DE10046748C1

DE10046748C1 - Wipptastenanordnung

Info

Publication number: DE10046748C1
Application number: DE2000146748
Authority: DE
Inventors: Markus Brendel
Original assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 2000-09-21
Filing date: 2000-09-21
Publication date: 2001-11-15
Anticipated expiration: 2020-09-22

Abstract

Eine Wipptastenanordnung 1 mit einem zumindest an zwei diametral gegenüberliegenden Segmenten bedienbaren Betätigungsorgan 2 zum Betätigen jeweils eines elektrischen Schalters S¶T¶ und/oder einer elektrischen Schalteranordnung und mit einer innerhalb des Betätigungsorgans 2 angeordneten, in axialer Richtung geführten Zusatztaste 4 mit einem das Betätigungsorgan 2 durchgreifenden Tastenknopf 7 ist dadurch bestimmt, daß die Zusatztaste 4 eine den Durchmesser des Tastenknopfes 7 unterhalb der Oberfläche des Betätigungsorgans 2 flanschartig vergrößernde Platte 6 aufweist, die sich mit ihrer Unterseite gegen die Kraft von Rückstellmitteln auf einer Schalteranordnung S¶Z¶ abstützt, und daß sich das Betätigungsorgan 2 im Bereich jedes Betätigungssegmentes sowohl auf einem Schalter S¶T¶ oder einer Schalteranordnung als auch auf der Oberseite der der Zusatztaste 4 zugeordneten Platte 6 abstützt, wobei die Abstützung auf der Platte 6 in einem geringeren radialen Abstand zum Tastenknopf 7 als die Abstützung auf dem Schalter S¶T¶ oder der Schalteranordnung erfolgt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Wipptastenanordnung mit einem zumindest an zwei diametral gegenüberliegenden Segmenten bedienbaren Betäti gungsorgan zum Betätigen jeweils eines elektrischen Schalters und/oder einer elektrischen Schalteranordnung und mit einer innerhalb des Betäti gungsorgans angeordneten, in axialer Richtung geführten Zusatztaste mit einem das Betätigungsorgan durchgreifenden Tastenknopf bei der die Zusatztaste eine den Durchmesser des Tastenknopfes unterhalb der Oberfläche des Betätigungsorgans vergrößernde Platte aufweist, die sich mit ihrer Unterseite gegen die Kraft von Rückstellmitteln auf einer Schal teranordnung abstützt, und bei der sich das Betätigungsorgan im Bereich jedes Betätigungssegmentes auf der Oberseite der der Zusatztaste zuge ordneten Platte abstützt

Wipptastenanordnungen ausgebildet als einfache Wippe oder auch als Kreuzwippe werden beispielsweise im Kraftfahrzeug zum Bedienen unter schiedlicher Systeme, etwa zur Eingabe von Daten an einem Bordcom puter oder auch für die Außenspiegeleinstellung eingesetzt. Mitunter um fassen derartige Wipptastenanordnungen eine zentral bezüglich des Be tätigungsorgans angeordnete Zusatztaste, die in axialer Richtung beweg bar ist. Mit dieser Zusatztaste kann beispielsweise ein Bestätigungssignal ausgelöst werden, wenn mit dem Betätigungsorgan bei einer Dateneingabe ein solches Bestätigungssignal - etwa bei einer Programmierung eines Navigationssystems - benötigt wird. Diese Zusatztaste durchgreift das Betätigungsorgan mit ihrem Tastenknopf.

