DE29514367U1

DE29514367U1 - Hochschiebbarer Kamintürrahmen

Info

Publication number: DE29514367U1
Application number: DE29514367U
Authority: DE
Original assignee: Olsberg Hermann Everken GmbH
Current assignee: Olsberg Hermann Everken GmbH
Priority date: 1995-09-07
Filing date: 1995-09-07
Publication date: 1995-11-30
Anticipated expiration: 2005-09-08

Description

Olsberg Hermann Everken GmbH Hüttenstraße 38

59939 Oisberg

Gebrauchsmusteranmeldung: Hochschiebbarer Kamintürrahmen

Beschreibung

Die Neuerung betrifft einen hochschiebbaren Türrahmen mit einer schwenkbaren Tür für Kamineinsätze und ähnliche dicht zu schließende Räume, der beidseitig in vertikalen Führungen gelagert ist.

Kamine mit üblichen schiebbaren Türen sind unter anderem in der DE 4236916 beschrieben. Für die Funktion des Kamineinsatzes ist es wichtig, daß die Feuerstelle im geschlossenen Zustand einwandfrei zum Raum hin abgedichtet ist.

Wie das mit einfachen Mitteln zu erzielen ist lehrt das G 90 11 659.

Hierbei gleitet allerdings das vorspringende Dichtelement bei jeder Auf- und Abbewegung auf der Frontscheibe und unterliegt so zusätzlichem Verschleiß!

Eine ohne Verwendung zusätzlicher Mittel dichtschließende Hebeschiebetür, bei der dazu die Dichtung nur auf Druck beansprucht wird und somit praktisch keinem zusätzlichem Verschleiß unterliegt, beschreibt die DE 3401 332 !
Der Nachteil dieser Ausführung besteht darin, daß diese Tür nur als nicht zwangsgeführte Schiebetür verfügbar ist und daß der Erfindungsgedanke nicht einfach auf eine schwenkbare Tür übertragbar ist.

Der Neuerung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Konstruktion für eine einfach zu bedienende (Einhand-Bedienung) nicht auf der Dichtung gleitende, d.h. diese nur auf Druck belastende, kombinierte Schiebe- und Schwenktür vorzuschlagen.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht gemäß der Erfindung darin, daß der Türrahmen gemäß der im Oberbegriff genannten Ausführungsform beim Hochschieben zwangsläufig von der Dichtung abgehoben wird. Dazu sind die beidseitig angeordneten vertikalen Führungen oben um eine horizontale Achse schwenkbar und an ihrem unteren Ende in horizontaler Richtung federnd gelagert. Sobald der Türrahmen aus seiner untersten Stellung, d. h. aus der Schließstellung angehoben wird, verläßt er den die Dichtschließung bewirkenden Bereich der Auflaufschrägen am unteren Ende der beiden vertikalen Führungswinkel und durch Federkraft wird

der Türrahmen nun von der Dichtung abgehoben und somit ein berührungsfreies Auf- und Abschieben des Rahmens mit der Tür ermöglicht.

Beim Schließen, d.h. beim Hinunterschieben des Türrahmens laufen die Bewegungsabläufe verständiicherweise gegenläufig ab und garantieren wieder ein optimales Abdichten des Türrahmens.

Die beigefügte Zeichnung stellt den erfindungsgemäßen Türrahmen dar und zwar zeigt

Figur 1 Türrahmen mit Kamineinsatz

Figur 2 Seitenansicht mit in Schließstellung befindlichem Türrahmen

Figur 3 Seitenansicht als Einzelheit aus Figur 2

Figur 4 Lage des Türrahmens bei Schließstellung gemäß Figur 3

Figur 5 Einzelheit &khgr; aus Figur 2 bei hochgeschobenem Türrahmen

Figur 6 Lage des Türrahmens bei hochgeschobenem Türrahmen

In den Figuren ist gekennzeichnet mit

1	Türrahmen
2	Schwenktür mit Glasscheibe
3	Zwischenstück
4	Führungswinkel
5	Auflaufschräge
6	Andruckroiie
7	Führungsbuchse
8	Führungsstange
9	Aufhängung
10	Führungsboizen
11	Distanzbuchse
12	Druckfeder
13	Abstandhalter
14	Splint
15	Unterlegscheibe
16	Abdeckung
17	horizontale Schwenkachse
18	Befestigung für Zugmittel
19	Seitenwand
20	Galgen

	M MM »· M. M MM
21	*• ·· · · ··· * ··· ·** ··* ·*· «j» Umlenkrad
22	Zugmittel
23	Gegengewicht
24	Türrahmendichtung
25	Schwenktürdichtung
26	Türrahmengriff
27	Schwenktürgriff
28	Freiraum bei hochgeschobenem Türrahmen

