der elektrische Leitfähigkeit besitzt. Das erste Kontaktelement 38 liegt dem ersten Kontaktabschnitt 24 gegenüber.

Gemäß obigem ist das erste Kontaktelement 38 an einem Endabschnitt 13a der Taste 10 angebracht. Und, wenn ein Endabschnitt 13a der Taste 10 in Richtung des Sockelelements 16 gepresst wird, wird der ausgehöhlte Überstand 32 durch den ersten Schenkelabschnitt 14 zusammengepresst und dabei elastisch deformiert, wodurch das erste Kontaktelement 38 in Kontakt mit dem ersten Kontaktabschnitt 24 gerät.

Wenn das erste Kontaktelement 38 in Kontakt mit dem ersten Kontaktabschnitt 24 gerät, gibt der erste Kontaktabschnitt 24 das Fensterscheibe HOCH Signal an die ECU der elektrischen Fensterhebereinheit aus. Die Fensterscheibe setzt das Heben fort, solange das erste Kontaktelement 38 in Kontakt mit dem ersten Kontaktabschnitt 24 ist.

Der zweite Schaltabschnitt 20 hat den ausgehöhlten Überstand 33, den zweiten Kontaktabschnitt 25 und das zweite Kontaktelement 39. Der zweite Kontaktabschnitt 25 und das zweite Kontaktelement 39 sind im Inneren des ausgehöhlten Überstandes 33 untergebracht. Das zweite Kontaktelement 39 ist aus Gummi oder dergleichem hergestellt, der elektrische Leitfähigkeit besitzt. Das zweite Kontaktelement 39 liegt dem zweiten Kontaktabschnitt 25 gegenüber.

So ist das zweite Kontaktelement 39 an dem anderen Endabschnitt 13b der Taste 10 angebracht. Und wenn der andere Endabschnitt 13b der Taste 10 in Richtung des Sockelelements 16 gepresst wird, wird der ausgehöhlte Überstand 33 durch den anderen ersten Schenkelabschnitt 14 zusammengepresst und dabei elastisch deformiert, wodurch das zweite Kontaktelement 39 in Kontakt mit dem zweiten Kontaktabschnitt 25 gerät.

Wenn das zweite Kontaktelement 39 in Kontakt mit dem zweiten Kontaktabschnitt 25 gerät, gibt der zweite Kontaktabschnitt 25 das Fensterscheibe RUNTER Signal an die ECU der elektrischen Fensterhebereinheit aus. Die Fensterscheibe setzt das Senken fort, solange das zweite Kontaktelement 39 in Kontakt mit dem zweiten Kontaktabschnitt 25 ist.

Der dritte Schaltabschnitt 26 hat den ausgehöhlten Überstand 34, den nicht gezeigten dritten Kontaktabschnitt und ein nicht gezeigtes drittes Kontaktelement. Der dritte Kontaktabschnitt und das dritte Kontaktelement sind im Inneren des ausgehöhlten Überstandes 34 untergebracht. Der vierte Schaltabschnitt 27 hat den ausgehöhlten Überstand 35, den nicht gezeigten vierten Kontaktabschnitt und ein nicht gezeigtes viertes Kontaktelement. Der vierte Kontaktabschnitt und das vierte Kontaktelement sind im Inneren des ausgehöhlten Überstandes 35 untergebracht.

Wenn in einem Zustand, in dem das erste Kontaktelement 38 und der erste Kontaktabschnitt 24 miteinander in Kontakt gebracht worden sind, ein Endabschnitt 13a der Taste 10 weiter in Richtung des Sockelelements 16 gedrückt wird, wird der ausgehöhlte Überstand 32 durch den ersten Schenkelabschnitt 14 zusammengepresst und elastisch deformiert, und gleichzeitig der ausgehöhlte Überstand 34 durch den zweiten Schenkelabschnitt 15 zusammengepresst und elastisch deformiert.

Und der dritte Kontaktabschnitt gerät in Kontakt mit dem dritten Kontaktelement. Folglich gibt der dritte Kontaktabschnitt ein HOCH Signal, das kontinuierlich die Fensterscheibe bis zur höchsten Position anhebt, an die ECU der elektrischen Fensterhebereinheit aus. Dann hebt sich die Fensterscheibe bis zur höchsten Position an.

Wenn andererseits, in einem Zustand, in dem das zweite Kontaktelement 39 und der zweite Kontaktabschnitt 25 miteinander in Kontakt gebracht worden sind, der andere Endabschnitt 13b der Taste 10 weiter in Richtung des Sockelelements 16 gedrückt wird, wird der hohle Überstand 33 durch den anderen ersten Schenkelabschnitt 14 zusammengepresst und elastisch deformiert, und gleichzeitig der ausgehöhlte Überstand 35 durch den anderen zweiten Schenkelabschnitt 15 zusammengepresst und elastisch deformiert.

