DE10039929A1 - Vorrichtung zum Verschliessen einer Wandöffnung - Google Patents

Abstract

Bei einer Vorrichtung zum Verschließen einer Wandöffnung mit einem längs einer vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung und einer quer dazu ausgerichteten Öffnungsstellung bewegbaren Schließelement und einem an dem Schließelement befestigten und ein im Bereich des der Öffnungsstellung benachbarten Randes der Wandöffnung angeordnetes und bezüglich einer Umlenkachse drehbar gelagertes Umlenkelement umlaufenden Zugmittel, über das zumindest in der Schließstellung eine das Schließelement in die Öffnungsstellung drängende Zugkraft auf das Schließelement ausgeübt werden kann, wird eine Weiterbildung vorgeschlagen, bei der zumindest ein im Verlauf der Bewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung das Umlenkelement umlaufender Umlenkabschnitt des Zugmittels eine Mehrzahl von vorzugsweise gelenkig miteinander verbundenen Zugmittelgliedern aufweist und/oder in einer parallel zur Umlenkachse verlaufenden Breitenrichtung eine größere Breite aufweist als in einer senkrecht dazu verlaufenden Dickenrichtung.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer Wandöffnung, ins­ besondere ein Tor, mit einem längs einer vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließ­ stellung und einer quer dazu ausgerichteten Öffnungsstellung bewegbarem Schließelement und einem an dem Schließelement befestigten und ein im Bereich des der Öffnungsstellung benachbarten Randes der Wandöffnung angeordnetes und bezüglich einer Umlenkachse drehbar gelagertes Umlenkelement umlaufenden Zugmittel, über das zumindest in der Schließstellung eine das Schließelement in die Öffnungsstellung drängende Zugkraft auf das Schließelement ausgeübt werden kann.

Vorrichtungen dieser Art werden beispielsweise in Form von Garagentoren, Fabrik­ toren oder Hallentoren eingesetzt. Dabei ist das Schließelement üblicherweise in Form eines ein- oder mehrteiligen Torblattes gebildet, das in der Schließstellung in einer Vertikal­ ebene ausgerichtet und in einem Zargenrahmen aufgenommen ist. Zum Öffnen eines der­ artigen Tores wird das Torblatt üblicherweise längs einer vorgegebenen Bahn in eine Über­ kopf-Stellung bewegt, in der es sich etwa parallel zum Boden und senkrecht zur Wand­ öffnung erstreckt. Diese Öffnungsbewegung wird üblicherweise ebenso wie die Schließ­ bewegung aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung mit beidseits des Torblattes an­ geordneten und bezüglich der Wand festgelegten Führungsschienen und an dem Torblatt festgelegten und von den Führungsschienen geführten Führungselementen, wie etwa Führungsrollen geführt. Im besonderen bei Vorrichtungen zum Verschließen großer Wandöffnungen werden üblicherweise sogenannte Sektionaltore eingesetzt, bei denen das Tor­ blatt aus einer Mehrzahl von längs der vorgegebenen Bewegungsbahn hintereinander an­ geordneten Torgliedern besteht, welche über senkrecht zur vorgegebenen Bahn ver­ laufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbunden sind. Derartige Sektionaltore weisen den Vorteil auf, daß bei deren Betätigung keine Ausschwenken des Torblattes in den vor dem damit zu verschließenden Gebäude liegenden Raum erfolgt, so daß eine besonders platzsparende Betätigung des Torblattes möglich ist. Bei derartigen Sektionaltoren wird die Bewegung des Torblattes üblicherweise mit Führungsschienen ge­ führt, die einen ersten in Schwererichtung verlaufenden und im Bereich der seitlichen Zargenholme des Zargenrahmens des Tores angeordneten Abschnitt, einen zweiten etwa parallel zum Boden verlaufenden geradlinigen Abschnitt und einen bogenförmigen Übergangsabschnitt aufweisen.

Im besonderen bei den vorstehend erläuterten Toren, bei denen das Torblatt in der Öffnungsstellung überkopf und etwa parallel zum Boden angeordnet ist, werden zur Er­ leichterung der Öffnungsbewegung und im Hinblick auf die einschlägigen Sicherheitsvor­ schriften üblicherweise Vorspanneinrichtungen oder Gewichtsausgleichseinrichtungen ein­ gesetzt, welche das Torblatt zumindest in der Schließstellung in Richtung auf die Öffnungs­ stellung drängen, und das Gewicht des Torblattes zumindest teilweise ausgleichen, um so die Öffnungsbewegung zu erleichtern, bzw. eine unkontrollierte Schließbewegung zu ver­ hindern. Diese Vorspanneinrichtungen umfassen in der Regel eine mechanische Feder, wie etwa eine Zugfeder oder eine Torsionsfeder, und ein üblicherweise in Form eines Draht­ seiles gebildetes Zugmittel, welches einerseits an dem Torblatt und andererseits an der Vorspanneinrichtung befestigt ist. Dabei sind das Zugmittel und die Vorspanneinrichtung üblicherweise so angeordnet, daß die Vorspanneinrichtung bei einer Schließbewegung von der Öffnungsstellung in die Schließstellung unter Schwerkraftwirkung mit Hilfe des Gewichtes des Torblattes gespannt wird und mit der so erzeugten Federspannung die Öffnungsbewegung unterstützt. Dabei greift das Zugmittel üblicherweise am unteren Rand des Torblattes an, damit die gelenkigen Verbindungen zwischen den einzelnen Torgliedern im Verlauf der Öffnungsbewegung nicht übermäßig belastet werden. Vielmehr ist es durch diese Anordnung möglich, daß sich die einzelnen Torglieder im Verlauf der Öffnungs- bzw. Schließbewegung aufeinander abstützen und insgesamt von dem am unteren Rand des Torblattes befestigten Zugmittel gehalten werden. Bei herkömmlichen Toren für Hallen, Lager oder dergleichen, sogenannten Industrietoren ist die Vorspanneinrichtung in Form einer Torsionsfeder gebildet, welche eine sich senkrecht zur vorgegebenen Bahn erstreckende Federwelle umläuft und insgesamt oberhalb der mit dem Tor zu ve­ rschließenden Wandöffnung angeordnet ist. Dabei ist die Torsionsfeder einerseits an der drehbar gelagerten Federwelle und andererseits an einem feststehenden Teil befestigt. Das üblicherweise in Form eines Drahtseiles gebildete Zugmittel ist an einer an einem axialen Ende der Federwelle drehfest damit verbundenen Seiltrommel befestigt und wird im Verlauf der Öffnungsbewegung des Torblattes auf dieser Seiltrommel aufgewickelt bzw. im Verlauf der Schließbewegung davon abgewickelt. Im besonderen bei Industrietoren wird zur Aus­ führung der Öffnungs- bzw. Schließbewegung ein Motor eingesetzt, welcher die Seil­ trommel und damit die Federwelle um die Federachse dreht, um so das Zugmittel von der Seiltrommel abzuwickeln bzw. darauf aufzurollen.

