DE10008504A1 - Griffanordnung für ein Sanitärventil - Google Patents

Abstract

Bei einer Einhebelmischarmatur ist vorgesehen, an dem Armaturengehäuse oder dem Griff eine Abdeckung vorzusehen, die den an der dem Benutzer abgewandten Seite des Griffs vorhandenen Spalt zwischen dem Griff und der Armatur abdeckt. Dieser Spalt verringert sich in seiner Größe dann, wenn der Hebel nach hinten verschwenkt wird, was einer Öffnungsbewegung des Einhebelmischventils entspricht. Die Abdeckung soll verhindern, dass ein unachtsamer Benutzer mit dem Finger in diesen Spalt eingreift und sich beim Öffnen des Ventils klemmt.

Description

Bei Sanitärventilen, insbesondere Mischarmaturen, sind soge­ nannte Einhebelmischventile bekannt. Sie haben normalerweise ein Bedienelement, das mit einem Griff versehen ist. Der Griff kann um eine Achse verdreht werden, die beispielsweise koaxial zum Gehäuse verläuft. Außerdem kann der Griff um eine Querachse verschwenkt werden. Die Querachse verläuft im oberen Bereich des Armaturengehäuses durch dieses hindurch. Bei der Verschwenkung des Griffs nach hinten wird eine Lücke zwischen dem hinteren unteren Rand des haubenartigen Griffs und dem Armaturengehäuse verkleinert. Wenn ein Benutzer so an dem Griff umfasst, dass er mit einem Finger in diese Lücke greift, so kann er sich unter Umständen weh tun.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung einer Armatur, bei der ein Griff nach hinten verschwenkt werden kann, zu verbessern.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Griffan­ ordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildun­ gen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

Die von der Erfindung vorgeschlagene Anordnung einer Ab­ deckung verhindert, dass ein Benutzer mit seinem Finger so weit in den Zwischenraum zwischen dem Griff und der Armatur eingreifen kann, dass sein Finger beim Verschwenken des Griffs geklemmt wird.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen werden, dass die Außenseite der Abdeckung etwa mit der Außenseite des Ar­ maturengehäuses fluchtet. Die Abdeckung dient nicht nur zum Schutz des Benutzers, sondern kann auch eine optische Funk­ tion übernehmen.

Um den Zugang zu dem Armaturengehäuse, in dem eine Mischer­ kartusche oder ein Mischerventil angeordnet werden soll, günstig zu gestalten, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass die Abdeckung, insbesondere als getrenntes Bauteil, an dem Armaturengehäuse angebracht wird, beispielsweise nach­ träglich oder auch abnehmbar.

Es ist aber auch möglich und wird von der Erfindung vorge­ schlagen, dass die Abdeckung an dem Griff angebracht wird.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung so an dem Armaturengehäuse und/oder dem Griff angebracht wird, dass sie sich dann, wenn der Griff verschwenkt wird, nicht mitbewegt. Der Rand des Griffs kann also beispielsweise mit geringem Abstand an der Abdeckung vorbei bewegt werden.

Es ist aber ebenfalls möglich und wird von der Erfindung vor­ geschlagen, dass sich die Abdeckung bei dem Verschwenken des Handgriffs mitbewegt, wobei sie eine andere Bewegung als der Griff selbst ausführen kann. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Abdeckung sich sowohl relativ zu dem Armaturengehäuse als auch zu dem Griff bewegt.

Insbesondere schlägt die Erfindung vor, dass es sich bei der Abdeckung um ein starres Element handelt, also nicht um eine verformbare Schürze, sondern um ein festes Element.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Griff in einem zweiten Freiheitsgrad bewegt werden kann, bei­ spielsweise um eine Achse verdreht werden kann. Hier schlägt nun die Erfindung vor, dass die Abdeckung bei der Verdrehung des Griffs mit verdreht wird, da die Stelle, wo die größte Gefahr eines Klemmens vorhanden ist, sich bei der Verdrehung des Griffs mitbewegt.

Insbesondere ist die Anordnung einer solchen Abdeckung bei einem Einhebelmischventil vorgesehen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung er­ geben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch den oberen Teil eines Einhebelmischventils in geschlossenem Zustand;

Fig. 2 in vergrößertem Maßstab eine Einzelansicht der Darstellung der Fig. 1;

Fig. 3 die Anordnung der Fig. 1 in geöffnetem Zustand des Ventils;

Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung bei einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 5 einen Teil des Griffs der Ausführungsform nach Fig. 4;

Fig. 6 eine Aufsicht auf die Abdeckung bei der Ausführungsform nach Fig. 4 und 5;

Fig. 7 eine Seitenansicht des Griffs mit Abdeckung;

Fig. 8 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 9 eine Schnittansicht der Fig. 8;

Fig. 10 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung bei einer nochmals weiteren Ausführungsform;

Fig. 11 die Ausführungsform der Fig. 10 bei ver­ schwenktem Handgriff.

Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch den oberen Teil eines Armaturengehäuses 1, das im dargestellten Beispiel etwa zy­ lindrisch ausgebildet ist. In das nach oben offene innere Ende des Armaturengehäuses ist eine Mischerkartusche 2 ein­ gesetzt, die durch eine in ein Innengewinde eingeschraubte Haltemutter 3 festgelegt ist. Die Mischerkartusche 2 enthält in ihrem Inneren eine vollständige Steuerung für ein Misch­ ventil, wobei diese Steuerung mit Hilfe eines Steuerelements betätigt wird, das bei der dargestellten Ausführungsform als Steuerhebel 4 ausgebildet ist. Der Steuerhebel 4 kann um seine eigene Längsachse verdreht werden. Er kann darüber hin­ aus um eine quer zur Längsachse der Mischerkartusche verlau­ fende Querachse verschwenkt werden. Die Querachse liegt etwa in der Höhe des Halses 5 der Haltemutter 3. Mit dem Steuer­ hebel 4 ist ein Griff 6 verbunden, der dazu dient, einem Be­ nutzer die Möglichkeit zu geben, den Steuerhebel 4 sowohl zu verdrehen als auch zu verschwenken. Der Griff 6 kann einen abragenden Teil aufweisen, an dem ein Benutzer angreifen kann. Er kann aber auch an dem etwa zylindrischen Teil des Griffs 6 angreifen, der in der Fig. 1 dargestellt ist. Die Fig. 1 zeigt das Ventil in geschlossenem Zustand, in dem der Steuerhebel 4 koaxial zur Mischerkartusche 2 ausgerichtet ist. Die Form des Griffes ist so gewählt, dass seine Außen­ seite 7 etwa in Verlängerung der Außenseite 8 des Armaturen­ gehäuses 1 verläuft. Aus der dargestellten Position kann der Griff 6 nur im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden. Eine Verschwenkung im Uhrzeigersinn ist nicht möglich. Der Rand des Griffs 6 ist an der Vorderseite so weit herunter gezogen, dass nur ein geringer Spalt zwischen dem Armaturengehäuse 1 und dem Griff 6 vorhanden ist. An der in Fig. 1 linken Rück­ seite ist dagegen zwischen dem unteren Rand 9 des Griffs 6 und dem oberen Rand 10 des Armaturengehäuses ein großer Ab­ stand vorhanden. Dieser Abstand muss vorhanden sein, damit der Griff 6 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden kann. Bei dieser Verschwenkung nähert sich der Rand 9 des Griffs 6 dem oberen Rand 10 des Armaturengehäuses.

An dieser Stelle ist an dem Armaturengehäuse 1 eine Abdeckung 11 angebracht. Die Abdeckung 11 weist eine Außenseite 12 auf, die etwa bündig mit der Außenseite 7 des Griffs in der ge­ schlossenen Stellung des Ventils und der Außenseite 8 des Ar­ maturengehäuses 1 verläuft. Die Befestigung dieser Abdeckung 11 geht besser aus der vergrößerten Darstellung der Fig. 2 hervor. Die Abdeckung weist eine nach innen, d. h. zu dem Steuerhebel 4 gerichtete federnde Lippe 13 auf, die in eine umlaufende Nut 14 des Halses 5 der Haltemutter 3 eingreift. In dieser Position stützt sich die Abdeckung mit einem Schen­ kel 15 auf der Oberseite der Haltemutter 3 auf.

Die Abdeckung 11 ist so geformt, dass sie in der Position der Fig. 1 nach oben zurückgesetzt ist, so dass der Rand 9 des Griffs 6 hier Platz hat. Wird nun der Griff 6 um die Querach­ se verschwenkt, so gleitet der Rand 9 an der Außenseite 12 der Abdeckung 11 vorbei, bis er in die in Fig. 3 dargestell­ te Position gelangt. Ein Benutzer, der an der Außenseite 12 der Abdeckung 11 angreift, kann nicht verklemmt werden, da kein Platz ist, um einen Finger ausreichend weit in die Lücke einzuschieben. Der Finger wird von dem sich dem Armaturenkör­ per 1 nähernden Rand des Griffs 6 zur Seite gedrängt, d. h. nach unten. Eine Quetschung kann hier nicht stattfinden. Wie man dem Vergleich der Fig. 1 mit der Fig. 3 ebenfalls ent­ nehmen kann, ist eine solche Abdeckung 11 an der Vorderseite der Armatur nicht erforderlich, da dort der vordere Rand 16 mit nur geringem Abstand vor der Rosette 17 vorbei gleitet.

