DE10041721A1 - Elektromagnetisches Ventil und Hydraulikkreis hiermit - Google Patents

Abstract

Ein elektromagnetisches Ventil weist einen Kolben (69) als Anker eines elektromagnetischen Stellgliedes und eine Kugel (71) als bewegliches Ventilteil auf. Der Kolben (69) und die Kugel (71) sind voneinander getrennt, um es zu ermöglichen, daß sich die Kugel (71) frei in Antwort auf eine Druckdifferenz zwischen einem Einlaß (81) und einem Auslaß (83) bewegt, wenn die Spule (51) den Kolben (69) anzieht. Wenn sich der Kolben (69) unerwünschterweise durch eine Druckdifferenz zwischen den beiden Enden des Kolbens (69) bewegt, kann die Kugel (71) den Verschlußzustand beibehalten, wenn ein ansaugseitiger Druck (P2) höher als ein Druck (P1) im Einlaß (81) ist. Von daher wird eine unerwünschte Verbindung zwischen einem Hauptreservoir und einer Pumpe vermieden.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromagne­ tisches Ventil nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, insbesondere ein elektromagnetisches Ventil für eine Fahrzeugbremsvorrichtung, sowie einen Hydraulikkreis hiermit, nach dem Oberbegriff des Anspruches 8 bzw. 10.

Üblicherweise wird in einem Fahrzeugbremssystem oder -bremsensystem eine Pumpe verwendet, um mehrere Arten von Steuerverfahren durchzuführen, beispielsweise eine Spur­ haltesteuerung (VSC), eine Traktionssteuerung (TRC) und eine Bremsassistent-Steuerung. Die Pumpe setzt eine Bremsflüssigkeit von einem Hauptreservoir unter Druck und liefert die unter Druck stehende Bremsflüssigkeit zu ei­ nem Radzylinder. Zusätzlich wird ein elektromagnetisches Ventil des normalerweise-geschlossen-Typs zwischen der Pumpe und dem Hauptreservoir zum Öffnen und Schließen ei­ nes Durchlasses dazwischen verwendet. Beispielsweise zeigt Fig. 7 der beigefügten Zeichnung diese Art von Ven­ til. Das Ventil weist ein bewegliches Teil 102 mit einem Kolben oder Tauchkolben 100 und einer Kugel 101 auf, wel­ che einstückig miteinander verbunden, z. B. verschweißt sind. Normalerweise schiebt eine Feder 103 das bewegliche Teil in Richtung A. Eine Fluidverbindung zwischen einer Ansaugseite der Pumpe und dem Hauptreservoir wird daher durch Drücken der Kugel 101 auf eine Sitzfläche 105 eines Sitzbauteiles 104 verschlossen. Wenn eine Spule 106 er­ regt wird, wird das bewegliche Teil 102 in Richtung B an­ gezogen und öffnet die Verbindung.

In dem Fall jedoch, in welchem eine starke Druck­ pulsation P2 erzeugt wird, wird zwischen einem Vorderende und einem hinteren Ende des Kolbens 100 eine Druckdiffe­ renz erzeugt. Daher bewegt sich das bewegliche Teil 102 gelegentlich in Richtung B, selbst wenn die Spule 106 nicht erregt wird.

Eine derartige unnötige Bewegung des beweglichen Tei­ les 102 bewirkt ein unnötiges Öffnen und verschlechtert die Steuerbarkeit des gesamten Systems.

Die vorliegende Erfindung geht diese Nachteile durch Bereitstellen eines verbesserten elektromagnetischen Ven­ tiles und eines Hydraulikkreises hiermit an.

Von daher ist es Aufgabe dieser Erfindung, ein elek­ tromagnetisches Ventil zu schaffen, bei welchem unnötige, bzw. unerwünschte Öffnungsvorgänge auch bei Druckpulsa­ tionen vermieden sind.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist es, ein kleines elektromagnetisches Ventil zu schaffen.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Hy­ draulikkreis zu schaffen, der ein elektromagnetisches Ventil aufweist, wobei unnötige oder unerwünschte Öffnun­ gen vermieden sind, selbst wenn Druckpulsationen erzeugt werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die vorliegende Er­ findung die in den Ansprüchen 1 bzw. 8 bzw. 10 angegebe­ nen Merkmale vor.