Vorbekannt sind Wipptastenanordnungen beispielsweise aus der DE 42 25 354 A1, der DE 42 42 100 A1 oder der EP 0 587 406 A2. Die in diesen Dokumenten beschriebenen Wipptastenanordnungen sind prinzipiell gleich aufgebaut. Bei einer solchen vorbekannten Wipptastenanordnung, die als Kreuzwippe ausgebildet ist, ist das Betätigungsorgan tellerförmig ausgebildet und durch einen Führungsring schwimmend zu einer die elektrischen Schalter tragenden Leiterplatte fixiert. Der Führungsring selbst ist ortsfest zur Leiterplatte gehalten. In dem Führungsring ist eine Zusatztaste mit ihrem Tastenknopf in seiner axialen Richtung bewegbar geführt. Der Tastenknopf selbst durchgreift das Betätigungsorgan und hebt sich von der äußeren Oberfläche des Betätigungsorgans ab. Der Zu satztaste ist ein eigener elektrischer Schalter zugeordnet, der durch ein Eindrücken der Zusatztaste betätigbar ist. Bewegungskinematisch ist die Zusatztaste von einer Betätigungsbewegung des Betätigungsorgans ent koppelt. Um eine ausreichende Bewegbarkeit des Betätigungsorgans zu gewährleisten, muß zwischen der Mantelfläche des Tastenknopfes und der Innenseite der Durchbrechung des Betätigungsorgans, durch den der Tastenknopf durch das Betätigungsorgan hindurch ragt, ein ausreichend breiter Luftspalt bemessen sein. Ist dieser zu gering bemessen, ist die Kippbewegung des Betätigungsorgans durch den Tastenknopf behindert. Bei einer Betätigung des Betätigungsorgans, welches zu einem Verkippen des Betätigungsorgans führt, ändert sich infolge des gegenüber einer sol chen Bewegung feststehenden Tastenknopfes die Konfigurierung des Luftspaltes, der an der einen Seite vergrößert und an der anderen Seite entsprechend reduziert wird. Eine Änderung des Luftspaltes, der für einen Betrachter als etwas größere Schattenfuge in Erscheinung tritt, ändert sich somit auch die optische Gestaltungswirkung der Wipptastenanord nung. Insbesondere geht bei einer solchen Wipptastenanordnung bei ei ner Betätigung des Betätigungsorgans infolge der Veränderung des Luftspaltes der die Wipptastenanordnung zunächst als Einheit empfunde ne Eindruck verloren, da erkennbar die Zusatztaste die Kippbewegung nicht mit vollzieht.

Eine weitere Tastanordnung ist aus der DE 44 30 309 A1 bekannt gewor den. Beim Gegenstand dieses Dokumentes ist die als Drucktaste ausge bildete Zusatztaste innerhalb des kippbar bewegbaren Betätigungsorgans gelagert und wird bei Betätigen des Betätigungsorgans ebenfalls mit ver kippt. Daher stellt sich beim Gegenstand dieses Wipptastenschalters die Problematik des sich ändernden Luftspaltes wie beim zuvor gewürdigten Stand der Technik nicht.

Durch Betätigen des Betätigungsorganes entsprechend einer Wippe wer den einzelne Kontakte in Abhängigkeit von dem betätigten Segment des Betätigungsorganes geschlossen. Bei einer Betätigung der zentralen Zu satztaste werden sämtliche elektrischen Kontakte geschlossen. Daher stellt sich beim Gegenstand dieses Dokumentes als Nachteil dar, daß eine unabhängige Schaltung zwischen den den einzelnen Segmenten des Betätigungsorganes zugeordneten elektrischen Schaltern und den mit der Zusatztaste zu betätigenden nicht möglich ist. Dies ist jedoch gewünscht, um bei bestimmten Schalterstellungen des Betätigungsorgans unabhän gig von einer Verstellung des Betätigungsorganes auch eine Betätigung der Zusatztaste zu gewährleisten.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte gattungsgemäße Wipptastenanordnung dergestalt weiterzubilden, daß nicht nur bei einer Betätigung des Betätigungsorganes in einem Segment, welches zu einer Verkippung desselben führt, das einheitliche optische Erscheinungsbild der Wipptasteranordnung unverändert bleibt, sondern bei der auch eine unabhängige Betätigung der Zusatztaste gegenüber dem Betätigungsor gan möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vergröße rung unterhalb der Oberfläche des Betätigungsorgans der Platte flan schartig ausgebildet ist und sich das Betätigungsorgan im Bereich jedes Betätigungssegmentes auf einem diesem Betätigungssegment zugeord neten Schalter oder einer Schalteranordnung abstützt, wobei die Abstüt zung des Betätigungsorgans auf der Platte in einem geringeren radialen Abstand zum Tastenknopf als die Abstützung auf dem Schalter oder der Schalteranordnung erfolgt.

