DE10035191A1 - Abfallsammler - Google Patents

Abstract

Abfallsammler, umfassend ein Behältnis, welches über einen Deckel im oberen Bereich verschließbar ist, wobei in den Deckel des Abfallsammlers ein Substratbehälter einsetzbar ist, geeignet zur Aufnahme eines geruchsfilternden Substrats, vorzugsweise eines Biomaterials, wobei der Substratbehälter selbst über einen eigenen Deckel verschließbar ist und der Abfallsammler als Standabfallsammler für den Bereich innerhalb von Gebäuden vorgesehen ist, wobei der Abfallsammler ein im wesentlichen zylindrisches Behältnis (9) aufweist, der Deckel des Abfallsammlers eine äußere Abdeckung (10) umfasst, die etwa ringförmig ist und den Substratbehälter (11) konzentrisch aufnimmt und der Substratbehälter (11) mittels eines Klemmrings (30) in dem Deckel (10) des Abfallsammlers formschlüssig befestigbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallsammler umfassend ein Behältnis, welches über einen Deckel im oberen Bereich verschließbar ist, wobei in den Deckel des Abfallsammlers ein Substratbehälter einsetzbar ist, geeignet zur Aufnahme eines geruchsfilternden Substrats, vorzugsweise eines Biomaterials, wobei der Substratbehälter selbst über einen eigenen Deckel verschließbar ist und der Abfallsammler als Standabfallsammler für den Bereich innerhalb von Gebäuden vorgesehen ist.

Aus der DE 299 09 417 U1 ist kürzlich ein Abfallsammler der genannten Art bekannt geworden. Bei diesem bekannten Abfallsammler ist ein im Grundriss rechteckiges Behältnis für die Aufnahme des Abfalls vorgesehen. Der Deckel des Abfallbehälters und der in diesen einsetzbare Substratbehälter sind ebenfalls im Grundriss rechteckig. Bei diesem bekannten Abfallsammler wurde bereits der Zweck verfolgt, eine Entsorgung des geruchsfilternden Biomaterials, wenn dieses verbraucht ist, zu ermöglichen, ohne daß die Bedienungsperson selbst mit dem Biofiltermaterial in Berührung kommt. Dies ermöglicht der Substratbehälter, der in den Deckel des Abfallsammlers einsetzbar ist und über einen eigenen Deckel verschließbar ist. Für Abfallsammler mit einem runden zylindrischen Behältnis wie sie häufig als Standabfallsammler in Innenräumen Verwendung finden, gibt die zuvor genannte Druckschrift keine Anregung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Abfallsammler der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem das den Abfall aufnehmende Behältnis eine andere geometrische Grundform aufweist, wobei die vorteilhafte Unterbringung des geruchsfilternden Biomaterials und die leichte Handhabung bei dessen Auswechslung beibehalten wird.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein Abfallsammler der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß wird ein Abfallsammler verwendet, der ein im wesentlichen zylindrisches Behältnis aufweist. Der Deckel dieses Abfallsammlers umfasst eine äußere Abdeckung, die etwa ringförmig ist und die den Substratbehälter konzentrisch aufnimmt. Der von dieser ringförmigen Abdeckung aufgenommene Substratbehälter ist dann mittels eines Klemmrings in dem Deckel des Abfallsammlers formschlüssig befestigbar.

Vorzugsweise erfolgt die Befestigung des Substratbehälters mittels des Klemmrings von der Unterseite des Deckels des Abfallsammlers her. Dabei wird der Substratbehälter vorzugsweise von der Oberseite her in eine etwa kreisrunde Öffnung in dem Deckel des Abfallsammlers eingesetzt und dann von der Unterseite des Deckels her mittels des Klemmrings formschlüssig befestigt.

Der erfindungsgemäß verwendete Substratbehälter hat demnach vorzugsweise einen im wesentlichen kreisrunden Umriss entsprechend angepasst an die Dimension der ebenfalls etwa kreisrunden Öffnung in dem Deckel des Abfallsammlers. Die Fertigung ist bei dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung somit denkbar einfach. Es kann ein herkömmlicher zylindrischer Standabfallsammler verwendet werden, der meistens einen metallischen kreisrunden Deckel aufweist, in den dann mittig ein etwa kreisrundes Loch geschnitten oder gestanzt wird, in das dann der Substratbehälter einfach eingesetzt werden kann, um anschließend von der Unterseite des Deckels her mittels des Klemmrings befestigt zu werden.

