DE10037696C2 - Scharnieranordnung - Google Patents

Abstract

Bei einer Scharnieranordnung sind Schlitze (53) jeweils in einem Paar erster entgegengesetzter Seitenteile (5a) eines Scharnierkörpers (5) gebildet. Dadurch kann ein Paar zweiter entgegengesetzter Seitenteile (5c) des Scharnierkörpers (5) federnd nachgiebig verformt werden, so daß sich ein Abstand zwischen den zweiten entgegengesetzten Seitenteilen (5c) ändert. Ein äußerer Abstand (W) zwischen den zweiten entgegengesetzten Seitenteilen (5c) an einem Öffnungsende des Scharnierhauptkörpers (5) ist größer als ein innerer Abstand zwischen zwei entgegengesetzten Innenflächen eines Aufnahmeloches. Dadurch werden die beiden zweiten Seitenteile (5c) des Scharnierhauptkörpers (5) in Kontakt mit den entgegengesetzten Innenflächen des Aufnahmeloches gedrückt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine solche Scharnieranordnung ist im Zusammenhang mit einem üblicherweise als "Handy" bezeichneten Mobiltelefon aus der US 6085387 bekannt. Bei dieser Scharnieranordnung ist in einem hülsenförmigen Scharnierhauptkörper eine Scharnierwelle drehbar aufgenommen. Der Scharnierhauptkörper sitzt unverdrehbar in einem Aufnahmeloch eines Vorrichtungshauptkörpers. Ein Endab­ schnitt der Scharnierwelle steht von dem Scharnierhauptkörper vor und ist unverdrehbar mit einem Öffnungs- und Schließkörper verbunden. Auf diese Weise ist der Öffnungs- und Schließkörper durch die Scharnieranordnung mit dem Vorrichtungshauptkörper schwenkbar verbunden (siehe auch die japanischen Patentnummern 2 766 074 und 2 906 346).

Wenn die Scharnieranordnung, wie bei dem genannten Stand der Technik bei einem Mobiltelefon verwendet wird, ist das den Scharnierhauptkörper aufnehmende Aufnahmeloch in einem Telefon­ hauptkörper gebildet, der den Vorrichtungshauptkörper dar­ stellt. Die Scharnierwelle ist mit einem den Öffnungs- und Schließkörper darstellenden Deckel des Mobiltelefons unverdreh­ bar verbunden.

Der Telefonhauptkörper ist normalerweise aus Kunstharz herge­ stellt. Demzufolge hat das Aufnahmeloch eine relativ niedrige Maßgenauigkeit. Aus diesem Grund kann es Spiel zwischen dem Telefonhauptkörper und dem in das Aufnahmeloch eingesetzten Scharnierhauptkörper geben. Daher neigt der Deckel gegenüber dem Telefonhauptkörper zum Klappern.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die gattungsgemäße Scharnieranordnung so auszubilden, daß zwischen dem Vor­ richtungshauptkörper und dem Scharnierhauptkörper kein Spiel mehr auftreten kann.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß mindestens ein Teil des Scharnierhauptkörpers federnd nachgiebig an eine innere Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches gedrückt wird.

Vorzugsweise hat der Scharnierkörper Hülsenform und ist ein Schlitz in jedem von zwei ersten entgegengesetzten Seitenteilen des Scharnierhauptkörpers derart gebildet, daß sich der Schlitz von einem Ende des Scharnierhauptkörpers zum anderen Ende erstreckt, wodurch zwei zweite entgegengesetzte Seitenteile des Scharnierhauptkörpers federnd nachgiebig aufeinander zu und voneinander weg verformt werden können und die zweiten ent­ gegengesetzten Seitenteile durch ihre Rückstellkraft an die innere Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches gedrückt werden.

Vorzugsweise ist die Hülsenform des Scharnierhauptkörpers quadratisch im Querschnitt.

Vorzugsweise ist ein federnd nachgiebiges Teil an jedem der beiden ersten entgegengesetzten Seitenteile angeordnet und werden die federnd nachgiebigen Teile durch ihre Rückstellkraft an die innere Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches gedrückt.

Ferner wird bevorzugt, daß ein Schwenkbewegungsbeschrän­ kungsteil an der Scharnierwelle angeordnet ist; daß ein federnd nachgiebiges Stück an dem Scharnierhauptkörper derart an­ geordnet ist, daß das federnd nachgiebige Stück von dem Scharnierhauptkörper auslegerartig getragen wird; daß das federnd nachgiebige Stück eine Schwenkstellung der Scharnier­ welle dadurch festlegt, daß ein äußerer Endabschnitt des federnd nachgiebigen Stückes federnd nachgiebig an das Schwenkbewegungsbeschränkungsteil gedrückt wird; und daß ein Zwischenabschnitt des federnd nachgiebigen Stückes an den Scharnierhauptkörper gedrückt wird.

Ferner wird bevorzugt, daß der Zwischenabschnitt des federnd nachgiebigen Stückes über ein federnd nachgiebiges Verstär­ kungsteil an den Scharnierhauptkörper gedrückt wird, und daß ein äußerer Endabschnitt des federnd nachgiebigen Verstärkungs­ teiles an den äußeren Endabschnitt des federnd nachgiebigen Stückes gedrückt wird, um die Druckkraft des federnd nachgiebi­ gen Stückes auf das Schwenkbewegungsbeschränkungsteil zu erhöhen.

