DE10022612A1 - Schaltelement - Google Patents
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Abstract
Schaltelement mit einem Gehäuse, innerhalb dessen ein um mindestens eine Achse schwenkbarer Schalthebel angeordnet ist, der über ein federnd gelagertes Rastelement im Bereich einer Rastkurve geführt ist, wobei die jeweilige Anpreßkraft des Rastelementes an die Rastkurve bei gleicher Stellung des Schalthebels in Bezug auf unterschiedliche Hebellängen des Schalthebels im wesentlichen gleich ist.
Description
Die Erfindung betrifft ein Schaltelement.
Die DE-A 34 42 287 betrifft einen elektrischen Schalter, mit einem Gehäuse
und mit einem Schalthebel, der in vier von einer Mittelstellung ausgehende
Richtungen, die in zwei senkrecht aufeinanderstehenden Schwenkebenen
liegen, verschwenkbar und mit Hilfe eines, bezüglich der Schwenkebenen
symmetrischen Wälzkörpers bzw. Teilwälzkörpers und einer den Wälzkörper
aufnehmenden Pfanne am Gehäuse gelagert ist. Die Pfanne weist vier
pyramidenförmig zueinander angeordnete Schrägen auf, an denen der
Wälzkörper unter dem Druck einer Feder anliegt.
Der FR-A 1014786 ist ein ähnliches Schaltelement zu entnehmen, wobei der
Schalthebel im Bereich seines freien Endes eine konische Aufnahme aufweist,
die mit einem Wälzkörper in Wirkverbindung bringbar ist. Auch hier sind vier
Schaltstellungen möglich.
Beiden Druckschriften gemeinsam ist, daß die Schalthebel mit konstanter
Länge vorgesehen sind. Längenänderungen des Schalthebels sind hier weder
vorgesehen noch möglich.
Auf Seiten der Anwender der Schaltelemente, z. B. der Kfz.-Industrie, werden
vielfach Anforderungen an die Hersteller von Schaltelementen gestellt,
unterschiedliche Schalthebellängen bereitzustellen, um Bedienteile, Design,
Verblendungen, Außengeometrien, Umverpackungen und dergleichen variabel
gestalten zu können. Dies bedingt auf Seiten der Hersteller von
Schaltelementen eine große Bevorratung i. V. m. den einhergehenden
Umrüstungen der Fertigungseinheiten.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schaltelement dahingehend zu
optimieren, daß mit ein- und demselben Schaltelement unterschiedliche
Hebellängen des Schalthebels realisiert werden können, ohne daß sich die
mechanischen und auch elektrischen Eigenschaften sowie die Haptik
verändern.
Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Schaltelement, mit einem Gehäuse,
innerhalb dessen ein, um mindestens eine Achse schwenkbarer Schalthebel
angeordnet ist, der über ein federnd gelagertes Rastelement im Bereich einer
Rastkurve geführt ist, wobei die jeweilige Anpreßkraft des Rastelementes an
die Rastkurve bei gleicher Stellung des Schalthebels in Bezug auf
unterschiedliche Hebellängen des Schaltelementes im wesentlichen gleich ist.
Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den
Unteransprüchen zu entnehmen.
Durch den Erfindungsgegenstand ist es nun möglich, Schalthebellängen
variabel an unterschiedliche Geometrien der sie aufnehmenden Bauteile
anzupassen, ohne die mechanischen und die elektrischen Eigenschaften
sowie die Haptik zu verändern. Um die durch die variablen Hebellängen
veränderten Kraftverhältnisse zu kompensieren, werden mittels einer variabel
einzustellenden Kraftkomponente der Haptik die Systemeinflüsse wieder
aufgehoben.
Unter Haptik versteht der Fachmann die individuelle Wahrnehmung der
Bedienperson des Schaltelementes, unter welchen Kriterien ein Schaltvorgang
gefühlsmäßig abläuft. Dies kann z. B. darin begründet sein, daß nach dem
Berühren des Schalthebels der Anfangsdruck, der auf selbigen ausgeübt wird,
zunächst groß ist und gegen Ende des Schaltvorganges dann kaum noch
wahrnehmbar ist.