Erfindungsgemäß wird demnach ein elektromagnetisches Ventil geschaffen, mit: einem Ventil mit einem Sitzteil zur Bereitstellung eines Durchlasses und einem bewegli­ chen Teil zum Öffnen und Schließen des Durchlasses; einem Stellglied mit einer Spule zur Erzeugung einer Magnet­ kraft und einem Kolben zur Betätigung des beweglichen Teils in Schließrichtung in Antwort auf die Magnetkraft; und einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Kraft auf den Kolben in Richtung des Schließens des Ventils, wobei der Kolben und das bewegliche Teil als voneinander unabhän­ gige Teile ausgebildet sind.

Erfindungsgemäß wird weiterhin ein Hydraulikkreis ge­ schaffen, mit einer Pumpe zum Unterdrucksetzen eines Bremsfluides, einer Vorrichtung zur Zufuhr des Bremsflui­ des, sowie dem elektromagnetischen Ventil nach der vor­ liegenden Erfindung, wobei eine Seite des Kolbens in Ver­ bindung mit der Pumpe steht und eine Seite des Sitzteils in Verbindung mit der Zufuhrvorrichtung steht.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind demnach ein Kolben oder Tauchkolben und ein bewegli­ ches Teil als voneinander unabhängige Teile ausgebildet. Der Kolben ist von dem beweglichen Teil getrennt, um eine freie Beweglichkeit oder Bewegung des beweglichen Teiles zwischen dem Kolben und dem Sitzbauteil zu ermöglichen. Wenn sich daher der Kolben in unerwünschter Weise bewegt, kann das bewegliche Teil einen Verschlußzustand in Ant­ wort auf eine Druckdifferenz zwischen der Kolbenseite und der Ventilsitzseite halten.

Das elektromagnetische Ventil kann bei einem Hydrau­ likkreis, beispielsweise einem Bremsfluidkreis für Fahr­ zeuge angewendet werden. In diesem Fall ist das elektro­ magnetische Ventil zwischen einer Ansaugseite einer Pumpe und einem Reservoir zur Zuführung einer Bremsflüssigkeit angeordnet.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Ge­ genstand der jeweiligen Unteransprüche.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vor­ liegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 in Form eines Diagramms einen Bremsfluidkreis einer Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 ein elektrisches Blockdiagramm der Bremssteu­ ervorrichtung für das Fahrzeug gemäß der ersten Ausfüh­ rungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch ein elektroma­ gnetisches Ventil gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Ansicht von unten auf einen Kolben gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung eines elektromagneti­ schen Ventils gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Schnittdarstellung eines elektromagneti­ schen Ventils gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 7 eine Schnittdarstellung eines elektromagneti­ schen Ventiles gemäß des Standes der Technik.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung exemplarisch unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

In einer ersten Ausführungsform wird ein elektroma­ gnetisches Ventil für einen Hydraulikkreis eines Bremssy­ stems für ein Fahrzeug verwendet. Das elektromagnetische Ventil ist in einer Leitung oder einem Durchlaß zwischen einem Hauptreservoir und einem Ansauganschluß einer Pumpe angeordnet.