Da es sich bei dem dargestellten Ventil um ein Mischventil mit einer Einhebelbedienung handelt, wird erfindungsgemäß die Abdeckung mit der Verdrehung des Griffs um die Achse des Steuerhebels 4 mit verdreht. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Abdeckung drehfest mit dem im Querschnitt rechteckigen Steuerhebel 4 verbunden ist. Einzelheiten werden später noch dargestellt.

Die Fig. 4 bis 7 zeigen eine Ausführungsform, bei der die Abdeckung etwas anders ausgestaltet ist. Der Griff 6 enthält in diesem Fall die bereits erwähnte Verlängerung 20, die als Hebel ausgebildet ist. Die Abdeckung 21, die den Abstand zwi­ schen dem oberen Rand 10 des Armaturengehäuses und dem unte­ ren Rand 9 des Griffs 6 in dessen hinterem Bereich überdecken soll, reicht hier nach oben gesehen nur geringfügig über die Stelle des unteren Randes 9 des Griffs 6 hinaus. Die Abdec­ kung 21 enthält eine Platte 22, siehe insbesondere die Fig. 6. Diese Platte 22 ist mit dem Zapfen 24 an dem drehbaren Teil der Kulisse befestigt. Sie streicht über die Rosette mit Spiel hinweg. Die Platte 22 enthält eine abgestufte recht­ eckige Öffnung 23, durch die der Steuerhebel 4 hindurchgrei­ fen kann. Der Steuerhebel, dessen Querschnitt rechteckig ist, weist eine Breite auf, die der Breite der Öffnung 23 etwa gleich ist. Bei einer Verdrehung des Steuerhebels 4 wird daher die Platte 22 und damit die Abdeckung 21 mitgenommen. Die Öffnung 23 ist in der Richtung in Fig. 6 von links nach rechts größer als die entsprechende Abmessung des Steuerhebels, da dieser aus der Mitte heraus verschwenkt werden muss.

Die Fig. 5 zeigt die gegenseitige Zuordnung von Griff 6 und Abdeckung 21 in geöffnetem Zustand des Mischventils. Die Öff­ nung 23 in der Platte 22 ist an der der Abdeckung 21 entge­ gengesetzten Seite von einem Ansatz 24 begrenzt, der eine Verstärkung der Platte 22 bildet. Die eigentliche Abdeckung 21, also die Mantelfläche, erstreckt sich über eine halbe Bogenlänge, siehe sowohl die Fig. 5 als auch die Fig. 6.

Die Fig. 7 zeigt eine der Fig. 5 entsprechende Seitenan­ sicht bei geschlossenem Ventil. Die Außenseite des Griffs, wenn man von dem Hebel 20 absieht, entspricht einer Zylinder­ fläche, die über einen halben Umfang längs einer schräg ver­ laufenden Ebene abgeschnitten ist, so dass hier eine Kante 26 entsteht. Der Abstand dieser Kante 26 von der Ebene des restlichen unteren Randes 16 des Griffs 6 nimmt bis zu der dem Hebel 20 entgegengesetzten Stelle zu.

Während bei der Ausführungsform nach den Fig. 4 bis 7 die Abdeckung an dem Armaturenkörper 1 gehaltert und von einem Teil der Mischarmatur bei der Drehbewegung mitbewegt wird, zeigen die Fig. 8 und 9 eine Möglichkeit, wie die Abdec­ kung 31 an dem Griff 6 angebracht und mit diesem mitbewegt wird. Die Form der Abdeckung 31 ist der Form der Abdeckung 21 ähnlich. Die Abdeckung 31 enthält wieder einen Mantel­ teil, der sich über eine halbe Bogenlänge erstreckt. Eine Platte 32, die bei vertikaler Mischarmatur horizontal ver­ läuft, ist ebenfalls vorgesehen, wobei diese Platte 32 nicht dazu dient, die Abdeckung 31 bei der Drehbewegung mitzuneh­ men. Eine Öffnung 33 ist ebenfalls vorhanden, um den Steuer­ hebel 4 durchtreten zu lassen. Die Abdeckung enthält im Be­ reich ihrer in Umfangsrichtung gesehen Enden jeweils einen zapfenartigen Lagervorsprung 34, der in eine entsprechende Lageröffnung 35 in den Innenseiten des Griffs 6 eingreift.