Der Erfindungsgegenstand bietet eine Reihe unterschiedlicher
Ausgestaltungsformen, die im folgenden wiedergegeben werden.
Der einem Gedanken der Erfindung gemäß hohlzylindrisch ausgebildete
Schalthebel weist ein Innengewinde vorgebbarer Steigung auf und wird auf
einen gehäuseseitig vorgesehenen Ansatz aufgeschraubt, so daß eine
problemlose Änderung der Hebellänge realisierbar ist. Im Bereich seines
Außenumfanges weist der Schalthebel eine spindelartige Führung auf, die
ebenfalls eine vorgebbare Steigung aufweist.
Innengewinde und Führung verlaufen hierbei gleichsinnig, wobei aber die
Steigungen unterschiedlich sind. Der Ansatz ist mit einem in seiner
Längsrichtung verlaufenden Langloch versehen, innerhalb dessen ein mit dem
Schalthebel in Wirkverbindung stehendes Führungselement eingreift. Selbiges
beinhaltet eine elastisch verformbare Führungsnase, die wiederum in der
spindelartigen Führung im Verlauf des Montagevorganges einrastet. Durch
diese Bauweise wird eine gegenläufige Bewegung zwischen dem ein- und
ausfahrbaren Schalthebel und dem Führungselement realisiert.
Die Bedienperson nimmt bei gegenüber dem Ursprungszustand veränderter
Schalthebellänge keine Veränderung der Haptik wahr, so daß mit ein- und
demselben Schaltelement nun unterschiedliche Anwendungsbereiche
abgedeckt werden können. Auf Seiten der Hersteller der Schaltelemente wird
die Fertigung sowie die Bevorratung wesentlich vereinfacht, wobei
anwenderseitigen Vorgaben problemlos Rechnung getragen werden kann. Die
bisherigen Kriterien bezüglich der Haptik werden unabhängig von der
Hebellänge des Schalthebels bei Auslenkung desselben beibehalten. In
Abhängigkeit von der gewählten Federkonstante des Federelements kann
auch hier z. B. ein größerer Kraftaufwand bei der Initialauslenkung des
Schalthebels realisiert werden, der gegen Ende des Schaltvorgangs nachläßt
bzw. gegen 0 geht.
Der Erfindungsgegenstand ermöglicht es einerseits, die Rastkurve in der
Schalthebelverlängerung vorzusehen, oder aber selbige außerhalb der
Schalthebelachse, beispielsweise um 90° versetzt dazu, anzuordnen. In
letzterem Fall muß dann eine Umkehrung der Bewegungsrichtung,
beispielsweise über schiefe Ebenen, Exzenterscheiben oder dergleichen,
herbeigeführt werden.
Als Feder kommt vorzugsweise eine Spiralfeder vorgebbarer Federkonstante
zum Einsatz. Selbige kann zwischen dem Endbereich des Führungselementes
und dem Rastelement vorgesehen werden, wodurch beim gegenläufigen
Bewegen des Schalthebels und des Führungselementes die Federkonstante
der Spiralfeder im jeweiligen Schaltzustand des Schalthebels weitestgehend
beibehalten bleibt, ohne daß sich Längenänderungen des Schalthebels,
nachteilig auf die Haptik auswirken.
Im Falle der Bewegungsumkehr ist ein Druckstück vorgesehen, das - wie
bereits angesprochen - über eine schiefe Ebene mit dem Schalthebel in
Wirkverbindung steht und ebenfalls über eine Spiralfeder mit dem Rastelement
verbunden werden kann.