Vorzugsweise ist erfindungsgemäß der Substratbehälter so ausgebildet, daß dessen Aufnahmeraum für das Substrat an der Unterseite des Deckels des Abfallsammlers vorsteht und in den zylindrischen Aufnahmeraum des Abfallsammlers hineinragt, wobei vorzugsweise unterseitig im Bereich des Bodens des Substratbehälters Öffnungen ausgebildet sind, die den Aufnahmeraum des Substratbehälters mit dem Innenraum des Behältnisses des Abfallsammlers verbinden, so daß ein Gasaustausch mit dem Innenraum des Abfallsammlers möglich ist, um eine gute geruchsfilternde Wirkung durch das in dem Substratbehälter befindliche Biomaterial zu erzielen.

Durch die Reaktion des Kondensats mit dem Substrat wird eine Schimmel- und Geruchsbildung verhindert. Um die Möglichkeit zu schaffen, daß Feuchtigkeit, die sich beispielsweise im Bodenbereich des Substratbehälters durch Kondensation bildet, abgeleitet wird, weist der Bodenbereich des Substratbehälters vorzugsweise Abtropfnasen auf. Kondensat sollte sich bilden und auf den Müll tropfen. Auf diese Art wird eine Schimmelbildung verhindert.

Die erfindungsgemäße Lösung bietet nicht nur die Möglichkeit, den Substratbehälter insgesamt auszutauschen, sondern man kann auch den Substratbehälter in dem Deckel des Abfallsammlers belassen und den Deckel des Substratbehälters öffnen, um Zugang zu dem Biofiltermaterial zu erhalten. Dies ist beispielsweise dann sinnvoll, wenn das Biofiltermaterial eine derartige Konsistenz aufweist, daß es ein hygienisches Auswechseln gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines geeigneten Werkzeugs ermöglicht. Außerdem kann man beispielsweise von oben her auf diese Weise nach Öffnen des Deckels des Substratbehälters das Biofiltermaterial anfeuchten oder durch anderweitige Zusätze anreichern, ohne daß man den Substratbehälter insgesamt aus dem Deckel des Abfallsammlers herausnehmen muß. Um ein einfacheres Öffnen des Deckels des Substratbehälters zu ermöglichen, weist dieser vorzugsweise an wenigstens einer Stelle eine Aufwölbung oder dergleichen auf, unterhalb derer sich ein Freiraum ergibt. Diese Aufwölbung kann dann als Anformung dienen und man kann durch Eingreifen von Hand den vorzugsweise scharnierartig am Substratbehälter befestigten Deckel nach oben hin öffnen.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich bei einer Weiterbildung der Erfindung wenn man den Deckel des Abfallsammlers gelenkig an dem Behältnis des Abfallsammlers befestigt und der Deckel des Abfallsammlers vorzugsweise über einen Fußpedalmechanismus hochschwenkbar ausgebildet ist. Diese Technik verwendet man häufig bei derartigen Standabfallsammlern mit zylindrischem Umriss, insbesondere bei freistehenden Standabfallsammlern. Bei dem erfindungsgemäßen Abfallsammler schwenkt dann wie bei einem herkömmlichen Abfallsammler der Deckel bei Betätigung des Fußpedalmechanismus hoch und mit diesem der in den Deckel des Abfallsammlers eingesetzte Substratbehälter mit dem darin befindlichen Substrat, welches ja wiederum dadurch geschützt ist, daß der Substratbehälter selbst zur Oberseite hin durch einen eigenen Deckel verschlossen ist. Die herkömmliche Funktion beim Einwerfen von Abfall in einen Standabfallsammler durch Öffnen des Deckels mittels Betätigung eines Fußpedals bleibt somit erhalten.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Abfallsammlers mit geschlossenem Deckel;

Fig. 2 eine vergrößerte Teilansicht des Abfallsammlers von Fig. 1, wobei der Deckel des Substratbehälters geöffnet wurde;

Fig. 3 eine Teilansicht des oberen Bereichs des Abfallsammlers, wobei man von unten her auf den geöffneten Deckel schaut;

Fig. 4 eine Ansicht, die die Befestigung des Substratbehälters mittels des Klemmrings demonstriert;

Fig. 5 eine vergrößerte perspektivische Explosionsdarstellung der für die Befestigung des Substratbehälters benötigten Teile.

Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt den im wesentlichen zylindrischen Abfallsammler 9 gemäß der Erfindung, der als Standabfallsammler insbesondere für den Bereich innerhalb von Gebäuden vorgesehen ist und der einen im Umriss kreisrunden Deckel 10 aufweist, der gelenkig an dem Behältnis des Abfallsammlers 9 befestigt ist. Dieser Deckel 10 wird über einen Fußpedalmechanismus 8 in an sich bekannter Weise hochgeschwenkt. Diese hochgeschwenkte Stellung des Deckels ist in Fig. 3 erkennbar, wobei man dann auf die Unterseite des Deckels 10 schaut.