Die Lageröffnung 35 verläuft längs eines Bogens, stellt also keine kreisrunde Lagerung dar. Damit wird berücksichtigt, dass die Verschwenkung des Griffs um die Querachse in der Mischerkartusche 2 erfolgt und nicht um die Achse der Lager­ zapfen 34. In geschlossenem Zustand des Ventils würde eine Außenansicht des Griffs genauso aussehen wie in Fig. 7 dargestellt.

Die Fig. 10 und 11 zeigen eine weitere Ausführungsform der von der Erfindung vorgeschlagenen Anordnung eines Griffs bei einem Ventil. In der geschlossenen Position des Mischventils, siehe Fig. 10, ist die Abdeckung 41 in ähnlicher Weise ange­ ordnet wie bei den vorhergehenden Ausführungsformen. Im Unterschied zu diesem ist die Abdeckung 41 jedoch an dem Griff 6 so befestigt, dass sie sich in axialer Richtung ver­ schieben lässt. Sie greift mit an der Außenseite ihres Man­ tels angeformten in axialer Richtung verlaufenden Rippen in in gleicher Richtung verlaufende Nuten 42 ein. Dadurch ist sie sowohl in axialer Richtung als auch in Umfangsrichtung geführt. Wenn der Griff 6 verdreht wird, wird die Abdeckung mitverdreht. Wenn der Griff verschwenkt wird, führt das An­ liegen der Innenseite der Abdeckung 41 an der Rosette 17 dazu, dass die Abdeckung 41 sich in den Nuten 42 nach oben verschiebt. Dies ist in der vollständig verschwenkten Stel­ lung in Fig. 11 dargestellt. In diesem Fall ist also die Abdeckung 11 an dem Griff 6 gehaltert und wird mit diesem in einer Bewegungsrichtung mitgeführt, während sie in der anderen Bewegungsrichtung zwar zwangsgeführt wird, nicht aber starr mit dem Griff 6 verbunden ist.

Claims (14)

1. Griffanordnung für eine Sanitärarmatur, mit

• 1. 1.1 einem Armaturengehäuse (1),
• 2. 1.2 einem in dieses eingreifenden Steuerelement, das
  • 1. 1.2.1 um eine Querachse verschwenkbar ist,
• 3. 1.3 einem mit dem Steuerelement verbindbaren Griff (6), der
  • 1. 1.3.1 haubenartig ausgebildet ist, sowie mit
• 4. 1.4 einer Abdeckung (11, 21, 31, 41), die
  • 1. 1.4.1 einen sich bei der Verschwenkung des Griffs (6) verkleinernden Zwischenraum zwischen dem Rand (9) des Griffs (6) und dem Armaturenge­ häuse (1) abdeckt.

2. Anordnung nach Anspruch 1, bei der die Außenseite (12) der Abdeckung (11, 21, 31, 41) etwa mit der Außenseite (8) des Armaturengehäuses (1) fluchtet.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Abdeckung (11, 21, 31, 41) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Rand (9) des Griffs (6) mit geringem Abstand vor der Abdeckung (11, 21, 31, 41) vorbei bewegt wird.

4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abdeckung (11, 21) an dem Armaturengehäuse (1) angebracht ist.

5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abdeckung (11, 21, 31, 41) lösbar angebracht ist.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 5, bei der die Abdeckung (31, 41) an dem Griff angebracht ist.

7. Anordnung nach Anspruch 6, bei der die Abdeckung (31) gegenüber dem Griff (6) verschwenkbar an diesem ange­ bracht ist.

8. Anordnung nach Anspruch 6 oder 7, bei der die Abdeckung (41) gegenüber dem Griff (6) bewegbar an diesem ange­ bracht ist.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der sich die Abdeckung (11, 21, 31) bei dem Verschwenken des Griffs (6) nicht mitbewegt.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der die Abdeckung (41) bei dem Verschwenken des Griffs (6) mit­ bewegt wird.

11. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abdeckung (11, 21, 31, 41) starr ausgebildet ist.

12. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Griff (6) in einer zweiten Bewegungsrichtung verdrehbar ist.

13. Anordnung nach Anspruch 12, bei der die Abdeckung (11, 21, 31, 41) mit dem Griff (6) mitverdreht wird.

14. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Armaturengehäuse (1) ein Einhebelmischventil enthält.