DE10037063A1 - Steckkupplung, in Rohr-und /oder Schlauchverbindungen - Google Patents

Abstract

Für eine Steckkupplung, in Rohr- und/oder Schlauchverbindungen, mit axialer Überdeckung zwischen einem äußeren Kupplungsteil als Aufnahmeteil und einem inneren Kupplungsteil als Einsteckteil wird vorgeschlagen, die Abdichtung als stirnseitige Dichtgrenze zwischen einem radial nach innen ragenden Ringbund des Aufnahmeteiles und der Stirnseite des Einsteckteiles vorzusehen, um über exiale Verspannung bei geschützter Anordnung der Dichtung und einfachem Aufbau der Steckkupplung zu einem zuverlässigen Kupplungssystem zu kommen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Steckkupplung, in Rohr- und/oder Schlauchverbindungen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Steckkupplungen der vorgenannten Art sind beispielsweise aus der DE 38 13 192 A1 bekannt, bei der im Betriebszustand ein äu­ ßerer Kupplungsteil als Aufnahmeteil einen inneren Kupplungs­ teil als Einsteckteil in axialer Überdeckung aufnimmt, wobei der innere Kupplungsteil im rückwärtigen Bereich der im Aufnah­ meteil vorgesehenen Einstecköffnung, also im Bereich seines freien Endes eine Ringdichtung trägt, die Bestandteil einer ra­ dialen Dichtgrenze zwischen Aufnahmeteil und Einsteckteil ist. Dementsprechend erfolgt die Einführung des Einsteckteiles in die Einstecköffnung des Aufnahmeteiles bei entsprechender radi­ aler Verpressung der Ringdichtung, mit der Folge, dass entspre­ chend der für eine sichere Abdichtung erforderlichen radialen Verspannung der Ringdichtung diese beim Einführen hoch belastet ist, so dass eine erhebliche Beschädigungsgefahr besteht, ins­ besondere bei etwaigen Verschmutzungen oder Unregelmäßigkeiten in der Oberflächenstruktur der Einstecköffnung. Zudem bedingt eine derartige Anordnung bei großen Durchmessern auch erhebli­ che Kräfte, um den mit der Ringdichtung bestückten Einsteckteil in die der Betriebsposition der Steckkupplung entsprechende La­ ge zu bringen. Des Weiteren ergeben sich schon beträchtliche Belastungen für die Ringdichtung beim Auffädeln auf den Ein­ steckteil, und bei entsprechender Vormontage bedingt die radial ungeschützte Lage der Ringdichtung auf dem Einsteckteil eben­ falls eine Beschädigungsgefahr.

Des Weiteren sind Kupplungsbindungen für Rohre und/oder Schläu­ che bekannt (EP 0 921 341 A2), bei denen die beiderseitigen Kupplungsteile stirnseitig einander gegenüberstehende Bunde und in wenigstens einer der Stirnflächen dieser Bunde eine ringför­ mige Nut zur Aufnahme eines Dichtringes aufweisen, wobei die Bunde mit dem zwischenliegenden Dichtring mittels einer lösba­ ren Spannvorrichtung unter Bildung einer fluiddichten Verbin­ dung gegeneinander verspannt sind. Auch derartige Kupplungsver­ bindungen sind, insbesondere bei der Montage bezüglich der Dichtringe verletzungsgefährdet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Steckkupplung der eingangs genannten Art dahingehend auszubilden, dass sich ein Aufbau ergibt, bei dem die Dichtung geschützt liegt; dies sowohl gegen Verschmutzung wie auch im Hinblick auf mögliche Verletzungen vor und während der Montage.

Erreicht wird dies durch die Merkmale des Anspruches 1, demzu­ folge der Aufnahmeteil eine Führung für den Einsteckteil bildet und der geführte Einsteckteil erst in dem Endbereich der Ein­ steckphase mit der am Aufnahmeteil vorgesehenen Dichtung in Be­ rührung kommt, so dass sowohl während der Montage keine Beschä­ digungsgefahr für die Dichtung besteht wie auch eine geschützte Lage der Dichtung als dem Aufnahmeteil zugeordneten Bauteil im Generellen gegeben ist.