Und der vierte Kontaktabschnitt gerät in Kontakt mit dem vierten Kontaktelement. Folglich gibt der vierte Kontaktabschnitt ein RUNTER Signal, das kontinuierlich die Fensterscheibe bis zur tiefsten Position absenkt, an die ECU der elektrischen Fensterhebereinheit aus. Dann senkt sich die Fensterscheibe bis zur tiefsten Position ab.

Und der Fensterschalter 6 hat ein elastisches Abstützungselement 40, das aus einem Elastomer wie synthetischem Gummi oder Polyethylenharz hergestellt ist. Das elastische Abstützungselement 40 ist insgesamt in vierseitiger Gestalt ausgebildet und umgibt die Taste 10 entlang ihrer Umrandung.

Das elastische Abstützungselement 40 umgibt eine Umrandung der Taste 10 und lässt einen Zwischenraum zwischen der Taste 10 und dem dekorativen Bauelement 7 und einen anderen Zwischenraum zwischen der Taste 10 und dem flüssigkeitsundurchlässigem Sockel 11 frei. So schützt das elastische Abstützungselement 40 das Innere der Taste 10 vor einer Flüssigkeit wie Wasser.

Und das elastische Abstützungselement 40 unterstützt die Taste 10, während eine Lücke T1 zwischen der Lagerpfanne 21 und der Lagerschneide 12 besteht. Auch stützt das elastische Abstützungselement 40 die Taste 10 in einem Zustand ab, in dem die Lücke T1 kleiner als eine Lücke T2a zwischen dem ersten Kontaktelement 3ß und dem ersten Kontaktabschnitt 24 und ebenso kleiner als eine Lücke T2b zwischen dem zweiten Kontaktelement 39 und dem zweiten Kontaktabschnitt 25 ist.

Das elastische Abstützungselement 40 besteht vollständig aus einem Sockelabschnitt 41 angeordnet zwischen dem dekorativen Bauelement 7 und dem elastischen Bauelement 18, um so ihren Zwischenraum wasserdicht zu machen, einen eine Taste abstützenden Abschnitt 42 angepasst an und über den Rand der Taste 10, und ein elastisch deformierbarer Abschnitt 43, der den Sockelabschnitt 41 und den eine Taste abstützenden Abschnitt 42 verbindet.

Der elastisch deformierbare Abschnitt 43 erhält eine relative Position zwischen dem Sockelabschnitt 41 und dem eine Taste abstützendem Abschnitt 42 in einem Zustand aufrecht, in dem die Lagerschneide 12 und die Lagerpfanne 22 miteinander eine Lücke T1 einschließen, wenn die Taste 10 nicht gedrückt ist, nämlich zu einer Zeit, zu der die Taste 10 nicht betätigt wird.

Der elastisch deformierbare Abschnitt 43 wird elastisch deformiert, wenn ein Druck auf den einen Endabschnitt 13a oder auf den anderen Endabschnitt 13b der Taste 10 ausgeübt wird, wodurch sich die Lagerschneide 12 und die Lagerpfanne 22 einander annähern und der erste oder zweite Kontaktabschnitt 24, 25 in Kontakt geraten mit dem ersten bzw. zweiten Kontaktelement 38, 39.

Der elastisch deformierbare Abschnitt 43 bringt den eine Taste abstützenden Abschnitt 42, nämlich die Taste, aufgrund der Elastizität in die ursprüngliche Position zurück, wenn obiger Druck auf die Taste 10 endet.

Wenn beispielsweise ein Endabschnitt 13a der Taste 10 in Richtung des ersten Kontaktabschnitts 24 gedrückt wird, obwohl die Lagerschneide 12 sich der Lagerpfanne 22 annähert, verbleibt der andere Endabschnitt 13b der Taste 10 in seinem anfänglichen Zustand, wie in Fig. 3 gezeigt.

So schwenkt oder dreht die Taste 10 um den anderen Endabschnitt 13a, der nicht gedrückt wird, wenn ein Endabschnitt 13a in Richtung des ersten Kontaktabschnittes 24 gedrückt wird. Wie oben beschrieben, ist die Lücke T1 kleiner als die Lücke T2a und ebenso als die Lücke T2b.

Deshalb kommt beispielsweise, selbst wenn der zentrale Abschnitt der Taste 10 vertikal so gedrückt wird, dass sich die Lagerschneide 12 wie in Fig. 5 gezeigt der Lagerpfanne 22 annähert, das erste Kontaktelement 38 nicht in Kontakt mit dem ersten Kontaktabschnitt 24 und auch das zweite Kontaktelement 39 nicht in Kontakt mit dem zweiten Kontaktabschnitt 25. Das heißt, ein Kontakt zwischen dem ersten Kontaktelement 38 und dem ersten Kontaktabschnitt 24 und ein Kontakt zwischen dem zweiten Kontaktelement 39 und dem zweiten Kontaktabschnitt 25 tritt nicht gleichzeitig auf.

