DE10019188A1 - Verriegelungsmechanismus für Behälter, insbesondere Container - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus für Behälter, insbesondere für Container, mit welchem eine beliebige Anzahl von untereinander angeordneten Behältern zeitgleich miteinander verriegelt werden kann. Dadurch entfällt das bislang notwendige Verriegeln untereinander angeordneter Behälter durch manuelle Tätigkeit. DOLLAR A Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist bei der Verriegelung von untereinander angeordneten Behältern zeitgleich auch eine Verriegelung von nebeneinander angeordneten Behältern möglich.

Description

Die Erfindung betrifft Behälter, und hierbei insbesondere Container. Die Erfindung ist aber in gleicher Weise auf alle Behälter, gleich welcher Größe und Formgebung, anwendbar, an deren Außenwandungen Hohlkörper zur Aufnahme von Verriegelungsvorrichtungen vorgesehen sind. Nachfolgend soll die Erfindung am Beispiel eines Containers näher erläutert werden.

Container weisen an ihren oberen und unteren Eckbereichen jeweils Hohlkörper auf, die an ihren nach außen gerichteten Seiten ovale Öffnungen besitzen. In diese ovalen Öffnungen können Verriegelungsvorrichtungen von Auslegegeräten oder Überhöhengeschirren eingeführt werden, wobei diese Verriegelungsvorrichtungen oval geformte Endbereiche (twistlocks) geringerer Dimensionierungen aufweisen. Sobald die twistlocks in die Hohlkörper eingeführt sind, werden sie verdreht, so daß dann der Container mit dem Auslegegerät oder dem Überhöhengeschirr verriegelt ist und transportiert werden kann. Beim Anheben kommt dabei die Oberseite des twistlocks an der Unterseite der Deckenwandung des Hohlkörpers zur Anlage.

Problematisch wird es jedoch, wenn mehrere übereinander gestapelte Container miteinander verriegelt werden müssen, wie dies insbesondere bei Schiffsladungen notwendig ist. In diesem Falle erfolgt die Verriegelung manuell, indem zwei übereinander oder nebeneinander angeordnete Container durch Verbindungs- und Verriegelungselemente miteinander verriegelt werden. Dies ist zeitaufwendig und wegen der Verletzungsgefahr beim Anbringen der Verbindungs- und Verriegelungselemente gefährlich.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter bereitzustellen, der so ausgestaltet ist, daß er mit anderen gleichartigen Behältern ohne manuelle Tätigkeit verriegelt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Hohlkörper vorgesehen sind, die mit jeweils einem oberen und einem unteren Hohlkörper zur Aufnahme von Verriegelungsvorrichtungen fluchten und in denen ein drehbarer und verschieblicher Verriegelungsmechanismus angeordnet ist, der im Bereich seines unteren Endes so ausgestaltet ist, daß er in Aufnahmevorrichtungen von Verriegelungsmechanismen gleichartiger Behälter eingreifen kann.

Hierdurch wird erreicht, daß ein Auslegegerät mit entsprechend ausgestalteten Verriegelungsvorrichtungen zeitgleich mehrere untereinander angeordnete gleichartige Behälter verriegeln kann. Dadurch wird in erheblichem Maße Zeit gespart und zugleich wird das Sicherheitsrisiko erheblich minimiert, weil der Einsatz von manueller Tätigkeit nicht mehr erforderlich ist. Überdies wird es durch die erfindungsgemäße Vorrichtung möglich, daß zeitgleich mehrere übereinander angeordnete Container transportiert werden können, was bislang ebenfalls nicht möglich war.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, die miteinander fluchtenden Hohlkörper einstückig auszubilden. Hierdurch wird der konstruktive Aufwand weiter vereinfacht. Sofern in Eckbereichen von Containern Scharniere für Türen vorgesehen sind, kann es sinnvoll sein, den den drehbaren und verschieblichen Verriegelungsmechanismus aufnehmenden Hohlkörper dem Eckbereich des jeweiligen Türblattes zuzuordnen, sodaß der Hohlkörper mit dem jeweiligen Türblatt verschwenkt wird. Ist die Türe des Containers geöffnet, kann eine Verriegelung nicht erfolgen, weil in diesem Zustand die Hohlkörper nicht miteinander fluchten. Hierdurch entsteht ein zusätzlicher Sicherheitsmechanismus. Jedoch können, wenn eine einstückige Ausbildung der Hohlkörper gewünscht ist, die Türscharniere dergestalt mit einem Getriebe ausgestattet werden, daß die volle Türbreite zum Zwecke der Beladung des Containers zur Verfügung steht.

Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform sind die Hohlkörper zur Aufnahme von Verriegelungsvorrichtungen so ausgebildet, daß sie einen Mechanismus aufweisen, der bei einer Verriegelung des Behälters mit einem anderen Behälter in vertikaler Richtung zeitgleich auch eine Verriegelung mit einem anderen Behälter in horizontaler Richtung ermöglicht. Dies setzt voraus, daß eine Verriegelung erst dann erfolgt, wenn Behälter nicht nur übereinander, sondern auch nebeneinander angeordnet sind, sodaß sie zeitgleich miteinander verriegelt werden können.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden, wobei sich der Schutzbereich der Erfindung selbstverständlich nicht auf solche Ausführungsbeispiele beschränkt.

Fig. 1 zeigt einen Container in Schrägansicht

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Türbereich des Containers

Fig. 3 zeigt den unteren Bereich eines vertikalen Tragarms eines Auslegegerätes

Fig. 4 zeigt einen Hohlkörper mit einem Verriegelungsmechanismus im eingefahrenen Zustand

Fig. 5 zeigt einen Hohlkörper mit einem Verriegelungsmechanismus im ausgefahrenen Zustand

Fig. 6 zeigt einen Hohlkörper zur Aufnahme einer Verriegelungsvorrichtung mit einer Vorrichtung zur horizontalen Verriegelung In Fig. 1 ist ein Behälter in Form eines Containers 1 dargestellt, der seitliche Wandungen 11, ein Bodenteil 12, ggfs. ein Deckenteil 13 und eine in der Regel zweiflügelige Tür 14 aufweist. Das Bodenteil 12 und die Seitenteile 11 werden von unteren Rahmen 15 getragen, die durch untere Hohlkörper 31, 32, 33, 34 miteinander verbunden sind. An ihren oberen Endbereichen werden die Seitenwandungen durch obere Rahmen 16 stabilisiert, die durch obere Hohlkörper 21, 22, 23,24 miteinander verbunden sind. Die unteren und die oberen Hohlkörper sind zur Aufnahme von Verriegelungsvorrichtungen wie beispielsweise twistlocks vorgesehen und weisen in ihren den Außenseiten zugewandten Flächen obere Öffnungen 25, untere Öffnungen 26 und seitliche Öffnungen 27 auf.

Zwischen den oberen Hohlkörpern 21, 22, 23, 24 und den korrespondierenden unteren Hohlkörpern 31, 32, 33, 34 sind Hohlkörper 41, 42, 43, 44 angeordnet, die mit den zugeordneten oberen und unteren Hohlkörpern fluchten. Die Hohlkörper 41, 42, 43, 44 nehmen die Verriegelungsmechanismen des Containers auf. Es sind nicht näher dargestellte Dichtungen vorgesehen, die die Zwischenräume zwischen den oberen Hohlkörpern 21, 22, 23, 24 und den Hohlkörpern 41, 42, 43, 44 sowie zwischen diesen und den unteren Hohlkörpern 31, 32, 33, 34 wasser- und schmutzdicht abdichten. Es ist allerdings auch möglich, die oberen und unteren sowie die dazwischen angeordneten Hohlkörper einstückig auszubilden, sodaß dann das Erfordernis von Dichtungen entfällt.