Gemäß Fig. 1 führt das Bremssystem eine Anzahl von Funktionen bzw. Steuerverfahren durch, beispielsweise ei­ ne Antiblockiersteuerung (ABS), eine Spurhaltungssteue­ rung (VSC), eine Traktionssteuerung (TRC) und eine wei­ terentwickelte Servobremssteuerung (ASB = Advanced Servo Break) durch. Hierbei wird bei der Antiblockiersteuerung ein Druck eines Bremsfluides gesteuert, um das Rutschen (Blockieren) eines Rades zu verhindern, wenn ein Bremspe­ dal betätigt wird. Die Spurhaltungssteuerung steuert den Druck des Bremsfluides so, daß eine Bewegung des Fahrzeu­ ges bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeuges stabilisiert wird. Die Traktionssteuerung steuert den Druck des Brems­ fluides, um ein Durchrutschen des Antriebsrades (der An­ triebsräder) zu unterbinden. Die ASB-Steuerung ist auch unter der Bezeichnung Bremsassistentsteuerung bekannt. Beispielsweise liefert die ASB-Steuerung einen höheren Druck als ein Druck entsprechend einer Betätigungskraft des Bremspedals und liefert einen benötigten Druck, wenn ein Bremsenverstärker nicht in einem Arbeitsbereich ist bzw. wenn der Bremsenverstärker eine Fehlfunktion hat.

Das Bremssystem hat einen Tandem-Hauptzylinder 1. Ein Bremspedal 5 ist mit dem Hauptzylinder 1 über einen Bremskraftverstärker 3 verbunden. Der Hauptzylinder 1 ist mit einem Hauptreservoir 7 verbunden und mit einem Fluid­ steuerkreis 9 zur Steuerung eines Bremsfluiddruckes in Verbindung. Der Fluidsteuerkreis 9 ist aus zwei unabhän­ gigen Kanälen aufgebaut, welche in einer X-Leitungsfüh­ rung (Diagonalleitungsführung) angeordnet sind. Der Flu­ idsteuerkreis 9 hat einen ersten Abschnitt 11a und einen zweiten Abschnitt 11b. Der erste Abschnitt 11a oder der erste Leitungsabschnitt 11a verbindet einen vorderen rechten Radzylinder (FR-Zylinder) 13 und einen hinteren linken Radzylinder (RL-Zylinder) 15. Der zweite Abschnitt 11b (oder der zweite Leitungsabschnitt 11b) verbindet ei­ nen hinteren rechten Radzylinder (RR-Zylinder) 17 und ei­ nen vorderen linken Radzylinder (FL-Zylinder) 19. Die er­ sten und zweiten Leitungsabschnitte weisen allgemein be­ kannte Steuerventile zur Steuerung eines Fluiddruckes in den einzelnen Zylindern 13, 15, 17 und 19 auf. Der erste Leitungsabschnitt 11a weist ein Druckanhebeventil 21 und ein Druckabsenkventil 25 zur Steuerung eines Fluiddruckes in dem Zylinder 13 und ein Druckanhebeventil 22 und ein Druckabsenkventil 26 zur Steuerung eines Fluiddruckes im Zylinder 15 auf. Auf ähnliche Weise weist der zweite Lei­ tungsabschnitt 11b ein Druckanhebeventil 23 und ein Druckabsenkventil 27 zur Steuerung eines Fluiddruckes im Zylinder 17 und ein Druckanhebeventil 24 und ein Druckab­ senkventil 28 zur Steuerung eines Fluiddruckes im Zylin­ der 19 auf. Der Fluidsteuerkreis 9 weist weiterhin einen Drucksensor 20 zur Erkennung eines Druckes im Hauptzylin­ der 1 auf.

Zwischen den Ventilen 21 und 22 und dem Hauptzylinder 1 ist ein SMC-Ventil 31 zum Öffnen und Verschließen eines Durchlasses 45a angeordnet. Ein Reservoir 37 zum vorüber­ gehenden Sammeln oder Speichern des von den Ventilen 25 und 26 abgegebenen Fluides und eine Pumpe 41 zum Unter­ drucksetzen des Fluides und zum Schicken des Fluides in den Durchlaß 45a sind in dem ersten Leitungsabschnitt 11a angeordnet. Ein Akkumulator oder Sammler 47 zum Unter­ drücken von Pulsationen ist in einem Ablaß der Pumpe 41 angeordnet. Der erste Leitungsabschnitt 11a weist einen Durchlaß 45b zum direkten Fördern des Fluides vom Haupt­ zylinder 1 zur Pumpe 41 auf, wenn ein Druck in dem Radzy­ linder angehoben wird. Ein SRM-Ventil 33 zum Öffnen und Schließen des Durchlasses 45b ist im Durchlaß 45b ange­ ordnet. Auf ähnliche Weise weist der erste Leitungsab­ schnitt 11a einen Durchlaß 45c zum direkten Fördern des Fluides vom Hauptzylinder 1 zur Pumpe 41 auf, wenn ein Druck in dem Radzylinder angehoben wird. Ein SRC-Ventil 35 zum Öffnen und Schließen des Durchlasses 45c ist in dem Durchlaß 45c angeordnet.

