DE10011503A1 - Brausekopf für eine Sanitärbrause - Google Patents

Abstract

Ein Brausekopf enthält ein Strahlungsaustrittselement, das in dem Brausekopf verschwenkbar gelagert ist. Es wird von einem Getriebe so bewegt, dass ein der Austrittsöffnung abgewandter Führungszapfen längs zweier geschlossener sich berührender Kreise bewegt wird. An der Stelle, wo sich die beiden Kreise berühren, kann mit Hilfe einer Übergabeeinrichtung der Führungszapfen aus dem einen Kreis in den anderen Kreis übergeben werden.

Description

Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, die aus einem Brausekopf austretenden Strahlen zu beeinflussen, um bestimm­ te Wirkungen bei dem Benutzer der Brause zu erreichen. Es kann sich dabei um optisch wahrnehmbare Wirkungen handeln, oder auch um Wirkungen, die als Massage wahrgenommen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Brausekopf zu schaffen, mit dem unterschiedliche Muster von sich bewegenden Austrittsstrahlen verwirklicht werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Brause­ kopf mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

Durch die Bewegung des in dem Brausekopf gehalterten Strahl­ austrittselements mit Hilfe des Getriebes kann die Richtung des aus dem Strahlaustrittselementes austretenden Strahles geändert werden. Wenn diese Änderung schnell erfolgt, ent­ steht für den Benutzer ein interessantes Strahlbild, das zudem noch dazu führt, dass eine Massagewirkung auf der Haut der sich duschenden Person erreicht wird.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Anordnung so getroffen wird, dass sich die Richtung des austretenden Strahles in einem sich ständig wiederholenden Muster ändert. Es ist aber auch denkbar und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass ein zufälliges Muster erzeugt wird.

Um die Änderung der Richtung des austretenden Strahles zu bewirken, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass ein Führungsabschnitt des Strahlaustrittselementes längs einer Bahn bewegbar ist, die vorzugsweise einen ge­ schlossenen Weg beschreibt. Bei dem Führungsabschnitt kann es sich um ein spezielles Teil des Strahlaustrittselements handeln, das beispielsweise als Zapfen an dem der Strahl­ scheibe abgewandten Ende des Strahlaustrittselementes ange­ ordnet ist.

Die Führungsbahn, die die Bewegung des Strahlaustrittselemen­ tes bewirkt, kann in Weiterbildung der Erfindung mindestens eine Kreuzung aufweisen. Dadurch lassen sich Strahlen erzeu­ gen, die auf der Auftrittsfläche die Form einer Acht be­ schreiben, bei der also eine tatsächliche Überkreuzung des Weges vorhanden ist.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Führungsbahn mindestens zwei in sich geschlos­ sene Bahnen mit einer Übergabestelle zwischen diesen auf­ weist. Ein Beispiel hierfür ist das Vorsehen zweier Kreisbah­ nen, die sich an mindestens einer Stelle berühren oder schneiden. An dieser Stelle kann eine Einrichtung vorgesehen sein, um den Führungsabschnitt von der einen Bahn in die andere zu übergeben.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass sich die Bahnen an der Übergabestelle tangential berühren.

An der Übergabestelle kann eine gegebenenfalls gesteuerte Übergabeeinrichtung vorgesehen sein.

Das Getriebe, das die Bewegung des Strahlaustrittselementes hervorruft, kann beispielsweise durch einen Turbine angetrie­ ben werden, die von dem durch den Brausekopf strömenden Wasser angetrieben wird.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Getriebe minde­ stens ein Getriebeelement aufweist, mit dem das Strahlaus­ trittselement mindestens zeitweise direkt verbunden ist. Beispielsweise kann der oben erwähnten Führungsabschnitt in eine Ausnehmung des Getriebeelements eingreifen und von dem Getriebeelement bewegt werden. Dabei kann der Eingriff so gestaltet sein, dass der Führungsabschnitt noch einen Frei­ heitsgrad behält, der dann von einem anderen Teil des Brause­ kopfs bestimmt wird.