In einigen Fällen steht oberhalb der zu verschließenden Wandöffnung nicht ge­ nügend Platz zur Unterbringung der Vorspanneinrichtung und/oder des Antriebsaggregates zur Verfügung. Es ist bekannt, daß zur Lösung dieses Problems die Vorspanneinrichtung üblicherweise an das der zu verschließenden Wandöffnung abgewandte hintere Ende der Führungsschienenanordnung verlegt und das Zugseil über ein in der Nähe des oberen Randes bzw. des der Öffnungsstellung benachbarten Randes der Wandöffnung um etwa 90° umgelenkt werden kann, so daß es zwischen der jetzt am hinteren Ende der Führungs­ schienenanordnung angeordneten Seiltrommel und dem Umlenkelement etwa parallel zu dem parallel zum Boden verlaufenden oberen Führungsschienenabschnitt verläuft und in der Schließstellung des Torblattes zwischen dem Umlenkelement und der Befestigungs­ stelle am Torblatt etwa parallel zu dem etwa in Schwererichtung verlaufenden und im Bereich der seitlichen Zargenholme des Zargenrahmens des Tores befestigten Führungs­ schienenabschnitt angeordnet ist.

Wie vorstehend bereits erläutert, muß das Zugseil so ausgelegt sein, daß es das gesamte Gewicht des Torblattes tragen kann. Im besonderen bei Industrietoren mit be­ sonders großen Torblättern werden daher Zugseile mit einem vergleichsweise großen Durchmesser zum Erhalt der gewünschten Zugfestigkeit benötigt. Derartige Seile lassen sich jedoch nur mit vergleichsweise großen Umlenkradien umlenken. Daher werden für diese Tore üblicherweise Umlenkelemente in Form von Umlenkrollen mit einem vergleichsweise großen Durchmesser benötigt. Das führt im besonderen dann zu Problemen, wenn die Führungsschienenanordnung zur Gewährleistung einer vollständigen Abdeckung der Wandöffnung in der Schließstellung in bekannter Weise ein zusätzliches Führungs­ schienensegment für das bei der Schließbewegung letzte, bzw. in der Schließstellung oberste Torglied aufweist, wobei dieses zusätzliche Führungsschienensegment oberhalb des etwa parallel zum Boden verlaufenden Führungsschienenabschnittes und parallel dazu verläuft und in Richtung auf die Wandöffnung einen oberhalb des bogenförmigen Übergangsabschnittes und mit Abstand von diesem angeordneten Endabschnitt umfaßt, welcher oberhalb der Wandöffnung endet. In diesem Fall muß die Umlenkrolle üblicher­ weise auf der dem Torblatt abgewandten Außenseite des Zargenrahmens bzw. der Führungsschienenanordnung angeordnet werden, weil eine Anordnung der Umlenkrolle auf der dem Schließelement bzw. dem Torblatt zugewandten Innenseite des Zargenrahmens bzw. der Führungsschienenanordnung entweder zu viel Platz oberhalb der Wandöffnung in Anspruch nimmt oder eine störungsfreie Bewegung des Torblattes behindert.

In diesem Fall muß üblicherweise ein besonderes, die Führungsschienenanordnung und den seitlichen Zargenholm des Zargenrahmens übergreifendes Befestigungselement eingesetzt werden, mit dem das Zugseil außerhalb der seitlichen Zargenholme bzw. der Führungsschienenanordnung an dem Torblatt befestigt werden kann.

Durch die vorstehend beschriebene Führung des Zugseiles außerhalb des Zargen­ rahmens entstehen Sicherheitsprobleme, weil übliche Schließkantensicherungen, welche eine Notabschaltung des Torantriebes bei Auftreten eines einen vorgegebenen Grenzwert überschreitenden Widerstandes auslösen, in der Regel in dem den unteren Torblatt­ abschluß bildenden Torblattgummi eingesetzt sind, so daß keine zuverlässige Sicherung für den Bereich des die Führungsschiene und den seitlichen Zargenholm übergreifenden Befestigungselementes zur Verfügung steht. Daneben stellt auch das außerhalb des Zargenrahmens verlaufende Zugseil ein Sicherheitsproblem dar, weil es auch in diesem Bereich zu einem Fingereingriff und dadurch verursachte Verletzungen kommen kann.

Angesichts der vorstehend erläuterten Probleme im Stand der Technik liegt der Er­ findung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art bereitzu­ stellen, mit der auch besonders schwere Schließelemente bzw. Torblätter ohne zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen gefahrlos zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung bewegt werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung der vorstehend er­ läuterten bekannten Vorrichtungen gelöst, welche im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß zumindest ein im Verlauf der Bewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung das Umlenkelement umlaufender Umlenkabschnitt des Zugmittels eine Mehrzahl von vorzugsweise gelenkig miteinander verbundenen Zugmittelgliedern aufweist und/oder in einer parallel zur Umlenkachse verlaufenden Richtung eine größere Breite auf­ weist als in einer Senkrecht dazu und senkrecht zur Zugrichtung verlaufenden Dicken­ richtung.

Diese Erfindung geht auf die Erkenntnis zurück, daß die gewünschte Kombination von Eigenschaften des Zugmittels, das heißt die Möglichkeit einer Umlenkung mit besonders kleinen Umlenkradien unter gleichzeitiger Sicherstellung der benötigten Zug­ festigkeit dadurch verwirklicht werden kann, daß das Zugmittel aus mehreren Gliedern ge­ bildet wird, von denen jedes eine dieser Eigenschaften aufweist und deren Kombination den Erhalt beider Eigenschaften ermöglicht. Dabei kann gemäß einem ersten Gesichtspunkt so vorgegangen werden, daß das Zugmittel zwar in Zugrichtung parallel zueinander ver­ laufende Zugmittelglieder umfaßt, welche über ein Verbindungselement oder die Wickel­ trommel miteinander verbunden sind, wobei jedes dieser Zugmittelglieder eine Umlenkung mit geringen Umlenkradien ermöglicht und die Kombination mehrerer dieser einzelnen Zugmittelglieder die Bereitstellung der benötigten Zugfestigkeit für den so erhaltenen Umlenkabschnitt des Zugmittels sicherstellt. Dabei ist auch an die Verbindung dieser Zugmittelglieder zu einem Umlenkabschnitt gedacht, der in einer parallel zur Umlenkachse verlaufenden Richtung eine größere Breite aufweist als in einer senkrecht dazu ver­ laufenden Dickenrichtung. Dabei wird durch die geringe Dicke eines derartigen Zugmittels in einer senkrecht zur Umlenkachse verlaufenden Richtung die Möglichkeit geschaffen, das Zugmittel mit besonders geringen Umlenkradien umzulenken, während durch die große Breite in Richtung der Umlenkachse die benötigte Zugfestigkeit zur Verfügung gestellt wird.

Derartige Zugmittel können beispielsweise in Form eines Zahnriemens verwirklicht werden, wobei das Umlenkelement in Form eines entsprechend profilierten Zahnrades vor­ liegen kann.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Umlenk­ abschnitt des Zugmittels eine Mehrzahl von nach Art einer Kette hintereinander ange­ ordneten und bezüglich parallel zur Umlenkachse verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundene Zugmittelglieder auf. Bei dieser Ausführungsform kann die be­ nötigte Zugfestigkeit durch entsprechende Auswahl der einzelnen vorzugsweise starren Kettenglieder und der gelenkigen Verbindung dazwischen sichergestellt werden, während die gewünschte Umlenkung mit besonders geringen Umlenkradien ohne Beeinträchtigung der Zugfestigkeit durch geeignete Wahl der gelenkigen Verbindung und/oder der Größe der einzelnen Kettenglieder sichergestellt werden kann. Der Einsatz von Umlenkabschnitten mit in Zugrichtung hintereinander angeordneten und gelenkig miteinander verbundenen Zug­ mitteln ist besonders dann vorteilhaft, wenn in Richtung der Umlenkachse nur wenig Platz für die Unterbringung des Zugmittels zur Verfügung steht, weil entsprechende Umlenk­ ketten unter Sicherstellung der benötigten Eigenschaften besonders schmal, das heißt mit einer besonders geringen Breite in Richtung der Umlenkachse ausgeführt werden können. Bei allen bislang erläuterten Ausführungsformen der Erfindung ist es jedoch möglich, das Umlenkelement auch bei Verwendung von Zugmitteln mit einer besonders hohen Zug­ festigkeit mit einem besonders kleinen Durchmesser auszuführen, so daß es unter Ver­ meidung einer Behinderung der Bewegung des Torblattes selbst dann auf der dem Torblatt zugewandten Innenseite der seitlichen Zargenholme bzw. der Führungsschienen an­ geordnet werden kann, wenn oberhalb der Wandöffnung nur eine geringe Einbauhöhe zur Verfügung steht.