Bei der erfindungsgemäßen Wipptastenanordnung ist die Vergrößerung der Platte unterhalb des Betätigungsorganes flanschartig ausgebildet und dient als Auflager, auf dem sich das Betätigungsorgan im Bereich der Zu satztaste abstützen kann. Das Betätigungsorgan stützt sich neben dieser Abstützung auf der flanschartig ausgebildeten Platte der Zusatztaste in seinem Randbereich auf einem jedem Segment zugeordneten Schalter oder einer entsprechenden Schalteranordnung ab. Dabei ist vorgesehen, daß die Abstützung auf der Platte in einem geringeren radialem Abstand zum Tastenknopf als die Abstützung auf dem Schalter oder der Schalter anordnung erfolgt. Das Betätigungsorgan ist somit schwimmend auf den jeweils gegen eine Rückstellkraft betätigbaren Schaltern oder Schalteran ordnungen gelagert. Eine Kippbewegung des Betätigungsorganes wird durch die Abstützung des Betätigungsorgans auf der flanschartigen Platte der Zusatztaste auf diese übertragen, so daß eine solche Kippbewegung von der Zusatztaste mit ausgeführt wird, ohne jedoch den unter der Platte befindlichen Schalter oder Schalteranordnung zu betätigen. Dies hat auch zur Folge, daß nicht nur die Konfigurierung des Luftspaltes bei einer Betä tigung des Betätigungsorgans gleichbleibend ist, sondern auch, daß der Luftspalt selbst sehr viel kleiner dimensioniert sein kann. Es braucht ledig lich so viel Spiel zwischen der Durchbrechung im Betätigungsorgan und der Außenseite des Tastenknopfes vorhanden zu sein, daß der Tasten knopf in seiner axialen Richtung verschieblich ist.

Durch die Abstützung des Betätigungsorgans auf einem jedem seiner Segmente zugeordneten Schalter oder Schalteranordnung, während der Zusatztaste eine eigene Schalteranordnung zugeordnet ist, kann eine Betätigung von Betätigungsorgan und Zusatztaste unabhängig voneinan der erfolgen. Um eine vernünftige Abstützung der Platte zu erzielen, ist es zweckmäßig, daß sich diese zumindest nach Art einer Dreipunktabstüt zung auf entsprechend angeordneten Schaltern abstützt. Gegen die Un terseite der Platte wirken Rückstellmittel, beispielsweise Federelemente. Zur Vereinfachung des Aufbaus einer solchen Wipptastenanordnung kann jedoch auch vorgesehen sein, daß die Rückstellmittel Teil der Schalteran ordnung sind und zur Bereitstellung einer Rückstellkraft die Rückstellkraft selbsttätig rückstellender Schalter genutzt wird. Auf der Oberseite der Platte stützt sich das Betätigungsorgan in jedem seiner Segmente ab, wobei diese Abstützung auf der Platte in einem geringeren radialen Ab stand zum Tastenknopf vorgesehen ist, als die Abstützung eines solchen Betätigungssegmentes auf einem diesem zugeordneten Schalter oder auf einer entsprechenden Schalteranordnung. Eine Betätigung des Betäti gungsorganes in einem Segment resultiert daher gleichzeitig in einer Ver kippung der Platte der Zusatztaste, so daß diese entsprechend der durch geführten Kippbewegung mit verkippt wird.

Unter dem im Rahmen dieser Ausführungen benutzten Begriff "Platte" ist letztlich jedes Element mit umfaßt, welches den Durchmesser des Ta stenknopfes vergrößert, insbesondere um auch außerhalb der Flucht des eigentlichen Tastenknopfes angeordnete Schalter zu erreichen. Bei spielsweise kann die Platte auch nach Art eines Balkens oder dadurch ausgebildet sein, daß radial von dem Tastenknopf entsprechende Arme abragend angeordnet sind.

Die dem Betätigungsorgan zugeordneten Schalter befinden sich in einem größeren radialen Abstand zum Tastenknopf als die der Schalteranord nung zugeordneten Schalter, auf denen sich die Platte der Zusatztaste abstützt. Aufgrund des geringeren notwendigen Schalthubes, der benötigt wird, um die äußeren, dem Betätigungsorgan zugeordneten Schalter zu schließen, kann eine Bedienung dieser Schalter erfolgen, ohne daß durch die Mitbewegung der Platte der Zusatztaste ebenfalls eine Schalterbetäti gung der der Platte zugeordneten Schalter erfolgt.

Als elektrische Schalter sind zweckmäßigerweise solche einer Schalt matte vorgesehen, wobei die benötigte Rückstellkraft für die Platte aus der Materialelastizität der die elektrischen Schalter einschließenden Schaltdome resultiert. Bei Einsatz einer solchen Schaltmatte wirken die einzelnen Schaltdome auch als Rückstellmittel für das Betätigungsorgan.

Zur Führung der Zusatztaste bzw. des Tastenknopfes der Zusatztaste in dem Betätigungsorgan umfaßt dieses zweckmäßigerweise einen zentra len Führungskanal, dessen Unterseite sich auf der Oberseite der der Zu satztaste zugeordneten Platte abstützt. Zur unverlierbaren Montage der Zusatztaste in dem Führungskanal des Betätigungsorgans sind zweck mäßigerweise in die Innenwandung des Führungskanals Führungsschlitze eingebracht, in die am Tastenknopf angeformte Verriegelungsnasen ein greifen. Dabei sind die Führungsschlitze und die Verriegelungsnasen der gestalt konfiguriert, daß durch diese eine Betätigung der Zusatztaste nicht beeinträchtigt ist.