Die Erfindung wird nun anhand der folgenden. Beschreibung verschiedener Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Mobiltelefon, bei dem eine Scharnieranordnung nach der Erfindung verwendet wird,

Fig. 2 eine Vorderansicht des Mobiltelefons;

Fig. 3 eine vergrößerte, auseinandergezogene perspektivi­ sche Darstellung desjenigen Endes des Mobiltelefons, an dem ein Deckel eines Telefonhauptkörpers an­ gebracht wird, und der Scharnieranordnung nach der Erfindung;

Fig. 4 eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung des Telefonhauptkörpers und des Deckels des Mobil­ telefons,

Fig. 5 eine von hinten gesehene, vergrößerte Darstellung desjenigen Endes des Telefonhauptkörpers, an dem der Deckel des Mobiltelefons angebracht wird,

Fig. 6 einen Querschnitt entlang der Linie X-X von Fig. 5.

Fig. 7 eine abgeschirmte perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Scharnieranordnung nach der Erfindung;

Fig. 8 eine Darstellung eines Scharnierhauptkörpers der Scharnieranordnung von Fig. 7, wobei Fig. 8A eine Vorderansicht, Fig. 8B eine Draufsicht, Fig. 8C einen Querschnitt entlang der Linie C-C von Fig. 8A und die Fig. 8D und 8E Darstellungen zeigen, wie sie jeweils in Richtung der Pfeile D und E von Fig. 8A gesehen werden;

Fig. 9 eine Darstellung eines Herstellungsverfahrens des Scharnierhauptkörpers der Scharnieranordnung von Fig. 7, wobei Fig. 9A eine perspektivische Dar­ stellung eines Verfahrens zum Biegen des Schar­ nierhauptkörpers und Fig. 9B eine perspektivische Darstellung des Scharnierkörpers nach dem beendeten Biegevorgang zeigen;

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung einer Scharnier­ welle der Scharnieranordnung von Fig. 7;

Fig. 11 eine Darstellung der Scharnierwelle, wobei Fig. 11A eine Vorderansicht, Fig. 11B eine Draufsicht, Fig. 11C einen Querschnitt entlang der Linie C-C von Fig. 11A und die Fig. 11D und 11E Darstellungen zeigen, wie sie jeweils in Richtung der Pfeile D und E der Fig. 11A gesehen werden,

Fig. 12 eine Darstellung verschiedener Positionen der Scharnierwelle beim Einsetzen der Scharnierwelle in den Scharnierhauptkörper, wobei Fig. 12A eine 1. Position zeigt, in der ein äußerer Endabschnitt der Scharnierwelle in Anlage mit einem federnd nachgie­ bigen Stück ist, Fig. 12B eine 2. Position zeigt, in der der äußere Endabschnitt der Scharnierwelle in Eingriff mit einem Stützloch ist, das in dem Schar­ nierhauptkörper gebildet ist, und Fig. 12C eine 3. Position zeigt, in der die Scharnierwelle noch weiter in den Scharnierhauptkörper eingeführt ist;

Fig. 13 eine Darstellung verschiedener Positionen eines federnd nachgiebigen Stückes und eines Schwenkbe­ wegungsbeschränkungsteiles der Scharnieranordnung von Fig. 7, wobei Fig. 13A eine 1. Position zeigt, in der der Deckel in die Schließstellung geschwenkt ist, Fig. 13B eine 2. Position zeigt, in der der Deckel in eine neutrale Stellung geschwenkt ist, und Fig. 13C eine 3. Position zeigt, in der der Deckel in die Offenstellung geschwenkt ist;

Fig. 14 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

Fig. 15 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

Fig. 16 einen Querschnitt des vorgenannten Ausführungsbei­ spiels, bevor es zusammengebaut wird;

Fig. 17 einen Querschnitt des vorgenannten Ausführungsbei­ spiels, nachdem es zusammengebaut ist; und

Fig. 18 einen Querschnitt eines vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

In den Fig. 1 und 2 ist ein Mobiltelefon 1 gezeigt, bei dem eine Scharnieranordnung nach der Erfindung verwendet wird. Das Mobiltelefon 1 weist einen Telefonhauptkörper (Vorrichtungs­ hauptkörper) 2 und einen Deckel (Öffnungs- und Schließkörper) 3 auf. Der Deckel 3 ist mit dem Telefonhauptkörper 2 durch eine Scharnieranordnung 4 (siehe Fig. 3 bis 7), wie unten beschrieben wird, derart verbunden, daß sich der Deckel 3 um eine Drehachse L drehen kann. Der Deckel 3 kann sich zwischen einer Schließstellung I, in welcher er verschiedene Drucktasten (nicht gezeigt) verdeckt, die an dem Telefonhauptkörper 2 ange­ ordnet sind, und einer ganz offenen Stellung III, die um 180° bezüglich der Schließstellung I gedreht ist, drehen. Der Deckel 3 wird zum Sprechen in eine Offenstellung II gedreht.

