DE10024425A1

DE10024425A1 - Behälter für feuchte Tücher und feuchte Tücher aus Papier oder Cellulose

Info

Publication number: DE10024425A1
Application number: DE10024425A
Authority: DE
Inventors: Diana Weber; Robert Weustink
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-05-21
Filing date: 2000-05-19
Publication date: 2001-04-19

Abstract

Es wird ein Behälter für feuchte, in einem Stapel angeordnete Tücher aus Papier oder Cellulose vorgeschlagen mit einem den Stapel (5, 31) feuchter Tücher aufnehmenden Korpus (2, 22, 33, 34), mit einer Einfüllöffnung (4) zum Befüllen des Korpus (2, 22, 33, 34) mit einem Stapel feuchter Tücher und mit einem Deckel (3, 23, 35, 36) zum Verschließen der Einfüllöffnung (4). Eine bezüglich der Einfüllöffnung schmale Entnahmeöffnung (21) zur Entnahme einzelner Tücher (6, 24), deren Breite größer oder gleich der Breite der Tücher ist, dient der Entnahme der einzelnen Tücher. Dabei können die Tücher mit einer Hand entnommen werden und müssen nach der Entnahme nicht auseinandergefaltet werden.

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Behälter für feuchte Tücher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und von feuchten Tüchern nach dem Oberbegriff des Anspruchs 14.

Derartige Tücher sind zur einmaligen Benutzung vorgesehen. Sie dienen insbesondere der Reinigung im Haushalt und Körperpflege. Hierzu zählen beispielsweise feuchtes Toilettenpapier, Haushaltstücher, Gesichtstücher, Babytücher und Brillentücher. Da sie befeuchtet sind, reinigen sie gründlicher und schonender als trockene Tücher. Außerdem können sie pflegende Substanzen wie beispielsweise Öle enthalten. Die Tücher bestehen aus mechanisch oder chemisch aufgeschlossenen Fasern meist pflanzlicher Herkunft, wie beispielsweise Cellulose, die miteinander verfestigt werden.

Aus dem Stand der Technik der DE 197 52 164 A1 ist ein Behälter für feuchtes, zu einer Rolle aufgewickeltes Toilettenpapier bekannt. Um die Austrocknung zu verhindern, sind eine Verpackung und eine zusätzliche Halterung vorgesehen. Als nachteilig erweist sich hierbei, daß das zu einer Rolle aufgewickelte Toilettenpapier mit einem zugehörigen Behälter viel Platz beansprucht. Überdies ist an der Halterung eine Abreißvorrichtung angeordnet, damit das feuchte Toilettenpapier ohne Zerreißen entnommen werden kann. Zur Entnahme eines Papiers muß der Deckel des Behälters geöffnet, das Papier von der Rolle abgetrennt und der Behälter wieder verschlossen werden. Hierfür sind mehrere Handgriffe notwendig. Insbesondere kann das Papier nicht mit einer Hand entnommen werden.

Darüber hinaus sind aus dem Stand der Technik Behälter für Feuchttücher bekannt, die an einem beliebigen Ort aufgestellt werden können. Um das Austrocknen der Feuchttücher zu verhindern, ist ein Deckel vorgesehen, der die Entnahmeöffnung der Feuchttücher verschließt. Entnahmeöffnung und Deckel nehmen eine Fläche des Behälters vollständig ein. Um ein Feuchttuch zu entnehmen, sind stets mehrere Handgriffe, meist sogar mit beiden Händen notwendig. Außerdem muß der Behälter zur Entnahme eines Tuches komplett geöffnet werden. Dies führt dazu, daß die in dem Behälter verbleibenden Tücher rasch austrocknen. Da der Benutzer zur Entnahme eines Tuches in den Behälter greifen muß, kann eine Verunreinigung der im Behälter verbleibenden Tücher nicht ausgeschlossen werden. Die Tücher eignen sich daher nicht zur Anwendung in öffentlich zugänglichen Bereichen, beispielsweise Toiletten. Darüber hinaus sind die Behälter insbesondere hinsichtlich ihrer Grundfläche relativ groß, so daß sie an den Orten, an denen sie aufgestellt werden, viel Platz beanspruchen. Außerdem müssen die Tücher nach ihrer Entnahme zunächst auseinandergefaltet werden.