So kann beispielsweise das Getriebe so ausgebildet werden, dass das Getriebeelement die Bewegung des Strahlaustrittsele­ mentes bewirkt, also beispielsweise einen Drehantrieb, oder auch so, dass das Getriebeelement die Bewegung des Strahlaus­ trittselementes direkt steuert.

In Weiterbildung der Erfindung kann der Brausekopf ein zweites oder auch ein drittes Getriebeelement aufweisen, mit dem das Strahlaustrittselement zeitweise direkt verbunden ist, also beispielsweise während der Zeit, während der es mit dem ersten Getriebeelement nicht mehr verbunden ist.

Erfindungsgemäß kann das Getriebe eine Übergabeeinrichtung aufweisen, um das Strahlaustrittselement bzw. seinen Führungsabschnitt von dem einen zu dem zweiten Getriebeelement zu übergeben.

Die Übergabeeinrichtung kann beispielsweise derart ausgebil­ det sein, dass sie durch die Bewegung des Strahlaustrittsele­ ments direkt gesteuert wird.

Es ist aber ebenfalls möglich und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass die Übergabeeinrichtung durch ein Getrie­ bemittel gesteuert wird, bei dem es sich um ein mit der Bewegung des Strahlaustrittselementes synchronisiertes Getriebemittel handeln kann, oder auch um ein nicht synchro­ nisiertes Getriebemittel. In diesem Falle lässt sich dann eine zufällige Bewegung bewirken.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass das Strahlaustrittselement so bewegt wird, dass seine Achse auf einem Kegel liegt. Dies kann beispielsweise dadurch bewirkt werden, dass ein Ende des Strahlaustrittselementes nach Art eines Kugelgelenks oder einer Kugelpfanne gehaltert oder geführt wird.

Es ist aber ebenfalls möglich und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass das Strahlaustrittselement parallel zu sich bewegt, also verschoben wird.

Insbesondere sind auch Kombinationen der beiden Bewegungs­ arten möglich.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen schematisierten Brausekopf nach der Erfindung;

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Anordnung der Fig. 1;

Fig. 3 perspektivisch die Ansicht eines Teiles des Getriebes der Anordnung der Fig. 3;

Fig. 4 die Anordnung der Fig. 3 von unten;

Fig. 5 die Anordnung der Fig. 3 bei abgenommenen Zahnrädern;

Fig. 6 schematisch ein Beispiel für eine Anordnung mit drei Getriebeelementen;

Fig. 7 eine weitere Anordnung mit drei Getriebe­ elementen.

Die Fig. 1 zeigt in einem Schnitt einen stark schematisier­ ten Brausekopf mit einem Gehäuse 1, in das ein Wassereinlass 2 mündet. Auf der gegenüberliegenden Stirnseite ist eine Strahlscheibe 3 gebildet, die eine Öffnung 4 aufweist. Die Öffnung 4 ist in das Innere des Gehäuses 1 hinein als eine Art Kugelpfanne ausgebildet. In dieser Kugelpfanne ist das vordere kugelförmig ausgebildete Ende 5 eines Strahlaus­ trittselements 6 gelagert. Das Strahlaustrittselement 5 ist in seinem vorderen Bereich als Hülse ausgebildet, die von einer Axialbohrung 7 durchsetzt ist. An den vorderen hülsen­ artigen Bereich schließen sich zwei parallele Stege 8 an, die dann in einen in axialer Verlängerung der Axialbohrung angeordneten zapfenartigen zylindrischen Führungsabschnitt 9 übergehen. Die Form dieses Strahlaustrittselementes geht auch aus der Fig. 3 und 4 hervor.

