DE10006797C2 - Beschlag für Sitz- oder Liegemöbel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Sitz- oder Liegemöbel mit anein­ ander angelenkten Beschlagelementen zur höhenverstellbaren Halterung eines Lehnenteils, insbesondere einer Rückenlehne oder Seitenlehne an einem feststehenden Gestellteil des Möbels.

Bei Sitzmöbeln sind Beschläge dieser Art als Schwenk-Rast-Mechanik bekannt, um ein abwinkelbares Rückenkissen aufzuklappen, so daß eine insgesamt vergrößerte Rückenfläche besteht. Allgemein sind zur Verstel­ lung von Möbelelementen eher aufwendige Koppelgetriebe bekannt, die es beispielsweise ermöglichen, ein Sitzmöbel in ein Liegemöbel zu ver­ wandeln.

Aus der WO 9424905 A1 ist eine Kopfstütze für ein Bett bekannt, welche ein über Beschlagelemente zwischen einer vertikalen Stellung und einer geneigten Stellung verstellbares Stützpaneel aufweist. Die Beschlagele­ mente umfassen Befestigungselemente an dem Stützpaneel und dem Kopfende des Bettes und plattenförmige Verbindungselemente, die end­ seitig über scharnierartige Drehgelenke miteinander und mit den Befesti­ gungselementen frei drehbar verbunden sind.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Be­ schlag der eingangs angegebenen Art dahingehend zu entwickeln, daß bei einfacher Bauweise und Handhabung sowie ansprechender Gestal­ tung eine erhöhte Funktionalität und verbesserte Ergonomie eines Sitz- oder Liegemöbels erreicht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteil­ hafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, bei weitgehen­ der Reduzierung der Beschlagelemente über Anschläge ge­ eignete Funktionsstellungen zu definieren. Dementspre­ chend wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Be­ schlagelemente durch jeweils einen an dem Gestellteil und dem Lehnenteil fest abstehenden Ausleger sowie ei­ nen die Ausleger über endseitige Drehgelenke mit zuein­ ander parallelen Drehachsen verbindenden Verbindungsarm gebildet sind, und daß der Drehbereich der Drehgelenke durch Endanschläge begrenzt ist, wobei der Verbindungs­ arm gegenüber dem nach oben weisenden gestellfesten Ausleger zwischen einer seitlich abgebeugten Neigestel­ lung und einer Aufrechtstellung verschwenkbar ist. Die Beschlagteile bilden somit eine Gelenkkette an der Rückseite des Lehnenteils, wobei durch den Schwenkradi­ us des Verbindungsarms bei Höherstellung zugleich eine Vergrößerung der Sitz- bzw. Liegetiefe erreicht wird.

In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn der Winkel zwischen dem Verbindungsarm und dem gestellfesten Aus­ leger in der Neigestellung im Bereich zwischen 60° und 120° und in der Aufrechtstellung im Bereich zwischen 150° und 210° liegt.

Um dabei das Lehnenteil in der Funktionsstellung zu halten, wird vorgeschlagen, daß der etwa senkrecht zur Lehnenfläche des Lehnenteils an dessen Rückseite abste­ hende lehnenfeste Ausleger gegenüber dem Verbindungsarm in dessen Aufrechtstellung seitlich abgebeugt ist. Bei einer Rückenlehne als Lehnenteil ist es von Vorteil, wenn der lehnenfeste Ausleger in der Neigestellung des Verbindungsarms etwa in dessen Verlängerung verläuft, während bei einer Seitenlehne vorteilhafterweise der lehnenfeste Ausleger in der Neigestellung des Verbin­ dungsarms nach oben weist, so daß der gestellfeste Aus­ leger, der Verbindungsarm und der lehnenfeste Ausleger Z-förmig liegend angeordnet sind.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Er­ findung sind die Anschläge durch koaxial mit den Dreh­ achsen verlaufende kreisbogenförmige Nutkurven für den Eingriff jeweils eines Anschlagstifts gebildet. Damit wird neben der Anschlagfunktion zugleich eine sichere Führung ermöglicht. Zudem ist es damit möglich, die An­ schläge optisch unauffällig anzuordnen.

Eine vorteilhafte Ausführung sieht zur Erhöhung der Stabilität vor, daß die Ausleger im Bereich des Drehge­ lenks jeweils zwei in Richtung der Drehachse im Abstand voneinander angeordnete Nutkurven für den Eingriff von an dem Verbindungsarm parallel zur Drehachse abstehen­ den Anschlagstiften aufweisen.