Eine weitere Alternative ist darin zu sehen, daß der in Längsrichtung
bewegliche Schalthebel im Bereich seines freien Endes ein elastisch
verformbares Federelement beinhaltet, das auf einen mit einem Rasthaken
versehenen Hebel einwirkt, der wiederum in die im Gehäuse vorgesehene
Rastkurve eingreift. Das elastisch nachgiebige Teil stellt somit eine zusätzliche
Kraftverstärkung für den Rasthaken dar. Er kann beispielsweise aus Kunststoff
gebildet sein.
Der Erfindungsgegenstand ist anhand eines Ausführungsbeispiels in der
Zeichnung dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 und 2 Schaltelement in verschiedenen Ansichten;
Fig. 3 Perspektivische Darstellung des Schaltelementes gemäß
Fig. 1 und 2;
Fig. 4 und 5 Schaltelement gemäß Fig. 1 und 2 in verschiedenen
Ansichten, jedoch mit Befestigungsmöglichkeit auf einer
nachgeordneten Leiterplatte;
Fig. 6 Schaltelement mit Änderung der Bewegungsrichtung;
Fig. 7 Schaltelement mit alternativer Ausbildung der
Bewegungsumkehr;
Fig. 8 Schaltelement mit weiterer alternativer Ausbildung der
Bewegungsumkehr;
Fig. 9 bis 11 Schaltelement mit weiterer alternativer Ausbildung der
Bewegungsumkehr.
Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Schaltelementes 1 in verschiedenen Ansichten bzw. Teilschnitten. Erkennbar
ist ein Gehäuse 2, das mit einem Boden 3 versehen ist. Ein mit einem
Innengewinde 4 versehener Schalthebel 5 ist auf einen mit einem
korrespondierenden Außengewinde 6 versehenen Ansatz 7 aufgeschraubt und
somit in seiner Längsrichtung verstellbar. Der Ansatz 7 ist Teil eines
Gelenkstückes 8. Der Schalthebel 5 ist um die angedeutete Horizontalachse 9
schwenkbar. Das Gelenkstück 8 ist mit elektrisch leitfähige Elemente 10
aufnehmenden Silikonkörpern 11 versehen, die in der Endlage des
Schalthebels 5 auf korrespondierenden Kontakten 12 zur Auflage kommen.
Alternativ besteht die Möglichkeit anstelle der Silikonkörper 11 Elemente zu
verwenden, die leitend sind. Dadurch würden die separaten Elemente 10
entbehrlich. Der Schalthebel 5 weist im Bereich seines Außenumfanges 13
eine spindelartige Führung 14 auf, die gleichsinnig zum Innengewinde 6 des
Ansatzes 7 aber mit unterschiedlicher Steigung zu demselben verläuft. Im
Kopfbereich des Schalthebels 5 ist ein Führungselement 15 vorgesehen, das
mit seinem freien Ende 16 auf eine Spiralfeder 17 mit vorgebbarer
Federkonstante einwirkt, die wiederum mit dem hohlzylindrisch ausgebildeten
Rastelement 18, von selbigem partiell umschlossen, in Wirkverbindung steht.
Das freie Ende 19 des Rastelementes 18 ist in einer im Boden 3 eingeformten
Rastkurve 20 geführt und wird bei Auslenkung des Schalthebels 5 um die
Achse 9 innerhalb der Rastkurve 20 verlagert, ohne aus dieser
herauszurutschen. Die Anpreßkraft des Rastelementes 18 an die Rastkurve 19
wird somit über die Spiralfeder 17 bewirkt. Für eine bestimmte Hebellänge des
Schalthebels 5 wird eine Spiralfeder 17 mit definierter Federkonstante
vorgegeben, so daß sich bei Auslenkung des Schalthebels 5 die
mechanischen und auch elektrischen Eigenschaften sowie die Haptik nicht
verändern. Würde der Schalthebel 5 nun in hebelverlängernder Weise auf dem
Innengewinde des Ansatzes 7 bewegt, würde die Spiralfeder 17
normalerweise entspannt, wodurch sich die Kraftverhältnisse innerhalb des
Schaltelementes 1 verändern würden und sich dadurch die Haptik ebenfalls
nachteilig verändert. Die subjektive Wahrnehmung der Bedienperson bei
Auslenkung des Schalthebels 5 wäre dann eine andere, als bei nicht
verlängertem Schalthebel 5.