In Fig. 2 ist die Draufsicht auf den Türbereich des Containers dargestellt. Es ist erkennbar, daß die Hohlkörper 41, 44 an den scharnierseitigen Endbereichen der Türflügel angebracht und mit diesen verschwenkbar sind. Die Scharniere 17 der Türflügel sind so an den angrenzenden Seitenwandungen angebracht, daß bei vollständig geöffneten Türflügeln der Innendurchmesser der Tür der lichten Breite des Containers entspricht. Auf diese Weise ist ein problemloses und schnelles Beladen des Containers möglich. Die Hohlkörper 41, 44 können jedoch auch mit den korrespondiernden oberen und unteren Hohlkörpern 21, 31 bzw. 24, 34 einstückig ausgebildet sein. In diesem Fall ist der einstückige Hohlkörper nicht an der Tür, sondern direkt im Eckbereich des Containers angeordnet. Soll der Innendurchmesser der Tür wiederum der lichten Breite des Containers entsprechen, müssen die Scharniere der Türflügel über nicht näher dargestellte Getriebevorrichtungen mit den Hohlkörpern 41 bzw. 44 verbunden sein.

In Fig. 3 ist der untere Bereich eines Tragarms 100 eines Auslegegerätes dargestellt. In dem Tragarm 100 ist ein ausfahrbarer und um seine Längsachse drehbarer Verriegelungsarm 101 angeordnet, an dessen unterem Ende eine Verriegelungsvorrichtung (twistlock) 110 befestigt ist. Die Verriegelungsvorrichtung 110 weist einen unteren Abschnitt 111 auf, der so ausgebildet ist, daß er in eine entsprechende Ausnehmung des Verriegelungsmechanismus des Containers eingreifen kann. Ein oberer Abschnitt 112 nimmt die Last des Containers auf, wenn die Verriegelungsvorrichtung 110 durch die Öffnung 25 in den Hohlkörper 21, 22, 23, 24 eingedrungen ist, um 90° gedreht wird und wieder eingefahren wird, wodurch sie gegen die innere Oberseite des Hohlkörpers zur Anlage kommt.

Fig. 4 zeigt beispielhaft einen Hohlkörper 41 mit einem Verriegelungsmechanismus, bestehend aus dem ausfahrbaren und verdrehbaren Verriegelungsarm 101' und der Verriegelungsvorrichtung 110', im eingefahrenen Zustand.

Im dargestellten Beispiel ist der Hohlkörper 41 mit dem zugeordneten oberen Hohlkörper 21 und dem zugeordneten unteren Hohlkörper 31 einstückig verbunden. Die Verriegelungsvorrichtung 110 eines Auslegegerätes oder eines darüber befindlichen Containers kann durch die obere Öffnung 25 in den Hohlkörper 21 einfahren, sich verdrehen und den Container anheben, sobald die Verriegelungsvorrichtung 110 mit ihrem oberen Abschnitt 112 gegen die obere Innenwand 201 des Hohlkörpers zur Anlage gekommen ist. Die Verriegelungsvorrichtung 110 kann aber auch mit ihrem unteren Abschnitt 111 in die Ausnehmung 211 einer Hülse 210 eingreifen. Die Hülse 210 kann in dem Hohlkörper 41 um ihre Längsachse drehbeweglich und verschieblich gelagert oder ortsfest angeordnet sein. Ist sie drehbeweglich und verschieblich gelagert, so ist sie mit dem Verriegelungsarm 101' derart verbunden, daß sie eine Bewegung unmittelbar auf den Verriegelungsarm 101' überträgt. Ist die Hülse 210 ortsfest angeordnet, so ist der Verriegelungsarm 101' in ihr drehbeweglich und verschieblich gelagert und der untere Abschnitt 111 der Verriegelungsvorrichtung 110 überträgt eine Bewegung über die Ausnehmung 211 direkt auf den Verriegelungsarm 101'.

Der untere Teil des Verriegelungsarms 101' ist in einem oberen Gehäuse 220 drehbeweglich und in einem unteren Gehäuse 230 drehbeweglich und verschieblich gelagert. Beide Gehäuse sind in einer Hülse 240 angeordnet, wobei das obere Gehäuse 220 darin verschieblich gelagert ist. Eine von einem Bolzen 221 gehaltene Zugfeder 222 positioniert das obere Gehäuse 220 in Richtung auf eine mit der äußeren Wandung 202 des Hohlkörpers 41 verbundene Halterung 223.