Darüberhinaus sind Behälter für feuchte Tücher mit einer kleinen lochförmigen Entnahmeöffnung bekannt (WO 96/37138, DE 90 07 350 U1). Diese kleinen Öffnungen sollen das Austrocknen der Tücher im Behälter verhindern. Sie haben jedoch den Nachteil, daß die einzelnen Tücher nur als Strang entnommen werden können und damit nach der Entnahme aufgrund der enthaltenen Feuchtigkeit ein Knäuel bilden. Je nach Anwendung muß das Tuch zunächst auseinandergefaltet werden. Außerdem muß bei der Entnahme auf das Tuch aufgrund der kleinen Entnahmeöffnung eine relativ große Kraft ausgeübt werden. Dies führt dazu, daß bei einem geringen Gewicht des Behälters dieser zur Entnahme mit einer Hand festgehalten werden muß. Damit sind auch bei diesen Behältern mehrere Handgriffe zur Entnahme eines Tuches notwendig. Außerdem besteht aufgrund der großen, auf die Tücher bei der Entnahme ausgeübten Kraft stets die Gefahr, die Tücher zu beschädigen. Die Tücher müssen daher eine hohe Stabilität und Reißfestigkeit aufweisen. Diese Voraussetzung wir nur von Tüchern einer gewissen Dicke erfüllt.

Außerdem sind als Behälter für feuchte Tücher auch geschlossene Hüllen aus Folie bekannt. Zur Entnahme der Tücher ist eine Öffnung vorgesehen, die durch eine selbstklebende Lasche verschlossen werden kann. Als nachteilig erweist sich bei diesen Hüllen, daß sie zur Entnahme eines Tuches stets mit einer Hand festgehalten werden müssen. Außerdem haften an der selbstklebenden Lasche Fasern der Tücher oder die die Tücher befeuchtende Substanz. Dies führt dazu, daß die Lasche nach der Entnahme mehrerer Tücher ihre Klebewirkung verliert. Der Behälter kann nicht mehr verschlossen werden und die Tücher trocknen aus.

Die Erfindung und ihre Vorteile

Demgegenüber hat der Behälter für feuchte Tücher mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 den Vorteil, daß die Entnahme der einzelnen Tücher über eine Entnahmeöffnung erfolgt, deren Breite größer oder gleich der Breite der Tücher ist. Damit werden die Tücher nicht als Strang entnommen sondern sind nach der Entnahme auseinandergefaltet und glatt. Die Entnahmeöffnung kann als schmaler Schlitz ausgebildet sein, der beispielsweise durch eine Klappe abgedeckt oder durch Dichtlippen begrenzt wird. Dadurch wird die Austrocknung der im Behälter verbleibenden Tücher verhindert. Um ein Tuch aus dem Behälter herauszuziehen, müssen keine großen Kräfte auf das Tuch ausgeübt werden, da die Entnahmeöffnung das Tuch nicht eng umschließt. Das führt dazu, daß einerseits das Tuch mit einer Hand entnommen werden kann, auch wenn nur noch wenige Tücher im Behälter vorhanden sind. Anderseits besteht keine Gefahr der Beschädigung der Tücher bei der Entnahme, so daß auch dünne Tücher, wie beispielsweise Toilettenpapier, mit geringer Reißfestigkeit aus dem Behälter entnommen werden können.

Die in den Behälter eingelegten Tücher können z-artig gefaltet sein und ineinandergreifen, so daß bei Entnahme eines Tuches ein Entnahmeabschnitt des nachfolgenden Tuches aus dem Stapel herausgezogen wird. In den Behälter können auch feuchte Tücher eingelegt werden, welche aneinanderhängen und dank einer Perforation abgerissen werden können. Vorteilhafterweise sind diese Tücher nicht aufgerollt sondern mäanderartig aneinandergelegt. Darüberhinaus können die Tücher einzeln in Flalten gelegt sein ohne ineinanderzugreifen. Die Breite des Stapels der aneinandergelegten Tücher wird so gewählt, daß auch ein flacher Behälter den Stapel der Tücher aufnehmen kann.