Auf ähnliche Weise weist der zweite Leitungsabschnitt 11b ähnliche Komponenten wie der erste Leitungsabschnitt 11a auf, d. h., Druckanhebeventile 23 und 24, Druckab­ senkventile 27 und 28, ein SMC-Ventil 32, ein Reservoir 38, eine Pumpe 42, einen Sammler 48, ein SRM-Ventil 34 und ein SRC-Ventil 36.

Mit den beiden Pumpen 41 und 42 ist ein Motor 43 für deren Antrieb in Verbindung. Zusätzlich weist gemäß Fig. 1 das System eine Anzahl von passiven Komponenten auf, welche durch allgemein bekannte Symbole dargestellt sind, beispielsweise Rückschlagventile (Einwegventile), Filter und Öffnungen. Beispielsweise ist ein Filter sowohl am Einlaß als auch am Auslaß des Ventiles 35 angeordnet. Am Einlaß des Ventils 35 ist eine (verschließbare) Öffnung angeordnet. Ein Filter und zwei Rückschlagventile, welche eine Strömung nur vom Sammler 37 zur Pumpe erlauben, sind zwischen dem Sammler und der Pumpe angeordnet.

Gemäß Fig. 2 ist eine ECU 50 zur Steuerung des Brems­ systems mit dem oben erläuterten Aufbau im wesentlichen aufgebaut aus einem Computer, der in bekannter Weise eine CPU 50a, ein ROM 50b, ein RAM 50c, einen Schnittstellen­ schaltkreis (I/O) 50d und eine BUS-Leitung 50e aufweist. Die ECU 50 ist mit Sensoren in Verbindung, beispielsweise Radsensoren 53 zur Erkennung der jeweiligen Radgeschwin­ digkeiten, einem Stopschalter 54 zur Erkennung einer Be­ tätigung des Bremspedals 3 und dem Drucksensor 20. Die ECU 50 erhält Signale von diesen Sensoren. Die ECU 50 ist mit den Stellgliedern, den Ventilen 21 bis 28 und 31 bis 36 und dem Motor 43 in Verbindung. Die ECU 50 gibt Be­ fehlssignale zum Betrieb dieser Stellglieder aus.

Nachfolgend wird das Ventil 35 erläutert. Das Ventil 36 ist ähnlich zu dem Ventil 35 aufgebaut. Gemäß Fig. 3 weist das Ventil 35 ein Ventilteil mit Bauteilen 59 und 71 und ein Betätigungs- oder Stellgliedteil mit Bauteilen 69, 57 und 51 auf. Das Ventil 35 weist eine zylindrische Spule 51 und einen Ventilmechanismus 53 auf, welcher ko­ axial in der Spule 51 angeordnet ist, um einen Durchlaß zwischen einem Einlaß 81 und einem Auslaß 83, d. h. dem Durchlaß 45c zu öffnen oder zu verschließen. Der Ventil­ mechanismus 53 umfaßt im wesentlichen eine Hülse 55, ei­ nen Stopper oder Anschlag 57, der an einem Ende der Hülse 55 befestigt ist und einen Ventilsitz 59, der am anderen Ende der Hülse 55 befestigt ist. Ein Statorkern 61 ist um einen mittleren Abschnitt der Hülse 55 herum angeordnet.

