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DE10026099A1 - Verschluss für ein Behältnis - Google Patents

Verschluss für ein Behältnis

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DE10026099A1
DE10026099A1 DE2000126099 DE10026099A DE10026099A1 DE 10026099 A1 DE10026099 A1 DE 10026099A1 DE 2000126099 DE2000126099 DE 2000126099 DE 10026099 A DE10026099 A DE 10026099A DE 10026099 A1 DE10026099 A1 DE 10026099A1
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DE
Germany
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spring tongue
spring
finger
cap
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DE2000126099
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English (en)
Inventor
Udo Suffa
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Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
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Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
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    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
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    • B65D47/00Closures with filling and discharging, or with discharging, devices
    • B65D47/04Closures with discharging devices other than pumps
    • B65D47/06Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages
    • B65D47/08Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages having articulated or hinged closures
    • B65D47/0804Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages having articulated or hinged closures integrally formed with the base element provided with the spout or discharge passage
    • B65D47/0809Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages having articulated or hinged closures integrally formed with the base element provided with the spout or discharge passage and elastically biased towards both the open and the closed positions
    • B65D47/0819Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages having articulated or hinged closures integrally formed with the base element provided with the spout or discharge passage and elastically biased towards both the open and the closed positions by cam action, e.g. interacting protrusions

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Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf einen im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Verschluss (V) für ein Behältnis (4) wie eine Flasche, mit einem Verschlussunterteil (1) und einstückig klappgelenkig (7) angebundener Verschlusskappe (2), wobei im Zuge des Verschließens eine Feder zu überwinden ist, welche Feder aus einer in dem Verschlussunterteil (1) freistehenden Zunge (16) besteht, die durch einen Auslenkfinger (21), der an der Verschlusskappe (2) ausgebildet ist, baufschlagt wird, und schlägt zur Erzielung einer verbesserten Schnäpperwirkung sowie geschützten Unterbringung der sie erbringenden Mittel vor, dass die Federzunge (16) in einer Tasche (17) des Verschlusssunterteils (1) ausgeformt ist, welche zur Rückseite (18) des Verschlusses (V) hin durch eine Abschlusswand (19) verschlossen ist und wobei zwischen der Abschlusswand (19) und der Federzunge (16) ein Aufnahmeraum (24) für den Auslenkfinger (21) in Verschlussstellung ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen im Kunststoff­ spritzverfahren hergestellten Verschluss für ein Behält­ nis wie eine Flasche, mit einem Verschlussunterteil und einstückig klappgelenkig angebundener Verschlusskappe, wobei im Zuge des Verschließens der Verschlusskappe eine Feder zu überwinden ist, welche Feder aus einer in dem Verschlussunterteil freistehenden Federzunge be­ steht, die durch einen Auslenkfinger, der an der Verschlusskappe ausgebildet ist, beaufschlagt wird.
Ein Verschluss dieser Art ist beispielsweise durch das DE-GM 76 31 199 bekannt. Nach Verlassen einer Totpunkt­ stellung wird die Verschlusskappe unter Nutzung der Federkraft der Federzunge schließ- bzw. Öffnungsbeauf­ schlagt. Es besteht eine Art Schnäpperwirkung. Beim ge­ nannten Vorläufer befindet sich die freistehende Feder­ zunge in einer nach außen hin offenen Nische. Das kann sichtoffene Schmutznester bedeuten. Wird andererseits ein Reinigen versucht, sind die die Schnappwirkung bringenden Teile ungeschützt. Sie können ungünstig­ stensfalls abbrechen. Andererseits beeinträchtigt die Freilage dieser Mittel das ästhetische Äußere entspre­ chender Verschlüsse.
Durch die GB-2 076 378 A existiert der Vorschlag, die Federzunge an der Verschlusskappe auszubilden. Die Federzunge überläuft wälzend einen Nocken des Verschlussunterteils. Bezüglich des Nockens handelt es sich um eine vertikale Verlängerung der Wandung des Unterteils.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Verschluss bezüglich er Schnappwirkung und der Ausge­ staltung der Mittel zu verbessern.
Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Verschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Federzun­ ge in einer Tasche des Verschlussunterteils ausgeformt ist, welche zur Rückseite des Verschlusses hin durch eine Abschlusswand verschlossen ist und wobei zwischen der Abschlusswand und der Federzunge ein Aufnahmeraum für den Auslenkfinger in der Verschlussstellung ausge­ bildet ist.
Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Verschluss erhöhten Gebrauchs- und Sicherheitswerts erzielt: Die die Schnäpperwirkung erzeugende Mechanik ist geschützt untergebracht. Sie steht quasi freira­ gend in einem Schacht und gegenüber abbiegenden Kräften und der damit zusammenhängenden Querneigung ausreichend freistehend. Durch Schließen der Rückseite ist auch die Sicht versperrt. Es liegt ein ansprechendes Äußeres vor. Dabei ist die Tasche so bemessen, dass auch ein Aufnahmeraum für den Auslenkfinger verbleibt. Der taucht in der Verschlussstellung in die Tasche ein. An einem Verschluss gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1 wird sodann ein kraftvolles Steuern des Klappdeckels d. h. Verschlusskappe in die Öffnungs­ stellung wie auch in die Schließstellung dadurch er­ reicht, dass die Federzunge quer zur Verschwenkebene der Verschlusskappe gekrümmt ausgebildet ist. Das er­ höht den Widerstand gegenüber abbiegenden Kräften durch den Auslenkfinger, und zwar bei relativ dünnwandiger Gestalt einer solchen Federzunge. Der Krümmungsverlauf kann auch zur Erhöhung der Gleitfreudigkeit zwischen Federzunge und Auslenkfinger genutzt werden. Demgemäß ist es vorteilhaft, wenn die Federzunge aus Sicht des Auslenkfingers konvex gekrümmt ist. Sodann ist weiter vorgesehen, dass auch der Auslenkfinger quer zur Vers­ chwenkebene der Verschlusskappe gekrümmt ist. Das ver­ körpert sich konkret darin, dass der Auslenkfinger aus Sicht der Federzunge konkav gekrümmt ist. Die Krümmung bildet so auch hier ein Mittel der Stabilisierung dünn­ wandiger Elemente. Über den Grad der Krümmung und auch ob diese gleichsinnig oder gegensinnig ist, können Parameter erzielt werden, die dem jeweiligen Verwen­ dungszweck dienlich sind, beispielsweise ob man größere Verschlüsse oder in geringeren Dimensionen ausgebildete Verschlüsse herstellt. Jedenfalls erweist sich eine Ausbildung nach einer Formel dahingehend als günstig, dass der Krümmungsradius einem viertel bis einem halben Maß der Breite des Verschlusses entspricht. Als breiten­ bestimmend wird richtungsmäßig die Erstreckung senk­ recht zur Scharnierebene angesehen. Als Gleitfördernd erweist sich überdies noch die Maßnahme, dass das freie Ende des Auslenkfingers dachprofiliert ist. Bevorzugt verlaufen die Dachflanken symmetrisch, und zwar in Bodenrichtung der Tasche abfallend. Der First kann entschärft sein, indem dieser beispielweise verrundet ist. Das kann bis hin zu einer semi-sphärischen Gestalt gehen. Hobelnde Wirkung ist so vermieden. Vielmehr erzielt man hierüber sogar eine eher glättende Wirkung, erhöhend die Gleitfähigkeit. Eine bauliche einfache wie stabile Lösung ergibt sich dadurch, dass das Verschluss­ unterteil eine Verschlussdecke aufweist, in welche die Taschenwandung übergeht, und dass die Federzunge in ihrer vertikalen Erstreckung über die Verschlussdecke hinausragt. Die über die Bildung er Tasche erreichte wandungsmäßige Polydirektionalität der Scharnier- bzw. Gelenkzone des Verschlusses ergibt sich eine lokale hohe Stabilisierung trotz ermöglichter geringer Wan­ dungsdicke. Sodann erweist es sich noch als vorteil­ haft, dass die Federzunge im Zuge eines Verschließens der Verschlussklappe im Bereich einer gebildeten Rand­ kante zwischen der verschlussdeckenseitigen Wand der Tasche und der Decke des Verschlusses zur Anlage kommt. Die Randkante stellt gleichsam ein Widerlager für die weggedrängte Federzunge, so dass die Federzunge auch noch in einer anderen Richtung in Krümmung versetzt wird, dies gegen die Rückstellkraft des versteifend wirkenden Krümmungsprofils.
Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichen Ausführungsbeispie­ les näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 den Verschluss in perspektivischer Darstel­ lung, einem Behältnis zugeordnet sowie bei in Entformungs- bzw. in etwa Öffnungsstellung befindlicher Verschlusskappe, in etwa natürli­ cher Größe,
Fig. 2 eine Draufsicht hierzu, vergrößert, die Entformungsstellung wiedergebend,
Fig. 3 den Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 2,
Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch die Gelenkstelle bei aufgeklappter Verschlusskappe, vergrößert,
Fig. 5 einen gleichen Schnitt, bei Laden der gleich­ sam einen Kraftspeicher bildenden Federzunge zur Erzielung der Schnäpperwirkung,
Fig. 6 einen gleichen Schnitt, bei in den Aufnahme­ raum eingetretenem Auslenkfinger, die Schließ­ stellung des Verschlusses bildend,
Fig. 7 einen Schnitt wie Fig. 4, eine Variante der Schnäppermechanik zeigend.
Der in der Zeichnung dargestellte Verschluss V ist einstückig im Kunststoffspritzverfahren hergestellt. Er besteht aus PP. Die Entformungsstellung ergibt sich aus den Fig. 1 und 2.
Haupt-Funktionsbestandteile des Verschlusses V sind ein Verschlussunterteil 1 und eine klapptechnisch angebunde­ ne Verschlusskappe 2, ferner eine Schnäppermechanik 3.
Das Verschlussunterteil 1 weist Mittel zum Befestigen desselben an einem Behältnis 4 auf. Bezüglich des Be­ hältnisses 4 handelt es sich um eine Flasche. Deren Inhalt lässt sich über eine stopfenkontrollierte Durch­ trittsöffnung 5 im Verschluss V ausgeben. Das geschieht unter stürzender Ausrichtung des Gebindes.
Der Stopfen 6 befindet sich an der Innenseite der Verschlusskappe 2, und zwar klappidentisch. Das ist definiert durch eine Gelenkachse 7, die stellt die Verbindungsbrücke zwischen den spritztechnisch aneinan­ der angebundenen Teilen 1 und 2. Die Gelenkachse 7 hat die Funktion eines Filmscharniers. Die gegebene Gelen­ kigkeit beruht auf einer linearen Materialdickenreduzie­ rung.
Im Zuge des Schließens gerät die Verschlusskappe 2 in eine imrissangeapasste, horizontale Bucht 8 auf der Kopfseite des Verschlussunterteils 1. Beiderseits der Horizontalen geht die Kopfseite in je ein Plateau 9 über. Bucht 8 und Plateaus 9 geben dem Verschlussunter­ teil 1 querschnittsmäßig eine im Wesentlichen langrecht­ eckige Gestalt mit schwach ausgewölbten Breitseiten des Verschlussunterteils 1. In Schließstellung schließt die Oberseite der Verschlusskappe 2 bündig mit der Oberseite der Plateaus 9 ab.
Die verschließbare Durchtrittsöffnung 5 ist an einem erhabenen, kurzen Stutzen 10 ausgebildet. Der steht freiragend in den Bereich der Bucht 8 vor.
Das Verschlussunterteil 1 ist - wie schon angedeutet - im Hinblick auf eine Verbindung mit dem Behälter 4 hin ausgebildet. Es sei auf Fig. 3 verwiesen. Dort geht von der Unterseite des kappenartig gestalteten Verschlussunterteils 1 innenseitig eine Halterung 11 aus. Die ist in Form eines im Kappeninneren gleichsam "schwebend" positionierten Ringes 12 gestaltet. Dessen Ringband ist radial ausweichfähig. Der Ring 12 schnäp­ pert zufolge elastischer Rückstellung, nutzend einen entsprechenden Längenvorrat des Bandes, unter eine horizontale Flanke eines im Querschnitt nasenförmigen Vorsprunges eines Halses des Behältnisses 4 (Einzelhei­ ten nicht dargestellt).
Der Ring 12 ist über vertikale Arme 13, die von der Unterseite einer horizontalen Decke 14 des Verschluss­ unterteils 1 ausgehen, befestigt. Weitere Details die­ ser Andockvorichtung sind der DE 198 24 714 A1 entnehm­ bar. Der Offenbarungsinhalt dieser Anmeldung wird hier voll inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
Der Stirnrand der Mantelwand des im Grundriss unrunden Verschlussteils 1 kann im Hinblick auf eine Drehsiche­ rung des Verschlusses V gegenüber dem Behältnis 4 ge­ nutzt werden. Das stellt den drehsichernden Gegenpart.