Zur Aufnahme eines Stapels der feuchten Tücher ist ein Korpus des Behälters vorgesehen. Der Korpus weist eine mit einem Deckel verschließbare Einfüllöffnung zum Einlegen eines Stapels auf. Zur Entnahme der einzelnen Tücher ist eine im Vergleich zur Einfüllöffnung relativ kleine Entnahmeöffnung vorgesehen. Die große Einfüllöffnung wird lediglich zum Befüllen geöffnet und anschließend sofort wieder geschlossen. Die wesentlich kleinere Entnahmeöffnung bleibt entweder stets geöffnet und ist durch Dichtlippen eingegrent oder sie wird durch eine Klappe verschlossen. Sie ist so klein, daß kein Austrocknen des in dem Behälter befindlichen Stapels stattfinden kann. An dem Schlitz können außerdem Abdichtungen, beispielsweise Dichtlippen entlang der Kanten des Schlitzes, vorgesehen sein.

Die Entnahmeöffnung kann an dem Behälter oben, unten, seitlich oder vorne vorgesehen sein. Die Entnahmeöffnung im unteren Bereich hat den Vorteil, daß die Tücher an der Unterseite des Stapels entnommen werden. Eine Entnahme kann auch dann stattfinden, wenn nur noch wenige Tücher in dem Behälter enthalten sind. Darüber hinaus kann die Entnahmeöffnung auch an der nach vorne oder nach oben weisenden Seite des Behälters vorgesehen sein. In diesem Fall kann der Stapel auch so in dem Behälter angeordnet sein, daß die einzelnen Blätter vertikal ausgerichtet sind. Ein zusätzliches blattfederartiges Element hält den Stapel in der vertikalen Position und sorgt dafür, daß eine Entnahme auch möglich ist, wenn nur noch wenige Blätter in dem Behälter vorhanden sind.

Der Behälter kann entweder als Einwegbehälter oder als mehrfach verwendbarer und wiederbefüllbarer Behälter vorgesehen sein. Mehrwegbehälter eignen sich insbesondere dann, wenn sie in ihrer Gestaltung aufwendig oder auf den Einsatzort abgestimmt sind. Auch bei einer dauerhaften Befestigung, beispielsweise an einer Wand, sind Mehrwegbehälter von Vorteil. Mehrwegbehälter können aus einem hochwertigen Material wie beispielsweise Chrom, Glas oder Porzellan hergestellt sein. Sie können außerdem in ihrer Größe und ihrer Stabilität an die jeweilige Anwendung angepaßt sein. So können für den privaten Gebrauch kleinere Behälter vorgesehen sein als für die Anwendung in öffentlichen Bereichen.