Im besonderen Maße ist dies dann realisiert, wenn die Ringdich­ tung in einen stirnseitigen Ringkanal eingebettet ist, wobei dieser Ringkanal durch ein gesondertes Einsatzstück, das in die Einstecköffnung eingeführt ist, gebildet sein kann, bevorzugt aber durch eine entsprechende ringförmige Ausnehmung in der Stirnseite des Ringbundes, der endseitig der Einstecköffnung vorgesehen ist. Bei dieser Ausgestaltung kann der Ringkanal und auch die Ringdichtung im Querschnitt rechteckförmig gestaltet sein, wobei die Kanalseitenwände eine Führung für die Dichtung bilden, die es ermöglicht, auch weichere Dichtungsmaterialien zu verwenden, ohne dass diese bei axialer Beaufschlagung durch den dem Einsteckteil zugeordneten Dichtrand der Dichtgrenze seitlich in unerwünschter Weise ausweichen. Auf Grund dieser bei der erfindungsgemäßen Anordnung des Dichtringes gegebenen Möglichkeiten sind im Rahmen der Erfindung auch vielfältige Ausgestaltungsformen bezüglich des dem Einsteckteil zugeordne­ ten Dichtrandes möglich, so dass diesbezüglich, wie auch bezüg­ lich des Dichtringes, eine Abstimmung auf die jeweils gegebenen Größenverhältnisse sowie auch auf die Fluide möglich ist, gegen die abgedichtet werden soll. Insbesondere sind damit auch gute Voraussetzungen gegeben, das als Einsteckteil dienende Kupp­ lungsteil auf den jeweils weiterführenden Rohr- oder Schlauch­ teil konstruktiv abzustimmen, sei es durch entsprechende Aus­ bildung der Schlauchfassung, sei es durch Ausbildung als Kunst­ stoff- oder als Metallrohr, wobei das den Aufnahmeteil bildende Gegenstück z. B. durch einen Stutzen eines Behälters oder dgl. gebildet sein kann.

Damit kann den jeweiligen Umfeldbedingungen in einfacher Weise Rechnung getragen werden und es können erfindungsgemäße Steck­ kupplungen ein sehr weites Anwendungsfeld sowohl bezüglich der Leitungsquerschnitte wie auch bezüglich der bereits angespro­ chenen Umgebungsbedingungen abdecken. Als Beispiele seien er­ wähnt Kühleranschlüsse oder auch Anschlüsse in Ladeluftführun­ gen oder dgl., insbesondere in Verbindung mit Brennkraftmaschi­ nen.

Für die Erfindung erweist es sich in weiterer Ausgestaltung als zweckmäßig, die Einführtiefe des Einsteckteiles und damit auch die axial auf den Dichtring ausgeübte Belastung bei in Be­ triebszustand versetzter Steckkupplung durch eine einfache Anschlagssicherung zu begrenzen, wobei diese bei einer erfin­ dungsgemäßen Lösung zweckmäßigerweise gleichzeitig mit einer axialen Halterung verbunden wird.

In zweckmäßiger Weise kann der Einsteckteil an seinem von der Dichtgrenze abgelegenen Ende mit radial nach außen ragenden An­ sätzen, so beispielsweise einem ringförmigen Anschlagansatz versehen werden, für den als Gegenfläche die freie Stirnseite des Aufnahmeteiles im Bereich der Einstecköffnung dient, so dass eine verhältnismäßig enge Tolerierung bei einfachem Aufbau erreichbar ist. Besonders zweckmäßig ist es in diesem Zusammen­ hang, die Halterung als Spannring auszugestalten, der auf dem Aufnahmeteil dieses umschließend sitzt, wobei die Spannbewegung durch axiale Verstellung des Spannringes erreicht wird.

Hierzu erweist sich eine mutternartige Ausbildung des Spannrin­ ges als eine einfache Lösung. Besonders zweckmäßig ist es aber, dem Spannring eine entsprechende Kulissenführung zuzuordnen, über die dieser bei Verdrehung in entsprechender Weise axial verstellt wird, wobei die jeweilige Endstellung durch einen in Umfangsrichtung verlaufenden Abschnitt der Kulissenführung ge­ sichert werden kann. Im Rahmen der Reibgrenzen ist eine Siche­ rung auch noch bei leichter Neigung zur Umfangsebene möglich.

Der Spannring kann im Rahmen der Erfindung im Wege der Vormon­ tage dem Aufnahmeteil oder dem Einsteckteil zugeordnet werden. Dies insbesondere für die Erstmontage, und unabhängig davon, ob der Spannring, z. B. bei erforderlichem Öffnen der Steckkupp­ lung für Servicezwecke auf dem Einsteckteil oder dem Aufnahme­ teil verbleibt oder von beiden Teilen getrennt wird, wobei es im Rahmen der Erfindung auch möglich ist, in der Vormontage den Spannring einem Teil zuzuordnen und bei Trennen der Steckkupp­ lung (Servicearbeiten) auf dem anderen Teil zu belassen.