Weiter geht von der Innenseite der Decke 14 ein Zen­ triervorsprung 15 aus. Sein Rand ist verrundet. So kommt es zu einem einfühlenden, lagekorrigierenden Eintritt dieses Zentriervorsprunges 15 in die Halsöff­ nung des Behältnisses 4. Im Umrissbereich dieses kreis­ runden Zentriervorsprungs 15 liegt die oben erläuterte Durchtrittsöffnung 5. Das Zentrum der Durchtritts­ öffnung 5 fällt mit dem des Zentriervorsprunges 15 sogar zusammen. Beide Zentren liegen in einer gemeinsa­ men Längsmittelachse x-x der Verpackung.
Die Längsmittelachse x-x, ist, wie aus Fig. 2 erkenn­ bar, aus der die Schnittebene II-II darstellenden Symme­ trieebene leicht versetzt, und zwar in der Gelenkachse 7 abgewandter Richtung.
Herzstück der im Bereich der Gelenkachse 7 liegenden Schnäppermechanik 3 ist eine Feder, konkret eine Feder­ zunge 16. Die ist am Verschlussunterteil 1 freistehend ausgebildet. Sie erstreckt sich raumparallel zur Längs­ mittelachse x-x und steht in einer Tasche 17 des Verschlussunterteils 1. Eine integrale Zuordnung lässt sich formtechnisch leicht mitberücksichtigen.
Die Tasche 17 ist zur Rückseite 18 des Verschlusses V hin verschlossen. Dies ergibt sich durch eine mit ange­ formte Abschlusswand 19. Der Taschenrand schließt Öff­ nungsmäßig mit der Oberseite der Decke 14 des Verschlussunterteils 1 ebenengleich ab. Der Öffnungs­ rand trägt das Bezugszeichen 20.
Die Decke 14 des Verschlussunterteils 1 geht in die schachtbildende Taschenwandung über. Das führt zu einem hochversteiften Bereich, gerade in der mechanisch stär­ ker beanspruchten Zone der Gelenkachse 7.
Aus den zeichnerischen Darstellungen wird deutlich, dass die Federzunge 16 in ihrer vertikalen Erstreck­ ung ,d. h. senkrecht zur horizontalen Ebene der Decke 14 über diese Verschlussdecke 14 etwas hinausragt. Der den Öffnungsrand 20 der Tasche 17 überragende Abschnitt der Federzunge 16 entspricht gut einem Drittel der Gesamt­ länge derselben.
Die Federzunge 16 wirkt mit einem Auslenkfinger 21 zusammen. Der ist der Verschlusskappe 2 angeformt. Er liegt in Öffnungsstellung des Verschlusses V, beispiels­ weise in der Entformungsstellung, etwas außerhalb der Peripherie des Verschlussunterteils 1, und zwar jen­ seits der Gelenkachse 7. In besagter Stellung erstreckt er (21) sich parallel zur Federzunge 16 und überragt deren freies Stirnende 16' noch deutlich. Der Auslenk­ finger 21 wurzelt auf Höhe der Gelenkachse 7, ebenenmä­ ßig also auf der gemeinsamen Höhe es Randes 22 der Verschlusskappe 2 und der Oberseite der Decke 14. Der Rand 22 besteht aufgrund der schalenförmigen Gestalt der Verschlusskappe 2, an deren Innenseite der Stopfen 6 sitzt. Es ist ein Hohlstopfen.
Der Überstand des freien Endes 2 V des Auslenkfingers 21 über die Ebene des Stirnendes 1 V liegt gut bei einem Drittel der Gesamtlänge des Auslenkfingers 21.
Auslenkfinger 21 und Federzunge 16 stehen überdies unterschiedlich beabstandet zur dazwischenliegenden Gelenkachse 7. Der auslenkfingerseitige Abstand ist kürzer. Er entspricht etwa einem Drittel des direkten Abstandes zwischen Auslenkfinger 21 und Federzunge 16. Maßbezug bilden die einander zugewandten Breitflächen.
Im Zuge des Verschließens des Verschlusses V läuft das freie Ende 21' des Auslenkfingers 21 in einer Kreisbo­ genbahn B. Den Radiuspunkt hierbei stellt die Gelenkach­ se 7. Die Kreisbogenbahn B schneidet die im Wege stehen­ de Federzunge 16. Es sei auf Fig. 4 verwiesen. Die Federzunge 16 wird demgemäß aus dem Radiusbereich ge­ drängt, d. h. um die Wurzel 23 gehend in Richtung des Pfeiles y verdrängt, d. h. der Gelenkachse 7 abgewandt, umgebogen. Dies geschieht entgegen der zunehmenden Rückstellkraft der freistehenden Federzunge 16.