Wie vorstehend bereits erläutert, hat es sich im Hinblick auf die Bereitstellung einer ausreichenden Zugfestigkeit im Bereich des Umlenkelementes als besonders günstig er­ wiesen, wenn der Umlenkabschnitt des Zugmittels eine Kette, insbesondere eine Rollen­ kette mit parallel zur Umlenkachse verlaufende Rollenachsen aufweisende Kettenrollen umfassenden Kettengliedern, umfaßt. In diesem Fall kann eine besonders zuverlässige Führung des Zugmittels erreicht werden, wenn das Umlenkelement ein zu der Kette passendes Kettenrad, insbesondere Kettenritzel aufweist. Mit in Form einer Rollenkette gebildeten Zugmitteln können unter Sicherstellung einer besonders hohen Zugfestigkeit besonders geringe Umlenkradien verwirklicht werden, weil die einzelnen Kettenglieder mit Hilfe von gelenkig an die Kettenrollen gekoppelten und an den Zahnflanken der Kettenritzel anliegenden Verbindungselementen miteinander verbunden sind, wobei diese Verbindungs­ elemente ohne Beeinträchtigung der Umlenkeigenschaften der Rollenkette mit einer zur Bereitstellung der gewünschten Zugfestigkeit erforderlichen Dicke ausgeführt werden können. Wenngleich derartige Rollenketten wesentlich teurer sind als herkömmliche Zug­ mittel in Form von Drahtseilen, ermöglicht der Einsatz dieser Rollenketten jedoch insgesamt eine preiswertere Ausführung der Schließvorrichtung bzw. des Tores insgesamt, weil auf­ grund der dadurch ermöglichten innenliegenden Anordnung des Umlenkelementes keine zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden müssen.

Wie vorstehend bereits im Zusammenhang mit herkömmlichen Verschließ­ vorrichtungen bzw. Sektionaltoren erläutert, ist das Zugmittel zweckmäßigerweise an seinem dem an dem Schließelement befestigten Ende entgegengesetzten Ende an eine Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. Vorspanneinrichtung gekoppelt, mit der das Schließ­ element in der Schließstellung über das Zugmittel in Richtung auf die Öffnungsstellung ge­ drängt wird, wobei diese Vorspanneinrichtung mindestens eine eine sich parallel zur Umlenkachse erstreckende und drehbar gelagerte Federwelle wendelförmig umlaufende Torsionsfeder aufweisen kann, die einerseits an der Torsionsfederwelle und andererseits an einem bezüglich der Wandöffnung feststehenden Halter befestigt ist und im Verlauf einer Schließbewegung des Schließelementes von der Öffnungsstellung in die Schließstellung gespannt wird. Dabei ist das Zugmittel auch bei erfindungsgemäßen Vorrichtungen zweck­ mäßigerweise an seinem dem an dem Schließelement befestigten Ende entgegengesetzten Ende an einer drehfest mit der gegebenenfalls im Bereich des der Wandöffnung abge­ wandten hinteren Endes des parallel zum Boden verlaufenden Führungsschienen­ abschnittes angeordneten Federwelle verbundenen und vorzugsweise an einem axialen Ende davon angeordneten Wickeltrommel befestigt, auf die das Zugmittel im Verlauf einer Öffnungsbewegung des Schließelementes aufgewickelt wird. Dabei ist es aus Kosten­ gründen bevorzugt, wenn ein an den Umlenkabschnitt anschließender Abschnitt des Zug­ mittels, vorzugsweise der gesamte Wickelabschnitt des Zugmittels in Form eines Seiles, insbesondere Drahtseiles gebildet ist. Die Ausführung des Wickelabschnittes des Zug­ mittels in Form eines Drahtseiles bereitet auch im Hinblick auf die benötigte hohe Zugfestigkeit beim Betrieb von Schließvorrichtungen mit besonders schweren Schließ­ elementen, wie etwa Industrietoren keine Schwierigkeiten, weil die Wickeltrommel hinter dem hinteren Ende des parallel zum Boden verlaufenden Führungsschienenabschnittes angeordnet und daher ohne Behinderung der Bewegung des Schließelementes mit einem zum Aufwickeln besonders dicker Drahtseile ausreichenden Durchmesser ausgeführt werden kann. Dabei ist die Gewichtsausgleicheinrichtung bzw. die beispielsweise in Form von mindestens einer Torsionsfeder gebildete Vorspanneinrichtung zweckmäßigerweise ebenso wie die Wickeltrommel im Bereich des der Öffnungsstellung abgewandten Endes der vorgegebenen Bahn angeordnet.

Insbesondere bei einer ruckartigen Kraftbeaufschlagung des Zugmittels kann bei Einsatz von in einer parallel zur Umlenkachse verlaufenden Richtung profilierten Umlenk­ abschnitten, wie etwa Umlenkabschnitten in Form von Rollenketten oder Zahnriemen nicht ausgeschlossen werden, daß der profilierte Umlenkabschnitt von dem komplementär dazu profilierten und in einem formschlüssigen Eingriff damit stehenden Umlenkelement gelöst wird. Daher ist der Umlenkeinrichtung zweckmäßigerweise eine einer Lösung des form­ schlüssigen Eingriffs zwischen dem Zugmittel und der Umlenkeinrichtung entgegen­ wirkende Sicherungseinrichtung zugeordnet. Diese Sicherungseinrichtung kann ein im Umlenkbereich feststehend angeordnetes, vorzugsweise einen Teil des Umlenkelementes umlaufendes Sicherungselement aufweisen, wobei der radiale Abstand zwischen dem Sicherungselement und dem das Umlenkelement umlaufenden Zugmittel geringer ist als die radiale Tiefe der Profilierung des Umlenkelementes, insbesondere die Zahnhöhe des Kettenritzels. Auf diese Weise wird verhindert, daß sich das Zugmittel in radialer Richtung so weit von dem Umlenkelement entfernt, daß der formschlüssige Eingriff zwischen dem Zugmittel und dem Umlenkelement vollständig aufgehoben wird.

Wie vorstehend bereits im Zusammenhang mit herkömmlichen Vorrichtungen, ins­ besondere Sektionaltoren erläutert, weist eine erfindungsgemäße Vorrichtung zweck­ mäßigerweise mindestens eine sich längs eines parallel zu der vorgegebenen Bahn ver­ laufenden Randes des Schließelementes bzw. Torblattes erstreckende und mit einem an dem Schließelement befestigten Führungselement zur Führung der Bewegung des Schließ­ elementes längs der vorgegebenen Bahn zusammenwirkende, zweckmäßigerweise an einem seitlichen Zargenholm des Zargenrahmens befestigte Führungsschiene auf. Im Hinblick auf die im Rahmen der Erfindung angestrebte Erhöhung Betriebssicherheit erfindungsgemäßer Vorrichtungen ist dabei das Umlenkelement und/oder die Wickel­ trommel auf der dem Schließelement zugewandten Seite der Führungsschiene bzw. der seitlichen Zargenholme angeordnet. In diesem Fall kann das Zugmittel vollständig auf der dem Schließelement zugewandten Innenseite der Führungsschiene bzw. Zargenholme an­ geordnet werden, wenn es über ein zwischen dem Schließelement und der Führungs­ schiene angeordnetes und andererseits an dem Schließelement befestigtes Befestigungs­ element an dem Schließelement befestigt ist.