Zweckmäßig ist es, den Spannring auslaufend im den Anschlagan­ satz übergreifenden Bereich mit klinkenförmigen Rasthaken zu versehen, die durch axiale Schlitzung des Spannringes in diesem Endbereich gebildet sein können, wobei die klinkenförmigen Rasthaken ringförmig aneinander anschließen oder auch zueinan­ der beabstandet liegen können. Zweckmäßig sind diese Rasthaken radial elastisch federnd ausgebildet und auf ihrer zur Rastsei­ te abgewandten Seite mit einer Anlaufschräge versehen, derart, dass sie beim Einfädeln des Einsteckteiles über den Anschlagan­ satz radial abgedrängt werden können, um zurückgefedert den Rastansatz zu hintergreifen.

Damit ist erfindungsgemäß auch die Möglichkeit eröffnet, der Spannring als Montagehilfe zu benutzen, indem dieser zunächst eine Position einnimmt, in der die Rasthaken zur Stirnseite beabstandet liegen. Wird nun der Einsteckteil in die Aufnahme­ öffnung eingeführt - unter radialem Abdrängen der Rasthaken durch den gegebenenfalls ringförmigen Anschlagansatz, bis die­ ser die Rasthaken überfahren hat und von diesen hintergriffen wird -, so kann nunmehr durch Verdrehen des Spannringes, gege­ benenfalls unter Zuhilfenahme eines Spannwerkzeuges die weitere Einfädelung vorgenommen werden, bis die gewünschte und über das Zusammenwirken des Anschlagansatzes mit der Stirnfläche des Aufnahmeteiles vorgegebene Einfädeltiefe erreicht ist.

Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich somit bei einfachem Aufbau nicht nur dadurch aus, dass die Ringdichtung außeror­ dentlich gut geschützt liegt, sondern auch dadurch, dass die axiale Dichtungsbelastung konstruktiv verhältnismäßig einfach, und bei einfacher Teileausbildung, ohne Verdrehen von Einsteck­ teil und Aufnahmeteil gegeneinander vorgegeben werden kann. Die Einhaltung der Vorgaben ist bei hinreichender Fertigungsgenau­ igkeit konstruktiv gewährleistet und kann durch die Montage praktisch nicht beeinträchtigt werden, wobei der Spannring als Montagehilfe genutzt werden kann, so dass gegebenenfalls ange­ strebte größere axiale Spannkräfte, wie sie beispielsweise bei großen Durchmessern auch bei verhältnismäßig weichen Dichtungen aufzubringen sind, ohne Schwierigkeiten zu beherrschen sind.

Als zweckmäßig erweist es sich des Weiteren insbesondere eine Verdrehsicherung zwischen Einsteckteil und Aufnahmeteil vorzu­ sehen, die durch axial übergreifende Bereiche zwischen An­ schlagansatz und Stirnseite des Aufnahmeteiles ohne ins Gewicht fallenden Aufwand zu realisieren ist.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen. Ferner wird die Erfindung nachstehend an­ hand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine schematisierte Schnittdarstellung entsprechend der Schnittführung I-I in Fig. 2 durch eine Steck­ kupplung gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Ansicht einer Steckkupplung gemäß der Erfindung in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,

Fig. 3 bis 5 weitere Ausgestaltungsformen der Steckkupplung gemäß der Erfindung in der Fig. 1 entsprechenden Schnitt­ darstellungen und

Fig. 6 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht einer Steck­ kupplung gemäß der Erfindung, wobei der dieser zuge­ ordnete, den äußeren, als Aufnahmeteil ausgebildeten Kupplungsteil umschließende Spannring nicht darge­ stellt ist.

In den Fig. 1 und 2 ist eine mit 1 bezeichnete Steckkupplung dargestellt, die einen Aufnahmeteil 2 als äußeren Kupplungsteil und einen Einsteckteil 3 als inneren Kupplungsteil umfasst, wo­ bei eine derartige Steckkupplung 1 in Rohr- und/oder Schlauch­ verbindungen einzusetzen ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Einsteckteil 3 der Steckkupplung 1 dem Ende eines Schlauches 4 zugeordnet, und es ist der zugehörige Aufnahmeteil 2 an einem Stutzen 5, beispielsweise eines Kühlers eines Fahr­ zeuges - oder an einem sonstigen Aggregat - vorgesehen, wobei die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Steckkupplung 1 in Rohr- und/oder Schlauchverbindungen auch mit sehr großen Anschluss­ durchmessern eingesetzt werden kann, so beispielsweise in der Verbindung mit Ladeluftschläuchen im Anschluss an Lader für Brennkraftmaschinen.