In dem in Fig. 1 oberen Bereich des Gehäuses ist ein Ein­ satzteil 10 eingesetzt, das etwa die Form einer Platte mit einem zylindrischen Rand 11 aufweist. Der Rand 11 ist als flachzylindrischer Mantel ausgebildet. Er sitzt auf einer Schulter im Gehäuse auf. Der Einsatz 10 teilt das Gehäuse in Längsrichtung etwa im Verhältnis 1 zu 4 auf. Auf der in Fig. 1 oberen Seite des Einsatzes 10 ist dadurch eine Kammer 12 gebildet, in der ein Getriebe mit einer Turbine 13 unterge­ bracht ist. Die Turbine 13 ist so angeordnet, dass sie von dem durch den Einlass 2 in das Gehäuse 1 eintretenden Wasser­ strahl in Drehung versetzt wird. Sie steht über eine Welle 19 und ein Ritzel mit einem ersten Zahnrad 14 in Eingriff, das mit einem zweiten Zahnrad 15 kämmt. Beide Zahnräder 14, 15 sind in der Platte des Einsatzteils 10 gelagert. Unterhalb der Platte 10 ist über jeweils eine Welle 16 mit dem ent­ sprechenden Zahnrad eine Scheibe 17, 18 drehfest verbunden. Die beiden Scheiben 17, 18 weisen eine solche Größe auf, dass ihr Außenumfang sich an einer mittleren Stelle berührt. Im dargestellten Beispiel sind beide Zahnräder 14, 15 gleich groß, so dass sie gegenläufig mit der gleichen Drehgeschwin­ digkeit angetrieben werden. Dadurch bewegen sich auch die beiden Scheiben 17, 18 gegenläufig mit gleicher Umfangsge­ schwindigkeit. Jede der beiden Scheiben 17, 18 weist eine von ihren Umfang ausgehende Kerbe 20, 21 auf, die so dimensio­ niert sind, dass sie den oberen Bereich des Führungsabschnit­ tes 9 des Strahlaustrittselementes 6 aufnehmen und mit geringem seitlichen Spiel führen können. Wenn die Turbine 13 rotiert, wird der Führungsabschnitt 9 des Strahlaustrittsele­ mentes längs eines kreisförmigen Führungsweges bewegt. Dies kann man beispielsweise aus dem Schnitt der Fig. 2 sehen. Wenn man annimmt, dass der Führungsabschnitt 9 sich rechts in der Kerbe 20 befindet, so wird beim Rotieren der Turbine die Kerbe 20 mit dem Führungsabschnitt im Gegenuhrzeigersinn von der Scheibe 17 mitgenommen. In der im Querschnitt Mitte des Gehäuses, wo sich die beiden Scheiben 17, 18 an ihrem Außen­ umfang berühren, ist eine Stelle, wo es möglich ist, den Führungsabschnitt 9 des Strahlaustrittselementes aus der Kerbe 20 der einen Scheibe 17 in die Kerbe 21 der anderen Scheibe 18 zu übergeben. Dies setzt voraus, dass die Kerben sich an dieser Stelle treffen. Bei der dargestellten Ausfüh­ rungsform ist dies der Fall, wie man der Fig. 2 entnehmen kann. Zur Übergabe des Führungsabschnittes 9 ist eine Überga­ beeinrichtung 21 vorgesehen. Diese enthält eine symmetrisch aufgebaute, um eine feste Welle 22 verschwenkbare Weiche 23. Die Weiche weist einen Nasenabschnitt 24 auf, der so lang ist, dass er mit seiner einer Seite an der Welle 16 anliegt. Der Nasenabschnitt 24 ist beidseits von einer Führungsschräge 25 begrenzt, die in einen quer zur Führungsschräge 25 verlau­ fenden Steuerabschnitt 26 übergeht. Wenn der Führungsab­ schnitt 9 um 180 Grad gegenüber der Darstellung der Fig. 2 verdreht wurde, gelangt er an die schräge Führungsbahn 25 und wird von dieser aus der Kerbe 20 heraus in die Kerbe 21 der zweiten Scheibe 18 geschoben. Sobald er von der zweiten Scheibe 18 weiter bewegt wird, gelangt der Führungsabschnitt 19 ohne die Möglichkeit des seitlichen Ausweichens auf den Steuerabschnitt 26 und verschwenkt diesen um die Welle 22. Dadurch kippt die Weiche um, bis die Nase 24 an der anderen Welle 16 anliegt. Bei einer weiteren Drehung um einen vollen Kreis wird der Führungsabschnitt dann in die Kerbe 20 der ersten Scheibe bewegt, so dass er dann die Übergabeeinrich­ tung 21 wieder umschalten kann. Der Führungsabschnitt 9 bewegt sich also längs einer Acht mit einer Überkreuzung­ stelle.