Gemäß Fig. 5 kommt es dabei zu einer Totpunktlage T-T. Ab dieser indifferenten Lage bewirkt ein weiteres Schließen der Verschlusskappe 2 kraftunterstützend eine aktive Schließbewegung und ein Öffnen desselben eine aktive Unterstützung der Öffnungsbewegung, eben unter Nutzung des durch die Federzunge 16 gebildeten Kraft­ speichers. Letztere Situation hat auch den Vorteil, dass sie die Verschlusskappe 2 in Öffnungsstellung hält, so dass ein sichtfreies Ausgießen des Mediums gewährleistet ist, auch ohne dass die Kappe 2 in den Weg des Gießstrahls fällt.
Fig. 6 gibt die Schließstellung des Verschlusses V wie­ der. In dieser Stellung kommt der Auslenkfinger 21 schützend und geschützt sowie der Sicht entzogen hinter der Abschlusswand 19 in der Tasche 17 unter. Der ent­ sprechende Aufnahmeraum trägt das Bezugszeichen 24. Er liegt zwischen der Abschlusswand 19, an der oberseitig die außenliegende Gelenkachse 7 realisiert ist und der Federzunge 16. Diese Eintaschung des Auslenkfingers 21 ist weitestgehend stressfrei, so dass auch keine feder­ erlahmenden Kräfte wirken. Die geometrische Achse der Gelenkachse 7 ist mit z-z bezeichnet.
Bezüglich der Federzunge 16 ist eine die Rückstellfähig­ keit erhöhende Struktur im Sinne einer gewissen Verstei­ fung angewandt. Die verkörpert sich darin, dass die Federzunge 16 quer zur Schwenkebene E-E der Verschlusskappe 2 gekrümmt ausgebildet ist (vergl. z. B. Fig. 2). Die entsprechende Krümmung (ähnlich einem Stahlbandmaß) ist auf ganzer Länge der Federzunge 19 realisiert. Aus der Sicht des Auslenkfingers 21 ist sie konvex. Die konkave Seite ist demzufolge dem Bereich der Durchtrittsöffnung 5 zugewandt. Die mit E-E bezeich­ nete Verschwenkebene erstreckt sich senkrecht zur Ge­ lenkachse 7 des Verschlusses V. Die Verschwenkebene E-E schneidet zudem die Längsmittelachse x-x und verläuft demgemäß symmetrisch in der Bucht 8.
Erkennbar ist auch der Auslenkfinger 21 quer zur Verschwenkebene E-E der Verschlusskappe 2 gekrümmt. Aus der Sicht der Federzunge 16 ist sie konkav. Ein Blick auf Fig. 2 verdeutlicht, dass in der Öffnungsstellung bzw. Entformungsstellung des Verschlusses V die Krüm­ mungsbögen beider Elemente 16, 21 ihren Radius in der Längsmittelachse x-x haben. Die Krümmungsverläufe sind somit konzentrisch. Hierbei ist zugleich ein Konstrukti­ onsfreiraum gegeben, um unterschiedliche Wirkungen, beispielsweise unterschiedliche Rückstellkraft und unterschiedlich große Berührungsgleitflächen der Elemen­ te 16,21 zu erzielen. Ein brauchbarer Rahmen liegt vor, wenn der Krümmungsradius einem Viertel bis einer Hälfte des Maßes der Breite des Verschlusses V beträgt. Die Breite definiert sich richtungsmäßig senkrecht zur Gelenkachse 7, also in Richtung der querseitigen Öffnun­ gen der Bucht 8.
Die Buchtränder bieten Einklappführungen für die korrespondierenden Ränder der schalenförmigen Verschlusskappe 2.
Das freie Ende 21 des Auslenkfingers 21 ist gleichsam zugespitzt. Es weist eine dachförmige Profilierung auf. Die entsprechenden Dachflanken liegen symmetrisch und fallen in Bogenrichtung gehend ab. Die entsprechende Schrägung liegt bei ca. 30°. Der Dachfirst weist dabei eine konvexe Verrundung auf, und zwar sowohl im Bogen­ verlaufsrichtung als auch quer dazu. Insgesamt ergibt sich dadurch eine gleichsam semi-sphärische Verrundung, die ein hobelndes Überlaufen der gratartigen Erhebung des quergekrümmten Rückens der Federzunge 16 vermeidet, vielmehr mit der Zeit gleitglättend darüber läuft. Das ergibt eine willkommene Leichtgängigkeit der Schnäpper­ mechanik 3. Die Reibung ist wirksam herabgesetzt.