In der Ausgestaltung gemäß Fig. 1 bildet der Einsteckteil 3 gleichzeitig eine Halterung für das in ihm auslaufende, freie Ende des Schlauches 4, wobei der Einsteckteil 3 aus einer In­ nenbuchse 6 und einer Außenbuchse 7 besteht, zwischen denen das Ende 8 des Schlauches 4 durch radiale Quetschverbindung fixiert ist. Die Quetschverbindung ist durch wechselseitige Einformun­ gen, wie in Fig. 1 erkenntlich, der Innenbuchse 6 und der Au­ ßenbuchse 7 hergestellt. Die Innenbuchse 6 und die Außenbuchse 7 sind anschließend an die Stirnseite des Endes 8 des Schlau­ ches 4 miteinander verbunden, wozu die Außenbuchse 7 einen ra­ dial nach innen abgebogenen, entlang der Stirnseite des Schlau­ ches 4 verlaufenden Ringbund 9 aufweist, der seinerseits in ei­ nen axial verlaufenden Schenkel 10 übergeht, der mit einem über den Schlauch 4 hinausragenden Abschnitt 11 der Innenbuchse 6 verbunden ist. Der Abschnitt 1 setzt sich über den Schenkel 10 hinausgehend in einem Ringsteg 12 fort, welcher in der Ausgestal­ tung gemäß Fig. 1 im Querschnitt dachförmig ausgebildet ist und zwei gegeneinander abgewinkelte, im Bereich des Dachfirstes 13 miteinander verbundene Schenkelteile aufweist.

Der Dachfirst 13 des Ringsteges 12 bildet zusammen mit einer Ringdichtung 14 bei im Betriebszustand befindlicher Steckkupp­ lung 1 eine Dichtgrenze, wobei die Ringdichtung 14 dem Aufnah­ meteil 2 der Steckkupplung 1 zugeordnet ist und in einem radial nach innen ragenden Ringbund 15 des Aufnahmeteiles 2 vorgesehen ist, der am Stutzen 5 den Übergang zwischen dessen dem jeweili­ gen Aggregat zugewandten Teil und dem radial erweiterten, die Einstecköffnung 16 radial begrenzenden Teil des Aufnahmeteiles 2 liegt.

Dieser die Einstecköffnung 16 radial begrenzende Teil 17 des Aufnahmeteiles 2 liegt bei montierter Steckkupplung 1, wie in Fig. 1 dargestellt, in Überdeckung zum Einsteckteil 3 und bil­ det eine axiale und radiale Führung für diesen.

Die Ringdichtung 14, die dem Ringbund 15 zugeordnet ist und ra­ dial im Einsteckweg des Einsteckteiles 3 liegt, ist gemäß der Erfindung bevorzugt in einem Ringkanal 18 des Ringbundes 15 an­ geordnet und ist somit gegenüber der der Einstecköffnung 16 zu­ gewandten Stirnseite des Ringbundes 15 vertieft angeordnet. Da­ durch ergibt sich für die Ringdichtung 14 sowohl radial innen wie radial außen eine Führung, die gleichzeitig einen Schutz für die Ringdichtung 14 bildet, die auf Grund ihrer Lage am rückwärtigen Ende der Einstecköffnung 16, eingebettet in den Ringbund 15, sehr geschützt, auch verdrehgeschützt liegt und im Rahmen des Gesamtkonzepts der erfindungsgemäßen Steckkupplung 1 im Wesentlichen nur durch axiale Dichtkräfte beaufschlagt ist.

Diese sind bei der erfindungsgemäßen Lösung konstruktiv auf ein vorgegebenes Maß beschränkt, indem die Einstecktiefe des Ein­ steckteiles 3 in die Einstecköffnung 16 anschlagbegrenzt ist.

Die Anschlagbegrenzung erfolgt über Bereiche wechselseitigen radialen Übergriffes zwischen Aufnahmeteil 2 und Einsteckteil 3, und ist im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 dadurch gebildet, dass die Außenbuchse 7 an ihrem von der Dichtgrenze abgelegenen Ende mit einem radialen Anschlagansatz 19 versehen ist, der in radialer Überdeckung zum die Einstecköffnung 16 begrenzenden Teil 17 des Aufnahmeteiles 2 liegt, wobei der An­ schlagansatz 19 bei ringförmiger Ausbildung mit der Stirnseite dieses Teiles 17 zusammenwirkt. Auch wenn sich eine ringförmig geschlossene Ausbildung des Anschlagansatzes 19 als zweckmäßig erweist, kann dieser in Ausgestaltung der Erfindung durch ein­ zelne, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Ringsegmente gebildet sein, wobei diesen gegebenenfalls Stützbereiche am Teil 17 zugeordnet sind, axial gegenüber der Stirnseite zurück­ genommen sind, so dass in Verbindung mit der Anschlagfunktion gleichzeitig eine Verdrehsicherung geschaffen ist.