Um diesen Nachteil zu überwinden, ist an dem Führungselement 15 eine
elastisch verformbare Führungsnase 21 angeformt, die bei der Montage nach
Art einer Rastverbindung in die spindelartige Führung 14 des Schalthebels 5
eingreift. Der Ansatz 7 weist ein in seiner Längsrichtung sich erstreckendes
Langloch 22 auf, das zur Führung des Führungselementes 15 vorgesehen ist.
Beim Herausdrehen des Schaltelementes 5 (Hebelverlängerung) würde das
Führungselement 15 infolge der Ausgestaltung der spindelartigen Führung 14
nach innen wandern, wodurch die Systemeinflüsse wieder aufgehoben und die
Haptik wieder kompensiert bzw. gleichgehalten wird. Die Steigung der
spindelartigen Führung 14 ist hierbei andersartig, d. h. größer als diejenige des
Innengewindes 6 des Ansatzes 7. In dieser Darstellung ist ein
Übersetzungsverhältnis von 1 : 2 vorgegeben, wobei jedoch in Abhängigkeit
vom Anwendungsfall auch andere Übersetzungsverhältnisse in Ansatz
gebracht werden können.
Fig. 3 zeigt eine perspektivische Darstellung des Schaltelementes 1.
Erkennbar sind das Gehäuse 2 und die Schwenkachse 9, der Schalthebel 5,
das Führungselement 15 samt Führungsnase 21 sowie der Ansatz 7 und die
spindelartige Führung 14 sowie das Gelenkstück 8 samt angedeuteter
Silikonelemente 11.
Die Fig. 4 und 5 zeigen das Schaltelement 1 gemäß Fig. 1 bis 3, so
daß für gleiche Bauteile auch gleiche Bezugszeichen gelten. Abweichend zu
den Fig. 1 bis 3 beinhaltet das Schaltelement 1 gemäß Fig. 4 und 5
eine Möglichkeit, selbiges mit einer lediglich angedeuteten Leiterplatte 23 zu
verbinden. Vorgesehen ist mindestens ein Clipselement 24 mit rastartigen
Ansätzen 25, welches die Rastkurve 20 beinhaltet. Darüber hinaus sind
elastische Dämpfungselemente 26 im Bereich des Clipselementes 24
vorgesehen, die Schaltwinkelanschläge bilden. Die Veränderungsrichtung der
Spiralfeder 17 ist durch einen Pfeil angedeutet. Zur Einstellung einer variablen
Kompression der Spiralfeder 17 ist der Bereich h angeführt (Fig. 4). In Fig. 5
ist die variable Hebellänge des Schalthebels 5 mit I angegeben und die
Veränderungsrichtung durch den Pfeil angedeutet.
Um die Veränderung der Hebellänge für den Benutzer fühlbar zu machen, ist
der Schalthebel 5 mit einer Formschlußverrastung versehen, die aus an der
spindelartigen Führung 14 vorhandenen Rastzähnen 14' und der damit
kooperierenden Führungsnase 21 gebildet ist.
Fig. 6 zeigt als Teildarstellung ein alternatives Schaltelement 27. Erkennbar
ist ein Gehäuse 2, bei welchem die Rastkurve 20 abweichend zu den Fig.
1 bis 5 nicht im Bereich des Bodens 3, sondern im Bereich einer der
Seitenwände 28 vorgesehen ist. Der Schalthebel 5 ist in diesem Beispiel mit
einem Außengewinde 29 versehen und ist in Pfeilrichtung längenveränderbar.
Der mit dem Gelenkstück 8 verbundene Ansatz 7 ist mit einem Innengewinde
29' versehen. Im Bereich seiner Erstreckung ist der Schalthebel 5 mit einem
konisch verlaufenden Bereich 30 versehen, der eine schiefe Ebene bildet. Mit
dieser konischen Fläche 30 wirkt ein sogenanntes Druckstück 31 zusammen,
welches mit einem korrespondierenden abgeschrägten Ende 32 versehen ist.