Die Erfindung kann mit besonderem Vorteil in Verbindung mit einem Schließelement in Form eines Sektionaltorblattes mit einer Mehrzahl von längs der vorgegebenen Bahn hintereinander angeordneten und über senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Torgliedern eingesetzt werden, wobei vorzugsweise an jedem Torglied ein mit der mindestens einen Führungs­ schiene zusammenwirkendes Führungselement befestigt ist. Zweckmäßigerweise weist die erfindungsgemäße Vorrichtung zwei Führungsschienen auf, zwischen denen das Schließ­ element angeordnet ist, wobei jede dieser Führungsschienen einen ersten sich etwa parallel zur Schließstellung des Schließelementes erstreckenden, etwa geradlinig ver­ laufenden Abschnitt und einen zweiten, sich etwa parallel zur Öffnungsstellung des Tor­ blattes erstreckenden ebenfalls etwa geradlinig verlaufenden Abschnitt, der über einen bogenförmigen Abschnitt mit dem ersten Abschnitt verbunden ist, aufweisen kann.

Für den Einsatz eines erfindungsgemäßen Tores bei einer besonders geringen Sturzhöhe, das heißt bei einer besonders geringen Höhe des oberhalb des oberen Randes der zu verschließenden Wandöffnung zur Verfügung stehenden Bauraumes ist dem ersten Abschnitt der Führungsschiene zweckmäßigerweise ein weiteres Führungsschinensegment zugeordnet, welches sich auf der dem ersten Abschnitt abgewandten Seite des zweiten Abschnittes bzw. oberhalb des zweiten Abschnittes etwa parallel dazu erstreckt und einen sich im Anschluß daran in Richtung auf den der Schließstellung zugewandten Rand bzw. den oberen Rand der Wandöffnung erstreckenden Endabschnitt umfaßt, wobei dieses weitere Führungsschienensegment zur Führung eines an dem bei der Schließstellung letzten Torglied, bzw. in der Schließstellung obersten Torglied befestigten Führungs­ elementes dient. Dabei ist das Umlenkelement zweckmäßigerweise auf der dem Sektionaltorblatt zugewandten Innenseite dieses Endabschnittes angeordnet, wobei die Umlenk­ achse auf der dem bogenförmigen Abschnitt abgewandten Seite des Endabschnittes liegt und das Umlenkelement den Endabschnitt vorzugsweise zumindest teilweise übergreift. Im Verlauf der Öffnungsbewegung durchläuft das bei dieser Bewegung letzte Torglied, an dem auch das Zugmittel befestigt ist einen Teil des bogenförmigen Abschnittes der Führungs­ schiene und entfernt sich dabei von der Wandöffnung. In diesem Fall kann auch dann noch eine nennenswerte Zugkraft auf das Torblatt ausgeübt werden, wenn der untere Rand des bei der Schließbewegung letzten bzw. in der Schließstellung untersten Torgliedes sich bereits von der Wandöffnung entfernt hat, wenn das Umlenkelement in einer senkrecht zur Wandöffnung verlaufenden Richtung mit Abstand von der Wandöffnung angeordnet ist. In diesem Fall kann eine störungsfreie Bewegung des Torblattes, insbesondere des bei der Schließbewegung letzten Torgliedes in einer der Schließstellung angenäherten Lage des Toblattes dadurch gewährleistet werden, daß das an diesem Torglied befestigte und von dem weiteren Führungsschienensegment geführte Führungselement über ein einen zumindest in der Schließstellung das Zugmittel aufnehmenden Schlitz aufweisendes Befestigungselement an diesem Torglied befestigt ist.

Wie vorstehend bereits im Zusammenhang mit herkömmlichen Toren erläutert, kann auch ein erfindungsgemäßes Tor eine Antriebseinrichtung aufweisen, mit der das Schließ­ element zur Ausführung von Bewegungen zwischen der Öffnungsstellung und der Schließ­ stellung antreibbar ist, wobei diese Antriebseinrichtung an die drehfest mit der Wickel­ trommel verbundene Torsionsfederwelle gekoppelt sein kann. In diesem Fall wird mit Hilfe der Antriebseinrichtung die Torsionsfederwelle und damit auch die Wickeltrommel gedreht, um so das Zugmittel von der Wickeltrommel abzurollen und eine Schließbewegung des Torblattes zu ermöglichen bzw. das Zugmittel auf die Wickeltrommel aufzuwickeln und das Torblatt in die Öffnungsstellung zu überführen.

Insbesondere bei solchen Verschließvorrichtungen bzw. Sektionaltoren, bei denen die Torsionsfederwelle und damit auch die Wickeltrommel an dem der Wandöffnung abge­ wandten hinteren Ende der Führungsschienenanordnung angeordnet ist, kann es jedoch vorkommen, daß durch eine Drehung der Wickeltrommel zunächst eine Lockerung des Zugmittels ausgelöst wird, weil das Eigengewicht des Torblattes nicht ausreicht, um das in der Schließstellung im wesentlichen horizontal ausgerichtete Torblatt zu bewegen. Aus diesem Grund weisen herkömmliche Sektionaltore dieser Art eine Schlaffseilsicherung auf, mit der sichergestellt wird, daß das Zugmittel in jedem Fall gespannt bleibt, um so eine Lösung des Zugmittels von den Führungselementen, wie etwa dem Umlenkelement zu ver­ hindern. Des weiteren sind herkömmliche Industrie-Sektionaltore mit besonders schweren Torblättern, welche aufgrund ihrer Trägheit ein besonders großes Verharrungsvermögen in der Schließstellung, in der sie etwa horizontal ausgerichtet sind, aufweisen, üblicherweise mit einem zusätzlichen Zugseil ausgestattet, mit dem das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gezogen wird. Dabei kann dieses Zugseil auf der selben Wickel­ trommel aufgewickelt sein, wie das das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungs­ stellung ziehende Zugmittel und im Verlauf der Schließbewegung von dieser Wickeltrommel abgewickelt werden. Dieses Zugseil hat im Verlauf der Bewegung des Torblattes keine lasttragende Funktion und kann daher verhältnismäßig dünn ausgeführt werden, so daß es ohne weiteres mit einem geringen Umlenkradius umgelenkt werden kann. Allerdings erfordert dieses zusätzliche Zugseil weitere Führungselemente, was zu einer Erhöhung des Montageaufwandes und der Kosten eines entsprechenden Tores führt.

Angesichts dieser Probleme im Stand der Technik liegt einem weiteren Gesichts­ punkt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine mit einer Antriebseinrichtung aus­ gestatteten Vorrichtung der eingangs erläuterten Art bereitzustellen, welche unter Sicher­ stellung eines zuverlässigen Betriebes eine Verringerung des Bauteileaufwandes er­ möglicht.

Im Rahmen der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung bekannter Schließvorrichtungen bzw. Sektionaltore gelöst, die im wesentlichen dadurch gekenn­ zeichnet ist, daß die Antriebseinrichtung an das Umlenkelement gekoppelt ist.