Zur Sicherung des Einsteckteiles 3 in der über den Anschlagan­ satz 19 vorgegebenen, dichtenden Einstecklage ist des Weiteren eine Halterung 20 vorgesehen, die vom Aufnahmeteil 2 getragen ist und die den Anschlagansatz 19 hintergreift und in Einsteck­ richtung belastet. Diese Halterung 20 ist im Ausführungsbei­ spiel durch einen Spannring 21 gebildet, dem eine Kulissenfüh­ rung 22 zugeordnet ist, welche durch im Spannring 21 radial in­ nen vorgesehene Führungskulissen 23 und diesen am Aufnahmeteil 2 zugeordnete Führungszapfen 24 gebildet ist. Wie Fig. 2 veran­ schaulicht, verlaufen die Führungskulissen 23 entsprechend ei­ nem axialen Verstellbereich des Spannringes 21 über einen Ab­ schnitt 25 schräg zur Umfangsrichtung, so dass sich bei Verdre­ hen des Spannringes 21 in Richtung des Pfeiles 26 eine axiale Verstellbewegung in Einfädelrichtung des Einsteckteiles 3 er­ gibt. Der Abschnitt 25 geht in einen etwa in Umfangsrichtung verlaufenden Abschnitt 27 über, in den der Führungszapfen 24 bei Erreichen der der Anschlaglage des Einsteckteiles 3 ent­ sprechenden axialen Lage des Spannringes 21 eingreift, wobei reibschlüssig gleichzeitig eine Sicherung dieser Drehlage des Spannringes 21 erreichbar ist.

Wie Fig. 1 und 2 veranschaulichen läuft der Spannring 21 an seinem den Anschlagansatz 19 zugeordneten Endbereich in Um­ fangrichtung voneinander getrennten, klinkenartigen und radial nach außen elastisch nachgiebigen Spannfingern 28 aus, die mit ihrer Nase 29 radial nach innen ragen und ihrer Grundstellung, wie in Fig. 1 veranschaulicht, in radialer Überdeckung zum An­ schlagansatz 19 liegen. In der in Fig. 1 gezeigten, montierten Stellung der Steckkupplung 1 hintergreifen die Nasen 29 mit ih­ rer dem Aufnahmeteil 2 zugewandten Radialfläche 30 den An­ schlagansatz 19, so dass in Verbindung mit der Drehsicherung des Spannringes 21 die montierte Stellung der Steckkupplung 1 gesichert ist.

Die durch den Spannring 21 gebildete Halterung kann im Wege der Vormontage, unabhängig von einer etwaigen Zuordnung beim Tren­ nen z. B. für Servicezwecke, dem Aufnahmeteil oder dem Ein­ steckteil zugeordnet werden und ist, in erfindungsgemäßer Aus­ gestaltung, bei Bedarf gleichzeitig als Montagehilfe zu nutzen, über die durch Verdrehen des Spannringes 21 der Einsteckteil 3 in Einsteckrichtung bis zum Erreichen seiner die Dichtfunktion gewährleistenden Anschlaglage verstellbar ist. Hierzu ist davon auszugehen, dass der Spannring 21 beim Einfädeln der Führungs­ zapfen 24 in den vom rückwärtigen Ende des Spannringes 21 aus­ gehenden Abschnitt 25 die Führungskulisse 23 axial mit seinen klinkenartigen Spannfingern 28 zum Aufnahmeteil 2 beabstandet liegt. Eine solche Lage des Spannringes 21 ist insbesondere die Ausgangslage für den Montagevorgang, wobei die Halterung 20 in Form des Spannringes 21 dem Aufnahmeteil 2 zugeordnet ist.

Wird der Einsteckteil 3 in die Einstecköffnung 16 eingefädelt, so läuft im Zuge der Einsteckbewegung der Anschlagansatz 19 auf die vom Anschlagteil 2 jeweils abgewandten Stirnseiten 31 der Nasen 29 der Spannfinger 28 auf. Diese Stirnseiten 31 sind, wie Fig. 1 veranschaulicht, in Einsteckrichtung radial nach innen verlaufend angeschrägt, so dass sie eine Auflaufschräge für den radial übergreifenden Anschlagansatz 19 bildet, wodurch bei entsprechender Axialbelastung des Einsteckteiles 3 im Rahmen des Einfädelns desselben in die Einstecköffnung 16 die klinken­ artigen Spannfinger 28 zunächst radial nach außen abgedrängt werden, bis sie über den Anschlagansatz 19 hinweggleiten und in der Folge auf Grund ihrer elastischen Rückstellung radial nach innen zurückfedern und den Anschlagansatz 19 hintergreifen. Wird nun der Spannring 21, wie durch den Pfeil 26 angedeutet, gedreht, so wird der Einsteckteil 3 entsprechend der axialen Verlagerung des Spannringes 21 auf Grund des schrägen Verlaufes des Führungsabschnittes 25 der Kulissenführung 22 in Einsteck­ richtung verlagert und nimmt dabei den Einsteckteil 3 mit, bis die in Fig. 1 gezeigte Anschlaglage erreicht ist.