Über eine Spiralfeder 33 wirkt das Druckstück 31 mit dem Rastelement 18
zusammen, dessen Ende 19 in der Rastkurve 20 geführt ist. Die
Verstellbewegung des Schalthebels 5 in Pfeilrichtung bewirkt, daß sich über
die schiefe Ebene 30/32 eine Veränderungsrichtung (Pfeil) mit variabler
Kompression h der Feder 33 einstellt. Durch diese Ausgestaltung wird die
geforderte Haptik bei unterschiedlicher Hebellänge wieder kompensiert bzw.
gleichgehalten.
Fig. 7 zeigt eine weitere Alternative der Umkehr der Bewegungsrichtung
unter Verwendung einer Exzenterscheibe 34, die mit dem Schalthebel 5 in
Wirkverbindung steht. Auch hier ist ein Gehäuse 2 mit im Bereich einer der
Seitenwände 28 vorgesehenen Rastkurve 20 angedeutet, in welche das freie
Ende 19 des Rastelementes 18 eingreift. Die Exzenterscheibe 34 wirkt mit
einem Druckstück 35 zusammen, wobei auch hier eine Spiralfeder 36
vorgesehen ist, die sich zwischen dem Druckstück 35 und dem Rastelement
18 erstreckt.
Fig. 8 zeigt eine weitere Alternative, wobei analog zu den Fig. 6 und 7 die
Rastkurve 20 im Bereich der Seitenwand 28 des Gehäuses 2 vorgesehen ist.
Das Rastelement 37 wird gebildet durch einen am Ansatz 7 angeformten
Hebel mit Rasthaken 38, dessen Spitze 39 in der Rastkurve 20 geführt ist. Am
in Längsrichtung beweglichen Schalthebel 5 ist zur zusätzlichen
Kraftverstärkung für den Rasthaken 38 ein elastisch federndes Kunststoff-
Element 40 angeformt, das sich einerseits am Innenumfang 41 des den
Rasthaken 38 tragenden Hebelbereiches 42 und andererseits an einer
weiteren Gehäusewand 43 des Gehäuses 2 abstützt. Durch Längsbewegung
des Schalthebels 5 wird das federnde Element 40 in entsprechender Weise
elastisch verformt und übt somit eine im wesentlichen gleichbleibende
Federkraft in der jeweiligen Schaltstellung des Schalthebels 5 unabhängig von
seiner Hebellänge auf den Rasthaken 38 aus.
Die Fig. 9 bis 11 zeigen eine weitere Alternative zu Fig. 7, wobei der
Aufbau etwa demjenigen gemäß Fig. 6 entspricht. Erkennbar sind folgende
Bauteile: der Schalthebel 5 und der mit dem Gelenkstück 8 verbundene Ansatz
7. Abweichend zu Fig. 7 ist ein kugelig gestalteter Exzenter 44 vorgesehen.
Über ein Druckstück 45 wird eine Spiralfeder 46 in den Bereich des
Rastelementes 18 geführt, welches in der Rastkurve 20 ruht. Der Schalthebel
5 ist um die Achse 9 schwenkbar im Gehäuse 2 gehalten. In dieser
Ausführung wird die Kraftkompensation über den Exzenter 44 realisiert, der
durch die feste Verbindung mit dem Schalthebel 5 je Umdrehung mit nach
oben oder unten wandert und eine kontinuierliche Steigung von beispielsweise
0,5 mm/Umdrehung bei einer Verlängerung des Schalthebels von
beispielsweise 1,0 mm erreicht.