Die Fig. 3 zeigt perspektivisch eine Ansicht des Einsatzes 10 mit den beiden Zahnrädern 14, 15 und dem unter dem Einsatz 10 angeordneten Strahlaustrittselement 6. Die Platte, die zur Lagerung der Wellen 16 dient, weist seitlich neben den Zahnrädern 14, 15 große Durchbrüche 27 auf, durch die das Wasser aus der Kammer 12 in den Raum fließen kann, wo das Strahlaustrittselement 6 angeordnet ist. Von dort kann das Wasser zwischen den beiden Stegen 8 hindurch in die Axialboh­ rung 7 fließen und von dort aus aus dem Brausekopf austreten. Das Wasser tritt aus der Strahlscheibe 3 in der Richtung aus, die das Strahlaustrittselement 6 gerade einnimmt. Hält man den Brausekopf über eine Fläche, so beschreibt der Wasser­ strahl auf der Fläche ebenfalls eine Acht.

Die Fig. 4 zeigt die Anordnung der Fig. 3 von unten. Hier sind ebenfalls die beiden Scheiben 17, 18 zu sehen, die mit jeweils einem der beiden Zahnräder 14, 15 auf einer gemeinsa­ men Welle drehfest verbunden sind.

Die Fig. 5 zeigt eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, bei der die beiden Zahnräder 14, 15 abgenommenen sind, um die beiden Wellen 16 besser sehen zu können. Auch die Lage der Übergabeeinrichtung 21 zwischen den beiden Scheiben 17, 18 geht aus dieser Figur hervor.

Die Ausführungsform der Fig. 1 bis 5 zeigt eine Möglichkeit der technischen Realisierung eines Brausekopfs, bei dem der aus dem Brausekopf austretende Wasserstrahl auf einer Fläche die Form einer Acht beschreibt. Die Acht besteht aus zwei einander tangential berührenden gleich großen Kreisen mit einer Überkreuzungstelle an der Berührungsstelle. Diese Form des Weges, den der Wasserstrahl auf der Fläche bei seinem Auftreffen beschreibt, wird von der Führungsbahn des Füh­ rungsabschnittes 9 des Strahlaustrittselementes 6 bewirkt. Diese Führungsbahn ist der von dem Wasserstrahl beschriebenen Form geometrisch ähnlich.

Mit der Erfindung sind aber auch andere Bahnen des Wasser­ strahls bei seinem Auftreffen auf eine Fläche möglich. Eine solche Möglichkeit ist in Fig. 6 schematisch angedeutet. Anstelle zweier Scheiben 17, 18 werden hier drei Scheiben 17, 18, 28 verwendet, die jeweils gegenläufig zueinander ange­ trieben werden und deren Achsen sich auf einer Linie befin­ den. Ein Führungsabschnitt 9 eines entsprechenden Strahlaus­ trittselementes wird, ähnlich wie bei der Ausführungsform in Fig. 2, zunächst von einer am Ende angeordnete Scheibe 17 oder 28 längs eines geschlossenen Kreises bewegt, bis er zu der mittleren Scheibe 18 gelangt. Dort wird er über einen Halbkreis zu der jeweils anderen äußeren Scheibe transpor­ tiert, bei der Rückkehr dann über den jeweils anderen Halb­ kreis.

In Fig. 7 sind die drei Scheiben 17, 18, 28 so angeordnet, dass die Achsen nicht auf einer Linie liegen, sondern die Ecken eines Dreiecks bilden. Hier wird der Führungsabschnitt von den beiden äußeren Scheiben 17, 28 auch jeweils über einen vollen Kreis bewegt, während er von der mittleren Scheibe 18 bei seinem Umlauf von der Scheibe 28 zur Scheibe 17 über einen Bogen von etwa 300° bewegt wird. Bei der Rück­ bewegung von der Scheibe 17 zur Scheibe 18 wird er dann über einen Bogen von etwa 60° bewegt.

