DE1004785B - Schwenkbare Tuer fuer Herde, OEfen, Kuehlschraenke, Spueltische u. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine schwenkbare Tür für Herde, öfen, Kühlschränke, Spültische oder sonstige Geräte und Behälter, bei denen es im wesentlichen auf ein gutes Aussehen des Gerätes ankommt. Die moderne Geschmacksrichtung für solche Gebrauchgeräte verlangt eine völlig glatte Außenfläche, die möglichst nicht durch waagerechte, breite Schlitze unterbrochen ist, wie dies beispielsweise durch Anordnung von Türen in Erscheinung treten kann. Es wird ferner gefordert, daß die Türen mit ihrer Vorderfläche eben mit den Außenwänden der Geräte verlaufen.

Diese Forderungen miteinander in Einklang zu bringen, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind bereits Türen in Vorschlag gebracht worden, deren Vorderflächen eben mit der Vorderwand des Gerätes verlaufen. Um bei diesen auch möglichst schmale Querschlitze zwischen der Ober- bzw. Unterkante der Tür und den anschließenden Bauteilen zu erreichen, hat man an den Seitenflächen der Tür an Stelle von Scharnieren bogenförmige Führungsschienen angeordnet, die durch Rollen geführt sind. Die eigentliche Schwenkvorrichtung der Tür besteht jedoch aus seitlich der Tür angeordneten, schwenkbaren Winkelhebeln, deren Schwenkachse hinter der Türwandung liegt. Wenn eine solche Tür nach außen geöffnet wird, so hebt sich zunächst die innere obere Kante der Tür. Damit dies aber überhaupt möglich ist, muß ein größerer und damit sichtbarer Spalt zwischen der Türoberkante und der daran anschließenden Gerätewand vorgesehen werden.

Demgegenüber wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Tür ohne Verwendung eines Scharniers oder sonstiger Gelenkverbindungen dadurch um eine durch eine ihrer vier Vorderkanten gehend gedachte Drehachse schwenkbar ist, daß die bogenförmig gestalteten Führungsschienen die gesamte Türführung und -lagerung übernehmen.

Dabei kann die gedachte Drehachse der Tür auch etwas vor der unteren Türvorderkante und/oder etwas in Richtung der verlängert gedachten Vorderfläche der geschlossenen Tür verschoben verlaufen.

Allen diesen Ausführungsarten gemeinsam ist der Vorteil, daß dadurch, daß die gedachte Drehachse in, vor und/oder unter der unteren Türvorderkante liegt, die Tür beim Drehen nicht von dem anschließenden Geräteteil behindert wird, weil die gedachte Drehachse entweder mit der vorderen Türunterkante zusammenfällt oder vor bzw. unter der unteren Türvorderkante liegt. Bei dieser Anordnung kann man die Spalte zwischen der Tür und dem anschließenden Bauteil theoretisch gleich Null, praktisch aber so gering halten, daß sie kaum sichtbar sind.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil dieser Bauart besteht darin, daß man ohne Gelenkverbindungen für

Schwenkbare Tür für Herde, öfen,
Kühlschränke, Spültische u. dgl.

Anmelder:

Malag-Werke Adolf Muckenfuß & Söhne, Breiten (Bad.)

Willi Gönner, Bretten (Bad.),
ist als Erfinder genannt worden

die Tür auskommt. Abgesehen davon, daß solche Gelenkverbindungen der Verschmutzung ausgesetzt sind, läßt es sich nicht vermeiden, daß sie im Laufe der Zeit locker werden und somit ein dichtes Schließen der Tür nicht mehr gewährleistet ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist jede Führungsschiene für die Tür zwischen mindestens drei am Gerät angeordneten Rollen gleitend gelagert, wobei diese Rollen an je einem an der Gerätevorderseite angeordneten Lagerschild drehbar gelagert sind.

Am freien Ende der Führungsschienen ist zweckmäßigerweise eine Nase oder ein Anschlag vorgesehen, gegen die bzw. den sich eine der Lagerrollen zur Begrenzung der Türschwenkbarkait legt.

Damit die Tür in der Schließstellung festgehalten ist, greift an einer oder beiden Führungsschienen eine der Türöffenbewegung entgegenwirkende Feder an. An Stelle der Feder kann man auch am Ende der Führungsschienen ein Gegengewicht anordnen.

Um nach der ersten Backperiode den aus dem nassen oder feuchten Backgut heraustretenden Dampf ableiten zu können, muß die Tür ein wenig geöffnet werden und einige Zeit in dieser Stellung verbleiben. Dies erreicht man dadurch, daß an den Führungsschienen ein oder mehrere Nocken angeordnet sind, hinter die sich zum Offenhalten der Tür in einer bestimmten Stellung ein mit dem Rollenlagerschild lose verbundenes Glied, z. B. eine Flachfeder, legt.