Vorteilhafterweise sind die Drehgelenke scharnierartig ausgebildet. Dabei können die Drehgelenke durch zylin­ drische, mantelseitig an den Auslegern und dem Verbin­ dungsarm angeformte und stirnseitig aneinander anlie­ gende Lagerteile und einen die Lagerteile axial durch­ setzenden, vorzugsweise als Schraube lösbar ausgebilde­ ten Achsbolzen gebildet sein. Eine weitere Verbesserung wird dadurch erreicht, daß die die Anschläge bildenden Nutkurven als stirnseitige Ausnehmungen an den Lager­ teilen ausgebildet sind und einen radialen Flanken­ durchbruch zum Einführen des Anschlagstiftes aufweisen. Auch in optischer Hinsicht ist es vorteilhaft, wenn die Ausleger ausgehend von ihrem freien Ende Durchgangsboh­ rungen zur Aufnahme von Befestigungsschrauben aufwei­ sen, und wenn die Einführöffnung der Durchgangsbohrun­ gen im Zusammenbauzustand durch den Verbindungsarm ver­ deckt ist.

Für eine günstige Kinematik sollte der gestellfeste Ausleger länger, vorzugsweise etwa doppelt so lang wie der lehnenfeste Ausleger sein. In dieser Hinsicht ist es weiter von Vorteil, wenn die Länge der Ausleger und des Verbindungsarms so bestimmt ist, daß bei Belastung des Lehnenteils an den beiden Drehgelenken ein gleich­ sinniges Drehmoment in Richtung einer Anschlaglage der Endanschläge auftritt, wobei im Schwenkbereich zwischen der Neige- und Aufrechtstellung eine Totlage auftritt.

Vorteilhafterweise weisen die der Grundform rechteckig- blockförmig ausgebildeten Ausleger in Richtung der Drehachse zwei im Abstand voneinander angeordnete Befe­ stigungsstellen zur starren Verbindung mit dem Gestell- bzw. Lehnenteil auf.

Im Hinblick auf eine leichte Bauweise und ansprechende Gestaltung ist es vorteilhaft, wenn die Ausleger und der Verbindungsarm als Gußteile aus Aluminium bestehen.

Zur Erhöhung der Standzeit und Geräuschminderung ist es günstig, wenn die Drehgelenke hartmetallische Lager­ buchsen aufweisen.

Ein weiterer Erfindungsaspekt betrifft ein mit dem er­ findungsgemäßen Beschlag versehenes Sitz- oder Liegemö­ bel.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 und 2 eine Seitenansicht eines Sitzmöbels mit einem Beschlag zur Verstellung der Rückenlehne zwischen einer unteren und einer oberen Stel­ lung;

Fig. 3 und 4 eine Seitenansicht eines Liegemöbels mit einem Beschlag zur Verstellung der Seitenlehne zwischen einer flachen und einer steilen Stel­ lung;

Fig. 5 den Beschlag nach Fig. 1 und 2 in einem vergrö­ ßerten Vertikalschnitt;

Fig. 6a bis c eine Breitseitenansicht der Elemente des Beschlags nach Fig. 5;

Der in der Zeichnung dargestellte Möbelbeschlag 10 er­ möglicht eine Höhen- und Tiefenverstellung eines Lehnenteils, beispielsweise der Rückenlehne 12 eines Sitz­ möbels 14 (Fig. 1, 2) oder der Seitenlehne 16 eines Liegemöbels 20 (Fig. 3, 4). Der Beschlag 10 besteht im wesentlichen aus einem an einem feststehenden Möbel- bzw. Möbelgestellteil 22 starr befestigbaren gestellfe­ sten Ausleger 24, einem an dem Lehnenteil 12 bzw. 16 starr befestigbaren lehnenfesten Ausleger 26 und einem die Ausleger 24, 26 über endseitige Drehgelenke 28, 30 verbindenden Verbindungsarm 32.

Zweckmäßig sind die in Fig. 6a, c gezeigten Ausleger 26, 26 baugleich und unterscheiden sich nur dadurch, daß der gestellfeste Ausleger 24 etwa doppelt so hoch bzw. lang ist wie der lehnenfeste Ausleger 26. Beide Ausleger 24, 26 bestehen aus einem rechteckig-block­ förmigen Lagerbock 34, dessen seitlich zurückspringen­ des freies Ende durch einen zylindrischen, mantelseitig angeformten Lagerflansch 36 gebildet ist. Die Lager­ flansche 36 sind mit zentral durchgehenden Achsbohrun­ gen 38 versehen, in welche hartmetallische Lagerbuchsen 40 eingesetzt sind. An ihren beiden Stirnseiten weisen die Lagerflansche 36 jeweils eine Nutkurve 42 als An­ schlag zur Drehbegrenzung auf. Wie am besten aus Fig. 5 ersichtlich, sind die Nutkurven 42 durch koaxial mit den Achsbohrungen verlaufende kreisbogenförmige Ausneh­ mungen gebildet, welche über einen Flankendurchbruch 44 mantelseitig offen sind. Zur Schraubbefestigung an dem Gestellteil 22 bzw. Lehnenteil 12, 16 weisen die Ausle­ ger 24, 26 jeweils zwei im Abstand voneinander angeord­ nete Durchgangsbohrungen 46 zur Aufnahme von Befesti­ gungsschrauben 48 auf, wobei die Bohrungen 46 ausgehend von den an die Lagerflansche 36 stirnseitig anschlie­ ßenden teilzylindrisch-konkaven Lagerflächen 48 der La­ gerböcke 34 zu deren Auflageseite 50 hin verlaufen.