Wird der Spannring 21 am Einsteckteil 3 vormontiert, so wird beim Zusammenfügen der Steckkupplung durch Einführen des Ein­ steckteils 3 in den Aufnahmeteil 2 auch der Spannring 21 auf den Aufnahmeteil 2, bzw. dessen Teil 17 aufgeschoben, wobei die Führungszapfen 24 im weiteren Verlauf in die nach dem bezogen auf die Einsteckrichtung rückwärtigen Ende des Spannringes 21 frei auslaufenden Kulissenführungen 22 eingefädelt werden.

Bei einer derartigen Lösung bildet die Halterung 20 in Form des Spannringes 21 gleichzeitig eine Montagehilfe, die es ermög­ licht, auch bei großen Durchmessern die erforderlichen Spann­ kräfte leicht aufzubringen, wobei der Spannring 21 bevorzugt, analog zu seiner Mutternfunktion, mit Angriffsflächen für ent­ sprechende Werkzeuge versehen sein kann. Im Ausführungsbeispiel sind am Spannring 21 radial außen liegend Eingriffsöffnungen 32 über den Umfang verteilt angedeutet, so dass mit bekannten bo­ genförmigen Spannhebeln eine entsprechende Verdrehung durchge­ führt werden kann.

Die erfindungsgemäße Ausbildung der Steckkupplung 1 gibt über die Gestaltung der Ringdichtung 14 insbesondere hinsichtlich ihrer Elastizität die Möglichkeit, axiale Toleranzen auszuglei­ chen, so dass die erfindungsgemäße Steckkupplung 1 keine hohe Anforderungen an die Fertigungsgenauigkeit stellt und sehr to­ leranzunempfindlich ist. Diese Toleranzunempfindlichkeit lässt sich noch dadurch steigern, dass der dem Einsteckteil 3 zugehö­ rige Teil der Dichtgrenze, der durch den Ringsteg 12 gebildet wird, eine gewisse axiale Elastizität aufweist. Zudem kann durch die jeweilige Erstreckung des Ringsteges 12 in Richtung auf die Ringdichtung 14 von radial innen nach radial außen oder umgekehrt von radial außen nach radial innen auch sicherge­ stellt werden, dass bei einem Leitungssystem, in dem die Steck­ kupplung 1 angewandt ist und das unter Druck steht, dieser Druck entsprechend der Beaufschlagungsrichtung des Ringsteges 12 beispielsweise dazu genutzt wird, bei höheren Drücken eine hö­ here Anpressung im Bereich der Dichtgrenze zu gewährleisten. Die radial nach außen gerichtete Neigung des Ringsteges ist in Fig. 1 veranschaulicht. Eine Neigung in Gegenrichtung ist kon­ struktiv ohne Schwierigkeiten zu realisieren, wenn beispiels­ weise der Ringbund 9 der Innenbuchse zugeordnet wird und der im Querschnitt dachförmige Ringsteg 12 der Außenbuchse 7.

Eine in der Ausgestaltung der Steckkupplung 1 gemäß Fig. 1 und 2 entsprechende Steckkupplung 41 ist in Fig. 3 dargestellt, wo­ bei für einander entsprechende Teile gleiche Bezugszeichen Verwendung finden und im Übrigen auf die Ausführungen zur Ausgestaltung gemäß Fig. 1 und 2 verwiesen wird. Der der Dichtgrenze zwischen Einsteckteil 3 und Aufnahmeteil 2 zugeord­ nete, mit der Ringdichtung 14 zusammenwirkende Ringsteg ist hier mit 42 bezeichnet und weitet sich konusförmig in Richtung auf die Ringdichtung 14 auf, wobei die freie Stirnkante des Ringsteges 42 die Ringdichtung 14 beaufschlagt.

Auch bei dieser Ausführungsform ist der Einsteckteil 3 einem Schlauch 4 zugeordnet, während das Aufnahmeteil 2 einem Stutzen 5 zugeordnet ist und gegebenenfalls mit diesem einstückig aus­ gebildet ist. Der Stutzen kann u. a. auch als Kunststoffstutzen ausgeführt sein, und Gleiches gilt für den Spannring, der eine dem Spannring 21 grundsätzlich entsprechende Ausgestaltung auf­ weist.