In der Zeichnung ist das Ausführungsbeispiel einer nach der Erfindung ausgebildeten Tür schematisch dargestellt, und zwar zeigt

Abb. 1 einen senkrechten Schnitt durch die Herdvorderwand mit geöffneter Tür,

Abb. 2 einen senkrechten Schnitt durch die Herdvorderwand mit geschlossener Tür und

609 840/34

Abb. 3 einen waagerechten Schnitt durch die Herdvorderwand mit geschlossener Tür.

Die Türl üblicher Bauart, die nunmehr über die ganze Breite des Herdes reichend angeordnet werden kann, weist keine üblichen Scharniere auf, sondern wird durch an den beiden Seiten der Tür angebrachte, bogenförmige Führungs- und Halteschienen 2 in die Offen- und Schließstellung gebracht. Die bogenförmigen Führungsschienen 2 laufen in besonderen, seitlich und zu beiden Seiten des eigentlichen Back- oder Bratofens 4 angeordneten Kammern 3, und zwar zwischen Rollen 5, 5', 6, die an einem am Herd befestigten Lagerschild 7 drehbar gelagert sind. Am freien Ende der Führungs- und Halteschienen 2, und zwar am äußeren Bogenumfang, ist eine anschlagartige Nase 8 vorgesehen, gegen die sich die untere der beiden oberen Rollen 5' bei geöffneter Tür anlegt, deren Bewegung begrenzt und sie trägt. An der bogenförmigen Führungs- und Halteschiene 2 ist ferner ein Bolzen 9 vorgesehen, gegen den sich eine Feder 10 abstützt, die die Tür 1 in ihre Schließstellung zu drücken sucht. Sie erleichtert außerdem durch ihre Spannkraft das Schließen der Tür. An Stelle der Feder 10 können auch andere Mittel verwendet werden, z. B. ein an das freie Ende der bogenförmigen Führungs- und Halteschienen 2 angebrachtes, der Türöffenbewegung entgegenwirkendes Gegengewicht.

Die Zwi'Schenstellungen der Tür werden dadurch erreicht, daß an den bogenförmigen Führungs- und Halteschienen 2 ein oder mehrere Nocken 12 angebracht sind, die je nach Offenstellung der Tür 1 gegen eine mit dem Lagerschild 7 lose verbundene und durch die Führungs- und Halteschienen 2 gegen Abfallen gesicherte Flachfeder 13 zur Anlage kommen. Bei völlig geschlossener Tür 1 ist der ihr am nächsten gelegene Nocken 12 auf die der Tür abgewandte Seite der Flachfeder 13 getreten und erschwert so das unbeabsichtigte Öffnen der Tür 1.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Schwenkbare Tür für Herde, Öfen, Kühlschränke, Spültische u. dgl. mit an den Enden ihrer Drehachse angeordneten Führungsschienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (1) ohne Verwendung eines Scharnieres oder sonstiger Gelenke dadurch um eine durch eine ihrer vier Vorderkanten (11) gehend gedachte Drehachse schwenkbar ist, daß die bogenförmig gestalteten Führungsschienen (2) die gesamte Türführung und -lagerung übernehmen.

2. Tür nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine etwas vor die Türvorderkante (11) und/oder etwas in Richtung der verlängert gedachten Vorderfläche der geschlossenen Tür (1) verschoben angeordnete gedachte Drehachse.

3. Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Führungsschiene (2) zwischen mindestens drei am Herd, Ofen od. dgl. angeordneten Rollen (5, 5', 6) gleitend gelagert ist.

4. Tür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (5, 5', 6) an je einem an der Ofenvorderseite befestigten Lagerschild (7) drehbar gelagert sind.

5. Tür nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine Nase oder einen Anschlag (8) am freien Ende der Führungsschienen (2), gegen die bzw. den sich zur Begrenzung der Türschwenkbarkeit eine der Lagerrollen (5') legt.

6. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine an die Führungsschiene (2) angreifende, der Türöffenbewegung entgegenwirkende Feder (10).

7. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch ein an das freie Ende der Führungsschiene (2) angreifendes, der Türöffenbewegung entgegenwirkendes Gegengewicht.

8. Tür nach einem der Ansprüche 4 bis 7, gekennzeichnet durch einen oder mehrere Nocken (12) an der Führungsschiene (2), hinter die sich zum Zwecke der OfFenhaltung der Tür (1) in einer bestimmten Stellung ein mit dem Rollenlagerschild (7) lose verbundenes Federglied (13) legt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 842 536, 842 537;
schweizerische Patentschrift Nr. 178 791;
USA.-Patentschrift Nr. 2 234 259.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 609 840W 3.57