Der Behälter kann auch aus einem durchsichtigen, matten Kunststoff bestehen, so daß die Umhüllung der feuchten Tücher durch den Behälter von außen erkennbar ist. Dank der matten Oberfläche schimmert jedoch lediglich die Farbe der Umhüllung durch den Behälter hindurch. Details sind nicht erkennbar. Wird die Umhüllung in unterschiedlichen Farben angeboten, so kann das Aussehen des Behälters durch verschiedene Umhüllungen verändert werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist der Deckel schwenkbar an den Korpus angelenkt. Um zu verhindern, daß bei Entnahme eines einzelnen Tuches der Deckel sich öffnen und der Stapel aus dem Behälter herausfallen kann, sind zusätzlich Rastelemente an dem Korpus und/oder an dem Deckel vorgesehen. Dabei kann es sich beispielsweise um Haken handeln.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist die Entnahmeöffnung Teil der Einfüllöffnung. Der Deckel besteht aus einem die Einfüllöffnung fast vollständig abdeckenden Verschließteil und aus einer an dem Verschließteil beweglich angelenkten Klappe, welche beim Öffnen die Entnahmeöffnung zum Entnehmen eines Tuches freigibt. Zum Einlegen eines Stapels wird der gesamte Deckel geöffnet. Er gibt die Einfüllöffnung vollständig frei, so daß der Stapel ungehindert in den Korpus eingelegt werden kann. Nach dem Einfüllen wird der Deckel geschlossen. Zur Entnahme eines einzelnen Tuches muß lediglich die Klappe geöffnet werden. Sie gibt einen kleinen Teil der Einfüllöffnung frei, der als Entnahmeöffnung bezeichnet wird. Die Klappe deckt lediglich die Entnahmeöffnung ab und verhindert das Austrocknen des aus dem Behälter herausragenden Entnahmeabschnitts eines Tuches. Die Klappe ist dabei so an dem Verschließteil des Deckels angelenkt, daß das Öffnen und Schließen der Klappe mit einer Hand oder mit einem Finger erfolgen kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters sind zwischen der Klappe und dem Verschließteil Federelemente vorgesehen. Diese sorgen dafür, daß die Klappe bei einem leichten Anheben oder Antippen von der geöffneten in die geschlossene Stellung umklappt und umgekehrt. Außerdem wird die Klappe in ihrer geöffneten oder geschlossenen Stellung gehalten und in Schließstellung gegen den Korpus gedrückt. Der Behälter ist damit sicher verschlossen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters sind der Korpus und der Deckel einstückig ausgebildet. Derartige Teile können schnell, einfach und kostengünstig insbesondere aus Kunststoff hergestellt werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist der Deckel über ein Filmscharnier angelenkt. Dies gilt außerdem für die an dem Verschließteil angelenkte Klappe. Derartige Filmscharniere eignen sich bei einstückig aus Kunststoff hergestellten Behältern.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist eine Vorrichtung zur Befestigung an einer Wand vorgesehen. Der an einer Wand fest angeordnete Behälter hat den Vorteil, daß die feuchten Tücher stets dort, wo sie benötigt werden, zur Verfügung stehen. Der Benutzer muß bei Gebrauch der feuchten Tücher den Behälter nicht erst aus einem Regal oder einem Schrank entnehmen oder diesen im Bereich des Verwendungsortes, beispielsweise die Toilette, aufbewahren. Außerdem kann der an einer Wand befestigte Behälter an öffentlich zugänglichen Orten nicht von den Benutzern entwendet werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist dieser in seiner Tiefe schmal im Vergleich zu seiner Höhe und Breite. Dadurch kann der Behälter platzsparend an einer Wand befestigt werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ragt der Deckel seitlich über das Gehäuse hinaus. Dies kann an allen vier Seiten des Behälters vorgesehen sein. Auf diese Weise deckt der Deckel die Entnahmeöffnung an der Unterseite nach vorne ab. Der Deckel schützt sowohl die Entnahmeöffnung des Behälters als auch den Entnahmeabschnitt der Tücher. Darüber hinaus kann der über den Behälter hinaus ragende Abschnitt des Deckels leicht erfaßt und der Behälter geöffnet werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann für den aus dem Stapel herausragenden Entnahmeabschnitt eines Tuches eine durch die Klappe abgedeckte Schleuse vorgesehen sein. Die Schleuse und die Klappe umschließen den Entnahmeabschnitt von allen Seiten, so daß dieser nicht austrocknen kann.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können die Tücher mit einer Hand und durch einen Handgriff entnommen werden. Vorteilhafterweise sind die einzelnen Tücher so ineinander gelegt, daß bei Entnahme eines Tuches ein Entnahmeabschnitt des folgenden Tuches aus dem Stapel herausragt. Bei Entnahme eines Tuches wird stets der Entnahmeabschnitt des nachfolgenden Tuches durch die Entnahmeöffnung gezogen. Um ein Tuch aus dem Behälter zu entnehmen, muß lediglich der aus dem Behälter und dem Stapel herausragende Entnahmeabschnitt ergriffen und gezogen werden. Dabei ist der aus der Entnahmeöffnung und dem Stapel herausragende Entnahmeabschnitt klein im Verhältnis zur Größe des Tuches. Da die Entnahmeöffnung nicht nach jeder Entnahme geschlossen werden muß, kann der aus der Entnahmeöffnung herausragende Entnahmeabschnitt austrocknen. Da es sich jedoch nur um einen kleinen Abschnitt handelt, ist die Benutzung des Tuches durch diesen trockenen Entnahmeabschnitt nicht beeinträchtigt.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen feuchten Tücher sind die Tücher mehrfach gefaltet und der Stapel ist in seiner Breite schmal im Vergleich zu seiner Länge. Dieser schmale Stapel und ein dazugehöriger entsprechend geformter Behälter beanspruchen wenig Platz. Der Behälter kann mit Hilfe einer entsprechenden Vorrichtung an einer Wand befestigt werden und ragt dabei nur wenig über die Wand hinaus. Er wird daher auch bei der Anbringung in kleinen Räumen nicht als störend empfunden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen feuchten Tücher ist um den Stapel herum eine Hülle aus folienartigem Material vorgesehen. Dieses schützt die feuchten Tücher unmittelbar vor dem Austrocknen, insbesondere beim Verkauf zum Einsatz in Mehrwegbehältern. Die Umhüllung dient dabei als Verpackung. Beim Öffnen der Hülle wird bereits der Entnahmeabschnitt des ersten Tuches aus dem Stapel herausgezogen. Die feuchten Tücher können mit oder ohne Hülle in den Behälter eingelegt werden. Derartig umhüllte Tücher eignen sich insbesondere zum Einsatz bei mehrfach verwendbaren Behältern. Einwegbehälter können direkt bei der Herstellung mit den feuchten Tüchern befüllt werden. Die Umhüllung ist nicht zwingend notwendig, um ein Austrocknen der feuchten Tücher im Behälter zu verhindern.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 Behälter zur Aufnahme von feuchtem Tüchern mit einem in einer folienartigen Hülle vorgesehenen Stapel feuchten Tüchern,