Wie in den Fig. 3 bis 6 gezeigt, ist ein Befestigungsteil 21 an einem Endabschnitt (rechter Endabschnitt in Fig. 1) des Telefonhauptkörpers 2 gebildet. Das Befestigungsteil 21 er­ streckt sich entlang der Drehachse L. Es sind Aufnahmelöcher 21a, die im Querschnitt quadratisch sind, in entgegengesetzten Endabschnitten des Befestigungsteiles 21 jeweils gebildet. Wie in den Fig. 4 und 6 gezeigt, sind Anschlußvorsprünge 31 an entgegengesetzten Seiten eines Endabschnittes des Deckels 3 gebildet. Die Anschlußvorsprünge 31 sind so angeordnet, daß sie den entgegengesetzten Stirnflächen des Befestigungsteiles 21 gegenüberliegen. Ein Eingriffsloch 31a, das im Querschnitt eine quadratische Form hat, ist in derjenigen Fläche eines jeden Anschlußvorsprunges 21 gebildet, die dem Befestigungsteil 21 gegenüberliegt.

Wie in den Fig. 3 bis 7 gezeigt, weist die Scharnier­ anordnung 4 einen Scharnierhauptkörper 5 und eine Scharnier­ welle 6 auf. Der Scharnierhauptkörper 5 ist unverdrehbar in Eingriff mit dem Aufnahmeloch 21a, wobei seine Achse zu der Drehachse L ausgerichtet ist. Die Scharnierwelle 6 ist in dem Scharnierhauptkörper 5 drehbar aufgenommen, wobei ihre Achse zu der Achse des Scharnierhauptkörpers 5 ausgerichtet ist. Ein Endabschnitt der Scharnierwelle 6 steht von dem Scharnierhaupt­ körper 5 vor und ist unverdrehbar in Eingriff mit dem Ein­ griffsloch 31a des Deckels 3. Dadurch wird der Deckel 3 mit dem Telefonhauptkörper 2 derart schwenkbar verbunden, daß sich der Deckel 3 um die Drehachse L drehen kann.

Der Scharnierhauptkörper 5 wird aus einer Metallplatte durch ein Biegeverfahren gebildet. Wie in den Fig. 7 und 9 ge­ zeigt, hat der Scharnierhauptkörper 5 eine Hülsenform mit einem quadratischen Querschnitt, wobei das eine Ende von ihm offen und das andere Ende geschlossen ist, um ein Bodenteil 52 zu bilden. Ein äußerer Abstand zwischen zwei entgegengesetzten Seitenwandteilen 5a, 5b des Scharnierhauptkörpers 5 ist so bemessen, daß er im großen und ganzen gleich einem inneren Abstand zwischen zwei sich gegenüberliegenden Innenflächen des Aufnahmeloches 21a ist. Es sind Schlitze 53 in dem einen Paar erster Seitenwandteile 5a, 5b jeweils gebildet. Die Schlitze 53 erstrecken sich von einer auf der Öffnungsseite befindlichen Stirnfläche des Scharnierhauptkörpers 5 zu der Bodenteilseite. Dadurch können zwei zweite Seitenwandteile 5c, 5d des Scharnierhauptkörpers 5 federnd nachgiebig aufwärts und abwärts in Fig. 9B um die Bodenteilseite verformt werden. Demzufolge kann sich der äußere Abstand zwischen den beiden zweiten Seitenwandteilen 5c, 5d derart ändern, daß er größer und kleiner wird. Ein am Öffnungsende des Scharnierhauptkörpers 5 befindlicher äußerer Abstand W (siehe Fig. 7) zwischen den zweiten Seitenwandteilen 5c, 5d ist so bemessen, daß er größer als der am Öffnungsende befindliche innere Abstand zwischen zwei entgegengesetzten inneren Seitenflächen des Aufnahmeloches 21a ist.

Der Scharnierhauptkörper 5 wird in das Aufnahmeloch 21a eingeführt, bis sein Öffnungsende bündig mit der Stirnfläche des Befestigungsteiles 21 ist. Da der am Öffnungsende befind­ liche äußere Abstand zwischen den beiden zweiten Seitenwandteilen 5c, 5d des Scharnierhauptkörpers 5 größer als der innere Abstand zwischen den beiden entgegengesetzten Seiten­ flächen des Aufnahmeloches 21a ist, werden die beiden zweiten Seitenwandteile 5c, 5d des Scharnierhauptkörpers 5 in einem elastisch verformten Zustand, bei dem der äußere Abstand vermindert ist, in das Aufnahmeloch 21a eingeführt. Demzufolge werden die beiden zweiten Seitenwandteile 5c, 5d durch ihre Rückstellkraft an die beiden inneren Seitenflächen des Aufnahmeloches 21a gedrückt. Dadurch wird der Scharnierhaupt­ körper 5 ohne Spiel in dem Aufnahmeloch 21a aufgenommen.

Obwohl bei der Scharnieranordnung 4 von diesem Ausführungs­ beispiel die Schlitze 53 in den beiden ersten entgegengesetzten Seitenwandteilen 5a, 5b des Scharnierhauptkörpers 5 gebildet sind und nur die beiden zweiten Seitenwandteile 5c, 5d an das eine Paar innerer Seitenflächen des Aufnahmeloches 21a gedrückt werden, ist es möglich, daß auch Schlitze in den beiden zweiten Seitenwandteilen 5c, 5d gebildet sind und alle Seitenwandteile 5a bis 5d an die vier inneren Seitenflächen des Aufnahmeloches 21a gedrückt werden.

Wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt, ist der Scharnierhaupt­ körper 5 mit zwei entgegengesetzten federnd nachgiebigen Stücken 51 versehen. Ein Endabschnitt eines jeden federnd nachgiebigen Stückes 51 ist mit dem Bodenteil 52 einteilig verbunden. Zwischenabschnitte 51a der federnd nachgiebigen Stücke 51 werden durch ihre Rückstellkraft an die Innenflächen des einen Paares erster entgegengesetzter Seitenwandteile 5a bzw. 5b gedrückt. Der andere Endabschnitt eines jeden federnd nachgiebigen Stückes 51 erstreckt sich in Richtung auf die Öffnungsseite des Scharnierhauptkörpers 5. Jedes federnd nachgiebige Stück 51 verläuft auf seinem Weg zur Öffnungsseite hin schräg nach innen in Bezug auf den Scharnierhauptkörper 5. Demzufolge ist der Abstand zwischen den federnd nachgiebigen Stücken 51 an der Öffnungsseite kleiner. Es ist zu berücksich­ tigen, daß ein Führungsabschnitt 51b an einem äußeren End­ abschnitt eines jeden federnd nachgiebigen Stückes 51 gebildet ist. Der Führungsabschnitt 51b verläuft auf seinem Weg in Richtung auf die Öffnungsseite schräg nach außen in Bezug auf den Scharnierhauptkörper 5. Demzufolge wird der Abstand zwischen den federnd nachgiebigen Stücken 51 an deren äußeren Endabschnitten beim Fortschreiten in Richtung auf die Öffnungs­ seite größer.

Die Scharnierwelle 6 ist aus Kunstharz geformt. Wie in den Fig. 7, 10 und 11 gezeigt, hat die Scharnierwelle 6 einen Eingriffsabschnitt 61, der eine quadratische Form im Querschnitt hat, einen Trägerabschnitt 62, der eine Kreisform im Querschnitt hat, zwei Stege (Schwenkbewegungsbeschränkungs­ teil) 63, die parallel zueinander sind und im Querschnitt kreisförmig sind, einen Verstärkungsplattenabschnitt 64, der eine elliptische Form im Querschnitt hat, und einen Anschluß­ wellenabschnitt 65, der im Querschnitt kreisförmig ist. Der Eingriffsabschnitt 61, der Trägerabschnitt 62, der Verstär­ kungsplattenabschnitt 64 und der Anschlußwellenabschnitt 65 sind so angeordnet, daß ihre Achsen zueinander ausgerichtet und koaxial zu der Drehachse 11 sind. Ein Ringwulstteil 65a ist am äußeren Rand eines äußeren Endabschnittes des Anschlußwellenab­ schnittes 65 gebildet. Ein Schlitz 65b ist in einem mittleren Bereich einer äußeren Stirnfläche des Anschlußwellenabschnittes 65 gebildet. Dank dieses Schlitzes 65b kann das Ringwulstteil 65a im Durchmesser elastisch vergrößert und verkleinert werden. Das Ringwulstteil 65a kann im Durchmesser verkleinert werden, bis sein Außendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Anschlußwellenabschnittes 65 ist.

Die beiden Stege 63 stellen das Schwenkbewegungsbeschränkungs­ teil dar. Dadurch, daß die federnd nachgiebigen Stücke 51 an die beiden Stege 63 gedrückt werden, wie weiter unten be­ schrieben wird, legen sie die Schwenkstellung der Scharnier­ welle 6 und schließlich die Schwenkstellung des Deckels 3 fest. Die Stege 63 sind parallel zu der Drehachse L angeordnet und haben den gleichen Abstand von der Drehachse L. Ein Raum S ist zwischen den beiden Stegen 63 gebildet. Ein Schmiermittel wie Fett (nicht gezeigt) ist in dem Raum S enthalten. Es können auch drei Stege 63 gebildet sein. Jeder Steg 63 kann einen nicht kreisförmigen Querschnitt haben. An Stelle einer Mehrzahl von Stegen 63, die voneinander entfernt angeordnet sind, kann auch ein Nockenteil, wie in der japanischen Patentnummer 2 906 346 beschrieben, verwendet werden.

Die Scharnierwelle 6 wird in den Scharnierhauptkörper 5 durch dessen Öffnung wie folgt eingeführt. Wie in Fig. 12A gezeigt, wird die Lage der Scharnierwelle 6 so eingestellt, daß die entgegengesetzten Richtungen der Stege 63 der Scharnierwelle 6 in eine orthogonale Beziehung zu den entgegengesetzten Richtungen der federnd nachgiebigen Stücke 51 des Schar­ nierhauptkörpers 5 gebracht werden. Daraufhin wird die Scharnierwelle 6 in den Scharnierhauptkörper 5 mit dem Anschlußwellenabschnitt 65 zuerst, eingeführt. Wie in Fig. 12A gezeigt, wird dann das Ringwulstteil 65a in Anlage mit den Führungsabschnitten 51b der federnd nachgiebigen Stücke 51 gebracht. Wenn die Scharnierwelle 6 weiter in den Scharnier­ hauptkörper 5 eingeführt wird, stößt das Ringwulstteil 65a auf die beiden Führungsabschnitte 51b und öffnet sie, um durch sie hindurchzutreten. Dann, wenn die Scharnierwelle 6 weiter in den Scharnierhauptkörper 5 eingeführt wird, wird der Verstärkungs­ plattenabschnitt 64 in Anlage mit den Führungsabschnitten 51b gebracht, er wird aber auf die gleiche Art und Weise durch sie hindurchgehen, wie gerade beschrieben wurde. Um das glatte Durchgehen zu unterstützen, sind schräge Oberflächen 64a auf den entgegengesetzten Seiten des Verstärkungsplattenabschnittes 64 gebildet.

