DE10045185B4

DE10045185B4 - Verschluß, insbesondere Gurtschloß

Info

Publication number: DE10045185B4
Application number: DE10045185.3A
Authority: DE
Inventors: Yutaka Yamaguchi; Akihiro Shiota; Yoshihiko Kawai; Tadayuki Asako; Takaaki Kimura
Original assignee: Takata Corp
Current assignee: Joyson Safety Systems Japan GK
Priority date: 1999-09-14
Filing date: 2000-09-13
Publication date: 2015-12-17
Anticipated expiration: 2020-09-14
Also published as: JP3886087B2; US6427297B1; DE10045185A1; JP2001080462A

Abstract

Verschluss (1), insbesondere Gurtschloss, umfassend wenigstens eine Basis (2), die zwei Seitenwände (2a, 2b) hat, sowie eine Abdeckung (15, 16) zum Aufnehmen und Halten der Basis (2) und eine Zungeneinführungsöffnung (1a), die in der Abdeckung (15, 16) auf einer Endseite von den beiden Seitenwänden (2a, 2b) der Basis (2) ausgebildet ist, wobei der Verschluss folgendes umfasst: einen Führungsteil (2p, 2q) zum Führen einer durch die Zungeneinführungsöffnung (1a) eingeführten Zunge (3), welcher auf oder in jeder der beiden Seitenwände (2a, 2b) so vorgesehen ist, dass er von den beiden Seitenwänden (2a, 2b) nach einwärts vorsteht, wobei sich jeder Führungsteil (2p, 2q) in einer Längsrichtung von einem Endabschnitt (2a1) der entsprechenden Seitenwand (2b) bis zu einer Stelle erstreckt, mit welcher eine Spitze (3b) der Zunge (3), die von der Zungeneinführungsöffnung (1a) des Verschlusses (1) her in einer bezüglich der Längsrichtung des Verschlusses (1) schräggestellten Weise eingeführt wird, in Kontakt tritt, so dass der Führungsteil (2p, 2q) der Zunge (3) ohne Anlage gegen den Führungsteil (2p, 2q) führt, selbst wenn die Zunge (3) von der Zungeneinführungsöffnung (1a) her in der maximal schräggestellten Art und Weise relativ zum Verschluss (1) eingeführt wird.

Description

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Verschlüsse, insbesondere Gurtschlösser, zur Verwendung in Sicherheitsgurteinrichtungen, wie z. B. Sitzgurteinrichtungen, die an Sitzen von Fahrzeugen, wie beispielweise Kraftfahrzeugen, angebracht sind.
BESCHREIBUNG DER VERWANDTEN TECHNIK
Gegenwärtig sind an den Sitzen von verschiedenen Arten von Fahrzeugen, typischerweise von Kraftfahrzeugen, Sitzgurteinrichtungen angebracht, um Fahrzeuginsassen in Notfällen, wie Kollisionen, zu schützen. Um eine Sitzgurteinrichtung dieser Art leicht anlegen zu können und sich leicht aus einer solchen Sitzgurteinrichtung lösen zu können, ist normalerweise ein Verschluß oder Gurtschloß vorgesehen, der bzw. das ein Sperrteil aufweist, welches eine Verzahnungseinheit zum Verriegeln einer Zunge hat, wobei das Sperrteil mittels einer Feder in einer Richtung, welche eine Verriegelung der Zunge ermöglicht, vorgespannt ist.
Wenn die Zunge von einer Zungeneinführungsöffnung des Verschlusses bzw. Gurtschlosses her eingeführt wird, wird die Spitze der Zunge innen durch Führungseinheiten geführt, die auf den beiden Seitenwänden einer Basis des Verschlusses bzw. Gurtschlosses vorgesehen sind.
Die Druckschrift US 4 624 034 A offenbart einen Verschluss umfassend eine Basis, welche zwei Seitenwände aufweist, sowie eine Abdeckung zum Aufnehmen und Halten der Basis. Der Verschluss umfasst weiter eine Zungeneinführungsöffnung und ein Führungsteil zum Führen einer durch die Zungeneinführungsöffnung eingeführten Zunge.
Die Druckschrift DE 29 03 230 A1 offenbart einen Sicherheitsgurtverschluss für einen Sicherheitsgurt umfassend ein Sicherheitsteil.
Anhand der 7, die eine schematische Ansicht einer konventionellen Führungseinheit ist, sei zunächst die verwandte Technik kurz erläutert.
Wie in 7 gezeigt ist, sind auf den beiden Seitenwänden 71a einer Basis 71 Führungseinheiten 72 so ausgebildet, daß sie nach einwärts vorstehen. Hinsichtlich jeder Führungseinheit 72 ist es so, daß die Fuhrungseinheit 72 die Spitze einer Zunge 73 fuhrt, wenn die Zunge 73 eingeführt wird.
DURCH DIE ERFINDUNG ZU ÜBERWINDENDE PROBLEME UND ZU LÖSENDE AUFGABE
Jedoch ist in diesem konventionellen Gurtschloß die Führungseinheit 72 so ausgebildet, daß sie in der Längsrichtung relativ kurz ist. Demgemäß kommt es, wie durch die Zweipunkt-Strich-Linie in 7 gezeigt ist, dann, wenn die Zunge 73 in einer in hohem Maße schräggestellten Art und Weise relativ zu dem Gurtschloß eingeführt wird, dazu, daß die Spitze 73 manchmal auf dem Rand der Führungseinheit 72 eingefangen wird, wodurch eine glatte, sanfte und stoßfrei Einführung verhindert wird. Infolgedessen ist in einem solchen konventionellen Gurtschloß das Manipulationsgefühl beim Einführen der Zunge 73 nicht immer zufriedenstellend.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine solche Situation, und die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es insbesondere, einen Verschluß, insbesondere ein Gurtschloß, zur Verfügung zu stellen, der bzw. das eine glattere, sanftere und stoßfreiere Einführung der Zunge ermöglicht, so daß das Manipulationsgefühl beim Einführen signifikant verbessert ist.
MITTEL ZUM ÜBERWINDEN DER PROBLEME UND ZUM LOSEN DER AUFGABE
Um die oben beschriebenen Probleme zu überwinden und die vorstehende Aufgabe zu lösen, wird ein Verschluß, insbesondere ein Gurtschloß, nach dem Patentanspruch 1 gemäß der vorliegenden Erfindung zur Verfügung gestellt, umfassend wenigstens eine Basis, die zwei Seitenwände hat; sowie eine Abdeckung zum Aufnehmen und Halten der Basis und eine Zungeneinführungsöffnung, die in der Abdeckung auf einer Endseite von den beiden Seitenwänden der Basis gebildet ist; wobei der Verschluß folgendes umfaßt: einen Führungsteil zum Führen einer durch die Zungeneinführungsöffnung eingeführten Zunge, welcher auf jeder der beiden Seitenwände so vorgesehen ist, daß er bezüglich der beiden Seitenwände nach einwärts vorsteht, wobei sich jeder Führungsteil in einer Längsrichtung von eifern Ende der entsprechenden Seitenwand bis zu einer Stelle erstreckt, mit welcher eine Spitze der Zunge, die von der Zungeneinführungsöffnung des Verschlusses her in einer bezüglich der Längsrichtung des Verschlusses schräggestellten Weise eingeführt wird, so dass der Führungsteil die Spitze der Zunge ohne Anlage gegen den Führungsteil, selbst wenn die Zunge von der Zungeneinführungsöffnung her in der maximal schräggestellten Art und Weise, die durch die Zungeneinführungsöffnung definiert ist, relativ zu dem Verschluß eingeführt wird, führt.
