DE10028697A1 - Entriegelungshebel an einer Fahrzeughaube oder-Klappe - Google Patents

Abstract

Entriegelungshebel (1) an einer Fahrzeughaube oder -klappe (Motorhaube 2), der aus einer nicht ergreifbaren Rückzugslage in eine ergreifbare Betätigungslage verstellbar ist, sowie manuell aus der Betätigungslage in eine Entriegelungslage verstellt werden kann und dabei ein Verriegelungselement (Fanghaken 18) zur Arretierung der Fahrzeughaube oder -klappe (Motorhaube 2) entriegelt. Der Entriegelungshebel (1) ist von einem Motorantrieb (3) aus der Rückzugslage in die Betätigungslage verstellbar und derart mit einem Stellelement (12) des Motorantriebs (3) verbunden, dass sich der Entriegelungshebel (1) aus der Betätigungslage manuell in eine vorgegebene Richtung oder um eine Schwenkachse (Drehgelenk 11) in die Entriegelungslage verstellen läßt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Entriegelungshebel an einer Fahrzeughaube oder -klappe, mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

Ein derartiger Entriegelungshebel bildet in der DE-OS 23 64 466 einen Fanghaken an der Motorhaube eines Kraftfahrzeugs, der nach dem Entriegeln von Schlössern der Motorhaube durch Betätigung eines Öffnungshebels im Fahrgastraum des Kraft­ fahrzeugs die durch Federkraft etwas geöffnete Motorhaube noch festhält, bis der normal vor dem Kraftfahrzeug ergreifbare Entriegelungshebel manuell in eine die Motorhaube freigebende Entriegelungslage verstellt ist. Ein vollständiges Entriegeln und Öffnen der Motorhaube erfordert somit eine manuelle Betätigung von Hebeln an unterschiedlichen Orten, wobei der Entriegelungshebel üblicherweise an einer Stelle angeordnet ist, an der er verschmutzen kann und bei seiner manuellen Betätigung Schmutzteile auf die Betätigungshand überträgt. Das Entriegeln und Öffnen der Motorhaube wird deshalb als zumindest etwas lästig und mühsam empfunden und kann dazu führen, dass der Füllstand der im Motorraum angeordneten Flüssigkeits­ behälter beispielsweise bei einem Tankvorgang nicht überprüft und fehlende Flüs­ sigkeiten nicht nachgefüllt werden, die bei einem Mangel die Fahrsicherheit oder den Fahrkomfort beeinträchtigen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Entriegelungshebel mit den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, der in einfacher Weise ein Öffnen der geschlossenen Fahrzeughaube oder -klappe von einer außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Person ermöglicht.

Diese Aufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Nachdem der Entriegelungshebel von einem Motorantrieb aus der Rückzugslage in die Betätigungslage verstellbar ist, kann diese Verstellbewegung beispielsweise über einen von außen leicht zugänglichen Schalter oder eine Fernsteuerung bewirkt werden. Ebenso ist es möglich dass diese Verstellbewegung über einen Sensor oder dergleichen bewirkt wird, der eine vor der Fahrzeughaube oder -klappe stehende Person erfasst. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Verstellen des Entriegelungshebels von der Rückzugslage in die Betätigungslage selbstständig er­ folgt, wenn sich im Fahrzeug befindliche Schalter oder Hebel, beispielsweise der Schalthebel in einer vorgegebenen Lage befindet und/oder das Kraftfahrzeug keine oder allenfalls eine geringe Fahrgeschwindigkeit aufweist. In der Rückzugslage kann der Entriegelungshebel so geschützt angeordnet sein, dass er nicht oder kaum ver­ schmutzt. Befindet sich der Entriegelungshebel in seiner Betätigungslage, in der eventuell eine auffällige Markierung eine beispielsweise beim Betanken des Kraft­ fahrzeugs an dem Entriegelungshebel vorbeigehende Person daran erinnert, dass der Füllstand von unter der Fahrzeughaube oder -klappe befindliche Flüssigkeiten oder andere gelegentlich zu überwachende Einrichtungen zu überprüfen sind, so kann durch einfaches manuelles Verstellen des Entriegelungshebels in die Entriege­ lungslage die Fahrzeughaube oder -klappe von außen entriegelt und beispielsweise durch eine entsprechende Kraft am Entriegelungshebel in eine hochgeschwenkte Lage oder in die maximale Öffnungslage verstellt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch die Motorhaube eines Kraftfahrzeugs, mit in Rückzugslage befindlichem Entriegelungshebel,

Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht, in der sich der Entriegelungshebel in seiner Betätigungslage befindet, und

Fig. 3 eine der vorhergehenden Figur entsprechende Ansicht, mit von einer Bedienperson in die Entriegelungslage angehobenem Entriegelungshebel.