Fig. 2 Stapel feuchter Tücher mit folienartiger Hülle gemäß Fig. 1,

Fig. 3 Behälter gemäß Fig. 1 mit eingelegtem Stapel feuchter Tücher,

Fig. 4 Behälter gemäß Fig. 3 mit geschlossenem Deckel,

Fig. 5 Behälter gemäß Fig. 3 und 4 mit geöffneter Klappe,

Fig. 6 zweites Ausführungsbeispiel eines Behälters mit geschlossener Klappe,

Fig. 7 Behälter gemäß Fig. 6 mit geöffneter Klappe,

Fig. 8 Nachfüllpackung für einen Behälter gemäß Fig. 6 und 7,

Fig. 9 Behälter gemäß Fig. 6 und 7 mit in der Entnahmeöffnung erkennbarem Tücherstapel,

Fig. 10 drittes Ausführungsbeispiel eines Behälters, der zwei Tücherstapel aufnehmen kann.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In Fig. 1 ist ein Behälter 1 mit einem an einer Wand befestigbaren Korpus 2 und einem Deckel 3 dargestellt. Mit Hilfe des Deckels 3 kann die Einfüllöffnung 4 des Korpus 2 verschlossen werden. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel nimmt die Einfüllöffnung 4 die gesamte Vorderseite des Korpus 2 ein. Die Größe der Einfüllöffnung entspricht dem Stapel 5 mit feuchten Tüchern 6 und einer folienartigen Hülle 7. Der Korpus 2 weist an seinen Seiten und nach oben eine Umrahmung 8 auf, an der der Deckel 3 in Schließstellung anliegt. Nach unten ragen die Seitenteile 9 des Korpus 2 über die untere Wand 10 hinaus. In diesem unteren Bereich liegt die in Fig. 1 nicht erkennbare Klappe 11 des Deckels 3 an.

Fig. 2 zeigt einen Stapel 5 feuchter Tücher 6 mit einer folienartigen Hülle 7 wie sie im Einzelhandel angeboten wird. Sie dient der Wiederbefüllung eines Behälters gemäß Fig. 1. Zum Öffnen der Hülle 7 wird die Lasche 12 mit dem Griffteil 13 von der übrigen Umhüllung abgezogen. Dabei wird bereits der Entnahmeabschnitt 14 des ersten Tuches aus dem Stapel herausgezogen, so dass er, wie in Fig. 1 dargestellt, nach unten aus dem Stapel herausragt. Bei den feuchten Tüchern 6 kann es sich beispielsweise um feuchtes Toilettenpapier handeln.