Eine erfindungsgemäße Weiterbildung des vorstehenden Verschlusses, insbesondere Gurtschlosses, nach der Erfindung gemäß dem Patentanspruch 2 zeichnet sich dadurch aus, daß der Verschluß weiter ein Betätigungsmittel zum Entriegeln der Zunge und des Verschlusses umfaßt, wobei sich ein Teil des Betätigungsmittels und ein Teil des Führungsteils in einer Längsrichtung überlappen und der genannte Teil des Betätigungsmittels die Spitze der Zunge zu dem Führungsteil führt, wenn die Zunge von der Zungeneinführungsöffnung her in den Verschluß eingeführt wird.
BETRIEBS- UND FUNKTIONSWEISE DER ERFINDUNG
In dem Verschluß, insbesondere Gurtschloß, nach der Erfindung, der bzw. das den oben beschriebenen Aufbau hat, wird die Spitze der Zunge selbst dann, wenn die Zunge von der Zungeneinführungsöffnung her in einer schräggestellten Art und Weise relativ zu der Längsrichtung des Verschlusses bzw. Gurtschlosses eingeführt wird, daran gehindert, gegen die Ränder der Führungseinheiten zur Anlage zu kommen, und sie wird sicher durch den Führungsteil geführt, so daß eine glatte, sanfte und stoßfreie Einführung erreicht wird. Das Manipulationsgefühl beim Einführen der Zunge ist effektiv verbessert, da ein Fahrzeuginsasse, wenn er sich gesetzt hat, die Zunge am wahrscheinlichsten in einer solchen schräggestellten Art und Weise in den Verschluß einführt.
Speziell für den Verschluß bzw. das Gurtschloß gemäß dem Patentanspruch 2 ist zu sagen, daß, da ein Teil des Betatigungsmittels oder der Betätigungseinrichtung einen Teil des Führungsteils in einer oder der Längsrichtung überlappt, die Spitze der Zunge sicher durch die beiden Seitenwände gefuhrt wird, die als das Betätigungsmittel dienen, ohne gegen die Kante oder den Rand des Führungsteils zur Anlage zu kommen, wodurch weiter das Manipulationsgefühl beim Einführen der Zunge effektiv wesentlich verbessert wird.
BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
Die vorstehenden sowie weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung seien nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen anhand einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung näher beschrieben und erläutert; es zeigen:
1 eine Zusammenbauansicht einer Ausführungsform eines Verschlusses, insbesondere eines Gurtschlosses, gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 einen Querschnitt durch die vorstehende Ausführungsform in dem Zustand, in dem die dem Verschluß zugeordnete Zunge und der Verschluß nicht miteinander verriegelt sind;
3 einen Querschnitt der obigen Ausfuhrungsform der Erfindung in dem Zustand, in dem die Zunge und der Verschluß miteinander verriegelt sind;
4 eine Führungsöffnung, einen Halter bzw. eine Halterung und eine Führungsnut, die in einer Seitenwand der Basis der vorstehenden Ausführungsform der Erfindung vorgesehen sind;
5 Schnittansichten der vorstehenden Ausführungsform des Verschlusses bzw. Gurtschlosses, und zwar 5(a) eine partielle schematische Schnittansicht des Verschlusses, ausgeführt in der Längsrichtung und in dem Zustand, in dem die Zunge eingeführt wird, und 5(b) einen Querschnitt des Verschlusses bzw. Gurtschlosses, ausgeführt längs der Linie VB-VB in 5(a);
6 Darstellungen zur Erläuterung der Betriebs- und Funktionsweise beim Verriegeln des Verschlusses und der Zunge miteinander und der Betriebs- und Funktionsweise hinsichtlich des Verhinderns eines Außereingrifftretens des Verschlusses und der Zunge aufgrund von Trägheit während des verriegelten Zustands; und zwar veranschaulicht 6(a) einen unverriegelten Zustand, in dem die Zunge nicht verriegelt ist; 6(b) veranschaulicht einen verriegelten Zustand, in dem die Zunge und der Verschluß miteinander verriegelt sind; 6(c) veranschaulicht einen Zustand, in dem der Verschluß mittels eines Verschluß- bzw. Gurtschloßvorspanners oder Gurtstraffers nach rückwärts gezogen wird; und 6(d) veranschaulicht einen Zustand, in dem der Verschluß den gesamten Weg zurück mittels des Verschlußvorspanners oder Gurtstraffers gezogen worden ist; und
7 eine schematische Ansicht einer konventionellen Fuhrungseinheit, welche die Spitze einer Zunge beim Einführen der Zunge in einen Verschluß bzw. ein Gurtschloß fuhrt.
In der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausfuhrungsform der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen sei zunächst auf die 1 bis 4 Bezug genommen.
1 ist eine Zusammenbauansicht eines Verschlusses bzw. Gurtschlosses gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung. 2 ist eine Schnittansicht des Verschlussses bzw. Gurtschlosses dieser Ausführungsform in dem Zustand, in dem die Zunge nicht verriegelt ist. 3 ist eine Schnittansicht des Verschlusses bzw. Gurtschlosses dieser Ausführungsform in dem Zustand, in welchem die Zunge verriegelt ist. 4 veranschaulicht eine Führungsöffnung, einen Halter und eine Fuhrungsnut, die in einer Seitenwand einer Basis dieser Ausführungsform angeordnet sind. Es sei darauf hingewiesen, daß die Worte ”rechts” und ”links”, wie sie nachstehend in der Beschreibung verwendet werden, rechts und links bezogen auf die Ansichten in den Figuren angeben.