Der in Fig. 6b gezeigte Verbindungsarm 32 besteht aus einem rechteckig-blockförmigen Basisteil 52 und aus an den Eckbereichen des Basisteils 52 in H-förmiger Anord­ nung angeformten, zu einer Breitseite hin abgekröpften zylindrischen Lagerlaschen 54, welche zur Bildung der Drehgelenke 28, 30 scharnierartig an die Lagerflansche 36 der Ausleger 24, 26 ansetzbar sind. Dabei fluchten die Achsbohrungen 56 in den Lagerlaschen 54 mit den Achsbohrungen 38 der Lagerflansche 36, so daß die Dreh­ gelenkverbindung durch Drehachsen bildende Schraubbol­ zen 58 herstellbar ist. Als Anschlagstück zum Eingriff in die Nutkurven 42 sind an den einander zugewandten Stirnseiten der Lagerlaschen 54 in Sacklochbohrungen Anschlagstifte 60 eingesetzt, welche beim Zusammenfügen des Verbindungsarms 32 und der Ausleger 24, 26 über die Flankendurchbrüche 44 in die Nutkurven 42 einführbar sind. Im Zusammenbauzustand überdecken die Lagerlaschen 54 des Verbindungsarms 32 die Lagerflächen 48 der La­ gerböcke 34, so daß die Befestigungsschrauben 48 nicht sichtbar sind.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich, ist der Verbindungsarm 32 gegenüber dem nach oben weisenden gestellfesten Ausle­ ger 24 in Richtung des Doppelpfeils 62 zwischen einer seitlich abgebeugten Neigestellung und einer Aufrecht­ stellung (gestrichelt) verschwenkbar. Zugleich ist der etwa senkrecht zur Lehnenfläche verlaufende, rückseitig an der Rückenlehne 12 abstehende lehnenfeste Ausleger 26 gegenüber dem Verbindungsarm 32 zwischen einer Streckstellung und einer seitlich abgebeugten Beuge­ stellung (gestrichelt) verschwenkbar, so daß die Nei­ gung der Rückenlehne 12 in deren unterer und oberer Stellung - wie in Fig. 1 und 2 gezeigt - etwa beibehal­ ten wird. Es versteht sich, daß die jeweiligen Endstel­ lungen durch die Anschlaglagen der Anschlagstifte 60 an den Enden der Nutkurven 42 festgelegt sind. Um diese Anschlaglagen ohne zusätzliche Hilfsmittel zu definie­ ren, sind die Längen der Ausleger 24, 26 und des Ver­ bindungsarms 32 so gewählt, daß bei Belastung der Rüc­ kenlehne 12 an beiden Drehgelenken 28, 30 in der unte­ ren Stellung (Neigestellung des Verbindungsarms 32 und Streckstellung des lehnenfesten Auslegers 26) ein Drehmoment im Gegenuhrzeigersinn auftritt, während beim Umsetzen in die obere Stellung unter Überwindung einer Totlage ein Drehmoment im Uhrzeigersinn wirkt.

Bei der Höhenverstellung der Rückenlehne 12 wird zu­ gleich entsprechend dem Schwenkradius des Verbindungs­ arms 32 eine Veränderung der Sitztiefe erreicht, so daß in der oberen Stellung der Rückenlehne 12 generell eine eher entspannte Sitzposition eingenommen werden kann.

In der in Fig. 3 gezeigten gezeigten unteren Stellung der Seitenlehne 16 weist der lehnenfeste Ausleger 26 bei geneigtem Verbindungsarm 32 nach oben. Dies kann durch eine entsprechend verlängerte Nutkurve 42 an dem Drehgelenk 30 bei ansonsten gleicher Bauform der Be­ schlagteile problemlos ermöglicht werden.