Der in Fig. 1 dargestellte Entriegelungshebel 1 ist an der Unterseite der Motorhaube 2 eines Kraftfahrzeugs von einem Motorantrieb 3 aus der dargestellten Rückzugsla­ ge motorisch in die Fig. 2 entsprechende Betätigungslage verstellbar, wobei der Ent­ riegelungshebel 1 lediglich in der Rückzugslage nicht außerhalb des Kraftfahrzeugs manuell ergreifbar ist. Die Motorhaube 2 ist beispielsweise von zwei seitlich gegenüberliegenden Schlössern 4 in seiner Schließstellung verriegelt. Die Schlösser 4 weisen beispielsweise eine um eine Achse 5 schwenkbare Drehfalle 6 auf, die mit einem von der Innenseite der Motorhaube 2 nach unten abstehenden Schließbolzen 7 oder dergleichen zusammenwirkt. Die Drehfalle 6 ist mit wenigstens einer Raste 8 versehen, vor die bei geschlossener Motorhaube 2 eine federbelastete, um eine Achse 9 schwenkbare Sperrklinke 10 eingefallen ist. Der Entriegelungshebel 1 ist in der Figur vereinfacht stabförmig dargestellt und in einem Drehgelenk 11 schwenkbar mit einem beispielsweise geradlinig verstellbaren Stellelement 12 des Motorantriebs 3 verbunden. Der Entriegelungshebel 1 ist zwischen Anschlägen 13, 14 an der Motorhaube 2 um die Achse des Drehgelenks 11 schwenkbar und von einer einer­ seits am Entriegelungshebel 1 und andererseits an der Motorhaube 2 angelenkten Feder 15 gegen den Anschlag 13 belastet. Der Entriegelungshebel 1 ist fest mit einem durch eine unterbrochene Umrisslinie vereinfacht dargestellten Fanghaken verbunden, der in der dargestellten Rückzugslage mit einer Stützschulter 16 an der Fahrzeugkarosserie und in der Fig. 2 entsprechenden Betätigungslage mit einer karosseriefesten Stützschulter 17 zusammenwirkt und dadurch die Motorhaube 2 auch dann festhält, wenn die Schlösser 4 beispielsweise bei einem Unfall unbeab­ sichtigt geöffnet sind. Die beiden Stützschultern 16 und 17 können seitlich versetzt oder hintereinander so angeordnet sein, dass sich der Fanghaken 18 problemlos von der Rückzugslage in die Betätigungslage verstellen läßt. Es ist auch möglich, dass die beiden Stützschultern durch eine einzige Stützschulter gebildet sind. An der Motorhaube 2 oder an anderer Stelle im Fahrzeug ist eine Schalteinrichtung 19 vorgesehen, die über Steuer- oder Stromleitungen 20 mit dem Motorantrieb 3 ver­ bunden ist. Über eine Fernsteuerung oder einen von außerhalb des Kraftfahrzeugs zugänglichen Schalter, oder einem Sensor, der eine vor der Fahrzeughaube oder - klappe befindliche Person erfasst, wird der Motorantrieb 3 eingeschaltet, der darauf­ hin den Entriegelungshebel 1 von seiner Rückzugslage in die Betätigungslage ver­ stellt. Diese Verstellbewegung kann auch erst dann erfolgen, wenn sich der im Fahr­ zeuginneren befindliche Schalthebel in einer vorgegeben Stellung befindet oder das Kraftfahrzeug keine oder allenfalls eine geringe Fahrgeschwindigkeit aufweist. Eine andere oder zusätzliche Bedingung für eine motorische Verlagerung des Entriege­ lungshebels von der Rückzugslage in die Betätigungslage kann sein, dass wenig­ stens ein Türschloss einer Fahrzeugtür entriegelt und/oder der Motor des Kraftfahr­ zeugs abgeschaltet bzw. mehrere der angegebenen Bedingungen erfüllt sind. Nach dem motorischen Verstellen des Entriegelungshebels 1 von der Rückzugslage in die Betätigungslage schaltet entweder ein Schaltelement oder die Schalteinrichtung 19 den Motorantrieb 3 selbsttätig ab. Im vorliegenden Fall ist der Motorantrieb 3 selbst­ hemmend ausgebildet, so dass nach dem Abschalten des Motorantriebs 3 in der Betätigungslage das Stellelement 12 und damit das Drehgelenk 11 an der Motor­ haube 3 festgehalten sind.