Wie in den 1 bis 4 gezeigt ist, umfaßt ein Verschluß 1, insbesondere ein Gurtschloß, dieser Ausführungsform der Erfindung folgendes: eine Basis 2, die einen U-förmigen Rahmen umfaßt oder ein U-förmiger Rahmen ist, der zwei Seitenwände 2a und 2b sowie einen Boden 2c hat; ein Sperrteil 4 zum Verriegeln der Zunge 3, welches drehbar mittels der Seitenwande 2a und 2b der Basis 2 gehaltert ist; einen bewegbar an den beiden Seitenwänden 2a und 2b der Basis 2 angeordneten Sicherungsstift 5 zum Verhindern, daß sich das Sperrteil 4 während der Zeit, in der die Zunge 3 und das Sperrteil 4 miteinander verriegelt sind, in der Richtung bewegt, in welcher die Verriegelung aufgehoben wird; ein an den beiden Seitenwänden 2a und 2b der Basis 2 angeordneter Betätigungsknopf 6, welcher fähig ist, sich in der Längsrichtung zu bewegen; einen Ausstoßer oder Auswerfer 7, der auf oder in dem Boden 2c der Basis 2 so vorgesehen ist, daß er in der Längsrichtung der Basis 2 bewegbar ist, und der fähig ist, die Zunge 3 mit Druck zu beaufschlagen, um sie aus dem Verschluß 1 freizusetzen; einen Schieber 8, der einen Sicherungsstifthalter 8a zum Halten des Sicherungsstifts 5 hat; eine Schieberfeder 9, die zwischen dem Schieber 8 und dem Sperrteil 4 zusammengedruckt wird und die den Schieber 8 konstant so mit Druck beaufschlagt, daß der Sicherungsstift 5 nach dem Sperrteil 4 zu gedrückt wird; eine Betätigungsknopffeder 10 zur konstanten Druckbeaufschlagung des Betätigungsknopfs 6; eine Auswerferfeder 11 zur konstanten Druckbeaufschlagung des Auswerfers 7; ein Trägheitshebelteil 12, das durch die beiden Seitenwände 2a und 2b der Basis 2 so gehaltert ist, daß es verdrehbar und in der Längsrichtung der Basis 2 bewegbar ist, und das dazu dient, zu verhindern, daß sich der Sicherungsstift 5 durch Trägheitskraft nach einer Verriegelungs- bzw. Sperrfreigabeposition zu bewegt, wenn die Zunge 3 und das Sperrteil 4 miteinander verriegelt sind; einen Federhalter 13, der mittels der beiden Seitenwände 2a und 2b der Basis 2 befestigt und gehaltert ist; eine Hebelfeder 14, die so angeordnet ist, daß sie zwischen dem Trägheitshebelteil 12 und dem Federhalter 13 ausgespannt ist; und eine obere Abdeckung 15 sowie eine untere Abdeckung 16, welche so aufgebaut sind, daß sie zum Abdecken der Basis 2, auf welcher die vorstehenden Komponenten angebracht sind, miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei das eine Abdeckungsteil von der Oberseite und das andere von der Unterseite her die Basis 2 abdeckt.
Die beiden Seitenwände 2a und 2b der Basis 2 enthalten jeweils folgendes: Halterungen 2d und 2e zum drehbaren Haltern des Drehschafts 4a und 4b des Sperrteils 4; konvex geformte Führungsöffnungen 2f und 2g zum Haltern und Führen der beiden Endteile 5a und 5b des Sicherungsstifts 5; und Führungsschienen 2h, mit denen Fuhrungsnuten 7a und 7b des Auswerfers 7 verschiebbar im Eingriff sind, so daß auf diese Weise der Auswerfer 7 in einer Längsrichtung geführt wird (die Führungsschienen sind symmetrisch zur Längsachse angeordnet, wenngleich nur eine davon in der Figur gezeigt ist). Die Seitenwand 2b umfaßt weiter einen Federhalter 2i zum Halten von einem Ende der Betätigungsknopffeder 10; und einen Federhalter 2j zum Haltern von einem Ende der Auswerferfeder 11. Die beiden Seitenwände 2a und 2b enthalten außerdem Führungsnuten 2k und 2m zum Aufnehmen von mit Druck beaufschlagbaren Teilen 12c und 12d, die dazu dienen, das Trägheitshebelteil 12 aus der Betriebs- oder Wirkposition in eine Nichtbetriebsposition oder unwirksame Position zu bringen, und zwar geschieht das durch Druck, der von dem Betätigungsknopf 6 auf die Teile 12c und 12d ausübbar ist; Anbringungen 2n und 20, mit denen Anbringungen 13a und 13b des Federhalters 13 losbar im Eingriff sind, und Führungen 2p und 2q zum Führen der Zunge 3 beim Einführen der Zunge 3 in den Verschluß.
Die Halterung 2e, die konvex geformte Führungsöffnung 2g und die Führungsnut 2m, welche in der Seitenwand 2b ausgebildet sind, sind im einzelnen so geformt, wie in 4 gezeigt ist. Spezieller ist es so, daß die Halterungsöffnung oder der Halter 2e einen Schafthalter 2e1 zum drehbaren Haltern der Drehschafte 4a und 4b des Sperrteils 4 hat. Die konvex geformte Führungsoffnung 2g umfaßt einen Längsteil 2g ₁, der sich in der Längsrichtung erstreckt, und einen Vertikalteil 2g ₂, der sich vertikal von dem mittleren Teil des Längsteils 2g ₁ aus erstreckt. In dem oberen Teil des linken Endes des Längsteils 2g ₁ ist ein Sicherungsstifthemmteil 2g ₃ vorhanden, der dazu dient, den Sicherungsstift 5 von der Oberseite her zurückzuhalten, um eine Aufwärtsbewegung des Sicherungsstifts 5 zu verhindern, wenn, wie weiter unten beschrieben ist, der Sicherungsstift 5 in einer Verriegelungs- oder Sicherungsposition ist (in der Position, die durch die Zweipunkt-Strich-Linie in 4, d. h. links unten, angedeutet ist). An den linken Ende bzw. Rand des Vertikalteils 2g ₂ ist ein Führungsteil 2g ₄ zum Führen des Sicherungsstifts 5, wenn der Sicherungsstift 5 aus einer Nichtverriegelungs- bzw. -sicherungsposition (aus der Position, die durch die Einpunkt-Strich-Linie in 4 gezeigt ist) in die Verriegelungs- oder Sicherungsposition bewegt wird, oder umgekehrt, wie weiter unten näher beschrieben ist. Der Führungsteil 2g ₄ ist als eine geneigte Oberfläche oder Kante ausgebildet, welche sich von dem Längsteil 2g ₁ aus nach rechts neigt bzw. nach rechts ansteigt, wie im einzelnen die 4 zeigt. Der Teil, welcher den Sicherungsstiftzurückhalteteil 2g ₃ und den Fuhrungsteil 2g ₄ verbindet, wird als bogenförmiger R-Teil 2g ₅ bezeichnet. Je kleiner der Durchmesser des R-Teils bzw. der Krümmungsradius des R-Teils 2g ₅ ist, umso wünschenswerter ist das.
Die Führungsnut 2m umfaßt eine Drehschafthalterung 2m ₁ zum Haltern der Drehschafte 12a und 12b des Trägheitshebelteils 12; sowie einen Öffnungsteil 2m ₂, durch welchen der mit Druck beaufschlagbare Teil 12d hindurchgehen kann, wie durch eine Einpunkt-Strich-Linie in 4 gezeigt ist, und zwar erfolgt der Durchgang zu dem Zeitpunkt, in dem das Trägheitshebelteil 12 zwischen einer Nichtbetriebsposition und einer Betriebsposition verschwenkt wird; und einen Drehhemmteil 2m ₃, gegen den der mit Druck beaufschlagbare Teil 12d zur Anlage gebracht wird, wenn das Trägheitshebelteil 12 eine Trägheitsbewegung ausführt, wie durch die Zweipunkt-Strich-Linie in 4 angedeutet ist, und zwar zum Zwecke des Hinderns des Trägheitshebelteils 12, sich nach der Nichtbetriebsposition oder unwirksamen Position zu zu verschwenken.
Es ist zu bemerken, daß, obwohl das in 4 nicht gezeigt ist, der Halter 2d, die Führungsöffnung 2f und die Führungsnut 2k, die in der Seitenwand 2a ausgebildet sind, so geformt sind, daß sie identisch mit dem Halter 2e bzw. der Führungsöffnung 2g bzw. der Fuhrungsnut 2m sind. In der Beschreibung wird nachstehend mit dem Bezugszeichen 2f ₁ ein Längsteil, mit 2f ₂ ein Vertikalteil, mit 2f ₃ ein Sicherungsstiftzuruckhalteteil, mit 2f ₄ ein Führungsteil und mit 2f ₅ ein R-Teil bezeichnet, obwohl diese Bezugszeichen nicht in den Figuren erscheinen.