Dabei wird das Umlenkelement bei einer Schließbewegung mit Hilfe der Antriebs­ einrichtung um die Umlenkachse gedreht und führt dabei das Zugmittel mit. Allerdings wirkt die Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. Vorspanneinrichtung, welche an das dem Schließ­ element entgegengesetzt Ende des Zugmittels gekoppelt ist dieser Mitführung entgegen. Daher wird der zwischen der Wickeltrommel und dem Umlenkelement liegende Abschnitt des Zugmittels bei der erfindungsgemäßen Anordnung der Antriebseinrichtung mit Hilfe der Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. der Vorspanneinrichtung automatisch straff gespannt, so daß in diesem Abschnitt auf die ansonsten erforderliche Schlaffseilsicherung und den damit verbundenen Bauteileaufwand verzichtet werden kann. Darüber hinaus hat es sich gezeigt, daß bei der erfindungsgemäßen Ankoppelung der Antriebseinrichtung an das Umlenkelement die Gewichtskraft des in der Öffnungsstellung im allgemeinen leicht nach unten geneigten bei der Schließbewegung ersten bzw. in der Schließstellung untersten Torgliedes ausreicht, um den zwischen dem Umlenkelement und der Stelle, an der das Zugmittel an diesem Torglied befestigt ist, zu spannen und die Schließbewegung des Schließelementes bzw. Torblattes bei entsprechender Betätigung der Antriebseinrichtung zu veranlassen. Daher kann bei der erfindungsgemäßen Anordnung der Antriebseinrichtung auch auf die Bereitstellung eines zusätzlichen, die Schließbewegung veranlassenden Zug­ seiles verzichtet werden. Dabei wird die automatische Auslösung der Schließbewegung bei der erfindungsgemäßen Anordnung der Antriebseinrichtung dadurch begünstigt, daß durch die das Torblatt in der Öffnungsstellung in Richtung auf die Schließstellung drängende Gewichtskraft des Torblattes bzw. Torblattgliedes nur noch der zwischen dem Umlenk­ element und dem Torblatt erstreckender Abschnitt des Zugmittels gespannt werden muß, während der übrige Teil des Zugmittels durch das Umlenkelement und die darauf ein­ wirkende Antriebseinrichtung mechanisch von dem unter der Schwerkraftwirkung ge­ spannten Abschnitt des Zugmittels mechanisch abgekoppelt ist und separat durch die Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. die Vorspanneinrichtung gespannt wird. Dabei wird die automatische Auslösung der Schließbewegung des Torblattes bei Betätigung der an das Umlenkelement angekoppelten Antriebseinrichtung auch noch dadurch begünstigt, daß wegen der automatischen Spannung des zwischen dem Umlenkelement und der Vorspann­ einrichtung angeordneten Abschnittes des Zugmittels dort auf eine Schlaffseilsicherung verzichtet werden kann, welche ansonsten der Schließbewegung entgegenwirken würde.

Bei der erfindungsgemäßen Anordnung der Antriebseinrichtung hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn das Zugmittel in formschlüssigem Eingriff mit dem Umlenkelement steht, wobei das Zugmittel in Form einer Kette und das Umlenkelement in Form eines dazugehörigen Kettenrades bzw. Kettenritzels verwirklicht sein kann, weil auf diese Weise eine besonders wirkungsvolle mechanische Entkoppelung zwischen den einzelnen Abschnitten des Zugmittels hervorgebracht werden kann und andererseits ein schlupffreier Antrieb möglich ist. Die Bereitstellung eines schlupffreien Antriebes ist im be­ sonderen deswegen wünschenswert, weil so eine einfache Steuerung des Antriebes durch Erfassen der Drehbewegung des Umlenkelementes möglich ist Zweckmäßigerweise weist die Antriebseinrichtung eine koaxial zur Umlenkachse verlaufende und drehfest mit dem Umlenkelement verbundene Antriebswelle auf. Dabei kann zum Übertragen der Antriebs­ kraft auf die Antriebswelle ein drehfest mit der Antriebswelle verbundenes, vorzugsweise in Form eines Kettenritzels gebildetes Übertragungselement eingesetzt werden. Dieses Übertragungselement kann auf der dem Schließelement abgewandten Außenseite der Führungsschiene angeordnet sein. Wenngleich im Rahmen der Erfindung auch an den Einsatz manuell betätigter Antriebseinrichtungen gedacht ist, weist die Antriebseinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zweckmäßigerweise einen gegebenenfalls über das Übertragungselement und die Antriebswelle an das Umlenkelement gekoppelten Motor auf. Bei beiden Ausführungsformen, also sowohl bei der manuell betätigten Antriebseinrichtung als auch bei der motorbetätigten Antriebseinrichtung ist es besonders vorteilhaft, daß das Umlenkelement im Bereich der Wandöffnung, also in unmittelbarer Nachbarschaft zur die Öffnung aufweisenden Wand angeordnet ist, weil so das die Handbetätigung er­ möglichende Betätigungselement, wie etwa eine Handkette bzw. eine auch bei einem Motorbetrieb benötigte Notkette in unmittelbarer Nähe zu der die Öffnung aufweisenden Wand angeordnet werden kann und nicht, wie bei den eingangs erläuterten bekannten An­ ordnungen, bei denen die Antriebseinrichtung an die am hinteren Ende der Führungsschienenanordnung befestigte Seiltrommel gekoppelt ist und mitten in dem mit dem Schließelement verschlossenen Raum nach unten hängt. Wie eingangs bereits erläutert, wird die Erfindung mit besonderem Vorteil bei solchen Vorrichtungen eingesetzt, bei denen die Hauptfläche des Schließelementes in der Schließstellung etwa in einer Vertikalebene und in der Öffnungsstellung überkopf und vorzugsweise etwa in einer Horizontalebene verläuft.

Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hin­ sichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Form eines Sektionaltores,

Fig. 2 eine Detaildarstellung des in Fig. 1 strichliert eingerahmten Umlenk­ bereiches U der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Schließstellung,

Fig. 3 eine Detaildarstellung des Umlenkbereiches in der Öffnungsstellung,

Fig. 4 eine Detaildarstellung einer Antriebseinrichtung für die erfindungsgemäße Vorrichtung und

Fig. 5 eine Detaildarstellung eines Umlenkelementes einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer dazugehörigen Sicherungseinrichtung.

Das in Fig. 1 dargestellte Sektionaltor umfaßt im wesentlichen ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Torblatt, eine insgesamt mit 20 bezeichnete Führungsschienen­ anordnung, eine Gewichtsausgleichs- bzw. Vorspanneinrichtung 30, mit der das Torblatt in der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung in Richtung auf die Öffnungs­ stellung gedrängt wird,
ein insgesamt mit 40 bezeichnetes Zugmittel, über das die Gewichtsaus­ gleichseinrichtung 30 mit dem Torblatt 10 verbunden ist und ein insgesamt mit 50 bezeichnetes Antriebsaggregat, mit dem das Torblatt zwischen der in Fig. 1 dar­ gestellten Öffnungsstellung und der Schließstellung bewegt werden kann.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist das Torblatt 10 längs einer durch die Führungsschienenanordnung 20 vorgegebenen Bahn zwischen der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene ausgerichtet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es überkopf etwa in einer Horizontalebene und parallel zum Boden ausgerichtet ist bewegbar. Dabei wird eine Bewegung des Torblattes 10 ohne Aus­ schwenken in den Außenraum vor dem mit dem Torblatt verschlossenen Innenraum dadurch ermöglicht, daß das Torblatt aus insgesamt vier längs der vorgegebenen Bahn hintereinander angeordneten Torgliedern 12, 14, 16 und 18 besteht, welche über senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbunden sind.