In Fig. 2 befindet sich das Entriegelungselement 1 in seiner Betätigungslage. Das nach außen vorstehende Ende des Entriegelungshebels 1 ist beispielsweise mit einer auffälligen Farbe markiert, so dass beispielsweise beim Betanken des Fahr­ zeugs der Fahrer oder eine andere Person beim Vorbeigehen an dem Entriege­ lungshebel 1 daran erinnert wird, die Motorhaube zu öffnen und den Füllstand von im Motorraum angeordneten Flüssigkeitsbehältern oder dergleichen zu überprüfen und eventuell bei einem Mangel fehlende Flüssigkeiten oder dergleichen nachzufül­ len. Ist ein Nachfüllen erfolgt oder ein Öffnen der Motorhaube nicht beabsichtigt, so wird der Entriegelungshebel 1 durch Aktivierung des Motorantriebs 3 über die Schalteinrichtung 19 selbsttätig in die Fig. 1 entsprechende Rückzugslage eingefah­ ren, sobald die Schalteinrichtung 19 feststellt, dass das Fahrzeug nicht mehr den vorgegebenen Zustand aufweist. Beim Schließen der eventuell geöffneten Motor­ haube 2 schließen sich die Schlösser 4 selbsttätig. Nachdem nach der motorischen Verlagerung des Entriegelungshebels 1 in dis Fig. 2 entsprechende Betätigungslage die Schlösser 4 an der Motorhaube 3 noch geschlossen sind, ist ein Schließen der Schlösser 4 vor oder nach der motorischen Rückverlagerung des Entriegelungshe­ bels 1 in die Rückzugslage nicht erforderlich, wenn der Entriegelungshebel 1 nicht manuell aus seiner Betätigungslage in die Entriegelungslage verstellt wurde.

Befindet sich der Entriegelungshebel 1 in seiner Betätigungslage und wird der Ent­ riegelungshebel wie in Fig. 3 angedeutet über eine Bedienhand 21 in Pfeilrichtung angehoben und damit um die Achse des Drehgelenks 11 gegen die Kraft der Feder 15 verschwenkt, so werden dabei die Sperrklinke 10 über eine nicht dargestellte me­ chanische, elektrische oder elektronische Einrichtung von der Drehfalle 6 weg verla­ gert und damit die Schlösser 4 geöffnet. Außerdem wird dabei der Fanghaken 18 von den Stützschultern 16, 17 so weg verlagert, dass sich unter der Kraft der am Entriegelungshebel 1 in Pfeilrichtung wirkenden Betätigungskraft die Motorhaube 2 nach oben in eine Öffnungslage, beispielsweise in die maximale Öffnungslage ver­ stellt. Soll die Motorhaube 2 wieder geschlossen werden, so kann über eine Bedien­ hand an dem Entriegelungshebel 1 eine entsprechende Schließkraft bewirkt werden, wobei in der Fig. 1 entsprechenden Schließstellung der Motorhaube 2 die Schlösser 4 selbsttätig schließen bzw. die Sperrklinke 10 vor die Raste 8 der Drehfalle 6 ein­ fällt. Damit sich die Motorhaube 2 auch dann öffnen läßt, wenn die Schalteinrichtung 19 den vorgegebenen Zustand des Fahrzeugs nicht feststellt, kann durch eine be­ sondere Betätigung eines Schaltelements innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs, beispielsweise eine zweimalige Betätigung einer Fernsteuerung oder eines manuell betätigbaren Schalters, oder durch eine Betätigung eines Vorzugselements ein mo­ torisches Verstellen des Entriegelungshebels 1 von der Rückzugslage in die Betäti­ gungslage bewirkt werden. Dies ist beispielsweise dann nützlich, wenn der zum Ein­ schalten des Motorantriebs vorgegebene Zustand des Fahrzeugs beispielsweise bei einer Betriebsstörung oder Pannenhilfe nicht erfüllbar ist. In diesem Fall kann die Motorhaube 2 dennoch geöffnet werden, beispielsweise wenn der Motor des Kraft­ fahrzeugs läuft.