Die Führungen 2p und 2q zum Führen der Zunge 3 beim Einführen der Zunge 3 in den Verschluß sind als Rippen ausgebildet, die sich in einer Längsrichtung erstrecken, wobei diese Rippen von Keilen bzw. keilformigen Vorsprüngen gebildet sind, die durch Eindrücken bzw. Verformen der beiden Seitenwände 2a und 2b nach einwärts so, daß sie von den beiden Seitenwänden 2a bzw. 2b nach einwärts vorstehen, ausgebildet sind. Wie in 5(a) gezeigt ist, erstreckt sich die Führung 2p in einer Längsrichtung von dem linken Ende 2a1 der Seitenwand 2a bis zu der konventionellen Stelle, mit welcher der Spitzenteil 3b der Zunge 3, die von der Zungeneinführungsöffnung 1a des Verschlusses 1 her in einer bezüglich der Längsrichtung des Verschlusses 1 schräggestellten Weise eingefuhrt wird, in Kontakt tritt. Obwohl das in 5 nicht gezeigt ist, ist die Fuhrung 2q auf der Seitenwand 2b in einer identischen Art und Weise angeordnet.
Demgemäß wird durch Vorsehen der Fuhrungen 2p und 2q der Spitzenteil 3b der Zunge 3 sicher mittels der Fuhrungen 2p und 2q so geführt, daß eine glatte, sanfte und stoßfreie Einfuhrung selbst dann bewerkstelligt wird, wenn die Zunge 3 von der Zungeneinführungsoffnung 1a her in der relativ zu der Längsrichtung des Verschlusses 1 am meisten schräggestellten Art und Weise, wie sie durch die Zungeneinführungsöffnung 1a begrenzt wird, eingefuhrt wird. Da es sehr wahrscheinlich ist, daß ein Fahrzeuginsasse die Zunge 3 in einer solchen schräggestellten Art und Weise in den Verschluß 1 einführt, wenn er sich hingesetzt hat, wird auf diese Weise das Manipulationsgefühl beim Einführen der Zunge 3 sehr wirksam verbessert. Weiterhin ist der Verschluß 1 in dieser Ausführungsform mit zwei Seitenwänden 6b des Betätigungsknopfs 6 versehen, wobei sich jedes rechte Ende der beiden Seitenwände, wie weiter unten beschrieben ist, bis zu der Position erstreckt, welche eine Führung der Spitze 3b der Zunge 3 zu den Führungen 2p und 2q bei dem Einführen der Zunge 3 ermöglicht. Spezieller ist es so, daß ein Teil der beiden Seitenwände 6b des Betätigungsknopfs 6 derart angeordnet ist, daß er einen Teil der Führungen 2p und 2q in der Längsrichtung überlappt. Auf diese Art und Weise wird der Spitzenteil 3b der Zunge sicher und zuverlässig durch die beiden Seitenwände 6b des Betätigungsknopfs 6 bis zu den Führungen 2p und 2q geführt, ohne gegen die Führungen 2p und 2q in Anlage zu kommen. Daher wird auf diese Weise das Manipulationsgefühl beim Einführen der Zunge 3 noch weiter sehr wirksam verbessert.
Das Sperrteil 4 weist weiter einen Verzahnungsteil 4c zum Verriegeln der Zunge 3 auf; sowie Freigabekraftabstützungsteile 4d und 4e, gegen welche ein entgegengesetzt dem Betatigungsende des Betätigungsknopfs 6 liegender Endteil dieses Betätigungsknopfs zur Anlage kommt, so daß das Sperrteil 4 in einer Verriegelungsfreigaberichtung gedrückt wird, wenn die Zunge 3 und der Verschluß 1 durch den Betätigungsknopf 6 entriegelt werden; und einen Federhalter 4f zum Haltern von einem Ende der Schieberfeder 9. Hinsichtlich des Sperrteils 4 ist es so, daß dieses in eine Nichtverriegelungsposition einstellbar ist, in welcher die Zunge nicht verriegelt ist, und in eine Verriegelungsposition, in welcher die Zunge 3 verriegelt ist. Das Sperrteil 4 ist so ausgebildet und/oder angeordnet, daß es um die Drehschafte 4a und 4b zwischen der Nichtverriegelungsposition und der Verriegelungsposition verdrehbar ist.
Der Sicherungsstift 5 ist mit seinen unteren Enden bzw. seiner Unterseite immer in Kontakt mit der oberen Oberfläche des Sperrteils 4. Die Druckkraft der Schieberfeder 9 stellt den Sicherungsstift 5 so ein, daß er in der vorstehend erwähnten Verriegelungsposition oder Sicherungsposition innerhalb der Längsteile 2f ₁ und 2g ₁ der konvex geformten Führungsöffnungen 2f und 2g zum Verriegeln bzw. Sichern des verriegelten Sicherungsteils 4 zu der Zeit eingestellt wird bzw. ist, in der die Zunge 3 und das Sperrteil 4 miteinander verriegelt sind. Die Lösekraft des Betätigungsknopfs 6 verstellt den Sicherungsstift 5 so, daß er in der vorstehend erwähnten Nichtverriegelungsposition innerhalb der Vertikalteile 2f2 und 2g2 der konvex geformten Führungsöffnungen 2f und 2g zum Freigeben des Sperrteils 4 von der Zunge 3 plaziert wird, d. h. in der Position rechts von der obigen Verriegelungs- oder Sicherungsposition. Der Sicherungsstift 5 ist so ausgebildet, daß sein Querschnitt generell die Form eines Rechtecks oder Trapezes mit einer kürzeren unteren Seite hat. Ein Eckenteil 5c des Sicherungsstifts 5 bewegt sich, während er konstant die Fuhrungsteile 2f ₄ und 2g ₄ der konvex geformten Fuhrungsöffnungen 2f und 2g bzw. die R-Teile 2f ₅ und 2g ₅ kontaktiert. Die obere Oberfläche 5d des Sicherungsstifts 5 bewegt sich, während sie die Hemm- oder Zurückhalteteile 2f ₃ und 2g ₃ kontaktiert. Der Eckenteil 5c und/oder 2g ₅ ist ein R-Teil bzw. ein Teil mit einem vorbestimmten Krümmungsradius, und je kleiner der Durchmesser des R-Teils bzw. der Krümmungsradius dieses Teils ist, umso wünschenswerter ist das.