Eine ringförmige Platte 65, eine Feder 67, ein Kolben oder Tauchkolben 69 und ein Sperrteil in Form einer Kugel 71 sind in einer Kammer 63 der Hülse 55 angeordnet. Der Kolben 69 ist beweglich in der Hülse 55 als Anker eines elektromagnetischen Stellgliedes gelagert. Die Kugel 71 ist zwischen dem Kolben 69 und dem Ventilsitz 59 als be­ wegliches Teil des Ventiles angeordnet. In dieser Ausfüh­ rungsform sind der Kolben 69 und die Kugel 71 als vonein­ ander unabhängige Bauteile ausgebildet, welche voneinan­ der trennbar sind, um eine individuelle Bewegung zu er­ möglichen, wenn der Kolben 69 und die Kugel 71 nicht mit­ einander in Kontakt sind. Die Platte 65 ist aus einem nicht magnetischen Material. Die Platte 65 ist beweglich in vertikaler Richtung zur Unterstützung einer Trennung von Kolben 69 und Anschlag 57, wenn die Spule 51 von ei­ nem erregten Zustand (EIN) in einen nicht erregten Zu­ stand (AUS) umgeschaltet wird. Die Feder 67 schiebt den Kolben 69 in Richtung des Ventilsitzes 59 und dient somit als eine Vorrichtung zur Aufbringung einer Kraft. Das Ventil verschließt normalerweise den Durchlaß durch die Kraft der Feder 67. Der Kolben 69 ist aus magnetischem Material und weist eine Säulenform auf. Der Kolben 69 wird angezogen und bewegt sich in eine Richtung B auf­ grund einer Magnetkraft, welche von der Spule 51 erzeugt wird, wenn die Spule 51 erregt wird.

Ein Paar von Ausnehmungen 73a und 73b ist an einer Außenseite des Kolbens 69 ausgebildet. Die Ausnehmungen 73a und 73b erstrecken sich axial, um die beiden Enden des Kolbens 69 miteinander zu verbinden, so daß ein Durchlaß geschaffen wird. Der Kolben 69 weist eine obere Vertiefung 75 zur Aufnahme der Feder 67 und eine untere Vertiefung 77 zur Aufnahme der Kugel 71 auf.

Bezugnehmend auf Fig. 4, so ist die untere Vertiefung 77 eine konische Vertiefung zur leichten oder leichtgän­ gigen Lagerung der Kugel 71. Eine Ausnehmung oder Kerbe 79 ist an einer unteren Fläche des Kolbens 69 so ausge­ bildet, daß sie die untere Vertiefung überquert und die beiden äußeren Enden des Kolbens 69 verbindet. Die Kerbe 79 liefert das Fluid zu einer oberen Seite der Kugel 71.

Somit kann sich die Kugel 71 leicht von der unteren Ver­ tiefung 77 lösen oder sich hiervon trennen. Die Kugel 71 hat exakte Kugelform. Die Kugel 71 ist frei zwischen der unteren Vertiefung 77 und dem Ventilsitz 59 beweglich, wenn sich der Kolben 69 über seine maximale Distanz in Richtung B bewegt. Ein Durchmesser der Kugel 71, eine Tiefe der unteren Vertiefung 77 und eine Bewegungsdistanz des Kolbens 69 sind so gewählt, daß ein Austritt oder Herausfallen der Kugel 71 vermieden ist. Der Ventilsitz 59 hat eine Sitzfläche 59a. Wenn die Kugel 71 auf der Sitzfläche 59a aufliegt, verschließt das Ventil den Durchlaß. In dieser Ausführungsform kann die untere Ver­ tiefung 77 die Kugel 71 in einer korrekten Position hal­ ten, selbst wenn sich die Kugel 71 vom Kolben 69 löst. Daher verhindert die untere Vertiefung 77, daß die Kugel 71 sich aus dieser korrekten Position heraus bewegen kann.