In Fig. 5 ist dargestellt, daß der Verriegelungsmechanismus des Containers ausgefahren ist. Der untere Abschnitt 111 der Verriegelungsvorrichtung 110 eines Auslegegerätes greift - insoweit nicht dargestellt - in die Ausnehmung 211 ein und drückt entweder die Hülse 210 mit dem Verriegelungsarm 101' des Containers nach unten oder der in der Hülse 210 gelagerte Verriegelungsarm 101' wird nach unten gedrückt. Dabei wird das Gehäuse 220 gegen die Kraft der Zugfeder 222 ebenfalls nach unten gedrückt. Die am unteren Ende des Verriegelungsarms 101' befindliche Verriegelungsvorrichtung 110' wird hierdurch aus der unteren Öffnung 26 des Hohlkörpers 31 herausgefahren und kann in einen Hohlkörper 21' eines darunter befindlichen Containers eingefahren werden. In diesem Zustand kann dann eine Drehbeweung, ausgelöst durch den Verriegelungsmechanismus des Auslegegerätes, um beispielsweise 90° erfolgen, womit dann sämtliche untereinander angeordneten Container miteinander verriegelt werden. Sobald die Verriegelungsvorrichtung 110 des Auslegegerätes wieder angehoben wird, wird auch der Verriegelungsarm 101' des Containers durch die Zugfeder 222 wieder in Richtung auf seine eingefahrene Position gebracht und der obere Abschnitt 112' der Verriegelungsvorrichtung 110' kommt gegen die obere Innenwand 201' des Hohlkörpers 21' des darunter befindlichen Containers zur Anlage.

Befindet sich unter einem Container kein weiterer Container, so wird, wenn der Verriegelungsarm 101' beim Verriegelungsvorgang nach unten gedrückt wird, durch eine in dem Gehäuse 220 angeordnete Rutschkupplung sichergestellt, daß die Verriegelungsvorrichtung 110' des Containers den unteren Hohlkörper 31 nicht verlassen kann und bei der Verschiebung des Verriegelungsarms 101' auch nicht beschädigt wird.

Fig. 6 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform, bei welcher die Hohlkörper 21, 22, 23, 24 und 31, 32, 33, 34 zugleich eine Vorrichtung zur horizontalen Verriegelung zweier nebeneinander stehender Container aufweisen. Die oberen und unteren Hohlkörper aller Container können mit dieser Vorrichtung ausgestattet sein.

Fig. 6 zeigt beispielhaft einen Hohlkörper 21 mit einer oberen Öffnung 25, durch die eine Verriegelungsvorrichtung 110 eingeführt wird. Die Verriegelungsvorrichtung 110 besitzt kegelförmig zugespitzte Seitenwände 113 und einen Abschnitt 114 mit einer Verzahnung.

Der Hohlkörper 21 weist eine seitliche Öffnung 27 in der Außenwand 28 auf. An der Innenseite der Wand 28 sind Halterungen 121, 122 befestigt, die Bolzen 123, 124 aufnehmen. Auf den Bolzen sind Federn 125, 126 gelagert. Eine Hülse 127 weist Bohrungen 128, 129 auf, welche die Bolzen 123, 124 aufnehmen, sodaß die Hülse 127 auf den Bolzen geführt wird. Die Hülse 127 weist ferner eine zylindrische Bohrung 130 auf, in welcher eine ebenfalls zylindrische Hülse 131 drehbeweglich und verschieblich geführt wird. An ihrem der Wand 28 zugewandten Ende ist an der Hülse 131 eine Verriegelungsvorrichtung 120 befestigt, während an dem anderen Ende der Hülse 131 ein Anschlag 132 vorgesehen ist. In der Hülse 131 ist eine weitere Hülse 133 verschieblich, aber nicht verdrehbar angeordnet. In der Hülse 131 befindet sich ferner zwischen der Innenwand der Verriegelungsvorrichtung 120 und der dieser Wand zugewandten Wand der Hülse 133 eine Feder 134. In der Hülse 133 wird ein Anschlag 135 geführt, der gegen die Kraft einer Feder 136 in der Hülse 133 verschiebbar, aber nicht verdrehbar ist. Der Anschlag 135 ist an seinem einen Ende kegelförmig zugespitzt und weist einen Endbereich 137 mit einer Verzahnung auf.