Zur Führung der Torblattbewegung weist die Führungsschienenanordnung 20 einen an einem seitlichen Zargenholm 2 (vergleiche Fig. 2) befestigten, etwa in Schwererichtung verlaufenden Führungsschienenabschnitt 22, einen über einen bogenförmigen Abschnitt 26 damit verbundenen überkopf, etwa horizontal verlaufenden Führungsschienenabschnitt 24 sowie ein weiteres, oberhalb des Führungsschienenabschnittes 24 abgeordnets und parallel dazu verlaufendes Führungsschienensegment 28 auf, welches an seinem der mit dem Torblatt zu verschließenden Wandöffnung 5 zugewandten Ende einen sich in Richtung auf den oberen Rand der Wandöffnung 5 erstreckenden Endabschnitt 29 aufweist. Jedes der Torglieder 12, 14 und 16 ist im Bereich seines in der Schließstellung oberen Randes mit Führungsrollen 13, 15 bzw. 17 ausgestattet, welche in die durch die Führungsschienen­ abschnitte 22, 24 und 26 gebildete Führungsschiene eingreifen. Wie besonders deutlich in Fig. 3 dargestellt, ist das in der Schließstellung unterste Torglied 12 darüber hinaus auch noch an seinem unteren Rand mit entsprechenden Führungsrollen 11 ausgestattet.

Zur zuverlässigen Führung des Torblattes weist die Führungsschienenanordnung zwei der in Fig. 1 dargestellten Führungsschienen bzw. Führungsschienensegemente auf, welche beidseits der Wandöffnung 5 an seitlichen Zargeholmen 2 des Tores befestigt sind, wobei das Torblatt 10 zwischen diesen Führungsschienen angeordnet ist und über ent­ sprechende Führungsrollen an beiden Seiten mit den Führungsschienen geführt wird. An dem in der Schließstellung obersten Torglied 18 sind Führungsrollen 19 angebracht, welche in die beidseits des Torblattes 10 angeordneten weiteren Führungsschienensegmente 28 eingreifen. Durch die Bereitstellung des weiteren Führungsschienensegmentes 28 und die Anordnung der Führungsrollen 19 an dem Torglied 18 wird sichergestellt, daß die Wand­ öffnung 5 auch dann noch vollständig von dem Torblatt 10 verschlossen werden kann, wenn die Raumhöhe H nur geringfügig größer ist als die Durchfahrtshöhe h der Wand­ öffnung 5, weil nur die drei unteren Torglieder 12, 14 und 16 längs des sich ausgehend von dem unteren Rand der Wandöffnung 5 nach unten erstreckenden bogenförmigen Führungs­ schienenabschnitt 26 geführt werden, während das Torglied 18 mit Hilfe des zusätzlichen Führungsschienensegmentes 28 in Richtung auf den oberen Rand der Wandöffnung 5 ge­ führt wird.

Die Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. Vorspanneinrichtung 30 des in Fig. 1 dar­ gestellten Sektionaltores ist im Bereich des der Wandöffnung 5 abgewandten hinteren Endes des Führungsschienenabschnittes 24 bzw. des weiteren Führungsschienen­ segmentes 28 angeordnet. Diese Gewichtsausgleichseinrichtung umfaßt eine eine senk­ recht zu der durch die Führungsschienenanordnung 20 vorgegebenen Bahn verlaufende Achse 34 wendelförmig umlaufende Torsionsfeder 32, welche einerseits an einer bezüglich der Achse 34 drehbar gelagerten Torsionsfederwelle und andererseits an einem fest­ stehenden Befestigungselement befestigt ist. An mindestens einem Ende, vorzugsweise aber an beiden axialen Enden der Torsionsfederwelle ist eine in der Zeichnung nicht dar­ gestellte Seiltrommel drehfest befestigt. An dieser Seiltrommel ist wiederum ein insgesamt mit 40 bezeichnetes Zugmittel befestigt, welches sich ausgehend von der Seiltrommel etwa parallel zu dem Führungsschienenabschnitt 24 erstreckt und mit Hilfe eines im Bereich des oberen Randes der Wandöffnung 5 angeordneten Umlenkelementes 48 um etwa 90° um­ gelenkt wird, so daß es sich im Anschluß an das Umlenkelement 48 in Schwererichtung etwa parallel zu dem Führungsschienenabschnitt 22 erstreckt. An seinem der Seiltrommel abgewandten Ende ist das Zugmittel 40 am unteren Rand des in der Schließstellung untersten Paneels 12 befestigt. Mit dem Zugmittel 40 wird das Torblatt derart an die Torsionsfeder 32 gekoppelt, daß es bei einer Bewegung von der Öffnungsstellung, in der es überkopf etwa in einer Horizontalebene angeordnet ist, in die in Fig. 1 dargestellte Schließstellung die Torsionsfeder spannt, so daß die Torsionsfederspannung das Torblatt aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung drängt. Dabei kann die Federspannung so eingestellt werden, daß die Gewichtskraft des Torblattes ausreicht, um die Federspannung zu überwinden und das Torblatt in der Schließstellung zu halten.

Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung umfaßt das Zugmittel 14 einen in Form eines Drahtseiles 42 gebildeten Wickelabschnitt, welcher im Verlauf der Öffnungsbewegung auf die Seiltrommel aufgewickelt wird sowie einen über ein Verbindungselement bzw. einen Adapter 44 damit verbunden und in Form einer Rollenkette 46 gebildeten Umlenkabschnitt, welcher im Verlauf der Torblattbewegung das in Form eines entsprechenden Kettenritzels 48 gebildete Umlenkelement umläuft. Dabei kann die Rollen­ kette 46 unter Gewährleistung einer besonders hohen Zugfestigkeit mit einem geringen Umlenkradius umgelenkt werden, weil die einzelnen Kettenglieder aus einem besonders zugfesten starren Material hergestellt werden können und durch die gelenkige Verbindung der einzelnen Kettenglieder eine Umlenkung mit beliebig kleinen Umlenkradien möglich ist. Daher kann das in Form des Kettenritzels 48 gebildete Umlenkelement mit einem besonders kleinen Durchmesser ausgeführt werden, so daß es auch bei geringer Sturz­ höhe, das heißt bei einem besonders geringen Unterschied zwischen der Raumhöhe H und der Durchfahrtshöhe h oberhalb des oberen Randes der Wandöffnung 5 angeordnet werden kann, ohne die Torblattbewegung zu behindern.

Bei der in Fig. 2 dargestellten, besonders bevorzugten Ausführungsform der Er­ findung ist das Kettenritzel 48 auf der dem Torblatt 10 zugewandten Innenseite der Führungsschienenanordnung oberhalb des Endabschnittes 29 des weiteren Führungs­ schienensegmentes 28 angeordnet, wobei das Kettenritzel 48 diesen Endabschnitt 29 übergreift, ohne die Bewegung des Torblattes 10 bzw. der am oberen Rand des Torgliedes 18 angeordneten Führungsrolle 19 in diesem Endabschnitt 29 zu behindern. Dabei verläuft die den Umlenkabschnitt bildende Rollenkette 46 zwischen dem Torblatt 10 und den Führungsschienen 26 bzw. 29. Dieser Verlauf der Rollenkette 46 wird bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform dadurch ermöglicht, daß die Führungsrolle 19 über einen an dem Torglied 18 befestigten Rollenhalter an dem Torglied 18 befestigt ist, wobei dieser Rollenhalter 60 einen zwischen dem Torglied 18 und der Führungsrolle 19 gebildeten Schlitz 62 aufweist, in den die Rollenkette 46 in der Schließstellung eingreift.