Der Ventilsitz 59 weist den Einlaß oder Einlaßan­ schluß 81 auf, der über eine Leitung K1 mit dem Hauptre­ servoir in Verbindung steht, wie in Fig. 1 gezeigt. Ein Druck im Einlaß 81 und der Leitung K1 ist mit P1 veran­ schaulicht. Die Hülse 55 weist den Auslaß oder Auslaßan­ schluß 83 auf, der mit einer Leitung K2 in Verbindung steht, die an die Saugseite der Pumpe 41 verläuft, wie in Fig. 1 gezeigt. Ein Druck im Auslaß 83 und der Leitung K2 ist mit P2 dargestellt. In dieser Ausführungsform ist für gewöhnlich ein Druck in der Kammer 63 ebenfalls P2.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise des Ventils erläu­ tert. Hierbei wird der Betrieb während einer ABS-Steue­ rung erläutert. Im Falle der ABS-Steuerung wird die Pumpe 41 aktiviert, um den Fluiddruck zu erhöhen (z. B. einen Druck im Radzylinder). Während des Betriebs wird, da ein benötigter Druck abhängig von einem Steuerzustand unter­ schiedlich ist, der Fluiddruck durch eine Schaltzyklus­ steuerung einer an den Motor 43 angelegten Spannung ge­ steuert.

Wenn die Spule 51 abgeschaltet oder nicht erregt wird, schiebt die Feder 67 den Kolben 69 und die Kugel 71 in Richtung A. Von daher sitzt die Kugel 71 auf der Sitz­ fläche 59a auf und verschließt einen Durchlaß zwischen der Leitung K1 und der Leitung K2. Wenn beispielsweise das Fahrzeug mit konstanter Geschwindigkeit fährt, sind die ABS-Steuerung und die Pumpe 41 nicht aktiviert. Von daher ist die Spule 51 nicht erregt und das Ventil 35 be­ hält seinen geschlossenen Zustand bei.

Wenn eine große Druckdifferenz zwischen den beiden axialen Enden des Kolbens 69 erzeugt wird, kann sich der Kolben 69 in Richtung B bewegen. Wenn beispielsweise der Motor 43 durch die Schaltzyklussteuerung rasch angesteu­ ert wird, erzeugt die Pumpe 41 eine Druckpulsation P2, welche eine Druckdifferenz bewirkt, bei der ein höherer Druck am unteren Ende des Kolbens 61 erzeugt wird. Wenn der Druckunterschied oder die Druckdifferenz soweit an­ steigt, daß die Kraft der Feder 67 überstiegen wird, be­ wegt sich der Kolben 69 nach oben. In dieser Ausführungs­ form wird jedoch, da der Kolben 69 separat von der Kugel 71 ist, die Kugel 71 nicht direkt in Richtung B angezo­ gen. Die Kugel 71 bleibt auf der Sitzfläche 59a, während der Druck P2 höher als der Druck P1 ist. Wenn der Druck P2 durch die Pulsation erhöht wird, kann sich der Kolben 69 nach oben bewegen, die Kugel 71 bleibt jedoch auf der Sitzfläche 59a durch den erhöhten Druck P2. Daher wirkt das Ventil 35 als Einwegventil.

Wenn ein hoher Druck notwendig wird, um die ABS- Steuerung zu aktivieren (wenn beispielsweise eine hohe Bremskraft notwendig ist), wird die Spule 51 erregt. Der Kolben 69 wird von der Spule 51 angezogen und bewegt sich entgegen der Federkraft in Richtung B. Von daher kann die Kugel 71 einen Spalt zwischen sich und der Sitzfläche 59a erzeugen. Beispielsweise im Falle von P1 < P2 wird der Druck P2 durch eine Aktivierung der Pumpe 41 kleiner als der Druck P1 abgesenkt, die Kugel 71 wird von der Sitz­ fläche 59a angehoben und öffnet den Durchlaß zwischen der Leitung K1 und der Leitung K2. Im Ergebnis wird ein Bremsfluid vom Hauptreservoir 7 zur Ansaugseite der Pumpe 41 gefördert.