Während gemäß Grundversion (vergl. Fig. 4 bis 6) durch die abbiegend wirkende Kraft des Auslenkfingers 21 die Federzunge 16 in eine mehr gleichförmige bogenförmige Lage überführt wird, sieht die Variante gemäß Fig. 7 eine Zwischenabstützung vor. Erkennbar kommt die Feder­ zunge 16 im Zuge eines Verschließens der Verschlusskappe 2 im Bereich einer in der Tasche 17 gebildeten Randkante 25, gestellt vom Öffnungsrand 20, zwischen der verschlussdeckenseitigen Wand der Tasche 17 und der Decke des Verschlusses V zur Anlage. Die der Rückseite abgewandte, der Durchtrittsöffnung 5 näherlie­ gende Wand 26 verläuft hier parallel zur Abschlusswand 19 der Tasche 17. Bei der Grundversion ist die Sache an­ ders. Dort bildet die entsprechende Wand 26 einen Schräghang von ca. 70° zur Horizontalen. Im Falle der Fig. 7 wird nicht nur das Ausbiegen der Federzunge 16 bewirkt, sondern zugleich auch durch Anschlag an der Randkante 25 der Tasche 17 das Überführen der bogenför­ migen Querschnittsgestalt in Richtung einer Strecklage, wenn auch nur partiell. Das erhöht die Rückstellfähig­ keit. Der Wurzelbereich wird überdies in eine taschen­ grundnahe Ausbiegung 27 gezwungen. Deren Krümmungsver­ lauf ist gegenläufig und enger als die gelenkachsenabge­ wandte Hauptkrümmung der Federzunge 16.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswe­ sentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) voll­ inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Claims (9)

1. Im Kunststoffspritzverfahren hergestellter Verschluss (V) für ein Behältnis (4) wie eine Flasche, mit einem Verschlussunterteil (1) und einstückig klapp­ gelenkig (7) angebundener Verschlusskappe (2), wobei im Zuge des Verschließens eine Feder zu überwinden ist, welche Feder aus einer in dem Verschlussunterteil (1) freistehen Zunge (16) besteht, die durch einen Auslenk­ finger (21), der an der Verschlusskappe (2) ausgebildet ist, beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (16) in einer Tasche (17) des Verschluss­ unterteils (1) ausgeformt ist, welche zur Rückseite (18) des Verschlusses (V) hin durch eine Abschlussw­ and (19) verschlossen ist und wobei zwischen der Absch­ lusswand (19) und der Federzunge (16) ein Aufnahmeraum (24) für den Auslenkfinger (21) in Verschlussstellung ausgebildet ist.
2. Verschluss nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzun­ ge (16) quer zur Verschwenkebene (E-E) der Verschlusskappe (2) gekrümmt ausgebildet ist.
3. Verschluss nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, dass die Federzunge (16) aus Sicht des Aus­ lenkfingers (21) konvex gekrümmt ist.
4. Verschluss nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Auslenkfinger (21) quer zur Verschwenkebene (E-E) der Verschlussklappe (2) gekrümmt ist.
5. Verschluss nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Auslenkfinger (21) aus Sicht der Federzunge (16) konkav gekrümmt ist.
6. Verschluss nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Krümmungsradius einem viertel bis einem halben Maß der Breite des Verschlusses (V) ent­ spricht.
7. Verschluss nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, dass das freie Ende (21') des Auslenkfingers (21) dachprofiliert ist.
8. Verschluss nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, dass das Verschlussunterteil (1) eine Verschlussdecke (14) aufweist, in welche die Taschenwan­ dung übergeht, und dass die Federzunge (16) in ihrer Vertikalen Erstreckung über die Verschlussdecke (14) hinausragt.
9. Verschluss nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn­ zeichnet, dass das die Federzunge (16) im Zuge eines Verschließens der Verschlusskappe (2) in Bereiche einer gebildeten Randkante (25) zwischen der verschlussdecken­ seitigen Wand der Tasche (17) und der Decke (14) des verschlusses (V) zur Anlage kommt.
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