Wenn die Scharnierwelle 6 weiter in den Scharnierhauptkörper 5 eingeführt wird, wird der Ringwulst 65a in Kontakt mit einer inneren Begrenzungsfläche eines Stützloches 52a gebracht, das in einem zentralen Bereich des Bodenteiles 52 des Scharnier­ hauptkörpers 5 gebildet und im Durchmesser reduziert ist, um dort hindurchgehen zu können. Wie in Fig. 12B gezeigt, ist im Ergebnis der äußere Endabschnitt des Anschlußwellenabschnittes 65 drehbar in Eingriff mit dem Stützloch 52a. Wenn der Anschlußwellenabschnitt 65 mit dem Stützloch 52a in Eingriff ist, ist die äußere Begrenzungsfläche des Trägerabschnittes 62 der Scharnierwelle 6 im allgemeinen in Kontakt mit den Innen­ flächen der vier Seitenteile des Scharnierhauptkörpers 5. Dadurch ist die Scharnierwelle 6 koaxial in Eingriff mit dem Scharnierhauptkörper 5 und mit ihm derart drehbar verbunden, daß sich die Scharnierwelle 6 um die Drehachse L drehen kann. Der Ringwulst 65a, der durch das Stützloch 52a hindurchgegangen ist, erweitert sich im Durchmesser und kommt in Eingriff mit dem Bodenteil 52. Dadurch wird die Scharnierwelle 6 daran gehindert, aus dem Öffnungsteil des Scharnierhauptkörpers 5 auszutreten.

Wenn der Anschlußwellenabschnitt 65 in Eingriff mit dem Stütz­ loch 52a ist, sind die äußeren Enden der federnd nachgiebigen Stücke 51, wie in Fig. 12B gezeigt, jeweils in Kontakt mit den Stegen 63 der Scharnierwelle 6. Dadurch wird die Drehstellung der Scharnierwelle 6 festgelegt. Dies wird unten noch näher beschrieben. Der Eingriffsabschnitt 61 der Scharnierwelle 6 ragt aus dem Öffnungsteil des Scharnierhauptkörpers 5 heraus. Dieser Eingriffsabschnitt 61 steht im Eingriff mit dem Eingriffsloch 31a. Dadurch wird der Deckel 3 über die Schar­ nieranordnung 4 schwenkbar mit dem Telefonhauptkörper 2 verbunden.

Der Eingriff des Eingriffsabschnittes 61 mit dem Eingriffsloch 31a kann wie folgt erreicht werden. In der in Fig. 12B dar­ gestellten Position wird die Scharnierwelle 6 in Richtung auf das Bodenteil 52 des Scharnierhauptkörpers 5 bewegt. Wie in Fig. 12C gezeigt, werden dann die schrägen Abschnitte 51b der federnd nachgiebigen Stücke 51 gezwungen, an den konischen Flächen 62a hochzusteigen. Dadurch kann sich die Scharnierwelle 6 weiter in Richtung auf das Bodenteil 52 bewegen. Andererseits wird die Scharnierwelle 6 von den federnd nachgiebigen Stücken 51 in Richtung auf die Öffnungsseite des Scharnierhauptkörpers 5 gedrückt. Wenn die Scharnierwellen 6 der beiden Scharnieranordnungen 4 in die Scharnierhauptkörper 5 jeweils eingeführt sind, wird das Befestigungsteil 21 des Telefonhauptkörpers 2 zwischen die Anschlußvorsprünge 31 des Deckels 3 eingesetzt, und die Eingriffsabschnitte 61 der Scharnierwellen 6 werden jeweils in eine entgegengesetzte Anordnung zu den Eingriffslöchern 31a gebracht. Dann werden die Scharnierwellen 6 von der Spannkraft der federnd nachgiebigen Stücke 51 zurückgedrückt und mit den Eingriffslöchern 31a jeweils in Eingriff gebracht. Auf diese Weise wird der Deckel 3 unverdrehbar mit den Scharnierwellen 6 verbunden und über die Scharnieranordnungen 4 schwenkbar mit dem Telefonhauptkörper 2 verbunden.

Die Darstellung von Fig. 13 zeigt verschiedene Positionen der beiden Stege 63 und der federnd nachgiebigen Stücke 51 bezüglich der Schwenkstellung des Deckels 3. Wenn der Deckel 3 in der Schließstellung I der Fig. 2 ist, sind die federnd nachgiebigen Stücke 51, wie in Fig. 13A gezeigt, jeweils in Kontakt mit den Stegen 63 und spannen die Stege 63 entgegen des Uhrzeigersinns in Fig. 13A vor. Dadurch wird der Deckel 3 von der Offenstellungsseite (Offenstellung II) in Richtung auf die Schließstellungsseite (Schließstellung I) in Fig. 2 gespannt und in Anlage mit dem Telefonhauptkörper 2 gebracht. Somit wird der Deckel 3 in der Schließstellung I gehalten.