Fig. 4 zeigt eine Ausgestaltung einer Steckkupplung 51, bei der Einsteckteil 3 z. B. durch den Endabschnitt eines Rohres, ins­ besondere eines Kunststoffrohres gebildet ist oder auch als rohrförmiger Stutzen ausgebildet ist, der gegebenenfalls in hier nicht näher dargestellter Weise mit einem Anschlussteil wie einem Schlauch, einem anderen Rohr oder dgl. verbunden ist. Der Einsteckteil 3 ist in der Ausgestaltung 52 gemäß Fig. 4 mit einem einstückig angeformten, als Ringbund ausgebildeten An­ schlagansatz 53 versehen, und er ist des Weiteren auch einstü­ ckig mit den zugehörigen Teilen der Dichtgrenze ausgebildet, wobei diese durch einen Ringsteg 54 gebildet sind, der als haken­ förmig angeformter, radial verlaufender Schenkel auf seiner der Ringdichtung 14 zugewandten Seite einen Ringwulst 55 aufweist, der mit der Ringdichtung 14 zusammenwirkt. Der Spannring ist bei dieser Ausführungsform wieder analog zum Spannring 21 gemäß Fig. 1 oder Fig. 3 gestaltet, so dass die Steckkupplung 51 ins­ gesamt beispielsweise durch drei verhältnismäßig einfache Kunststoffspritzteile gebildet sein kann und damit ein einfach herzustellendes Bauelement darstellt.

Fig. 5 zeigt eine Ausgestaltung einer Steckkupplung 61, die un­ ter Beibehalt der geschilderten Funktionsmerkmale bezüglich des Einsteckteiles 3 durch ein Metallrohr 62 gebildet ist, das einstückig den Anschlagansatz 63, funktional entsprechend dem Anschlagansatz 19 in Fig. 1, und den Ringsteg 64, funktional entsprechend dem Ringsteg 12 in Fig. 1, umfasst. Der Anschlag­ ansatz 63 kann beispielsweise durch bundartige Quetschfalte ge­ bildet sein, während der Ringsteg 64 durch einen konisch abge­ winkelten Endbereich des Rohres 62 gebildet sein kann. In ent­ sprechender Weise lässt sich auch für die Halterung 20 ein me­ tallischer Spannring 65 verwenden, der, wie dargestellt, an­ schließend an einen hülsenförmigen Teil 66, welcher die Kulis­ senführung enthält, in klinkenartigen, radial nach außen nach­ giebigen Spannfingern 67 ausläuft.

Fig. 6 veranschaulicht bezogen auf ein Ausführungsbeispiel ge­ mäß Fig. 1 und 2 eine weitere Möglichkeit zur Drehsicherung in Bezug auf die Achse 73 zwischen Einsteckteil 3 und Aufnahmeteil 2, wobei der den Aufnahmeteil teilweise umschließende Spannring nicht dargestellt ist. Der dem Einsteckteil 3 zugeordnete, ringförmige Anschlagansatz ist analog zu Fig. 1 mit 19 bezeich­ net und weist einen nasenförmigen, sich axial erstreckenden An­ satz 70 auf, dem eine entsprechende Einkerbung 71 in der vom Anschlagansatz 19 beaufschlagten Stirnseite des Aufnahmeteiles 2 zugeordnet ist und entspricht, wodurch sich in einfacher Wei­ se, z. B. im Hinblick auf räumlich geführte, über die Steck­ kupplung verbundene Rohr- und/oder Leitungsabschnitte deren la­ gegerechte Zuordnung sicherstellten lässt.

Claims (31)

1. Steckkupplung, in Rohr- und/oder Schlauchverbindungen, mit axialer Überdeckung zwischen einem äußeren Kupplungsteil als Aufnahmeteil und einem inneren Kupplungsteil als Einsteckteil, mit buchsenartiger Ausbildung des Aufnahmeteiles und axialer Begrenzung der Tiefe der Einstecköffnung des Aufnahmeteiles durch einen radial nach innen ragenden Ringbund, mit einer Ab­ dichtung zwischen Aufnahmeteil und Einsteckteil im rückwärtigen Bereich der Einstecköffnung durch eine Ringdichtung, mit An­ schlagbegrenzung der Einstecktiefe des Einsteckteiles in die Einstecköffnung und mit einer die Kupplungsteile in ihrer Ein­ stecklage axial sichernden Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung als stirnseitige Dichtgrenze zwischen der dem Ringbund (15) des Aufnahmeteiles (2) zugeordneten Ringdich­ tung (14) und der Stirnseite des Einsteckteiles (3) ausgebildet ist.