Der Betätigungsknopf 6 umfaßt eine Platte 6a, die sich in der Längsrichtung und in der Querrichtung erstreckt; sowie zwei Seitenwände 6b, die durch Umbiegen bzw. abgewinkelte Ausbildung der Platte 6a an den beiden entgegengesetzten Seiten der Platte 6a ausgebildet sind (obwohl die andere Seitenwand, die gleichartig der Seitenwand 6b ist, in der Figur aus Zwecken der einfacheren Darstellung und Erläuterung nicht gezeigt ist, repräsentiert das Bezugszeichen 6b beide Seitenwande); und einen Federhalter 6c, der nach einer Seite zu versetzt gegenüber der Längsmitte angeordnet ist, zum Haltern des anderen Endes der Betätigungsknopffeder 10. Da der Betätigungsknopf 6 mit der Platte 6a und den beiden Seitenwänden 6b versehen ist, hat ein Teil des Betätigungsknopfs 6 einen Querschnitt, der generell die Form eines Bugels hat, wie in den 2 und 3 gezeigt ist. Was jedoch den anderen Teil des Betätigungsknopfs anbelangt, ist es so, daß die Platte 6a so vorgesehen ist, daß sie sich über die rechte Seite der Drehschafte 12a und 12b des Trägheitshebelteils 12 erstreckt, und die beiden Seitenwände 6b sind, wie beschrieben, so vorgesehen, daß sie sich nur bis zu der Position erstrecken, die ausreicht, die Spitze 3b der Zunge 3 zu den Führungen 2p und 2q beim Einführen der Zunge 3 zu führen.
Obwohl das in den 1 bis 3 nicht gezeigt ist, sind auf der Innenseite der beiden Seitenwände 6b des Betätigungsknopfs 6 Teile für das Trägheitshebelteil vorgesehen, von denen jeder eine geneigte Oberfläche (schematisch in 4 als ein mit dem Trägheitshebelteil zusammenwirkendes Teil 6d veranschaulicht) zum Drücken der mit Druck beaufschlagbaren Teile 12c und 12d des Trägheitshebelteils 12 umfaßt, um zu bewirken, daß sich das Trägheitshebelteil 12 aus der Betriebsposition in die Nichtbetriebsposition verschwenkt. In entsprechender Weise sind, obwohl das in den 1 bis 3 nicht gezeigt ist, auf der inneren Seite der beiden Seitenwände 6b des Betätigungsknopfs 6 Teile für das Zusammenwirken mit den Sicherungsstift vorgesehen, von denen jeder eine vertikale Oberfläche umfaßt (die auch schematisch in 4 als ein den Sicherungsstift 5 bewegender Teil 6e veranschaulicht ist), welche dazu dient, die Enden des Sicherungsstifts 5 mit Druck zu beaufschlagen, um den Sicherungsstift 5 aus der Verriegelungs- oder Sicherungsposition in die Nichtverriegelungs- oder Nichtsicherungsposition zu bewegen.
In dieser Ausführungsform kommt es, wenn der Betätigungsknopf 6 durch die Betätigung zum Zwecke des Lösens der Verriegelung zwischen der Zunge 3 und dem Verschluß 1 nach rechts bewegt wird, zunächst dazu, daß die das Trägheitshebelteil 12 bewegenden Teile 6d die mit Druck beaufschlagbaren Teile 12c und 12d des Trägheitshebelteils 12 kontaktieren, so daß sie die mit Druck beaufschlagbaren Teile 12c und 12d bis in die Nichtbetriebsposition des Trägheitshebelteils 12 drücken, und dann kontaktieren die mit dem Sicherheitsstift 5 zusammenwirkenden Teile 6e den Sicherungsstift 5, so daß der Sicherungsstift 5 nach seiner Nichtverriegelungs- bzw. Nichtsicherungsposition zu bewegt wird.
Der Auswerfer 7 umfaßt eine Rippe 7c, die in dessen Längsmitte vorgesehen ist und im wesentlichen in Punktkontakt kommt, wenn die Unterseite des Verzahnungsteils 4c des Sperrteils 4 damit in Kontakt tritt, und außerdem umfaßt der Auswerfer 7 einen Federhalter 7d zum Haltern des anderen Endes der Auswerferfeder 11.
Der Schieber 8 umfaßt einen Federhalter 8b zum Haltern des anderen Endes der Schieberfeder 9.
Das Trägheitshebelteil 12 bildet ein stoßsicheres System, welches verhindert, daß sich der Sicherungsstift 5 und der Betätigungsknopf 6 aufgrund der Trägheit nach der Verriegelungsfreigabeposition zu bewegen, wenn die Zunge 3 und der Verschluß 1 miteinander verriegelt sind. Das Trägheitshebelteil 12 umfaßt Hebel 12e und 12f, Massenkörper 12g und 12h, wobei bei jedem von denselben der Schwerpunkt G so lokalisiert ist, daß er generell orthogonal bzw. senkrecht zu den Hebeln 12e oder 12f ist, und außerdem umfaßt das Trägheitshebelteil 12 einen Federhalter 12i zum Haltern von einem Ende der Hebelfeder 14. Vorliegend sind die Massen der Massenkörper 12g und 12h so festgesetzt und angeordnet, daß das Trägheitsmoment um die Drehschafte 12a und 12b, welches aufgrund von Trägheit auf den Schwerpunkt G der Massenkörper 12g und 12h wirkt, größer als das Moment um die Drehschafte 12a und 12b aufgrund der Kraft der mit dem Trägheitshebelteil zusammenwirkenden Teile 6d ist, welche die mit Druck beaufschlagbaren Teile 12c und 12b des Trägheitshebelteils 12 nach der Nichtbetriebsposition des Trägheitshebelteils 12 zu nach aufwärts zu dem Zeitpunkt drücken, zu dem der Betätigungsknopf 6 (durch Trägheitskraft) in der Verriegelungsfreigaberichtung bewegt wird.
Der Federhalter 13 umfaßt eine Federhalterung 13c zum Haltern des anderen Endes der Hebelfeder 14.
Unter den oben beschriebenen Komponenten sind der Betätigungsknopf 6, der Auswerfer 7, der Schieber 8, der Federhalter 13, die obere Abdeckung 15 und die untere Abdeckung 16 jeweils vorzugsweise aus Harz, insbesondere Kunstharz, hergestellt, während die übrigen Komponenten vorzugsweise alle aus Metall hergestellt sind.
Weiterhin ist mit der Basis 2 des Verschlusses 1 bevorzugt ein bekannter Verschluß- bzw. Gurtschloßvorspanner oder Gurtstraffer verbunden, der jedoch in den Figuren nicht gezeigt ist. Dieser Verschluß bzw. Gurtschloßvorspanner oder Gurtstraffer zieht die Basis 2 zum Zeitpunkt eines Notfalls, wie beispielsweise einer Fahrzeugkollision, schnell zurück nach rechts, damit der betreffende Fahrzeuginsasse schnell mit dem Sitzgurt zurückgehalten wird.
Als nächstes sei die Betriebs- und Funktionsweise des Verschlusses, der den oben beschriebenen Aufbau hat, für das Verriegeln der Zunge 3 und des Verschlusses 1 miteinander sowie die Betriebs- und Funktionsweise zum Verhindern eines Außereingrifftretens aufgrund von Trägheitswirkung durch Benutzung des Stoßsicherheitssystems, welches das Trägheitshebelteil 12 umfaßt, beschrieben.