Bei der Ausführungsform, die in den Fig. 1 bis 5 genauer dargestellt ist, wird der vordere Abschnitt des Strahlaus­ trittselementes 6 in einer Kugelpfanne festgehalten. Es ist auch denkbar, dass das Strahlaustrittselement nicht nur um ein Gelenk verschwenkt wird, sondern auch oder ausschließlich entsprechend einer Führungsbahn verschoben wird. Die Schwenk­ bewegung ist jedoch die bevorzugte.

Bei den in den Fig. 6 und 7 dargestellten oder angedeute­ ten Ausführungsformen ist es auch möglich, dass die Wellen 16 der drei Scheiben nicht parallel zueinander verlaufen, sondern etwas verschränkt sind, um der Schwenkbewegung des Strahlaustrittselementes 6 mehr zu entsprechen.

Claims (17)

1. Brausekopf für eine Sanitärbrause, mit

• 1. 1.1 einem durch eine Strahlscheibe (3) abgeschlos­ senen Gehäuse (1),
• 2. 1.2 mindestens einem Strahlaustrittselement (6), das
  • 1. 1.2.1 bewegbar in dem Brausekopf gehaltert ist, sowie mit
• 3. 1.3 einem Getriebe zur Bewegung des Strahlaus­ trittselementes (6) derart, dass
• 4. 1.4 die Richtung des aus dem Strahlaustrittsele­ ment (6) austretenden Wasserstrahls kontinu­ ierlich gegenüber dem Gehäuse (1) verändert wird.

2. Brausekopf nach Anspruch 1, bei dem die Richtung in einem sich ständig wiederholenden Muster geändert wird.

3. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, bei dem ein Führungs­ abschnitt (9) des Strahlaustrittselementes (6) längs einer vorzugsweise geschlossenen Bahn bewegbar ist.

4. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Führungsbahn mindestens eine Kreuzung aufweist.

5. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Führungsbahn mindestens zwei in sich geschlosse­ ne Bahnen mit einer Übergabestelle zwischen diesen aufweist.

6. Brausekopf nach Anspruch 5, bei dem die Bahnen einander an der Übergabestelle tangential berühren.

7. Brausekopf nach Anspruch 5 oder 6, bei dem an der Übergabestelle eine Übergabeeinrichtung (21) vorgesehen ist.

8. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Getriebe durch eine Turbine (13) antreibbar ist.

9. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Getriebe mindestens ein Getriebeelement auf­ weist, mit dem das Strahlaustrittselement (6) mindestens zeitweise direkt verbunden ist.

10. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Getriebe die Bewegung des Strahlaustrittselemen­ tes (6) bewirkt und/oder steuert.

11. Brausekopf nach Anspruch 9 oder 10, mit einem zweiten Getriebeelement, mit dem das Strahlaustrittselement (6) zeitweise direkt verbunden ist, ggf. auch mit einem nochmals weiteren Getriebeelement.

12. Brausekopf nach Anspruch 11, mit einer Übergabeeinrich­ tung (21) zur Übergabe des Strahlaustrittselementes (6) von dem ersten zu dem zweiten Getriebeelement.

13. Brausekopf nach Anspruch 7 bis 12, bei dem die Übergabe­ einrichtung (21) durch die Bewegung selbst gesteuert wird.

14. Brausekopf nach einem der Ansprüche 7 bis 13, bei dem die Übergabeeinrichtung (21) durch ein synchronisiertes oder ein nicht synchronisiertes Getriebemittel gesteuert wird.

15. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Strahlaustrittselement (6) in einer Kegelbahn bewegt wird.

16. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei dem das Strahlaustrittselement (6) parallel zu sich selbst bewegt wird.

17. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen das Strahlaustrittselement (6) eine Kombination aus einer Verschwenkung und einer Verschiebung ausführt.