Durch die flanschartige Vergrößerung des Durchmessers des Tasten knopfes durch die Platte, befinden sich die einzelnen Schalter, auf denen sich die Platte abstützt, in einem solchen Abstand zueinander, daß fluchtend unterhalb der Bedienoberfläche des Tastenknopfes eine Lichtquelle, beispielsweise eine LED angeordnet sein kann, um ein in den Tasten knopf integriertes Funktionssymbol zu beleuchten. Die Platte selbst weist dann eine Durchbrechung unterhalb der Funktionssymbolik auf.

Die erfindungsgemäße Wipptastenanordnung kann als einfache Wippe oder auch als Kreuzwippe ausgebildet sein. Ebenso besteht die Möglich keit, daß in dem Betätigungsorgan eine einzige Zusatztaste oder auch mehrere Zusatztasten angeordnet sind. Bei einer solchen Wipptastenan ordnung kann die Zusatztaste - wie beim vorbekannten Stand der Technik - zentral angeordnet sein. Die Zusatztaste kann jedoch auch ohne weite res an einer beliebigen Stelle bezüglich des Betätigungsorgans dieses durchgreifend angeordnet sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles un ter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 Eine Draufsicht auf eine Wipptastenanordnung und

Fig. 2 Einen Querschnitt durch die Wipptastenanordnung der Fig. 1.

Eine Wipptastenanordnung 1 ist nach Art einer Kreuzwippe ausgebildet und umfaßt als Betätigungsorgan einen Teller 2, der vier Betätigungs segmente aufweist, die in dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei spiel jeweils durch ein dreieckförmiges Funktionssymbol F gekennzeich net sind. Die Wipptastenanordnung 1 dient zum Einstellen des Außen rückspiegels eines Kraftfahrzeuges, so daß die Funktionssymbole F die Verstellrichtung des Außenspiegels anzeigen. Der Teller 2 weist eine zentrale Durchbrechung 3 auf, in der axialbeweglich eine Zusatztaste 4 angeordnet ist. Die Zusatztaste 4 ist nach Art eines Drucktasters ausge bildet und kann einer Umschaltung des jeweils bedienten Außenspiegels oder zum Einklappen des Außenspiegels dienen.

Der Wipptastenanordnung 1 sind mehrere Schalter einer Schaltmatte 5 zugeordnet, auf denen sich der Teller 2 sowie die Zusatztaste 4 abstüt zen. Diejenigen Schaltdome der Schaltmatte 5, auf denen sich die Zu satztaste mittels einer ihr zugeordneten Platte 6 abstützt, sind mit S_Z be zeichnet. Diejenigen, auf denen sich der Teller 2 abstützt, sind mit S_T bezeichnet. Die Zusatztaste 4 besteht aus einem Tastenknopf 7, der den Teller 2 durchgreift und der daran angeformten Platte 6 (vgl. auch Fig. 2). Die Platte 6 verbreitert den Außendurchmesser des Tastenknopfes 7 unterhalb des Tellers 2 flanschartig. Die Durchbrechung 3 des Tellers 2 ist Teil eines Führungskanales 8, in dem der Tastenknopf 7 der Zusatztaste 4 geführt ist. Der Führungskanal 8 ist bei dem dargestellten Ausführungs beispiel durch einen zylinderförmigen Rohrabschnitt 9 gebildet, der sich unterseitig mit seiner Stirnseite auf der Oberseite der der Zusatztaste 4 zugeordneten Platte 6 abstützt. In den Rohrabschnitt 9 sind Führungs schlitze 10, 10' eingebracht, in die an dem Tastenknopf 7 angeformte Ver riegelungsnasen 11, 11' eingreifen. Die Verriegelungsnasen 11, 11' wei sen eine von der Platte 6 wegweisende Schräge auf, so daß die Zusatzta ste 4 von unten in den Führungskanal 8 des Tellers 2 zum Montieren des selben eingesetzt werden kann. Die Führungsschlitze 10, 10' sind unter seitig verschlossen, so daß nach einer Montage der Zusatztaste 4 in dem Teller 2 die Zusatztaste 4 nicht herausfallen kann.