Die 6 dient zur Erläuterung der Betriebs- und Funktionsweise hinsichtlich des Verriegelns des Verschlusses dieser Ausführungsform und der Zunge sowie für die Erläuterung der Betriebs- und Funktionsweise hinsichtlich des Verhinderns eines Außereingrifftretens des Verschlusses und der Zunge aufgrund von Trägheitswirkung, während dieselben miteinander verriegelt sind. 6(a) veranschaulicht den Verschluß, ohne daß eine Zunge damit verriegelt ist, 6(b) veranschaulicht den Verschluß, während er mit der Zunge verriegelt ist, 6(c) veranschaulicht den Verschluß, während er durch den Verschlußvorspanner oder Gurtstraffer zurückgezogen wird, und 6(d) veranschaulicht den Verschluß, nachdem er die gesamte Strecke durch den Verschlußvorspanner oder Gurtstraffer zurückgezogen worden ist. Es sei darauf hingewiesen, daß zum Zwecke der verständlicheren Erläuterung der Betriebs- und Funktionsweise die Querschnitte in 6 in einer irregulären Art und Weise ausgeführt sind und einige der Komponenten, die für die nachstehende Beschreibung der Betriebs- und Funktionsweise mehr oder weniger irrelevant sind, in der Darstellung weggelassen sind.
Wenn die Zunge 3 nicht mit dem Verschluß 1 verriegelt ist, wie das in den 2 und 6(a) gezeigt ist, ist der Auswerfer 7 durch die Druckkraft der Auswerferfeder 11 so eingestellt, daß er sich in seiner am weitesten links liegenden Position befindet. Wenn sich der Auswerfer 7 in der am weitesten links liegenden Position befindet, druckt der Auswerfer 7 den Verzahnungsteil 4c des Sperrteils 4 nach aufwärts, so daß sich der untere Teil 4c ₁ des Verzahnungsteils 4c des Sperrteils 4 im wesentlichen in Punktkontakt mit der Oberseite der Rippe 7c der oberen Oberfläche des Auswerfers 7 befindet. Vorstehend ist das Sperrteil 4 in der AUS-Position und befindet sich außerhalb des Einführungswegs der Zunge 3 und ist so eingestellt, daß es in der Nichtverriegelungsposition ist, in welcher die Zunge 3 nicht verriegelt ist. Der Sicherungsstift 5 kontaktiert die obere Oberfläche des Sperrteils 4, wird durch das Sperrteil 4 nach oben gedrückt und ist so eingestellt, daß er sich in der Nichtsicherungsposition innerhalb der Vertikalteile 2f ₂ und 2g ₂ der konvex geformten Führungsöffnungen 2f und 2g befindet (in dessen in 4 gezeigten rechten oberen Position). Wenn der Verschluß 1 nicht mit der Zunge verriegelt ist, sind die Hebel 12e und 12f des Tragheitshebelteils 12 auf der Oberseite des Sicherungsstifts 5 plaziert. Demgemäß werden die Hebel 12e und 12f des Trägheitshebelteils 12 durch Aufwärtsdrücken des Sicherungsstifts 5 in die unwirksame Position eingestellt, die in 6(a) durch eine gepunktete Linie veranschaulicht ist. Die Drehschafte 12a und 12b des Trägheitshebelteils 12 kontaktieren die Drehschafthalterung 2m ₁, indem sie durch die Druckkraft der Hebelfeder 14 nach rechts gezogen werden.
Der in den 2 und 6(a) gezeigte Verschluß 1 ist noch nicht mit der Zunge verriegelt. Wenn die Zunge 3 durch die Zungeneinführungsöffnung 1a, die in dem linken Endteil des Verschlusses 1 vorgesehen ist, eingeführt wird, kommt das rechte Ende der Zunge 3 gegen das linke Ende des Auswerfers 7 zur Anlage, und der Auswerfer 7 wird nach rechts zu gedrückt. Wenn sich der Auswerfer 7 entsprechend dem Einführen der Zunge 3 nach rechts zu bewegt, während er die Auswerferfeder 11 zusammendrückt, tritt der Verzahnungsteil 4c des Sperrteils 4, der auf der Oberseite der Rippe 7c des Auswerfers 7 plaziert war, außer Eingriff mit dem Auswerfer 7. Da der Sicherungsstift 5 uber den Schieber 8 durch die Druckkraft der Schieberfeder 9 nach abwärts gedruckt und dieser Sicherungsstift 5 den Verzahnungsteil 4c des Sperrteils 4 mit Druck beaufschlagt, verschwenkt sich das Sperrteil 4, bezogen auf die Ansicht in den Figuren, im Gegenuhrzeigersinn um die Drehschafte 4a und 4b. Infolgedessen tritt der Verzahnungsteil 4c des Sperrteils 4 in den Bewegungsweg der Zunge 3 ein, so daß er in Eingriff mit der Verriegelungsöffnung 3a der Zunge 3 tritt, und das Sperrteil 4 wird so eingestellt, daß es sich nun in der Verriegelungsposition befindet. Wenn die Kraft zum Einführen der Zunge 3 einmal beendet wird, drückt der Auswerfer 7 durch die Druckkraft der Auswerferfeder 11 auf das rechte Ende der Zunge 3, und der rechte Endteil der Verriegelungsöffnung 3a in der Zunge 3 tritt mit dem Verzahnungsteil 4c in Eingriff, so daß die Zunge 3 mit dem Verschluß 1 auf diese Weise verriegelt wird. Demgemäß sind die Zunge 3 und der Verschluß 1 so, wie in den 3 und 6b gezeigt ist, miteinander verriegelt.
In diesem Stadium wird der Sicherungsstift 5 mittels der Druckkraft der Schieberfeder 9 bewegt und durch den Führungsteil 2g ₄, der eine geneigte Oberfläche umfaßt, innerhalb des Vertikalteils 2g ₂ nach abwärts bewegt. Schließlich tritt der Sicherungsstift 5 mit seinen Enden in den Längsteil 2g ₁ und bewegt sich nach links, wo er in der Verriegelungs- oder Sicherungsposition ist. Wenn der Sicherungsstift 5 in der Verriegelungs- oder Sicherungsposition ist, wird der Sicherungsstift 5 daran gehindert, sich nach aufwärts zu bewegen, weil die obere Oberfläche des Sicherungsstifts 5 von der Oberseite her durch den Hemm- oder Zurückhaltungsteil 2g ₃ zurückgehalten wird. Demgemäß hält der Sicherungsstift 5 das Sperrteil 4 in der Verriegelungsposition, so daß das Sperrteil 4 nicht aus der Verriegelungsöffnung 3a der Zunge 3 herauskommt und die Zunge 3 mit dem Verschluß 1 fest und zuverlässig verriegelt gehalten werden.
Wenn die Zunge 3 und der Verschluß 1 miteinander verriegelt werden, verschwenkt sich das Trägheitshebelteil 12 im Gegenuhrzeigersinn um die Drehschafte 12a und 12b, die mittels des Drehschafthalters 2m ₁ gehaltert sind, und zwar erfolgt das Verschwenken deswegen, weil der Federhalter 12i des Trägheitshebelteils 12 durch die Wirkkraft der Hebelfeder 14 mit Zug beaufschlagt wird. Demgemäß werden, wie in 6(b) gezeigt ist, die Spitzen der Hebel 12e und 12f in dem Bewegungsweg des Sicherungsstifts 5 plaziert, also in dem Weg, der zu der Nichtverriegelungs- bzw. Nichtsicherungsposition führt, während es den mit Druck beaufschlagten Teilen 12c und 12d ermöglicht wird, durch die Öffnungsteile 2k ₂ und 2m ₂ hindurchzugehen. Das Trägheitshebelteil 12 ist in der Betriebs- oder Wirkposition Wenn das Trägheitshebelteil 12 in der Betriebs- oder Wirkposition ist, wird der Sicherungsstift 5 daran gehindert, sich nach der Nichtverriegelungs- bzw. Nichtsicherungsposition zu zu bewegen, denn wenn der Sicherungsstift 5 versucht, sich nach der Nichtverriegelungs- bzw. Nichtsicherungsposition zu zu bewegen, dann kommt er in Anlage gegen die Hebel 12e und 12f.