In dieser Ausführungsform ist es möglich, ein uner­ wünschtes Öffnen zu verhindern, wenn ein an das Ventil angelegtes elektrisches Signal eine Schließbedingung an­ zeigt. Es ist möglich, einen Rückwärtsfluß des Bremsflui­ des von der Saugseite der Pumpe 41 zum Hauptreservoir 7 zu verhindern. In dieser Ausführungsform kann das Ventil klein gemacht werden, da es nicht notwendig ist, eine größere Federkraft bereitzustellen, um eine ausreichende Federkraft gegen die Druckdifferenz bereitzustellen. Da weiterhin der Rückwärtsfluß des Bremsfluides verhindert ist, kann der Hydraulikkreis ein korrektes Betriebsver­ halten in der Steuerung, beispielsweise der ABS-Steue­ rung, der VSC-Steuerung, der TRC-Steuerung oder der ASB- Steuerung bereitstellen.

Fig. 5 zeigt eine zweite Ausführungsform der vorlie­ genden Erfindung. In dieser Ausführungsform sind ein Kol­ ben 91 und ein Kugel 92 ebenfalls separat ausgebildet, ähnlich wie in der ersten Ausführungsform. Die Form des unteren Endes des Kolbens 91 unterscheidet sich jedoch von derjenigen der ersten Ausführungsform. Der Kolben 91 hat an seinem unteren Ende nur eine konische Vertiefung 93. Der Kolben hat somit an seinem unteren Ende keine Kerbe oder Ausnehmung.

Fig. 6 zeigt eine dritte Ausführungsform der vorlie­ genden Erfindung. In dieser Ausführungsform sind ein Kol­ ben 95 und eine Kugel 96 ähnlich wie in der ersten Aus­ führungsform als separate Teile ausgebildet. Die Form des unteren Endes des Kolben 95 unterscheidet sich jedoch von derjenigen der ersten Ausführungsform. Der Kolben 95 hat an seinem unteren Ende eine flache Oberfläche.

Zusammenfassend weist somit ein erfindungsgemäßes elektromagnetisches Ventil einen Kolben als Anker eines elektromagnetischen Stellgliedes und eine Kugel als be­ wegliches Ventilteil auf. Der Kolben und die Kugel sind voneinander getrennt, um es zu ermöglichen, daß sich die Kugel frei in Antwort auf eine Druckdifferenz zwischen einem Einlaß und einem Auslaß bewegt, wenn die Spule den Kolben anzieht. Wenn sich der Kolben unerwünschterweise durch eine Druckdifferenz zwischen den beiden Enden des Kolbens bewegt, kann die Kugel den Verschlußzustand bei­ behalten, wenn ein ansaugseitiger Druck höher als ein Druck im oder am Einlaß ist. Von daher wird eine uner­ wünschte Verbindung zwischen einem Hauptreservoir und ei­ ner Pumpe vermieden.

Obgleich die vorliegende Erfindung in Verbindung mit bevorzugten Ausführungsformen hiervon unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben worden ist, ver­ steht sich, daß einem Fachmann auf diesem Gebiet eine Vielzahl von Änderungen und Modifikationen möglich ist, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie er in den nachfolgenden Ansprüchen definiert ist.

Claims (12)

1. Ein elektromagnetisches Ventil, mit:
einem Ventil mit einem Sitzteil (59) zur Bereitstel­ lung eines Durchlasses und einem beweglichen Teil (71) zum Öffnen und Schließen des Durchlasses;
einem Stellglied mit einer Spule (51) zur Erzeugung einer Magnetkraft und einem Kolben (69) zur Betätigung des beweglichen Teils (71) in Schließrichtung in Antwort auf die Magnetkraft; und
einer Vorrichtung (67) zum Aufbringen einer Kraft auf den Kolben (69) in Richtung des Schließens des Ven­ tils, wobei der Kolben (69) und das bewegliche Teil (71) als voneinander unabhängige Teile ausgebildet sind.