2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (14) in einem Ringraum (18), insbesondere einem Ringkanal angeordnet ist.

3. Steckkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (14) in einem Hinterschnitt (Ringraum 18) des Ringbundes (15) angeordnet ist.

4. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (14) im Querschnitt rechteckförmig ist.

5. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtgrenze stirnseitig am Einsteckteil (3) einen Dichtrand (Dachfirst 13) umfasst.

6. Steckkupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtrand durch den First (13) eines im Querschnitt dachförmig gewinkelten Ringsteges (12) gebildet ist.

7. Steckkupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtrand durch die freie Kante eines schräg zur Ein­ steckrichtung verlaufenden Ringsteges (42) gebildet ist.

8. Steckkupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtrand (Ringwulst 55) einem radial sich erstrecken­ den Ringsteg (54) zugeordnet ist.

9. Steckkupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtrand durch einen an einer Flanke des Ringsteges (54) vorgesehenen Ringwulst (55) gebildet ist.

10. Steckkupplung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringwulst (55) im radialen mittleren Bereich der Flan­ ke des Ringsteges (54) liegt.

11. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringsteg (12; 42; 52) radial nach innen abgewinkelt ist.

12. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringsteg (64) radial nach außen abgewinkelt ist.

13. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Anschlagbegrenzung ein dem freien Endbereich des Auf­ nahmeteils (2) zugeordneter, in radialer Überdeckung zu diesem liegender und axial gegenüberliegend zur Dichtgrenze am Ein­ steckteil vorgesehener, radialer Anschlagansatz (19) vorgesehen ist.

14. Steckkupplung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagansatz (19) mehrere in Umfangsrichtung beabstandete, radiale Ansatzsegmente umfasst.

15. Steckkupplung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass det Anschlagansatz (19) als flanschartiger Ringbund ausge­ bildet ist.

16. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagansatz (19) im axialen und radialen Überde­ ckungsbereich zu einer auf dem Aufnahmeteil (2) geführten und gegen den Anschlagansatz (19) axial verspannbaren Halterung (20) liegt, über die das Einsteckteil (3) in seiner Einsteckla­ ge gesichert ist.

17. Steckkupplung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als Spannring (21) ausgebildet ist.

18. Steckkupplung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (21) im Überdeckungsbereich zum Anschlagan­ satz (19) in Umfangsrichtung voneinander getrennten, klin­ kenartigen und radial nach außen elastisch nachgiebigen Spann­ fingern (28) ausläuft.

19. Steckkupplung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring als Spannmutter ausgebildet ist.

20. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (21) über eine Kulissenführung (22) mit dem Aufnahmeteil (2) verbunden und durch Verdrehen axial verstell­ bar ist.

21. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (21) am Aufnahmeteil (2) vormontiert ist.

22. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (21) am Einsteckteil (3) vormontiert ist.

23. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (22) zur Drehachse des Spannringes (21) geneigt verlaufende Abschnitte (25) aufweist, die für die Spannlage des Spannringes (21) in im Wesentlichen in Umfangs­ richtung verlaufende Kulissenabschnitte (27) übergehen.

24. Steckkupplung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulissenführung (22) noppenartige Führungszapfen (24) am Außenumfang des Aufnahmeteiles (2) zugeordnet sind.

25. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (21) radial außen mit Werkzeugansätzen (Ein­ griffsöffnungen 32) versehen ist.

26. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Verdrehsicherung für die Kupplungsteile (Aufnahmeteil 2; Einsteckteil 3) der Einsteckteil (3) und der Aufnahmeteil (2) im stirnseitigen Bereich des Aufnahmeteiles (2) mit axial ineinander eingreifenden Ausformungen (Ansatz 70, Einkerbung 71) versehen sind.

27. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteil (2) als formfester Stutzen ausgebildet ist.

28. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckteil (3) als ein ein Schlauchende umgreifend fixierendes, formfestes, aus Innenbuchse (6) und Außenbuchse (7) bestehendes Kopfstück ausgebildet ist.

29. Steckkupplung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass Innenbuchse (6) und Außenbuchse (7) im Bereich des freien Stirnendes verbunden sind.

30. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Ringsteg (12; 43) das freie Ende von Innenbuchse (6) und/oder Außenbuchse (7) vorgesehen ist.

31. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagansatz (19) durch einen radial abgebogenen Endbereich der Außenbuchse (7) des Einsteckteiles (3) gebildet ist.