Wenn der in der Schließstellung I sich befindende Deckel 3 um 60° in Richtung auf die Offenstellungsseite (Offenstellung II) gegen die Spannkraft der federnd nachgiebigen Stücke 51 geschwenkt wird, wirkt die Spannkraft der federnd nachgiebigen Stücke 51 in Bezug auf die Stege 63, wie in Fig. 13B gezeigt, auf einer Linie, die zu der Drehachse L orthogonal ist. Infolgedessen wirkt die Spannkraft der federnd nachgiebigen Stücke 51 nicht als Drehspannkraft auf den Deckel 3, und der Deckel 3 wird in einer konstanten Stellung (diese Stellung wird im folgenden als "neutrale Stellung" bezeichnet) durch den Reibungswiderstand gehalten, der zwischen den federnd nachgiebigen Stücken 51 und den Stegen 63 wirkt. Die neutrale Stellung kann auch auf eine andere Stellung gelegt werden, als die Stellung, die um 60° von der Schließstellung I in Richtung auf die Offenstellung II gedreht ist. Selbst wenn der Deckel 3 nur leicht aus der neutralen Stellung in Richtung auf die Schließstellung gedreht wird, spannen die federnd nachgiebigen Stücke 51 den Deckel 3 in Richtung auf die Schließstellungs­ seite (Schließstellung I) und bewirken, daß der Deckel 3 in die Schließstellung I schwenkt. Wenn dagegen der Deckel 3 sogar nur leicht von der neutralen Stellung in Richtung auf die Offen­ stellungsseite (Offenstellung II) geschwenkt wird, spannen die federnd nachgiebigen Stücke 51 den Deckel 3 in Richtung auf die Offenstellungsseite (Offenstellung II) und bewirken, daß der Deckel 3 in die Offenstellung II schwenkt.

Wenn der Deckel 3 um 150° aus der Schließstellung I gedreht wird, erreicht er die Offenstellung II. Wie in Fig. 13C ge­ zeigt, wird in der Offenstellung II das eine der beiden federnd nachgiebigen Stücke 51 gleichzeitig von den beiden Stegen 63 von einer Seite mit Kontakt gedrückt und wird das andere federnd nachgiebige Stück 51 gleichzeitig von den beiden Stegen 63 von der anderen Seite mit Kontakt gedrückt. Anders ausge­ drückt halten die federnd nachgiebigen Stücke 51 die beiden Stege 63 gleichzeitig klammerartig. Infolgedessen wird der Deckel 3 in der Offenstellung II gehalten. Der Deckel 3 kann von der Offenstellung II weiter in die ganz offene Stellung III der Fig. 2 geschwenkt werden. Der in eine beliebige Stellung zwischen der Offenstellung II und der ganz offenen Stellung III geschwenkte Deckel 3 wird von den federnd nachgiebigen Stücken 51 in die Offenstellung II zurückgeführt.

Bei der so aufgebauten Scharnieranordnung 1 werden die beiden zweiten Seitenwandteile 5c, 5d des Scharnierhauptkörpers 5 durch ihre Rückstellkraft an die inneren Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches 21a des Telefonhauptkörpers 2 gedrückt. Demzufolge wird das Auftreten eines Spiels zwischen dem Scharnierhauptkörper 5 und der inneren Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches 21a verhindert. Dementsprechend wird der Deckel 3 daran gehindert, in Bezug auf den Telefonhauptkörper 2 zu klappern.

Wenn der Deckel 3 geschwenkt wird, ändert sich der Abstand zwischen den beiden federnd nachgiebigen Stücken 51. Demzufolge ändert sich auch die Größe der auf die federnd nachgiebigen Stücke 51 wirkenden Belastung. Wenn diese Belastungsänderung auf den Verbindungsbereich zwischen den federnd nachgiebigen Stücken 51 und dem Bodenteil 52 wiederholt wirkt, können im Verbindungsbereich Risse auftreten, so daß befürchtet werden muß, daß die federnd nachgiebigen Stücke 51 in diesem Bereich brechen. Da der Zwischenabschnitt 51a der federnd nachgiebigen Stücke 51 an die Innenfläche des Scharnierhauptkörpers 5 gedrückt wird, ändert sich bei dieser Scharnieranordnung 4 die auf den Verbindungsbereich zwischen den federnd nachgiebigen Stücken 51 und dem Bodenteil 52 wirkende Belastung aber kaum. Demzufolge wird verhindert, daß die federnd nachgiebigen Stücke 51 am Verbindungsbereich zu dem Bodenteil 52 brechen. Obwohl die Belastung auf den Zwischenabschnitt 51a der federnd nach­ giebigen Stücke 51 wiederholt wirkt, wirkt die Belastung nicht konzentriert auf einen begrenzten kleinen Bereich. Stattdessen wird die Belastung auf den großen Bereich des Zwischen­ abschnittes 51a verteilt. Demzufolge kommt es nie vor, daß die federnd nachgiebigen Stücke 51 an dem Zwischenabschnitt 51a in einem frühen Stadium brechen.