Claims (27)
1. Schaltelement mit einem Gehäuse (2), innerhalb dessen ein um
mindestens eine Achse (9) schwenkbarer Schalthebel (5) angeordnet
ist, der über ein federnd gelagertes Rastelement (18, 37) im Bereich
einer Rastkurve (20) geführt ist, wobei die jeweilige Anpreßkraft des
Rastelementes (18, 37) an die Rastkurve (20) bei gleicher Stellung des
Schalthebels (5) in Bezug auf unterschiedliche Hebellängen (I) des
Schalthebels (5) im wesentlichen gleich ist.
2. Schaltelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Hebellänge (I) des Schalthebels (5) zwischen einem Minimal- und einem
Maximalwert kontinuierlich veränderbar ist.
3. Schaltelement nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine
spindelartige Führung (14) im Bereich der äußeren Umfangsfläche (13)
des insbesondere hohlzylindrisch ausgebildeten Schalthebels (5).
4. Schaftelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schalthebel (5) mit einem Gewinde (4, 29)
versehen ist, über welches der Schalthebel (5) auf einem gehäuseseitig
vorgesehenen mit einem Gegengewinde (6, 29') versehenen Ansatz (7)
auf- bzw. einschraubbar ist.
5. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schalthebel (5) ein Innengewinde (4) aufweist
und daß die Steigung der spindelartigen Führung (14) unterschiedlich
zu derjenigen des Innengewindes (4) ist.
6. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die Steigung der Führung (14) größer als diejenige
des Innengewindes (4) ausgebildet ist.
7. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Führung (14) gleichsinnig zum Innengewinde
(4) verläuft.
8. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schalthebel (5) ein mit der Führung (14) in
Wirkverbindung bringbares Führungselement (15) aufnimmt.
9. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß das Führungselement (15) einen mit einer in
Richtung der Führung (14) weisenden elastisch nachgiebigen
Führungsnase (21) versehen ist, die im Verlauf des Montagevorganges
nach Art einer Formschlußverbindung in die Führung (14) einrastet.
10. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß der Ansatz (7) ein in dessen Längsrichtung sich
erstreckendes Langloch (22) aufweist, innerhalb dessen das
Führungselement (15) gehalten ist.
11. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rastkurve (20) in der Verlängerung der
Längsachse des Schalthebels (5) vorgesehen ist.
12. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen dem Führungselement (15) und dem
Rastelement (18) eine Spiralfeder (17) mit vorgebbarer Federkonstante
angeordnet ist, die infolge gegenläufiger Bewegung des Schalthebels
(5) und des Führungselementes (15) in Abhängigkeit von der jeweiligen
Schalthebelauslenkung im wesentlichen konstant gehalten ist.
13. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rastkurve (20) außerhalb der
Schalthebelverlängerung vorgesehen ist.
14. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rastkurve (20) etwa 90° versetzt zur
Schalthebellängsachse angeordnet ist.
15. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch
gekennzeichnet, daß die Längsbewegung des Schalthebels (5) über
mechanisch damit zusammenwirkende Elemente (30, 31) in Richtung
der Rastkurve (20) umlenkbar ist.
16. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch
gekennzeichnet, daß die Umlenkung der Bewegungsrichtung über mit
schiefen Ebenen versehene Elemente (30, 31) herbeiführbar ist.
17. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet
durch ein außerhalb des Schalthebels (5) vorgesehenes mit einer
schiefen Ebene (32) versehenes Druckstück (31), das an einer
konischen Gegenfläche (30) des Schalthebels (5) geführt ist.
18. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen dem Druckstück (31) und dem
Rastelement (18) eine Spiralfeder (37) mit vorgebbarer Federkonstante
angeordnet ist.
19. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch
gekennzeichnet, daß das mit dem Schalthebel (5) in Wirkverbindung
stehende Element (34, 44) ein Exzenter ist, der über ein Druckstück
(35, 45) und eine Spiralfeder (36, 46) mit vorgebbarer Federkonstante auf
das Rastelement (18) einwirkt.
20. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch
gekennzeichnet, daß der Ansatz (7) im Bereich seines freien Endes
mindestens einen radial nach außen weisenden Rasthaken (38)
aufweist, der über ein elastisch verformbares Element (40) im Bereich
des Schalthebels (5) bei Längenänderung des Schalthebels (5) auf den
innenliegenden Bereich (41) des Rasthakens (38) elastisch einwirkt.
21. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch
gekennzeichnet, daß der Ansatz (7) an einem Gelenkstück (8)
angeformt ist, das im Gehäuse (2) um eine Achse (9) schwenkbar,
insbesondere eingespritzt ist.
22. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch
gekennzeichnet, daß im Bereich des Gelenkstückes (8) leitfähige
Elemente (10) vorgesehen sind, die bei Auslenkung des Schalthebels
(5) mit Kontakten (12), insbesondere einer Leiterplatte (23), in
Wirkverbindung bringbar sind.
23. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rastkurve (20) durch ein, insbesondere mit
einer Leiterplatte (23) nach Art einer Rastverbindung in Verbindung
bringbares Bauteil (24) gebildet ist.
24. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch
gekennzeichnet, daß das Bauteil (24) in Richtung des Gelenkstückes
(8) weisende elastisch dämpfende Anschläge (26) beinhaltet.
25. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rastkurve (20) Teil des Gehäuses (2) ist.
26. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rastkurve (20) Teil des Gehäusebodens (3)
ist.
27. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rastkurve (20) Teil zumindest einer der
Seitenwände (28) des Gehäuses (2) ist.
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2018196987A1 (en) * | 2017-04-28 | 2018-11-01 | Continental Automotive Gmbh | A torque calibrating mechanism and method of calibration |
Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1566998A (en) * | 1923-05-03 | 1925-12-22 | Tax Morris | Fixture strap |
| FR1014786A (fr) * | 1950-03-17 | 1952-08-21 | Commutateur multiple | |
| DE7040411U (de) * | 1969-11-03 | 1971-03-11 | Controls Co Af America | Anordnung zum Betätigen eines Kipp schalters |
| DE3442287A1 (de) * | 1984-11-20 | 1986-05-22 | SWF Auto-Electric GmbH, 7120 Bietigheim-Bissingen | Elektischer schalter |
| DE19619124A1 (de) * | 1996-05-11 | 1997-11-13 | Eaton Controls Gmbh | Kippschalter, insbesondere für Fensterheber in einem Kraftfahrzeug |
| DE19704355A1 (de) * | 1997-02-06 | 1998-08-13 | Marquardt Gmbh | Elektrischer Schalter |
| DE19741560A1 (de) * | 1997-09-20 | 1999-03-25 | Bosch Gmbh Robert | Multifunktionales Bedienelement |
-
2000
- 2000-05-09 DE DE2000122612 patent/DE10022612C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1566998A (en) * | 1923-05-03 | 1925-12-22 | Tax Morris | Fixture strap |
| FR1014786A (fr) * | 1950-03-17 | 1952-08-21 | Commutateur multiple | |
| DE7040411U (de) * | 1969-11-03 | 1971-03-11 | Controls Co Af America | Anordnung zum Betätigen eines Kipp schalters |
| DE3442287A1 (de) * | 1984-11-20 | 1986-05-22 | SWF Auto-Electric GmbH, 7120 Bietigheim-Bissingen | Elektischer schalter |
| DE19619124A1 (de) * | 1996-05-11 | 1997-11-13 | Eaton Controls Gmbh | Kippschalter, insbesondere für Fensterheber in einem Kraftfahrzeug |
| DE19704355A1 (de) * | 1997-02-06 | 1998-08-13 | Marquardt Gmbh | Elektrischer Schalter |
| DE19741560A1 (de) * | 1997-09-20 | 1999-03-25 | Bosch Gmbh Robert | Multifunktionales Bedienelement |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2018196987A1 (en) * | 2017-04-28 | 2018-11-01 | Continental Automotive Gmbh | A torque calibrating mechanism and method of calibration |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE10022612C2 (de) | 2002-06-27 |
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