Die oben beschriebene Schaltereinheit kann auch auf verschiedene Schaltereinheiten zur Benutzung in einem Motorfahrzeug oder in anderen Fahrzeugen angewendet werden.

Obwohl die Erfindung vollständig anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf Zeichnungen beschrieben worden ist, ist zu beachten, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen für jene sichtbar werden, die auf dem technischen Gebiet geschult sind. Deshalb sollen, wenn nicht solche Änderungen und Modifikationen vom Bereich der Erfindung wegführen, diese als hierin enthalten angesehen werden.

Claims (5)

1. Schaltereinheit, die aufweist:
ein schwenkbar betätigbares Betätigungsteil;
einen ersten Kontaktabschnitt, der mit dem einen Endabschnitt des Betriebkörpers in Kontakt gebracht werden kann, wenn das Betätigungsteil geschwenkt wird;
einen zweiten Kontaktabschnitt, der mit dem anderen Endabschnitt des Betätigungsteils in Kontakt gebracht werden kann, wenn das Betätigungsteil geschwenkt wird;
eine Lagerschneide, die sich von dem Mittenabschnitt des Betätigungsteils in eine Richtung erstreckt, in der das Betätigungsteil mit dem ersten bzw. zweiten Kontaktabschnitt in Berührung kommt bzw. davon loskommt;
eine Lagerpfanne, welcher der Lagerschneide gegenüberliegt;
ein elastisches Abstützungselement zum Abstützen des Betätigungsteils in einem Zustand, in dem die Lagerschneide und die Lagerpfanne miteinander eine Lücke einschließen, wenn das Betätigungsteil nicht betätigt wird und um der Lagerschneide zu erlauben, sich der Lagerpfanne anzunähern, wenn das Betätigungsteil betätigt wird.

2. Schaltereinheit nach Anspruch 1, weiter aufweisend:
ein erstes Kontaktelement, angebracht an einem Endabschnitt des Betätigungsteils, dem ersten Kontaktabschnitt gegenüberliegend; und
ein zweites Kontaktelement, angebracht am anderen Endabschnitt des Betätigungsteils, dem zweiten Kontaktabschnitt gegenüberliegend;
wobei die ersten und zweiten Kontaktelemente in Kontakt gebracht werden können mit dem ersten bzw. zweiten Kontaktabschnitt, indem das Betätigungsteil schwenkbar betrieben wird.

3. Schaltereinheit nach Anspruch 2, wobei die Lücke zwischen der Lagerschneide und der Lagerpfanne kleiner ist als eine Lücke zwischen dem ersten Kontaktabschnitt und dem ersten Kontaktelelement und ebenso kleiner ist als eine andere Lücke zwischen dem zweiten Kontaktabschnitt und dem zweiten Kontaktelement, in einem Zustand, in dem das Betätigungsteil nicht betätigt wird.

4. Schaltereinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, weiter aufweisend:
einen Sockel mit dem ersten und zweiten Kontaktabschnitt; und
ein dekoratives Bauelement, das über dem Sockel anbringbar ist und welches das Betätigungsteil dadurch freigibt,
wobei das elastische Abstützungselement eine Umrandung des Betätigungsteils umgibt und einen Zwischenraum zwischen dem Betätigungsteil und dem dekorativen Bauelement und einen anderen Zwischenraum zwischen dem dekorativen Bauelement und dem flüssigkeitsundurchlässigem Sockel freiläßt.

5. Schaltereinheit nach Anspruch 4, wobei das elastische Abstützungselement enthält:
einen Sockelabschnitt angeordnet zwischen dem dekorativen Bauelement und dem Sockel entlang einer Umrandung des Betätigungsteils, um so einen Zwischenraum zwischen dem dekorativen Bauelement und dem flüssigkeitsundurchlässigem Sockel freizulassen;
ein Abstützungsabschnitt, anzupassend an die Umrandung des Betätigungsteils; und
ein elastisch deformierbarer Abschnitt, der den Sockelabschnitt verbindet mit dem Abstützungsabschnitt, und
der elastisch deformierbare Abschnitt hält eine relative Position zwischen dem Sockelabschnitt und dem Abstützungsabschnitt in einem Zustand, in dem die Lagerschneide und die Lagerpfanne miteinander eine Lücke einschließen, wenn das Betätigungsteil nicht betätigt wird, wird elastisch deformiert durch Betätigung des Betätigungsteils, solange die relative Position zwischen Sockelabschnitt und dem Abstützungsabschnitt verändert wird, so dass die Lagerschneide sich der Lagerpfanne annähert und ein Endabschnitt oder der andere Endabschnitt des Betätigungsteils in Kontakt gerät mit dem ersten bzw. zweiten Kontaktabschnitt, und
stellt die relative Position zwischen dem Sockelabschnitt und dem Abstützungsabschnitt wieder her in einen Zustand, in dem das Betätigungsteil nicht betätigt wird.