Über links und rechts am Galgen (20) angeordnete Umlenkräder (21) sind Zugmitte! (22) geführt, an deren einem Ende Gegengewichte (23) hängen und an deren anderen Ende über die Aufhängung (18) der Türrahmen (1) befestigt ist. Der Türrahmen (1) mit der Schwenktür (2) ist über beidseitig angeordnete Zwischenstücke (3) mit je einem Führungswinkel (4) verbunden. Oben und unten weist jeder Führungswinkel (4) eine vertikal ausgerichtete Führungsbuchse (7) auf, welche über die Führungsstangen (8) gleiten. Während die Führungsstange (8) oben im Abschlußblech (9) befestigt und durch die Elastizität des Bleches (9) um eine parallel zum Türrahmen (1) verlaufende vertikale Achse (17) im Blech (9) geschwenkt werden kann, sind die beiden unteren Enden lediglich parallel zu den Seitenwänden (19) in horizontaler Richtung federnd gelagert. Dazu befindet sich unten an der Führungsstange (8) ein rechtwinklig dazu angebrachter Bolzen (10), der über eine Distanzbuchse (11) über Scheibe (15) und Splint (14), z.B. auf einen an der Seitenwand (19) befestigten Abstandhalter (13) wirkt.

Außerdem befinden sich unten und oben am Führungswinkel (4) sogenannte Auflaufschrägen (5), die auf eine unten am Galgen (20) angeordnete Andrückrolle (6) wirken. Bei der in Figur 2 und 3 dargestellten Schließstellung befindet sich der Türrahmen (1) in der untersten Position. Somit haben auch die beiden Führungswinkei (4) und mit diesen auch die Auflaufschrägen (5) ihre unterste Stellung erreicht. Folglich bewirkt die Andrückrolle (6) über die Auflaufschräge (5), Bolzen (10), Scheibe (15), Splint (14) sowie Abstandhalter (13), daß der Türrahmen (1), wie in Figur 4 ersichtlich, gegen die Kraft der Druckfeder (12) in horizontaler Richtung gegen die Türrahmendichtung (24) gepreßt wird. Beim Hochschieben über Griff (26) gelangt auch die Auflaufschräge (5), wie in Figur 5 dargestellt, über die Andrückrolle (6), wodurch die Zwangsführung aufgehoben wird und die Feder (12) dahingehend wirksam werden kann, um über die Distanzbuchse (11) und den Abstandhalter (13) den Türrahmen in horizontaler Richtung von der Dichtung (24) abzuheben, wie in Figur 6 zu sehen, und zwar unten geringfügig mehr als oben.

Dadurch wird beim Auf- und Abschieben des Türrahmens (1) ein Freiraum (28) geschaffen und ein Gleiten auf der Türrahmendichtung (24) ausgeschlossen.

Um den Anpreßdruck in der Schließstellung einfach verändern zu können, bietet sich an, entweder die Lagerung der Andrückrolle (6) und / oder den Abstandhalter

(13) mit entsprechenden Langlöchern auszuführen.

Die Abdeckung (16) verdeckt sowohl die für den Türrahmen-Schließmechanismus wie auch die für den Gewichtsausgleich erforderlichen Bauteile.

Claims

tt &bgr;**&bgr; &diams;·*· • ·· O Is berg Hermann Everken GmbH Hüttenstraße 38 59939 Olsberg Gebrauchsmusteranmeldung: Hochschiebbarer Kamintürrahmen Schutzansprüche

1). Hochschiebbarer Türrahmen (1) mit Schwenktür (2) für Kamineinsätze und ähnliche dicht zu schließende Räume mit beidseitig angeordneten vertikalen Führungen (7,8) sowie einem an jeder Seite des Rahmens (1) befestigten flexiblen Zugmittels (22), weiches über je ein oberhalb des Türrahmens (1) an einem Galgen (20) angeordneten Umlenkrad (21) geführt ist und an dessen Ende ein Gegengewicht (23) angeordnet ist, gekennzeichnet durch horizontal verschiebbare Vertikalführungen (7,8).

2). Tür nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet,

daß mindestens eine der Horizontalbewegungen mittels Federkraft erfolgt.

3). Tür nach Anspruch 1 und 2
dadurch gekennzeichnet,

daß der Schließdruck auf die Türrahmendichtung (24) zwangsläufig über unten und oben am Türrahmen (1) angebrachte Auflaufschrägen (5) erfolgt, sobald der Türrahmen (1) in die Schließstellung gebracht wird.

4). Tür nach Anspruch 3

dadurch gekennzeichnet,

daß die Auflaufschrägen (5) auf Andrückrollen (6) wirken.

5). Tür nach Anspruch 4
dadurch gekennzeichnet

daß die Andrückrollen (6) über mit Langlöchern versehenen Laschen an feststehenden Kaminteilen z.B. an der Seitenwand (19) oder am Galgen (20) befestigt sind.