Es werden nun weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Es ist zu berücksichtigen, daß bei den im fol­ genden beschriebenen Ausführungsbeispielen nur diejenigen Teile der Konstruktion beschrieben werden, die von dem oben be­ schriebenen Ausführungsbeispiel verschieden sind, und daß die gleichen oder ähnliche Bauteile mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind und deren Beschreibung weggelassen ist.

Fig. 14 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Bei der Scharnieranordnung 4A dieses Ausführungsbeispiels wird ein Scharnierhauptkörper 5' an Stelle des Scharnierhauptkörpers 5 verwendet. Dieser Scharnierhauptkörper 5' ist in Hülsenform mit einem Boden und einem quadratischen Querschnitt durch Ziehen einer Metallplatte ausgeführt. Ein Anschlagplattenteil (federnd nachgiebiges Teil) 55 ist auf jeder von zwei entgegengesetzten Seitenwandteilen 5c, 5d, wobei es vier Seitenwände 5a bis 5d gibt, durch aufwärtsgerichtetes Preßformen eines Teiles davon in Richtung auf die Außenseite des Scharnierhauptkörpers 5' gebil­ det. Das Anschlagplattenteil 55 ragt in Richtung auf die Außenseite des Scharnierhauptkörpers 5' in seinem Verlauf von der Boden­ teilseite (nicht gezeigt) in Richtung auf die Öffnungsteil­ seite. Die jeweiligen Anschlagplattenteile 55 werden durch ihre Rückstellkraft an ein Paar entgegengesetzter Innenflächen des Aufnahmeloches 21a gedrückt. Dadurch wird das Auftreten eines Spieles zwischen dem Scharnierhauptkörper 5' und dem Auf­ nahmeloch 21a verhindert. Die beiden zweiten entgegengesetzten Seitenwandteile 5a, 5b sind jeweils mit einem federnd nachgie­ bigen Stück 51 ausgebildet, das durch aufwärtsgerichtetes Preßformen eines Teiles der zweiten entgegengesetzten Seiten­ wandteile 5c, 5d in Richtung auf die Innenseite des Schar­ nierhauptkörpers 5' gebildet ist.

Die Fig. 15 bis 17 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Bei der Scharnieranordnung 4B dieses Ausfüh­ rungsbeispiels wird ein federnd nachgiebiges Verstärkungsteil 7 verwendet. Das federnd nachgiebige Verstärkungsteil 7 hat im großen und ganzen eine U-Form. Es enthält einen Trägerabschnitt 71 und ein Paar Verstärkungsplattenabschnitte 72, die von ent­ gegengesetzten Endabschnitten des Trägerabschnitts 71 in der gleichen Richtung vorstehen. Ein Durchgangsloch 71a ist in einem mittleren Bereich des Trägerabschnittes 71 gebildet. Der Trägerabschnitt 71 wird in Anlage mit einem Bodenteil 52 und einem ringförmigen Wulst 65a in Eingriff gebracht, der durch das Durchgangsloch 71a hindurchgeführt ist. Dadurch wird der Trägerabschnitt 71 an dem Scharnierhauptkörper 5 befestigt. Die Verstärkungsplattenabschnitte 72 werden in den Scharnierhaupt­ körper 5 über Räume 54 eingeführt, die zwischen den federnd nachgiebigen Stücken 51 und den Seitenwandteilen 5a, 5b des Scharnierhauptkörpers 5 gebildet sind, die entgegengesetzt zu den federnd nachgiebigen Stücken 51 sind. Äußere Oberflächen­ abschnitte der Zwischenabschnitte 72a der Verstärkungs­ plattenteile 72 werden an die Innenflächen der Seitenwandteile 5a, 5b des Scharnierhauptkörpers 5 gedrückt, wogegen Innen­ flächenteile der Zwischenabschnitte 72a an die Zwischenteile 51a der federnd nachgiebigen Stücke 51 gedrückt werden. Demzufolge werden die federnd nachgiebigen Stücke 51 an die Seitenwandteilen 5a, 5b des Scharnierhauptkörpers 5 durch die Verstärkungsplattenteile 72 gedrückt. Ein äußerer Endabschnitt eines jeden Verstärkungsplattenteiles 72 wird in Kontakt mit einem äußeren Endabschnitt eines jeden federnd nachgiebigen Stückes 51 gebracht, um das jeweilige federnd nachgiebige Stück 51 in Richtung auf die Innenseite des Scharnierhauptkörpers 5 zu drücken. Demzufolge spannen die federnd nachgiebigen Stücke 51 die Stege 63 in einer Drehstellung durch ihre eigene Rückstellkraft und die Rückstellkraft des Verstärkungsplatten­ teiles 72. Infolgedessen kann die Drehspannkraft bezüglich des Deckels 3 auf die Rückstellkraft des federnd nachgiebigen Verstärkungsteiles 7 erhöht werden.