Wie besonders deutlich der Fig. 3 zu entnehmen ist, ist das Kettenritzel 48 in einer senkrecht zur Wandöffnung 5 verlaufenden Richtung mit Abstand von der Wandöffnung 5 angeordnet. Dadurch wird erreicht, daß über das Zugmittel 40 auch dann noch eine wirk­ same Zugkraft auf den unteren Rand des in der Schließstellung unteren Torgliedes bzw. bei der Öffnungsbewegung letzten Torgliedes 12 ausgeübt werden kann, wenn sich dieser untere Rand im Verlauf der Bewegung längs des bogenförmigen Führungsschienen­ abschnittes 26 bereits von der Wandöffnung 5 entfernt hat.

Wie in Fig. 1 schematisch angedeutet, ist die Antriebseinrichtung 50 des in der Zeichnung dargestellten erfindungsgemäßen Sektionaltores an das in Form eines Ketten­ ritzels 48 gebildete Umlenkelement gekoppelt. Dadurch kann mit Hilfe der Antriebs­ einrichtung 50 eine Drehbewegung des Kettenritzels 48 um die senkrecht zur durch die Führungsschienenanordnung 20 vorgegebenen Bahn verlaufende Umlenkachse erzeugt werden. Durch den formschlüssigen Eingriff zwischen der Rollenkette 46 und dem Ketten­ ritzel 48 wird diese Drehbewegung schlupffrei auf das Zugmittel übertragen. Daher erfolgt durch diese Form des Antriebes über die Kette 46 eine besonders zuverlässige Über­ tragung der Antriebskraft auf das Torblatt 10. Gleichzeitig wird bei dieser Ankoppelung der Antriebseinrichtung 50 an das Zugmittel 40 durch die Drehung des Kettenritzels 48 automatisch eine Spannung der Torsionsfeder 32 erzeugt, welche wiederum automatisch zu einer Straffung des Zugmittels 40 zwischen der Torsionsfeder 32 und dem Umlenk­ element 48 führt. Daher kann bei dieser Form des Antriebes auf eine zusätzliche Schlaffseilsicherung zwischen dem Umlenkelement 48 und der Torsionsfeder 32 verzichtet werden. Des weiteren wird das Zugmittel 40 bei dieser Form des Antriebes zwischen dem Umlenkelement 48 und der Befestigungsstelle am unteren Rand des Torgliedes 12 automatisch durch die Gewichtskraft des auch in der Öffnungsstellung noch leicht nach unten geneigten bei der Schließbewegung vorderen Torgliedes 12 gespannt, so daß auch in diesem Bereich keine zusätzliche Schlaffseilsicherung benötigt wird. Darüber hinaus wird so erreicht, daß bei einer entsprechenden Drehung des Umlenkelementes 48 automatisch eine Schließbewegung des Torblattes 10 erfolgt, weil durch die Gewichtskraft des Tor­ blattes nicht mehr das gesamte Zugmittel 40 eine ansonsten erforderliche Schlaffseil­ sicherung und die mit dem Zugmittel verbundene Torsionsfeder, sondern nur noch der Bereich des Zugmittels zwischen dem Umlenkelement 48 und der Befestigungsstelle am Torblatt 10 gespannt werden muß, während der verbleibende Teil des Zugmittels über die Antriebseinrichtung mechanisch davon entkoppelt ist.

Der Antrieb des Umlenkelementes 48 kann, wie in Fig. 4 dargestellt, über eine den seitlichen Zargenholm durchsetzende Antriebswelle 52 und ein auf der dem Torblatt 10 abgewandte Außenseite der Zargenholme bzw. Führungsschienen angeordnetes Antriebs­ ritzel 54 erfolgen, welches über eine Antriebskette 56 mit einem Antriebsaggregat ver­ bunden ist. Dabei kann das Antriebsaggregat einen Motor und/oder eine handbetätigte Antriebskette umfassen. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung der Antriebseinrichtung ist darin zu sehen, daß das Antriebsaggregat, welches auch bei Ver­ wendung eines Antriebsmotors üblicherweise eine Notkette zur Handbetätigung aufweisen muß, in der Nähe der die Wandöffnung 5 aufweisenden Wand angeordnet werden kann, so daß die Handkette nicht mitten im Raum herabhängt, sondern jedenfalls in der Nähe der die Wandöffnung 5 aufweisenden Wand angeordnet ist. Alternativ zu der in Fig. 4 dar­ gestellten Ausführungsform der Erfindung kann das Antriebsaggregat auch ohne Verwendung eines zusätzlichen Antriebsritzels 54 und einer zusätzlichen Antriebskette 56 direkt auf die Antriebswelle 52 wirken.

Bei ruckartigen Bewegungen des Torblattes 10 bzw. beim Anlaufen und Abstoppen des an das Umlenkelement gekoppelten Motors kann es dazu kommen, daß der form­ schlüssige Eingriff zwischen dem Antriebsritzel 48 und der Rollenkette 46 gelöst wird. Das ist im besonderen dann nachteilhaft, wenn die Steuerung des Antriebes durch Erfassung der Drehbewegung des Kettenritzels 48 erfolgen soll. Aus diesem Grund ist dem Ketten­ ritzel 48 zweckmäßigerweise eine Sicherungseinrichtung zugeordnet, mit der einer Lösung des formschlüssigen Eingriffes zwischen dem Zugmittel und der Umlenkeinrichtung entgegengewirkt wird. Wie in Fig. 5 dargestellt, kann diese Sicherungseinrichtung in Form eines koaxial zur Umlenkachse bogenförmig verlaufenden Sicherungselementes 49 ge­ bildet sein, wobei der radiale Abstand zwischen der der Kette 46 zugewandten Innenseite des Sicherungselementes 49 und der das Kettenritzel 48 umlaufenden Kette 46 geringer ist als die radiale Höhe der Zähne des Kettenritzels 48.

Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsform beschränkt. Vielmehr ist auch an den Einsatz erfindungsgemäßer Vorrichtungen mit mehr als vier Torgliedern gedacht. Daneben kann der Antrieb im Bereich des Umlenkelementes auch durch einen kraftschlüssigen Eingriff einer Antriebseinrichtung an dem Zugmittel, wie etwa durch ein Reibrad, erfolgen. Daneben ist auch an den Einsatz von Zugmitteln gedacht, bei denen der Umlenkabschnitt in Form eines Zahnriemens und/oder in Form von mehreren in Zugrichtung parallel zueinander verlaufenden Drahtseilen verwirklicht ist. Schließlich können anstelle von Torsionsfedern auch Zugfedern eingesetzt werden.