2. Elektromagnetisches Ventil nach Anspruch 1, wobei das Ventil als Einwegventil zum Beibehalten eines ver­ schlossenen Zustandes in Antwort auf einen Druck (P2) auf einer Seite des Kolbens, der höher als ein Druck (P1) auf Seiten des Sitzteiles ist, wirkt, selbst wenn der Kolben (69) und das bewegliche Teil (71) voneinander getrennt sind.

3. Elektromagnetisches Ventil nach Anspruch 1, wobei eine Seite des Kolbens (69) in Verbindung mit einer An­ saugseite einer Pumpe (41) und eine Seite des Sitzteiles (59) in Verbindung mit einem Hauptreservoir (7) ist.

4. Elektromagnetisches Ventil nach Anspruch 1, wobei der Kolben (69) eine Vertiefung (77) an einem Ende hier­ von hat, welche in Richtung des beweglichen Teils (71) weist, wobei die Vertiefung einen Teil des beweglichen Teils aufnimmt.

5. Elektromagnetisches Ventil nach Anspruch 1, wobei der Kolben (69) an einem Ende hiervon einen Durchlaß (79) aufweist, der in Richtung des beweglichen Teils (71) weist, wobei der Durchlaß ein Fluid zwischen den Kolben und das bewegliche Teil einbringt.

6. Elektromagnetisches Ventil nach Anspruch 4, wobei die Vertiefung (77) eine konisch geneigte Oberfläche schafft.

7. Elektromagnetisches Ventil nach Anspruch 1, wobei das bewegliche Teil eine Kugel (71) ist.

8. Ein Hydraulikkreis mit dem elektromagnetischen Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7.

9. Hydraulikkreis nach Anspruch 8, wobei der Hydrau­ likkreis ein Bremsfluidkreis ist, der gesteuert wird durch zumindest eine der folgenden Steuerungen, nämlich ASB-Steuerung (Advanced Servo Break), Spurhaltungssteue­ rung und Traktionssteuerung.

10. Ein Hydraulikkreis mit einer Pumpe (41) zum Un­ terdrucksetzen eines Bremsfluides, einer Vorrichtung (7) zur Zufuhr des Bremsfluides, sowie dem elektromagneti­ schen Ventil (35) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei eine Seite des Kolbens (69) in Verbindung mit der Pumpe (41) steht und eine Seite des Sitzteils (59) in Verbindung mit der Zufuhrvorrichtung (7) steht.

11. Hydraulikkreis nach Anspruch 10, wobei der Hy­ draulikkreis ein Bremsfluidkreis ist, der gesteuert wird durch zumindest eine der folgenden Steuerungen, nämlich ASB-Steuerung (Advanced Servo Break), Spurhaltungssteue­ rung und Traktionssteuerung.

12. Hydraulikkreis nach Anspruch 8, weiterhin mit:
einer Pumpe (41) zum Unterdrucksetzen eines Brems­ fluides und zu dessen Zufuhr zu einem Radzylinder (13, 15);
einem Sammler (37), der mit einer Ansaugseite der Pumpe in Verbindung steht, um das Bremsfluid der Pumpe zuzuführen; und
einem Reservoir (7), welches mit einer Ansaugseite der Pumpe zur Zufuhr des Bremsfluides zu der Pumpe in Verbindung steht, wobei
das elektromagnetische Ventil (35) zwischen der An­ saugseite der Pumpe und dem Reservoir zum Öffnen und Schließen eines Durchlasses dazwischen angeordnet ist und
wobei der Kolben (69) das bewegliche Teil (71) nur in Richtung des Verschließens des Durchlasses betätigt und
wobei weiterhin das bewegliche Teil (71) den Durchlaß nur öffnet, wenn der Kolben (69) von der Spule (51) angezogen wird und ein Druck (P2) in der Ansaugseite niedriger als ein Druck (P1) in der Reservoirseite ist.