Fig. 3 zeigt den Behälter 1 gemäß Fig. 1 mit eingelegtem Stapel 5. Der Deckel 3 befindet sich noch in Öffnungsstellung, dabei ist er nach oben geklappt. Der Deckel besteht aus einem die Einfüllöffnung zum größten Teil abdeckenden Verschließteil 15 und einer Klappe 11. Der Deckel ist über ein in der Zeichnung nicht erkennbares Scharnier im oberen Bereich an den Korpus 2 angelenkt. Zwischen dem Verschließteil 15 und der Klappe 11 ist ein weiteres Scharnier 16 vorgesehen. Nachdem der Stapel 5 in den Behälter 1 eingelegt ist, kann der Deckel 3 geschlossen werden. Er wird mit Hilfe von in der Zeichnung nicht dargestellten Rastelementen in der Schließstellung gehalten. Fig. 4 zeigt den geschlossenen Behälter. In dieser Darstellung sind die beiden Federelemente 17 erkennbar, die dafür sorgen, daß die Klappe 15 bei leichtem Antippen oder Anheben von der geschlossenen in die geöffnete Stellung oder umgekehrt umklappt und in der jeweiligen Stellung verbleibt.

In Fig. 5 ist der Behälter 1 mit geöffneter Klappe 11 dargestellt. Die Klappe gibt in Öffnungsstellung nur einen sehr kleinen Bereich der Einfüllöffnung frei. Dadurch kann ein Austrocknen der in dem Behälter befindlichen feuchten Tücher verhindert werden. In Schließstellung liegt die Klappe 11 an den nach unten ragenden seitlichen Wänden 9 des Korpus 2 an. Dadurch wird ein Austrocknen des Entnahmeabschnitts verhindert. Zusätzlich können im Bereich des Entnahmeabschnitts des Tuches an dem Behälter Wände von unten und hinten vorgesehen sein, so daß eine in der Zeichnung nicht erkennbare Schleuse für den Entnahmeabschnitt entsteht.

In den Fig. 6 bis 9 ist ein zweites Ausfürhungsbeispiel eines Behälters 20 dargestellt. Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel befindet sich die Entnahmeöffnung 21 nicht im unteren Bereich des Korpus 22 und des Deckels 23 sondern in der Mitte auf der nach vorne weisenden Seite. Zur Entnahme eines Tuches 24 wird die Klappe 25 angehoben. Die Klappe ist wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel Teil des Deckels 23. Aufgrund von Federelementen 26 schnappt die Klappe in ihre obere Endstellung gemäß Fig. 7. Nach Entnahme des Tuches wird auf die Klappe 25 ein leichter Druck nach unten ausgeübt und die Klappe schnappt in ihre Schließstellung gemäß Fig. 6. An den Rändern der Klappe können Dichtungen 27, beispielsweise Dichtlippen, vorgesehen sein, welche die in dem Behälter enthaltenen feuchten Tücher zusätzlich vor dem Austrocknen schützen. In Fig. 8 ist eine Nachfüllpackung 28 für den Behälter 20 gemäß Fig. 6 und 7 dargestellt. Eine Folienhülle 29 umschließt den Stapel feuchter Tücher auf allen Seiten. Zum Öffnen der Folienhülle 29 wird der Abschnitt 30 abgezogen. Hierzu sind die Ränder des Abschnitts 30 perforiert. Fig. 9 zeigt den Behälter 20 mit eingelegter Nachfüllpackung. In dieser Darstellung ist im Bereich der Entnahmeöffnung 21 der Stapel 31 feuchter Tücher erkennbar. Dieser Behälter kann entweder aufgestellt oder an einer Wand aufgehängt werden.

In Fig. 10 ist ein drittes Ausführungsbeipiel von Behältern dargestellt. Dieser Behälter 32 besteht aus zwei miteinander verbundenen Korpi 33 und 34. Beide Korpi werden durch separate Deckel 35 und 36 verschlossen und können getrennt voneinander befüllt werden. Auch die beiden die Entnahmeöffnung andeckenden Klappen 37 und 38 können unabhängig voneinander geöffnet und geschlossen werden. Im übrigen stimmt dieses Ausführungsbeispiel mit demjenigen der Fig. 6 bis 9 überein. Er eignet sich zum Anbieten zweier verschiedener Arten von feuchten Tüchern, beipielsweise Babytücher mit einer reinigenden Substanz in dem Korpus 33 und Babytücher mit einer öligen Pflegesubstanz in dem Korpus 34.