Der Teller 2 und die Platte 6 stützen sich auf den Schaltdomen S_T bzw. S_Z der Schaltmatte 5 ab, wobei die Rückstellkraft der einzelnen Schaltdome S_T, S_Z genutzt wird, um die Wipptastenanordnung 1 in ihrer in Fig. 2 ge zeigten Stellung zu halten. Eingefaßt ist der Teller 2 in eine Blende 12, zweckmäßigerweise in einer solchen Art und Weise, daß der Teller 2 durch die Rückstellkraft der Schaltdome S_T, S_Z unter einer geringen Vor spannung steht. Durch die Anordnung der Schalter S_Z, auf denen sich die Zusatztaste 4 mittels ihrer Platte 6 abstützt, außerhalb der Flucht des Ta stenknopfes 7, ist bei der dargestellten Wipptastenanordnung 1 ausrei chend Raum vorhanden, um unterhalb des Tastenknopfes 7 eine LED 13 als Lichtquelle zum Beleuchten einer Funktionssymbolik F_Z der Zusatzta ste 4 anzuordnen.

Zur Realisierung einer solchen Wipptastenanordnung 1 werden mit Aus nahme einer die Anordnung haltenden Blende 12 lediglich drei Bauteile benötigt, nämlich der Teller 2, die Zusatztaste 4 mit ihrer Platte 6 und eine entsprechend konfektionierte Schaltmatte 5.

Bezugszeichenliste

1

Wipptastenanordnung

2

Teller

3

Durchbrechung

4

Zusatztaste

5

Schaltmatte

6

Platte

7

Tastenknopf

8

Führungskanal

9

Rohrabschnitt

10

,

10

' Führungsschlitz

11

,

11

' Verriegelungsnase

12

Blende

13

LED
F Funktionssymbol
F_Z

Funktionssymbol
S_T

Schaftdom
S_Z

Schaltdom

Claims

1. Wipptastenanordnung mit einem zumindest an zwei diametral ge genüberliegenden Segmenten bedienbaren Betätigungsorgan (2) zum Betätigen jeweils eines elektrischen Schalters (S_T) und/oder einer elektrischen Schalteranordnung und mit einer innerhalb des Betätigungsorgans (2) angeordneten, in axialer Richtung geführten Zusatztaste (4) mit einem das Betätigungsorgan (2) durchgreifen den Tastenknopf (7), bei der die Zusatztaste (4) eine den Durch messer des Tastenknopfes (7) unterhalb der Oberfläche des Betä tigungsorgans (2) vergrößernde Platte (6) aufweist, die sich mit ih rer Unterseite gegen die Kraft von Rückstellmitteln auf einer Schalteranordnung (S_Z) abstützt, und bei der sich das Betätigungs organ (2) im Bereich jedes Betätigungssegmentes auf der Ober seite der der Zusatztaste (4) zugeordneten Platte (6) abstützt, da durch gekennzeichnet, daß die Vergrößerung unterhalb der Oberfläche des Betätigungsorgans (2) der Platte (6) flanschartig ausgebildet ist und sich das Betätigungsorgan (2) im Bereich jedes Betätigungssegmentes auf einem diesem Betätigungssegment zu geordneten Schalter (S_T) oder einer Schalteranordnung abstützt, wobei die Abstützung des Betätigungsorgans (2) auf der Platte (6) in einem geringeren radialen Abstand zum Tastenknopf (7) als die Abstützung auf dem Schalter (S_T) oder der Schalteranordnung er folgt.

2. Wipptastenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die elektrischen Schalter (S_T, S_Z) oder Schalteranordnun gen solche einer Schaltmatte (5) sind und daß die gegen die Platte (6) wirkenden Rückstellmittel aus der Materialelastizität der die elektrischen Schalter einschließenden Schaltdome (S_T, S_Z) resul tiert.

3. Wipptastenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß das Betätigungsorgan (2) einen zentralen Führungskanal (8) aufweist, in dem die Zusatztaste (4) axial beweglich an geordnet ist und daß in die Wand (9) des Führungskanals (8) un terseitig verschlossene Führungsschlitze (10, 10') eingebracht sind, in die am Tastenknopf (7) radial angeformte Verriegelungsnasen (11, 11') eingreifen.

4. Wipptastenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß die Verriegelungsnasen (11, 11') an ihrer von der Platte (6) wegweisenden Seite angeschrägt ausgebildet sind.

5. Wipptastenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (6) in einem Bereich unterhalb des Tastenknopfes (7) eine Durchbrechung aufweist, unter der eine Lichtquelle (13) zum Beleuchten eines in dem Tastenknopf (7) inte grierten Funktionssymbols (F_Z) angeordnet ist.

6. Wipptastenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (2) in einer Blende (12) eingefaßt ist.

7. Wipptastenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (2) zur Ausbildung ei ner Kreuzwippe vier Betätigungssegmente umfaßt.