Claims (23)

1. Vorrichtung zum Verschießen einer Wandöffnung (5) mit einem längs einer vor­ gegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung und einer quer dazu aus­ gerichteten Öffnungsstellung bewegbaren Schließelement (10) und einem an dem Schließelement (10) befestigten und ein im Bereich des der Öffnungsstellung benachbarten Randes der Wandöffnung (5) angeordnetes und bezüglich einer Umlenkachse drehbar gelagertes Umlenkelement umlaufenden Zugmittel (40), über das zumindest in der Schließstellung eine das Schließelement (10) in die Öffnungs­ stellung drängende Zugkraft auf das Schließelement (10) ausgeübt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein im Verlauf der Bewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung das Umlenkelement umlaufender Umlenk­ abschnitt (46) des Zugmittels eine Mehrzahl von vorzugsweise gelenkig miteinander verbundenen Zugmittelgliedern aufweist und/oder in einer parallel zur Umlenkachse verlaufenden Breitenrichtung eine größere Breite aufweist als in einer senkrecht dazu verlaufenden Dickenrichtung.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlenkabschnitt des Zugmittels (40) eine Kette mit in Zugrichtung hintereinander angeordneten und gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern, insbesondere eine Rollenkette (46) mit parallel zur Umlenkachse verlaufende Rollenachsen aufweisende Ketten­ rollen umfassenden Kettenglieder, umfaßt und das Umlenkelement vorzugsweise ein zu der Kette passendes Kettenrad, insbesondere Kettenritzel, aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (40) an seinem dem an dem Schließelement (10) befestigten Ende entgegen­ gesetzten Ende an eine Gewichtsausgleichseinrichtung, insbesondere Vorspann­ einrichtung (30) gekoppelt ist, mit der das Schließelement (10) in der Schließstellung über das Zugmittel (40) in Richtung auf die Öffnungsstellung gedrängt wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspann­ einrichtung (30) mindestens eine eine sich parallel zur Umlenkachse erstreckende und drehbar gelagerte Federwelle wendelförmig umlaufende Torsionsfeder (32) aufweist, die einerseits an der Torsionsfederwelle und andererseits an einem bezüglich der Wandöffnung (5) feststehenden Halter befestigt ist und im Verlauf einer Schließbewegung des Schließelementes (10) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung gespannt wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (40) an seinem dem an dem Schließelement befestigten Ende entgegengesetzten Ende an einer drehfest mit der Federwelle verbundenen und vorzugsweise an einem axialen Ende davon angeordneten Wickeltrommel befestigt ist, auf der ein Wickelabschnitt (42) des Zugmittels (40) im Verlauf einer Öffnungsbewegung des Schließelementes (10) aufgewickelt wird.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein an den Umlenkabschnitt anschließender Abschnitt, vorzugsweise der gesamte Wickelabschnitt (42) des Zugmittels (40) in Form eines Seiles, ins­ besondere Drahtseiles gebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung im Bereich des der Öffnungsstellung abgewandten hinteren Endes der vorgegebenen Bahn angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Umlenkelement eine eine Lösung eines formschlüssigen Eingriffes zwischen dem Zugmittel und dem Umlenkelement gegenwirkende Sicherungs­ einrichtung (49) zugeordnet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungs­ einrichtung ein im Umlenkbereich feststehend angeordnetes Sicherungselement (49) aufweist, wobei der radiale Abstand zwischen dem Sicherungselement und dem das Umlenkelement umlaufenden Zugmittel (40) geringer ist als die radiale Tiefe einer Profilierung des Umlenkelementes, insbesondere als die Zahnhöhe des Kettenritzels (48).

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eine sich längs eines parallel zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden Randes des Schließelementes (10) erstreckende und mit einem an dem Schließ­ element befestigten Führungselement zur Führung der Bewegung des Schließ­ elementes längs der vorgegebenen Bahn zusammenwirkende Führungsschiene, wobei das Umlenkelement und/oder die Wickeltrommel auf der dem Schließelement zugewandten Seite der Führungsschiene angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (40) über ein zwischen dem Schließelement (10) und der Führungsschiene (20) an­ geordnetes und andererseits an dem Schließelement (10) befestigtes Befestigungs­ element an dem Schließelement (10) befestigt ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, gekennzeichnet durch zwei Führungs­ schienen, zwischen denen das Schließelement (10) angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Führungsschiene (20) einen ersten sich etwa parallel zur Schließ­ stellung des Schließelementes (10) erstreckenden, etwa geradlinig verlaufenden Abschnitt (22) und einen zweiten sich etwa parallel zur Öffnungsstellung des Tor­ blattes erstreckenden, etwa geradlinig verlaufenden Abschnitt (24) aufweist, der über einen bogenförmigen Abschnitt (26) mit dem ersten Abschnitt (22) verbunden ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement ein Sektionaltorblatt (10) mit einer Mehrzahl von längs der vorgegebenen Bahn hintereinander angeordneten und über senkrecht zu der vorgegebenen Bahn ver­ laufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Torgliedern (12, 14, 16, 18) ist, wobei vorzugsweise an jedem Torglied (12, 14, 16, 18) mindestens ein mit der mindestens einen Führungsschiene (20) zusammen­ wirkendes Führungselement (11, 13, 15, 17, 19) befestigt ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß dem zweiten Abschnitt (24) der Führungsschiene ein weiteres Führungsschienensegment (28) zugeordnet ist, welches sich auf der dem ersten Abschnitt (22) abgewandten Seite des zweiten Abschnittes (24) etwa parallel zum zweiten Abschnitt (24) erstreckt und einen sich im Bereich seines dem bogenförmigen Abschnitt (26) zugewandten Endes in Richtung auf den der Schließstellung zugewandten Rand der Wandöffnung (5) erstreckenden Endabschnitt (29) umfaßt, wobei dieses weitere Führungsschienensegment (28) zur Führung eines an dem bei der Schließ­ bewegung letzten Torgliedes (18) befestigten Führungselementes (19) dient.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkelement (48) auf der dem Sektionaltorblatt (10) zugewandten Innenseite des Endabschnittes (29) angeordnet ist, wobei die Umlenkachse auf der dem bogenförmigen Abschnitt (26) abgewandten Seite des Endabschnittes (29) liegt und das Umlenkelement (48) den Endabschnitt vorzugsweise zumindest teilweise übergreift.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkelement (48) in einer senkrecht zur Wandöffnung (5) verlaufenden Richtung mit Abstand von der Wandöffnung (5) angeordnet ist und das von dem weiteren Führungsschienensegment (28) geführte Führungselement (19) über ein einen zumindest in der Schließstellung das Zugmittel (40) aufnehmenden Schlitz (62) aufweisendes Befestigungselement (60) an dem bei der Schließbewegung letzten Torglied (18) befestigt ist.

18. Vorrichtung, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem längs einer vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung und einer quer dazu ausgerichteten Öffnungsstellung bewegbaren Schließelement (10), einem an dem Schließelement befestigten und ein im Bereich des der Öffnungsstellung be­ nachbarten Randes der Wandöffnung (5) angeordnetes und bezüglich einer Umlenkachse drehbar gelagertes Umlenkelement umlaufenden Zugmittel (40) über das zumindest in der Schließstellung eine das Schließelement (10) in die Öffnungs­ stellung drängende Zugkraft auf das Schließelement (10) ausgeübt werden kann und eine Antriebseinrichtung (50) mit der das Schließelement (10) zur Ausführung von Bewegungen zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (50) an das Umlenk­ element gekoppelt ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebs­ einrichtung (50) eine koaxial zur Umlenkachse verlaufende und drehfest mit dem Umlenkelement verbundene Antriebswelle (52) aufweist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch ein drehfest mit der Antriebs­ welle (52) verbundenes, vorzugsweise in Form eines Kettenritzels (54) gebildetes Übertragungselement zum Übertragen einer Antriebskraft auf das Umlenkelement.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungs­ element auf der dem Schließelement (10) abgewandten Außenseite der Führungs­ schiene (20) angeordnet ist.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (50) einen gegebenenfalls über das Übertragungselement und die Antriebswelle an das Umlenkelement gekoppelten Motor aufweist.

23. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptfläche des Schließelementes (10) in der Schließstellung etwa in einer Vertikalebene und in der Öffnungsstellung überkopf und vorzugsweise etwa in einer Horizontalebene verläuft.