Demgemäß ist die Zunge 3 sicher und zuverlassig mit dem Verschluß 1 verriegelt, und der Verschluß 1 und die Zunge 3 werden sicher daran gehindert, außer Eingriff miteinander zu treten.
Wenn der Betätigungsknopf 6 nach rechts zu gedruckt wird, um die Zunge 3 und den Verschluß 1 zu entriegeln, bewegt sich der Betätigungsknopf 6 nach rechts zu, und die mit dem Trägheitshebelteil 12 zusammenwirkenden Teile 6d drücken, wie weiter oben beschrieben, die mit Druck beaufschlagbaren Teile 12c und 12d des Trägheitshebelteils 12 nach der Betriebsposition zu. Dann verschwenkt sich das Trägheitshebelteil 12 im Uhrzeigersinn um die Drehschafte 12a und 12b, während die mit Druck beaufschlagten Teile 12c und 12d durch die Offnungsteile 2k ₂ und 2m ₂ hindurchgehen. Demgemäß bewegen sich die Spitzen der Hebel 12e und 12f nach aufwärts und aus dem Längsweg heraus, in dem sich der Sicherungsstift 5 bewegt.
In diesem Stadium bewegen, wenn der Betätigungsknopf 6 weiter nach rechts bewegt wird, die mit dem Sicherungsstift 5 zusammenwirkenden Teile 6e desselben den Sicherungsstift 5 nach rechts. Wenn der Sicherungsstift 5 die Position erreicht, welche eine Bewegung nach dem Vertikalteil 2g ₂ zu ermöglicht, ist der Hemmteil 2g ₃ nicht länger fähig, den Sicherungsstift 5 zurückzuhalten, wodurch es dem Sperrteil 4 ermöglicht wird, sich im Uhrzeigersinn um die Drehschafte 4a und 4b zu verschwenken. Hier ist der Sicherungsstift 5 direkt unterhalb der Hebel 12e und 12f lokalisiert. Weil der Sicherungsstift 5 nicht länger durch den Hemmteil 2g ₃ zurückgehalten wird und der Auswerfer 7 durch die Druckkraft der Auswerferfeder 11 nach der Verriegelungslöserichtung zu vorgespannt ist, druckt der Auswerfer 7 das Sperrteil 4 federnd nach aufwärts, so daß sich das Sperrteil 4 im Uhrzeigersinn um die Drehschafte 4a und 4b verschwenkt. Der Verzahnungsteil 4c tritt aus der Verriegelungsöffnung 3a der Zunge 3 heraus, während die Zunge 3 nach links herausgedruckt wird. In diesem Stadium wird der Sicherungsstift 5 durch das Sperrteil 4 nach aufwärts gedruckt, wenn sich das Sperrteil 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt und tritt in die Vertikalteiel 2f und 2g ein. Weiterhin druckt der Sicherungsstift 5 die Hebel 12e und 12f nach aufwärts, so daß sich das Trägheitshebelteil 12 im Uhrzeigersinn um die Drehschafte 12a und 12b verdreht.
Die Unterseite 4c1 des Verzahnungsteils 4c des Sperrteils 4 wird auf der Rippe 4c des Auswerfers 7 plaziert, und dann wird schließlich der Auswerfer 7 in seiner am weitesten linken Position plaziert. Das Sperrteil 4 wird in der Nichtverriegelungsposition plaziert, und der Sicherungsstift 5 wird ebenfalls in der Nichtverriegelungs- bzw. Nichtsicherungsposition plaziert, und schließlich wird auch das Trägheitshebelteil 12 in der Nichtbetriebsposition plaziert, so daß die Zunge 3 vom Verschluß 1 freigegeben wird bzw. ist und dieser sich in dem Zustand befindet, wie er in den 2 und 6(a) veranschaulicht ist.
Als nachstes sei die Betriebs- bzw. Funktionsweise des stoßsicheren Systems bzw. Stoßsicherheitssystems, welches das Trägheitshebelteil 12 aufweist, beschrieben.
Wenn der zugehörige Gurt angelegt ist, d. h., wenn der Verschluß 1 und die Zunge 3 miteinander verriegelt sind, wie in den 3 und 6(b) gezeigt ist, und wenn dann der Verschlußvorspanner oder Gurtstraffer während einer Notsituation, wie beispielsweise einer Fahrzeugkollision, betrieben wird, wird die Basis 2 schnell nach rechts zurückgezogen. Demgemaß wird eine signifikant große Beschleunigung in der Richtung nach rechts auf den Verschluß 1 ausgeübt, so daß der Verschluß 1 eine große Trägheitskraft in der Richtung nach links erhält. Zu diesem Zeitpunkt ist das Trägheitshebelteil 12 dazu fähig, sich nach links zu bewegen und im Uhrzeigersinn zu verschwenken. Demgemäß wird während der Zeit, in welcher der Verschluß 1 mittels des Verschlußvorspanners oder Gurtstraffers zurückgezogen wird, nur das Trägheitshebelteil 12 durch die Trägheitskraft, die auf dessen Schwerpunkt G wirkt, nach links zu bewegt, wie in 6(c) gezeigt ist, und die mit Druck beaufschlagbaren Teile 12c und 12d des Trägheitshebelteils 12 werden sofort unterhalb des Drehhemmteils 2m ₃ plaziert. Jetzt kommt es, obwohl das Trägheitshebelteil 12 durch die auf den Schwerpunkt G der Massenkorper 12g und 12h wirkende Trägheitskraft so mit Druck beaufschlagt wird, daß es sich im Uhrzeigersinn verschwenkt, die Spitzen der mit Druck beaufschlagten Teile 12c und 12d zur Anlage gegen den Drehhemm- bzw. -verhinderungsteil 2m ₃ gebracht, und die Drehbewegung wird durch den Drehhemmteil 2m ₃ verhindert.