In den Deckel 10 des Abfallsammlers 9 von Fig. 1 wurde eine im Prinzip kreisrunde Öffnung z. B. gestanzt oder geschnitten, in die dann der Substratbehälter 11 eingesetzt wurde. Der Substratbehälter 11 hat ebenfalls einen im wesentlichen kreisrunden Umriss und ist über einen ebenfalls im wesentlichen kreisrunden Deckel 12 verschließbar. Fig. 1 zeigt die verschlossene Stellung, während Fig. 2 eine Ansicht mit geöffnetem Deckel 12 des Substratbehälters 11 zeigt, so daß man in den Aufnahmeraum 19 des Substratbehälters hineinschaut, wobei dieser Aufnahmeraum wie man aus Fig. 2 erkennt, einen anderen Grundriss haben kann und beispielsweise eine etwa rechteckige Vertiefung ist, die dann bei geschlossenem Deckel 10 des Abfallsammlers in den zylindrischen Aufnahmeraum des Abfallsammlers 9 hineinragt. Durch unterseitig im Bereich des Bodens 14 des Substratbehälters 11 gebildete Abtropfnasen 20 mit seitlichen Öffnungen ist eine Verbindung gegeben (siehe Fig. 4), die einen Gas- und Flüssigkeitsaustausch zwischen dem Aufnahmeraum 19 des Substratbehälters 11 und dem Aufnahmeraum des Abfallsammlers 9 ermöglicht.

Aus Fig. 1 kann man ersehen, daß der Deckel 12 des Substratbehälters an einer Stelle eine Aufwölbung 13 aufweist, unterhalb derer sich ein Freiraum 130 ergibt, so daß diese Aufwölbung 13 quasi als Griffanformung dient und man durch Eingreifen von Hand nach oben hin den Deckel 12 des Substratbehälters 11 öffnen kann so wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Der Deckel 12 ist dabei vorzugsweise gelenkig an dem Substratbehälter 11 angebracht, beispielsweise über ein Filmscharnier, wenn es sich um Kunststoffteile handelt. In der in Fig. 2 dargestellten Stellung mit geöffnetem Deckel 12 des Substratbehälters 11 kann das Substrat ausgewechselt werden oder befeuchtet werden, wobei der Deckel 10 des Abfallsammlers 9 sich in der Regel in seiner geschlossenen Stellung befindet.

Die Befestigung des Substratbehälters 11 in dem Deckel 10 des Abfallsammlers geschieht in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 von der Unterseite des Deckels 10 her bei geöffnetem Deckel 10. Zunächst wird der Substratbehälter von der Oberseite des Deckels 10 her in diesen Deckel eingesetzt und dann wird mit Hilfe des in Fig. 4 dargestellten Klemmrings 30 eine formschlüssige Verbindung, vorzugsweise eine Rastverbindung hergestellt zwischen dem Substratbehälter 11, dem Klemmring 30 und dem Deckel 10 des Abfallsammlers. Fig. 3 zeigt den in dem Deckel 10 des Abfallsammlers 9 befestigten Substratbehälter 11 nach der Befestigung bei geöffnetem Deckel 10 des Abfallsammlers.

Nachfolgend wird anhand der vergrößerten Detailzeichnung Fig. 5, die eine perspektivische Explosionsdarstellung ist, die Befestigung des Substratbehälters 11 in dem Deckel 10 mittels des Klemmrings 30 näher erläutert. Fig. 5 zeigt selbstverständlich nur ein mögliches Ausführungsbeispiel für eine formschlüssige Befestigung. Man sieht, daß der Substratbehälter 11 etwa in seinem äußeren Randbereich eine hier abgerundete Nase 111 aufweist, die in eine entsprechend geformte teilkreisförmige Ausnehmung 110 in dem Deckel 10 des Abfallsammlers eingreift, so daß der Substratbehälter 11 nach dem Einsetzen von oben her in dem Deckel 10 des Abfallsammlers unverdrehbar fixiert ist. Der Substratbehälter hat einen unterseitig angeformten Ringflansch 118, an dem sich über den Umfang verteilt mehrere Hinterschnitte 115 befinden sowie eine spitze Ausnehmung 113. Der Klemmring 30, der für die Befestigung des Substratbehälters 11 von unten her dient, hat seinerseits den Hinterschnitten 115 zugeordnete Keilvorsprünge 114, die man in die Hinterschnitte 115 einrasten kann. Diese Keilvorsprünge 114 sind ebenso wie eine spitze Nase 112 an der Innenseite des Klemmrings 30 angeformt. Die spitze Nase 112 greift bei der Befestigung in die entsprechend spitz geformte Ausnehmung 113 an dem Ringflansch 118 ein, so daß Substratbehälter 11 und Klemmring 30 bei der Befestigung ebenfalls verdrehsicher gegeneinander festgelegt sind und durch die spitze Nase 112 auch die richtige Umfangsstellung des Klemmrings 30 vorgegeben ist, die für die Rastposition benötigt wird. Dadurch kann man durch Aufdrücken des Klemmrings 30 die Keilvorsprünge 114 mit den Hinterschnitten 115 an dem Ringflansch 118 des Substratbehälters 11 verrasten und so den Substratbehälter 11 in dem Deckel 10 des Abfallsammlers festlegen.