Fig. 18 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Scharnieranordnung 4C dieses Ausführungsbeispiels ist eine Abwandlung der in den Fig. 15 bis 17 gezeigten Scharnier­ anordnung 4B. Bei der Scharnieranordnung 4C ist die Scharnier­ welle 6 nicht mit dem Anschlußwellenabschnitt 65 zu sehen. Demzufolge gibt es keine Vorkehrung, daß die Scharnierwelle 6 und das federnd nachgiebige Verstärkungsteil 7 von dem ring­ förmigen Wulst 65a am Austritt gehindert werden. Die Scharnier­ welle 6 wird am Austreten aus dem Scharnierhauptkörper 5 durch den Verstärkungsplattenabschnitt 64, der in Kontakt mit den federnd nachgiebigen Stücken 51 ist, gehindert. Das Ver­ stärkungsteil 7 wird am Austreten aus dem Scharnierhauptkörper 5 dadurch gehindert, daß die äußeren Endabschnitte der Ver­ stärkungsplattenteile 72 an die federnd nachgiebigen Stücke 51 jeweils gedrückt werden und innere und äußere Oberflächenabschnitte des Zwischenabschnittes 72a eines jeden Verstär­ kungsplattenteiles 72 an die Innenfläche des Seitenwandteiles des Scharnierhauptkörpers bzw. des Zwischenteils 51a der federnd nachgiebigen Stücke 51 gedrückt werden.

Obwohl das Aufnahmeloch 21a zum Aufnehmen des Scharnierhaupt­ körpers 5 in dem Telefonhauptkörper 2 gebildet ist und die Scharnierwelle 6 unverdrehbar mit dem Deckel verbunden ist, ist es auch möglich, daß das Aufnahmeloch in dem Deckel 3 gebildet wird und die Scharnierwelle 6 unverdrehbar mit dem Telefon­ hauptkörper 2 verbunden wird.

Außerdem können die Scharnieranordnungen 4 bis 4C nicht nur zwischen dem Telefonhauptkörper 2 und dem Deckel 3 des Mobiltelefons sondern auch zwischen einem Toilettensitz und einem Toilettendeckel angewendet werden, wobei dann der Toilettensitz den Vorrichtungshauptkörper und der Toiletten­ deckel den Öffnungs- und Schließkörper darstellen.

Claims (6)

1. Scharnieranordnung zum schwenkbaren Verbinden eines Öffnungs- und Schließkörpers (3) mit einem Vorrichtungs­ hauptkörper (2), wobei die Scharnieranordnung einen Schar­ nierhauptkörper (5), der unverdrehbar in ein Aufnahmeloch (21a) aufgenommen ist, das wahlweise in dem Vorrichtungs­ hauptkörper (2) oder dem Öffnungs- und Schließkörper (3) ausgebildet ist, und eine Scharnierwelle (6) aufweist, die von dem Scharnierhauptkörper (5) drehbar abgestützt wird und mit dem jeweils anderen Körper (Vorrichtungshaupt­ körper (2) oder Öffnungs- und Schließkörper (3)) unver­ drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil des Scharnierhauptkörpers (5) federnd nachgiebig an eine innere Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches (21a) gedrückt wird.

2. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, wobei der Scharnier­ körper (5) Hülsenform hat, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schlitz (53) in jedem von zwei ersten entgegengesetz­ ten Seitenteilen (5a, 5b) des Scharnierhauptkörpers (5) derart gebildet ist, daß sich der Schlitz (53) von einem Ende des Scharnierhauptkörpers (5) zu dessen anderen Ende erstreckt, wodurch ein Paar zweiter, entgegengesetzter Seitenteile (5c, 5d) des Scharnierhauptkörpers (5) federnd nachgiebig aufeinander zu und voneinander weg verformt werden können, und die zweiten entgegengesetzten Seiten­ teile (5c, 5d) durch ihre Rückstellkraft an die innere Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches (21a) gedrückt werden.

3. Scharnieranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Hülsenform des Scharnierhauptkörpers (5) quadratisch im Querschnitt ist.

4. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein federnd nachgiebiges Teil (55) an jedem der beiden ersten entgegengesetzten Seitenteile (5c, 5d) angeordnet ist und die federnd nachgiebigen Teile (55) durch ihre Rückstellkraft an die innere Begrenzungsfläche des Aufnahmeloches (21a) gedrückt werden.

5. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein Schwenkbewegungsbeschränkungsteil (63) an der Scharnierwelle (6) angeordnet ist; daß ein federnd nachgiebiges Stück (51) an dem Scharnierhauptkörper (5) derart angeordnet ist, daß das federnd nachgiebige Stück (51) von dem Scharnierhauptkörper (5) auslegerartig getragen wird; daß das federnd nachgiebige Stück (51) eine Schwenkstellung der Scharnierwelle (6) dadurch festlegt, daß ein äußerer Endabschnitt des federnd nachgiebigen Stückes (51) federnd nachgiebig an das Schwenkbewegungs­ beschränkungsteil (63) gedrückt wird; und daß ein Zwi­ schenabschnitt (51a) des federnd nachgiebigen Stückes (51) an den Scharnierhauptkörper (5) gedrückt wird.

6. Scharnieranordnung nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Zwischenabschnitt (51a) des federnd nachgiebigen Stückes (51) an den Scharnierhauptkörper (5) über ein federnd nachgiebiges Verstärkungsteil (7) gedrückt wird und daß ein äußerer Endabschnitt des federnd nachgiebigen Verstärkungsteiles (7) an den äußeren Endabschnitt des federnd nachgiebigen Stückes (51) gedrückt wird.