Alle in der Beschreibung und in den nachfolgenden Ansprüchen dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

1

Behälter

2

Korpus

3

Deckel

4

Einfüllöffnung

5

Stapel feuchter Tücher

6

Tuch

7

Hülle

8

Umrahmung

9

Seitliche Wand

10

Untere Wand

11

Klappe

12

Lasche

13

Griffteil

14

Entnahmeabschnitt

15

Verschließ teil

16

Scharnier

17

Federelement

20

Behälter

21

Entnahmeöffnung

22

Korpus

23

Deckel

24

Tuch

25

Klappe

26

Federelement

27

Dichtung

28

Nachfüllpackung

29

Folienhülle

30

Abschnitt

31

Stapel

32

Behälter

33

Korpus

34

Korpus

35

Deckel

36

Deckel

37

Klappe

38

Klappe

Claims

1. Behälter für feuchte, in einem Stapel angeordnete Tücher aus Papier oder Cellulose
mit einem den Stapel (5, 31) feuchter Tücher aufnehmenden Korpus (2, 22, 33, 34),
mit einer Einfüllöffnung (4) zum Befüllen des Korpus (2, 22, 33, 34) mit einem Stapel feuchter Tücher und
mit einem Deckel (3, 23, 35, 36) zum Verschließen der Einfüllöffnung (4), dadurch gekennzeichnet, daß eine bezüglich der Einfüllöffnung schmale Entnahmeöffnung (21) zur Entnahme einzelner Tücher (6, 24) vorgesehen ist, deren Breite größer oder gleich der Breite der Tücher ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter in seiner Tiefe schmal ist im Vergleich zu seiner Höhe und Breite.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3, 23, 35, 36) schwenkbar an den Korpus (2, 22, 33, 34) angelenkt ist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Korpus und/ oder an dem Deckel Rastelemente vorgesehen sind, welche der Befestigung des Deckels an dem Korpus dienen.

5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmeöffnung Teil der Einfüllöffnung (4) ist, und daß der Deckel (3) aus einem die Einfüllöffnung (4) fast vollständig abdeckenden Verschließteil (15) und aus einer an dem Verschließteil beweglich angelenkten Klappe (11) besteht, welche beim Öffnen die Entnahmeöffnung zum Entnehmen eines Tuches freigibt.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Klappe (11) und dem Verschließteil (15) Federelemente (17) vorgesehen sind.

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus (2) und der Deckel (3) einstückig ausgebildet sind.

8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel über ein Filmscharnier an den Korpus angelenkt ist.

9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (11) über ein Filmscharnier (16) an dem Verschließteil (15) des Deckels (3) angelenkt ist.

10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung zur Befestigung des Korpus an einer Wand vorgesehen ist.

11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme eines Stapels feuchter Tücher, bei dem die einzelnen Tücher vertikal ausgerichtet sind, ein federartiges Element in dem Korpus vorgesehen ist.

12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) seitlich über den Korpus (2) hinausragt.

13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für einen aus dem Stapel herausregenden Entnahmeabschnitt eines Tuches eine durch die Klappe abgedeckte Schleuse vorgesehen ist.

14. Feuchte Tücher aus Papier oder Cellulose, welche zur Entnahme aus einem Behälter mit einer Entnahmeöffnung in einem Stapel einzelner gefalteter Tücher angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß je zwei benachbarte Tücher (6) abschnittsweise ineinandergelegt sind und nach Entnahme eines Tuches aus dem Stapel (5) das folgende Tuch mit einem Entnahmeabschnitt (14) aus dem Stapel herausragt, und
daß der Entnahmeabschnitt (14) klein ist im Verhältnis zu der Größe der Tücher.

15. Feuchte Tücher nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Tücher (6) mehrfach gefaltet sind, und daß der Stapel (5) in seiner Breite schmal ist im Vergleich zu seiner Länge.

16. Feuchte Tücher nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß eine den Stapel (5) umschließende Hülle (7) aus einem folienartigen Material vorgesehen ist.