Auch der Deckel 12 des Substratbehälters 11 ist mit einer etwa teilkreisförmigen Ausnehmung 117 versehen, die einen innenseitig an dem ringförmigen Teil des Substratbehälters 11 angeformten Nocken (hier nicht dargestellt) aufnimmt, so daß auch eine drehfeste Festlegung zwischen dem Deckel 12 des Substratbehälters und dem Substratbehälter 11 beim Einschieben des Deckels 12 in den Substratbehälter 11 gegeben ist.

Claims (14)

1. Abfallsammler umfassend ein Behältnis, welches über einen Deckel im oberen Bereich verschließbar ist, wobei in den Deckel des Abfallsammlers ein Substratbehälter einsetzbar ist, geeignet zur Aufnahme eines geruchsfilternden Substrats, vorzugsweise eines Biomaterials, wobei der Substratbehälter selbst über einen eigenen Deckel verschließbar ist und der Abfallsammler als Standabfallsammler für den Bereich innerhalb von Gebäuden vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfallsammler ein im wesentlichen zylindrisches Behältnis (9) aufweist, der Deckel des Abfallsammlers eine äußere Abdeckung (10) umfasst, die etwa ringförmig ist und den Substratbehälter (11) konzentrisch aufnimmt und daß der Substratbehälter (11) mittels eines Klemmrings (30) in dem Deckel (10) des Abfallsammlers formschlüssig befestigbar ist.

2. Abfallsammler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Klemmrings (30) der Substratbehälter (11) von der Unterseite des Deckels (10) des Abfallsammlers befestigbar ist.

3. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Substratbehälter (11) von der Oberseite her in eine etwa kreisrunde Öffnung in dem Deckel (10) des Abfallsammlers (9) einsetzbar ist und dann von der Unterseite des Deckels (10) her der Substratbehälter (11) mittels des Klemmrings (30) über eine formschlüssige Verbindung in dem Deckel (10) befestigbar ist.

4. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Substratbehälter (11) einen im wesentlichen kreisrunden Umriss hat und über einen ebenfalls im wesentlichen kreisrunden Deckel (12) verschließbar ist.

5. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Substratbehälter (11) einen Aufnahmeraum für das Substrat aufweist, welcher an der Unterseite des Deckels (10) vorsteht und in den zylindrischen Aufnahmeraum des Abfallsammlers hineinragt.

6. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass unterseitig im Bereich des Bodens (14) des Substratbehälters (11) Öffnungen ausgebildet sind, die den Aufnahmeraum (19) des Substratbehälters mit dem Innenraum des Behältnisses (9) verbinden.

7. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Bodens (14) des Substratbehälters (11) Abtropfnasen (20) gebildet sind.

8. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) des Substratbehälters (11) an wenigstens einer Stelle eine Griffanformung (13) oder einen Eingriff oder dergleichen aufweist.

9. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) des Substratbehälters eine Aufwölbung (13) aufweist, unterhalb derer sich ein Freiraum (130) ergibt, wobei die Aufwölbung (13) als Griffanformung dient und der Deckel (12) sich durch Eingreifen von Hand nach oben hin öffnen lässt.

10. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (10) des Abfallsammlers (9) und der in diesen einsetzbare Substratbehälter (11) gelenkig an dem Behältnis (9) des Abfallsammlers befestigt und vorzugsweise über einen Fußpedalmechanismus (8) hochschwenkbar ausgebildet ist.

11. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (30) innenseitig Rastmittel (114) aufweist, die mit entsprechenden Rastmitteln (115) an einem Ringflansch (118) des Substratbehälters (11) zusammenwirken.

12. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (30) oder der Substratbehälter (11) eine Nase (112) oder dergleichen aufweist, die mit einer Ausnehmung (113) am Substratbehälter (11) oder am Klemmring (30) zusammenwirkt, um beide in ihrer Drehposition gegeneinander festzulegen.

13. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (10) innenseitig oder der Substratbehälter (11) außenseitig eine Ausnehmung (110) aufweist, die mit einem Vorsprung (111) außenseitig am Substratbehälter (11) oder innenseitig am Deckel (10) zusammenwirkt, um den Substratbehälter (11) im Deckel (10) des Abfallsammlers in einer bestimmten Drehposition festzulegen.

14. Abfallsammler nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (114) etwa keilförmige Vorsprünge sind, die mit entsprechend geformten Hinterschnitten (115) an dem jeweils anderen Teil, das heißt entweder dem Klemmring (30) oder dem Substratbehälter (11) zusammenwirken.