Die Figuren stellen lediglich vereinfachte Prinzipskizzen eines einzigen Ausfüh­ rungsbeispiels dar, auf das die Erfindung nicht eingeschränkt ist. Beispielsweise kann das vom Motorantrieb verstellbare Stellelement schwenkbar oder auf einer ge­ krümmten Bahn verstellbar angeordnet sein. Ebenso ist es möglich, dass der Entrie­ gelungshebel bei seiner Verlagerung von der nicht ergreifbaren Rückzugslage in die ergreifbare Betätigungslage nicht schwenkbar, sondern geradlinig oder auf einer an­ deren gekrümmten Bahn verstellbar ist. Bei dem Ausführungsbeispiel ist der Motor­ antrieb selbsthemmend ausgebildet. Ebenso kann der Motorantrieb nicht selbsthem­ mend wirken, wenn sein Antrieb ausgeschaltet ist. Beispielsweise in diesem Fall kann ein manuelles Verstellen des Entriegelungshebels von der Betätigungslage in die Entriegelungslage das Stellelements des Motorantriebs mit verstellen. Bei dem Ausführungsbeispiel sind die zum Arretieren der Motorhaube in der Schließstellung vorgesehenen Schlösser geschlossen, wenn sich der Entriegelungshebel in seiner Betätigungslage befindet. Ebenso ist es möglich, dass die Schlösser über eine me­ chanische, elektrische oder elektronische Einrichtung geöffnet sind, wenn der Ent­ riegelungshebel sich in seiner Betätigungslage befindet. Damit der geöffnete Zu­ stand der Schlösser nicht unbemerkt bleibt, kann vorgesehen sein, dass die bei­ spielsweise unter der Kraft einer Feder teilweise geöffnete Motorhaube motorisch geschlossen wird und dabei die Schlösser selbsttätig in ihre Schließstellung gelan­ gen. Diese Verlagerung der Motorhaube in ihre Schließstellung kann von der Schalt­ einrichtung selbsttätig bewirkt werden, wenn der zur motorischen Verlagerung des Entriegelungshebels von der Rückzugslage in die Betätigungslage vorgegebene Zu­ stand des Fahrzeugs nicht gegeben ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Motorantrieb beim Vorliegen des vorgegebenen Zustandes des Kraftfahrzeugs den Entriegelungshebel erst dann von der Rückzugslage in die Betätigungslage verstellt, wenn die Bedingungen zum Erfüllen des vorgegebenen Zustandes des Kraftfahr­ zeugs eine vorgegebene Zeitdauer vorliegen. Die Fahrzeughaube oder -klappe kann ein beliebiges verstellbares Teil des Kraftfahrzeugs, beispielsweise auch eine Heckklappe oder eine Tankklappe sein. Die motorische Kraft für das Verstellen des Entriegelungshebels von der Rückzugslage in die Betätigungslage ist gering und kann von einem bauraum- und/oder kostenoptimierten Motorantrieb erzeugt werden. Bei dem Ausführungsbeispiel werden bei der manuellen Verlagerung des Entriege­ lungshebels aus der Betätigungslage in die Entriegelungslage das Schloss geöffnet und dann der Fanghaken entriegelt. Ebenso kann das Öffnen des Schlosses und Entriegeln des Fanghakens auch anders, beispielsweise dadurch erfolgen, dass bei einer ersten manuellen Verlagerung des Entriegelungshebels aus der Betätigungsla­ ge in die Entriegelungslage das Schloss geöffnet und bei einer zweiten derartigen Verlagerung der Fanghaken entriegelt werden.

Claims (12)

1. Entriegelungshebel an einer Fahrzeughaube oder -klappe, der aus einer nicht ergreifbaren Rückzugslage in eine ergreifbare Betätigungslage verstell­ bar ist, sowie manuell aus der Betätigungslage in eine Entriegelungslage ver­ stellt werden kann und dabei ein Verriegelungselement zur Arretierung der Fahrzeughaube oder -klappe entriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungshebel (1) von einem Motor­ antrieb (3) aus der Rückzugslage in die Betätigungslage verstellbar ist und derart mit einem Stellelement (12) des Motorantriebs (3) verbunden ist, dass sich der Entriegelungshebel (1) aus der Betätigungslage manuell in eine vor­ gegebene Richtung oder um eine Schwenkachse (Drehgelenk 11) in die Ent­ riegelungslage verstellen läßt.

2. Entriegelungshebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorantrieb (3) über eine Fernsteuerung oder einen außerhalb des Fahrzeugs zugänglichen, manuell betätigbaren Schalter einschaltbar ist und daraufhin den Entriegelungshebel (1) von der Rückzugslage in die Betätigungslage verstellt.

3. Entriegelungshebel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (19) den Motorantrieb (3) zum Verstellen des Entriegelungshebels (1) von der Rückzugslage in die Betätigungslage einschaltet, wenn die Schalteinrichtung (19) einen vorgege­ benen Zustand des Fahrzeugs feststellt.

4. Entriegelungshebel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem motorischen Verstellen des Entrie­ gelungshebels (1) von der Rückzugslage in die Betätigungslage der Motor­ antrieb (3) etwa in der Betätigungslage von einem Schaltelement selbsttätig abgeschaltet wird.

5. Entriegelungshebel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (19) den vorgegebenen Zustand des Fahrzeugs feststellt, wenn wenigstens ein Türschloss einer Fahrzeugtür entriegelt und wenigstens eine weitere Bedingung erfüllt ist.

6. Entriegelungshebel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Bedingung erfüllt ist, wenn das Fahrzeug steht oder allenfalls eine geringe Fahrgeschwindigkeit von maximal 3 bis 5 km/h aufweist und/oder der Motor des Fahrzeugs abgeschaltet ist und/oder ein Hebel im Fahrzeug in eine vorgegebenen Stellung gebracht ist und/oder ein Sensor eine vor dem Fahrzeug befindliche Person erfaßt.

7. Entriegelungshebel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (19) den Motorantrieb (3) einschaltet, wenn der vorgegebene Zustand des Fahrzeugs für eine vor­ gegebene Zeitdauer gegeben ist.

8. Entriegelungshebel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorantrieb (3) den Entriegelungshebel (1) selbsttätig in die Rückzugslage verstellt, wenn der vorgegebene Zustand des Fahrzeugs nicht gegeben ist und sich der Entriegelungshebel (1) nicht bereits in seiner Rückzugslage befindet.

9. Entriegelungshebel nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine besondere Betätigung eines Schaltele­ ments, beispielsweise eine zweimalige Betätigung der Fernsteuerung oder des manuell betätigbaren Schalters, oder eine Betätigung eines Vorzugsele­ ments, ein motorisches Verstellen des Entriegelungshebels (1) von der Rückzugslage in die Betätigungslage auch dann bewirkt, wenn der vorgege­ bene Zustand des Fahrzeugs nicht gegeben ist.

10. Entriegelungshebel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeughaube eine in Schließstellung von wenigstens einem Schloss (4) arretierbare Motorhaube (2) und das Ver­ riegelungselement ein Fanghaken (18) sind, und entweder beim motorischen Verstellen des Entriegelungshebels (1) von der Rückzugslage in die Betäti­ gungslage oder beim manuellen Verstellen des Entriegelungshebels (1) von der Betätigungslage in die Entriegelungslage das Schloss (4) geöffnet wird.

11. Entriegelungshebel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass entweder bei der manuellen Verlagerung des Entriegelungshebels (1) aus der Betätigungslage in die Entriegelungslage das Schloss (4) geöffnet und dann der Fanghaken (18) entriegelt werden, oder eine erste derartige Verlagerung des Entriegelungshebels das Schloss öffnet und eine zweite derartige Verlagerung den Fanghaken entriegelt.

12. Entriegelungshebel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungshebel (1) an der Fahrzeug­ haube oder -klappe (Motorhaube 2) angeordnet und so ausgebildet bzw. zwi­ schen Anschlägen (13, 14) verstellbar ist, dass an dem ergreifbaren Entrie­ gelungshebel (1) eine die Fahrzeughaube oder -klappe (Motorhaube 2) öff­ nende und/oder schließende manuelle Kraft bewirkt werden kann.