Wenn der Verschlußvorspanner oder Gurtstraffer das Ziehen des Verschlusses uber die gesamte Strecke in einem derartigen Zustand vollendet, wirkt eine signifikant große Trägheitskraft in der entgegengesetzten Richtung (d. h. in der Richtung nach rechts) gegenüber jener, die während des Zurückziehens des Verschlusses 1 gewirkt hat. Demgemäß wird, wie in 6(d) gezeigt ist, das Trägheitshebel 12 nach rechts zu bewegt, und seine Drehschafte 12a und 12b kontaktieren wieder die Drehschafthalterung 2m1 und werden durch diese abgestutzt. In diesem Stadium bewegt sich auch der Betätigungsknopf 6 durch die Trägheitskraft nach rechts, und seine mit dem Trägheitshebelteil zusammenwirkenden Teile 6d kontaktieren die mit Druck beaufschlagbaren Teile 12c und 12d so, daß sie die auf diese Weise mit Druck beaufschlagten Teile 12c und 12d diagonal nach aufwärts mit ihrer geneigten Oberfläche drücken. Dann wird durch die Trägheitskraft des Betätigungsknopfs 6 ein Moment erzeugt, welches eingehend auf das Trägheitshebelteil 12 einwirkt, so daß sich dieses im Uhrzeigersinn verschwenkt. Obwohl gleichzeitig ein Moment durch die auf den Schwerpunkt G der Massenkörper 12g und 12h wirkende Trägheitskraft erzeugt wird, welche das Trägheitshebelteil 12 im Gegenuhrzeigersinn mit Druck beaufschlagt, wird das Trägheitshebelteil 12 daran gehindert, sich zu verdrehen, und die Hebel 12e und 12f werden daran gehindert, aus dem Bewegungsweg des Sicherungsstifts 5 herauszurutschen, der sich in der Längsrichtung erstreckt, wenn der Verschluß 1 den gesamten Weg zuruckgezogen worden ist. Das ist deswegen so, weil, wie oben beschrieben, das aufgrund der Trägheitskraft der Massenkörper 12g und 12h erzeugte Moment im Gegenuhrzeigersinn so eingestellt ist, daß es größer als das aufgrund der Trägheitskraft des Betätigungsknopfs 6 erzeugte Moment im Uhrzeigersinn ist. Infolgedessen wird, selbst wenn der Sicherungsstift 5 so beaufschlagt wird, daß er sich aufgrund der Trägheitskraft zu dem Zeitpunkt, in dem der Verschluß gerade die gesamte Strecke zurückgezogen worden ist, nach rechts bewegt, d. h. nach der Nichtverriegelungs- bzw. Nichtsicherungsposition, wird der Sicherungsstift 5 daran gehindert, sich tatsächlich in die Nichtverriegelungs- bzw. Nichtsicherungsposition zu bewegen, da der Sicherungsstift 5 gegen die Spitzen der Hebel 12e und 12f zur Anlage kommt. Auf diese Art und Weise wird ein Außereingrifftreten der Zunge von dem Verschluß aufgrund der Trägheit, die aus dem Betrieb des Verschlußvorspanners oder Gurtstraffers resultiert, verhindert, und die Zunge 3 und der Verschluß 1 werden sicher, zuverlassig und fest im verriegelten Zustand gehalten.
VORTEILE
Wie es aus der obigen Beschreibung ersichtlich ist, führt der Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung die Spitze der Zunge nach dem Führungsteil so, daß eine glatte, sanfte und stoßfreie Einführung bewerkstelligt wird, selbst wenn die Zunge von der Zungeneinführungsöffnung her in einer bezüglich der Längsrichtung des Verschlusses schräggestellten Art und Weise eingeführt wird. Insbesondere ist es, wenn ein Fahrzeuginsasse einen Sitz eingenommen hat und die Zunge in den Verschluß einführt, so, daß der Fahrzeuginsasse höchstwahrscheinlich die Zunge in einer solchen schräggestellten Art und Weise einführt. Daher wird durch die Erfindung das Manipulationsgefuhl beim Einführen der Zunge in den Verschluß wirksam signifikant verbessert.
Speziell kann bei dem Verschluß nach dem Patentanspruch 2 die Spitze der Zunge sicher durch die beiden Seitenwande des Betätigungsmittels, beispielsweise des Betätigungsknopfs, geführt werden, da ein Teil des Betätigungsmittels, wie beispielsweise des Betätigungsknopfs, einen Teil des Führungsteils überlappt. Daher wird durch diese Weiterbildung der Erfindung das Handhabungsgefühl beim Einführen der Zunge noch weiter wirksam und signifikant verbessert.
Kurz zusammengefaßt, ist es insbesondere Aufgabe der Erfindung, einen Verschluß, insbesondere ein Gurtschloß, zur Verfügung zu stellen, der bzw. das eine glattere, sanftere und stoßfreiere Einführung der zu dem Verschluß gehörenden Zunge ermoglicht und das Handhabungsgefühl beim Einführen der Zunge signifikant verbessert.
Diese Aufgabe wird in folgender Weise gelöst: Eine Führung 2p ist auf einer Seitenwand 2a einer Basis 2 vorgesehen. Die Fuhrung 2p ist so vorgesehen, daß sie sich bis zu dem einen Ende 2a1 der Seitenwand 2a erstreckt. Außerdem ist das jeweils rechte Ende der beiden Seitenwände 6b eines Betätigungsknopfs 6 so vorgesehen, daß es sich bis zu der Position erstreckt, welche einen vorderen Endteil 3b der Zunge 3 bei dem Einführen der Zunge 3 zu den Führungen 2p und 2q führt. Mehr im besonderen überlappt sich ein Teil der beiden Seitenwände 6b des Betätigungsknopfs 6 in der Längsrichtung mit einem Teil der Führungen 2p und 2q. Demgemäß wird, wenn die Zunge 3 von einer Zungeneinführungsöffnung 1a her, in der am meisten schräggestellten Art und Weise in den Verschluß eingefuhrt wird, der vordere Endteil 3b der Zunge 3 zuverlässig durch die beiden Seitenwände 6b des Betätigungsknopfs 6 zu den Führungen 2p und 2q geführt, wodurch das Handhabungsgefuhl beim Einführen der Zunge 3 wirksam und signifikant verbessert wird.

Claims

Verschluss (1), insbesondere Gurtschloss, umfassend wenigstens eine Basis (2), die zwei Seitenwände (2a, 2b) hat, sowie eine Abdeckung (15, 16) zum Aufnehmen und Halten der Basis (2) und eine Zungeneinführungsöffnung (1a), die in der Abdeckung (15, 16) auf einer Endseite von den beiden Seitenwänden (2a, 2b) der Basis (2) ausgebildet ist, wobei der Verschluss folgendes umfasst: einen Führungsteil (2p, 2q) zum Führen einer durch die Zungeneinführungsöffnung (1a) eingeführten Zunge (3), welcher auf oder in jeder der beiden Seitenwände (2a, 2b) so vorgesehen ist, dass er von den beiden Seitenwänden (2a, 2b) nach einwärts vorsteht, wobei sich jeder Führungsteil (2p, 2q) in einer Längsrichtung von einem Endabschnitt (2a1) der entsprechenden Seitenwand (2b) bis zu einer Stelle erstreckt, mit welcher eine Spitze (3b) der Zunge (3), die von der Zungeneinführungsöffnung (1a) des Verschlusses (1) her in einer bezüglich der Längsrichtung des Verschlusses (1) schräggestellten Weise eingeführt wird, in Kontakt tritt, so dass der Führungsteil (2p, 2q) der Zunge (3) ohne Anlage gegen den Führungsteil (2p, 2q) führt, selbst wenn die Zunge (3) von der Zungeneinführungsöffnung (1a) her in der maximal schräggestellten Art und Weise relativ zum Verschluss (1) eingeführt wird.
Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) weiter ein Betätigungsmittel (6) zum Entriegeln der Zunge (3) und des Verschlusses (1) umfasst, wobei sich ein Teil (6b) des Betätigungsmittels (6) und ein Teil des Führungsteils (2p, 2q) in einer Längsrichtung überlappen und der genannte Teil (6b) des Betätigungsmittels (6a) die Spitze (3b) der Zunge (3) zu dem Führungsteil (2b, 2q) führt, wenn die Zunge (3) von der Zungeneinführungsöffnung (1a) her in den Verschluss (1) eingeführt wird.