Die Vorrichtung funktioniert wie folgt:

Wird die Verriegelungsvorrichtung 110 in den Hohlkörper 21 eingeführt, kommt die kegelförmige Wand 113 an der entsprechenden Wand des Anschlags 135 zur Anlage und drückt den Anschlag, je weiter die Verriegelungsvorrichtung 110 eindringt, in Richtung auf die Öffnung 27. Der Anschlag 135 drückt gegen die Kraft der Federn 136 und 134 die Hülsen 133 und 131 und damit die Verriegelungsvorrichtung 120 aus der Öffnung 27 nach außen in Richtung auf einen daneben stehenden Container. Dabei nimmt die Hülse 131 über den Anschlag 132 die Hülse 127 mit, welche gegen die Kraft der Federn 125, 126 auf den Bolzen 123, 124 geführt wird. Die Kraft der Federn 125, 126 ist wesentlich geringer als die Kraft der Federn 134,136, sodaß bei dem Verschiebevorgang zwar die Federn 125, 126, nicht aber die Federn 134,136 zusammengedrückt werden. Die Verriegelungsvorrichtung 120 kann so in den Hohlkörper 21' eines benachbarten Containers eingeführt werden. Wenn der Abschnitt 114 der Verriegelungsvorrichtung 110 den Endbereich 137 des Anschlags passiert, greifen die Verzahnungen des Abschnitts 114 und des Endbereichs 137 ineinander, der Anschlag und mit ihm die Verriegelungsvorrichtung 120 werden verdreht und der Verriegelungsvorgang wird damit durchgeführt. Wird die Verriegelungsvorrichtung 110 nachfolgend verdreht, so kann sie aus dem Hohlkörper 21 wieder ausgefahren werden, ohne daß die Verriegelung der Verriegelungsvorrichtung 120 gelöst wird.

Auf die umgekehrte Weise kann die Verriegelung wieder gelöst werden.

Wenn eine Verriegelungsvorrichtung 120' eines anderen Containers durch die Öffnung 27 in den Hohlkörper 21 eindringt, um dort verriegelt zu werden, drückt diese Verriegelungsvorrichtung 120' die Verriegelungsvorrichtung 120 gegen den Druck der Feder 134 in den Hohlkörper 21 hinein. Derweil wird die Hülse 133 durch einen Stift 138, der durch ein nicht näher dargestelltes Langloch der Hülse 131 hindurch in die Hülse 127 eingreift, in seiner Position gehalten. Sobald die Verriegelungsvorrichtung 120' weit genug in den Hohlkörper 21 eingedrungen ist, kann sie durch Drehung verriegelt werden.

Der Hohlkörper 21 kann sowohl an einer wie auch an beiden der Außenseite zugewandten Seiten je einen solchen Verriegelungsmechanismus aufweisen.

Claims (3)

1. Behälter, an dessen Außenwandungen Hohlkörper zur Aufnahme von Verriegelungsvorrichtungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter Hohlkörper aufweist, die mit jeweils einem oberen und einem unteren Hohlkörper zur Aufnahme von Verriegelungsvorrichtungen fluchten und in denen ein drehbarer und verschieblicher Verriegelungsmechanismus angeordnet ist, der im Bereich seines unteren Endes so ausgestaltet ist, daß er in Aufnahmevorrichtungen von Verriegelungsmechanismen gleichartiger Behälter eingreifen kann.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die miteinander fluchtenden Hohlkörper einstückig ausgebildet sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlkörper zur Aufnahme von Verriegelungsvorrichtungen zugleich auch einen Mechanismus aufweisen, der beim Verriegelungsvorgang in vertikaler Richtung zeitgleich eine Verriegelung in horizontaler Richtung ermöglicht.