Claims (17)

1. Beschlag für Sitz- oder Liegemöbel mit aneinander angelenkten Beschlagelementen (24, 26, 32) zur höhen­ verstellbaren Halterung eines Lehnenteils (12, 16), insbesondere einer Rückenlehne (12) oder Seitenleh­ ne (16) an einem feststehenden Gestellteil (22) des Möbels (14, 20), dadurch gekennzeichnet, daß die Be­ schlagelemente durch jeweils einen an dem Gestell­ teil (22) und dem Lehnenteil (12, 16) fest abstehen­ den Ausleger (24, 26) sowie einen die Ausleger (24, 26) über endseitige Drehgelenke (28, 30) mit zu­ einander parallelen Drehachsen (58) verbindenden Verbindungsarm (32) gebildet sind, und daß der Drehbereich der Drehgelenke (28, 30) durch Endan­ schläge (42) begrenzt ist, wobei der Verbindungsarm (32) gegenüber dem nach oben weisenden gestellfe­ sten Ausleger (24) zwischen einer seitlich abge­ beugten Neigestellung und einer Aufrechtstellung verschwenkbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel zwischen dem Verbindungsarm (32) und dem gestellfesten Ausleger (24) in der Neigestel­ lung im Bereich zwischen 60° und 120° und in der Aufrechtstellung im Bereich zwischen 150° und 210° liegt.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der etwa senkrecht zur Lehnenfläche des Lehnenteils (12, 16) an dessen Rückseite abste­ hende lehnenfeste Ausleger (26) gegenüber dem Ver­ bindungsarm (32) in dessen Aufrechtstellung seit­ lich abgebeugt ist.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der lehnenfeste Ausleger (26) in der Neigestellung des Verbindungsarms (32) etwa in dessen Verlängerung verläuft.

5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der lehnenfeste Ausleger (26) in der Neigestellung des Verbindungsarms (32) nach oben weist, so daß der gestellfeste Ausleger (24), der Verbindungsarm (32) und der lehnenfeste Ausle­ ger (26) Z-förmig liegend angeordnet sind.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Endanschläge durch koaxial mit den Drehachsen (58) verlaufende kreisbogenförmige Nutkurven (42) für den Eingriff jeweils eines Anschlagstifts (60) gebildet sind.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausleger (24, 26) im Bereich der Drehgelenke (28, 30) jeweils zwei in Richtung der Drehachse (58) im Abstand voneinander angeord­ nete Nutkurven (42) für den Eingriff von an dem Verbindungsarm (32) parallel zur Drehachse abste­ henden Anschlagstiften (60) aufweisen.

8. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehgelenke (28, 30) schar­ nierartig ausgebildet sind.

9. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehgelenke (28, 30) durch zylindrische, mantelseitig an den Auslegern (24, 26) und dem Verbindungsarm (32) angeformte und stirn­ seitig aneinander anliegende Lagerteile (36, 54) und einen die Lagerteile (36, 54) axial durchsetzenden, vorzugsweise als Schraube lösbar ausgebildeten Achsbolzen (58) gebildet sind.

10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die die Anschläge bildenden Nutkurven (42) als stirnseitige Ausnehmungen an den Lagerteilen (36) ausgebildet sind und einen radialen Flankendurch­ bruch (44) zum Einführen des Anschlagstifts (60) aufweisen.

11. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausleger (24, 26) ausgehend von ihrem freien Ende Durchgangsbohrungen (46) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben (48) aufweisen, und daß die Einführöffnung der Durchgangsbohrungen (46) im Zusammenbauzustand durch den Verbindungsarm (32) verdeckt ist.

12. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der gestellfeste Ausleger (24) länger, vorzugsweise etwa doppelt so lang wie der lehnenfeste Ausleger (26) ist.

13. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Ausleger (24, 26) und des Verbindungsarms (32) so bestimmt ist, daß bei Belastung des Lehnenteils (12, 16) an den beiden Drehgelenken (28, 30) ein gleichsinniges Drehmoment in Richtung einer Anschlaglage der Endanschläge (42) wirkt, wobei im Schwenkbereich zwischen der Neige- und Aufrechtstellung eine Totlage auftritt.

14. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die der Grundform rechteckig- blockförmig ausgebildeten Ausleger (24, 26) in Rich­ tung der Drehachse (58) zwei im Abstand voneinander angeordnete Befestigungsstellen (46) zur starren Verbindung mit dem Gestellteil (22) bzw. Lehnenteil (12, 16) aufweisen.

15. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausleger (24, 26) und der Verbindungsarm (32) als Gußteile aus Aluminium be­ stehen.

16. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehgelenke (28, 30) hartme­ tallische Lagerbuchsen (40) aufweisen.

17. Sitz- oder Liegemöbel gekennzeichnet durch einen Beschlag (10) nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che.